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* Entscheidungen dentscher Gerichtshöfe.

Auftrag, eine Waare zur Verfügung eines

nnge widerrufen werden,

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eutschen Reichs⸗Anzeiger u

Berlin, Dienstag, den 9. März

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Das “ del „die Königliche Expedition des D SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Anzeigers,

andels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle

ost⸗Anstalten, für

eeutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die i f Urh Betlage. . ü 2 cha „ ein dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an hom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch 8G “ besege en itel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 9)

2 Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Viertellahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Das

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Central⸗Handels⸗

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Mustern und Movellen,

— Das

Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen. 1) Der “ ist nicht verpflichtet, dem Hand⸗ lungsge ülfen alle Entlassungsgründe bei der Entlassung selbst anzugeben. Cs ist zulässig, andere, selbst erst nach der Entlassung eingetretene bezw. bekannt gewordene Ereignisse während des Prozesses zur Rechtfertigung der Entlassung zu ver⸗ werthen (Art. 62, 64 H.⸗G.⸗B.). U. I. Civilsen. R⸗G. v. 24. Juni 1885, Blum . u. A. III S. 77. 29) Der einem Kaufmann (Spediteur) ertheilte

ken zu halten, kann vom Auftraggeber so „ bis der Beauftragte sich dem Destinatär zur Auslieferung bereit erklärt hat Glrt. 302, 304 H.⸗G.⸗B.). U. II. Civilsen. v. 96. Juni 1885 a. a. O. S. 79.

3) Der Beauftragte (Spediteur) hat bei recht⸗ zitigem Widerrufe kein Retentionsrecht an den Waaren wegen Forderungen, die ihm an den Destinatär zustehen (Art. 314, 315 H.⸗G.⸗B.) U. dess. Sen. vom 26. Juni 1885 a. a. O.

4) Zwar ist der Kaufmann bei Bestehen einer Geschäftsverbindung zur Antwort ohne Zögern ver⸗ pllichtet; ferner ist in der Rechtsprechung anerkannt,

Drit

iaß anch in Fällen, wo Kaufleute nur durch ein einzelnes Handelsgeschäft mit einander in Ver⸗

bindung getreten sind, unter Umständen die Ver⸗ flichtung besteht, auf Anfragen oder Mittheilungen, welche dieses Geschäft betreffen, sofort zu antworten; allein daß ein Kaufmann verpflichtet ist, Jemandem, der mit ihm in gar keinem Vertragsverhältniß steht, noch je gestanden hat, auf eine Offerte zu antworten,

itt ncht anzuerkennen (Art. 323 H.⸗G.⸗B.). U. I. Girilsen. v. 23. Juni 1885 a. a. O. S. 84.

5) Es besteht ein Gegensatz zwischen dem Ge⸗ schäftsabschlusse, der auf fremden Namen und dem, der lediglich für fremde Rechnung siattfindet, indem ersteres die Thätigkeit des gewöhn⸗ lichen Bevollmächtigten, letzteres die Thätigkeit des hufmännischen Kommissionärs kennzeichnet (Art. 360

59⸗G.B.). U. II. Civilsen. v. 23. Juni 1885 Ha. O. S. 84.

6) Art. 362 regelt nur das Verhältniß zwischen sommittenten und Kommissionär und ist für das Verhältniß zwischen den Dritten zu dem Kommissionür und Kommittenten ganz belanglos.

Der Dritte tritt auch dann nur zu dem Kommissionär in ein Vertragsverhältniß, wenn ihm der Name des Kommittenten bekannt war (Art. 360, 362, 368

U. II. Civilsen. v. 23. Juni 1885 a. a. O.

7) Wenn der Klagewechsel vor der Klage dem Acceptanten nicht präsentirt wurde, tritt der Verzug desselben rücksichtlich der Verbindlichkeit zur Zahlung der Verzugszinsen erst am Tage nach der Zu⸗ stellung der Klage ein. Oberstg. Entsch. zu Wien v. 11. August 1885, Oest. Gerichtshalle 1886 S. 56.

8) Die für die offene Handelsgesellschaft über⸗ nommene Kreditbürgschaft wirkt auch nach Auflösung dieser Gesellschaft fort, wenn aus den thatsächlichen Umständen sich ergiebt, daß nach Ab⸗

sicht und Willensmeinung des Bürgen der Konto⸗ kurrent⸗Kredit des einen Handelsgesellschafters in dessen Handelsgeschäft auf dessen Dauer und auch noch bei etwa eintretender Auflösung des Gesell⸗ scaftsverhältnisses gedeckt werden sollte. Die Auf⸗ ssung der Gesellschaft bewirkt in diesem Falle nicht an sich schon eine Befreiung der Bürgen durch

Rovation. U. oberst. Landesgerichtshofes zu München 1. Juni 1884, Puchelts Ztschr. Bd. XVI.

9) Wird im Wechselprozeß vor dem Gericht des belegenen Vermögens geklagt, so muß der Beweis, daß der Beklagte im Gerichtsbezirke Ver⸗

nögen besitzt, durch Urkunden oder Eid vom Kläger geführt werden, widrigenfalls die Klage als in der gewählten Prozeßart unstatthaft abzuweisen ist. . II. Civisen. v. 17. April 1885 a. a. O. S. 471.

10) Das unterscheidende Merkmal zwischen einem Kaufgeschäfte und einem verbotenen Spiele ist darin, daß bei letzterem der Wille der Kontrahenten jedes Recht, die wirkliche Lieferung zu fordern oder zu leisten, von vornherein ausgeschlossen ist. 8 II. Civilsen. R.⸗G. v. 23. Juni 1885, Blum U. u. A. III S. 167.

In Sachen der Kaiserlichen Tabackmanu⸗ faktur zu Straßburg gegen die Tabackfabrikanten 8. Schaller und A. Bergmann, in Firma Schaller und Bergmann in Straßburg, hat die Taback⸗ manufaktur gegen das Urtheil des Kaiserlichen Ober⸗ Landesgerichts in Kolmar vom 3. Februar die Re⸗ vision eingelegt. Dieselbe wird am 19. Oktober laufenden Jahres vor dem Reichsgericht zu Leipzig verhandelt werden.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich achsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Bamberg. Bekanntmachung. [61185] Die für die Aktiengesellschaftsfirma: 8 Mech. Baumwoll⸗Spinnerei u. Weberei

— Bamberg

dem Kassier Paul Schopper dahier ertheilte Pro⸗

kurg ist seit 19. Februar lfd. Ihs. erloschen. Vom Aufsichtsrathe wurde dem Magazinsverwalter

derselbe vom 1. März d. Ihs. an zur Mitzeichnung der Firma zusammen mit dem Vorstande oder einem

anderen Prokuristen ermächtigt ist. Bamberg, den 2. März 1886. S Königliches Landgericht Bamberg, Kammer für Handelssachen. G

Der Vorsitzende.

(I. S.) Keßler, K. Landgerichts⸗Rath. “ [61233 Bergen. In unser Genossenschaftsregister ist bei

der sub Nr. 18 eingetragenen Firma:

Spar⸗ und Leihkasse, eingetragene Genossen⸗ schaft zu Preungesheim

folgender Eintrag bewirkt worden:

ach Wahlprotokoll vom 12. Februar 1886 ist

aus dem Vorstande ausgeschieden: Heinrich Kehr,

und ist in denselben neu gewählt: Konrad Arnemann.

Eingetragen am 3. März 1886 auf Grund der

Verfügung vom 1. März 1886.

Bergen, am 3. März 1886. Königliches Amtsgericht.

Berlin. Handelsregister [61481] des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 6. März 1886 sind am 8. März 1886 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 16,706 die hiesige Handlung in Firma: 1 Franz Keßler vermerkt steht, ist eingetragen: - Der Thierarzt Carl Friedrich Wilhelm Keßler zu Teltow ist in das Handelsgeschäft des Kauf⸗ manns Franz Wilhelm August Keßler zu Steg⸗ litz als Gesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die Firma Franz Keßler unverändert forttragende Handelsgesellschaft unter Nr. 9896 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 9896 die offene Handesgesellschaft in Firma: Franz Keßler 2 mit dem Sitze zu Berlin (hiesiges Geschäftslokal: Belle⸗Alliancestraße Nr. 23) und einer Zweignieder⸗ lassung zu Steglitz, und sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem Kaufmann Franz Wilhelm August Keßler zu. Die Gesellschaft hat am 15. Februar 1886 be⸗ gonnen.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 9830 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Seemann & Fischer vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Be⸗ theiligten aufgelöst.

Der Kaufmann Carl Johann Friedrich See⸗ mann zu Steglitz setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. ¹

Vergleiche Nr. 16,749 des Firmenregisters.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 16,749 die Firma:

Seemann & Fischer

mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Johann Friedrich Seemann zu Steglitz eingetragen worden.

Zufolge Verfügung vom 7. März 1886 sind am 8. März 1886 folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3750 die aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma: Krippenstapel & Schüler

vermerkt steht, ist eingetragen: Die Liquidation ist beendet. In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 14,714 die Handlung in Firma:

Henri Littmann —“ mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Wien vermerkt steht, ist eingetragen:

Der Kaufmann Isaak Littmann zu Wien ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Heinrich (Henrt) Dagobert Littmann zu Berlin als E141““ eingetreten und es ist die Hierdurch entstandene, die Firma Henri Littmann

unverändert forttragende Handelsgesellschaft unter Nr. 9898 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragen.

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter

Nr. 9898 die offene Handelsgesellschaft in Firma: Henri Littmann

mit dem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder⸗ lassung zu Wien (hiesige Geschäftslokale: Unter den Linden Nr. 15 und 111“ Nr. 168) und sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden.

Die Gesellschaft gonnen.

hat am 10. Februar 1886 be⸗

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Deutsche Verlags⸗Gesellschaft Pr. Russak & Co. G

am 4. März 1886 begründeten offenen Handels⸗ esellschaft (Geschäftslokal: büapftrage Nr. 81) find der Doctor juris Hugo Russak und die Wittwe geb. Schwerin, Beide zu Berlin.

Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nur dem Dr. jur. Hugo Russak zu.

Dies ist unter Nr. 9897 unseres Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden. 1 b

Dem Redacteur John Henry Schwerin zu Berlin ist für die vorgenannte Handelsgesellschaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 6618 unseres

Josephine Cals,

lbert Kirmayer dahier Prokura ertheilt, 88

“

wodurch

Prokurenregisters eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: H. Nebendahl & Co.

am 21. Januar 1886 begründeten offenen Handels⸗ gesellschaft (Geschäftslokal: Wilhelmstraße Nr. 132) sind der Techniker Heinrich Nebendahl und der Kauf⸗ mann Carl Eckstein, Beide zu Berlin.

Dies ist unter Nr. 9899 unseres Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 16,750 die Firma:

“ Emil Joseph (Geschäftslokal: Leipzigerstr. Nr. 33) und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Joseph zu Berlin ein⸗ 7 8

getragen worden.

1 Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 14,912 die Firi Cahn’s Hutmanufactur.

Zufolge Verfügung vom 8. März 1886 ist am selben Tage in unser Gesellschaftsregister, woselbst Fte Nr. 8573 die hiesige Aktiengesellschaft in irma: John Schwerin's Verlag, Actiengesellschaft vermerkt steht, Folgendes eingetragen worden: Der Buchhändler Rudolf Waldern ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Berlin, den 8. März 1886. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56 I. Mila.

Berlin. Bekanntmachung. [61446

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 64 die Bergschloßbranerei Aktien⸗Gesellschaft, mit dem Sitze in Nixdorf b. Berlin, eingetragen steht, ist Folgendes eingetragen worden:

Otto Fiedler ist aus dem Vorstande ausgeschieden. An seiner Stelle ist Joseph Stoiber zu Rirdorf in den Vorstand eingetreten.

Berlin, den 23. Februar 1886.

Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.

Berlin. Bekanntmachung. [61447] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft:

„Rixdorfer Vorschuß⸗Verein Eingetragene Genossenschaft“ Folgendes eingetragen worden:

In der Generalversammlung vom 25. Januar 1886 sind die bisherigen Vorstandsmitglieder: Gustav Wolf als Vorsteher,

Eürth. Bekanntmachung. [61195] Im Handelsregister wurde heute die unter der Firma:

„Hotel⸗Actien⸗Gesellschaft Fürth“ mit dem Sitze in Fürth gegründete Aktiengesellschaft: eingetragen. 8

Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung, der Betrieb, die Vermiethung eines Hotels mit Ge⸗ sellschaftslokalitäten, Concert⸗ und Tanzsälen, Café und Restaurants zu Fürth. 3

Die Dauer der Gesellschaft ist nicht beschränkt.

Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 22. Dezember 1885 und bezw. 12. Februar 1886 und wurde in der konstituirenden Versammlung vom 1. März 1886 genehmigt. 1

Das Grundkapital beträgt: 376 000 ℳ und ist in 376 Aktien à 1000 ℳ eingetheilt, welche sämmtlich auf den Inhaber lauten. “

Gründer sind die Herren:

1) Leopold Büchenbacher, Fabrikant, 2) Heinrich Mailänder, Bankier, 3) Max Eiermann, Fabrikant und Magistrat

rath, 4) Philipp Engelhardt, Fabrikbesitzer, 5) Julius Aldinger, K. Advokat und Rechts⸗ anwalt, 6) Karl Loewi, Bankier und K. Handelsrichter 7) Johann Philipp Streng, Fabrikaut und Magistratsrath, 8) Samuel Hausmann, Kaufmann 9) Paul Winkler, Fabrikant, 10) Bernhard Levi, Kaufmann, sämmtlich wohnhaft in Fürth. 1

Die Gründer haben nicht sämmtliche Aktien über nommen.

Der Vorstand besteht aus fünf vom Aufsichtsrath ernannten Mitgliedern und ist bei Anwesenheit von wenigstens drei derselben beschlußfähig. Die Ernen nung der Vorstandsmitglieder ist jeder Zeit wider ruflich.

Zur Firmenzeichnung ist Kollektivunterschrift zweier Vorstandsmitglieder nothwendig, von welchen jedes der Firma seinen Namen beisetzt.

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft werden, soweit sie vom Ausfsichtsrath ausgehen, im Namen des letzteren von dessen Vorsitzendem oder feinem Stellvertreter, im Uebrigen von dem Vor⸗ stand unter der Firma der Gesellschaft in der für die Firmenzeichnung vorgeschriebenen Form erlassen und müssen sämmtlich durch den „Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ und das „Fürther Tageblatt“ erfolgen.

Die Generalversammlung beruft der Vorstand; auch der Aufsichtsrath ist zur Einberufung einer

W. Schmidt als Rendant, H. Marggraff als Controleur, H. Bading als Stellvertreter, A. Lucas als Stellvertreter auf die Jahre 1886, 1887 und 1888 worden. Berlin, den 23. Februar 1886. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.

[61450]

Braunschweig. Da über das Vermögen der

Firma Gebr. Graupner das Konkursverfahren er⸗

öffnet, so ist dieselbe im Handelsregister Bd. I. S. 252 heute gelöscht.

Braunschweig, den 1. März 1886.

Herzogliches Amtsgericht.

R. Engelbrecht.

18s

[61449] Braunschweig. Die im Handelsregister Band IV. Seite 92 unter der Firma Brücher & Co. verzeichnete Kommanditgesellschaft ist am heutigen Tage gelöscht.

Das Handelsgeschäft wird unter Beibehaltung der obengenannten Firma von dem Kaufmann Wilhelm Brücher hieselbst allein fortgesetzt.

Brauuschweig, den 4. März 1886.

Herzogliches Amtsgericht. R. Engelbrecht.

Freiburg i. B. Bekanntmachung. [61196] Die badische Aktiengesellschaft für Fischzucht in Freiburg i. B. betr. Nr. 3669. Nach Anzeige des Vorstandes der bad. Aktiengesellschaft für Fischzucht dahier vom 15. d. Mts. ist diese Gesellschaft in der General⸗

salchen befugt, wenn dies im Interesse der Gesell⸗ chaft nothwendig ist. Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch öffentliche Einladung der Aktionäre, ae mindestens 18 Tage vor dem Versammlungstag unter Bekanntgabe der Tagesordnung in den obengenannten Blättern der Gesellschaft geschehen muß. 3 Der Vorstand wird zur Zeit aus folgenden Herren gebildet: 1) Meyer Lieser, Privatier und K. Handels⸗ richter, Vorsitzender, 8 2) Eduard S.. Fabrikbesitzer, Stellver⸗ treter des Vorsitzenden, 3) Samuel Hausmann, Kaufmann, 4) Mar Eiermann, Fabrikant und Magistrats⸗

rath, 5) Johann Philipp Streng, Fabrikant und Magistratsrath, 3 sämmtliche in Fürth wohnhaft. Mitglieder des ersten Aufsichtsrathes sind die Herren: 8 1) Julius Aldinger, K. Advokat und Rechts⸗ anwalt, 2) Jakob Meyer, Baumeister, 3) Ludwig Bendit, Kaufmann, 8 Karl Loewi, Bankier und K. 8 Paul Winkler, Fabrikant, 6) Joseph Goldscheider, Privatier, 7) Siegfried Ullmann, K. Kommerzienrath, 8) Sigmund Uhlmann, Kaufmann, 9) Gottlieb Goetz, Bankier, 10) Heinrich Löffler, Prokurist, 11) Leopold Büchenbacher, Kaufmann, 12) Albert Bach, Kaufmann, sämmtliche in Fürth wohnhaft. Als Revisoren gemäß Art. 209 h. d. D. H. G. B. waren: Herr Kaufmann Karl Brüll und Herr Bier⸗ brauereibesitzer Heinrich Grüner, Beide in Fürth,

Handelsrichter

versammlung der Aktionäre vom 21. Juni 1885 auf⸗ eelöst worden und zwar unter folgenden Bedingungen: ie von der Gesellschaft abgeschlossenen Pachtverträge werden von dem neu gegründeten badischen Fischerei⸗ verein übernommen; sämmtliche noch nicht gezogene Aktien kommen zur Heimzahlung, welche bis zum 1. Februar d. J. zu geschehen hat; alles Vermögen überläßt die aufgelöste Gesellschaft dem neu gegründeten badischen Fischereiverein als Eigenthum. Die sämmtlichen behufs Auflösung der Gesellschaft erforderlichen Geschäfte besorgt der Ver⸗ waltungsrath als provisorischer Vorstand des neuen bad. Fischereivereins. Bei Lb“ etwaige läubiger ihre Forderungen anzumelden. 9 babe Fischereiverein abgelieferte Vermögensbetrag wird von diesem auf die Dauer von 10 Jahren sicher angelegt. 8r eses bühg ekannt gemacht. 8 1 i 1. B., den 24. Februar 1886. 8 8u Gro „Bad. Amtsgericht. (Unterschrift.)

Der an.

stellt. 3 8

irth, den 3. März 1886. .O

1“ Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende:

v. Rücker.

(L. S.)

Görlitz. In das Firmenregister ist Nr. 868 die Handelseinrichtun. H. Uhlich in Görlit und als deren Inhaber der Kaufmann Holm 9 bert Uhlich hieselbst eingetragen worden. Görlitz, den 6. März 1886. Königliches Amtsgericht. Hamburg. Eintragungen [61198] in das Haudelsregister. 1886, März 3Z. — C. H. Hennings. Nach dem am 26. Januar 1886 erfolgten Ableben von Carl Heinrich Hennings wird das Geschäft von dessen Wittwe Juliane Pauline Lucilie Dorette Hennings, geb. Fahlbusch, als alleiniger Inhaberin, unter unveränderter Firma

fortgesetzt.