zum Deut
schen Rei
chs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch
88
Berlin, Freitag, den 15. Oktober
en Staats⸗Anzeiger
9
1886.
Der Inhalt dieser Beilage,
Bei in welcher auch e vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesen, vom 25.
Central⸗Handels⸗
e S. s des Gesetzes über den Markenschntz, vom 30. Nöovember 1874, sor Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au
für das Deutsche
„Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Mai 1877,
Register
Reich kann durch, alle Post⸗Anstalten, für
Das Central⸗Handels
owie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modenen, ch in einem besonderen Blatt unter dem Ditel 8
(Dh. (Nr. 248.)
— Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche o g⸗ zniglich Preußischen Staats⸗ Ab ut beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen 11“ Iafenivnzprels für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. b
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Novellen zu dem englischen Potentgesebe von 1883. (Patentblatt.
Nachstehend werden, unt Fortlassung der üblichen
Eingangsformel, zwei seit Emanation des neuen
englischen Patentgesetzes zu demselben ergangene Nachtragsgesepze mitgetheilt. 8 I. Gesetz vom 14. August 1885.
1) Dieses Gesetz soll mit dem Patent⸗, Muster⸗
den Gegenstand sb oder eine Beschreibung des zusters veröffentlicht, 11 Absicht in Kenntniß setzt. Und in Anbetracht, daß es ersprießlich ist, für die Ausdehnung besagter Paragraphen, auf die im ver⸗ einigten Königreich abzuhaltenden Ausstellungen zu sorgen, wird Folgendes verordnet: — b Es soll Ihrer Majestät gesetzlich gestattet sein, mittelst Geheimrathsbefehls jeweilig zu erklären, daß
und Handelsmarken⸗Gesetz 1883 (auf welches in diesem
esetz als Hauptgesetz verwiesen ist) als eins aus⸗
gelegt werden. 8 d Dieses Gesetz soll als „Patent⸗, Muster⸗ un Hrdiese heses Verbesserunds⸗) Gesetz 1885⸗ datirt
mndelsmartGees und das Hauptgesetz sollen zu⸗ und dieses Gesetz un g. d dels⸗ sammen als die Patent⸗, Muster, un Hene marken⸗Gesetze 1883 und 1885 citirt werden.
, Da Absatz 2 des §. 5 des Hauptgesetzes ver⸗ 2 “ 8 Patentnachsucher zu dem in diesem langt, daß von einem Patentna z ben Absatze erwähnten Zwecke eine Erklärung a lagebes sei, und über die Natur dieser Erklärung, sich Iweise erhoben 88 We¹ räthlich erscheint,
ird Folgendes verordnet: 8 so 1ö16“ 2 des §. 5 des Hauptgesetzes er⸗ wähnte Erklärung kann entweder eine statutarische nach Maßgabe des Gesetzes von 1835, betreffend statutarische Erklärungen“), sein oder nicht, je nach⸗ dem hierüber in der Folge Vorschriften werden er⸗ lassen werden. * b 3) Da nach dem Hauptgesetze eine vollständige Beschreibung binnen neun Monaten hinterlegt (§. 8) und binnen zwölf Monaten angenommen sein soll (§. 9), vom Tage der Anmeldung an gerechnet, und gemäß §. 12 ein Patent binnen fünfzehn Monaten vom Tage der Anmeldung an gerechnet gesiegelt sein soll, und es sich empfiehlt, den Controleur (compt- roller) zur Verlängerung der besagten Fristen in ggewissen Fällen zu ermächtigen, so wird Folgendes verordnet: 1
Eine vollständige Beschreibung kann hinterlegt und angenommen werden innerhalb solcher Nachfristen, deren Dauer einen Monat beziehungsweise drei Mo⸗ nate nach den obigen auf neun, beziehungsweise zwölf Monate festgesetzten Zeiträumen nicht über⸗ sschreitet, als der Controleur gegen Zahlung der vor⸗ ggeschriebenen Gebühr genehmigen mag. In Fällen, in denen eine solche Fristverlängerung gewährt wor⸗ den ist, soll weiterhin eine Erstreckung der für die Siegelung des Patents auf fünfzehn Monate festge⸗ setzten Frist auf fernere vier Monate statthaft sein; uund das Hauptgesetz soll die Wirkung haben, als ob jede so gewährte Fristverlängerung den in Rede stehenden, im Hauptgesetz näher angegebenen Fristen hinzugefügt sei.
4) Ist eine Patentanmeldung zurückgezogen worden oder nichtig geworden, so sollen die Beschreibung oder Beschreibungen und eventuell die Zeichnungen, welche einer solchen Anmeldung beigegeben oder in Verbindung mit dieser hinterlegt worden sind, zu keiner Zeit zur öffentlichen Firsicht ausgelegt oder durch den Controleur veröffentlicht werden.
5) Da Zweifel laut geworden sind, ob auf Grund des Hauptgesetzes ein Patent rechtsgültig an mehrere Personen gemeinsam ertheilt werden dürse, von denen einige oder nur eine die wahren und ersten Erfinder sind, so wird hierdurch verordnet und erklärt, daß es zulässig gewesen ist und sein soll, auf Grund des Hauptgesetzes ein solches Patent zu bewilligen.
6) In Absatz 1 des §. 103 des Hauptgesetzes sollen die Worte „Datum der Anmeldung“ für die Worte „Datum des erhaltenen Schutzes“ gesetzt werden.
II. Gesetz vom 25. Juni 1886.
In Anbetracht, daß, laut §. 7 des Patent⸗, Muster⸗ und Markengesetzes von 1883, die vor⸗ aufigen Beschreibungen sowohl wie die endgültigen auf Verlangen von Zeichnungen begleitet sein müssen vnß Zweifel darüber entstanden sind, ob es genüge, eine vollständige Beschreibung auf die Zeich⸗
reen Bezug nehme, welche der vorläufigen Be⸗ weifel’s beilagen, und daß es angemessen ist, solche sel zn beheben, so wird verordnet, was folgt;: und Gesetz soll als Patentgesetz 1886 zitirt dus eins ausgelegt werden mit den Patent⸗, es soll mit Markengesetzen 1883 und 1885 und Muster⸗ hhen esetzen zusammen als Patent⸗, werden arkengeseze 1883 bis 1886 zitirt 85 derniß des Absatze .5 ezug a üt seichnungen soll nicht als ungenügend erfüllt erachtet werden aus dem bloßen Grunbe daß die vollständige Beschreibung anstatt von Zeich⸗ nungen begleitet zu sein, 8 ö
igen 8 auf die der vorläufigen Beschreibung beigegebenen Zeichnungen 1 aufigen
und kein bisher besiegeltes Patent
bloßen Grunde ungültig sein, daß düon nns dem Beschreibung nicht von Zeichnungen begleitet war sondern auf die die vorläufige Beschreibung begleiten⸗ den Bezug nahm.
3) In Anbetracht, daß, laut §. 39 des Patent⸗, Muster⸗ und Markengesetzes 1883, die Patente be⸗ treffend, und daß, laut §. 57 desselben Gesetzes, die
Nuster betreffend, Vorsorge dafür getroffen ist, daß
ie Auslegung einer Erfindung oder eines Musters auf einer als solche vom Handelsamt bescheinigten Rewerbe. oder internationalen Ausstellung, den nnd üten des Erfinders oder Eigenthümers derselben wähnprälndiziren soll, vorbehältlich der darin er⸗ Ausstenn Bedingungen, von welchen eine ist, daß der
er, bevor er die Erfindung, das Muster oder
9 ₰ 8 8 8 8 Zwecke as hier citirte Gesetz führt für gewisse gebende eeo auch für die vom Patentsucher abzu⸗ der eidlichen Krung die eidesstattliche Form an Stelle
die §§. 39 und 57 des Patent⸗, Muster⸗ und Markengesetzes 1883, oder einer dieser Paragraphen auf eine in dem Befehl erwähnte Ausstellung in derselben Weise Anwendung finde, als wäre sie eine vom Handelsamt bescheinigte gewerbliche oder inter⸗ nationale Ausstellung, und zu bestimmen, daß der Aussteller von der in besagten Paragraphen erwähnten Bedingung befreit sein soll, von seiner Absicht, aus⸗ zustellen, dem Controleur Nachricht zu geben; und er soll davon entweder absolut oder unter solchen Maß⸗ gaben und Bedingungen befreit sein, als es Ihre Majestät im Geheimen Rath für angemessen erachtet.
Patentblatt. Nr. 41. — Inhalt: Novellen zu dem englischen Patentgesetze von 1883. — Patentliste: Anmeldungen; Ertheilungen; Er⸗ löschungen; Versagungen; Uebertragungen; Zurück⸗ ziehung; Theilweise Nichtigkeitserklärungen; Patent⸗ schriften. — Anzeigen⸗Beilage.
Dr. Scheibler's Zeitschrift für Rüben⸗ zucker⸗Industrie. Berlin. Nr. 14. — Inhalt: Bedingungen der amerikanischen Raffinerien beim Ankauf von Rübenzucker. — Erwiderung auf die Antwort des Hrn. Dr. Paul Degener in Sachen meines an ihn gerichteten offenen Briefes. Von Professor Dr. C. Scheibler. — Neuerung an kon⸗ tinuirlich arbeitenden Knochenkohlefiltern. Von Franz O. Mathiessen in Irvington (New⸗York, V. S. A.). — Neuerungen an den in dem Patent Nr. 30 381 und in den Zusatzpatenten Nr. 30 731 und 32 450 beschriebenen Apparaten zum Abschleu⸗ dern von Flüssigkeiten aus breiigen Massen. Von Fr. Demmin in Berlin. — Die Zucker der Getreide. — Verfahren der Gewinnung des Strontians aus den Strontianrückständen. Von Dr. A. Wend⸗ landt in Königsberg i. d. Neumark. — Patentange⸗ legenheiten. — Nachweisung der in der Zeit vom 1. August bis 30. September 1886 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Zoll⸗ und Steuervergütung abgefertigten Zuckermengen.
Pharmaceutische Centralhalle für Deutschland. (Dr. Hermann Hager und Dr. Ewald Geißler, Berlin.) Nr. 41. — Hnhalt: Chemie und
harmacie: Neues pharmaceutisches Manual. — Die Vorträge in der Sektion Pharmacie der Natur⸗ forscher⸗Versammlung zu Berlin. — Die Ausbildung der praktischen Aerzte in der Hygiene in Preußen. — Miscellen von der Ausstellung der Naturforscher⸗ Versammlung. — Anzeigen. b
Frankfurter Gewerbe⸗und Handelsblatt. (Frankfurt a. M.) Nr. 40. — Inhalt: Zur gefl. Beachtung. Abonnements⸗Einladung. — Die Bedeutung des deutsch⸗schweizerischen Handelsvertrags (Schluß). — Gewerbestatistik. Erste deutsche Weinausstellung. — (Ausstellung der Firma C. T. Hünlich in Wilthen und F. A. Vollmar Sohn in Kempten). — Ankauf⸗ und Absatzgebiete. — (Aus Patras. — Deutsche Schiffahrt in Oütaßenh. — Gerichtszeitung. (Mit dem Eintritt der Fälligkeit). — Sammelmappe. (Ausrüstung der Kauffarthei⸗ schiffe. — Zur Patentgesetzgebung. — Arbeitsbörse. Privatbriefbeförderung.) — Firmen⸗Anzeiger. — Konkurse. — Inserate.
Allgemeine Handwerker⸗Zeitung, früher Allgemeines Gewerbeblatt. (München.) Nr. 82. — n Der IV. Allgemeine deutsche Handwerker⸗ ag. — Die Stellung der liberalen Presse zu den
Forderungen der Handwerker. — Mittheilungen aus Innungen, Vereinen ꝛc. .
Handels⸗ Register. Sie dandelsregistereinträge aus dem Könißzreich 8s 8 dem Königreich Württemberg, und dem Coßherzogthum Hessen werden Dienstage, Leipzi nnabends (Württemberg) unter der Rubrik veröffentl resp. Stuttgart und Darmstadt entlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachen. Unter Nr. 1311
[34209] des Prokurenregisters
wurde eingetragen die Prok Joseph okura, welche der Ehefrau⸗ ülenh Mennicken, Catharina, ged. Kaifer,, ohne
stehende Firma Jos.] pen, für die dasel st be 8 s. Mennick en ist. Aachen, den 11. Oktober n worden ist
Königliches Amtsgericht. V.
34210 Aachen. Unter Nr. 4287 des vaee eingetragen die Firma Eifeler Kalk⸗ Industrie W. Preußer, welche ihren Sitz in bab eenich, Kreis Schleiden, hat, und deren In⸗ 1 er 9. Wilhelm Preußer, Kalksteinbruchbesitzer,
nternehmer und Kaufmann, daselbst wohnend.
Ferner wurde unter Nr. 1312 des Prokuren⸗ registers eingetragen die Prokura, welche dem Kauf⸗ mann Ignatz Beu in Uerdingen, welcher im Begriffe steht, nach Koͤln zu verziehen, für die vorgenann Firma ertheilt worden ist.
Aachen, den 11. Oktober 188621 v.
Fager
den Controleur von seiner
Allstedt. Bekanntmachung. 2 [34211]
Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist Fol. 21
unseres Handelsregisters die Firma: Carl Ber⸗
negger in Wolferstedt gelöscht worden.
Allstedt, den 9. Oktober 1886. 1.“ Großherzoglich S. Amtsgericht.
Dr. Fürbringer. .
Altona. Bekanntmachung. 134212] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 2017 eingetragen:
der Kaufmann Imanuel Ballin zu Hamburg. Ort der Niederlassung: Hamburg mit Zweig⸗ niederlassung zu Altona. “ Firma: J. Ballin & Co. Altona, den 12. Oktober 1886. “ Königliches Amtsgericht. Abtheilung III 8.
(34213]
Angermünde. In unser Firmenregister (Firma
. F. Schulze Nachfolger zu Oderberg i. M.)
ist zufolge Verfügung vom 1. Oktober 1886 am
2. Oktober 1886 folgende Eintragung erfolgt:
Nr. 188 Spalte 6: Die Firma ist erloschen. Angermünde, den 1. Oktober 1886. 8
Königliches Amtsgericht.
8
Arolsen. Bekanntmachung. [34214]
Die in unserem Prokurenregister sub Nr. 9 unterm 26. August 1884 eingetragene, dem Joh Lümkemann Seitens des Inhabers der Firma Carl Engel⸗ hardt zu Mengeringhausen ertheilte Prokura ist durch das Austreten des Joh. Lümkemann aus dem Geschäͤft erloschen.
Arolsen, den 8. Oktober 1886.
Fürstliches Amtsgericht.
Bartenstein. Bekanntmachung. [34215] In unser Register zur Eintragung der Aus⸗
schließung der ehelichen Gütergemeinschaft ist heute zufolge Verfügung vom 7. Oktober 1886 eingetragen: Nr. 123. Der Kaufmann Fritz Klee zu Barteu⸗ stein hat für seine Ehe mit Catharina, geborene Herrendverfer, die Gemeinschaft der Güter. und des Erwerbes ausgeschlossen Bartenstein, den 8. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. II.
Bartenstein. Bekanntmachung. [34216] In unser Register zur Eimragung der Ausschlie⸗ ßung der ehelichen Gütergemeinschaft ist heute zu⸗ folge Verfügung vom 7. Oktober 1886 eingetragen; Nr. 124. Der Kaufmann Friedrich Jaschinski zu Bartenstein hat für seine Ehe mit The⸗ rese, geborene Bessel, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Bartenstein, den 8. Oktober 1886. Königliches Amtsgericht. II.
Berlin. Handelsregister [34474] des Königlichen Amtsgerichts 1., Abthl. 56 I. Zufolge Verfügung vom 13. Oktober 1886 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 7783, woselbst die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Vereinsbank vermerkt steht, eingetragen: 3 Der Banquier August Sternberg ist aus dem Vorstande ausgeschieden. Es sind: 1 1) der Kaufmann Carl Weber zu Berlin, 2) der Kaufmann Paul Luppa zu Berlin
Erloschen sind:
Die Prokura des Paul Luppa und des Carl Weber für die vorgenannte Aktiengesellschaft und ist dies unter Nr. 5901 beziehlich 4961, 4962 und 4964 unseres Prokurenregisters vermerkt worden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 9269, woselbst die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:
Berliner Elektrische Beleuchtungs⸗
Aetien⸗Gesellschaft vermerkt steht, eingetragen:
In der Generalversammlung vom 29. Sep⸗ tember 1886 ist — nach näherer Maßgabe des betreffenden Protokolls, welches sich im Beilage⸗ Bande Nr. 662 zum Gesellschaftsregister, Vol. I Seite 70 u. flgde. befindet — worden:
1) den Beschluß der Generalversammlung vom 26. Januar 1886 betreffs Erhöhung des Grundkapitals wieder aufzuheben,
den Statuten einen Zusatz hinzuzufügen, wo⸗ nach die Aktiengesellschaft berechtigt ist, Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien auszugeben, bezieh⸗ lich bisherige (Stamm⸗) Aktien in Stamm. Prioritäts⸗Aklien umzuwandeln, welche bezbgn lich des Kapitals und der Dividende Stamm,Aktien bevorzugt sind, venp Stamm⸗ herbeizuführen, daß dementt 1⸗Aktien umge Aktien in Steen b wandelt werden. Nr. 9996,
Zister ist unterFirma:
In unser Gelellschastekegetsellä bünt.
woselbst die hiefige BGrundscht Deutsazetragen Zeneralversammlung vom vermerkt stetgge schlußz efind — nach näherer Maß⸗ Zuretober eeftenden Protokolls, welches sich gabes üage⸗Bande Nr. 684 zum Gesellschafts⸗
ZBeo1. I. Seite 85 u. flgde. befindet —
2)
3)
im Fer Vol. deits. 2, 31 und 32 des Statuts, sowie das
beschlossen
in §. 22 desselben erwähnte Schema C. geändert worden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 9988, woselbst die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: M. & L. Lins
vermerkt steht, eingetragen: Der Sitz der Gesfellschaft ist am 1. April 1886 nach Charlottenburg verlegt worden.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 161,
woselbst die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Schütze & Gümpel vermerkt steht, eingetragen: 8
Der Fabrikant Carl Ferdinand Gümpel zu Rixdorf ist aus der Handelsgesellschaft ausge⸗
ieden. schiede⸗ Kaufmann Carl Heinrich Otto Jahn zu Berlin ist am 10. Oktober 1886 als Handels⸗ gesellschafter eingetreten.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 14 656, woselbst die hiesige Handlung in Firma:
H. Kurth & Comp. vermerkt steht, eingetragen:
Die Firmeninhaberin hat sich mit dem Buch⸗ händler Vartisgt Kurth verheirathet.
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag mit den Aktivis und Passivis auf den Verlagsbuch⸗ händler August Hugo Friedrich Scherl zu Berlin⸗ übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma⸗ August Scherl fortsetzt. Vergleiche Nr. 17 252.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 17 252 die Firma:
August Scherl mit dem Sitze zu Berlin, und als deren Inhaber der Verlagsbuchhändler August Hugo Friedrich Scherl zu Berlin eingetragen worden.
Die dem August Friedrich Scherl zu Berlin für die erstgenannte Firma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung unter Nr. 5776 unseres Prokurenregisters erfolgt.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
Beermann & Broh am 1,. Oktober 1886 begründeten offenen Handels⸗ gesellschaft (Geschäftslokal: Invalidenstraße Nr. 89) sind der Kaufmann Dr. jur. Georg Jacob Beermann zu Berlin und der Kaufmann Abraham Broh zu Zielenzig. 1
Dies ist unter Nr. 10 165 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze 3 Berlin 11“
unter Nr. 17 253 die Firma:
8 J. Haeußler u““ (Geschäftslokal: 2 vFebee Nr. 9) und als deren Inhaber der Kaufmann Johann Jacob Conrad Haeußler zu Berlin,
unter Nr. 17 254 die Firma:
D. (Geschäftslokal: Probststraße Nr. 6) und als deren Inhaber der Kaufmann David Lehmann zu Berlin eingetragen worden.
Der Kaufmann und General⸗Consul Carl Wilhelm Otto Schiersmann zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma:
C. W. Schiersmann bestehendes Handelsgeschäft (Firmenregister Nr. 4053) dem Berthold Heinrich Witte und dem Wilhelm Carl Heinrich Gerhardt, Beide zu Berlin, Kollektiv⸗ Prokure ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 6834 des rokurenregisters eingetragen worden. b Gelöscht sind: 5
Firmenregister Nr. 14 878 die Firma: 3 Robert Spangenberg. ““ Firmenregister Nr. 14 948 die Firma:
L. Düßler & Co.
Prokurenregister Nr. 6467 die Kollektivprokura des August Albert Doering und des Wolf⸗ ang Gustav Mannheimer zu Berlin für die
irma: Se “ Berlin, den 13. Oktober 6. Könizli Anisgerich I. Abtheilung 561. 8 Nila.
[34511]
Berichtigung⸗ ach unserer gmen desetragenen In⸗
1 sfweise der Vorn Die Schreibweise Mts. g 18 un Bekanntmachung vom bimanns, Kaufugünther er Firma Sa: Hilmar r Wilmanns, g gedruckt).
r, wie i 1886. . bertim, den 21. 1 1. Abtheilung 561. 1
König. Handelsrichterliche [34433] Bekanntmachung. — Fol. 782 des hiesigen Handelsregisters ist die Firma: „Panul und als deren I
——O
Bernburg.
8 Peensg haber der Kaufmann Paul Foerster deee ai auf Verfügung von heute eingetragen
Beruburg, den 13. Oktober 1886.
Herzoglich Anhaltlsches Amtsgericht.
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