würde.

. Der Staatssekretär Dr. von Schelling begründete die Vor⸗ lage in einem einleitenden Vortrage.

Der Abg. Dr. Meyer (Jena) stimmte dem Vortrage in seiner gesammten Tendenz bei, hatte jedoch an der Vorlage auszusetzen, daß sie die Klagen des rechtssuchenden Publikums überwiegend auf Kosten der Rechtsanwälte zu befriedigen suche, während die Höhe der Gerichtskosten, über die in den thürin⸗ gischen Staaten und im Königreich Sachsen lebhafte Be⸗ schwerden geführt würden, i unverändert bestehen bliebe. Eine Abstellung der im Reichstage laut gewordenen Wünsche in dieser Beziehung könne in der Vorlage nicht gefunden werden. (Schluß des Blattes.)

— Der Bericht über die gestrige Sitzung des Hauses der 1“ befindet sich in der Ersten bezw. Zweiten Beilage.

— In der heutigen (38.) Sitzung des Hauses der 111“ welcher der Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. von Goßler nebst mehreren Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident zunächst mit, daß der Gesetz⸗ entwurf über die Aufhebung des .“ Gesetzes vom 14. November 1846, betreffend die Breite der Radfelgen des Lastfuhrwerks (Gesetz⸗ und Statuten⸗Sammlung der Freien Stadt Frankfurt, Band VIII. S. 182/183) eingegangen sei.

Auf der Tagesordnung stand die Fortsetzung der ersten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Abänderungen der kirchenpolitischen Gesetze.

Der Abg. von Eynern bestritt, daß, wie vielfach behauptet werde, die Nationalliberalen unter Führung des Ministers Falt die Urheber des Kulturkampfs gewesen seien; die Ursache abe vielmehr in den Ansprüchen Roms gelegen. Nach der Besiegung der Cthostichf Staaten Oesterreich und Frankreich durch Preußen und Deutschland habe Rom sein letztes Spiel machen wollen; darauf weise die Aeußerung des Nuntius Meglia hin, daß der Kirche nur die Revolution helfen könne. Man habe die Macht des Papstes über die Gemüther der Gläubigen benutzt, um die Armee der katholischen Kirche in Preußen mobil zu machen. 1871 hätten sich 56 ultramontane Ab⸗ geordnete nach Versailles gewandt, um die Wiederherstellung der weltlichen Macht des Papstes zu befürworten, und das Centrum hätten die Uebertragung der Art. 15, 16 und 18 der preußischen Verfassung in die Reichsverfassung verlangt. Das Centrum und die Kurie habe nicht das Reich bekämpfen, sondern in den eigenen Dienst stellen wollen. Da die Wünsche des Centrums nicht zu erfüllen gewesen seien, so habe dasselbe es schließlich für besser gehalten, den Kampf mit Preußen aufzunehmen. Gegen diese Mügriffe habe sich Preußen vertheidigen müssen. Zur Abwehr seien die Maigesetze erlassen worden, welche nicht in das innere Leben der Kirche eingriffen. Das Centrum aber habe den Kampf auf alle Gebiete des Staats⸗ lebens übertragen. Ein politisches Programm habe das Centrum überhaupt nicht. Diese Programmlosigkeit habe das Centrum auf anderen Gebieten dem Reichskanzler näher gebracht, um so mehr als der linke Flügel der Liberalen in bedenkliches Schwanken gerathen sei. Vor 8 Jahren habe die Regierung zuerst versucht, durch Milderung der Maigesetze die Parteiverhältnisse umzugestalten. Jetzt werde das fünfte Friedensgesetz berathen. Der Reichskanzler habe seine Friedens⸗ liebe bewiesen, aber vier Mal vergeblich, auch das fünfte Mal werde es vergeblich sein. Die Nationalliberalen kämpften nicht gegen den Papst als Person, sondern gegen eine Insti⸗ tution, welche den Staat und seine Gesetzgebung nicht aner⸗ kenne. Wenn der Papst jetzt eine friedliche Gesinnung offen⸗ bare, so wäre es ihm (Redner) sehr zweifelhaft, ob nicht der Papst durch diese Friedensliebe mehr für seine Zwecke zu erreichen hoffe, als durch kriegerische Allüren. Man könne doch nicht vergessen, um welches Ziel sich der Kampf eigentlich gedreht habe. Es handle sich um den Kampf des Katholizismus gegen den Protestantismus. Der Kurie könne man Kon⸗ zessionen machen, welche man wollte, der Kampf würde nie aufhören. Er betrachte die Grundlage der Maigesetze heute noch als die einzig richtige in einem paritätischen Staate. Seine Partei habe die Novelle von 1880 gebilligt, weil sie sie für ein Friedensgesetz gehalten habe. Die Einbringung der zweiten Nocpelle habe den Kampfesmuth der ultramontanen Partei gehoben. Man könne nicht der Regierung einen Gang nach Kanossa vorwerfen. Er sei ein ruhiger Politiker, aber wenn man dem Reichskanzler diesen Vorwurf mache, als wenn die Ehre des preußischen Namens geschädigt wäre, dann komme auch sein Blut in Wallung. Wenn die Regierung einer Schwäche sich schuldig gemacht habe, so liege das daran, daß die Liberalen unter Richter's Führung abgeschwenkt seien. Dem Abg. Richter gefiele die Vorlage nicht, weil das Ein⸗ pruchsrecht nicht günstiger für die Kurie gestaltet sei. Der Abg. Richter habe fruher die katholische Kirche für staats⸗ gefährlich gehalten, jetzt wolle er von den Maigesetzen nichts nehr wissen. Das Verhalten der liberalen Partei im Kampfe egen die Kurie habe den Ausgang desselben verschuldet. Der Fortschritt habe sich vor dem Centrum gedemüthigt. Auch ie Haltung der konservativen Partei ee⸗ die Stellung der Regierung geschwächt. Die Nationalliberalen hätten ihre Stellung nicht geändert. Sie gäben zu, daß die evangelische Kirche gegenüber der katholischen vernachlässigt wäre. Dieses Gefühl habe man in protestantischen Kreisen allgemein. Des⸗ halb habe der Antrag Hammerstein auch große Beachtung gefunden. Er könne es aber nicht billigen, daß der Antrag eine so große Beachtung Seitens der Regierung gefunden habe. Aus der Rede des Reichskanzlers habe er entnommen, daß er wenigstens dem Theil des Antrages, welcher von der Zu⸗ wendung von Geldmitteln an die evangelische Kirche handele, günstig gesinnt sei. Daß die Vorlage den Frieden herbei⸗ führen werde, hätten sie schon zum fünften Male gehört, namentlich bei dem letzten Gesetze, welches Bischof Kopp im Herrenhause gemacht habe. Wäre dann der Kampf mit der Centrumspartei beendet? Nur schlimmer sei es geworden. Das Gesetz solle den Zugang zum Frieden bilden; nirgends aber stände, daß durch dasselbe der Friede hergestellt Den Frieden mit dem Centrum könne nur das Zusammenwirken der nationalen Parteien herbeiführen. Die Nationalliberalen hätten Bedenken gegen die Ausdehnung der Seminare und die Zulassung der Orden, gegen die 8ö des Gesetzes, betreffend die Snaß und Zuchtmittel. Er hoffe, daß diese ZBedenken in einer Kommission geprüft werden würden. Eine kommissarische Berathung sei nöthig, denn man könne doch nicht das Gesetz in zweiter Lesung amendiren und die national⸗ liberale Partei einfach vor die Frage stellen: Dieses Gesetz oder keines. Die Nation alliberalen ständen nicht auf dem Standpunkt absoluter Ablehnung. Sie würden erst ihre Stellung nehmen nach der Gestaltung, welche das Gesetz in

der Berathung nehmen würde. n könne kaum einer seiner olitischen Freunde dem Gesetze zustimmen. 1; 1tla des Blattes erhielt der Abg. von Hammer⸗ stein das Wort. 8.

Wiesbaden, 20. April. In der heutigen 2. Plenar⸗ sitzung des Kommunal⸗Landtages theilte der Vorsitzende zunächst die neuen Eingänge mit, und wurde sodann der An⸗ trag, die Finanz⸗Kommission und Wegebau⸗Kommission um je zwei Mitglieder zu verstärken, angenommen und demnächst die Mitglieder auf Antrag durch Akklamation gewählt. Dasselbe geschah hinsichtlich der Eingaben⸗ und der Rechnungsprüfungs⸗ Kommission. Zur Prüfung des Antrages wegen Abänderung der Brandversicherung wurde eine neue Kommission von neun Mitgliedern vorgeschlagen, welche in der nächsten Sitzung ge⸗ wählt werden soll. Sodann wurden die bisherigen Eingänge an die verschiedenen Kommissionen vertheilt. Ferner ward noch eine Kommission von neun Mitgliedern für Feststellung der Rechtsverhältnisse der ständischen Institute zu Eichberg und Kamberg durch Akklamation gewählt. Nächste Sitzung Dienstag, den 26. d. M., 11 Uhr.

(Allg. Ztg.)

Württemberg. Stuttgart, 20. April. Der Minister⸗Präsident Dr. von Mittnacht machte heute in der Kammer anläßlich der Berathung des Eisen⸗ E1 einige Mittheilungen über den Einfluß, welchen die Arlbergbahn auf die Rentabilität der württembergischen Bahnen ausgeübt hat. Die zuerst gehegten Befürchtungen haben sich danach als übertrieben herausgestellt. Wohl sei die Eröffnung der Arlbergbahn Anlaß zu verschiedenen Ver⸗ kehrsablenkungen von den württembergischen Bahnen ge⸗ wesen, aber sie habe auch einen gewissen Zuwachs ge⸗ bracht, indem sie einen neuen Verkehrszufluß für das württem⸗ bergische Bahnnetz in Friedrichshafen hervorgerufen habe. Im Ganzen bedeute die Arlbergbahn für die württembergischen Bahnen nur einen jährlichen Ausfall von ca. 150 000 ℳ Sehr günstig haben sich die Ergebnisse der württem⸗ bergischen Bahnen pro 1886/87 gestaltet; Personen⸗ wie Güterverkehr haben namhafte Ueberschüsse — zusammen mehr als 2 Millionen Mark — abgeworfen, und das Eisen⸗ bahndefizit Württembergs im Jahre 1886/87 betrage nur noch 927 000 ℳ Allerdings seien für dieses Betriebsjahr günstige Momente, wie große Obst⸗ und Getreide⸗, Holz⸗ und Stein⸗ kohlentransporte, in Rechnung gekommen. Der Minister unterließ nicht, darauf aufmerksam zu machen, daß es für Württemberg gelte, im Bahnbau Maß zu halten. Uebrigens wird der Kammer noch in dieser Session eine Vorlage, be⸗ treffend den Bahnbau Sigmaringen — Tuttlingen, zugehen, und der Gesetzentwurf, betreffend die Beschaffung von Geldmitteln für den Bau der Bahnen Leutkich⸗Mem⸗ mingen und Wangen⸗Hergatz ist auch schon eingebracht.

Baden. Karlsruhe, 20. April. (Karlsr. Ztg.) Die Kronprinzessin von Schweden und Norwegen ist am Montag, den 18. d. M., von Stockholm abgereist, verblieb den Dienstag in Kopenhagen, wo Ihre Königliche Hoheit der Taufe des jüngstgeborenen Kindes des Kronprinzen von Dänemark als Pathin anwohnte, gedenkt einen Tag in Ham⸗ burg auszuruhen und wird voraussichtlich am Freitag, den 22. d. M., Nachmittags, hier eintreffen. v“ .9

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 20. April, (Wien. Abdp.) Heute Mittag traten die beiden Quoten⸗Deputationen zu einer gemeinschaftlichen Sitzung zusammen, in welcher nach erfolgter beiderseitiger Annahme der Beschlüsse, betreffend die Fortdauer des status quo in Angelegenheit der Beitragsquote zu den gemeinsamen Auslagen, der Wortlaut der den beider⸗ seitigen Vertretungskörpern zu unterbreitenden Vorlagen fest⸗ gestellt wurde.

Pest, 19. April. (Prag. Ztg.) In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde die Vorlage, betreffend die Modifikation der Advokatenordnung, erledigt. Diese Vorlage wurde zwar in der Konferenz der liberalen Partei sowohl vom prinzipiellen wie vom Opportunitäts⸗Standpunkt angegriffen, wobei namentlich hervorgehoben wurde, daß die Angelegenheit bis zu der in Aussicht gestellten gründlichen Reform der ganzen Advokatenordnung ganz gut warten könne und daß durch den unumschriebenen Wirkungskreis der Disziplinargerichte den Advokaten eine privilegirte Stellung eingeräumt werde, auch wurde demgemäß die Absetzung der Vorlage von der Tagesordnung beantragt. Nachdem jedoch der Minister⸗ Präsident und der Justiz⸗Minister für den Entwurf eingetreten waren, wurde derselbe von der Konferenz unverändert an⸗ genommen.

Großbritannien und Irland. London, 20. April. (A. C.) In einer gestern, am Todestage Lord Beaconsfield's, in Dublin abgehaltenen loyalistischeen Versammlung wurde folgendes Schreiben Lord Salisbuxry's verlesen:

„Ich freue mich, daß Sie eine Versammlung abzuhalten gedenken, zur Unterstützung der von der Regierung eingebrachten Bill zur Kräfti⸗ gung des Kriminalgesetzes in Irland. Es ist höchst wünschenswerth, daß der loyale Theil der Bevölkerung an Orten, wo es ohne Gefahr. geschehen kann, seine Ueberzeugung über die beabsichtigte Gesetzgebung aus⸗ drückt, denn in ihrem Interesse zum größten Theil handelt die Regierung. Zum Theil vertritt die Politik der Regierung ohne Zweifel Reichs⸗ interessen, in nicht geringem Maße aber wird sie diktirt durch die Pflicht, einen Theil des Volkes, welcher seit Generationen warm zur britischen Krone hielt und welcher wegen seiner Anhänglichkeit große Gefahr läuft, vor Plünderung und Bedrückung zu bewahren.

— 21. April. T. B.) Im Unterhause brachte shth der Schatzkanzler Goschen das Budget ein und egründete dasselbe in ausführlicher Rede. Danach beträgt der thatsächliche Meberschuß aus dem Vorjahre ¾¼ Millionen Pfund Sterl. Nach dem Voranschlage für das laufende Finanzjahr betragen die Einnahmen 91 100 000, die Aus⸗ gaben 90 100 000 Pfd. Sterl. Es wird vorgeschlagen, die Obligationen ebenso hoch wie die Aktien, nämlichs mit 10 Schilling per 100 Pfd. Sterl. zu besteuern. An die Stelle der Aktien⸗Uebertragssteuer soll eine Steuer von 1 sh. per 100 Pfd. Sterl. auf das Eigenthum der Gesellschaften treten, den Gesellschaften soll aber freistehen, den bisherigen Steuermodus beizubehalten. Für die lokalen Anleihen soll ein separates Budget aufgestellt und die jetzigen Obligationen sollen durch neu zu schaffende 3proz. Lokal⸗Obligationen ersetzt werden. Die Amortisirung der Staatsschuld von 28 Millionen jährlich wird auf 26 Millionen herab⸗ gesetzt, die Einkommensteuer um 1 Penny ermäßigt, die Wagensteuer den Lokalbehörden zur Unterhaltung der Wege überwiesen. Für Irland ist statt dessen ein jährlicher Betrag von 50 000 Pfd. Sterl. zu Drainage⸗Arbeiten in den

5 8

Etat eingestellt.

8

Der Tabackzoll wird von 42 auf 38 d. per Pfund und die Stempelgebühr für See⸗Versicherungen von 38. auf 1 Penny per 100 Pfd. Sterl. FgS Der im Budget veranschlagte Ueberschuß beträgt 300 Pfd. Sterl.

— 22. April, früh. (W. T. B.) Das Unterhaus nahm im weiteren Verlauf seiner gestrigen Sitzung die erste Lesung des Beschlusses in Betreff der Fortdauer des bisherigen Theezolls an. Hierauf wurde die Budgetdebatte vertagt.

— (A. C.) Das „Reuter'sche Bureau“ meldet über die neueren Ereignisse in Afghanistan: —

Bombay, 19. April. Aus Eingeborenen⸗Quellen wird berichtet daß die Ghilzais den an der Spitze von 5000 Mann stehenden Parwana Khan bei Nani, etwas südlich von Ghuzni, völli geschlagen haben. Der Emir hatte Parwana abgesandt, um die Ermordung Gholam Haidar Khan's durch die Taraks und Andakz zu rächen. Der Khan von Dhir hat rebellirt. Er hat den Khan von Bajure (Badschora?) am 16. d. M. geschlagen, zwei Dörfer ge⸗ nommen und eine Anzahl Hinterlader erbeutet.

Frankreich. Paris, 19. April. (Fr. C.) Seit de allgemeinen Wahlen vom Oktober 1885 haben 19 einzeln. Wahlen stattgefunden. 16 davon sind zu Gunsten der Re⸗ publikaner ausgefallen, die dabei 5 Sitze gewonnen und einen Sitz verloren haben. “

Der „Köln. Ztg.“ wird geschrieben:

Morgen, den 20. April, wird das letzte Stück der algeri⸗ schen Bahn eröffnet, das den Durchstich des Massengebirges bildet, welches die Provinz Algerien von der von GConstantine krennt und bisher als eine kaum für Schienenstränge zu überwindende Mauer galt. Mit Vollendung dieser schwierigen Arbeit beginnt für Franzö⸗ sisch⸗Afrika eine neue Aera; das lange Schienenband, das am Mittel⸗ meer entlang von West nach Ost gelegt und nun fertig ist, setzt die Grenze Marokkos mit der Hauptstadt Tungstenz in direkte Bahnverbindung. In politischer wie militärischer Himsicht und nicht minder für Hebung von Ackerbau und Gewerbe ist der 2U. April von durchschlagender Bedeutung Zu Anfang 1858 merm hie Vor⸗ arbeiten für die Spitze der Schienenbahn vollendet, maäce Daan mit Algier in Verbindung setzen sollte, für die Sekticz zmschen Algier und Bufarik; aber es fehlte damals an Geld ud der Bau war aufgeschoben, als Marschall Randon beantragte mieher einmal zu den Armen der Armee zu greifen. Die Divisicn des Generals Renault, die Kabylien unterworfen hatte und nach Fri⸗ reich heimkehren sollte, wurde zurückbehalten und man tauschte des Schwert mit Beil und Schaufel. Es war Anfangs Mai 1858, also just vor 29 Jahren, als die Division Renault (das 3. Batalllon Jäger, die Linien⸗Regimenter 23, 41, 56 und 90 nebst Abtheilunge von Genie und Train) die Arbeit zwischen Algerien und Bufarik unter Leitung des Generals Frossard eröffnete. Dies war der Anfang des Baues, der jetzt vollendet ist. Die Eisenbahn geht vom Schelif⸗ thale über Blidah Milianah, Orleansville, Saint Denis du Sig nach Oran. Im Jahre 1883 erreichte die Hauptlinie bei Sidi⸗dx. Hammessi die tunesische Grenze und schloß sich dort der Bahn an, de über Ghrardimau und Taburda Tunis erreicht. Frankreich besttt jetzt als Preis 29 jähriger Arbeit und Opfer im Ganzen 2277 km Eisenbahnen in Nord⸗Afrika.

Spanien. (Köln. Ztg.) Das Ministerium Sagasta hat im Senat und im Kongreß einen Doppelsieg gewonnen. Im Senat wurde der Art. 1 des neuen Vereinsgesetzez welches das Vereinswesen der richterlichen Entscheidung untu. stellt, mit großer Majorität angenommen; der Kongreß hä die vielumstrittene Vorlage wegen Unterstützung der

transatlantischen Dampfergesellschaft in ihren ersten Artikel genehmigt. Afrika. Egypten. (A. C.) Die „Times“ erfäh

aus Alexandria u. d. 19. April über die Gesandt. schaft aus dem Sudan: b General Grenfell empfing heute Morgen die Gesandten

des Mahdi. Einer ist aus Dongola, der andere aus Cordofan Beide sind Fleischer und wohnen in Omdurman; sie überbringn lediglich Schreiben des Mahdi, dessen Uniform sie tragen. Sie sind

angewiesen, die Schreiben abzuliefern und darauf sofort zurückzukehren. Der Khedive wird sie morgen empfangen, und sie werden diesem auch das für den Sultan bestimmte Schreiben einhändigen, während. Sir E. Baring das an die Königin Victoria gerichtete in Empfang nehmen wird. Die Gesandten kehren am Freitag nach dem Suden zurück. Jedenfalls sollte man auf der Auslieferung des Tagebuchs und der hinterlassenen Schriften des General Gordon bestehen, ehe man ihm überhaupt eine Antwort ertheilt. 8

Dem „Standard“ wird über die Mission aus Kairo gemeldet:

Die lange erwarteten Gesandten aus dem Sudan Fiund heute, am 18. April, mit dem Postdampfer hier angekommen. CEs sind dier Leute, welche augenscheinlich den untersten Volksklassen angehören. Zwei sollen Fleischer sein. Obgleich sie sich den Anschein von bevoll mächtigten Gesandten geben, sind sie wahrscheinlich nur gewöhnliche Boten. Man legt ihrer Ankunft hier geringe Wichtigkeit bei, obglech der Khedive ihnen eine Audienz für morgen gewährt hat, um ihr Schreiben entgegenzunehmen. Man vermuthet, daß sie noch meht Schreiben bei sich haben, doch sind sie außerordentlich verschwieg und weigern sich, sich zu äußern, bis sie den Khedive gesprochen haben.

General Stephenson tritt einen mehrmonallihen Urlaub an. 1

Kairo, 19. April. Das „R. B.“ berichtet über den Empfang der Gesandten: 1

Die Abgesandten des Nachfolgers des Mahdi in Khartum die gestern hier ankamen, wurden heute vom Khedive in einer Audien empfangen. Es scheint, daß nur zwei der vier Abgesandte sind; die anderen zwei Personen sind Diener. Alle tragen Derwischtraht. Di⸗ Abgesandten wurden von dem Khedive in Gegenwart der Minister nd des Scheichs Morgani empfangen, und nachdem sie Sr. Hoheit re Wrise von dem Khalipha überreicht, die beziehungsweise an die 86 Vietoria, den Sultan und den Khedive gerichtet sind, fimüih Audienz zu Ende. Der Brief an den Khedive besagt: „Cckenne g als den echten Mahdi an und Du wirst gerettet sein tig wi wen t⸗ Freunde sein; sonst werde ich vorwärts marschiren und Dit wird wit selbe zustoßen, was Deinen Generalen zustiez“. Die an die 86 Vietoria und den Sultan gerichteten Briefe wurden bon dem Sir Evelyn Baring beziehungsweise Achmed Mukttar Pascha ü 5 geben. Das Schreiben an die Königin ist ähnlichen Ichalis, wiena. an den Khedive gerichtete. Ihre Majestät wird als „Victorige 88 ling des Volkes“ angeredet und eingeladen, „den wahren RNhgn anzunehmen.“ Der Khalipha kündigt auch seinen sofortigen Marsea ine Egypten an, falls er nicht durch die Ueberbringer des Mrieseh en günstige Antwort erhalte. Der an den Sultan gerichtete Brief Fan uneröffnet nach Konstantinopel befördert. Die Abgesondken sin 5 Abdin⸗Palast untergebracht und werden streng bewacht. Faät ü in der Khedive das Schreiben des Khaliphen beuntworten 8 nn 5 welchen Ausdrücken, ist noch kein Beschluß gefaßt wofdanzechie b8 britischen Beamten legen der Mission wenig Wichtigkeit bei.

—

8 Zeitungsstimmen.

“ I“ † t⸗ Das „ osener Tageblatt“ sagt, indem es EEEL1“ wickelung der öffentlichen Dinge in Preußen und Deutschland Pe

bespricht: osition nicht so ohne Weiteres auf, die man

Man giebt eine 2 so lange Jahre ffin. hat und kraft des Rechtes der E