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SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

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Insertionspreis für den Raum einer Bruckzeile 30 ₰. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Deutschen Reichs⸗Auzeigers und Königlich Preußischen Etuats-Anzeigers Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Freitag, den 13. Mai, Abends.

1887.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Hauptmann a. D. Mottau zu Charlottenburg den sätthen Adler⸗Orden vierter Klasse; dem Geheimen Rechnungs⸗

stt Lichtenberg im Kriegs⸗Ministerium den Königlichen konen⸗Orden dritter Klasse; dem bisherigen Zeichenlehrer am niedrichs⸗Werderschen Gymnasium zu Berlin, Professor schmidt, den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse; sowie em Vorarbeiter auf der Domäne Johannesberg im Kreise ulda, Franz Tann, das Allgemeine Ehrenzeichen zu ver⸗

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Hofmarschall Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen, Grafen Leszezyc von Radolin⸗Rado⸗

hsn. die zun Antehuag des Gen 88 hgs Nichtamtliches. 8 von Rumänien ajestät ihm verliehenen Großkreuzes des 2 “ Ordens der Rumänischen Krone zu ertheilen. “ Deutsches Reich.

12) in der Provinz Hessen⸗Nassau 73,7 Prozent, 13) in der Rheinprovinz 77,7 Prozent des Grundsteuer⸗Reinertrages beträgt. Berlin, den 12. Mai 1887. Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. Lucius.

. 8' der heutigen Handelsregister⸗Beilage wird Nr. 19 der Zei enregister⸗Bekanntmachungen veröffentlicht.

Preußen. Berlin, 13. Mai. Se. Majestät der

Königreich Preußen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den General⸗Major und Inspecteur der Infanterieschulen, Rudolph Maximilian Julius Bergmann, und den General⸗Major und Chef des Generalstabes IV. Armee⸗ Sgehe⸗ Friedrich Julius Hassel, in den Adelstand zu erheben.

Se. Majestät der König haben Alergnädigst geruht: dem Landgerichts⸗Präsidenten Lepper in Erfurt den

harakter als Geheimer Ober⸗Justiz⸗Rath mit dem Range

kes Raths zweiter Klasse, und

dem Rechtsanwalt Lex in Hamm den Charakter als

vüz⸗Rath zu verleihen.

8* 111““

Berlin, den 13. Mai 1887.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von zaden ist heute Vormittag hier eingetroffen und im König⸗ en Palais abgestiegen.

Ninisterium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der bisherige Privatdozent, Sanitäts⸗Rath Professor Bernhard Fränkel zu Berlin ist zum außerordent⸗ Professor in der medizinischen Fakultät der Friedrich⸗ schelms⸗Universität Berlin ernannt worden. .

1.

. Fustiz- Minite iuüum.

der Rechtsanwalt Dr. Seifert in Friedland O.⸗S. ist in Powtar für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Breslau, funs seines Wohnsitzes in Friedland O.⸗S., ernannt

Unisterium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

um Kreis⸗Thierarzt Albert Ziegenbein zu Burg ist,

utr Entbindung von seinem gegenwärtigen Amt und An⸗

des Amtswohnsitzes in Wolmirstedt, die Kreis⸗Thier⸗

de ises Wolmirstedt verlie or

— 2.

Resolut.

In Gemäßheit der Vorschrift im §. 6 des Gesetzes X. Juli 1885, betreffend die Ergänzung und Ab⸗ aung einiger Bestimmungen über Erhebung der das Einkommen gelegten direkten Kommunalabgaben get Samml. S. 9. mache ich hierdurch öffentlich bekannt, der bei der Veranlagung der Gemeindeabgaben von fiska⸗ ten Domänen⸗ und Forstgrundstücken für das Jahr 1887 zum mnde zu legende, aus diesen Grundstücken erzielte etatsmäßige beschuß der Einnahmen über die Ausgaben unter Berück⸗

gung der auf denselben ruhenden Verbindlichkeiten und

ltungskosten nach den Etats pro 1. April 1887/88 ) in der Provinz Ostpreußen 142,6 Prozent hin der Provin 1 145,6 Prozent hin der Stadt Verlim 0 Prozent, Hin der Provinz Brandenburg 120,9 Prozent, rovinz Pommern 102,3 Prozent, rovinz Posen 115,4 Prozent, rovinz Schlesien 144,7 Prozent, rovinz Sachsen 111,7 Prozent, rovinz Schleswig⸗Holstein 141,3 Prozent, V Provinz Hannover 104,1 Prozent, Provinz Westfalen 56,3 Prozent,

8

Kaiser und König begaben Sich gestern Vormittag 11 ½ Uhr mittels Extrazuges nach Potsdam, besichtigten da⸗ selbst auf dem Bornstedter Felde das 1. Garde⸗Regiment z. F., welches zusammen mit dem Garde⸗Husaren⸗Regiment im Feuer exercirte, frühstückten hierauf bei dem Offizier⸗Corps des Garde⸗ Husaren⸗Regiments und kehrten um 4 ½ Uhr von der Station Neu⸗Babelsberg aus nach Berlin zurück.

Heute nahmen Se. Majestät militärische Meldungen entgegen und hörten die Vorträge des Oberst⸗Kämmerers fen zu Stolberg und des Staats⸗Ministers von Puttkamer.

— Gestern fand bei den Kaiserlichen Majestäten im Palais eine musikalische Abend⸗Unterhaltung statt, bei welcher die Künstler Fr. Artöt de Padilla, Frl. Groth, Frl. Leisinger, Ahna und Mitglieder der Königlichen Hofoper mit⸗ wirkten.

Heute empfingen Beide Kaiserliche Majestäten Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin von Baden bei Ihrer Ankunft im Königlichen Palais.

— Der Bundesrath hielt am gestrigen Tage unter dem Vorsitz des Staats⸗Ministers, Staatssekretärs des Innern, von Boetticher eine Plenarsitzung ab. In derselben wurde zunächst über die geschäftliche Behandlung mehrerer Vor⸗ lagen Beschluß gefaßt. Der Entwurf eines Gesetzes wegen Ergänzung des Gesetzes, betreffend die Postdampfschiffverbin⸗ dungen mit überseeischen Ländern, der Gesetzentwurf über die Besteuerung des Zuckers, der Entwurf einer Verordnung über die Kaution des Kassirers der Legationskasse, der Gesetz⸗ entwurf, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutz⸗ gebiete, endlich die Gesetzentwürfe für Elsaß⸗Lothringen über die Vormundschaften und über die Felftenung der Entschädigungen im Falle der Zwangsenteignung, die beiden letzteren Entwürfe in der durch den Landesausschuß von Elsaß⸗Lothringen abgeänderten Fassung, wurden den zustän⸗ digen Ausschüssen zur Vorberathung überwiesen. Das vom Reichstagangenommene Gesetz wegen Einrichtung eines Seminars für orientalische Sprachen soll zur Allerhöchsten Vollziehung vorgelegt werden. Ueber den durch den Reichstag ab⸗ geänderten Gesetzentwurf, betreffend den Servistarif und die Klasseneintheilung der Orte, sowie den Entwurf eines Ge⸗ setzes für Elsaß⸗Lothringen über die gesetzlichen Feier⸗ tage, wie derselbe sich durch die Beschlüsse des Landes⸗ Heschußses estaltet hat, wird in einer der nächsten Sitzungen Beschluß gefaßt werden. Sodann wurde Seitens der Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Rechnungswesen über die gemeinschaftlichen Einnahmen an Zöllen, Verbrauchs⸗ steuern ꝛc. sowie die bezüglichen Verwaltungsausgaben für das Etatsjahr 1883/84 Bericht erstattet. Endlich wurde noch über die Bewilligung von Ruhegehalt an Reichsbeamte, über die Abänderung von Tarasätzen und über Eingaben von Militär⸗ anwärtern und von Gerichtsvollzieher⸗Civilanwärtern, be⸗ treffend die Ausführung des §. 77 des Militär⸗Pensionsgesetzes, bezw. die Auslegung des §. 30 der Anstellungsgrundsätze für Militäranwärter, Beschluß gefaßt.

— Die Schlußberichte über die gestri des Nei Aatgses und des Hauses der A befinden sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen 72 des Reichs⸗ tages, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗ Minister von Boetticher, der Staats⸗Minister Bronsart von Schellendorff und der Staatssekretär im secsachecdana Dr.

. Sitzungen geordneten

Jacobi, mit mehreren Kommissarien beiwohnten, verkündete der Präsident den Eingang einer neuen Vor⸗ 8. eines Gesetz⸗ entwurfs betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Verkehr mit Nahrungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchs⸗ Fefae vom 14. Mai 1879. Der §. 16 dieses Gesetzes soll folgenden Zusatz erhalten: „Sofern in Folge polizeilicher Untersuchung von Gegenständen der im §. 1 bezeichneten Art eine rechtskräftige strafrechtliche Ver⸗

folgende Fassung zu

Kommission gegen diese Anträge, während der Antragsteller dieselben befürwortete.

Ministeriums, Minister des Innern von Minister der ee. Arbeiten, Kommissarien beiwohnten, w ordnung der Abg. Wolff eine Stelle 818 s Rickert, welche bestätigen sollte, daß mpelsteuer gemacht habe. den Vorschlag einer Erhahung der hab

n inan der Behauptung des Ie ger Fmekten

urtheilung eintritt, fallen dem Verurtheilten die durch die polizei⸗

liche Untersuchung erwachsenen Kosten zur Last. Dieselben sind zu⸗

gleich mit den Kosten des gerichtlichen Verfahrens festzusetzen und einzuziehen.“

Der erste Gegenstand der heutigen Tagesordnung war die zweite Berathung des EEE“ Felbgtens die Fürsorge für die Wittwen und Waisen von Angehörigen des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine, auf Grund des Berichts der VI. Kommission.

Zu den Beschlüssen der Kommission hat der Abg. von Benda folgende Resolution beantragt:

„Bei Annahme des Gesetzentwurfs die Erwartung auszu⸗ sprechen, daß die verbündeten Regierungen im Laufe der nächsten Session dem Reichstage eine Vorlage machen werden, nach welcher auch die Reichsbeamten des Civilstandes, sowie diejenigen Beamten des Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine, welche behufs Ver⸗ heirathung ein bestimmtes Privateinkommen oder Vermögen nicht nachzuweisen haben, in einer den Bestimmungen des Gesetzentwurfs entsprechenden Weise entlastet werden.“

Diese Resolution beantragten die Abgg. Hahn, von Köller und Gen. dahin abzuändern, daß statt der Worte „im Laufe der nächsten Session“ gesagt werden soll „baldthunlichst“ und den Schlußsatz so zu fassen:

nach welcher sowohl bezüglich der Reichsbeamten des Civil⸗

standes als bezüglich der Beamten des Reichsheeres und der Marine

die Reliktenbeiträge in Wegfall kommen.“

Der Abg. von Massow begrüßte es Namens der konser⸗ vativen Partei mit Freuden, daß endlich eine Verständigung zu Stande gekommen sei, für die auch auf eine große Majorität im Plenum gerechnet werden könne. Es sei dies dadurch er⸗ reicht worden, daß die verbündeten Regierungen den früher ausgesprochenen Bedenken dadurch Rechnung getragen haben, daß alle Offiziere prinzipiell zur Beitragszahlung für ihre Relikten verpfli tet, die Hauptleute zweiter Klasse und die Lieutenants aber von dieser Beitragspflicht bis zu weiterer gesetzlicher Re⸗ gelung entbunden seien. Bedenklich aber sei es, ein neues Element durch Heranziehung der Civilbeamten in diese Materie hineinzumischen, was von weittragenden Folgen für die Etats der Einzelstaaten und der Kommunen sein müsse, die dem Vor⸗ gang des Reichs zu folgen gezwungen sein würden.

Der Abg. von Benda berief sich auf die entgegenkommen⸗ den Erklärungen, welche die verbündeten Regierungen in Bezug auf die Gleichstellung der Civilbeamten mit den Offizieren in der Kommission gegeben hätten und deren Wiederholung vom Tische des Bundesraths aus heute sehr er⸗ wünscht sein würde.

Bei Schluß des Blattes ergriff der Staats⸗Minister von Boetticher das Wort.

— Die heutige (16.) Sitzung des Herrenhauses eröffnete der Präsident, Herzog von Ratibor, in Gegenwart mehrerer Regierungskommissarien um 1 Uhr 20 Minuten mil geschäftlichen Mittheilungen. 8

die Tagesordnung eintretend, nahm das Haus zunächst den Bericht des Referenten der Budget⸗Kommission, Herrn Brüning, über den Gesetzentwurf, betreffend die Kantongefängnisse in der Rheinprovinz, entgegen.

Die Kommision stellte den Antrag auf unveränderte An⸗ nahme der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses.

Dagegen EG Herr Adams: vor Eintritt in die Spezialdiskussion den Entwurf behufs Vorlegung und Prüfung der in der ersten Sitzung der Kommission des Abgeordneten⸗ hauses verlangten Nachweisung an die Kommission zurück⸗ zuverweisen.

Eventuell beantragte Herr Adams, dem ersten Absatz des §. 5, welcher lautet:

„Die wegen Vergehen oder Uebertretungen gerichtlich erkannten oder durch amtsrichterlichen Strafbefehl endgültig festgesetzten Geld⸗ strafen fließen, soweit sie bisher gemäß der Allerhöchsten Ordre vom 27. Dezember 1822 dem Polizei⸗ und Zuchtpolizei⸗Strafgelderfonds zukommen, oder den Eeee direkt zuflossen, zur Staatskasse“,

eben:

„Dem Provinzialverbande der Rheinprovinz wird als gesaf für den durch die Bestimmungen dieses Gesetzes entstehenden Ausfa an den durch §. 15 des Ausfübrungsgeseßes vom 8. Juli 1875 zuge⸗

eewiesenen Staatsnebenfonds eine jährliche Rente von 100 000 ℳ behuft Verwendung zu den in der Kabinetsordre vom 27. Dezember 1822 bestimmten Zwecken aus der Staatskasse ausgezahlt.“

Der Referent, Herr Brüning, erklärte sich Namens der

(Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (54.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Vize⸗Präsident des

uttkamer, aübe und mehrere Eintritt in die Tags 5 Rede des Abg.

Rickert früher

verlas vor

e nur gegenüber z⸗Ministers, Dr. von Steuern ganz dem

Der Abg. Rickert bestritt dies; er

Scholz, daß das Gebie iingewiesen, daß Preußen die Füche E“ der nach der Meinung des lempelbe