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Dritte Beilage
im deutsche Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Mittwoch, den 16. Januar
1889.
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(Schluß aus der Zweiten Beilage.)
Reichskanzler Fürst von Bismarck:
Der Herr Abgeordnete hat mir diesmal untergeschoben, ich hätte ihm vorgeworfen, er hätte von England geredet. habe gar nicht gehört, daß er von England geredet hat, und habe es ihm auch nicht orgeworfen. Ich habe von England in keinem anderen Sinne ge⸗ prochen, als daß ich von dem Gerechtigkeitssinn und der Freundschaft Englands hoffte, daß wir diese Sache ruhig beilegen würden, die er nit nüsarter Hand berührt hatte, ohne sie zu kennen, und ohne davon u wissen.
Das einzige punctum saliens meiner Aeußerungen und Vorwürfe, as ich scharf accentuirt hatte, hat er sorgfältiger Weise auch dieses Mal umgangen und ist ihm ausgewichen; das ist die Thatsache, daß er die Besitztitel unserer Landsleute als werthlos und zweifelhaft be⸗ handelt und dadurch ihre Beweiskraft in den Verhandlungen, in denen wir mit England stehen, abgeschwächt, wenn nicht vollständig ver⸗ nichtet hat. Sie werden mir in England sagen: Ihr Landsmann, Ihr Freund, der patriotische Abg. Bamberger hat ja selbst gesagt, as Papier sei nichts werth; warum wollen Sie das vertreten?
Warum ist der Herr Abgeordnete bei seinem dreimaligen Wieder⸗ wortergreifen auf diesen Vorwurf gar nicht zurückgekommen? Das nöchte ich ihm doch zu Gemüthe führen.
Er hat außerdem das ganze Objekt als ein so werthloses be⸗ handelt, daß die Engländer sagen werden; mein Gott, wenn Sie um solche Sandbüchse, wie Hr. Bamberger sie ja kennt, mit uns streiten wollen, dann ist uns Ihre Freundschaft auch nicht viel werth; um solcher ganz werthlosen Sachen wollen Sie von uns noch Konzessionen
9 1 eee; hat außerdem in Aussicht gestellt, daß unsere ganzen kolonialen Unternehmungen überhaupt so gut wie mißlungen wären, daß wir das Fiasko gemacht hätten das er vorausgesagt hätte. Ja, meine Herren, so leicht eingeschüchtert ist, Gott sei Dank, der deutsche Narional⸗ charakter im Ganzen nicht, daß er durch einzelne Mißgriffe, Irrungen, HOpfer in den einmal begonnenen Kolontialbestrebungen sich abschrecken läßt. Aber es ist doch nicht nützlich, den Engländern einzureden, daß wir so leicht abzuschrecken wären, und daß wir nun ermüdet und ab⸗ . geschreckt wären durch das, was wir seit vier Jahren überhaupt unter⸗ nommen haben. Ich halte es nicht für nützlich, das in der Oeffent⸗ lichkeit und namentlich England gegenüber zu behaupten. 3
Denken Sie doch an die Geschichte der holländischen Kolonien! 3 Wie groß sind die gewesen! Welche upsand downs haben die gehabt! Sie haben Ost⸗Indien gehabt sie haben Brasilien gehabt und haben es verloren; sie haben auch heute noch eine Kolonialmacht, die viel schwerer wiegt an Einwohnerzahl und an Ausdehnung, als das ganze Königreich der Niederlande Da sehen Sie, daß germanische Zäbig⸗ keit doch zum richtigen Ziele kommt, auch wenn sie inzwischen Ceylon, Ost⸗Indien vund Brasilien und die Kapstadt verloren hat; mancher ehrliche Holländer ist dabei erschossen und erschlagen worden von den Wilden sowie von den ausländischen Feinden, mit denen sie zu kämpfen hatten. 1 3 Setzen nun die Herreng die Gesinnungsgenossen des Hrn. Bam⸗ berger, bei der oberdeutschen Nation weniger Zaäͤhigkeit, weniger Tapferkeit, weniger Bebarrlichkeit voraus als bei der niederdeutschen, dann haben sie ganz recht, wenn sie nach den vier Jahren — wie beißt es in dem Marchen? — von dem Manne, der über Land gehen wollte und, nachdem er vor's Dorf gekommen ist, findet er es kalt und windig, und er kehrt um und kriecht wieder bei Murtern unter.
Das ist das, was Sie dem deutschen Volk als Prognoftikon in seinen kolonialen Bestrebungen aufstellen. . .
Aber ich kann da nur mit Genugthuung meine Sicherheit aus⸗ sprechen, daß die große Majorität des Reichstages vom deutschen Vpolk und seiner Beharrlichkeit und seinen Bestrebungen — seinen nationalen — eine höhere, und ich meine, bessere Meinung hat, als die Minderheit, die uns gegenüber steht.
1 Abg. Richter: Beiläufig möchte er dem Reichskanzler bemerken, daß die Schnapspolitik sich ganz anders stelle, ob man in Norddeutschland vei kaltem Klima den Schnaps für ein Bedürfniß erkläre oder ob man im tropischen Klima die Aussuhr befördere, wie es gegenwärtig der Fall sei. Südwest⸗Afrika mit den holländischen Kolonien zu ver⸗ gleichen, ein unglücklicherer Vergleich sei nicht denkbar. Die holländischen Kolonien seien unter ganz anderen Bedingungen geschaffen worden und beständen auch heute nur unter harten Krisen, wie gegenwärtig gerade von Java und Sumatra gemeldet werde. Was wolle das Alles aber sagen gegenüber Südwest⸗Afrika, wo nichts als Nomaden⸗ stämme sich befänden, der Boden absolut keinen Acker trage und des Wassers und Holzes entbehre. Es habe auf ihn einen großen Eindruck gemacht, als der Reichskanzler 1885 den Ab Bamberger wegen seiner Bedenken beruhigt habe. Der Abg. Bamberger meinte damals, wenn jene Kaufleute Mißerfolg hätten, werde das Haus von Reichs⸗ wegen aufgefordert werden, für sie einzutreten. Da habe der Reschskanzler gesagt, wie könne man das nur von ihm an⸗ nehmen, daß er dann mit der dem Deutschen eigenthümlichen Schwerfälligkeit eine solche Frage als eine nationale erklären werde? „Wenn Sie jemals einen solchen Reichskanzler hätten, so müßten Sie ihn fortjagen!“ Er (Redner) führe das an ohne jede Nebenbedeutung, ohne jeden Nebensinn. Er wolle durchaus dem Reichskanzler daraus keinen Vor⸗ wurf machen, sondern nur zeigen, daß er selbst solche Fragen ehe sie akut würden, viel ruhiger angesehen, 88 8* heute der Fall sei. Ihm scheine in der That, — er sage das zur Erklärung seines Verhaltens, — daß der Kanzler cor da. . icht genügend unterrichtet sei. Das, was er in dieser Frage nicht g. als neue Information vortrage, seien ja ganz altbekannte Ge⸗ chichte aus dem vorigen Frühjahr. Jene Expeditionen seien durch die neuen Goldfunde hinausgelockt worden; sie hätten aber alle noch keinen Erfolg gehabt, und zwar seien die Mißerfolge nicht wegen äußerer Hindernisse eingeireten, sondern weil man gefunden habe, daß die Ausbeute den Ab⸗
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Das sei eine ganz bekannte That⸗ ban 86 Uüöne dortigen Verhältnissen sei nun in den lebten IWochen eine Neuerung eingetreten, die die
dem Etat hinfällig mache und die fragen, auf Grund welcher Motivirung bewilligen solle? Wenn es genügte, des Auswärtigen Amts sür das Reich es überhaupt richtig, für diese Dinge bewilligen 88 8 11““ falgen die Verantwortlichkeit für die Geldausgaben zu überlassen. Solle 11“ Verantwortlichkeit tragen, so müsse man im Stande sein, sich Aufklärung über die thatsächlichen Verhältnisse zu verschaffen. Es sei ganz außer Frage, daß der Vertrag Kamahereros mit Deutschland rechtsgültig
ganze Motivirung in deshalb berechtige zu
man nun den Posten bloß an gute Absichten zu glauben, dann wäre ein Pauschquantum zu
sei; es komme nur auf die thatsächliche Frage an, ob der Vor⸗ behalt früherer Uebertragung von Bedeutung sei. Es sei ja ganz naturgemäß, daß über diese Frage der Reichskanzler mit den Engländern in Verhandlung trete; es sei das eine ein⸗ fache Frage, wie sie fortgesetzt in dem diplomatischen Verkehr auftauche, geprüft und entschieden werden müsse nach recht⸗ lichen Grundsätzen. Der Abg. Bamberger habe ihr in keiner Weise präjudizirt. Wenn der Reichskanzler diese Frage für so bedeutungsvoll hielte, dann hätte er erklären sollen, daß, da die Motivirung der Forderung von 80 000 ℳ nicht mehr passe, er aber andererseits vorläufig Erklärungen nicht abgeben könne, die Berathung dieser Frage bis an das Ende der Budgetberathung vertagt werden möge. Dann würde jeder bereit gewesen sein, über diese Sache zu schweigen. Aber daß das Haus, wenn plötzlich neue Geldforderungen an dasselbe heranträten, nicht weitere Erklärungen solle fordern könne, sei von dem Parlamentarismus zu viel verlangt. Ein Parlament, das hierauf verzichte, würde nicht werth sein zu bestehen. Der erregte Ton in der Debatte greife in dem Augenblick Platz, wo der Reichskanzler erscheine. Seine Partei verarge es dem Reichskanzler gar nicht, wenn er ihr sachlich schneidig gegenübertrete, aber daß er ihr Mangel an Patriotismus, an Vaterlandsliebe vorwerfe und so einen häßlichen Ton in die Debatte hineintrage, dafür habe man ihn verantwortlich gemacht. Er (Redner) finde es übrigens erklärlich, wenn der Reichskanzler nach den Vorgängen in der letzten Zeit in ge⸗ wisser Erregung sich befinde. Es möge auch dem Reichskanzler ungewohnt sein, da er den Reichstag in den letzten zwei Jahren so selten beehre, ihm, dem großen mächtigen Manne, der in der Hauptsache mit Untergebenen zu verkehren gewohnt sei, hier im Parlament seine Ansicht vertheidigen zu sollen. Man sähe ihm das nach, wie man dem großen verdienten Manne Vieles nachgesehen. Was Samoa anbetreffe, so wünsche er Gäehneh daß auch darüber ein Weißbuch vorgelegt werde, nachdem so und so viel Mannschaften dort ihr Leben verloren hätten. Aber zu sagen, daß, wenn die Garantie damals bewilligt worden wäre, das Gefecht nicht entstanden wäre, sei eine willkürliche Kombination. Seitdem Deutsch⸗ land Kolonialpolitik treibe, habe er so viel von fortgesetzten Streitigkeiten mit Eingeborenen und von Verlusten gehört, wie früher nicht in 100 Sachen in Deutschland. Und alle diese Streitigkeiten und Verluste beträfen zum großen Theil die Verhältnisse in den deutschen Schutz⸗ gebieten. In Samoa sei Alles so gegangen, wie der Abg. Bamberger und der nationalliberale Abg. H. H. Meier vorher⸗ gesagt hätten; die Gesellschaft habe in 10 Jahren 20 Millionen verloren, die das Reich hätte decken müssen. Diesen Verlust habe Bamberger verhindert. Für Auswanderer könnten die Schutzgebiete kein Ziel sein; nur eine Anzahl von Beamten und Großhändlern habe daran ein Interesse. Man habe schon mehr Deutsche am Fieber verloren, als sich Deutsche in jenen Gegenden befänden. Der Abg. von Kardorff meinte, auf ein Bischen Abenteuer seien Deutsche immer versessen gewesen. Die Freisinnigen wollten nicht zu den Sorgen, die man in Europa habe, noch solche in Schutz⸗ gebieten. Gewiß, Abenteuer seien immer vorgekommen, auch in Deutschland, aber wenn man darauf ausgehen wolle, möge man sie auf eigene Gefahr und aus eigenen Taschen ein⸗ gehen, und nicht auf Kosten des deutschen Volks.
Reichskanzler Fürst von Bismarck:
Der Hr. Abg. Richter hat sich über meine Erregtheit gewundert und hat sie mit anderweitigen Vorgängen in Verbindung gebracht. Mir sind solche nicht bekannt, die mich hätten aufregen können; aber ich kann dem Herrn Abgeordneten versichern, daß diese Verwunderung eine vollkommen gegenseitige ist. Ich habe mich über die Erregtheit des Hrn. Abg. Richter noch viel mehr gewundert, und ich glaube, mit viel mehr Grund; denn wenn wir unsere beiderseitigen Beschäfti⸗ gungen vergleichen: der Hr. Abg. Richter hat nichts weiter auf der Welt zu tbun, als die Kritik an der Regierung und meiner Person; mir liegen eine ganze Menge verantwortlicher Geschäfte in meinem vier⸗ undsiebzigsten Jabre seit 26,. Jahren ob, die mich wohl aufregen können, um so gewissenhafter ich sie betreibe, und um so mehr mir an einem für das Land und für meinen Kaiser günstigen Ausfall dieser Geschäfte liegt. Der Hr. Abg. Richter ist niemals verantwortlich; ich begreife nicht, warum er sich so aufregt über eine Vermehrung der Polizeimacht in Südwest⸗Afrika. Ist das wirklich der Grund für einen so berühmten Mann, großen Redner und Selbstherrscher der demokratischen Partei, sich in eine solche Aufregung zu bringen, daß er sagt, und das mit einer Tonart, die das Maß der inneren Erregung noch mehr bekundet, als die Worte, in denen er sich ausdrückt: wenn das Parlament das Recht nicht mehr haben sollte, darüber auf die unbequemste Weise und ohne Rücksicht auf auswärtige schwebende Verhandlungen zu interpelliren, dann — ich weiß nicht, was er sagte dann sind wir überhaupt nicht mehr werth, zu existiren. Also so gering schlägt er den Reichstag an. Wenn man dem Reichstage zumuthet, die mäßige Schonung der Regierung gegenüber zu beobachten, die selbst die schärfste Opposition in anderen Ländern beobachtet — in England genügt es, wenn Jemand sagt: wir ver⸗ handeln augenblicklich über die Sache, und ich lehne es ab, mich über die Sache auszusprechen; dann ist für den Augenblick die Sache todt, und man würde Denjenigen für einen Feind Englands erklären, wenigstens halten, der dann den Angriff, auch wenn er der irischen Opposition angehörte, fortsetzte.
Wenn der Hr. Abg. Richter damit das Verhalten seiner Partei hier vergleicht, so kann er sich doch wohl darüber nicht beklagen, wenn von anderer Seite, und namentlich wenn von meiner Seite, der ich verantwortlich bin für die Ergebnisse unserer Politik, sein Patriotismus seine Reichsfreundschaft mindestens nicht so hoch an⸗ geschlagen wird, wie die der Mehrzahl seiner Kollegen hier — will ich sagen. Das ist ja ein sehr relatives Urtheil, und kann ihn 8. nicht verletzen; denn ich schlage den Patriotismus der Mehrzahl sehr hoch an und den des Hrn. Abg. Richter nicht ganz so hoch, namentlich wenn er in Konflikt kommt mit der Abneigung, die er meiner Person, meinem Ministerium, meiner Regierungsleitung seit 20 Jahren hier an dieser Stelle gewidmet hat. Dann streiten in ihm zwei dämonische Gewalten, die eine die leidenschaftliche Liebe zum Vaterlande und die andere die Abneigung gegen den Reichs⸗ kanzler. Da trägt die erstere doch nicht immer den Sieg davon.
In jedem anderen Lande würde die Diskussion über diesen Punkt fallen gelassen worden sein; aber seitdem ich erklärt habe, daß mich das genirt, seitdem ich dem Hrn. Abg. Bamberger vorgehalten habe, daß das mir unbequem war, — da haben die Herren gefunden: aha, da hat die Regierung einen wunden Punkt, da, wollen wir darauf reiben, das kann den Ausländern sehr günstig sein, da kann die Re⸗ gierung Mißerfolg haben, und das wird uns einen unerhörten Spaß
machen. Dann wird triumphirt in allen freisinnigen Blättern: vollständige Niederlage des Fürsten Bismarck. Kurz und gut, voll⸗ ständig nach der französischen Schablone, wie das in Paris und auch in gewissen russischen Blättern so Mode ist. Aber ich gönne Ihnen das Vergnügen; ich würde mich auch nach der Ursache der Aufregung des Hrn. Abg. Richter nicht erkundigt haben, wenn er nicht bei mir dasselbe Leiden vorausgesetzt hätte. Ich kann ihm versichern, daß es bei mir nicht vorhanden ist; ich befinde mich in vollkommener Ruhe; es ist mir angenehm, mich mit ihm zu unterhalten Er hat ein Weißbuch über Samoa vermißt. Ja, meine Herren, das sind wir ganz bereit, Ihnen vorzulegen, wenn nur erst die Be⸗ richte eingegangen sind. Telegramme bringen nur Bruchstücke von dem, was geschehen ist; Telegramme sind sehr theuer und gehen doch mit den Seefahrten, die sie durchmachen müssen, glaube ich, 14 Tage oder 3 Wochen. Die Berichte haben wir also nicht, und sobald wir sie haben, werden wir ja unsere Maßregeln treffen können; auf Fragmente von Telegrammen hin kann man politische Entschließungen nit treffen. Aber dann sollen Sie auch Ihr Weißbuch haben, und vann wird Hr. Richter vielleicht noch eine hübsche Blumenlese von Kritik der Handlungen der Regierung und der Kolonialbestrebungen über⸗ haupt daraus machen können. Jeder hat eben sein Geschäft. MNun, für eins bin ich dem Hrn. Abg. Richter dankbar, als er seinem politischen Freunde, dem Hrn. Alg Bamberger einiger⸗ maßen zu Hülfe gekommen ist. Es ist dem ja sehr schwer ge⸗ worden, und er hat deshalb nach dreimaligem Wo sergeessen nicht darauf zurückkommen wollen, offen zu sagen: ja, ich habe leider die deutschen Rechtstitel, die in England geltend gemacht werden können, vollständig als zweifelhaft und werthlos bezeichnet. Hr. Richter ist ihm gegenübergetreten und hat gesagt: die Titel sind rechtgültig unbedingt. Wir sind also in der angenehmen Lage, wenn die Eng⸗ länder uns den Hrn Abg. Bamberger vorhalten als Autorität, Hrn. Richter gegen Hrn. Bamberger geltend zu machen. Hr Richter ist dafür, und die Engländer werden ja entscheiden, wer der größere Jurist ist. Wenn es richtig ist, was der Hr. Abg. Richter anführt, daß Alles, was wir über die Aussichten dieser Gesellschaft wissen, schon vorher bekannt war, ja, dann ist mir das Auftreten des Hrn. Abg. Bamberger noch viel unbegreiflicher. Wenn er das wußte, daß es bei uns Landsleute giebt, die Hoffnungen haben und große Auf⸗ wendungen dafür machen, wenn er das seit Jahr und Tag wußte — was ich nicht wußte; ich habe meine anderen Geschäfte, ich kann nicht in alle Details eingehen, die hier zur Berathung kommen —, dann hätte der Herr Abgeordnete doch um so mehr Anstand nehmen sollen, die Dokumente, die die Basis der Existenz der Gesellschaft und ihre Hoffnungen bilden, auf diese Weise geringschätzig vor der Oeffent⸗ lichkeit zu behandeln. Dann muß ich fast sagen, daß sein Mangel an Beistand für Landsleute und für Regierungsbemübungen ein wohl⸗ überlegter gewesen sein muß. Denn daß wir Angesichts dieser ihm bekannten Aussichten der Gesellschaften gegen die Expedition Lewis reklamiren würden in London, das konnte er sich doch bei seiner Sagacität, die er sonst in politischen Dingen und namentlich in kolo⸗ nialen immer bewährt hat, selbst sagen. Also ich muß dem Hrn. Abg. Bamberger hier Schuld geben, daß er in wohlüberlegter Weise die Interessen der Gesellschaft und die der Regierung in ihren diplo⸗ matischen Verhandlungen mit England wesentlich geschädigt hat. Hr. Richter hat gesagt, daß alle die Gründe, die ihn davon hätten abhalten sollen, ihm seit Jahr und Tag alle bekannt waren, — ja, das ist etwas ganz Anderes; dadurch erscheint mir H Bamberger noch in viel weniger günstigem Lichte als früher. Ich kann übrigens hinzufügen, daß mir doch noch außer dem, was ich ver⸗ lesen habe — ich kannte es nicht, ehe ich es las —, noch andere und günstigere Berichte bekannt sind, noch begründetere, und auf wissenschaftlichen Prüfungen der höchsten Bergautoritäten in Deutschland beruhend. Ob nun Pochwerke nöthig sind oder nicht, das möchte ich Hrn. Richter bitten, doch der Gesellschaft zu überlassen. Er ist aber ein Freund von Unabhängigkeit und Freiheit nur für sich selbst; sonst hat er eine gewisse Neigung, selbst diese harmlose Gesell⸗ schaft zu tyrannisiren, als ob sie zu seiner Partei gehörte. Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird abgelehnt. Abg. Simonis erklärt, daß er auf eine andere Seite der Schutzgebietangelegenheit einzugehen die Absicht gehabt habe, für heute aber darauf verzichte; er werde die Sache bei Ge⸗ legenheit der ostafrikanischen Vorlage vorbringen. Ein erneuter Schlußantrag gelangt nunmehr zur An⸗ nahme. 8 8 Nach einigen persönlichen Bemerkungen der Abgg. Bam⸗ berger und Richter wird der Titel und der Rest des Extra⸗ ordinariums des Etats der Auswärtigen Angelegenheiten ge⸗ nehmigt, ebenso die Einnahmen.
Schluß 5 ¼ Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr.
Amtliche Nachrichten des Reichs⸗Versicherungs amts. Nr. 2. — Inhalt: Amtlicher Theil. Unfallverhütungs⸗ vorschriften der Ostreutschen Binnenschiffahrts⸗Berufsgenossenschaft. — Bekanntmachung, betreffend die bei den Berussgenossenschaften an⸗ gestellten Beauftragten. Vom 24. Dezember 1888. — Bescheide und ““ ffenst Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundbeirs⸗ amts. Nr. 3. Inhalt: Gesundheitsstand. Volkskrankheiten in der Berichtswoche. — Gesundheitsstand in Rußland 1884 und 1885. — Sterbefälle in deutschen Städten von 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgleichen in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Desgleichen in deutschen Stadt, und Landbezirken. Ueber die Thätigkeit des brasilianischen General⸗Gesundheits⸗Inspektorats. — Witterung. — Zeitweilige Maßregeln c. — Thierseuchen in Italien, 2. Juli bis 2. September 1888. — Desgleichen in der Schweiz, September und Oktober 1888. — Veterinärpolizeiliche Maßregeln. — Medizinal⸗ Gesetzgebung ꝛc. (Preußen.) Arznei⸗Taxe für 1889. Einfuhr amerikanischer Schweinedärme. — (Berlin.) Die durch das Reichs⸗ gesetz vom 25. Juni 1887, betreffend den Verkehr mit blei⸗ und zink⸗ haltigen Gegenständen, betroffenen Erzeugnisse und Gewerbe. Ungarn.) Fe. des Veterinärwesens. (Fortsetzung.) — Recht⸗ sprechung. (Reichsgericht.) Butter mit 40 % Wassergehalt in Folags ungenügenden Ausknetens des Wassers. — (Landgericht Koblenz.) Herstellung von Kunstwein. — Klären und Schönen des zum Berkauß Peimmeen Weins. — Vermischtes. (Berlin.) Geheimmitel. — nkliste.
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