— Unter dem Vorsitz des Königlich bayerischen Bevoll⸗ mächtigten, Gesandten ꝛc. Grafen von Lerchenfeld⸗Koefering fand am 14. d. M. eine Plenarsitzung des Bundesraths statt. In derselben ertheilte die Versammlung dem Entwurf eines Gesetzes für Elsaß⸗Lothringen, betreffend die Hypotheken⸗ . die Zustimmung, nahm von dem Geschäfts⸗ ericht des Reichs⸗Versicherungsamts für das Jahr 1888 und von dem mit der Schweiz über die gegenseitige Anerkennun der Leichenpässe getroffenen Uebereinkommen Kenntniß un überwies den Entwurf eines Gesetzes wegen Aufhebung der §§. 4 und 25 des Branntweinsteuergesetzes vom 24. Juni 1887 den zuständigen Ausschüssen zur Vorberathung. Die vom Reichstage angenommenen Gesetzentwürfe wegen Feststellung des Reichshaushalts⸗Etats für 1889/90 und wegen Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine und der Reichs⸗Eisenbähnen wurden dem Ausschuß für Rech⸗ nungswesen übergeben. Aus Billigkeitsrücksichten wurde ge⸗ nehmigt, daß einer Bankgesellschaft ein Stempelsteuerbetrag zurückerstattet werde. Die Eingabe des Deutschen Aerzte⸗ vereinsbundes wegen gesetzlicher Regelung des Geheimmittel⸗ handels wurde dem Vorsitzenden des Bundesraths überwiesen. Endlich wurde über die Wiederbesetzung erledigter Mitglied⸗ stellen an der Disziplinarkammer für elsaß⸗lothringische Beamte und Lehrer in Metz Beschluß gefaßt.

— Die heutige (3.) Sitzung des Herrenhauses, welcher der Minister des Innern, Herrfurth, beiwohnte, er⸗ öffnete der Präsident, Herzog von Ratibor, Wum 1 ⁴ Uhr mit geschäftlichen Mittheilungen. Derselbe theilte dem

ause mit, daß Se. Majestät der Kaiser und

önig für die Allerhöchstdemselben zu Seinem Geburtstage übermittelten Glückwünsche dem Hause Allerhöchstseinen Dank ausgesprochen habe. Das Präsidium habe ferner Veranlassung genommen, dem hiesigen österreichisch⸗ung scen n anläßlich des Ablebens des Kronprinzen Rudolph das Beileid des Hauses auszusprechen.

Die übrigen Mütheilungen bezogen sich auf die seit der letzten Sitzung verstorbenen Mitglieder des Hauses, deren Andenken das Haus durch Erheben von den Plätzen ehrte, und auf die seit dieser Zeit neu berusenen bezw. neu ein⸗ getretenen Mitglieder, welche der Präsident als neue Mit⸗ arbeiter an dem gemeinsamen Werke begrüßte.

Das Haus trat hierauf in die Tagesordnung ein, deren einziger Gegenstand der Bericht der IX. Kommission über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die allgemeine Landesverwaltung und die Zuständigkeit der Verwaltungs⸗ und Verwaltungsgerichts⸗Behörden in der Provinz Posen, war.

Der Berichierstatter der Kommission, Herr Müller, be⸗ antragte Namens derselben: den von der Kommission be⸗ schlossenen Abänderungen des Gesetzentwurfs die verfassungs⸗ mäßige Zustimmung zu ertheilen und dadurch die zu dem Gegenstande eingegangenen Petitionen für erledigt zu erklären.

In der hieran sich anknüpfenden Debatte nahm zunächst Herr von Wilamowitz⸗Möllendorf das Wort, um hegen die von der Kommission in Art. II vorgeschlagenen 2— u erklären und zu bitten, es mit Rücksicht auf die in der

vinz Posen bestehenden Verhältnisse bis auf Weiteres bei der bisherigen Zusammensetzung der dngfct Herice⸗ und der Kreistage zu belassen. (Schluß des Blattes.)

— Auf der Tagesordnung der am Sonnabend, den 16. d. M., Vormittags 11 Uhr, stattfindenden 16. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten steht die Fortsetzung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts⸗ Etats für 1889,90, und zwar: a. Ministerium des Innern, b. Bauverwaltung.

— Die Vernichtung eines bis auf die Unterschrift fertig gestellten Pfändungs⸗Protokolls, welches der Vollstrecungsbeamte dem Schuldner zur Unterschrift überreicht

tte, Seitens dieses Schuldners ist, nach einem Ürtheil des

es Sa 83 , vsreh 5— 49 *1 aus §. gesetzbuchs (wegen vorsätzli rnichtun Feen Dritten amtlich übergebenen — —

rafen.

— Der Bevollmächtigte b Bundesrath, Senator der freien sestadt Bremen, Dr. Marcus, ist von Berlin wieder abgereist.

— S. M. Kanonenboot „Hyäne“, Kommandant Kapitän⸗Lieutenant Zeye, ist am 22. ber pr. in Kamerun eingetroffen.

Lachsen. Dresden, 14. Februar. (Dr. J) Die Prinzessin Amalie, Herzogin in Bayern, ist gestern nd von München hier eingeiroffen und im Königlichen sidenz⸗Schlosse abgetreten. — In den Paradesälen des Schlosses wurde gestern der zweite dieszährige große Hofball abgehalten, schem der König und die Köͤnigin, nz Georg, die Prinzen ldrich August, Johann org und Ma vehe⸗ eer erschienen Prinzes in Luise zu Schleswig⸗Holstein, die verwittwete Prinzessin Adolf mit dem Prinzen Günther und der Prinzessin Thekla von Schwarzburg⸗Rudolstadt, Fuürst und Fürstin zu Hohentohe⸗ ngenburg mit Prinzessin⸗Tochter sowie Prinz Carl von ntheim N.bu

Anhalt. Dessau, 13. Februar. (Anh. St⸗A.) Prinz Maximilian von Baden ist heute Vormittag hier einge⸗ troffen und Abends nach Leipzig wieder abgereist.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 13. Februar. (Lds.⸗ Ng. f. Eis.⸗Lothr.) n der gestrigen Plenarsitzung des andesausschusses stand als einziger Gegenstand auf der Tagesordnung der Entwurf eines Gesetes, betreffend Grund⸗ eigenthum und Hypothekenwesen, sowie die No⸗ tariatsgebühren. Die Berathung wurde von dem Regierungs⸗ Rath Leoni eingeleitet, welcher die Bedeutung des Entwurfs dar⸗ legte: derselbe sei als eine Vorbereitung 8 das mit dem deutschen Bürgerli Gesetzbuch in Aussicht stehende Grundbuchsystem anzusehen und solle die für den Uebergang zu letzterem unentbehrlichen Aenderungen an dem geltenden Recht vornehmen, insbesondere anerkannten Mängeln ab⸗ — Bei den Rednern aus dem Hause fanden die prinzipiellen siimmungen der Vorlage eine zustimmende Beurtheilung; nur der Abg. Wehrung sprach sich gegen die dalegns des

Notariatszwanges aus. Die Vorlage wurde schließlich einer Spezialkommission von 12 Mitgliedern überwiesen. Die nächste Plenarsitzung wird von dem Vorsitzenden anberaumt werden, sobald genügendes Material vorliegt.

““ 14. Februar. (W.

Oesterreich⸗Ungarn. Pest Im Abgeordnetenhause warf

dagegen, einer noch

tutionalismus und persicherte, weder er noch die ieru wollten die gegenwärtige traurige Lage zu eigenem Vort

ordnung abzusetzen, bis die Regierung für

abgelehnt. In

genommen. die Ordnung vege

hatte sich eine Menschenmenge angesammelt, wiederhol rief: „Es lebe der König!“ 1

ommission nirte der der „Times“, Soames

b „Shamrod“. Die wurden Houston von der „Times“ mit

2622 Pfd. Sterl. bezahlt; von der, Times“ wurden außerdem n etwa 2000 Pfd. Sterl. füͤr gewisse Geheimvolizisten v-v. die im Interesse des entstandenen Prozesses nach Amerika ge⸗ sendet wurden. 2 Briefe wurden — ihrer —2 einem Handschrift⸗Sachverständigen vor 1 mes spra seine Ansicht über den Schreiber der I; dahin aus, 82 der Text derselben von der Handschrift des früheren Sekretärs Parnell's und j Parlamentsdeputirten Campbell her⸗ rühre. Was den bekannten, mit der Ueberschrift „Parnellism and crime“ versehenen Axnikel betreffe, so fei derselbe von B Flamigan, dem Sohne eines irischen Richters,

Fraunkreich. Paris, 14. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Si 1 berdtseehanler, welcher der

Prinz von Wales in der Diplomatenloge beiwohnte, bean⸗

Err Baron Mackau (Rechte) die Vertagung der Be⸗

rathung betreffs der Repisionsvorlage, damit die

Regierung die Vorlage wegen Auflösung der Kammer vor⸗

bereiten könne. Der Minister⸗Präsident Floquet sprach sich

gegen die Vertagung aus und erklärte, die Regierung denke

durchaus nicht an eine Auflösung. Die Vertagung wurde darauf mit 375 gegen 173 Stimmen verworsen. Nach Ablehnung des Antrags der Rechten auf Vertagung wurde von dem Abg. Douville⸗Maillefeu erneut ein veng auf Vertagung gestellt. Bei Begründung seines Antrags ho

Douville⸗Maillefeu hervor, daß mit dem heutigen Tage eine neue Wahlperiode eröffnet sei. „Ueberlassen wir es dem Volke, anzuzeigen, welche Art der Revision es will, und ver⸗ lieren wir keine Zeit damit, über eine, in keiner Weise fest bestimmte Frage zu verhandeln. Treiben wir keine Politik der Eigenliebe, sondern eine Politik des gesunden Menschen⸗ verstandes.“ Der Conseils⸗Präsident Floquet wies darauf hin, daß das Kabinet beschlossen habe, die Revisionsvorlage nach der Abstimmung über die Wiedereinführung der Bezirkswahlen auf die Tagesordnung zu setzen. Desungeachtet wurde von der Kammer die Ver⸗ tagung der Berathung der Revisionsvorlage mit 307 gegen 218 Stimmen beschlossen. Floquet er⸗ klärte darauf, unter dem Beifall der Linken, die Regierung habe ihre Pflicht erfüllen wollen, indem sie betreffs der Ver⸗ fassungsrevision die Kabinetsfrage stellte, das Votum der Kammer habe es ihr aber unmöglich gemacht, diese Pflicht zu erfüllen, sie werde deshalb ihre Demission geben. Die — wurde aufgehoben und die Kammer vertagte sich bis

ontag.

Der Rücktritt des Kabinets kam der Kammer voll⸗ kommen unerwartet. Floquet hatte nicht erklärt, daß er wegen des Vertagungsantrages die Vertrauensfrage stellen würde, und die meisten Deputirten der Linken wie der Rechten waren vollständig im Ungewissen über die Folgen des Votums. Die Majorität, welche für die Vertagung sltimmte, umfaßte die Rechte und Opportunisten. Nach dem Schluß der Sitzung beschlossen die radikale Linke

T. B.) Partei 8. geute anläßlich des Be⸗ geinen Stimmrecht perurtheilte, von den Wählern 8

richts des Präsidenten übher die gestrige Audienz bei Seine 5. 27. v. M. geohrfeigte Ministerium habe dem dem Kaiser, Ugron der Regierung vor, die Krone zu Lande Sch esr 1 a Kundgebungen veranlaßt und die Trauertage ausgebeutet zu Revisionsvorlage nur eine Komödie gespielt; denn wenn auch haben, und bezeichnete das Vorgehen als einen Wahlkniff, die Kammer die Regierungsvorlage angenommen hätte, so was stürmische Proteste und Tumult auf der Rechten hervor⸗ würde der Senat dieselbe doch ganz unfehlbar abgelehnt rief. Der Redner wurde zur Ordnung gerufen. Der Minister⸗ haben. Das Ministerium habe das wohl Präsident von Tisza verwahrte sich auf das Entschiedenste das eine Ziel verfolgt, sich im Besitz der öffentlichen g.en so lärmenden Minorität oder einer von zu behaupten und noch einmal an den Hoffnungen der Na

außerhalb des Hauses kommenden Pression nachzugeben, erin⸗ zum Verräther zu werden. Die Vertreter der re blikanish nerte an die Gebote des Parlamentarismus und Konsti⸗ nationalen Partei hätten dem Kabinet Floquet abe

ausnützen. ließlich bat der Minister⸗Präsident, die De⸗ batte 8 schnehe und zur Tagesordnung überzugehen. Das den Stempel der Unfruchtbarkeit trage, in Haus stimmte dem Antrage zu. — Ein Antrag Szederkenyi's, Augen der Bevölkerung eine Art Titel zu schaffen, sie hä die Berathung der Wehrvorlage von der 482 ihr nicht gestatten wollen, der Usurpation die Wei zu gebe Regie uf⸗ die durch einen der ministeriellen Revisionsvorlage entsprechend

hebung der angeordneten militärischen und poli⸗ Beschluß herbeigeführt worden wäre. Der zeilichen Neßnehasn Garantien geboten habe, wurde Wirrwarr wäre dadurch nur noch vermehrt, r Spezialberathung ward sodann die Verfassung im nationalen Sinne wäre vereitelt worden.

Vorlage unter Ablehnung aller Amendements bis §. S an⸗ treter der republikanisch⸗mationalen Partei hätten die Absicht

— 14. Februar. (W. T. B.) Heute Abendehatte sich ein ·isch Haufe von etwa 400 Personen, unter denen sich aber Ministeriums werde dem öffentlichen Gewi nur wenige Studirende befanden, angesammelt, war nach dem dienen und sei ein Schritt weiter auf dem Klub der Unabhängigkeitspartei gezogen und hatte lösung der mer und zur Einberufung einer konstituirenden der berittenen Polizei Widerstand geleistet. Letztere hieb Versammlung. „Bleiben wir daher unserem Programm auch darauf mit Stöcken auf die Menge ein und zerstreute die⸗ künftig treu, auch nach der Genehmigung des Gesetzes über selbe.é Es wurden zahlreiche Verhaftungen vorgenommen. die Bezirkswahlen, eines Gesetzes, das in dem Sinde seiner Gegen 9 Uhr wurden Militärabtheilungen herbeibeordert, um Urheber nichts ist als ein Schlag, den man gegen das allgemeine

15. Februar. (W. T. B.) Im Laufe des gestrigen Land hat das Wort, das Land wird dem souveränen Wille Abends wurden 48 Verhaftungen ¼ ommen, von denen zum Siege 7 Es lebe die Republik!“ 181 10, weil es sich um unter polizeilicher stehende Per⸗ — 15. Febr sonen handelte, aufrecht erhalten wurden. Die gestern Abend außer mit den Präsidenten des Senats und der Kammer ausgerückte Compagnie Infanterie konnte schon um 10 ½ Uhr mit keiner politischen Persönlichkeit über die Lage konferin

Nachts, ohne daß ihr Einschreiten erforderlich wäre, Die Verhandlungen wegen Bildung eines wieder in die Quartiere zurückkehren, da nach 10 Uhr überall Kobinets weden erst heute ihren Anfang vehm.; Ruhe herrschte. Vor dem Klub der keitspartei Die opportunistischen und gemäßigten hlätter

1 Republik polle Handlungsfreiheit hinsichtlich der Büdung Großbritannien und Irland. London, 14. Februar. „ 9 VG . W. T. B.) In der heutigen Situng der Parnell⸗ kines abinets nach seiner Wahl gewähre. Die kaßhi⸗

über die bekannten Parnell⸗Briefe der „Times“*. Danach e. sei kine Konzentration der Republikaner — hen diese Briefe der „Timetz“ von dem Sekretär der sind Wi b unsenisti Gesel S See eee eitungen sind der Meinung, daß die 2rP Kammer 8 8 eer empfing diese von einem Inn. u Heen Redacteur der irischen Zeitung

mpf liegende, von dem

8 .“

Das im Todeska

K

gehört.

linge zu legen gesucht, dasselbe habe mit

gewußt und nur

tion 1 em t r nicht ge⸗ statten wollen, in dieser Weise das allgemeine Stimmrech

täuschen, sie hätten der K. Lren, sch ein Votum, das — —

— taris die Revision

t, das Ministerium zu stürzen, welches bereits Ge⸗ egen chränkung der Freiheit vorbereitete. Der Cuer z⸗sccehe vol.

ege zur Auf⸗

Stimmrecht geführt hat. Die Wahlperiobe ist eröffnet, das

uar. (W. T. B.) Präsident veee

t. beben hervor, daß die gestrige Abstimmung der Depuiner⸗ kammer reinen Tisch gemacht habe und t Präsidenten der

kalen Blätter sagen, nach dem rze Floquet’s durch die

glich. Die konservativen und boulangistischen

ger sei als je, denn die jetzige Kammer zähle

Italien. Rom, 14. Februar. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer begann heute die rathung über die das Vertrauen der Kammer zum Kabinet aussprechende Tagesordnung, welche Bonghi am 9. d. bei den Ver⸗ handlungen über die Unruhen in Rom beantragt hatte. Die Berathung wurde schließlich auf morgen vertagt. Namens der Regierung wird der Minister⸗Präsident Cri spi morgen Erklärungen abgeben.

Rumänien. Bukarest, 14. Februar. (W. T. B.) In der Deputirtenkammer gelangte der Antrag Blaremberg, das feöfer⸗ Ministerium Bratiano in Anklagezustand zu versetzen, heute zur Abstimmung. Der Präsident er⸗ klärte, daß der Antrag mit 80 gegen 79 Stimmen abgelehnt sei und die Kammer nunmehr zur Tagesordnung übergehe. Gegen die Richtigkeit des Abstimmungsergebnisses wurden jedoch von zahlreichen Mitgliedern Einwendungen erhoben. Das Protokoll über die heutige Sitzung wurde von den Schriftführern nicht unterzeichnet.

Zeitungsstimmen.

Das „Leipziger Tageblatt“ schreibt: 8 ö sind stets mit Spannung und Aufregung ver⸗ bunden; das Neue, was in der Entwicklung begriffen ist, bedarf der Fertigstellung, bevor es ein selbständiges Leben bethätigen kann, und das Alte, welches dem Neuen weichen soll, sträubt sich gegen die drohende Veränderung mit aller Macht. „Das Alte stürzt, es ändert sich die Zeit, und neues Leben blüht aus den Ruinen. Wir leben in einer solchen Uebergangsperiode, und wann sie ihren Ab⸗ schluß finden wird, ist noch nicht abzusehen. Die grundstürzenden Verändetungen vollziehen sich auf allen Gebieten des menschlichen Wirkens: in Staat und Familie, in Religion und Wissenschaft, in Handel und Industrie; der Umschwung der letzten dreizig Jahre ist so ungeheuer, daß er fast unbegreiflich erscheint, und so beilsam und segentreich seine Früchte sind, so groß sind die Gefahren für die Ju⸗ kunft, welche er mit sich bringt. 1 8 Große Zeiten bringen große Männer hervor, und einer der gröͤßten, welche unsere Zeit geboren hat, ist Fürst Bismarc. Er bat die Notb⸗ wendigkeit erkannt, daß in einer Periode der Ummülzungen zwei 3 fäulen des staatlichen Lebens gegen alle Stürme, die uns umto 8 zu schützen und zu bewahren sind: der Friehe unter den Mächten und der Friede im Innern. Nach Aufrichtung des nesgeeinten Deutschen Reichs ist er unausgesetzt bemüht gewesen, im dge Europas einen Bund zu schaffen, stark genag, un eden s. such zur Friedenkstörung im Keime zu ersticken, und den nhfermn Fiir den hat er befestigt durch Stärkung des monarchischen Geundgeden 8 durch Abgrenzung des Machtbereiches von Kirche und Staat und 8 Maßregein, weiche geeignet sind, die soziale Bewegung in gcshlice Schranken zu holten. Die Erfolge, welche Fürst Bismarck 2† 8 Gebicten seiner titanenhaften Thätigkeit erreicht hat, sind so unleng bar, daß sie selbst von seinen Feinden anerkannt werden, und . was noch mehr sagen will, ehemalige üderzeugte Gegner seiner Po in begeisterte Anbänger derselben verwandelt haben. Das verfloffene Jahr hat uns Ereignisse gebracht, deren Folgen noch lange nicht überwunden sind. Der zweimalige Regierungsmech im Deutschen Reiche, die veränderte Stellung Rußlands zu den übrie

und die äußerste Linke in einer gemeinsamen Versammlung, Delegirte ihrer Bureauxw an Floquet 9 senden, um demselben ihr Bedauern über seinen ücktritt und ihre Anerkennung für seine feste Haltung auszusprechen. “

Der Präsident Carnot konferirt gegenwärtig mit dem Benner aenen Meline. Es heißt, Carnot würde Meline Bildung des neuen Kabinets anbieten.

Boulanger hat ein Manifest an die Wähler des Seinedepartements gerichtet, in welchem es heißt, die Auflösung der ohnmächtigen Kammer und die Revision der Verfassung von 1875 durch eine konstitutrende Versammlung habe angesichts der unwiderstehlichen Macht der öffentlichen

gen Mächten, die Erschütterung des republikanischen Staalsgedankens in Frankreich, die Bewegung zur Bekämpfung des Sklavenhand „ in Ost⸗Afrika, endlich das Erwachen des Selbsterhaltungstriebes Ja liens als Mittelmeermacht sind sämmtlich politische Ereignisse ersten Ranges, die ihre Wirkungen nach allen Seiten bin äußern. Die Stellung, welche der deutsche Reichskanzlet zu diesen Sen. großer Neugestaltungen einnimmt, ist nicht die des anfmerisamen. 3 obachters, welcher in einem eng begrenzten Wirkungskreis seine N 8. nahmen trifft, um das seiner Führung anvertraute Staatswesen b alle Klippen und Stürme ohne Schaden hindurchzuleiten, ist die des Richtung gebenden Geistes, von welchem alle Antricbe ausgehen. 8 8 8 889 ist kein Zufall, daß sich ein englischer Minister im ausias Parlamente einst darauf berief, die egyptische Politik der eng e Regierung sei auf den Rath des Fürsten Bismarck eingeschlagen

Meinung stets zum Programm der republikanisch⸗nationalen

worden, und ebenso ist es nur ein Zeichen des weit über Deutschlasd