zum Deutschen 42.

Reichs⸗ 8*

Vierte

Berlin, Freitag,

8 Beilage 8 Anzeiger und Königlich Preußischen Staa

den 15. Februar

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Dandels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Reg

Eisenhahnen enthalten sind, erscheint auch in einem bes

onderen Blatt unter dem Titel

—

listern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 23.

Berlin a

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

uch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Abonnement beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 8 — — +— —— — — ⸗ — — — eeensweue⸗ neeeen Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 42 A. und 42 B. ausgegeben. In Bezug auf §. 115 der Reichs⸗Gewerbeordnung: Je mehr sich das große Werk seinem Ziele nähert, — 4 Paderborn. Handelsregister 60101 Die Velabot gung von Lebensmitteln an die desto mehr tritt das Verdienst des Herrn Heraus⸗ Handels Register. des Königlichen Almrsgeriches zu e

Arbeiter fällt, sofern sie zu einem die An⸗ schaffungskosten nicht übersteigenden Preise erfolgt, unter die vorstehende Bestimmung (Verbot der Waaren⸗Kreditirung) nicht“ — hat das Reichsgericht, I. Strafsenat, durch Urtheil vom 19. November v. J., ausgesprochen, daß bei Be⸗ rechnung der Anschaffungskosten neben dem Einkaufs⸗ preise auch die Transportkosten in Anrechnung gebracht werden können; dagegen ist ein Preis⸗ aufschlag, welcher in Hinblick auf die Aufbewahrung

der Waaren, die Mühewaltung des Arbeit⸗ gebers bei deren Verabfolgung oder die Be⸗ nutzung seiner Einrichtungen und Geschirre

erfolgt, nicht gerechtfertigt. Auch ist der Arbeitgeber nicht auf die Berechnung der baaren Kosten seiner Anschaffung beschränkt, sondern es können auch andere anstatt Geld aufgewendete Leistungen zu den An⸗ schaffungskosten gehören und, soweit sie korrekt in Geld veranschlagt sind, berechnet werden. — In dem zum Grunde liegenden Fall hatte der Fabrikant W. Lebensmittel an seine Arbeiter verabfolgt zu einem Preise, welcher den Einkaufsvreis und die von W. veranschlagten Transportkosten repräsentirte. Er ließ nämlich die Waaren durch Boten, die bei ihm in Kost und Lohn standen, aus der Stadt herbeiholen

und veranschlagte seine Leistangen an die Boten in billiger Weise in Geld. Dieses Verfahren Lxe

ie Revision des Staatsanwalts wurde vom Reichsgericht

von der Straskammer für zulässig erklärt.

verworfen, indem es begründend ausführte: „Es muß schon nach dem Wortlaut des Gesetzes angenommen werden, daß ohne Zweifel zu den Anschaffungskosten auch diejenigen Kosten zu rechnen sind, welche noth⸗ wendig durch den Transport der Waare verursacht werden. Denn erst dann kann von einer Verabfolgung derselben an die Arbeiter die Rede sein, wenn sie in den Besitz des Arbeitgebers gelangt sind. Hierfür spricht auch, daß die betreffende Vorschrift des §. 115 der Gewerbeordnung wesentlich im Interesse der Arbeiter erlassen worden ist, und dem Arbeitgeber

nicht zugemuthet werden kann, dasselbe mit eigenem

Schaden zu befördern. Offenbar soll dieselbe

vielmehr nur verhindern, daß sich der Arbeit⸗

geber durch die Ausbeutung seiner einen Vortheil verschaffe,

die Verabfolgung von Lebensmitteln an die Arbeiter Pe

nicht gestraft werden, so lange nur die Abwendung eines Schadens in Frage steht. Auf der anderen Seite ergiebt sich jedoch auch aus der Bedeutung des Ausdrucks „Anschaffungskosten“, daß Kosten für die Verabfolgung der Waaren durch einen Preis⸗ aufschlag nicht verrechnet werden dürfen, und sonach dieser Preisaufschlag nicht gerechtsertigt sein würde, wenn er etwa im Hinblick auf die Aufbewahrung der Waaren, die Mühewaltung des Arbeitgebers bei deren Verabfolgung oder die Benutzung seiner Ein⸗ richtungen und Geschirre erfolgte Wenn endlich die Revision betont, der Arbeitgeber dürfe sich nur die „baaren“ Kosten seiner Anschaffungen er⸗ setzen lassen, so kann auch hierfür im Gesetze kein Anhalt gefunden werden. Sicherlich wird das Gesetz seine Strafvorschrift nicht zur Anwendung gebracht haben, wenn der Arbeikgeber die seinen Ar⸗ beitern verabfolgten Waaren auf Kredit über⸗ nommen oder sie durch Gegenrechnung oder in anderer Weise erlangt hat und es kann darum auch kein Gewicht darauf gelegt werden, daß das Urtheil nicht feststellt, es seien die von dem An⸗ heklagten zur Abholung der Lebensmittel verwendeten Boten in baarem Gelde von ihm bezahlt worden. Mag er auch zu deren Befriedigung andere Gegen⸗ leistungen aufgewendet haben, so würden immerhin deren in Geld veranschlagten Beträge zu seinen An⸗ schaffungskosten gehören. Wäre es freilich der Fall eewesen, daß er für die Vergütung der Boten zu he Beträge auf die Preise der den Arbeitern ver⸗ abfolgten Lebensmittel geschlagen hätte, so würde er sich einen ihm nicht zukommenden Vortheil ver⸗ schafft und sich sonach strafbar gemacht haben.“

In Bezug auf Art. 284 des Handelsgesetzbuchs Abs. 3: Die Verabredung einer Konventionalstrafe schließt im Feenh den Anspruch auf einen den Betrag derfelben übersteigenden Schadenersatz nicht aus“ — hat das Reichsgericht, II. Civils., durch Urtheil vom 13. November v. J. ausgesprochen, daß nach dieser Bestimmung eine ermuthung e besteht, daß die Verabredung einer Konventional⸗ strafe den .n auf einen den Betrag derselben steigenden Schadenersatz nicht ausschließe, gegen diese Aege Vermuthung jedoch der Gegen⸗

beweis f

Ben der Nachweisung der im Deutschen Kreich gesetzlich geschützten Waarenzeichen, r. 8 Krferaa⸗ 87 S 8 Inner „ Verlag u⸗ ruck von 8. Saemin, (HeAbe ncc Beutbstraße 5), ist

gband 1387 erschienen. Nachdem das die æ2 bis Ende 1886 um⸗ ve ist, erscheinen nun die ergänzenden

Tischwein (4 946 503 1) für 1 483 951 Kupfererz (31 875 822 t) für 1 275 033

Arbeiter Kupferabfälle (1 622 203 kg) für 1 297 762 und es kann darum Kereswein und ähnlicher (862 372 1) für 121 084

und Moden. — Wollfilz; amerik. Zoll. — Sommer⸗

gebers hervor, der weder Arbeit noch Kosten ge⸗ scheut hat, ein dem Reichsamt des Innern würdiges und dem Handelsstande brauchbares Werk zu schaffen, und deshalb können wir auch den Wunsch nur auf das Dringendste wiederholen, daß der Handelsstand durch eine recht rege Betheiligung am Abonnement den Herrn Herausgeber auf jede Weise unterstütze.

Das Januarheft des „Deutschen Handels⸗ Archivs’ bringt einen Artikel über den Außenhandel und die Schiffahrt Spaniens im Jahre 1887, dem wir folgende Daten entnehmen:

Der Werth der allgemeinen Einfuhr nach Spanien belief sich auf 811 211 708 Pesetas (1 Peseta = 1 Fr.), woran Deutschland mit 82 902 424 Pesetas be⸗ theitigt war. Die Hauptartikel der deutschen Ein⸗ fuhr nach Spanien waren folgende: Branntwein (64 641 658 hl) im Werthe von 35 552 913 Pesetas, Reis, geschätter, (7 927 510 kg) im Werthe von 2219 703 Pesetas, Strumpfwaaren (136 487 kg) im Werthe von 2 183 792 Pesetas, Satzmehl zum Ge⸗ werbegebrauch, Dextrin und Glykose (§ 660 237 kg) im Werthe von 2 598 072 Pesetas, Hanf⸗ und Leinengarn (306 181 kg) im Werthe von 1 224 724 Pesetas, Papier ohne Ende, zum Druck, (2 410 340 kg) im Werthe von 1 687 238 Pesetas, lackirte Felle und gegerbte oder zugerichtete Kalbfelle (8D0 088 kg) im Werthe von 1 441 584 Pesetas, Maschinen aus ver⸗ schiedenen Materialien (1 402 534 kg) im Werthe von 1 781 219 Pesetas, Weizenmehl (4 937 428 kg)

In unser Firmenregister ist unter Nr. 283 die Firma Wilh. Rieländer zu Paderborn und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Rieländer zu Paderborn am 9. Februar 1889 eingetragen.

Paderborn, den 9. Februar 1889.

Königliches Amtsgericht.

Die Handelsregistereinträage aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die

Ietzteren monatlich. 1es

Paderborn. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Paderborn. In unser Firmenregister ist unter Nr. 284 die Firma F. Levermann zu Paderborn und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Levermann zu Paderborn am 11. Februar 1889 eingetragen. 3 Paderborn, den 11. Februar 1889. Königliches Amtsgericht⸗

1760103 Büren. Unter Nr. 2 unseres Genossenschafts⸗ registers ist der durch Vertrag vom 7. Januar 1889 gegründete Fürstenberger Spar⸗ und Darlehns⸗ kassenverein eingetragene Genossenschaft unter dieser Firma mit dem Sitze zu Fürstenberg ein⸗ getragen.

Derselbe hat den Zweck, den kreditfähigen und kreditwürdigen Mitgliedern desselben die zu ihrem Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu be⸗ schaffen, sowie Gelegenheit zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der Wirth⸗ schaft fehlt, verzinslich anzulegen.

Vorstandsmitglieder sind:

Paderborn. Handelsregister [601022 des Königlichen Amtsgerichts zu Paderborn. Die unter Nr. 27 und 262 des Firmenregisters

(Firmeninhaber: der Kaufmann Franz Levermann zu Paderborn) ist gelöscht am 11. Februar 1889.

1) Gutsbesitzer Joseph Wessel, zugleich als Ver⸗ Paderborn, den 11. Februar 1889. einsvorsteher, 8 Königliches Amtsgericht. 2) Gutsbesitzer Meinolph Klinke, zugleich als “ Stellpertreter des Vereinsvorsteher, KRoda. Bekanntmachung. Ge- 3) Gutsbesitzer Joseph Henneken, 6 4 Auf Fol. 17 des Handelsregisters für den Bezir 4) Gutsbesitzer Joseph Troester, sdsdes unterzeichneten Amtsgerichts ist am heutigen Tage

das Erlöschen der Firma Friedrich Rausch in Roda verlautbart worden. Roda, den 12. Februar 1889.

sämmtlich zu Fürstenberg, und 3 5) Gutspächter Robert Anton Rubarth zu Eilern

8

im Werthe von 1 579 977 Pesetas, Fässer mit Waaren emgeführt und leer wieder ausgehend (2 459 206 kg) im Werthe von 1 032 866 Pesetas, Gegenstände aller Art aus gemeinem Holze (827 718 kg) im Werthe von 1 655 436 Pesetas ꝛc. Was die — Ausfuhr betrifft, so beziffert sich deren

esa Deutschland 9 596 wurden von Spanien nach Deutschland beso folgende Gegenstände: Wein, gewöhnlicher,

mmtwerth auf 722 181 792 Pesetas, wovon auf nung bei Quittungen über Beträge unter hundert⸗ 200 Pesetas entfielen. Ausgeführt/ undfünfzig Mark, wenn sie vom Vereinsvorsteher inders/ oder dessen Stellvertreter und einem oder allen übrigen Fällen, wenn sie vom Ver

hesetas, / oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Bei⸗ hesetas, sitzern erfolgt i etas,

das zu Paderbern e Westfälische Volks⸗

bei Fürstenberg. 1 1 Das Verzeichniß der Genossenschafter kann in unserer Gerichtsschreiberei eingesehen werden.

Die Zeichnung der Urkunden für den Verein ge⸗ — schieht dadurch, daß die Zeichnenden zu der Firma St. Vith. Bekanntmachnung. 60099] des Vereins ihre Unterschriften hinzufügen. In unser Firmenregister ist heute bei Nr. 676

Rechtsverbindlichkeit für den Verein hat die Zeich⸗ Firma „H. Scheuck“ in Spalte 6 vermerkt worden;

Die Firma ist erloschen. Vergl. Nr. 3997

des Firmenregisters. 8

Gleichzeitig ist unter Nr. 3997 des Firmenregisters die Firma „Ww. Heinr. Scheuck zu St. Bith“ und als deren Inhaberin die Wittrwe Heinrich Sbet⸗ Bierbrauerei⸗

in. zu wohnend, eingetragen. 85 Bith, den 9. Februar 1889.

Herzogliches Amtsgericht. Dr. Ulrich.

B.

erfolgt ist.

Die Bekann des Vereins erfolgen durch

setas, Pomeranzen (4 905 334 89⸗ für 882 960 blatt. 4 8 „Scohwager, esetas, femer Wein (788 475 1) für 709 627 Pesetas. Die ist zufolge Verfi vom Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 1. gewöhnliches, (515 663 kg) für 438 314 Pesetas, 9. Februar 1889 an demselben Tage erfolgt. Rosinen (479 441 kg) für 263 692 Pesetas, thieris Büren, den 9. 1889. ette (330 386 kg) für 148 674 Pesetas, Kork iches Amtsgericht. Templin. Bekanntmachung. [60069] latten für 147 247 Pesetas e. In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Ver⸗ — fügung vom gestrigen Tage heut Na ein⸗

Patentblatt. Nr. 7. — Inhalt: Zur Fest⸗ stellung des Publikationsdatum britischer und ameri⸗ kanischer Paientschriften (Schluß.) — Patentliste: Anmeldungen; Ertheilungen; Versagungen; Er⸗ löschungen; Uebertragungen; Patentschriften; Ver⸗ zeichniß der für die Bibliothek des Kaiserlichen Patentamts beschafften Bücher und Zeitschristen.

Papier⸗Zeitung. Fachblatt für Papier⸗ und Schreibwaaren⸗Handel und 1 Buchbinderei, Druckindustrie, Buchhandel, sowie für alle ver⸗ wandten und Hülfsgeschäfte. (Redaktion und Verlag von Carl Hofmann, Berlin W., Potsdamerstr. 134) Nr. 13. — Inhalt: Sächsischer Verhand deutscher Holzschleifer. — Süddentscher Papier⸗Verein. Lang⸗ schliff. — Torfpappen. Blasiges Papier. Oel⸗ heizung. Berichte unserer Korrespondenten (Ruß⸗ land). Tanzkarten. Erinnerungen eines alten Papiermachers. — Alte und neue Holzschneidetechnik. — Zeitungen. Kleine Mittheilungen. — Deutsche Erfindungen. — Patentlisten. — Neue Geschäfte und Geschäftsveränderungen. Kopien. Marktberichte. — Englisches Markenschatzgeset⸗ — Amerikanische Erfindung.

Wochenschrift für Spinnerei und We⸗ berei. (Verlag von Ernst Heitmann in Leipzig.) Nr. 7. — Inhalt: Unsere Weberei⸗Industrie und die Kartellbewegung. — Neuester Modenbericht. — Die neuen Herrenstoffe für die Winterfaison 1889/90. — Der Musterzeichner. — Das 1888er Geschäft in Garnen und Wolle. — Entfettung von Olivenkernen, Oliventrub und sonstigen thierischen und vegetabi⸗ lischen fetthaltigen Rohstoffen und Abfällen. — Neue patentirte Erfindungen. — Rundschau. — Korrespon⸗

denzen. — Ausland. — Aus dem Leserkreise. — — — Fabrikzeichen⸗ und Musterregister. — onkurse. — Marktlage. — Der Vermittler. —

Das Neueste. — Literatur. — Telephon.

(O. Löbner in Grünberg, Schl.) Nr. 13. — Inhalt: Die Baumwollspinnerei⸗Gesellschaften in Oldham. — Handhabung des englischen Markenschutz⸗Gesetzes. — Londoner Stoffe und Moden. — Pariser Stoffe

werden die genannten Firmeninhaber

Protokoll des Gerichtsschreibers bei uns geltend zu machen, widrigenfalls die Lös

Nr. 5. Firma der Genossenschaft: Molkerei⸗ Genossenschaft Gerswalde, Uckermark, Ein⸗ getragene Genossenschaft.

Sitz der Genossenschaft: Gerswalde U.⸗M.

Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: 88

3.— des Unternehmens ist nach dem Statut vom 41. Januar 1889 die Verwerthung der von den Mitgliedern in ihrem Wirthschaftsbetriebe gewonnenen Milch durch Butterbereitung.

Die derzeitigen Mitglieder des aus 6 Personen bestehenden Vorstandes sind:

a. der Rittergutspächter Richard Finck zu Gers⸗

walde,

b. Rittergutspächter August Bettac zu Böcken⸗ eerxg,

e. der Rittergutsbesitzer Ludwig von Arnim auf Willmine,

d. der Rittergutspächter Albert Türcke zu Krohn⸗

e 2 Uiminitrato Franz Handtmann zu Blanken⸗ shee un

f. 2 “ Karl Fraude zu Kaak⸗ edt.

Zur gültigen für die Genossenschaft

sind die Unterschriften zweier Vorstandsmitglieder

erforderlich, und in der Weise, daß die Letzteren

der Firma ihre menenferschrint 8*

Bekanntmachungen erfolgen

mittelst Postkarten hezw. durch das „T

6010⁴] ster ist heute Blatt 29 eingetragen zu der Firma Har⸗ becke in Berge als Inhaber: der Kaufmann Gustav Meysemeyer in Berge. Fürstenau, den 4. Februar 1889. Königliches Amtsgericht.

p Fürstenau. In das hiesige er

Gelsenkirchen. Handelsregister 1[60107] des Königlichen Amtsgerichts Gelsenkirchen. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12, die Gelsenkirchener B. ks⸗Actien⸗Gesellschaft betreffend, am 12. Februar 1889, Folgendes einge⸗ tragen: er hisherige stellvertretende Direktor der Gesell⸗ schaft, Herr Ignatz Reuscher zu Ueckendorf, ist zum wirklichen Direktionsmitgliede ernannt worden.

Hannover. Bekanntmachung. [60105] Auf Blatt 3965 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma Meyer & Lüdeke eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Hannover, 7. Februar 1889. Königliches Amtsgericht. IV b.

Lippstadt. Bekanntmachung. [60106] In unserm Firmenregister sind noch folgende

hereits erloschene Firmen eingetragen: 1

8 1) bx hir Gesriger 2— 54 9 ö-I . die adt. Inhaber Kaufmann Georg Meyer daselbst. ’ werden Genossen⸗ 2) Unier Nr. 157 F. Becker zu Lippstadt. schafter durch den Vorstand.

Inhaber Kaufmann Frit Becker daselbst, sowie im Gesellschaftsregister unter Nr. 28: Sandhage et Lüning, vormals Friedrich Hoffbauer zu Lippstadt. Inhaber Kaufmann August Sandhage und Heinrich Lüning daselbst.

Auf Grund §. 2 des Gesetzes vom 30. März v. J. oder deren

und vor dem zur Versamml — gersteden der S . geladen. Templin, den 29. Januar 1889. Amtsgerich

v [60068] Tondern. Die im hiesigen Firmenregister unter

Das Deutsche Wollen⸗Gewerhe. Zeit⸗ Rechtsnachfolger anfgefordert, ihre (twaigen Wider. den nachstehenden Nummern einaetragenen zirmen: schrift für die gesammte Wollen⸗Industrie, Baum⸗ spruch gegen die ragung des Erlös jener 1 Möll 9 42 wollen⸗Industrie und die bezügl. Geschäftsbranchen. Firmen his zum 30. Mai d. X schriftlich oder jum E..I* b des 8

erfolgen wird.

Nr. 5.0 Firma „Joh. Friedr. Jeusen“ zu Tondern,

Nr. 12. Firma „Hans Chr. Hansen“ zu 15. Firma „J. P. Paulsen“ zu Tondern,

Lippstadt, den 12. Februar 1. Königliches Amtsgericht.

dt

b EöEeh — Stiftung 8 — — v93 Fhhe qp Nr. 19. .; —2ꝑ’7 zu —'y 1 d liegt zuna bran ersgrün. — Neue Fahrik in Schief⸗ Obersteim. In das hie Handelsregister i Nr. 32. Firma „L. H. Andersen“ zu Tondern, Jahrgang vor, 912 Wer⸗ schon nahe bahn — Persien; Einfuhrzölle. — Abrechnungskasse heute unter Nr. 397 eingetragen: Nr. 50. Firma „N. P. Jacobsen“ zu Wiesby, bis an de t binanführt. Die An⸗ für Kammzuggeschäfte. — Deklaration im Schweizer irma: Carl Brill. Nr. 72. Firma „Th. Bödewadt“ zu Tondern, 2 des ungsbandes entspricht der Stickerei⸗Veredelungsverkehr. — Fangkettenstuhl 8 Idar. Nr. 79. Firma Rehder“ zu Tondern, - dandtwerkes, wie auch auf die Redaktion, (1 Zeichn.) — Spindelhalter für Schleifspulen. 1) Inhaber: Carl Brill, Kaufmann zu Idar. 82. Firma „Julins Eckström“ zu Tondern 8n,esJPJgä das Papier dieselbe Sorgfalt (1 ¾ —2 ,2 . und ausländische Patente. Oberstein, den 8. — ae A e Bch men 1809

dr S — Fimg s Fherzog . .8 889. Bande Auch sind wie früher diesem gan 5₰ auf Kohlen. Submissionen G Se, s ¹KFanialiches Amtsgericht. II.

1 - isse über die Firmen und ein Sacregister ie — Form beigefügt.

[6010090)

eingetragene Firma F. Levermann zu Paderborn