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Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht:
1 den nachbenannten Beamten im Ressort des Auswärtigen Amts die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen Insignien zu ertheilen, und zwar:
der ersten Klasse des Königlich bayerischen Verdienst⸗Ordens vom heiligen Michael: Allerhöchstihrem außerordentlichen Gesandten und bevoll⸗ mächtigten Minister am Königlich bayerischen Hofe Grafen zu Eulenburg; 11X1X“4“ 8 ferner: 1—
des Kaiserlich und Königlich österreichisch⸗ungari⸗ chen Ordens der Eisernen Krone dritter Klasse: dem Kaiserlichen Konsul in Söul (Korea) Krien; des Großherrlich türkischen Osmanié⸗Ordens dritter Klasse: dem Kaiserlichen Konsul in Jerusalem Dr. von Tischen⸗ dorf; sowie der von Seiner Hoheit dem Sultan von Sansibar verliehenen dritten Stufe der zweiten Klasse des Ordens des strahlenden Sterns: 8 dem Vize⸗Konsul von Buri bei dem Kaiserlichen Kon⸗ sulat in Sansibar.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Landgerichts⸗Präsidenten Oppenhoff in Aachen den Charakter als Geheimer Ober⸗Justiz⸗Rath mit dem Range der Räthe zweiter Klasse, sowie dem Ersten Staatsanwalt von Hövel in Dortmund, dem Ober⸗Landesgerichts⸗Rath Oelsner in Breslau, dem Landgerichts⸗Rath Biernacki in Oels, und dem Landgerichts⸗Direktor Müller in Aachen Charakter als Geheimer Justiz⸗Rath zu verleihen; ferner den Landgerichts⸗Rath Weise in Konitz zum Landgerichts⸗ Direktor in Graudenz und den Landgerichts⸗Rath Voigtel hierselbst zum Direktor bei dem Landgericht in Köslin zu ernennen sowie zu genehmigen, daß der Landgerichts⸗Direktor Dictus zu Köslin in gleicher Amtseigenschaft an das Landgericht in Potsdam versetzt werde; ferner den Gerichts⸗Assessor Dr. Viezens hierselbst zum Amts⸗ richter in Luckenwalde, . den Gerichts⸗Assessor Hannemann hierselbst zum Amts⸗ richter in Bernau, den Gerichts⸗Assessor Volkmar hierselbst zum Amtsrichter in Alt Landsberg, 1 den Gerichts⸗Assessor Rappold in Halberstadt zum Amts⸗ richter in Züllichau, — dden Gerichts⸗Assessor Albrecht in Jarotschin zum Amts⸗ richter in Pleschen, 2 4 den Gerichts⸗Assessor Bombe in Berlin zum Amtsrichter in Bojanowo, dden Gerichts⸗Assessor Braun in Stettin zum Amtsrichter in Gerbstedt und den Gerichts⸗Assessor Ernst Schultze in Magdeburg zum Amtsrichter in Herzberg a. H. zu ernennen; sowie dem Gerichtsschreiber, Sekretär Mühlbach hierselbst, Züllichan Ersten Gerichtsschreiber, Sekretär Lindenberg in Zü den Gerichtsschreibern, Sekretären Jantke in Sorau, Krüger in Pasewalk, Somieski in Breslau, Müller in Hermsdorf u. K. und Treske in Neisse, 86 92. Sekretär bei der Staatsanwaltschaft in Oppeln nke, 1 den Gerichtsschreibern, Sekretären Riekmann in Oster⸗ burg und Soldan in Rosenthal, sowie dem Proningial Steuza geiece Weber zu Hannover, bei Fiem Uebertritt in den Ruhestand, den Charakter als Kanzlei⸗ ath zu verleihen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: 8 den bisherigen Regierungs⸗Rath Reinhard Johannes 6 Moeller in Berlin zum Ober⸗Konsistorial⸗Rath und Mit⸗
gliede des Evangelischen Ober⸗Kirchenraths zu ernennen.
den
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Justiz⸗Ministerium.
Der Rechtsanwalt Schreiber in Sormenbnrg, ist zum
Notar für den Bezirk des Kammergerichts, mit? nweisung seines Wohnsitzes in Sonnenburg, und
der Rechtsanwalt Friedrich in Sangerhausen zum
Notar für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Naumburg,
mit Anweisung seines Wohnsitzes in Sangerhausen, ernannt
n, Freitag, den 2. Oktober, A
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Bekanntmachung.
Dem Markscheider Adolf Knipping aus Breckerfeld (West⸗ falen) ist von uns heute die Konzession zur Verrichtung von Mark⸗ scheiderarbeiten für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden. *
Clausthal, den 26. September 1891. Königliches Ober⸗Bergam
Siemens.
Finanz⸗Ministerium.
Der Regierungs Rath Troje zu Magdeburg ist als Mit⸗ glied und Stempelfiskal an die Provinzial⸗Steuer⸗Direktion zu Danzig versetzt worden.
H
ARiichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 2. Oktober.
In der „Neuen Preußischen Zeitung“ vom 29. v. M. befand sich nachstehende Notiz: 8
„Berlin, 29. September. Man schreibt uns aus Königs⸗ berg: Wie ich aus Kreisen der Osthahn höre, lag am Sonnabend Vormittag Befehl vor, in Trakehnen einen Sonder⸗ zug nach Alexandrowo bereit zu halten, da die Möglich⸗ keit eines Zusammentreffens Kaiser Wilhelm's und des Zaren daselbst in das Auge gefaßt wurde. Später kam dann die Abbestellung. (Wir können die Richtigkeit dieser sensationellen Nachricht nicht prüfen, müssen dieselbe aber mit Rücksicht auf die Quelle für zutreffend halten.
D. Red.)“ nncpric achricht
8
„Vir sind zu der Erklärung ermächtigt, daß diese jeder Begründung entbehrt.
Im Interesse einer wirksamen Betheiligung der deutschen Kunst und Industrie an der Welt⸗Ausstellung in Chicago haben die staatlichen Eisenbahn⸗Verwaltungen sich bereit er⸗ klärt, für dieienigen Gegenstände, welche nach einer von dem Reichskommissar auszufertigenden Bescheinigung auf der ge⸗ nannten Ausstellung zur Schau gebracht werden sollen, bei der Beförderung nach den Verschiffungshäfen auf den ihnen unterstellten Bahnen nur die halbe tarifmäßige Fracht in An⸗ satz zu bringen.
Die Güter sind mit Bezettelungen zu versehen, welche darthun, daß sie für die Ausstellung bestimmt sind; außerdem ist in den Frachtbriefen zu vermerken. daß die mit denselben Sendungen durchweg Ausstellungsgut ent⸗
alten. Für die etwaige Rückbeförderung der Schaustücke ist die gleiche Vergünstigung in Aussicht genommen.
Seitens des Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Forsten ist die Einfuhr von lebenden Schweinen aus den Mastanstalten Steinbruch und Bielitz⸗Biala und von dem Borstenviehmarkte zu Wiener⸗Neustadt über Oderberg und Dzieditz in die öffentlichen Schlachthäuser der Städte Grün⸗ berg und Goldberg in Schlesien widerruflich gestattet worden. 1“
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Der Kaiserliche Botschafter in Paris Graf zu Münster ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlau⸗ auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.
Der Kaiserliche Gesandte am Khniglich wegischen Hofe, Wirkliche Geheime Rath Dr. — dem ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub nach Stockholm zurück⸗ gekehrt und hat die Geschäfte der Kaiserlichen Gesandtschaft wieder übernommen.
Der Königliche Gesandte in Weimar von Derenthall ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandt⸗ schaft wieder übernommen.
Der Königlich schwedischenorwegische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe von Lagerheim ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.
Der General⸗Lieutenant Oberhoffer, Ober⸗Quartier⸗
meister im Großen Generalstabe, hat sich mit Urlaub nach Süddeutschland und der Schweiz begeben.
schwedisch⸗nor⸗
Busch ist von
Der Regierungs⸗Assessor Nadbyl zu Düsseldorf ist der Königlichen Regierung zu Breslau zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.
Der neu ernannte Regierungs⸗Assessor Bayer ist der Königlichen Regierung zu Arnsberg überwiesen worden.
Die Regierungs⸗Assessoren Fetschrin zu Posen und Reuter zu Stade sind an die Königliche Regierung zu Königsberg, und der Regierungs⸗Assessor Pohle zu Königs⸗ berg ist an die Königliche Regierung zu Stade versetzt worden.
Kassel, 2. Oktober. Von Seiner Majestät dem Kaiser ist dem „W. T. B.“ zufolge auf das Huldigungs⸗ telegramm der Generalversammlung des evangelis chen Bundes folgende Antwort eingegangen:
Seine Majestät der Kaiser und König haben das Begrüßunastelegramm der fünften Generalversammlung des evan⸗ gelischen Bundes gern entgegengenommen und lassen bestens danken.
Auf Allerhöchsten Befehl
von Lucanus, Geheimer Kabinets⸗Rath.
Im weiteren Verlauf der gestrigen Berathung nahm die Generalversammlung des evangelischen Bundes eine Reso⸗ lution an, welche sich gegen die der Redemptoristen ausspricht. Ferner wurde der I“ der Dank der Versammlung für ihre Bemühungen um wirk⸗ same Bekämpfung der Trunksucht ausgesprochen. Nachmittags 4 Uhr fand auf Wilhelmshöhe ein Festmahl statt. Mit einem Abends in der Martins⸗Kirche abgehaltenen Gottesdienste fand die Generalversammlung ihren Schluß.
Bayern.
München, 1. Oktober. Der von dem Finanz⸗Minister Dr. Freiherrn von Riedel in der gestrigen ersten Sitzung der Kammer bei Einbringung der Budgetvorlage für die XXI. Finanzperiode gehaltenen Rede entnimmt die „Allg. Ztg.
olgendes:
. Die XIX. Finanzperiode ergab einen Gesammtüberschuß von 68 Millionen, wovon über 11 Millionen bereits verfügt ist. Gegen⸗ über den Stimmen, welche das Wirthschaften mit großen Ueber⸗ schüssen für bedenklich halten, erachtet der Minister einen Tadel des Budaets der XIX. Periode für ungerechtfertigt. Es ergebe sich dies aus der Natur der Ueberschüsse, welche zum Theil aus Minderausgaben resultirten, die sich bei dem Etat der Reserven, dem Etat für Reichszwecke ꝛc. ergaben. Die für das zweite Etatsjahr budgetirte Rückzahlung der Eisenbahnschuldquote von zwei Millionen habe sich bereits im ersten Jahre ermöglichen lassen. Diese Minderausgaben in Folge günstiger Verhältnisse des Geldstandes seien keinesfalls zu beanstanden. An den Mehreinnahmen partizipire in erster Linie die Staats⸗Eisenbahnverwaltung mit 22 Millionen Mehr⸗ einnahmen, resultirend aus dem nicht nur in Bayern, sondern auch in anderen Ländern aufgetretenen Verkehrs⸗ und wirthschaftlichen Aufschwung. Es hätten sich an Mehreinnahmen ferner ergeben: bei
der Postverwaltung zwei Millionen, an Steuererträgnissen (besonders Mutationsgebühr) 30 Millionen. Bedeutende Transaktionen in Bauspekulationsgeschäften seien bierauf von Ein uß gewesen. Die Zollverwaltung babe an Ueberschüssen 12 Millionen, welche fast ganz auf 1889 entfielen, an die Staatskasse abgeliefert. Der Etat der Forstgefälle habe mit einem Ueberschuß von 5 Millionen, jener der direkten Steuern mit einem solchen von 1 ½ Millionen abgeschlossen. Gegen eine Million Ueberschüsse hatten die übrigen kleineren Etats abgeworfen. Der größte Theil der Mehreinnahmen rühre also aus dem ganz unverbergesebenen wirthschaftlichen Aufschwung und aus der Erhöhung der Reichsüberweisungen her. Durch rechtzeitige Voraussicht der Erhöhung der Einnahmen würde eine Entlastung der Steuerzahler vielleicht möglich gewesen sein; allein, nachdem zahlreiche Bedürfnisse zurückgestellt seien, komme der Ueberschuß jetzt den Steuerzahlern unmittelbar zu Gute. -2 ve sei ein höherer Ansatz des Budgets schon deshalb geboten gewesen, weil größere Aus⸗ gaben als möglich vorausgesehen wurden und auch thatsächlich sich als nothwendig erwiesen haben. Für die XX. und XXI. Periode zu⸗ sammen sei ein Ausgabenplus von 40 Millionen erforderlich ge⸗ worden. Das Gesammtbild des Rechnungsergebnisses bezeichnete der Minister als ein erfreuliches. Dagegen sei das Budget für die be⸗ vorstehende Periode mit mehr Ausgaben und weniger Ein⸗ nahmen belastet; es schließe ab mit 300 863 335 ℳ in Einnahme und Ausgabe. Der weitaus größte Theil der Fses escs ent⸗ falle auf den Etat für Reichszwecke, nachdem der Matrikularbeitrag von 47 auf 52 Millionen erhöht worden sei, denen allerdings erheb⸗ liche Ueberweisungen Seitens der Reichskasse gegenüberstünden. Der Kultusetat erfordere einen Mehrbedarf von rund 600 000 ℳ, im Justizressort seien Mehrausgaben von 400 000, beim Ministerium des Innern von 926 000 ℳ erforderlich, hauptsächlich für Durch fübrung der sozialpolitischen Reichsgesetze und Besserstellung des Beamtenpersonals, sowie für Erhöhung der Zuschüsse zu den Distriktspolizeikosten. Beim Pensionsetat ergebe sich ein Mehrauf. wand von rund 100 000 ℳ Sämmtliche Mehraus gaben könnten durch Mehreinnahmen ohne Erhöhung der direkten Steuern gedeckt werden, in erster Linie durch die Erträgnisse der indirekten Steuern. Die Erträgnisse der direkten Steuern würden sich — ohne Erhöhung des Steuersatzs — auf rund 1 Million mehr bemessen. Die Mutationsgebühren würden voraussichtlich zurückgehen. Ueber den Vollzug der Forstreorganisation werde dem Landtage eine befondere Denkschrift zugehen. Dem Etat der Eisenbahnverwaltung sei das Er⸗ gebniß des Jahres 1890 unter Berücksichtigung des ortschreitens der Verkehrgentwickelung zu Grunde gelegt, welche einen höheren Ausgabenbedarf bedinge, während die neueren Tarifermäßigungen eine Mindereinnahme verursachen; der Gesammt⸗Etat der Eisenbahn⸗ verwaltung schließe ab mit 37 Millionen Mark. Ein Postulat für