1894 / 162 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 Jul 1894 18:00:01 GMT) scan diff

Ner Arzugsprris brträgt vierteljährlich 4 50 ₰.

Alle Post⸗Anstalten nehmen Bestellung an;

für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition

SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Uummern kosten 25 ₰.

Zusertionspreis für den Naum einer Druckzeile 30 —. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Neutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Gtaata-Anzeigern⸗ Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

No. 162.

Berlin, Donnerstag, den 12.

Juli, Abends.

enn

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kaiserlich und Königlich österreichisch⸗ungarischen General⸗Konsul Dr. von Stephani zu Hamburg, früͤherem Konsul in Belgrad, den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse, sowie 1“ 8 dem Gemeinderechner a. D. Gieswein zu Brumath im Landkreise Straßburg i. E. den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse zu verleihen. .

eine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Major von Schmidt⸗Pauli, aggregiert dem 1. Garde⸗Ulanen⸗Regiment, und dem Rittmeister Gedult v im 1. Garde⸗Dragoner⸗Regiment Königin von Großbritannien und Irland die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen nichtpreußischen I zu ertheilen, und zwar ersterem: des Ritterkreuzes erster Klasse des Herzoglich braunschweigischen Ordens Heinrich’'s des Löwen, letzterem: der Ritter⸗Insignien erster Klasse des Herzoglich anhaltischen Haus⸗Ordens Albrecht's des Bären.

Deutsches Reich. 8

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Notar Fecher in Neubreisach zum Amtsrichter bei dem Amtsgericht in Erstein zu ernennen.

Dem Vertreter des beurlaubten Kaiserlichen Konsuls in Patras Karl Müller ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats und für die Dauer der vee die Ermächtigun ertheilt wor⸗ den, bürgerlich gültige Eheschließungen von Rei sangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle solchen zu beurkunden. 1

Bei der hügehen ist der bisherige Bank⸗Buchhalter

Baranowski in Insterburg zum Bank⸗Kassierer und Zweiten Vorstandsbeamten der Reichsbank⸗Kommandite daselbst ernannt worden.

In Apenrade wird am 20. Juli d. J. mit einer See⸗ steuermanns⸗Prüfung begonnen werden.

Königreich Preußen.

1 14. Juni d. J. will 1“ een Bericht vom 14. Juni d. J. will Ich den 1 TTCTT11“ und Buchholz im Kreise Hattingen, Regierungsbezirks Arnsberg, welche in Gemeinschaft mit der Staats⸗Eisenbahnverwaltung den Bau einer Chaussee von der Zeche Karl Friedrich über Stiepel bis zur Hattingen⸗Wittener 8 giceses beim Bahnhof Blankenstein der Ruhrthalbahn aus⸗ geführt haben, und zwar für die von diesen Gemeinden zur rfüßet hähfuen Unterhaltung übernommenen Straßentheile das

Recht der Erhebung des Chausseegeldes b anderthalbfachen Betrage der Sätze des Chausseegeldtarifs vom 29. Februar 1840 (Gesetz⸗Samml. S. 94 f;.) einschließlich der dort gegebenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Besürnn betreffenden zusätzlichen Vorschriften vorbehaltlich der Abänderung der sämmtlichen voraufgeführten Bestimmungen und mit dem Vorbehalt der Herabsetzung der Tarifsätze auf den einfachen Betrag auf Grund einer in fünflährigen Snüscfen. räumen vorzunehmenden Prüfung .“ Auch sollen die dem Chausseegeldtarif vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee⸗Polizeivergehen auf jene Straße in ihrer ganzen Ausdehnung 8 Anwendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt Fahet 18 1b . Neues Palais, den 20. Juni Se- Thielen.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Bei der heute öffentlich in Gegenwart eines Notars bewirkten Verlpasunef bülich in, rüiges⸗Obligationen

III. Serie,

III. Serie Litt. B und

III. Serie Litt. G 1. und 2. Emission

der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahngesellschaft ind die in der Anlage verzeichneten Nummern gezogen worden. 6

Dieselben werden den Besitzern zum 1. Januar 1895 mit der 11 gekündigt, die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge

vom 2. Januar 1895 ab gegen Quittung und Ruͤckgabe der Obligationen und der nach diesem Termin zahlbar werdenden Zinsscheine:

Reihe IV Nr. 17 bis 20 von den Obligationen

III. Serie,

Reihe IV Nr. 6 bis 20 von den Obligationen III. Serie Litt. B, 8

Reihe III Nr. 9 bis 20 von den Obligationen

III. Serie Litt. C 1. und 2. Emission nebst Anweisungen für die nächsten Reihen bei der Staats⸗ ecgen igungsraft in Berlin, Taubenstraße Nr. 29, zu er⸗ seeben.

Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags, mit Ausschluß der Sonn⸗ und Festtage und der letzten drei Geschäftstage jeden Monats. 8

Die Ehelihan gefchicht auch bei den Regierungs⸗Haupt⸗ kassen und in Frankfurt a. M. bei der Kreiskasse. Zu diesem Zwecke können die Effekten einer dieser Kassen schon vom 1. Dezember 1894 ab eingereicht werden, welche sie der Staats⸗ schulden⸗Tilgungskasse bur Pruüfung vorzulegen hat und nach erfolgter Feststellung die Auszahlung vom 2. Januar 1895 ab bewirkt.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapitale zurückbehalten.

Mit dem 31. Dezember d. J. hört die Verzinsung der verloosten Obligationen auf.

alac werden die bereits frühe ausgeloosten, auf der Anlage verzeichneten, noch rück tändigen Obligationen wiederholt und mit dem Bemerken aufgerufen, daß die Verzinsung derselben mit dem 31. Dezember des Jahres ihrer Verloosung aufgehört hat, und daß jeder Anspruch aus ihnen erlischt, wenn sie 10 Jahre lang alljährlich einmal öffentlich aufgerufen und dessen ungeachtet nih spätestens binnen Jahresfrist nach dem letzten öffentlichen Aufruf zur Einlösung vorgelegt sein werden.

Die Ffetnatzschuldem ilungskasse kann sich in einen Schriftwechsel mit den Inhabern der Obligationen über die Zahlungsleistung nicht einlassen.

Formulare zu den Quittungen werden von sämmtlichen oben gedachten Kassen unent eltlich verabfolgt.

Berlin, den 4. Juli 1894.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

Bekanntmachung.

Bei der heute öffentlich in Gegenwart zweier Notare be⸗ iehungsweise eines Notars bewirkten 31. Verloosung der rioritäts⸗Obligationen Litt. E und 12. er⸗ loosung der Niederschlesischen Zweigbahn⸗Priori⸗ täts⸗Obligationen der Oberschlesischen Eisenbahn⸗Gesellschaft sind die in der Anlage verzeichneten Nummern gezogen worden

den S8. b büigationen Litt. E zum 1. Oktober 1894,

bahn⸗Obligationen zum 1. Januar 1805 mit die SFesgbrherung gekündigt, die in den ausgeloosten

schriebenen Kapitalbeträge vhia vrchrentonen Litt. 1. Oktober

1caieasag Obligationen vom 2. Januar 1895 ab 2 1 . und Rückgabe der Obligationen bei der Phen huften ilgungstase 8 Berlin, Taubenstraße 29, zu

erheben. v1X“X“ 8 ationen Litt. E sind die nach dem 1. Ok⸗ ube vncg werdenden Zinsscheine Reihe V Nr. 3 bis 20 neb Anweisungen für die Reihe VI, mit den Zweigbahn⸗Obligationen die nach dem 2. Januar 1895 ahhar werdenden Zinsscheine Reihe V Nr. 5 bis 10 nebst isungen für die Reihe VI unentgeltlich ern. Die Zahlun der Kapitalbeträge erfolgt von 9 Uhr Vormittags 88s 1 Uihr Nachmittags, mit dnsseegene Fonn und Fes⸗ tage und der letzten drei Gesche c.

1 h. iel Regierungs⸗Haupt⸗ 1“ d'x. bei der Kreiskasfe In S. Zwesk könme ationen Litt. E nebst Zubehör schon vom

94 ab, . die Hwesg benbedgligativnen gebst⸗Zagegere fchoß Fhen 1. Dezember 1894 ab sche sie der Staats⸗ einer dieser Kassen fingeresct undevorzulegen hat, und nach schulden Tilgungskasse zur Auszahlung vom 1. Oktober 1894

erfolgter Festellung S 1895 ab bewirkt.

sweise 2. Januar 1 1 beziehung 80 der etwa fehlenden 8he wird

Kapital zurückbehalten.

vom

Mit dem 1. Oktober 1894 hört die Verzinsung der verloosten Obligationen Litt. E und mit dem 31. Dezember 1894 hört die Verzinsung der verloosten Niederschlesischen Zweigbahn⸗Obligationen auf.

Zuͤgleich werden die bereits früher ausgeloosten, auf der Anlage verzeichneten, noch rückständigen Ob igationen wieder⸗ Fort und mit dem Bemerken aufgerufen, daß. die Verzinsung

erselben aufgehört hat, auch nachstehende Folgen eintreten:

Diejenigen Obligationen Litt. E, welche, der Bekannt⸗ machung durch die öffentlichen Blätter ungeachtet, nicht binnen 4 Jahren nach dem Zahlungstermine zur Einlösung präsentiert sind, werden im Wege des gerichtlichen Verfahrens mortifiziert.

Aus Zweigbahn⸗Obligationen, welche, der Bekanntma ung durch die öffentlichen Blätter ungeachtet, nicht rechtzeitig zur Realisierung g erlischt jeder Anspruch, wenn sie 10 Jahre lang alljährlich einmal öffentlich aufgerufen und trotzdem nicht spätestens binnen Jahresfrist nach dem letzten öffentlichen Aufruf zur Einlösung vorgelegt werden.

Die Staatsschulden⸗Tilgungskasse kann sich in einen Schriftwechsel mit den Inhabern der Obligationen über die Zahlungsleistung nicht einlassen.

Formulare zu den Quittungen werden von obengedachten Kassen unentgeltlich verabfolgt.

Berlin, den 5. Juli 1894.

Hauptverwaltung der Staatsschulden von Heffimana

sämmtlichen

Die Nummer 23 der Gesetz⸗Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 9688 das Gesetz, betreffend die Faee der Ufer⸗ agenthümne in den Privatflüssen der Provinz Westfal 30. Juni 1894.

Berlin W., den 12. Juli 1894.

Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt. In Vertretung: Bath.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz⸗Samml. S. 357) sind bekannt 1ö“ 8

1) der Allerhöchste Erlaß vom 30. Mai 1894, durch welchen der Aktiengesellschaft Saatziger Kleinbahnen zu Stargard im Kreise ig das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Be⸗ 1 ing des zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Stargard nach Zamzow mit Abzweigung von Alt⸗Damerow bis zur Grenze der Kreise Saatzig und Naugard in der Richtung auf Daber in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums verliehen worden ist, durch das Amts⸗ blatt der Königlichen Regierung zu Stettin Nr. 26 S. 187, aus⸗ gegeben am 29. Juni 1894;

.2) der Allerhöchste Erlaß vom 30. Mai 1894, dur Aktiengesellscha Greifenhagener Kreisbahnen zu Grei Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkun

Betriebe einer Kleinbahn von Greifenhagen 87

worden ist, durch eee hee 68 HArbnheigenthunms st, mtsblatt der Kön den Staatsregierun

zu Stettin Nr. 26 S. 187, ausgegeben am 2⁰ Hetsr 68

schrän

welchen der eenhagen das

Abgereist:

„Seine Erxcellenz der Präfident des Reichsbank⸗Direktoriums Wirkliche Geheime Rath Dr. Koch, mit Fegaaen Urlaub nach Süddeutschland.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 12. Juli. 85

ath trat heute zu einer Plenarsitzun

11 See w Situngegh hg rrthen igshise

ür Zoll⸗ und Steuerwesen und für Ffisoge ach ig...

einigten Ausschüsse fuͤr Zoll⸗ t eteeesen Zann 1nb

Rechnungswesen, der F nd für Handel und Verkehr, so

Fäcgten aäüse Landheer und die Festungen und

für Rechnungswesen statt.

F

in Spanien sind die Cortes am 11. Juli durch König⸗

iches Heker geschlossen worden, ohne daß die zur Begut⸗

achtung des Neechnzstan schen Handelsvertrages eingesetzte Senatskommission ihren Bericht über diesen Vertrag an das Plenum erstattet hätte. Hiernach muß das Zustandekommen des Vertragswerkes definitiv als aus⸗ geschlossen angesehen werden. Die Schuld hieran und an der