Reichs⸗Anzeiger

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öniglich Preußischer Staats⸗Anzeiger.

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Seine .. der König haben Allergnädigst geruht: Königreich Preußen. Berstcherungies ch dns § 1 des Eb“ dem Postrath a. D. Magalle zu Braun weig den 8 . rungsgesetzes erstre t sich im allgemeinen nicht au die au Fochen Adler⸗Orden dritter Klasse 111““ Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: ihren eigenen Schifsen 10 heigen Rheder. Eine Aus⸗ dem Posidirektor a. D. Kintzel zu Zeitz, dem Postmeister dem Kreis⸗Schulinspektor Windrath zu Barmen den nahme gilt nur, sofern sie auf Grund eines besonderen Dienst⸗ ga. D. Corinth zu Plön, dem Peseegine 2.enwon Charakter als Schulrath zu verleienn. vertrags in die Schiffsbesatzung eintreten (1512) — Gallsra zu Baden⸗Baden, bisher zu Neubreisach, dem “ Eine Versicherung zu Gunsten von Geschwistern Ritterschafts⸗Direktor von Schuckmann zu Rohrbeck im inmnoch den Unfallversicherungsgesetzen anse elege (1513). Kreise Arnswalde, dem Direktor der Seefahrischule in Bremen Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Die Entschädigungspflicht für den Unfall eines auf einem Dr. Romberg und dem katholischen Pfarrer Poschmann dem Kaufmann Friedrich Julius Richard Hensel, Gut landwirthschaftlich beschäftigten Arbeiters, der von dem zu Plaßwich im Kreise Braunsberg den Rothen Adler⸗Orden Mitinhaber der Firma Hensel u. Schumann zu Berlin, das Gutzherrn gelegentlich bei der Ausbesserung eines Weges ver⸗ vierter Klasse, 8 Prädikat als Königlicher Hoflieferant, wendet worden und hierbei verunglückt war, ist der zustän⸗ dem Stadtphysikus und Kreis⸗Wundarzt, Geheimen dem Uhrmacher Adolph Oppermann zu Berlin das 8 landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaft Sanitäts⸗Rath Dr. Kreusler zu Brandenburg a. H. den Prädikat eines Königlichen Hof⸗Uhrmachers, und auferlegt worden, da festgestellt war, daß der Weg ein öffent⸗ Königlichen Kronen⸗Orden zweiter Klasse, den Buchdruckereibesitzern Adolf, Wilhelm, Theodor, licher war, dessen Baulast dem Gutsbezirk als solchem oblag dem Domherrn Feyerstein zu Frauenburg im Kreise Albert und Richard Gotthelft, Inhabern der Firma (1514). , 1AAAX“ Braunsberg den Königlichen Kronen⸗Orden dritter Klasse, Behrüder Gotthelft zu Cassel, das Prädikat als Königliche wi Die Bereitung der Mahlzeiten für die im land⸗ den Hostsetretären a. D. Piwko zu Magdeburg, Hof⸗Buchdrucker zu verleihen. 116“ 9b wirthschaftlichen Betriebe thätigen Arbeitskräfte kann bei klein⸗ Gerecke daselbst, Pabst zu Hannover und Beeck zu Oder⸗ 8 bäuerlichen Betrieben unter Umständen. der Landwirthschaft noch zugerechnet werden; doch wird dabei vorausgesetzt, daß es

bers “ 88 “ oh ürkau Assistenten “ 8 . 8 ssich um Verrichtungen handelt, die nicht ohne weiteres, vor een 88 2 nnb 1“ n. Auf den Bericht vom 5. Mai d. J. will Ich hier⸗ allem nicht rämmtich von dem landwirthschaftlichen Betriebe ö“ 88 8 aumburg. 8. .“ Ober⸗Telegraphen⸗ durch genehmigen, daß der Zinsfuß derjenigen Anlethescheine, klar erkennbar gesondert sind (1515)

ssistenten a. D. Große zu Berlin und Merseburger zu zu deren Ausgabe der Kreis Teltow im Regierungsbezirk Wenn ein Verletzter, ohne daß ihm der Vorwurf man⸗

ein zu Goldberg i. Schl. und dem Schulvorsteher a. D. 1881 ermächtigt worden ist, gemäß dem Kreistagsbeschlusse agen Hakeit einer i 1 b Emit Vrswam ür Beriin den Fönigichen Krmewrder 0 , 0aeecheees we Ni, bemceren Beriannheeigihess Berrauchaatlniochatgermehere Um glachsnorarvn ger vierter Klasse. 88 8. ; Mitlosheim i Prozent herabgesetzt werde. Alle sonse een Bestimmungen dieses Betreibung einer Entschädigungsforderung abgesehen hat, so liegt

den emeritierten Lehrern Heinen zu 2 itlosheim im Privilegiums, insbesondere auch hinsichtlich der Tilgungsfristen, für die spätere Zulassung des nach Ablauf von zwei Jahren bei der Kreise Merzig, Glöy zu Heide im Kreise Norderdithmarschen, bleiben unberührt. Dieser Erla ist nach Vorschrift des Berufsgenossenschaft angemeldeten Anspruchs der Ausnahme⸗ she⸗ vom 10. April 1872 (Geset⸗Samml. S8 357) zu fall des § 59 Abs. 2 des Ünfall versicherungagesehee

8 ¹.. se bah e e e t. taat e Guti⸗ Folsdam durch das Allerhächst Privilegium vom 25. Mai gelnden selbständigen Handelns gemacht werden kann, im

Wernecke zu Stapelfeld im Kreise Stormarn, Rathmann Ges⸗ vor, er ist von der Verfolgung seines Anspruchs durch außer⸗

zu Fene. Kreise Heassenees 22 ß — Böl 5n Kreise] veröffentlichen. 8

ö veber 3e. nüggc, vesscher den Asler ver sber Wiesbaden, den 12. Mai . elm R —— g; Willens liegende Verhältnisse abgehalten worden önigli Ordens Hohenzollern, ; 1 . — EEI1“ 28 5 Len zlecen s Sehen Hane ses Mostin zu Berlin das “ Miquel. Freiherr von der Recke. Die polizeiliche Regelung der Beschäftigung eines Schleusen⸗ Allgemeine Chrenzeichen in Gold, sowie An den Finanz⸗Minister und den Minister des Innern. 1 knechtes steht der Annahme eines privaten Dienst⸗ g “ 9. De Nes18 n mmenneüsier 8 1“ nücht eanfn , und Grundbesitzers — 8 e 1 WMz;zn;z . 38½α13; „— 8 8 5 . :† 86

Greger zu Breslau, dem Schutzmwanns⸗Wachtmeister a D Ministerium der He.e 11“ und beim Transport seines Pferdes zur Schmiede ist als Unfall »Angelegenheiten. im landwirthschaftlichen Betriebe anerkannt worden, weil,

Der praktische Arzt Dr. Eckardt in b1u“ ist wenn auch der nicht versicherte Milchhandel die Haupt⸗ zum Kreisphysikus des Kreises Sangerhausen, un beschäftigung des Klägers gewesen ist, und die kleine der praktische Arzt Dr. Jahn in Ellenberg bei Kappeln Landwirthschaft an sich das Halten eines Pferdes zirks Kappeln ernannt nicht erforderlich gemacht hätte, doch andrerseits feststand, daß der Kläger das Pferd auch in seiner Landwirthschaft that⸗

r Beackerung seines

endarmen Womelsdorf in der 8. Gendarmerie⸗Briga m pensionierten Fußgendarmen Kind zu Frankfurt a. M., bisher in . r11““ H Leutz bei dem Amtsgeri in Berlin, dem Schmelzausseher v C 8 Dolezol u.-G eiwitz, dem Tagearbeiter Auguse “ des Physikatsbe Seee sa Sofen hüte besehr S wer Am Schullehrer⸗Seminar zu Brühl ist der Lehrer Peter sächlich verwendet hat, und daß er zu rubenzimmerling a. D. Gottlieb Przedwors (zu Faßbinder z Trier als ordentlicher Seminarlehrer angestellt 4 is 6 Morgen großen Landes eines Pferdes bedurfte und Godullahütte im Kreise Beuthen dem Grubenfahrhauer Wil⸗ worden. sich, falls er nicht im Besitze eines solchen gewesen wäre, ein

In Hre 5 1“ fremdes hätte leihen müssen (1518.)

helm Kinner zu Gaablau im Kreise Landeshut, dem Schäfer 8. Bei d d 4 bienks⸗ Joseph Freienstein zu Kirchhasel im Kreise Hünfeld und ““ ei der Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes dem Nachtwächter Heinrich Oelmann zu Ehmen im Kreise landwirthschaftlicher Unternehmer sind Hypotheken⸗ Gifhorn das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. Angekommen: zinsen von dem Einkommen aus dem Gute nicht abzuziehen; — des Reichs⸗V Dr. Bödik doch kann, wenn mehrere Miteigenthümer (Miterben) vor⸗ er Präsident eichs⸗Versicherungsamts Dr. Bödiker, handen sind, das Einkommen nicht jedem von ihnen ungetheilt Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: aus Ostpreußen. angerechnet werden, vielmehr muß es, sofern eine anderweite ben S ate he hen und Minister der üslichen Fnter . 111“ 8 sücfehns festgesest 12

richts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten D. Dr. Bosse die Er⸗ nn Gei9). 1I11“ tteigenthümer verthei laubniß zur Anlegung der von Seiner Hoheit dem Herzog Nichtamtliches. Die Frage, ob eine Beschränkung der Erwerbsfähig⸗ von Anhalt ihm verliehenen Insignien des Großkreuzes des keit nicht mehr vorliegt und der Rekurs deshalb unzu⸗ Haus⸗Ordens Albrecht’s des Bären zu ertheilen. Deutsches Reich. lässig ist, unterliegt der freien Beweiswürdigung des Rekurs⸗ gerichts und wird auch durch den Umstand, daß die E11“ Berufsgenossenschaft von vornherein ihre Verpflichtung zur Seine Majestät der Kaiser und König empfingen, Rentenzahlung dem Grunde nach bestritten hat, nicht beeinflußt (1520).

Peine zu bisher zu Magdeburg, dem Fus⸗ Medizina

Preußen. Berlin, 3. Juni.

8 Deutsches Reich. wie „W. T. B.“ meldet, heute Vormittag im Neuen Palais 8 ekanntmachung. den Chef des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Rath Dr. Aus dem Gebiete der Invaliditäts⸗ und Alters⸗ 1ö chung 3 1 1 Im Be irk der Königlichen Eisenbahn⸗Direktion in Altona 28 Lternas zum Vortrzge urcgenteansts⸗ ne ekis * E“ sind folgende Revisions⸗Entscheidungen ist am 1. d. M. der Haltepunkt Beldorf an der Strecke 8 ½ d senetcorvetter⸗Kapitäns von der Groeben i Gel- 8 Erwerbsunfähigkeit verbundene Krank Neamües. Fehe F hn Personenoeriehr eröffnen neruen. vertretung des Chefs des Marinekabinets. heit im Sinne des § 17. Absatz 2. des Invaliditäts⸗ und vm Feene 8 8 19 - S. 82⸗ e hactrege Pieg⸗ 88 . 1 111“ Altersversicherungsgesezes 8 “ d. “ derg Hecsalag, de Biisbüsaheter Senergaasen de⸗ “ eeeb(Hmechned, mührhaanüchig im Sinne des Fee Absaß 2 bezw. 8 e Osberghausen —Wiehl für den Per onen⸗ un ; schü ür 5 9 2 Ja. O., wohl aber zur Vermeidung der Ver⸗ 5 r 2 Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll⸗ 9 Absatz 3 a. a. O,. zur S “ der Personen ind e und fur Justizwesen, die vereinigten Aus⸗ chümmerung seines Zustandes zur Einstellung der Arbeit g. Berlin, den 2. Juni 1896 8 schüse fu Se. nes Steuehdesen unda seen del dand Fherkebr imunie inr einer verloren gegangenen Quittung eehr, sowie die vereinigten Iu 2. ehr, karte befindlich gewesenen Beitragsmarken können

Der Präsident des Reichs⸗Eisenbahnamts. 2. owie die en us . Schulz. für das Seewesen und für Justizwesen hielten heute Sißungen. nicht ohne weiteres angerechnet werden; vielmehr ist die Bei⸗ bringung einer die Beitragsentrichtung bestätigenden Quittungs⸗

karte nach § 105 des Invaliditäts⸗ und Altersversicherungs⸗

ekanntmachung, die Nr. 6 der „Amtlichen Nachrichten des gesetes zü fördern (506).

vbetreffend die Aufhebung des Verbots der Einfuhr Reichs⸗Versicherungsamts“ Henhan aus dem Ge⸗ Die hausgewerbliche Herstellung von Webekämmen oder von gebrauchten leidern und gebrauchter Leib⸗ biete der Unfallversicherung ein Rundschreiben an die Webegeschirren sowie das als Hausgewerbe betriebene sogenannte und Beitwäsche aus Rußland. Vorstände der ausschließlich dem Reichs⸗Versicherungsamt Bleiknöpfen sind nicht als versicherungspflichtige Das unter dem 23. August 1893 erlassene Verbot der unterstellten gewerblichen Berufsgenossenschaften vom 18. Mai Nebenarbeiten der Weberei anzusehen (507.) Einfuhr und Durchfuhr von gebrauchten Kleidern und ge⸗ 1896, betreffend die Aufstellung der . erner enthält die Nummer folgende Bescheide und

brauchter Leib⸗ und Bettwäsche aus Rußland wird hierdurch und die Führung von Zählkarten, sowie folgende Beschlüsse: 1 8 G wieder aufgehoben. Rekurs⸗Entscheidungen: Der von einer Versicherungsanstalt gegen die Belastung, Gegeben in der Versammlung des Senats, Die vom Militärfiskus verpachtete Grasnu n g auf die ihr vom Rechnungsbureau auf Grund der Berücksichtigung Hamburg den 1. Juni 1896. Festungswällen kann unter Umständen Bestandtheil von 12 verwendeten Doppelmarken auferlegt worden war, mit 8 9 des sonstigen landwirthschaftlichen Betriebes des der Begründung erhobene Einspruch, daß die Marken zu Pächters sein (1511). 8 “ Unrecht für Zeiten anrechnungsfähiger Krankheit