verwendet und deshalb vernichtet worden seien, ist zurück⸗ gewiesen, weil angenommen wurde, daß die Ungültigerklärung

ordnungswidrig und ohne Zuziehung oder Verständi⸗ gung des entenberechtigten von der Versicherungs⸗ anstalt als Partei vorgenommen worden sei, ein

derartig zu stande gekommener Ungültigkeitsvermerk aber weder für die Rentenfeststellungs⸗ noch für die E instanzen von Bedeutung sein könne, und weil ferner der Beweis dafür vermißt wurde, daß die betreffenden Doppel⸗ marken für Zeiten emnechnunge6t er und angerechneter Krankheit verwendet worden seien 80 In Rentenvertheilungssachen hat das Rechnungsbureau grundsätzlich davon auszugehen, daß für die Zeiten an⸗ rechnungsfähiger Krankheit Beiträge nicht ge⸗ leistet sind, selbst wenn nach den beigebrachten Quittungs⸗ karten ein Ueberschuß von Beiträgen sich ergiebt (509). Der Grundsatz, wonach bei Krankheiten, die im Laufe einer Woche beginnen oder aufhören, nur volle innerhalb der ““ liegende Kalenderwochen zur Feis henmne kommen, hat auf die Vertheilung von Renten nwendung zu finden und gilt entsprechend auch für die Berechnung der Wochenzahl bei militärischen Dienstleistungen 6610) Es erscheint nicht angängig, bei der Vertheilung der nach Maßgabe des Invaliditäts⸗ und Ftweie. esetzes gewährten Renten eine durch den Bundesrathsbeschluß vom 1. März 1894, betreffend die Versicherungspflicht der Textil⸗

hausindustriellen, für ve icheensespfca. erklärte Be⸗ schäftigung in Betracht zu ziehen. Bei der Ver⸗ theilung solcher Renten kann vielmehr, soweit die⸗ selbe nicht auf Grund der verwendeten Beitrags⸗

marken erfolgt, nur diejenige Thätigkeit, die nach § 1 des

Invaliditäts⸗ und Altersversicherungsgesetzes versicherungs⸗ pflichtig ist, nicht auch die durchspätere Bundesraths⸗ eschlüsse versicherte Arbeitsleistung Beachtung inden. Beschäftigungen der letzterwähnten Art kommen nur ann in Ansatz, wenn die Rente unter Anwendung des be⸗ treffenden Bundesrathsbeschlusses bewilligt ist (511).

Die Vertrauensmänner sind örtliche Organe der⸗ enigen Versicherungsanstalt, welche sie bestellt hat, und haben n 28 Eigenschaft alle den ihnen zugewiesenen Geschäfts⸗ reis betreffenden Ersuchen zu erledigen, welche die innerhalb

es Bezirks dieser Versicherungsanstalt fungierenden Verwaltungs⸗ behörden im Vollzuge des Gesetzes an sie richten. Die Leistung der ihnen nach dem Statut zustehenden Entschädigung liegt daher in diesen Fällen der genannten Herficherungsanstal ob, und zwar ohne I“ darauf, ob die demnächstige sachliche Entscheidung des Einzelfalls von ihr oder von seiten einer anderen Versiche⸗ rungsanstalt zu erfolgen hat. Anders liegt es in dem Falle, wenn eine Versicherungs⸗ anstalt den Vertrauensmann einer anderen Versicherungsanstalt direkt gemäß § 141 Abs. 1 des Invaliditäts⸗ und Alters⸗ versicherungsgesetzes um Vornahme einer besonderen Thätig⸗ keit in ihrem Interesse ersucht; alsdann hat sie allerdings die entstehenden Kosten im Umfange des Absatz 2 a. a. O. als eigene Verwaltungskosten zu erstatten (512). 8,5

Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe beglaubigte Königlich württembergische Gesandte Freiherr von Varnbüler ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe be laubigte Königlich 8 vortugefilche Gesandte Vicomte de Pindella hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während der Dauer seiner Abwesen⸗ heit fungiert der Erste Le⸗ ations⸗Sekretär bei der hiesigen Königlich portugiesischen Gesandtschaft Baron von Sendal als Geschäftsträger. — Der Regierungs⸗Rath Martinius zu Marienwerder ist der Königlichen zu Frankfurt a. O. und der Re⸗ gierungs⸗Assessor von Aschoff zu Minden der Königlichen

egierung zu Potsdam zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden. 1“

Hessen. Die Zweite Kammer ist gestern zu einer dreiwöchigen Session in Darmstadt zusammengetreten. Zur Berathung elangte der Antrag des Abg. Wasserburg auf Auf⸗ ebung des Jesuiten⸗Gesetzes. Nach längerer Debatte ehnte die Kammer mit 24 gegen 17 Stimmen den Antrag in amentlicher Abstimmung ab.

— 1.“

Oesterreich⸗Ungarn.

Ges Nachmittag fand in Budapest auf dem Fest⸗ urnplatz das Schauturnen sämmtlicher Mittelschulen Ungarns tatt, welchem der Kaiser und König, der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowski, der? eichs⸗Kriegs⸗Minister

onKrieghammer sowie die ungarischen Minister Wlassics, Dr. Lucacs, Freiherr von Féjerväry und Daniel bei⸗ wohnten.

Das ungarische Unterhaus erledigte gestern ohne Debatte den Gesetzentwurf, betreffend die Versorgung der An⸗ gehörigen des gemeinsamen Heeres, der Marine und der Honveds. Das Haus setzte hierauf die Generaldebatte über den Gesetzentwurf, betreffend die Gerichtsbarkeit in Wahl⸗

sachen, fort. Großbritannien und Irland.

Im Unterhause richtete an die Regierung, ob sie dem italienischen Grünbuch Auf⸗ merksamkeit geschenkt; sodann; ob die britische Regierung am 19. Februar 1896 dem italienischen Botschafter General eerrero den Entwurf einer Depesche des Premier⸗Ministers ord Salisbury an Ras Mangascha unterbreitet habe; drittens: b die Regierung auf Ersuͤchen des Generals Ferrero den Entwurf der Depesche korrigiert und letzterer am 28. Febtsee⸗ inen andern, abweichenden Entwurf unterbreitet habe, der ie Erklärung enthalten habe, daß Italien Freund und Uiijerter Englands sei, viertens: ob Italien die Zustimmung er britischen Regierung zur Veröffentlichung ihrer Depeschen und Depes Feewatsh vor deren Herausgabe nachgesucht und Eee abe, und fünftens: ob die Regierung beabsichtige eem Hause den Schriftwechsel, betreffend die italienischen Ope⸗

rationen in Afrika, einschließlich der zwischen der it⸗ i Regierung und dem Kabinet Msebers vee v

V

vorzulegen. Der Parlaments⸗Sekretär. des Aeußern Curzon erwiderte dem Interpellanten, seine Antwort auf die erste und zweite Frage laute „Ja“; bezüglich der dritten Frage müsse er bemerken, daß die britische Regierung mit der stalienischen Regierung und auch mit der Regierung von Abessynien auf freundschaftlichem Fuße stehe, doch würde es offenbar nicht angebracht sein, bei der gegenwärtigen Konjunktur dem Hause Mittheilung von der Sprache zu machen, deren sich die britische Regierung bei den Versuchen bedient habe, die sie in der Absicht, die Beziehungen zwischen jenen zwei Maͤchten zu verbessern, gemacht haben könne. Seine Antwort auf die vierte Frage sei „Nein“, und auf die fünfte erwidere er, daß die gegenwärtige Gelegenheit keine geeignete zur Vorlage von Schriftstücken sei, welche noch schwebende Operationen behandelten; wenn der Friede hergestellt sei, werde die beepierang in Erwägung 22 welche Schriftstücke sich zur Vorlage im Hause eigneten. urzon gab sodann die weitere Erklärung ab. Einige Zeit vor der am 10. März erfolgten Mittheilung des italienischen Bot⸗ schafters, daß in der Gegend von Kassala sich 10 000 . aufhielten, sei die Frage des Vormarsches gegen die Derwische mit der egyptischen Regierung erörtert worden, welche gewünscht habe, daß solche Operationen im Interesse der Sicherheit Egyptens vorgenommen würden. Die britische Regierung habe diese Aktion gebilligt, doch sei fie in Bezug auf Zeit und Um⸗ stände derselben 52 Zweifel durch die Vorstellungen der italienischen Regierung über die Gefahr beeinflußt worden, welcher die italienische Stellung in Kassala damals ausgesetzt gewesen sei. Der Fall von Kassala zu jener Zeit würde eine ernste Bedrohung der Sicherheit des egyptischen Gebiets mit sich gebracht haben. Von der italienischen Regierung seien Pewis Erleichterungen verlangt worden, in denen die Erlaubniß des urch⸗ marsches durch Theile des britischen Protektorats an der Somaliküste inbegriffen gewesen sei. Die britische Regierung habe sich bereit gezeigt, dem Gedanken ihre Zustimmung zu geben, jedoch unter Beschränkungen, welche nothwendig seien, um eine Verletzung der Rechte anderer Mächte zu ver⸗ hindern. Es sei noch kein endgültiger Abschluß der Ver⸗ handlungen erreicht, welche sich auf Fragen erstreckten, die zwischen der britischen Regierung und den von

talien und Frankreich sowie der faktischen Regierung von

arrar strittig seien. Er glaube nicht, daß die Angelegenheit eine solche sei, daß das Haus die volle Mittheilung der Einzel⸗ heiten verlangen werde. Der Erste Lord des Schatzes Balfour theilte sodann mit: Er habe soeben die telegraphische Auf⸗ forderung der indischen Regierung erhalten, über die Kosten für das nach Suakin entsandte indische Truppenkontingent keinen Beschluß zu fassen, bevor er die Mittheilung der Ansichten der 8 Regierung erhalten habe. Die Regierung müsse daher die für Donnerstag angesetzte Be⸗ rathung üͤber den Gegenstand verschieben; dieselbe solle mög⸗ lichst bald nach dem Eintreffen der Aeußerungen der in⸗ dischen Regierung stattfinden. Ein Antrag des Dep. Muntz, daß das Haus anläßlich des Derbyrennens heute keine Sitzung abhalten solle, wurde mit 199 gegen 58 Stimmen ver⸗ worfen. Bei der nun folgenden Einzelberathung der Viehseuchenbill wurde ein Amendement Bryce, wo⸗ nach isländische Schafe von den Bestimmungen der Vorlage ausgeschlossen sein sollen, mit 105 gegen 42 Stimmen abgelehnt, nachdem der Generalanwalt Webster erklärt hatte, die Regierung könne das Amendement nicht an⸗ nehmen, denn dasselbe enthalte eine L.neg der mit anderen Mächten abgeschlossenen Verträge, und es bestehe kein Grund zu der Annahme, daß diese Mächte eine derartige Vertragsverletzung zulassen würden.

Anfang Mai d. J. befanden sich nach der „Army and Navy Gazette“ folgende Schiffe kriegsbereit in den heimischen Gewässern: 1) Zehn Schlachtschiffe 1. Klasse von 10 470 bis 14 900 t, 11 000 bis 13 000 HP. und 16 ¾ bis 17 ½ Knoten Fahrt, 2) sieben Schlachtschiffe 2. Klasse von 9330 bis 11 880 t, 5500 bis 7000 HP. und 12,8 bis 14,3 Knoten Fahrt, 3) sieben Kreuzer 1. Klasse von 5600 bis 9000 t, 8500 bis 20 000 HP. und 16 ¾ bis 22 Knoten

gestern Bowles die Anfrage

Fahrt, 4) vier Kreuzer 2. Klasse von 3400 bis 4360 t, 6000 bis 9000 HP. und 17,3 bis 20 Knoten Fahrt, 5) ein Kreuzer dritter Klasse von 1830 t, 4700 Hp. und 17,8 Knoten Fahrt, 6) zehn Torpedobootsjäger älterer Art von 735 bis 1070 t, 3500 bis 4700 HP. und 19 bis 20 Knoten Fahrt, 7) zwanzig Torpedobootsjäger neuer Art von 250 bis 3000 t, 3300 bis 4400 HP. und 26 bis

27 Knoten Fahrt; im Ganzen also 17 Schlachtschiffe, 12 Kreuzer und 30 Avisos, die 331 Kanonen von 10 cm ffs

41 em Kaliber, 640 kleinere Schnellfeuerkanonen und 198 Maschinenkanonen führten und mit 18 000 bis 18 500 Offizieren und Mannschaften besetzt waren.

Frankreich.

Die Bureaux der Deputirtenkammer wählten gestern

die Prüfungskommission für den Gesetzentwurf, welcher Madagaskar für eine französische Kolonie erklärt. Alle gewählten Mitglieder, bis auf eins, sind der Vorlage günstig sastünt on den fünf Mitgliedern der Budget⸗ ommission, welche an Stelle der zu Ministern ernannten Mitglieder gewählt wurden, sind vier der Einkommensteuer⸗ vorlage des Finanz⸗Ministers Cochery günstig gesinnt, einer ist Gegner derselben. .“

1“

Rußland. Gestern Nachmittag fand, wie „W. T. B. berichtet, auf dem Chodynsky⸗Felde die Kirchenparade vor

moneta beauftragte den italienischen Botschafter i Wien Grafen Nigra, dem Kaiser Franz Joseph — Rüc⸗ kehr nach Wien sowie der gemeinsamen Regierung den Dank der italienischen Regierung auszusprechen. Der „Fanfulla“ schließt mit dem Hinweis, daß diese freundschaftlichen Kund⸗ eebungen des Kalsers Fran, vhsen⸗ diejenigen des Deutschen⸗ aisers bei dessen jüngster Anwesenheit in Venedig ergänzten.

Die „Agenzia Stefani“ veröffentlicht eine Note, nach welcher es vollständig unbegründet ist, daß der Minister⸗ Präsident di Rudini dem König die Entlassung des Kabinets eingereicht und die Auflösung der Kammer infolge der Abstimmung am 30. v. M. von der Krone ver⸗ langt habe. Im Gegentheil habe di Rudini dem König er⸗ klärt, daß die parlamentarische Lage infolge dieser Abstimmung sich durchaus nicht geändert habe.

Gegen Ende der gestrigen Sitzung der Deputirten⸗ kammer erklärte der Minister⸗Präsident di Rudini in Be⸗ antwortung der Anfragen der Abgg. Prinetti, Capelli und Anderer über das Eintreten des Papstes zu Gunsten der italienischen Gefangenen bei Menelik: Er 8,2 daß der Papst bei diesem Schritt dem tiefen Gefühl der Christlichkeit und Menschlichkeit sowie dem Gefühl der Zuneigung gegen das große italienische Vaterland gefolgt sei. Naturgemä entspreche dieser Gesinnung des Papstes ein lebendiges bnß barkeitsgefühl der italienischen Regierung. Die Interpellanten erklärten sich durch diese Antwort des Ministers für be⸗

friedigt. Der Deputirte Bovio führte aus, daß er eine solche Initiative, von wem sie auch ausgehen möge, nicht mißbilligen könne, aber der Staat hätte. sich nicht durch die Initiative Anderer zuvorkommen lassen sollen. Der italienische Staat dürfe nicht vergessen, daß er in Rom den Gedanken der weltlichen Herrschaft repräsentiere. Der Minister⸗ Präsident di Rudini erwiderte, er habe der Dankbarkeit egen denjenigen Ausdruck gegeben, dessen Absicht es gewesen 5 Gutes zu thun, aber er werde niemals einem Andern solche Initiativen überlassen, welche ausschlie lich dem Staat zukämen. Die Sitzung wurde sodann geschlossen.

Ein aus 17 Schiffen bestehendes britisches Geschwader unter dem Kommando des Admirals Sir M. Culme⸗Sey⸗ mour ist gestern in Livorno eingetroffen.

Türkei.

Aus Caneca von gestern wird der „Agenzia Stefani“ berichtet, die Lage daselbst bessere sich; auf dem Lande dauere indessen die Beunruhigung fort. Bei den letzten Ausschrei⸗ tungen seien in Canea 23 Christen getödtet und 9 verwundet, von den Mohamedanern 6 getödtet und 7 verwundet worden. 18 Läden seien in der Stadt geplündert worden. In der Umgebung seien 17 Christen und 6 Mohamedaner getödtet worden. In den Städten auf Kreta herrsche Ruhe; in der Umgebung von Rethymon begingen die Türken Plunde⸗ rungen. — Die französischen Panzerschiffe seien von Canea wieder abgegangen.

Die „Agence Havas“ erfährt aus Athen, daß in den roßen Städten auf Kreta keine Todtschläge mehr vorgekommen Fäer die Erregung sei aber immer nech dieselbe. Wie ver⸗ hätten die Kommandanten einiger fremden Kriegsschiffe Behörden gedroht, energische Maßregeln zu er⸗ greifen, wenn sie nicht für Aufrechterhaltung der Ordnung sorgen würden. Nach einer späteren Meldung seien in der Umgebung von Canea Häuser in Brand gesteckt und in Rethymon Todt⸗ schläge und Brandstiftungen begangen worden. Die Christen hätten eine türkische Truppenabtheilung in Kastelli (Provinz Kissama) eingeschlossen. In Santorni hätten sich 150 Kretenser nach Athen eingeschifft. 8 1 Nach türkischen Meldungen wären bei Aufhebung der Belagerung von Vamos 752 ürken und 40 Christen gefallen. Bis jetzt seien 6 Bataillone in Kreta angekommen, 4 weitere Bataillone würden heute von Smyrna dahin abgehen. Der Fern News“ wird aus Athen berichtet, die Rück⸗

laute, den türkischen

kehr der Garnison von Vamos nach Canea habe unter den Einwohnern Bestürzung hervorgerufen; es werde Blutvergießen befürchtet, und die Christen wagten sich nicht auf die Straßen, selbst nicht, um den Markt zu besuchen. Die Zahl der in die Konsulate und in das französische Kloster Geflüchteten habe noch zugenommen; der Ausbruch ansteckender Krankheiten werde befürchtet. Griechenland.

Die griechische Regierung hat, der „Agence Havas“ zufolge, die Aufmerksamkeit der Mächte auf die Entsendung türkischer Truppen nach Canea gelenkt und dabei erklärt, es sei unmöglich, die berechtigte Erregung, welche die ge⸗ fährliche Lage auf Kreta in Griechenland hervorrufe, ngn. dämmen. Die Mächte seien darin einig, die griechische Regierung zu ersuchen, daß sie dem kretensischen Comité zur Klugheit und Mäßigung rathe.

Bulgarien. Der „Mir“ veröffentlicht ein Telegramm des Fürsten sür gane aus Moskau an den Ministerrath, welches be⸗ agt: Er (der Fürst) habe aus Anlaß der Krönung des Kaisers und der Kaiserin von Rußland aus den ver⸗ schiedensten Theilen Bulgariens Telegramme erhalten, welche Ergebenheit, Liebe und Wünsche für das russische Kaiserpaar ausdrückten. Er habe den Majestäten von diesen patrioti⸗ schen Kundgebungen Mittheilung gemacht, und diese hätten ihn ersucht, Allen ihren Dank zu uͤbermitteln. Er beauftrage den Ministerrath, dieser Mittheilung die weiteste Verbreitung

dem Kaiser statt, welche in der herkömmlichen Weise verlief. Sämmtliche Großfürsten, sowie die fremden Fuüͤrstlich⸗ keiten wohnten der Parade bei, zu der sich ein zahl⸗ reiches Publikum eingefunden hatte. Abends fand bei dem österreichisch⸗ungarischen Botschafter Prinzen zu Liechtenstein ein Galadiner und danach ein großer Ball im Adelsklub statt.

Schweiz.

Der Nationalrath hat gestern den Auslieferungs⸗ vertrag mit Oesterreich⸗Ungarn genehmigt, der im März bereits vom Ständerath angenommen worden war. Ueber den direkten Verkehr zwischen den beiderseitigen Grenz⸗ behörden soll ein besonderes Abkommen vereinbart werden.

Italien. Dem „Fanfulla“ zufolge hat der König an den Kaiser Franz Joseph ein Telegramm nach Budapest 15. S. worin er in seinem und Italiens Namen die efühle der Dankbarkeit für die in der vorgestrigen

Thronrede Italien gegebenen erneuten Beweise herz⸗ 85 “ und Sympathie zum Ausdru ringt. er Minister des Auswärtigen Herzog von Ser⸗

zu geben. Amerika.

Der Senat hat, wie „W T. B.“ aus Washington erfährt, die von dem Senator Butler eingebrachte Bill, durch welche jede Ausgabe von zinstragenden bli⸗ ohne Ermächtigung des Kongresses ver⸗ oten wird, mit 32 gegen 25 Stimmen angenommen. — Das Repräsentantenhaus hat, entgegen dem Veto des Prä⸗ sidenten Cleveland, mit 220 gegen 60 Stimmen die Bill an⸗ genommen, durch welche eine große Summe für 8üe besserung und Erhaltung von Flußläufen und Hafenanlagen bestimmt wird. Der Präsident Cleveland hatte die Sanktion der Bill wegen der außerordentlichen Höhe

der Ausgabe verweigert. 1

Die Justizkommission des Repräsentantenhauses hat den Bericht über den Pnnrog, 11212 organisation der Northern⸗Paci te⸗Eisenhahn, fertig gestellt. In dem Bericht sind Abänderungsanträge g. macht worden, der Reorganisations⸗ Gesellschaft die Ver⸗ pflichtung zur Zahlung der Schulden der alten Gesel

aufzuerlegen.