VII. Diese Urkunde ist in Gemäßheit des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gefetz⸗Samml. S. 357) zu veröffentlichen. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschri beigedrucktem Königlichen Insiegel. 8 Gegeben Hubertusstock, den 8. Dktober 1901. (L. S.) Wilhelm R. von Thielen. Schönstedt. von Goßler. Graf von Posadowsky. von achis Freiherr von Rheinbaben. von Podbielski. Freiherr von Hammerstein. Möller.

Justiz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt Gallien in Heilsberg ist zum Notar ür den Bezirk des Oberlandesgerichts Königsberg i. Pr., mit nweisung seines Amtssitzes in Heilsberg, ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Am Schullehrer⸗Seminar zu Erfurt ist der bisherige kommissarische Seminarlehrer Wetterling zu Weißenfels als ordentlicher Seminarlehrer, am Schullehrer⸗Seminar zu Tuchel der Lehrer Dirk zu Erfurt als Seminar⸗Hilfslehrer und an der Präparanden⸗Anstalt zu Aurich der Lehrer Kirchhoff zu Göddenstedt als Zweiter Lehrer. angestellt worden. An den Königlichen Erziehungs⸗ und Lehrerinnen⸗Bildungs⸗ anstalten zu Droyßig ist die bisherige kommissarische Lehrerin Agnes Kruska endgültig als ordentliche Seminarlehrerin angestellt worden.

1

e von heute ab zur gelangende Nummer 34 der „Gesetz⸗Sammlung“ enthält unter Nr. 10 308 die Verfügung des Justiz⸗Ministers, betreffend dies Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke der Amtsgerichte Camberg, Höhr⸗Grenzhausen, Katzenelnbogen, Langenschwalbach, Rüdesheim und St. Goarshausen, vom 11. November 1901; und unter Nr. 10 309 die Verfügung des Justiz⸗Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil des Bezirks des Amtsgerichts Gladenbach, vom 14. November 1901. Berlin W., den 29. November 1901. “ Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt. 1 1 Weberstedt. 1“

88

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

“ Preußen. Berlin, 29. November.

Seine Majestät der Kaiser und König und Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der Erzherhog Franz Ferdinand von Oesterreich⸗Este sind heute früh 8 Uhr von der Station Wildpark nach der Göhrde abgereist.

M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ Staats⸗Ministers Dr. Grafen, von später unter dem Vorsitz des Staatsraths Grafen von Plenarsitzung des

der Etats für

In der am 28. d. sekretärs des Innern, Posadowsky⸗Wehner und Königlich bayerischen Gesandten, Lerchenfeld⸗Koefering abgehaltenen Bundesraths wurden die Entwürfe L die Expedition nach Ost⸗Asien, für das Schutzgebiet Kiautschou, für das Reichsamt des Innern und für den Rechnungshof — zum Reichshaushalts⸗Etat auf das Rechnungsjahr 1902 genehmigt. Dem Gesetzentwurfe wegen der Kontrole des Reichshaushalts, des Landeshaushalts von Elsaß⸗Lothringen und des Haushalts der Schutzgebiete, sowie dem Ausschußantrage, betreffend die Vorlage über die zollamtliche Behandlung der Betriebsmittel der internationalen Schlafwagen⸗Gesellschaft in Brüssel, wurde die Zustimmung ertheilt. Ferner wurde über die Neuwahl eines Mitglieds der Kommission für Arbeiterstatistik sowie über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt. 1

Heute hielten die Ausschüsse des Bundesraths für Rechnungs⸗ wesen, für das Landheer und die Festungen und für das See⸗ wesen Sitzungen. .

2 . ur Untersuchung des gestern in der Nähe der Station “ vorgekommenen schweren Eisenbahnunfalles hat sich der vortragende Rath im Reichs⸗Eisenbahnamt, Geheime Ober⸗Baurath von Misani an Ort und Stelle begeben.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. S. „Hertha c Kommandant: Kapitän zur See Derzewski, mit dem Chef des Kreuzer⸗Geschwaders, Vize⸗Admiral Bendem ann an Bord, und S. „Kaiserin Augusta“, Kom⸗ mandant: in Pagoda

FregittercRoxing Ingenohl, am 27. November — b “

nchorage (Futschau) eingetroffen.

Sachfen⸗Coburg⸗Gotha. 1

hre Koiserlig. und Königliche Hoheit die verwittwete Herzogin Marie von Sachsen⸗Coburg und Gotha ist gestern mit Ihren Königlichen Hoheiten der Großherzogin von Hessen und der Prir e sen Beatrice von Coburg

nach Nizza abgereist, um daselbst im Schlosse Favron Winter⸗

aufenthalt zu nehmen.

8—

Oesterreich⸗Ungarn. hüübent an bis ve9 hn⸗ 229 E. .n der Präsident mit, daß der Abg. Wolf sein Rei smandat niedergelegt habe. f sein Reichsrathemand

u6“ Großbritannien und Irland. Der Staatssekretär des Innern Ritchie hielt gestern in Croydon eine Rede, in welcher er, dem „W. T. B.“ zufolgs, sagte, Lord Salisbury's Erklärung in der Rede bei dem Bankett in Guildhall, daß den Buren keinerlei Unabhänaigkeit gelassen werden könne, sei völlig verdreht worden. Lord Salis⸗ ury habe gemeint, diese Republiken dürften keine Separat⸗ existenz mehr haben, wie früher. Die Regierung sei außer stande, einmal abgelehnte Bedingungen den Buren noch⸗ mals anzubieten. Wenn aber irgend ein General, der die in Waffen stehenden Buren vertrete, Vorschläge machen würde, die irgendwie den seinerzeit abgelehnten Bedingungen entsprächen und zum Ausdruck brächten, daß die Buren mit einer Re⸗ präsentativ⸗Regierung einverstanden seien, dann glaube er (der Staatssekretär) wohl, daß diese Vorschläge die Basis für den Friedensschluß bilden könnten. Frankreich.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer wurde, wie „W. T. B.“ berichtet, die Interpellation des Deputirten Berry, betreffend die Weigerung des Verwaltungsraths des Haager Schiedsgerichts⸗ hofes, dem Antrage der Buren stattzugeben, bis zur

Berathung des Budgets des Aeußern verschoben. Die Kammer nahm sodann die Berathung der Vorlage, betreffendd die Anleihe, wieder auf. Bei Artikel 3

trat der Berichterstatter Hubbard für die Fassung der Kommission ein, wonach den durch das französische Gesetz nicht anerkannten Kongregationen keine Entschädigungen ge⸗ ahlt werden sollten; er meinte, diese Kongregationen hätten sic schon selbst schadlos gehalten. Der Deputirte Ber⸗ thelot beantragte, daß diese Kongregationen gleichfalls die Entschädigungen erhalten sollten, die ihnen zukämen. Der Finanz⸗Minister Caillaux unterstützte diesen An⸗ trag. Derselbe wurde mit 461 gegen 84 Stimmen an⸗ genommen. Verschiedene Paragraphen des Artikels 3, darunter derjenige, welcher die Einsetzung einer Kommission für die Vertheilung der Entschädigungsbeträge bestimmt, wurden dann angenommen. Der Paragraph, nach welchem die Ent⸗ schädigungen erst vertheilt werden sollen, nachdem sie von

China gezahlt worden sind, wurde mit 342 gegen 188 Stimmen gestrichen. Der ganze Artikel 3 wurde

sodann angenommen. Schließlich gelangte der Gesetzentwurf mit 335 gegen 213 Stimmen zur Annahme. Der Deputirte Lasies beantragte, das Haus solle dem chinesischen Expeditions⸗ korps seine Dankbarkeit aussprechen; dies werde der Armee eine Genugthuung für die ihr zugefügten Beleidigungen bieten Wund den Kriegs⸗Minister aus seiner Gleichgültig⸗ keit aufrütten. Der Minister⸗Präsident Woldec⸗ Rousseau erklärte, die Regierung habe die Verdienste

des Expeditionskorps bereits nach Gebühr anerkannt. Es stehe dem Parlament nicht zu, ein Urtheil zu fällen. Der Deputirte Berteaux (Sozialist) unterzog das Verhalten der Missionare einer absprechenden Kritik und sprach die Hoffnung aus, daß die Kammer sich tadelnd über deren Handlungen aussprechen werde. Der Deputirte Aimond brachte hierauf folgende Tagesordnung ein: „Die Kammer schließt sich der von der Regierung dem chinesischen Er⸗

peditionskorps gezollten ehrenden Anerkennung an.“

Der Minister⸗Präsident Waldeck⸗Rousseau erklärte sich mit

dieser Tagesordnung einverstanden, welche darauf mit 509.

gegen 26 Stimmen angenommen wurde. Der Deputirte

Berteaux beantragte, an die Tagesordnung anzufügen: „Die

Kammer verurtheilt die Haltung der Bischöfe und Missionare, welche sich des Diebstahls und Plünderungen schuldig gemacht haben. Dieser Antrag wurde mit 314 gegen 163 Stimmen abgelehnt und die Sitzung hierauf dösrsie gen

Rußlaud.

Der frühere japanische Minister⸗Präsident Marquis Ito machte, wie dem „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet wird, vorgestern dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten Grafen Lamsdorff einen Besuch, welchen letzterer an demselben Tage erwiderte. Gestern wurde der Marquis Ito von dem Kaiser in Privataudienz empfangen. Am Abend gab Graf Lamsdorff zu Ehren des Marquis Jio ein Galadiner, zu welchem der ehemalige Gehilfe des japanischen Ministers des Auswärtigen Tudzuki, welcher den Marquis Ito begleitet, ferner der Ge⸗ schäftsträger Sugimura und das gesammte Personal der japanischen Gesandtschaft sowie hohe Würdenträger des Reichs und das Personal des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten Einladungen erhalten hatten.

Spanien.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer be⸗ kämpfte, wie dem „W. T. B.“ aus Madrid berichtet wird, der Deputirte Romero Robledo den Catalanismus und behauptete, eine Gruppe desselben erstrebe die Angliederung an Frankreich und unterhalte ein Comité in Paris. Der Redner wies auch darauf hin, daß in Barcelona Rufe: „Nieder mit Spanien!“ laut geworden seien. Die Catalanen erhoben Widerspruch gegen diese Behauptungen, und der Deputirte Robert erklärte, ihm sei von einem Comité in Paris nichts bekannt, und wenn es bestehen sollte, so mißbillige er es. Der Deputirte Romero Robledo sprach hierauf den Catalanen seine Befriedigung über ihren Widerspruch gegen seine Behauptungen aus, während der Deputirte Lerroux die Behauptung aufrecht⸗ hielt, daß der Catalanismus eine separatistische Bewegung sei.

Belgien.

Bei der Festsetzung der Tagesordnung kam es, wie „W. T. B.“ meldet, in der gestrigen Sitzung der Reprä⸗ sentantenkammer zu lärmenden Auftritten. Der Minister⸗Präsident de Smet de Naeyer verlangte, daß nach der Berathung des Budgets für „Mittel und Wege“ die zweite Lesung der Militärvorlage stattfinden solle. Der

Deputirte van der Velde (Sozialist) erklärte, seine Partei werde in keine Berathung des Budgets für

„Mittel und Wege“ eintreten, bevor die Regierung nicht ihre Geneigtheit ausgesprochen habe, das allgemeine Wahl⸗ recht einzuführen. Nach einer heftigen Auseinandersetzung zwischen dem Minister⸗Präsidenten und dem Deputirten van der Velde erklärte unter großem Lärmen der Deputirie Woeste, seine Partei werde sich Mann für Mann um die Regierung scharen, um der Revolution Wider⸗ stand zu leisten. Der Deputirte van der Velde erwiderte, Liberale und Sozialisten würden zusammen mit allen gesetz⸗ lichen Mitteln die Annahme des Budgets zu verhindern suchen. Der Deputirte Caluwaert (Sozialist), welcher den Deputirten Carton einen Lügner genannt und sich geweigert hatte, heenackzarU. a wurdezur Ordnunggerufen,

8*

Der Deputirte Féron (Progressist) erklärte, das Pluralwa habe so viele Fätgtge im Gefolge, daß 1 Alle, Uühse demselben angeschlossen hätten, jetzt dagegen auflehnten. Der Minister des Innern de Trooz versuchte hierauf zu sprechen wurde aber von den Sozialisten, welche auf ihre Pultdeckel schlugen 88 „Pefiement, “ sangen, daran ver⸗ ert. Der Präaͤsiden oß die Sitzung mit der Erklä⸗ daß der Minister heute sprechen “ 3 Erclchhih Türkei.

Das Wiener „Telegr.⸗Corresp.⸗Bureau“ meldet aus Kon⸗ stantinopel, daß die griechische Regierung, wie aus Athen berichtet werde, auf die Erhaltung der in Kreta herrschenden Ruhe hinwirke. Jede Störung dieses Zustandes könne, deesen Meldungen zufolge, die guten Beziehungen zwischen der Türkei und Griechenland in Mitleidenschaft ziehen und würde aus neshn Püan fe echäsese Recserung höchst unwillkommen

. Letztere lege nach wie vor den größten 1 Pflege guten Einvernehmens mit der hri üctgjauf ble

Nach Meldungen der Behörden von Saloniki sollen die von Räubern gefangen genommene Miß Stone und ihre Be⸗ dEasae Zilka gestorben und bereits beerdigt sein. Miß

tone sei aus Gram und die Zilka während der Entbindung gestorben. Die Behörden von Saloniki hätten dem dortigen nhen eeche Konsul hsa hg. zur Erforschung der Wahrheit an Ort und Stelle Erhebungen vornehmen zu lassen.

Rumänien.

Die 1. ordentliche Session der gegenwärtige Legislaturperiode wurde, her „W. 99 8 igan estern durch den König, Allerhöchstwelcher von dem Fringen Ferbinand begleitet war, mit einer Bot⸗ schaft eröffnet. Dieselbe gedenkt zunächst der Arbeit der beiden kurzen, aber erfolgreichen außerordent⸗ lichen Sessionen im vergangenen Frühjahr, betont sodann die Wichtigkeit der finanziellen Frage und hebt hervor, daß die gemachten Ersparnisse vollständig das Gleichgewicht des Budgets sicherten und den öffentlichen Kredit günstig

beeinflußten; es handle sich gegenwärtig darum, das erzielte Resultat aufrecht zu erhalten. Die Thronrede kündigt sodann verschiedene finanzielle sowie

Gesetze die Revision der Gesetze über die Pensionen und ] sorgungen an und fährt dann fort: „Ihre Arbeiten wurden er⸗ leichtert durch den europäischen Frieden, dessen Erhaltung die Großmächte sich stetig angelegen sein lassen. Rumänien be⸗ wahrt fortdauernd eine friedliche und besonnene Politik. Seine Beziehungen zu allen Staaten sind die freund⸗ schaftlichsten“. In der Thronrede werden weiter Gesez⸗ entwürfe angekündigt, betreffend eine Neuorganisierung der “ und des Justiz⸗Ministeriums, eine theilweise Abänderung der Zivilprozeßordnung u. s. v. Ein Handelsvertrag zwischen Rumänien und der Türkei, hei es ferner, werde dem Parlament fofort unterbreitet, der Bau des Hafens von Constantza werde fortgesetzt werden. Schlief⸗ lich wird des Heeres lobend gedacht, welches bei den Herbst⸗ manövern gezeigt habe, daß es fortwährend Fortschritte mache. Diese Stelle der Rede wurde besonders mit großem Beifall aufgenommen.

Der König und der Prinz Ferdinand wurden auf dem Wege nach dem Parlamentsgebäude von einer zahlreichen Menschenmenge mit Begeisterung begrüßt.

Beide Kammern wählten gestern ihre Präsidenten. Eugene Statesco wurde zum Präsidenten des Senats und Michael Pherekyde zum Präsidenten der De⸗ putirtenkammer gewählt.

Amerika.

Ein gestern in New York eingegangenes Telegramm au Colon besagt, dem „W. T. B.“ zufolge, die Aufständischen hätten die Brücke bei Barbacoa wiedergenommen. Der General Barrera, der Führer der Aufständischen, melde, die Streitmacht des Gouverneurs Dr. Alban sei am Mittwoch völlig geschlagen worden und habe sich in die Näühe von San Pablo zurückgezogen. Die Aufständischen be⸗

haupteten, sie hätten die Regierungstruppen von Bahia⸗Soldado und Buenavista verjagt und ihnen schwere Verluste beigebracht. — Einem späteren

Telegramm aus Colon zufolge wären 300 Mann der Regierungs⸗ truppen vorgestern wieder hei Buenavista erschienen und hätten auf die Truppen des Generals Barrera das Feuer eröffnet. Letztere seien nicht verschanzt gewesen, hätten aber die Wahl des Terrains gehabt und den Gipfel eines kleinen Hügels besetzt. Das Gefecht sei sehr heftig gewesen und habe bis 5 ½ Uhr Abends gewährt. Die Regierungstruppen seien gezwungen worden, sich unter großen Verlusten nach Friolos zurückzuziehen. Ihre Verluste betrügen mehr als 100 Mann an Todten und Verwundeten.

Ein weiteres Telegramm aus Colon meldet, daß der Gouverneur Dr. Alban und der General Jeffries geltemn Nachmittag dort angekommen seien, wie man glaube, un 8 Beilegung des Kampfes zu vermitteln. Sie hätten bei Ac⸗ gang des Telegramms Berathungen mit den Komnandanten der britischen und amerikanischen Kriegsschiffe, dem abenstn Beamten der Eisenbahn und mit dem beitischen Konsul gehatt.

Aus Santiago de Chile wird gemeldet, der Minister des Auswärtigen, welcher in der Deputirtenkammer über den letzten Zwischenfall mit Argentinien sprach, lege zuerst den Ursprung der Angelegenheit dar und erklärte weiter, die chilenische Regierung

uche ein allgemeines Aä⸗ kommen zu schaffen, um bis zur endgültigen Lösung het strittigen Frage die zeitweilig auftretenden Beunehh. 18. hindern, welche den Kredit der beiden Länder so sehr chädigten. Der Minister fügte hinzu, der aufrichtige Wunsch. Chiles, iu einem herzlichen Einvernehmen mit Argentinien zu gelangen, beweise dessen friedliche Absichten. Er wünsche, die materiellen und geistigen Kräfte des Landes zur Weiter⸗ entwickelung des Volkes ausgenutzt würden.

Afrika.

Der „Times“ wird aus Pretoria vom 2. meldet, daß in einer daselbst abgehaltenen Sitzung des fen kutivratys die Einsetzung einer Kommission beschlst worden sei, welche das Gesetz, betreffend die Goldgruben, einer eingehenden Prüfung unterwerfen und Zusätze un änderungen in Vorschlag bringen soll⸗. Fährt das

Aus Johannesburg vom gestrigen Tage ersähr nas „Reuter'sche Bureau“, daß die bei der Besetzung deg durch die Engländer in der dortigen Münze gefumgänen 23 000 Unzen Gold, welche die Burenregierung von⸗ den; ete requiriert hatte, jetzt den Eigenthümern wieder würden zuge

d. M. ge⸗

werden. — Die Behörden hätten bekannt gemacht, da

1 4