“ 88. 1 . 168 009. Befestigungsvorrichtung für Fräsdorne in hohlen Vertikal⸗Frässpindeln, mit

gegen einen Bund des konischen Dornes wirkender, auf der Spindel Außengewinde findender Hohlmutter und Schlußring. Erfordia, Maschinenbau⸗ E. m. b. H., Ilversgehofen. 20/12 01. E. 5000.

49d. 168 068. Flacher Versenkbohrer für Rad⸗ reifen mit zwei hohlen Schneiden. Julius Garweg, Remscheid⸗Vieringhausen. 14/11, 01. G. 9009. 49ec. 168 005. Einrückvorrichtung an Excenter⸗, ieh⸗, Kurbel⸗ und Stoß⸗Pressen mit einem den inrückhebel sperrenden Sicherungshebel. Schorler Steubler, Aue i. S. 13/12 01. Sch. 13 631. 49f. 167 945. Biegevorrichtung zur Herstellung von Bandhaken, Kleiderhaken und ähnlichen Gegen⸗ änden, bei welcher derjenige Theil der Matrize federnd gelagert ist, auf welchen der Oberstempel auftrifft. Dr. C. Gärtner, Zittau. 31/12 01. G. 9154.

49f. 167 996. Spirituslampe mit darüber be⸗ findlichem Gefäß zum Schmelzen von Zinn für das Verzinnen von Drahtenden und kleineren Gegen⸗ ständen bei Montagen. W. Kücke & Co., Elber⸗ feld. 19/11 01. K. 15 415.

50a. 167 909. Antriebsvorrichtung für Appa⸗ rate zur Entfernung von Eisentheilen aus Mahl⸗ produkten auf magnetischem Wege, bei welcher der Rüttelschuh mit einer Welle und einer selbstthätigen, von der Kurbelwelle aus angetriebenen Abstreif⸗ vorrichtung für die Eisentheile verbunden ist. Feifhn Friedrich Holder, Urach. 4/10 01. 50b. 168 018. Vorrichtung zum Absaugen der scharfen Luft bei der Senffabrikation, bestehend aus einem über die Mahlgänge gesetzten Kasten, der mittels Rohrleitung mit einem Absauger verbunden ist. Gebrüder Buck, Lübeck. 27/12 01. B. 18 378. Slc. 167 846. Musikinstrument, bestehend aus urch Vibration zum Tönen gebrachten Röhren, welche durch an einem Griffbrett endigende Züge bethätigt werden. Josef Adelmann, Nürnberg, Lindenaststr. 61. 26/11 07. A. 5150.

5ic. 167 878. Mundharmonika mit Schall⸗ rohrdecke. Carl Eßbach, Brunndöbra. 27/12 01. E. 5016.

51c. 168 168. Accordeongriff mit an beiden Seiten angebrachten, paarweise gekuppelten Klappen aus geprägtem Metallblech. Wilhelm Grünert, Zwota b. Klingenthal. 8/1 02. G. 9187.

S2a. 167 883. Nundschiffchen⸗Nähmaschine mit an der Ringgreiferführung gelagertem, durch den durchbrochenen Ringgreifer hindurchfassendem Spulen⸗ ausstoßer. Hermann Köhler, Altenburg S.⸗A. 1/12 01. K. 15 671.

L2a. 167 910. Fadenhebel für Nähmaschinen, der oberhalb der Kurvenwalze auf dem Näh⸗ maschinenarm gelagert und dessen einer Schenkel erstellbar ist. Nähmaschinen⸗Fabrik und Eisen⸗ ießerei A.⸗G. vorm. H. Koch & Co., Biele⸗ Id. 7/10 01. N. 3471.

52a. 167 950. Verstellbarer Nadelhalter für Zweinadel⸗Biesen⸗Nähmaschinen mit zwei von ein⸗ ander unabhängigen Klemmplatten, von denen min⸗ destens eine seitlich verstellbar ist zur Herstellung schmaler und breiter Biesen. Th. Altmann, Berlin, Gollnowstr. 26. 4/1 02. A. 5225.

54b. 167 868. Umkehrbarer Musterumschlag mit angeheftetem Verschlußfaden. Fa. Reinhart Schmidt, Clberfeld. 23/12 01. Sch 13 684. 54 b. 167 869. Umkehrbarer Musterumschlag mit Gummiband ohne Ende. Fa. Reinhart Schmidt,

Elberfeld. 23/12 01. Sch. 13 685. 54 b. 167 906. Nach Ortschaften und Wochen⸗

tagen zusammengestellter Fahrplan⸗Ordner. Wilhelm Westphal u. Paul Steinhöfel, Ahlbeck, Seebad. 19/9 01. St. 4916.

54b. 168 000. Buch, dessen einzelne Blätter nicht fest eingeheftet oder gebunden werden, um den Inhalt jeder Zeit auswechseln oder ergänzen zu können. Bonneß & Hachfeld, Potsdam. 2/12 01. B. 18213. 54b. 168 069. Heft mit Miethstabelle, Haus⸗ aufseher⸗Vertrags⸗ und Miethsvertragsformularen. Alfred Bumbke, Breslau, Kospothstr. ö. 16/11 01. B. 18 125.

54g. 167 731. Lagerkasten mit Gewichtsmar⸗ kierung. C. Nüchtem, Geisweid. 16/12 01. N. 3556. 54g. 168 064. Papierserviette mit Reklame⸗ ver une Heinr. Posthausen, Essen, Ruhr. 8/11 01. 4

Sᷓ4g. 168 184. Vorrichtung an Schaufenstern aus entsprechend aufgehängten Schutzplatten zum Trennen der Schaustücke von der Lichtquelle. Fedor Zeitler, Berlin, Bandelstr. 43. 13/1 02. Z. 2386. 54g. 168 185. Schriftschild mit ganz oder theilweise in die Grundplatte eingelassenen Schrift⸗ zeichen. Gustav Korytowski, Berlin, Gitschiner⸗ straße 106. 14/1 01. K. 15 761. 55ec. 167 656. Schneidetisch mit Messerscheibe für Dachpappe ꝛc. Max Alker u. Walter Vinzel⸗ verg, Kalbe a. S. 27/11 01. V. 2880. 55f. 167 660. Apparat zum Besanden und Aufrollen imprägnierter Pappe mit über dem Sieb⸗ boden eines Behälters gelagerten Rührflügeln, deren Drehung von der Welle der Wickelwalze aus 8 Marx Alker u. Walter Vinzelberg, Kalbe a. S. 4/12 01. A. 5174. 56a. 166 811. In der Mitte getheiltes Brust⸗ blattgeschirr mit zweitheiligem Wirbelschloß. Carl Wilhelm Leutemann, Dresden, Markgrafenstr. 11. 8/11 01. L. 9132. S7a. 167 894. Filmrolle, deren Rollachse aus Metallblech besteht, auf welchem die gleichfalls aus Metall bestehenden Ränder der Rolle befestigt sind. Max Graetz, Berlin, Elsenstr. 92/93. 97/9 01. 57a. 167 986. Film⸗Kamera mit fest an⸗ eordneter Mattscheibe und vor ihr vorbeigleitender Fümspule. Oswald Moh, Görlitz, Augustastr. M. 10 881. 57c. 167 955. Photographieentwicklungs⸗ apparat, bestehend aus einem durchsichtigen Gefäß mit einem eingehängten Gestell und einem mit Federn versehenen Untersatz. James William Smith, Mar⸗ gate; Vertr. M. Schmetz, Pat.⸗Anw., Aachen. 6/1 02. S. 7927. b 1 57c. 167 985. Photographisches Atelier mit einer aus durchsichtigemn, unterhalb der Lampe re⸗ flektierendem Stoff bestehenden Zwischendecke und einem durch eine Zwischenwand abgetheilten, hinteren Gang zum Laden der Lampe. Ch. Bernhoeft, Luxemburg; Vertr.: R. Deißler, Pat.⸗Anw., Julius Maemecke u. Franz Deißler, Berlin NW. 6.

417 01.

22/11 00. B. 16 003. 58b. 167 995. Antriebshebel für Pressen ꝛc.,

“

— 8

8 * 9 8 der am unteren Ende mittels entsprechend angeord neter Hebel als Kniegelenk ausgebildet ist. Franz Schenk, Bergedorf. 9/11 01. Sch. 13 456. 59“a. 167 967. Wasserwagen mit eingebauter umpe zum Füllen des Fasses und zum Spritzen. Fa. Gustav Ewald, Küstrin. 8/⁄1 02. E. 5050. 59“a. 167 968. Zweizylindrige Kolbenpumpe mit aus Röhren hergestellten Zylindern. H. Beyer, Flensburg. 8/1 02. B. 18 441. 59“a. 168 079. Steuerung für Wasserdruck⸗ pumpen, gekennzeichnet durch einen durch Drehung einer Rollenstütze beim Aufschlagen auf einen Stift umsteuernden Winkelhebel. Eisenwerk Söllingen, Söllingen i. B. 30/11 01. E. 4969. 63 b. 167 936. Federndes Ortscheit mit einer gegen Ueberanstrengung durch Anschläge geschützten Druckfeder. H. Brink jr., Wahlershausen, Bz. Cassel. 18/12 01. B. 18 323. 63 b. 168 123. Verdeckbefestigung abnehmbarer Kinderwagen⸗Verdecke mittels Lasche und Schraube. ö Brandenburg a. H. 19/12 01. 19. 63 b. 168 131. Sport⸗ oder Kinderwagen mit Sitz⸗ oder Liegeeinrichtung mittels eines auseinander⸗ klappbaren Fußkastens. Gebr. Reichstein, Branden⸗ burg a. H. 23/12 01. R. 10 129. 63 c. 167 805. Gummipuffer innerhalb ge⸗ schlossener Gehäuse, für elastisch wirkende Zug⸗ und Druckstangen, welche speziell bei Motorlastwagen die Maschinenkraft auf ein Schaltwerk der Wagentreib⸗ achse übertragen. Rudolf Hagen, Cöln, Hohen⸗ staufenring 32. 12/12 01. H. 17 378. 63c. 167 892. Wagenrad, dessen aus einem elastischen Material bestehender Felgenbezug um einen am Radumfang federnd angeordneten Stahlring ge⸗

legt ist. Gesellschaft für Verkehrsunterneh⸗ mungen, Berlin. 20/2 01. G. 8148. 63c. 167 893. Für Selbstfahrer dienender

Wagenobertheil aus Blech mit gepreßten Ver⸗ steifungsrändern. Peter Stoltz, Berlin, Friedrich⸗ straße 138. 26/6 01. St. 4767.

63d. 167 966. Lagerung von Schubkarren⸗ rädern auf Kügelwülsten der Radachse, zwecks seit⸗ licher Abdichtung der als Oelkammer ausgebildeten, hohlen Radnabe. Max Glosemeyer, Dorsten Lippe. 8/1 02. G. 9185.

63d. 168 025. Das Nabenhintertheil nebst Achse überdeckende, mit Gummistreifen ausgelegte Schelle als Schutz gegen Eindringen von Unreinig⸗ keiten. Wilhelm Gädicke, Hamburg, Admiralität⸗ straße 22. 2/1 02. G. 9164.

63d. 168 030. Wagenrad, dessen Speichen in Metall⸗Schuhen sitzen, welche die Radfelge umfassen. Martin Glaßner, Ratibor. 3/1 02. G. 9169. 63e. 167 924. U⸗förmiger Gummireifen, der mit seinen flachen Innenflächen gegen die gerauhten Seitenflächen der Radfelge gepreßt wird. G. W.

Pitt u. Edward Martin, London; Vertr.: J. Leman, Pat.⸗Anw., Berlin S0. 26. 12/12 01. P. 6487.

63f. 167 870. Vorrichtung zum An⸗ und Ab⸗ stellen der vertikalen Lenkachse einer Fahrradmaschine, welche durch Ringe, versehen mit einer Aussparung und Nuthe, in Verbindung zweier Süifthfaß⸗ firiert wird. Georg Eckstein, Fnm. 23/12 01. E. 5007. 63g. 167 823. Aus zwei gegeneinander ver⸗ schiebbaren winkelförmigen Theilen bestehender, durch Schraube am Fahrradpedal festgehaltener, für die jeweilige Sohlenbreite einstellbarer Fußschützer. Mar Böhm, Berlin, Ruppinerstr. 31. 6/1 02. B. 18 425. 63g. 168 051. Fahrradlaufradhuppe, deren durch ein Laufrädchen bethätigte Pumpe durch ein sförmig gebogenes Rohr mit einer Hupfe ver⸗ bunden ist. Moeller & Schroeder, Offenbach a. M. 21/5 01. M. 11 520.

63k. 168 187. Aus Abfällen von Leder her⸗ gestellte Lederpedale aus gestanzten Lederstücken. Carl Scheuermann, Bochum, Humboldtstr. 38. 20/12 01. Sch. 13 658.

64a. 167 663. Flasche für Bajonettverschluß mit einem an zwei gegenüber liegenden Stellen mit Einschnitten versehenen Flaschenkopf. Heinrich König, Küstrin. 9/12 01. K. 15 540.

64a. 167 829. Stopfenhalter aus einem den Flaschenhals umgreifenden, mit dem Stopfen durch eine Schnur verbundenen Klemmring. Bagyerische Celluloidwarenfabrik vorm. Albert Wacker A. G., Nürnberg. 10/1 02. B. 18 450.

64a. 168 126. Kannenverschluß, bei welchem der napfförmige Deckel in den Kannenhals durch eine gegen Bügel einstellbare Daumenstange eingepreßt wird, die in Langlöchern des Deckels ruht und auch zum Tragen der Kanne im verschlossenen und un⸗ verschlossenen Zustande dient. Kraemer & Comp., Oberscheden. 20/12 01. K. 15 614.

64a. 168 149. Einmachegefäß mit lediglich vom äußeren Luftdruck fest gehaltenem, schalenartigem Deckel. Wilh. Gädicke, Hamburg, Admiralität⸗ straße 22. 2/1 02. G. 9163.

64a. 168 180. Verschlußdeckel mit angepreßten Scharniertheilen für Gefaße aller Art. Balduin Heller’s Söhne, Tepli Vertr.: Carl Pieper, Fes Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 40. 13/1 02. H. 17 560.

64 b. 167 828. Aus zwischen Ketten an⸗ geordneten Bürsten bestehende Kettenbürste für

Flaschenreinigungsmaschinen. H. Böning, Dort⸗ mund, Bornstr. 254. 9/1 02. B. 18 452.

64c. 167 827. Stechhahngehäuse mit Glocke o/. dgl. zum Auffangen der beim Einschlagen der⸗ selben aus dem Fasse dringenden Flüssigkeit. Emil Büren, Hilden. 8/1 02. B. 18 453.

64c. 167 830. Transportable Saug⸗ und Druck⸗ pumpe mit abnehmbarem Oelfänger und Abflußrohr zum Heben von Flüssigkeiten aus Kannen und

Fässern. Willy Hagemann, Cöln a. Rh., Niederich⸗ Sben 10. 10/1 02. H. 17 556. 64c. 167 934. Bier⸗ und Weinglasuntersatz

aus Hartgummi, Papiermaché oder ähnlichen Stoffen

mit zwei benutzbaren Seiten. Hans Trapp, Büdingen. 18/12 01. T. 4415. 64c. 167 982. Servierbrett mit parallelen,

durch Federn angedrückten Leisten, welche ein Kippen der mit ihrem Fuß unter die Leisten geschobenen Gläser verhindern. Ernst Julius Rothe, Crimmit⸗ schau. 11/1 02. R. 10 205.

64c. 167 984. Umstellhahn zum Aus⸗ und Einschalten der Kühlvorrichtung in die Bierdruck⸗ leitung von Schankapparaten mit durch drei Kanäle durchbohrtem Küken. Ernst Bösenroth, Poppels⸗ dorf b. Bonn. 11/1 02. B. 18 466.

64c. 168 057. Bierglas⸗ o. dgl. Untersatz aus einer Schale mit Doppelboden und Federn in dem⸗ selben und in dem Boden einstellbaren Flachstücken.

Wilhelm Ferige, Eving b. Dortmund. 9/7 01. F. 7767.

. Aus einer in den Faßhahn ge⸗ steckten, perforierten Hülse bestehende schschutz⸗ Fatrone. Johannes Schmidberger, Schwanhard⸗ straße 25, u. Val. Heilmeier, Schmausengarten⸗ straße 15, Nürnberg. 30/12 01. Sch. 13 705. 64c. 168 182. Müicpeereussgesch mit Rühr⸗ werk, welches durch Oeffnen und ließen des Ab⸗ laßhahnes in Thätigkeit gesetzt wird. Albert Scheller & Schreiber, Halle a. S. 13/1 02. . 13 753.

65a. 167 919. Vorrichtung zum Schließen von Deckshausfenstern, bei welcher der Glasrahmen durch Handkurbel, Zahnradübersetzung, Excenter, Ex⸗ centerring und Knaggen keilartig gegen eine Gummi⸗ unterlage gepreßt wird. Th. Rose, Altona, Gr. Wilhelminenstr. 18. 7/12 01. R. 10 076. 3 65a. 168 134. Aufhängbarer Klappschreib⸗ schrank für Schiffskabinen in schmaler Form mit schräg gestellten Fächerborden. Hamburg⸗Amerika Technisches Bureau, Hamburg. 27/12 01.

.17 459. 66a. 167 876. Schlachtapparat mit durch Feder eeschnelltem Schlagbolzen. Paul Arthur Rascher, Riederplanitz 24/12 01. R. 10 134. 8 66 b. 168 028. An Fleischschneidemaschinen die Verbindung des Antriebblockes mit der Messerträger⸗ säule. Emil Leinert, Dresden, Lößnitzstr. 6. 2/1 02. L. 9317. 67c. 167 858. Streichriemen mit einem Behälter zur Aufnahme von Desinfektionsmitteln für Rasier⸗ messer. Heinrich Christophery, Iserlohn. 14/12 01. C. 3293. 67c. 168 033. Mit winkelförmigem Ausschnitt versehene Werkzeugauflage zum Abdrehen unrunder spitzkantiger Schleifsteine. J. P. Wohlert, Ham⸗ burg, Steckelhörn 13. 6/1 02. W. 12 210. 1 67c. 168 095. Polier⸗ und Schleifscheibe mit auf dem Umfange der Scheibe aufgesetzten Leder⸗ scheibchen, die miteinander verleimt und mittels seitlicher Nuthen von den umgebördelten Rändern der die Scheibe abdeckenden Seitenbleche gegen Ex⸗ plosion gesichert werden. Carl Scheuermann, Bochum, Humboldtstr. 38. 29/6 01. Sch. 12 862. 68a. 168 053. Selbstleuchtender Rahmen für Schlüssellöcher u. dgl. an Thüren ꝛc. Frau Augusta Carit⸗Etlar, Gentofte; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.⸗Anwälte, Berlin NW. 6. 28/6 01. C. 3128.

68a. 168 133. Rechts und links verwendbares Schloß, dessen umwechselbare Falle symmetrisch aus⸗ eebildet ist. Albert Kerber, Stuttgart, Ludwig⸗ straße 87 B. 27/12 01. K. 15 643. 1

68c. 168 084. Aus Stahlblech gepreßte und gestanzte Handhabe für Wasch⸗ und andere Bottiche.

64c. 1681

Gottfried Lutter, Dortmund, Kleppingstr. 2. 11/12 01. L. 9262. 8 68d. 168 094. Oberlichtfenster⸗Oeffner, aus

einem festen und einem schwingend gelagerten Haken mit je einer Leitrolle an denselben und Zugseil bestehend. aul Franke, Düsseldorf, Bilkerallee 134. 24/6 01.

119

68d. 168 111. mit selbstthätiger riktionshemmung. Leonhard Meyer u. Friedrich ösenberg, Feuerbach b. Stuttgart. 5/12 01. B. 18 228.

68d. 168 124. Die oberen abklappbaren Flügel leichzeitig öffnende oder schließende Verbindung an Innen⸗ und Vorfenstern, aus beweglich zwischen beiden in einem Scharnier und Schachtelgehäuse ge⸗ lagertem, zweitheiligem, federndem Schaft. Georg Häußler r., Spever. 19112 01. H. 17 429. 68d. 168 125. Thürschließer mit ausziehbarer Spiralfeder. Johann Seelen, Krefeld, Garten⸗ straße 69. 20/12 01. S. 7873.

68e. 168 128. An der Tragplatte von Geld⸗ kassetten ꝛc. die Anordnung zweier verschiebbarer Riegel, deren Ansätze sich bei der Feststellung der Tragplatte unter an Winkeleisen vorgesehene Haken

einstellen. Wilh. Adler, Cöln, Löwengasse 14 21/12 01. A. 5204. 69. 167 940. Messer mit hohlen Metall⸗

schalen, welche auf die Klinge so in eine S.. eingebettet sind, daß der Innenraum hermetisch ab⸗ geschlossen ist. S. Hoppe Söhne, Solingen. 24/12 01. H. 17 479.

69. 167 944. Fischförmiges Rasiermesserheft. C. & E. Hammesfahr, Solingen⸗Mangenberg. 30/12 01. H. 17 483.

70 b. 167 655. Vorrichtung zur Fefeenme von Dinte oder Tusche in eine Feder, bestehend in einem am Halter verstellbar angeordneten Pinsel. Jacob Esser, Elberfeld, Schwanenstr. 12/14. 18/11 01. E. 4954.

70 b. 168 034. Federhalter mit ringförmiger, mit einer inneren Verstärkungshülse ausgerüsteter Ausbohrung. Bleistift⸗Fabrik vorm. Johann Faber, A.⸗G., Nürnberg. 7/1 02. B. 18 442. 70c. 167 905. Tintenfaß mit den Deckel selbst⸗ thätig öffnendem Gegengewicht und mit einem doppel⸗ armigen, ihn beim Auflegen der Feder schließenden Bügel. Wilhelm Benicke, Hannover, Ferdinand⸗ straße 6, u. Heinrich Westerbeck, Berlin, Adalbert⸗

straße 81. 30/5 01. B. 17 133. 70c. 168 183. Schreibzeug aus mit Emallle⸗

überzug versehenem Blech. A. Schwotzer, Zwönitz i. S. 13/1 02. Sch. 13 766.

70 d. 167 347. Mehrtheiliges, durch Scharniere und Riegel verbundenes Reise⸗Schreibbrett, welches an einem um den Hals des Reisenden zu legenden Bande getragen werden kann. Robert Kaul, Ober⸗ hausen, Rheinl. 9/11 01. K. 15 349.

70 d. 168 029. Buchbeschwerer, bestehend aus zwei mit Bindegliedern lose an einander befestigten Metallschienen. F. Winkler, Mülheim a. Rh., Weststr. 19. 3/1 02. W. 12 204.

70 d. 168 129. Als Briefbeschwerer dienender Tintenlöscher mit Kalender. Matthaeus Woerner, Leipzig, Pfaffendorferstr. 1. 21/12 01. W. 12 169. 70e. 167 825. Papierabschneidevorrichtung mit drehbar auf eine stehende Welle aufgeschobener Papierrolle, welche oberhalb des unteren Drehzapfens der Welle auf einem Kegelzapfen mit aufgeschobener Gabel gelagert ist. August Kind, Weidenau a. d. Sieg. 8/1 02. K. 15 714.

70e. 167 826. Papierabschneidevorrichtung mit lose auf der Papierrolle aufliegendem Messer, welches durch unrunde Zapfen in Rahmentheilen des Papier⸗ rollenträgers gelagert ist und über die Kanten der Papierrolle zu beiden Seiten derselben hinausragt. August Kind, Weidenau a. d. Sieg. 8/1 02. K. 15 71b.

70e. 167 862. Schul⸗Mal⸗ und Zeichenkasten aus Holz, Metall, Pappe u. dgl. mit Zwischenwänden und Pinselbrett. Günther Wagner, Hannover,

71a. 167 444. Celluloidsohlen. AMelf ht Tng. ae. vt ol. . eitttit 71 a. 167 837. Fess bei der s durch die Fersen⸗, Ballen⸗ und Großzehen⸗Seite zogene Linie grade oder doch annähernh gaade Eduard Goldstein, Berlin, Wallstr. 65 b. 41 02. G. 9174. 71a. 167 916. Arbeiterschuh mit im Saum desselben angeordnetem Zugband. Christian Fei Dresden⸗Blasewitz, Hainstr. 12. 2712 Ol. Feg. F1a. 167 921. Fußhballstiefel, Fkhamercne durch aus tiefgepreßtem Sohlleder hergestellte JZehen⸗ steiftappe, vorstehende Sohle, Lederklötze auf der Sohle, aus gepreßtem Leder hergestellten gepolsterten Knöchelschutz und quer über den Vorderfuß laufenden festgesteppten Lederriemen. Amberg &. Walling, Hildburghausen. 9/12 01. A. 5184. 71a. 168 127. Drucktnopf⸗ oder ähnlicher Verschluß für paarweise zu verbindende Gummi⸗ schuhe, zur Verhütung von Verwechselung. Akt.⸗ 58 Metzeler & Co., München. 2112 01. 5201. 71 b. 167 024. Verschließbarer Stiefel, dessen beide Verschlußstücke an den Seitenlappen des Stiefels sitzen, wobei jedoch das eine durch eine üher die Fuß⸗ reihe hinübergehende Elastik mit dem betreffenden Seitenlappen verbunden ist. Eugen Wallerstein, Offenbach a. M. 20/12 01. W. 12 162. 71 b. 167 888. Hufeisenförmig gestalteter, in den Absatz einzuarbeitender Spornhalter mit an den Enden, wie in der Mitte vorgesehenen Spornhalte⸗ löchern. Wilhelm Breker, Warburg i. W. 2 Us. EEZ 1 71c. 167 5. orrichtung zum Befestigen von Pechdraht an Metallspitzen, gekennzeichnet dunch eine mittels Handkurbel drehbare federnde Klemmvor⸗ richtung an einem Klemmbügel. Wilhelm Schir⸗ muly, Rittershausen b. Straßebersbach 30711 01. Sch. 13 571. 71c. 167 932. Schutzvorrichtung für Pressen, bestehend aus einem am Preßhaupt auf⸗ unz nieder⸗ beweglich geführten Schutzrahmen, welcher durch bor⸗

—

Zund zurückbewegliche, vorn schräg ansteigende Schienen bethätigt wird. Herm. Peters, Hfen⸗ bach a. M. 17/12 01. P. 6500.

71c. 167 958. Werkzeug zum Festnageln von Stiefelabsätzen von innen, bestehend aus einer mit Schlagbolzen versehenen Hülse. Wilh. Aderholz. Magdeburg, Kaiserstr. 47. 6/1 02. A. 5220. 72a. 167 725. Mündungsdeckel für gewehre, bestehend aus einem ledernen, durch eim Wand in zwei Abtheilungen geschiedenen Futterl mit lebernen Schiebedeckeln. Franz Trost, Nieder⸗ orke, Kr. Frankenberg. 10/12 01. T. 4397. 72“a. 168 173. Handfeuer⸗Pistole, bei welcher die ganze Waffe aus Metall gefertigt ist. Mar Metzner, Mehlis i. Th. 9/1 02. M. 12 587. 72a. 168 196. Revolverschutzkasten mit ein drückbarer Holzfüllung. Heinrich Collatz, Wolsen. weiler b. Freiburg i. B. 28/12. 01. C. 3304. 74a. 167 901. Alarm⸗Apparat mit durch Drut oder Zug bethätigtem Weckerwerk. Alfred Dürselen, Berlin, Friedrichstr. 60. 11/12 01. D. 6380. 74 b. 167 819. Geschwindigkeitsmelder mit Geschwindigkeitsgruppen meldendem Signaltableau. Hans Dahl, Berlin, Münchenerstr. 2. 28/12 01. D. 6416.

77 b. 168 167. Schlittschuh, bei welchem die Stütze für die Sohlen⸗ oder Absatzplatte aus einem aus der Platte selbst herausgetriebenen Hohlkörper

besteht. Fa. F. W. Hens, Remscheid⸗Hasten. 811 02. H. 17 539.

77c. 168 112. Stellvorrichtung an Tischbillards nach Gebrauchsmuster 97 109, gekennzeichnet durch mittels Spiralfedern verbundene, durch Kettenzug bewegbare und in die Längsbanden eingezapfte Leisten. 2. Förster, Berlin, Kaiserstr. 9. 11/12 01. N. 82 2. 77d. 168 165. Glücksspiel mit am Beoden einer runden Dose angebrachten Zeichen und kotme⸗ spondierenden, am äußeren Rand des Bodens befinde⸗ lichen Vertiefungen zur Aufnahme der Spielkgeln. Joseph Rudolph, Fürth i. B., Johannisstt 12. 771 02. R. 10 185. 77f. 168 031. Antriebvorrichtung sit Stiel⸗ zeuge mit einer von Hand anzuschnellenden Shhrung⸗ ese und einem die Drehung der letzteren iif bie. Schnurscheibenachse übertragenden Schnech ¹ Fa Jeau Schoenner, Nürnberg. 4,1 02. Scheithnl. 77 f. 168 156. Knallendes Spielzeug, aus einer mit Erhöhungen versehenen Scheite ind einer Feder, welche am Stab, der die Scheibe drehbat trägt, angeordnet ist und, durch die Erhöhungen gr⸗ hoben, auf den Stab aufschlägt. Louis Hänel⸗ Waldkirchen i S. 6/1 02. H. 17 527. 8 77f. 168 163. Schienenstoßverbindung füt Spielzeugbahnen mittels eines in der einen Sch drehbaren, durch zwei senkrecht zu einander steh Schlitze der andern Schwelle hindurchzuschiebenden Riegels. Fa. Jean Schoenner, Nürnberg⸗ 7 1 02. Sch. 13 737. 77f. 168 166. Aus Gummischaum, Schaum⸗ zucker o. dgl. bestehende Gummiband⸗Springpupbe welche mit imitiertem Schmuck versehen ist. Louis Hirsch, Braunschweig, Kastanienallee 70. 711 02. H. 17 540. 78ece. 168 118. Zühnderhülse mit seitlich der ündschnur liegenden Kanälen. Fabrik elektrischer

ünder G. m. b. H., Cöln a. Rh. 16/12 01 F. 8215. 1 79a. 167 949. Messerhalter für Schneid⸗

maschinen aus zwei Spannbacken mit Anschlägen und an Winkelhebeln befestigter Druckleiste zum schnellen Ausrichten des Messers. Kölner Werk⸗ zeugmaschinenfabrik von Wilh. Quester, Cöln⸗ Sülz. 3/1 02. K. 15 685.

79 b. 167 946. Zigarren⸗Mundstück, welches mit einer durchlöcherten Platte versehen ist. Klauder, Dessau. 31/12 01. K. 15 66323 SOa. 167 835. Hand⸗Ziegelpresse mit die ein⸗ gedrungene Betonmasse zusammendrückender Klappe am Formkasten und den fertigen Stein heraus⸗ drückender Ausstoßplatte. Gebrüder Schwartze⸗ Lüdinghausen. 4/1 02. Sch. 13 720. . S0c. 168 159. An Ziegelstrangpressen die An⸗ ordnung von Zvlinder und Preßkopf zweitheilig und gelenkig am Rumpfstück zwecks Auseinanderklappens dieser Theile in der Vertikalebene. Varresbecker Eisenwerk Büscher & Hartog, Elberfeld⸗Varres⸗ beck. 6/1 02. V. 2927. 1 S1c. 167 507. Karton bzw. Schachtel mit ah⸗ nehmbarem, an den Ecken gehaltenem, mit Celluloid überzogenem Deckelbild. Franz Dillenburg, Cöln, Domstr. 23. 27/9 01. D. 6219

Engelbostelerdamm 121. 17/12 01. W. 12 155.

S1c. 167 908. Verschluß für Kartonnagen u.