Schulze⸗Delitzsch's Feönaer erstreckten Genossenschaftskasse soll

Genossenschaftsverband und der über ganz Deutschland, die Preußi te sich aber auf die preußischen Ve

usgleich der Kasse mit kommen erreicht. den landwirthschaftlichen lichen Kreisen zu dienen: gen nichtländlicher Natur stik ist weiter nichts al

register wird fortgesetz worden ist, liegt dara respondenzen geführt w 1 Abg. von Arnim (kons.): Meine igen des Abg. C reise waren mi

dem allgemeinen Geldmarkt ist ch den Bestimmungen ondern auch den gewerb⸗

großen Genossenschafts⸗ Schwierigkeiten. eer thatsächlichen Das Genossenschafts⸗ nicht mehr publiziert Gerichten 12 000 Kor⸗

Freunde weichen von den An⸗ ab. Die landwirthschaft⸗ e und sind auch rieden mit der wickelung der Ge cch sehr gut ent⸗ k Darlehen m insfuß von dur Reichsbank 4,15 % n den Verbänden zu rgebniß einer sehr ge⸗ Ende Dezember 1901 von der Kasse gefordert 8 25 Millionen davon mschläge einer sehr ge⸗ glücklicher Gedanke, dem ündung der Kasse billi ommen erreicht derrn von Mi chtung und dem He

aber gerade die Geheimer Ober⸗Finanzrath Foerster erwid

der Statistik im Interesse schaftswesens überhaupt M staaten werde man zu einer einheitlichen

Abg. Graw (Zentr. die Geschäftsthätigkeit de Hoffnung aus, d arbeiten werde,

ert, daß die Aufstellung der Kasse nicht nur,

Hilfe der anderen Bundes⸗ Statistik für das ganze Reich

s eine Darstellung d

t bereinigt; daß noch n, daß allein mit den

äußert sich in sehr günstigem Sinne über 2 8u 38 ftskasse und spricht die in dem Geiste fort⸗ uene die Kasse ge⸗ ners bleiben unver⸗

rr Zentral⸗Genossenscha aß die Verwaltung der Kasse in dem früher der Freiherr von Die weiteren Ausführungen des Re

rüger über die K t der früheren Leitun igen Leitung einverstanden; rrung wie mit der Art der Ab herkehr in den wickelt; im Jahre 1 segeben worden als 1897. chnittlich nur 3 ½ %, währen betragen hat. Wenn die Kasse gem Zinsfuß Geld ge ftlichen Leitung. W. mit einem Male 60 M vierzehn Tagen bereit so bedürfen so große U tigen Leitung. dt und Land durch die Gr Der Zweck ist vollk aufhören, dem H mentalen Einri ser Kasse zu da

Finanz⸗Minister Freiherr von Rheinbaben:

gung über anderweitige Normierung im seamten der Zentral⸗Genossenschaftskasse kann ich im Augenblick nicht sagen. chaftskasse klein angefangen, und eer ständigen Entwickelung der ältnisse der Beamten ergeben wird, eil zur Zeit nicht abzugeben.

rt genommen, um den Herrn Abg. Graw für die gütige Beurtheilung, die er dem theil werden lassen.

tsverbänden hat si sind ca. 90 Millionen Mar ch ist der niedrige 3 Privatdiskont der in so schwieri o ist dies das E

Ob wir der speziellen Anre Gehalt und im Titel der B entsprechen köunen, mit der Preußischen Zentral⸗Genossens das war auch das Richtige. Kasse sich eine Aenderung der Verh darüber vermag ich ein Urth

Ich habe nur das Wo meinen Dank auszusprechen Wirken des Instituts hat zu ist immer ein Mann von weitem wiesen, als er dies

werden, und dann in znrückgezahlt sind, chickten und umsich Mittelstand in Sta Kredit zu verscha Freunde werden nie Schaffung dieser funda für die Entwickelung d Abg. Dr. Arendt: Ich freue mit önste des Herrn v hervorgehoben hat

Herr von Miquel Blick gewesen; das hat er be⸗ g! rechts), die den sitzern außerordentlich große Sie wissen alle, meine mit wenigen Verbänden, die e angeschlossen sind; jetzt ist iete der Genossenschaft und wir werden im Jahre 1901 wahrf atz von 5 bis 6 Milliarden haben. Daten allein beweisen, welch Leben in unsern und Handwerkerkreisen herrscht, und wie dri ein solches Ausgleichsinstitut zu schaffen. Es hat sich in der er herausgebildet; es wurden kasse entnommen, Bestände zurück.

quel für die orn von Huene ee Kasse gründete (sehr richti kleinen Handwerkern und bäuerlichen Be⸗ Wohlthaten hat zu theil werden lassen. Herren, wie klein wir angefangen haben, zunächst der Zentral⸗Genossenschaftskass Gottlob der größte Theil auf dem Geb Kasse angeschlossen,

cch, daß der Finanz⸗Minister die

se Einrichtung so warm on Huene in diesen Dank ein Verdienst des Herrn r Kasse gestellt zu haben.

Herr Richter hat damal 8 n wie Treib etze gegen die cht. Wenn die g sch doch zu Genosse nselben Vortheil v asse das treibhaus gefördert hätte,

. MNichts von den

on Miquel u „und wenn auch Herr v so war es gerade

der lebhaften Op

iquel, diesen M

ir erinnern uns noch gegen die Gründung de Pumpgenossen r die freisinnige il ihres Zweckes errei dann sollten sie si dann werden sie de ndwirthschaft. W gsunfähiger Gen

rophezeiungen der

ber ein Ders. uhme gereicht.

Abg. Graw (5 werde sich so entw befreunden und

hauspflanzen gezüchtet Kasse hat gerade das erblichen Kreise sich nschaften zusammen⸗

(Hört, hört!) Diese landwirthschaftlichen ngend nothwendig es war,

zsten Zeit allzu sehr die zu viel Bestände der Zentr und es flossen nicht in dem

Allein auch dies i die genossenschaftlichen Verbände h mäßig zurückzuzahlen,

finanziell richtiger Ausg findet. Die Zentral⸗G nach Möglichkeit billig halten; sie hat den bill glänzenden wirthschaftlichen viel höhere Zinss⸗

Ausleihethätigkeit dal⸗Genossenschafts⸗ erwünschten Maße st allmählich viel besse ch daran gewöhnt, regel⸗ urchaus zweckmäßiger und hlung und Entnahme statt⸗ aat sich bemüht, den Kredit gen konstant zu als infolge des gs die Möglichkeit war, eine Das hat sie mit voller chaft hat nur Nutzen von der in und möglichst billigen Kredit

auptsache den Satz von 3 ½ % nicht

als sie thatsächlich rren von der Linken ist ei einer großartigen Entwickelu alen Fürsorge, das seinem

(entr.) meint, ickeln, daß selbst ihr beitreten werde.

eegründer zum

ssenschaftskasse mit derselben

beswerben des Vor⸗

sodaß jetzt ein d leich zwischen Einza eenossenschaftskasse h und vor allen Din auch festgehalten,

die Zentral⸗Geno Herr Crüger sich

Ich danke für das Lie meine Sympat ow vor 34 Ja fand er bei dem dieses erklärte viel

eleitet als unter Her

t getrieben, so t sich über die

hren die Grür preußischen S mehr den Gedanken anz anderem Eine Hetze haben

„ich weise den endt sagt, die Gewerbe⸗

pannung zu nehmen. cht gethan; die Landwirthse Sache, wenn sie auf einen konstante aben in der H

irn von Huene.

k sogar anerkennend

überschritten und ihn

Der Herr Abg. Graw ha gedacht, der in Verbindung m dienst hat, daß die Kasse sich Huene war mit ganzem Herzen Angelegenheit, und das Zusamm nicht wenig zu den Fortschritten Wir werden bemüht sein, das Erbe, Männern uns überkommen i Interesse der Landwirths

Zentrum und rechts.)

g. Dr. Crüger ( daß die Zentral⸗ Genossen gründet sei, haben aber im rakter bekommen werde. sind in den letzten Jahren

t mit Recht des Freiherrn von on Miquel das große Ver⸗ Der Freiherr von d besonderer Sachkenntniß bei dieser entreffen dieser beiden Momente hat die wir zu verzeichnen

das von diesen beiden auen und zu pflegen im

tampfen, dazu bedarf es großer Um man den Leuten sagt: b der Zentral⸗Geno

schaftlichen 1“

ften und nehmt de o entwickelt hat.

eenschaftskasse in chaftsverbände haben t Herr von Arnim die kennt er nicht den eervorgerufen hat? le habe von der cht sei die Milch⸗ arlehn bekommen welcher Verband das

irthe? Die Kasse

as Leben sehr saue ngen des Vereinsta Konflikt, den der Kieler Ver

err Präsident Heiligenstadt 000 ℳ nicht erhalten m Genossenschaf e sehr interessan t ein Verband chäfte machen, u erade mein Standpunkt,

Abg. von Brock Arnim nur beistimmen. andere, als wi daran, daß die Crüger tritt als bilden hier heute schon einen ühren, wenn wir uns auch i nicht angeben,

es in Karlsruhe ni and mit der Kasse b

; aber viellei tsverband, der das D t, zu erfahren, des Bundes der m ihre großen Bestände

bei kann von einer Aus

entrale in eine

Ist es vielleich

st, weiter auszub chaft und des H

r. Volksp.): Wir h chaftskasse für mer gesagt, daß si Herr Graw hat u landwirthschaftli

Bank geworden ist, und desh Gedanken, daß die Kasse eine Wir haben das

die gewerbliche hausen (kons.): Die Tonart des r sie früher von jener Sei

sie einen agrarischen C us das jetzt bestätigt.

che Genossenschaften bevor⸗ ß sie eigentlich eine wie eine Bank arbeiten. elle sein solle, hat man Zeit vorausgesagt.

mit der Gründung

schaftliche Geno nicht zeigen wird, da Treibhauspflanzen sin im Genossenschaftswesen Es kann nicht darauf

Ich kann dem .Crüger ist heute eine Das liegt wohl sse haben. Herr ändler auf. Wir

usgleichsstelle s g; wohin soll es

reinen Geneossen darauf noch einlassen an wen sie den Kredit g

ch eine Staatsaufsicht erblickten. Genossenschaftstage b auf beiden Sei ist jetzt zu der Ueb⸗

on aufgegeben. eerr von Miguel einen weiten Kasse bewiesen habe, Wir wollen erst abw schaftswesen entw viele landwirt

darüber kann man au arten, wie sich das ickeln wird, und ob hschaftliche Genossenschaften nur iIhgn sich nur selbst nützen und de wenn sie rein geschäftlich vor cchsst viele Genossenscha die Genossenschaften entwickeln. von 6 Milliarden zu paradieren, lung der Thätigkeit der Genossens Ich habe es immer vermieden, schaft Umsatzzahlen als Ma sehen. Die Statistik muß Verständniß für das Das Kataster, das nicht den Namen ei dar als ein Adreßbuch der Statistik ließe sich nur dur schaftsverbände aufstellen. Falsches in die Tabell

ten obgewaltet. Auch der verzeugung gekommen, In dem pommers⸗ mehr und mehr und die Einla

wirthschaftlichen Genossenschaften f

schen Prinzipien.

chen Verbande ist der Kontokurrentbe gen kommen namentlich von der

istungsfähigkeit haben

erbracht; die Geno Was die Stati

zu fördern und

it dem Umsatz geführt worden,

Zur Beurthei⸗ kein Material. Delitzsch'sche Genossen⸗ ßstab für die Thätigk von Männern bearbeitet w Material haben, die Kasse herausgege ner Statistik, sondern deutschen Genossenschaf cch private Erhebungen durch d Bei einer staatlichen Statisti 1 üssen daher darauf ver⸗ schaftsstatistik durch das Zentral⸗Genossenschafts⸗ Statistik, ihre eenschaftsverhand hat sich hef⸗ anz gesträubt. Du Zentral Genossenschaftska 000 ℳ gegeben habe.

hat keinen Zweck. chaftskasse liegt darin

en nach kaufmänni so sucht der Off

e ich auf diesem Auf diesem Gebiet

Daß noch Fortf

Konfessionen zus

eerden, welche das in dieser Statistik ben hat, verdient über⸗ stellt nichts weiter

erworben hat. eien zu gemein⸗ nicht geschehen. erden können, ist Parteien und alle

Richtigkeit der

ollten sich aber

menfinden. Leider Handwerker gemacht w alle politischen zum Wohle des —.): Herr Crüger hat ndes angezweifelt. Er l b d Schiedsrichter hinzu ngehört, kommen dien ch ohne Statistik.

Crüger scheint nur den ständig zu halten, der auf seinem

neuen Institut müssen selbstverständ werden und darauf neue stehen der Kasse erleichte schaften, aber die Bes⸗ Gewähr für die S

Abg. Dr. Crüger wi widert dem Ab seinem (des Re⸗ eien, auch das Mate

änner aller Part

ein Feld, wo sich ammenfinden könnten een eingetragen. eine deutsche Reichs⸗Genossen

kasse ist sehr saumseli

die Veröffentlichung

Statistik des Neuwieder Ver haupt, sich als Oberrevisor un Verbande, dem Herr Crüger a vor, und das erfährt

iebt es über⸗

g auf dem Gebiet der eisten Zusammen⸗

ch die Zeitung ist sse der Milch⸗ Das würde dem prechen, weil diese nur den eegt darin eine Förderung des s anderen durch den Staat. nicht eingreifen. Würde die

nicht geben, so müßte man

ssenschaftskasse Dr. zu erwidern, daß n

Anordnungen get dem Zweck der

rt allerdings das E estimmungen über die Kred der Genossenschafte derspricht nochmals g. von Werdeck, daß dieser,

Verband die Zusamme rial dafür vorbringen

Der Etat der Zentral⸗Geno

Es folgt der Etat der V

ses zu Ungunsten eine

itgewährung b in diesen Kampf

Regierung eine be daraus seine Schlü

Präsident der Zentra te Anfrage habe ich ssenschaftskasse aften, sondern nur nach den Grundsätzen, kann also nur konsta Genossenschaftskasse k Verbandskasse, diesen Kredit erhalten Umsatzzahlen sollen kein a über 9 Mühälänisse des Ausgleichsstelle zu dienen; hat die K. “ und die Rückzahlun een de der Ausgleich zwischen den einze

dem Vorredner und er⸗ behaupte, daß in 6 besonders zahlreich Heiligenstadt:Auf

ißische Zentral⸗ ne Genossen⸗ giebt, und zwar e gebilligt sind.

on der Zentral⸗

angeschlossen ist, Die mitgetheilten Platives Urtheil

ssenschaftskasse wird bewilligt. erwaltung der direkten

Böttinger (nl.) beschwert r Aktiengesellschaften zur St

ie Veranlagun b eler Trebergesellschaft einen Industrielle We ingen und Maschinen an

für Abschreibungen k beurtheilen, was als Sanierungsk⸗

sich darüber, daß das Rein⸗ die der Zentral⸗

lagt werde ohne be kein richtiges

een sich ziemli bleib sondern auch solch

um konkurrenz Nur die Verwaltung

osten anzusehen

sei. Die Ultrafiskalität der Steuerbehörden gehe noch weiter, - selbst die Anschauungen im Ministerium. Wie könne die St vor. verwaltung behaupten, daß zu viel abgeschrieben werde; —2 sorgliche Betriebsleitung müsse angesichts wechselnder Konjun x für dauernde Erträge und für Reserven sorgen. Die Mitglieder 4 Veranla “ welche nicht selbst der Industrie age⸗ hören, könnten den Werth von Maschinen, Grundstücken u. s. w. 82 ermessen. Dazu komme die Frage, ob der g oder 3 Betriebawerth derselben geschätzt werden solle. Redner bittet fern

aarum, daß das Verfahren in der Beschwerdeinstanz beim Obe 8 verwaltunzsgericht beschleunigt werde.

Finanz⸗Minister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat die etwas schwierige Frage der Abschreibungen mehr vom Standpunkt einer soliden Ge⸗ schäftsführung der wirthschaftlichen Unternehmungen, wie vom Stand⸗ punkt der Vermeidung von Schwankungen in den Etats der einzelnen Kommunen, als speziell vom Standpunkt der Staatssteuerverwaltung aus behandelt. Ich kann dem Herrn Vorredner darin durchaus folgen, daß es im Interesse einer soliden Gebahrung der gewerblichen Unter⸗ nehmungen durchaus geboten ist, die Abschreibungen nach Möglichkeit nicht zu beanstanden, weil, wenn man die Abschreibungen beanstandet, sich die Leitung der gewerblichen Unternehmung leicht dazu veranlaßt sieht, nicht so hohe Abschreibungen vorzunehmen, eine höhere Dividende zu vertheilen und daher weniger widerstandsfähig für ungünstige Zeiten zu werden, als es bei starken Abschreibungen der Fall ⸗ist 1 (Sehr richtig! links.) Ich kann dem Vorredner auch darin folgen, daß es für die Kommunen, namentlich für die Kommunen, wo erhebliche industrielle Betriebe vorhanden sind, erwünscht ist, nicht in dem Steueraufkommen der gewerblichen Unternehmung sehr erhebliche Schwankungen zu erleiden

und deshalb ein gleichmäßiges Maß der Abschreibungen bei diesen Werken unbeanstandet zu sehen.

Ich glaube aber doch, daß der Herr Abgeordnete in der Be⸗ urtheilung der Frage diesen wirthschaftlichen und kommunalpolitischen Erwägungen vielleicht ein zu großes Maß der Berechtigung einge⸗ räumt hat gegenüber den Rücksichten, die der Staat, die Staatssteuer⸗ verwaltung in diesem Falle zu nehmen hat. Ich erkenne mit dem Herrn Abg. Dr. Boettinger vollkommen an, daß es erwünscht ist, die Abschreibung solider wirthschaftlicher Unternehmungen so wenig ein⸗ zuschränken wie möglich. Der Herr Abgeordnete hat vermißt, daß eine derartige Bestimmung sowohl im Gesetz von 1891, wie in der Ausführungsanweisung enthalten ist. Allein, meine Herren, der Art. 19 der Ausführungsanweisung enthält eine derartige Be⸗ stimmung, die ich mir gestatten werde, kurz vorzutragen; sie ist nicht lang. Es heißt da:

Für die Bewerthung der Vermögensstücke und Forderungen bei der Inventur und für das Maß der überhaupt zulässigen Ab⸗ schreibungen ist hiernach die Vorschrift im § 40 des Handelsgeset⸗ buchs, der kaufmännische Gebrauch und innerhalb der durch den⸗ selben gezogenen Grenzen das Ermessen der Steuerpflichtigen selbst bestimmend. Die von demselben in dieser Hinsicht bei seiner Buch⸗ führung angenommenen Grundsätze bleiben daher auch für die Be⸗ rechnung des steuerpflichtigen Einkommens maßgebend, sofern die ungebührliche Höhe der Abschreibung im einzelnen Fal nach allgemeinem Gebrauch übliche oder durch die beson that⸗ sächlichen Verhältnisse gerechtfertigte Maß übersteigt oder sogat die Absicht einer künstlichen Herabdrückung des wirklichen Reingewinns erkennen läßt.

Es ist also in dieser Ausführungsinstruktion ausdrücklich gesagt, daß die Steuerbehörden sich nach Möglichkeit dem kaufmännischen Gebrauch und den eigenen Angaben des Steuerpflichtigen hinsichtlich der Ab⸗ schreibung anzuschließen haben, und sich in dieser Beziehung an diese Vorgänge anschließen zu können, ist ja für die Steuer⸗Veranlagungs⸗ behörden nur im höchsten Maß erwünscht. Denn wie der Abg. Boettinger mit Recht hervorgehoben hat, ist es auch für den besten und arbeitsamsten Veranlagungskommissar und für die beste Veranlagungskommission sehr schwer, im einzelnen

Fall festzustellen: Was ist als eine angemessene Abschreibung anzusehen und was geht darüber hinaus?

Allein ich glaube nicht, das man so weit gehen kann, wie an⸗ scheinend der Abg. Dr. Boet

m tinger möchte, ohne weiteres alle schreibungen als nicht der Steuer unterliegend zu erklären. Der Abg⸗ Dr. Boettinger hat selber den Unterschied zwischen außerordentlichen und ordentlichen Veranlagungen gemacht, und hat gemeint, daß die ersteren, die den Charakter eines Reservefonds haben, der Steuer zu unterwerfen seien, aber nicht die ordentlichen Abschreibungen. Das ist gerade der Punkt, zu unterscheiden, was eine außerordentliche und eine ordentliche Abschreibung ist. Ich glaube, man geht richtig, wenn man sagt: als ordentliche Ab

schreibungen sind diejenigen anzusehen, die thatsächlich einer Werthvermin 9

derung des betreffenden Werkez in dem einzelnen Jahre gleichkommen, und sofern das der Fall ist, unterliegen sie unzweifelhaft der Steuerpflicht nicht. Aber aus Gründen, die ich sonst durchaus billigen kann, gehen solide Werke vielfach über dieses Moment der Werthverminderung hinaus, und es ist der Fall vorgekommen, wo ein vortrefflich und solide geleitetes Werk in einem Jahre 94 % auf seine Maschinen abge⸗ schrieben hat. Das ist höͤchst erfreulich und solide gewirthschaftet; aber ich glaube nicht, daß das dazu führen kann, nun diese A schreibung nicht der Steuerpflicht zu unterwerfen; denn das hätte doch eine erhebliche Bedeutung für die Staatsfinanzen. Wenn wir ohne weiteres Abschreibungen in einem solchen Maße nicht der Steuer⸗ pflicht unterwerfen wollten, so würden Millionen dadurch dem Staat entgehen. Es ist auch nicht richtig, daß, was in einem Jahre 17 viel abgeschrieben wird, bei einer günstigeren Gestaltung des Wirth⸗ schaftslebens in späteren Jahren dem Fiskus wieder zu gute kommen wee v auf ungünstige Jahre üibertrages eerden, so es möglich, daß in ungüünsti 2 Staat ga keine Steuer ve. . eeee

weil bekanntlich 30 ttiengeselle schaften abgezogen werden. ch % bei den A

eIch glaube also, daß es im Einzelfalle nach wie vor Sache der Prüfung sein muß, was als angemessene Abschreibung a nzusehen ist

ung von Pri Dies kann man

nur nach allen Richtungen — wird man den⸗

Feaneae der, aus seinen laufenden Einnahmen sehr erheblich⸗

Kapitalien noch ansammelt, darum doch nicht von der Steuerpflicht

Boer shrnen wal das ein wieshaftta drhas wenen0⸗ ift.

Mit dem Abg IDr. Boettinger kann man durchaus anerkennen⸗