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nach dem Viehhof, da wird er finden, daß im Durchschnitt die Differenz zwischen Großhändler⸗ und Kleinhändlerpreisen für aus⸗ geschlachtetes Fleisch 30 ₰ pro Kilo beträgt. Also es handelt sich nicht um Lebendgewicht, das bemerke ich ausdrücklich, und ich hoffe, daß der Herr Abgeordnete vielleicht Gelegenheit hat, diese Sache noch nachzuprüfen. Ich stelle ihm jedenfalls das Material gern zur Ver⸗ fügung; daraus wird er ersehen, daß diese Zahlen den amtlichen Zu⸗ sammenstellungen entnommen sind.

Der Herr Abgeordnete hat weiter ausgeführt: ja, in Berlin wird vor und nach der Schlachtung das Vieh genau untersucht von dem Thierarzt. Völlig zugegeben. Aber, Herr Abgeordneter, Sie wollen auch bedenken, daß das auf Grund der neuen Bestimmungen über die Fleischbeschau ja nunmehr für das ganze Land durch⸗ geführt werden soll. Die Bedeutung der Schlachthöfe beruhte auf sanitären Rücksichten. Man wollte das Fleisch dort gut unter⸗ suchen lassen. Das ist aber jetzt für das ganze Land in Aussicht ge⸗ nommen. Ich selbst habe dem widersprochen, daß eine Nachunter⸗ suchung von Fleisch auch dann ausgeschlossen werden solle, wenn es nur von einem Laien untersucht worden ist. Es handelt sich also nunmehr nur noch um Fleisch, das von einem approbierten Thierarzt untersucht worden ist, und da sollte es dem Herrn Abg. Goldschmidt doch wohl egal sein, ob der approbierte Thierarzt, der das Fleisch vor oder nach der Schlachtung untersucht, in Berlin angestellt ist oder vielleicht draußen in Treptow oder in Spandau.

Wenn der Herr Abg. Goldschmidt ferner den Antrag von Mendel bekämpft, weil danach trichinöses Fleisch in Verkehr gebracht werden soll, so habe ich selbst dieser Absicht widersprochen. Aber ich kann doch nicht unerwähnt lassen, daß z. B. im Königreich Sachsen die Sache dem Antrag entsprechend geregelt ist und daß dort keine Unzu⸗ träglichkeiten beobachtet sind.

8 Der Herr Abgeordnete hat sodann bestritten, daß die Unter⸗ uchungskosten das Fleisch vertheuerten. Er wird sich aber dem doch nicht verschließen können, daß, wenn, wie er angiebt, ¼ oder ꝛ oder ½ ₰ pro Pfund oder Kilo für die Untersuchung zu rechnen ist, hieraus wenn 2 oder 3 solche Untersuchungen aufeinanderfolgen, das Pfund oder das Kilo Fleisch um 1 oder 1 ½ ₰ theurer wird. Bei dem Ruf, der so oft aus den Städten erschallt, daß eine Fleischtheuerung herrsche, sollten die Herren doch gerade die Hand dazu bieten, daß der Fleischtheuerung nach jeder Richtung entgegengetreten wird. Ich hoffe noch immer, daß die Herren in Erwägung dieser Verhältnisse und in Erwägung des Umstandes, daß ein approbierter Thierarzt die Untersuchung vornimmt, mit dafür eintreten werden, daß nicht durch unnütze Gebühren eine Preissteigerung hervorgerufen wird. Wir müssen doch alle bestrebt sein, für eine Herabsetzung des Fleischpreises in den Städten zu sorgen. Wenn auch heute der Herr

bg. Goldschmidt sich dagegen noch wehrt, so hoffe ich doch, daß noch mal der Tag kommt, wo auch die großen Kommunen und ihre Vertreter anerkennen werden, daß man, nachdem die Fleischbeschau

für das ganze Land eingeführt ist, nicht besondere Mauern um die Städte mit Schlachthöfen ziehen kann.

Abg. Gamp bestreitet, daß der § 4a die mittleren und kleinen Kommunen mit Schlachthauszwang irgendwie schädigen werde. Im Gegentheil, man habe durch den § 4a die Feizügigteit des Fleisches herbeiführen wollen, damit das in kleineren Städten in den Schlacht⸗ häusern geschlachtete Fleisch in Kühlwagen in die großen Städte transportiert werden könne, um diesen billigeres Fleisch zuzuführen; denn der Transport des lebenden Viehes sei viel theuerer als

der Transport des geschlachteten Fleisches. Herr Ehlers habe seine Hoffnung auf das Herrenhaus gefetzt; es sei erfreulich, daß er damit endlich einmal die große Bedeutung des Heeendae anerkannt habe. Auf mittelalterliche Zwangs⸗ und Bannrechte komme man hinaus, wenn man verlange, daß das Fleisch, welches in Berlin gegessen werde, auch in Berlin geschlachtet sein müsse. Seine (des Redners) Freunde verträten hier das allgemeine Interesse, die Linke vertrete das Sonderinteresse einzelner Städte. Darauf wird die Diskussion geschlossen. Der Antrag Chlers auf Zurückverweisung der Vorlage an die Kommission wird abgelehnt.

§1 wird nach dem Antrag Herold mit dem von dem Abg. Dr. Rewoldt beantragten Zusatze „insoweit nicht durch Polizeiverordnung etwas Anderes bestimmt ist oder wird“ an⸗ genommen. Der übrige Theil des Antrages Rewoldt wird abgelehnt. Der von der Kommission eingefügte § 4a wird angenommen. In § 183, welcher die Gebühren für die Untersuchung von Schlachtvieh und Fleisch regelt, hat die Kommission einen Zusatz gemacht, nach welchem für die im § 4a zugelassene nochmalige Untersuchung Gebühren nicht erhoben werden dürfen. Auch dieser Zusatz wird angenommen.

§ 14 bestimmt: „Die Gemeinden haben ohne Vergütung einen geeigneten Raum zu überweisen, in dem die unschädliche Beseitigung des beanstandeten Fleisches vorgenommen werden fann⸗ wenn dem Besitzer des Fleisches ein geeigneter Ort dazu fehlt“. 8

In der Fassung der Regierungsvorlage war auch bestimmt, daß die Gemeinden auf ihre Kosten die Hilfsmannschoften und Transportmittel zur unschädlichen Beseitigung des beanstandeten Fleisches zu stellen haben. Diese Bestimmung hat die Kom⸗ mission gestrichen. 4 Abg. Gamp beantraat, der Kommissionsfassung hinzu⸗ .“ „Die anderen Kosten der unschädlichen Beseitigung allen der Landespolizeibehörde zu Last.“

Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Podbielski:

Ich möchte das hohe Haus bitten, dem Antrage des Herrn Abg. Gamp keine Folge zu geben; die Annahme des Antrages würde, glaube ich, die Veranlassung sein, daß die Regierung Anstand nehmen müßte, dem Gesetze die Zustimmung zu geben.

In der Regierungsvorlage war in Aussicht genommen, daß die Gemeinden und selbständigen Gutsbezirke die Lasten der Wegschaffung beanstandeten Fleisches tragen sollten. In der Kommission sind die Verhältnisse recht eingehend erörtert worden; ich glaube, wenn der Herr Abg. Gamp dagewesen wäre, hätte er gehört, wie tan es nach dem Urtheil aller Betheiligten aus den verschiedensten Kreisen richtiger fand und deswegen auch vorgeschlagen hat, daß nicht die Gemeinde oder der Gutsbezirk, sondern der Betheiligte selbst die Hinausschaffung besorgen sollte, während der Verscharrungsplatz von der Gemeinde herzugeben sei. Der Antrag Gamp bezweckt nun das Eintreten der Landespolizeibehörde für die Kosten der Wegschaffung. Es ist aber nicht ein landes⸗, sondern ein ortspolizeiliches Bedürfniß, das hier in Frage kommt. Denn die nächsten Nachbarn haben das vitalste

Interesse daran, daß beanstandetes Vieh und Fleisch unter Vermeidung sanitärer Mißstände schleunigst fortgeschafft wird. 1 2 — —

nach den Kommissionsbeschlüssen angenommen. dazu eingegangene Berichterstatters Abg. Ring zur Tagesordnung über.

petitionieren um Verbesserung der Anstellungs⸗

Ich möchte daher die Herren erneut bitten, dem Antrage Gamp

keine Folge zu geben.

Der Antrag Gamp wird abgelehnt. § 14 wird in der

Kommissionsfassung angenommen.

Die übrigen Theile des Gesetzes werden ohne Debatte

be Ueber eine Petition geht das Haus auf Antrag des

Die Kommission schlägt ferner folgende Resolutionen

vor:

„A. die Regierung zu ersuchen, dahin zu wirken, daß die Aus⸗ führungsbestimmungen zum Fleischbeschaugesetz, ähnlich wie es im Königreich Sachsen schon geschehen ist, insofern abgeändert werden, daß Fleisch von Schweinen, welches als minder trichinös befunden wird, nicht vernichtet werden soll, sondern nach erfolgter Abkochung zum menschlichen Genuß zugelassen werden kann;

B. die Regierung zu ersuchen, in der nächsten Tagung einen Febebentmuff zur Regelung der Schlachtviehversicherung vor⸗ zulegen.“

Abg. von Mendel⸗Steinfels: Die erste Resolution hat den

Zweck, die Folgen der Trichinenschau in wirthschaftlicher Beziehung möglichst auszugleichen. Kochen völlig gefahrlos. 8 Wird bei diesen ein Schwein als minder trichinös befunden, so muß das Fleisch nach dem Gesetz vernichtet werden. wendig sein. In Amerika und Süddeutschland ist es auch gestattet, das minder trichinöse Fleisch zu kochen und für den Verbrauch zu be⸗ halten. Ich bitte das Haus, solche Schädigung der wirthschaftlichen Verhältnisse zu vermeiden und

Das minder trichinöse Fleisch wird durch Ich denke namentlich an die kleinen Leute.

Das wird nicht noth⸗

der Resolution zuzustimmen. Beide Resolutionen werden angenommen. Durch die

Resolution B ist der vom Abg. Arendt⸗Labiau eingebrachte Gesetzentwurf, betreffend die Schlachtwiehversicherung, erledigt.

Darauf beschäftigt sich das Haus mit Petitionen. Eine Petition der Landwirthschaftskammer für die Provinz West⸗ falen um Aenderung des Gesetzes vom 2. April 1887, betreffend die

durch ein Auseinandersetzungsverfahren begründeten gemeinschaftlichen

Angelegenheiten, wird der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen. Die Petition des Bürgermeisters Stock in Eckenhagen um Er⸗ richtung eines Amtsgerichts daselbst wird der Staatsregierung zur

Erwägung überwiesen.

Der Justizkanzleibeamte Stender und Genossen in Berlin

und Besoldungs⸗ verhältnisse der Justizkanzleibeamten.

Die Abgg. Goldschmidt (fr. Volksp.) und Marx (Zentr.) nehmen sich dieser Beamten an, während zwei Vertreter der Re⸗ gierung darauf hinweisen, daß dutch eine Vermehrung der Kanzlisten⸗ stellen den Kanzleibeamten entgegengekommen werden soll. Jedem Anwärter zu garantieren, daß er nach einer gewissen Zahl von Jahren zur Anstellung gelange, würde mit den bestehenden Anstellungsgrund⸗ sätzen nicht vereinbar sein.

Die Petition wird nach dem Antrage der Budgetkommission durch

Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

Petitionen des Gerichts⸗Kanzleidiätars Kummer in Hauau um Verbesserung der Anstellungsverhältnisse der Gerichts⸗Kanzleidiätare und des Justiz⸗Kanzleidiätars Georg in Guben um etatsmäßige An⸗ stellung werden durch Uebergang der Tagesordnung erledigt.

Verschiedene Kanzleidiätare und ⸗Gehilfen wünschen Verbesserung der Anstellungsverhältnisse der Kanzleidiätare und Kanzleigegilfen bei den Amts⸗ und Landgerichten und den Staatsanwaltschaften. Die Kommission beantragt Uebergang zur Tagesordnung.

Das Haus beschließt jedoch auf Antrag des Abg. Maxxr, trotz des Widerspruchs eines EE111““ die Petition als Material zu überweisen. 1

Verschiedene Gerichtspollzieher petitionieren um Verbesserung ihrer Einkommens⸗ und Dienstverhältnisse. lie Budgetkommission schlägt vor, mit Rücksicht auf die Erklärung des Vertreters der Re⸗ gierung, daß eine Nachprüfung der Gebührenordnung im Gange sei und da den weitergehenden Anträgen nicht zugestimmt werden könne über die Petitionen zur Tagesordnung überzugehen.

Abg. Kirsch beantragt die Ueberweisung als Material.

Geheimer Ober⸗Justizrath Dr. Vierhaus hält dies nicht für nothwendig und verweist auf seine Erklärung in der Kommission.

Das Haus beschließt nach dem Antrage des Abg. Kirsch.

Die Petition des katholischen Kirchenvorstands zu Rietschütz um Erlaß einer resolutorischen Entscheidung in Sachen der Herstellung eines neuen Pfarrbrunnens in Rietschütz, Kreis Glogau, wird der Regierung ohne Debatte zur Berücksichtigung überwiesen.

Darauf wird ein Vertagungsantrag angenommen.

Vize⸗Präsident Dr. Krause schlägt vor, die nächste Sitzung am Sonnabend, 11 Uhr, mit der Tagesordnung ab⸗

7 7

zuhalten: Dritte Lesungen der Gesetzentwürfe, betreffend die Unfallfürsorge für Gefangene und betreffend die Ausführungs⸗

bestimmungen zum Fleischbeschaugesetz.

Abg. Ehlers (fr. Vgg.) erhebt auf Grund der Geschäftsordnung Widerspruch dagegen, daß die dritte Lesung der Ausführungs⸗ bestimmungen zum Fleischbeschaugesetz schon am Sonnabend stattfinde. Es würde am besten sein, wenn diese Vorlage überhaupt nicht mehr auf eine Tagesordnung gesetzt würde.

1 Da der Widerspruch des Abg. Ehlers die nach der Ge⸗ schäftsordnung nothwendige Unterstützung von 15 anwesenden Mitgliedern findet, muß demselben stattgegeben werden.

Schluß nach 5 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend, 11 Uhr.

(Dritte Lesung des Unfallfürspn 3 ür Petitionen. nfallfürsorgegesetzes für Gefangene,

1

F Land⸗ und Forstwirthschaft.

Eine Allgemeine deutsche O fi

„ Cine; itsche Obstausstellung findet vom Sgbas a8r hütabgr d. J. in Stettin unter dem Protektorate Far Füehchen Fobei der Frau Prinzessin Friedrich Leopold statt 24 Alusfte ungslokal dienen die von dem Steitiner Turn⸗ ber .“ ücgung gestellten Räumlichkeiten der Turnanstalt in Se Nedsh Ausstellung veranstaltende Landwirthschafts⸗

inz Pommern will nach Möglichkeit dafür

Sorge tragen, daß (e.ns 8899 . 8* hausstestungersandurch zweckmäßige Einrichtung und Ausstattung

T. 3 Anforderungen de prakti Gebi bergreifenden gerungen der auf praktisches Gebiet bercsrebetcen,Saseauchelung Rechnung getragen wird, und hat mit

schäftsleitenden Ausschuß Perae9 gen Arbeiten einen besonderen ge⸗

Dresrdie der gel Kh in Hamburg, 1896 in Cassel und 1899 in mologenverein r, wird auch in diesem Jahre der Deutsche stellungswoche am Brteset ersammlungen während der Aus⸗ wie dies Kölich, it, lleinere ugiste ungz abhalienz benso füden, werthes für Obstban Interesselusflüge nach Orten statt, die Sehens⸗ stellung können zur Zeit bestimmte

Ueber den Umfang der A Fetbietene us algaben noch nicht Fhmacht werden, da die Beschickung von dem Aus⸗ werden kann. Es übhängig ist und diese heute noch nicht abgeschätzt mäßig günstigen Verl indessen anzunehmen, daß nach dem verhältniß⸗ ansatz ein guter it auf der Obstblüthe in Norddeutschland der Frucht⸗ sttellten und bes it wie dies auch aus den zahlreich in Aussicht ge⸗ und bereits eingegangenen Anmeld ge⸗ erkenntlich ist. — Alle A zeldungen zur Ausstellung

8 nfragen sind — d vinz 1 d an die „Landw ür ie Probin Pommern in Stettin, Obstalssteiraehschaftäkammer

1

Die vorlaͤufigen Resultate des Zensus 1900, bezüglich des Ferlanfigen Res in den Vereinigten Staaten von⸗ Amerika. 8 „ Das Zensusamt in Washington hat soeben einen kurzen g. über die Hauptzahlenergebnisse seiner Erbebungen über das Molkerei⸗ wesen in den Vereinigten Staaten veröffentlicht. Danach ist hüe den vorhergehenden Zensus vom Jahre 1890 ein ganz erheblicher Auf⸗ schwung zu verzeichnen. “ Die entsprechenden Ergebnisse des Zensus von 1900, bezüglich der Zahl der Molkereien, Käsefabriken, Fabriken zur Milchkondensierungg die betreffenden Kapitalsanlagen, sowie der prozentuale Zuwachs ei dem Zensus von 1890 sind nach einem in den „Mittheilungen 15 Deutschen Landwirthschafts⸗Gesellschaft⸗ veröffentlichten Bericht 86 landwirthschaftlichen Sachverständigen bei der Kaiserlichen Botschaf in Washington folgende: % Zuwachs

1000 gegen 1890 abriken (Anzahl) .. 9 355 99 Angelegtes Kapital (ℳ4). 153 333 663 120

Arbeiter Hümzahl) 1“ 12 865 3 Arbeitslöhne (ℳ) . . . 25 916 814 49 Allgemeine Unkosten (ℳ) .. 6 681 217 82 Kosten des Rohmaterials (ℳ). 458 435 061 113 Werth der Produktion (ℳ). 551 037 131 109

Es hat sich demnach die Zahl der Etabli ements in den in Frage stehenden zehn Jahren ungefähr vebeereha während das zu Buche stehende Anlagekapital, sowie der Werth der verbrauchten Roh⸗ materialien und der Fabrikate um mehr als das Doppelte gestiegen ist, — ein Beweis dafür, daß die einzelnen Molkereien, Fabriken u. s. w. im Durchschnitt ihre Betriebe erweitert, die Betriebsunkosten hingegen entsprechend verringert haben, da die letzteren nur um 82 % ge⸗ wachsen sind. ¹ b Pessallend gering ist die Sihg rung der Lohnarbeiter, welche nlnr⸗ 0o. in Ze also, wie sehr die Unternehmer ihre Betriebe unter Rücksichtnahme auf d ecreni arnisse vereinfacht 8 Dafür haben sie aber ihre Arbeiter nicht unerheblich besser geste 1 denn der Arbeitslohn hat eine Erhöhung um nicht weniger als 40 % erfahren, so daß sich also der Lohn eines jeden Arbeiters

um etwa 37 ¼¾ % erhöht hat. Mit diesen, d l nach kaum nennenswerth vermehrten, ügli ee ihrer Lebenshaltung, n, bezüglich ihres Lohnes und damit

aber um nüb Füsgrenn Drittel verbessekten

ies wi lich nach Zahl und Leistung verdoppelt⸗ Pri 1 kin Beweis für die Richtigkeit hlseagevsrda chen Pefintipe, dc. Praktische maschinelle Verbefferungen und durch Ver⸗ “ Mübitsenethode nis Leistungsfähigkeit der einzelnen . zu erhöhen, i it zu einem entsprechend höheren Verdienst I1“ ß auch Gelegenbess 6

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln. 8 b Bulgarien

Die bulgarische Regierung hat die d ha urch Dek Sep⸗ W“ “ Ferbänsichtlich bes aus ea, es Herkünfte von dort, 1 Fi n⸗ eegas angeordirten Duarantänemazrameln 8 nie ecssüseghehhh eptember v. J. Nr. 229 und vomn 16. Dezember

Hinterindien Laut einer Bekanntmach 3 britj 8 hung des britischen Residenten in Kualg umpur, d lenten in Kua⸗ Malaxra, er des Staats Sescgen auf der Halbinse

vom 13. öffentli b

” .J., veröffentlicht or Ceberannent Ganet t der Staat fur dense lene gürt warde 8 e Bestimmungen des Pheuchengesetes vom 3. Juni

8 Wirksamkeit gesetzt (Untersu - Beschränkung der Reisefreiheit, des . Uaht bsich veczachan e 1 . 8 ie Bestimmung über Untersuchung 8

äfe 8 der Reisenden soll whmmnet Häfen von Klaug und Port Swettenham in Anwendung

——

Wetterbericht vom 14. Juni

uni 1902, 8 Uhr Vormittags.

Name der Beobachtungs⸗ tärke 5 8 station 11“ 1 Wetter 8

S. S2SIr 8

1 858 ichtung 82 ick. 1“ 20 P9. 8 — Srornmcaac 7839 N-O 4 Regen 8,9 Blacksod 3 NO bedeckt 8,3 Val 8 761,9 NNW 5 bedeckt 9 4. Va eentia 763,0 NW 4 wolki 89. I“ 753,0 W 1 bedecke 188 olyhead 756,2 NW 4 bedeckt 998 ortland 58b 747,6 WNW 4 wolki 156. Vosse Peintes 7607 NMI b halb bedeckt 104 Isle d'Air . . 760,0 MJie H woltig 11,9 8 9 F. 762,6 W 6 bedeckt 13,2 1 “ Blissingen. 7572 BNh Z bedeas 99 8ö 7590 S. Fhalb bedeckt. 103. Christiansund . 7582 872” 8 51 bedeckt 1r Bodoe .. 768 S wolkig 18. Studenacs 3 764,2 N. 2 wolkenlos 8,0 kagen.. 786 89 zlbedect 132 Forügcagen 8809 Sed Fbeden 2⸗ Stockholm 759,7 O 2 wolkenlos 13,6 Wisby . . 7588 NOQ Abedeckt 13,0 Haparanda 756,9 NNO A halb bedeckt 10,4 Borkum.. 764,8 SW 2 wolkenlos 11,0 Keitum .. 754,5 SW I beiter 11,6 amburg 754,4 SWW Jhalb bedeckt 14,4 ügenwaldermünde. 754,4 SS Jbeiter 17,0 Neufahrwasser 755,4 NO 2 wolkenlos 11,9 kemel 754,4 NRW I halb bedeckt 14,4 Riga . 752,8 SO 2 Regen 13,3. St. Petersburg 753,4 S l bedeckt 13,2; Münster (Westf.) 18 bedect 25 8 ,8 ,6 Bernoder. . . . 7559 Windstille 132 Chemnitz 754,6 NW 1 b 15,6 s 7564 DSO 2 107 vxööö 7540 SS 2 168 Feantfürt a. M.. 7539 S 1 12,2 glaguhe 758,6 SW 4 8 11,2 ien 759,4 W 6 Regen 67 Prag 3 753,9 W 3 bedeckt 13,8 Krataug 754,9 21 W. 5 Regen 1 9 Lemberg. 754,0 OSO. I1 halb bedeckt 187 ermanstadi 753,1 WNW l wolkenlos 198½ derm 3 756,0 SSO Z2heiter 1 Florenz.. 7592 Z bedeckt 2 ½

i „⁷ 3 bedeckt Nizza 755,5 W 6 wolkenlo 16,0

Ein Mazntcht vonß ü 3 jegt ü inavien f 1 über 764 mm liegt über Nordskandinavien, ein solches von über 763 mm vor dem Kanal, eine Depression von

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unter 755 mm erstreckt sich von der No In 1 rdsee nach Westrußland. Deutschland ist das Wetter trübe 1nch 1n9 Wüstras regnerisch.

Fortdauer wahrscheinlich. . Deutsche Seewarte.

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