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Der Bezugsprris beträgt vierteljährlich 4 ℳ 50 ₰.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; füͤr Berlin außer

den Postanstalten und Zritungssprditeureu für Lelbstabholer auch die Erpedition SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

und Königlich Preußischen Staatsanzeigers Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

des Deutschen Reichzanzeigers

' V 8 ¹ TEinzelne Rummern kosten 25 ₰.

““

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ec. 8

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. Exequaturerteilung. Bekanntmachung, schreibungen der Stadt Anzeige, betreffend die Ausgabe der

gesetzblatts“. Erste Beilage:

Nachweisung der Einnahmen an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reiche fuͤr die Zeit vom 1. April 1902 bis zum Schlusse des Monats März 1903. 1“

Königreich Preußzen. 8 Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und

onstige Personalveränderungen. 3 8sas e erla das Verfahren der Gemeinden bei Verwen⸗

dung der Warenhaussteuer. Zweite Beilage: Personalveränderungen in der Armee.

betreffend die Ausgabe von Schuldver⸗ Worms auf den Inhaber. 8 Nummer 18 des „Reichs⸗

Seine Majestät der Kaiser und Koͤnig haben Aller⸗ gnädigst geruht: den nachbenannten Beamten und Offizieren im Geschäfts⸗ bereich des Auswärtigen Amts die Erlaubnis zur Anlegung 8 verliehenen fremdherrlichen Orden zu erteilen, ar:

junker Hartmann Freiherrn von Richthofen; sowie

ddes Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzogli

. Hessischen Verdienstordens 65 An0ber; 8818

Großmütigen: dem Verweser des Generalkonsulats für Britisch⸗Indien, Königlich preußischen Regierungsassessor mit dem Charakter als Bizekonsul Dr. Voretzsch; rkreuzes erster Klasse des Königlich des Rittgächsischen Albrechtsordens:

1 Hauptmann im Großen Generalstabe von Winter⸗ 1 felde edlacenttache bei der dFescnbrschaft in Brüssel; glasse des Königlich Bayerischen den bedhaen Ardsüg vom heiligen Michael: 1 dem Ersten Sekretär des Archäologischen Instituts in Athen, Professor Dr. Dörpfeld: des Ritterkreuzes zweiter Klasse des Großherzoglich

Badischen Ordens vom ähringer Löw des

8 dech ens e 1Ri 6 Eeras gechis des Herzogli achsen⸗ ewerkeess⸗s ag fschen Hausordens:

Karibib (Deutsch⸗Südwestafrika), Ober⸗

dem Distriktschef in arihib (Deutsoiten Ausgebots Kuhn:

leutnant der bayerischen ferner: f S t Kaiserlich der eiten Stufe der zweiten Klasse des — Chinefischen Saehn vom doppelten Drachen: dem Direktor der Kolonialabteilung des üeehen Amts, Wirklichen Geheimen Legationsrat Dr. Stuebel;

der dritten Klasse desselben der ersten Stufe . dem Konsul in Amoy Dr. Merz;

der zweiten Stufe der dritten Klasse desselben

Ordens: Amt, Königlich

ilfsarbeiter im Auswärtigen 1 8 greu dechen Wreschtsafesor mit dem Charakter als Vizekonsul 9119.; oglich braun⸗

dem Berweser des Konsulats in Hankau, Herzog 018 Vize⸗

chweigischen Regierungsassessor mit dem Chara en un

onsul von Löhneys Zeneralkonsulat in Warschau zugeteilten önig

6889 den dehen deprüften halan anitoünden mit dem Charakter als Vizekonsul Freiherrn von Lerchenfeld; 8 itten Stufe der dritten Klasse 8* dritten, selben Ordens: 1

dem Dolmetscher a. i. in Canton Weiß; 8 lich Türkischen Medschidieordens des Großherr. c. Für Klaffe: 18 in Kairo mit dem Charakter a⸗ neen her thaadee und bevollmächtigter Minister d Räher Jen 1 kis Os i6ordens d rlich Türki en Osmaniso 2 es Broßherrliche eiter Alasse:

der vierten Klasse desselben Ordens: dem dem Generalkonsulat in Kapstadt zugeteilten König⸗ lich bayerischen geprüften Rechtspraktikanten mit dem Charakter als Vizekonsul Dr. Keller; des Kommandeurkreuzes des Königlich Rumänischen Ordens „Stern von Rumänien“: dem Ersten Sekretär bei der 7. 89 in Konstantinopel, Legationsrat Freiherrn von Wangenheim; des Kommandeurkreuzes des Ordens der Königlich Rumänischen Krone: dem Ersten Dragoman an der Botschaft in Konstantinopel, Legationsrat Dr. Gies; des Großoffizierkreuzes des Königlich Nieder⸗ ländischen Ordens von Oranien⸗Nassau: dem bisherigen Geschäftsträger in Caräcas, Legationsrat von Pilgrim⸗Baltazzi; des Persischen Löwen⸗ und Sonnenordens dritter Klasse: dem Attaché bei dem Generalkonsulat in Kairo, Kammer⸗

des Ritterkreuzes erster Klasse des Königlich Schwedischen Wasaordens:

dem Konsul in Punta Arenas (Chile) Rud. Stubenrauch

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

den Kaiserlichen Regierungsrat Friedrich von Specht Mitglied des Patentamts, zum Direktor im Man Beilegung des Charakters als Geheimer Regierungsrat und das ständige Mitglied des Reichsversicherungsamts, Kaiser⸗ lichen Regierungsrat Radtke zum lenatsvorsitzenden im Reichsversicherungsamt mit dem Charakter als — Re⸗ gierungsrat zu ernennen.

Nach den infolge unseres Erlasses vom 27. Mai v. J. — F⸗M. II. 5168, ff. H. u. G. IIb. 3548, M. b. J. Iv b. 1769 — eingegangenen Berichten über das Verfahren der Gemeinden bei Verwendung der Warenhaussteuer haben sich an einzelnen Orten dadurch Unzuträͤglichkeiten heraus⸗ gestellt, daß Vinfolge erst spät zur endgültigen Entscheidung Rechtsmittel die den Gemeinden überwiesenen Steuer⸗ ummen erheblich herabgesetzt wurden, nachdem das betreffende Steuerjahr abgelaufen und die ursprünglich überwiesene Summe in Gemäßheit des § 14 des Warenhauesteuergesetzes voll⸗ ständig zur Verwendung gelangt war.

ist zwar daran festzuhalten, daß das Aufkommen an Warenhaussteuer grundsätzlich denjenigen Kleingewerbetreibenden se gute kommen soll, die während des jeweils in Betracht ommenden Steuerjahrs unter der Konkurrenz der Waren⸗ Feher besonders zu leiden haben, und daß daher bei der Beschlußfassung über die Verwendung der Warenhaussteuer der gemäß Artikel 33 Ziffer 6 der Ausführungsanweisung vom 26. September 1900 zu schätzende Betrag nach Mög⸗ lichkeit dem voraussichtlichen Aufkommen entsprechend zu be⸗ messen ist; indes findet sich nichts dagegen zu erinnern, daß an solchen Orten, wo das Ergebnis der Veranlagung keinen hnechenc sicheren Anhalt für diese Schätzung bietet, das wirkliche Aufkommen des Vorjahres bei der Verwend —7 9 2— b in 8 Gemeinde dieses Verf einmal eingeschlagen, so muß es auch in künftigen ren beibehalten werden. 6 en 3

Berlin, den 2. April 1903.

Der 8 Der Der Minister Finanz⸗ Minister für 8 1 N und G be. im Auftrage: in Vertretung: In Vertretung: Wallach. von Pischeffahtalen. —öx

An die Königlichen Regierungen — mit Ausnahme der⸗ 2z in bamse

unen, —2—— der, Frank⸗ urt a. öslin, Stralsund, Posen, Bromberg,

Liegnit, Erfurt, Luneburg, Stabe, ee e-e eea

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Dem Konsul der Republik Cuba José Vidal y Caro in Bremen ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

Bekanntmachung,

die Ausgabe von Schuldverschreihungen auf den haber betreffend, vom 14. Aprul 1903

In Worms ist in Gemäßheit des § 795 des

Der Stadt ü Gesetzbuchs und des Artikels 67 des hessischen Nürffcchn 8 Juli 1899 mittels

ührungsgesetzes zu demselben vom 88 Augf “ 84 unterzeichneten Ministeriums vom Heutigen die Genehmigung zur Ausgabe der “ drei⸗ undeinhalbprozentigen Schuldverschreibungen auf den Inhaber erteilt worden: 1

550 Stck. zu je 2000 ℳ Lit. M. Ser. I Nr. 1— 550⸗=1 100 000 ℳ, „ M. „ II „ 1—1800=1800 000 „

800 2 2 — 1820 . 7 v 8 „ M. „ III „ 1— = 425 000 „ 875 „ „ „ „ 2 M. „ 244 2 1— 875= 175 000 g

Iusammen 4075 Stück im Gesamtdetrage von 3500 000 ℳ

rmstadt, den 14. April 1903.

Großherzoglichen Staatsministerium. othe.

he. „ v““

1 1““ Die von heute ab zur Ausgabe gelangende des „Reichsgesetzblatts“ enthält unter Nr. 2950 den Vertrag zwischen dem Reich und Luxemburg über den Betrieb der Wilhelm⸗Luxemburg⸗Eisenbahnen, vom 11. November 1902; und unter Nr. 2951 die Bekanntmachung,

erleichternder Vorschriften für den soüche den Eisenbahnen Deutschlands und

5. April 1903. b Berlin W., den 20. April 1903. Kaiserliches Postzeitungsamt. eberstedt.

betreffend die Vereinbarung wechselseitigen Verkehr Luxemburgs, vom

“] gönigreich Prenssen. Seine 8 Najestät der König haben Allergnädigst gerub .

dem Sekretär bei dem Provinzialschulkollegium in Breslau Bruno Albrecht den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

Konsul in Damaskus Ernst L

Dem Privatbozenten in bder In. Fakultät der Möivfestaa⸗ Bonn Dr. Max Wentscher ist das Pradikat „Professor“ und

dem 3ö2 am Gymnasium in Ebergwalde Wil helm Bobderke Pradikat „Königlicher Musikdirektor“ beigelegt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domaänen

und Forsten. Es sind ernannt: . zum Departementstierarzt: 8 Dr. Foth, für die Departementstierarztstelle bei der Königlichen Regierung zu Schleswig,

zu Kreistierärzten:

Brunnenberg, kommissarischer Kreistierarzt, für die Kreistierarztstelle zu Znin,⸗

Kober, für die Kreistierarztstelle zu v⸗ . Seemann, für die Kreistierarztstelle zu Ze (Mosel), zu kommissarischen Kreistierärzten:

Conze, Oberroßarzt a. D. zu Mühlhausen i. Th., für die Kreistierarztstelle daselbst, “ Fortenbacher, Tierarzt zu Danzig, für die Kreis⸗

tierarztstelle des Kreises Danziger Höhe zu engig, Pr. Heffter, Tierarzt zu Filehne, für die Kreistierarzt⸗

telle zu Lüdenscheid, Kreis Altena, — Röller, Prosektor an der Tierärztlichen Hochschule zu Hannover, für die Kreistierarztstelle zu Neumark, Kreis Löbaäu

i. Westpr.,

zum Kreistierarztassistenten: “ Kuß, Tierarzt in Norderbrarup, für die Assistentenstelle

zu Scherrebek, Kreis Hadersleben. Versetzt sind die Kreistierärzt Graul von Oppeln nach Lublinitz,

besle von Neumark nach Neidenburg, 3 ütkenmüller von Lublinitz nach Ratibor.

Dem Kreistierarzt Dr. Profé zu Cöln, früb 8 . in Posen, ist di 18t, Coln, früher in Sarne ist die zweite Kreistierarztstelle daselbst verliehen

Die Oberförsterstellen

bezirk Bromberg und Wild 8 2 222 sind zum 1. Jut 1908 andermen i — baße