1903 / 94 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 22 Apr 1903 18:00:01 GMT) scan diff

Großhandelspreife von Getreide an außerdeutschen Börsenplätzen

für die Woche vom 13. bis 18. April 1903 nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt. 1000 kg in Mark. (Preise für prompte [Loko⸗] Ware, soweit nicht etwas anderes bemerkt.)

Der Antrag Gröber wird gegen die St partei angenommen; das Haus tritt in

immen der die gae

Wir haben diese Vorlage mit um so reude begrüßt, als sie die Erfüllung eines unserer alten eilich gewünscht, sie hätte sich noch mehr an sehalten und einen noch

Wir hätten ferner gewünscht, daß

Abg. Gröber:

die Beschlüsse des Hauses des Wahlgeheimnisses gebracht. 1 mehr Rücksicht auf die möglichst rasche Erledigung von erhebungen im Falle von Wahlanfechtungen genommen hätte. Vorlage sagt, es genüge, daß die betreffende Anordnung im sung ergehe, das Reglement sei nicht der geeignete dazu. Es kann ja allerdings eine sehr erhebliche Beschleunigung erf wenn die Behörden wollen; aber wir machen doch im nicht die Beschleuni geziehung nur auf die Prüf hin, über welche vor einem Jahre erhebungen beschlossen hat, von denen wir aber bis jetzt noch keine Mit⸗ teilung erhalten haben, so daß die des Schlusses der Legislaturperiode bedauere außerordentlich, da wie diesem eine solche Verzögerung stärkeren Schutz des Wahlgeheimnisses durch Wahlkuverte hat man atung des Wahlgesetzes selbft, verlangt.

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der Wahl des As A““ 27i der Sa —, abe pen

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üfung dieser Wahl angesichts rrhaupt nicht mehr erfolgen in einem so wichtigen Falle dat eintreten können.

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schon früher, schon bei der 1877/78 wurde ein zweiter Versuch ee wurde rcesee enen 2 - im Reichstage eine Mehrheit, die später immer größer geworden ist. Was die Vorlage bringt, ist in Baden und Württemberg schon längst Gesetz; hat dort die Wahlkuverte und den Schwierigkeiten haben sich dabei nicht herausgestellt, und es sind Be⸗ ißstände nicht erhoben worden. damit einverstanden. Dasselbe ist auch in Bezug in allgemeines und gl.

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71 bis 72 kg das Ulta 79 bis 7 kg das E.

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wahlen zu hoffen.

eden). leferbare Wart des laufenden Monats Antwerpen.

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Es handelt sich hier nicht um etwas grundsätzlich und deshalb bin ich beauftragt, die Erklärung abzugeben, 8 wir die hätten gern noch einen weiteren daß der Wähler zunkte sind nicht

Vorlage annehmen werden. Schuth gewünscht, nämlich in der Richt

Kubvert selbst in die ÜUrne legt ꝛc., aber diese bänderungsvorschläge zu machen, die die Vorlage gefährden

imburg (d. kons.): Gegen den —4 scher als 6 1 wir glauben, daß dieser Zweck nicht erreicht werden wierigkeiten bei der Hurchsü ist es schon, daß der Wähler ni⸗ t notwendig ist. Der Wabl⸗ hlers sehen können, damit er

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olierraum blaben solh⸗ 8 üßte auf beide Hän Ir. Zettel hineinsteckt. Es könnte auch die Wah werden. Was soll der Wahlvorf ler in dem Isolierraum so gut gefä Er müßte dann die iese und ähnliche Bedenken sind nicht schon bei der Beratung des vedlnen eer ac liberalen Abgeordneten wie Herrn Witte vorgebra dem —— wir mit Wahlprotesten nach dies förmlich überschüttet werden. Wir werden in unserer Mehrzahl gegen

Wir haben früher dem An gestimmt, und ir sehen von einer

leuni che Wünsche hätten, die uns —— dcnas a

che letzterg sich 1 schen lebers Abänderungsanträge einzubringen. Den Be⸗ g läßt sich mit den Erfahrungen, die man t hat, durchaus wirksam begen meiner eigenen Erfahrung als

Wir acreptieren also den Vor⸗

ist; g zu liefern haben, ob sich bewähren werden oder muß.

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Produktenbörse (Mark Lane).

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b. Gaznette averages.

isches Getreide, Mittelsecn es Na Bdentnorten

Liverpool.

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erhoben worden, legentlich der Ver

worden. Außer⸗ lem neuen Reglement

das Gesetz stimmen.

Abg. Bafsermann (nl.): Rickert und dem gleichlautenden des Zentrums werden auch heute die Vorlage annehmen. Kommissionsberatung im Interesse der Besch. auch wir man

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roter Winter⸗

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durchaus mit e g. in Württemberg und Bad ich kann diese Bedenken auch aus kommissar für un schlag der verbündeten R i tatsächlich wird ja erst die Praxis den Bewei alle Einzelheiten des neuen Verfahrens ob es später zum Teil modifiziert werden

nübe lot Soz): Auch wir stimmen für die

eine Ganze zu gefährden. undurchführbar ausführbar des Ausführenden; beimnis zu wahren, so wird

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der Ausschluß wird in Schwierigkeiten entstehen follen aus der in ländlichen Wahlkreisen nicht auch in dem einfachsten ländlichen 2ag angebracht werden ie Regierung eine Lücke gerissen, indem sie die Kontrolle und Beoba

Wählers ermöglichen will auch für die Zeit, wo er den in das Kuvert steckt.

den der Isolierraum aber in dem Iso aufhalten werden, ist doch eine nahem absurde Annahme; denn der Aufenthalt in diesem Raum für Annehmli würde man vielleicht nicht

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bbb“ ee⸗ „“ ung, daß diese ernst nehmen; bösem und 2 . illen dem Rickertschen zsien würden, die zur Zeit des Wabllokat 3 hikreifen von

123,82 121,56 114,12 114,70 110,47 108,69

Buenos Aires. Weizen, Durchschnittsware, ab Bord Rosario.. .

Bemerkungen.

motiz an der Londoner

die Gazette averages, orten des Königreichs er⸗ ee für einheimisches Getreide, ist 1 Imperial = 312, Gerste =— 400 Pfund engl. —— engl. =

Pfund n

Preise in Reichswähru⸗ selkurse: an der

London, für Chicago und

und Riga die Kurse arig, Antwerpen und Amsterdam die K in Buenos Aires unter Berücksichtigung der

erstellung eines Isolier⸗

Quarter Weizen Hafer jetzt. 1 Bufhel Weizen können, der diesen Ifolierrau die Vorschriften se⸗

wöchentlichen Du gelegt, und zwar für

ork die Kurse auf

Damit wird kerraum die Wäͤhl

großen Teil der 1t der illusorisch gemach eer sich ungewöh

leiten? Eventuell n, den groben Unfugparagraphen wollte in Ueber⸗ Dund Württem⸗

in die Urne

ntrag Rickert dem Verfahren

sein Wahlkuvert

das Kuvert dem Wahlvorst rne gelegt wird.

einstimmung mit dem Wähler

dabei verbleiben, d geben und von diesem in die ist aber die neue Einrichtung im großen und ga⸗ und darum stimmen wir ihr zu; nur diejenigen, we⸗ Wahlbeeinflu

Deutscher Reichstag. 292. Sitzung vom 21. April 1908. 2 Uhr.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet. 2

Es folgt die Beratung des Entwurfs einer Bekannt⸗ machung, betreffend Abänderun ments vom 28. Mai 1870 (Sicherung kuverte und Isolierräume).

röher (Zentr.) Wahlreglement dat nicht die

zu haben glauben, Stärkung des konservativer Abgeordneter, Herr von Sczialdemokratie sollte mehr Objekt als wir dürfen annehmen, daß der Pfeil auf den S vativen mit Herrn von Subjekt der Aktionen der

der Vorlage ührlichkeit nicht 8 2*

emeinen Wahlrech des Wahlregle⸗ einmal gesagt, die

s Wahlgeheimnisses

vordnung: Das 8 eines Gesedes öchte

wird, und die einmal etwas mehr Objekt

Abg. Gamp: bekannt; wir brin na —₰ eine gründ

durch Wahl Ffeee

so auch in einmaliger Beratung erledigt werden.

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insicht und reantrage für Beratung

atssekretär des osadowsky⸗We

Bundesrat erteilt trrn Vorredners 1

Abg. Gamp (Ry

ben keineswegs

Unsere Stellu jen sie in ihrer iche v .

gemacht wor Eine Redaktion wie hei diesem Entwurf ist mir bei

Bund b DVan egrat dieser A

r Vorlage der n Im § 11 heißt treffen, daß der Wäaͤhler chlag zu legen ver⸗

Innern, Staatsminister Dr.

es z. B.:

seinen Stimmzettel - Dieses „unbeobachtet“ ist ein grober Ausdrucks den § 15 wird eine ganz neue denkliche Kategorie der Kuvertträger gest Ife dienen follen,

rrmächtigung, weil er die Auffassung

orredner, seinen

let attgefunden hat. chiedung zu ver⸗

die durch körperliche Gebrechen verhindert Kuvert dem Wahlvorsteher zu übergeben. Frage der Kosten,

Hnehhn oder 2 ähigen Hause sehr leicht wäre; abe si 8 venn- bstimmung der Voela und die Mehrheit diese Benstebeh

dens en bei ein denklich ist die Regelung dem bestehenden Gesetz vom Reiche getr unter den verbünd

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sollen; hier wird ir gerechtfertigt

Regierungen das be⸗

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Protestbehanptu 12 wahrer Protestmanie a

mittelung ndensc it kostet und vielfach zeigt,

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eine Ansicht ändert 1867 direkt die geheime Lchhns

üir die öffentliche Stimmabgabe den und dir

der letzteren als ein höchst erstre iel bezeichnet. ebeim⸗ Abg. Richter (fr. Belkerd.): Die Gefährdung der Mahlip sac

nisses ist bisher den Konserpat te gekommen. men e daeeee den⸗ebigebeencnn s dekanatz 2 ene der Vorlage tlos zu und verzichten auf Anträge, koͤnnten.

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8 acht werden Eeetch,ene, errhracheer chen he wissen —B. —— ; u wie 2 A Bee Fleinheit des Abstimmnee eha sa gach, ees Göiebedang des Wablertezenan an, a7e

eibt nur eine Marimalziffer vor, diel richtiger wäre einer⸗

er. Es wäre mir lich, wenn der Staatssekretär wollte, auch über die Abschrift der Wäblerlisten. und Amtsvorsteher betrachten die Wählerlisten als eine Art en näberer 2 *† 1.8 piatte dand,

n 89 man erst nach vöL der Hauptwahl 8e v0 Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf Posadowsky⸗Wehner: Meine Herren! Eine besonders mwingende Notwendigkeit

mich nicht vor, das Wort iu ergreifen; denn ich der verbündeten Regierungen sellte nur das Weort einen ganz bestimmten Zweck erreichen will. Ein sol Zweck, die Vorlage in ihren Einzelheiten gegen u verteidigen, kann aber bei der gesetzlichen Lage der Fragt wir uns hier beschäftigen

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2 227 28 —2, 8. 17

vorgelegt ist, im ganzen anzunehmen oder im Es handelt sich nicht um einen eigentlichen Akt der gebung für das hohe Haus, wo sozusagen der Wllle bündeten Regierungen und der des hoben Hauses sich rachase einem einheitlichen Gesetzeswerk, sondern da, wo nur eine v2ae vorgeschrieben ist zu Verordnungen, die die verbändeten 07 he erlassen haben, set es, daß diese Genehmigung vorber, de gae ordnung in Kraft tritt, oder nach ihrem Inkrafttreten zu de Ge⸗ berw. versagt werden kann, liegt lediglich ein einseitiger 8% setzgebung der verbündeten Regierungen voer unter einer d

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die Frage der nachträglichen Genehmigung von de erlassenen Verordnungen auseinandergesett hat⸗ galß cie⸗ vhecnabnerese hogct en en⸗h eahl don, dat 86 f vorgängige Genehmigung des dem ferdert wird. Im Wahlgesetz vom 31. Mal 186. 9 8, 3 st Bundesrat der Erlaß des Wahlreglements 6ber6775 161007— eine Ausfübrungsverordnung zum Wahlgesetz. Auch dhhlhm. 1g beesälden konn daber in der Form der Berecd n⸗s 8 3,08che 9.15 Absat 2 des Wablarsetes bestimmt, daß das 1obezen bt 88 Zustimmung des nncenn Een e.7187804,2 8 nicht, daß die Abänderung t solgen mässe, eine Bandehbratsperordnang ist vielnebe e encse⸗ jedoch darf der Bundeörat eine selche Verordnung Genebwigos nachdem der Reichstag zu dem Inhalt derfelben seine erteilt hat. bees erer bn. c. Genehmigung muß erteilt werden. n 8 einer solchen Verordnung v2n- Tssaberags derselhe dine als Berwerfung, verbunden mit der Aufstelluag d6 Gs ergibt sich dies 4 ormalen Charakter der Genehmigung⸗ Daß diese Deduktion von ergibe sich A,dne Entftehung dieser Bestimmung. Der Abg. Lasker und 19 i

die Zustimmung des Reichstages dritten ¹ enn der Ahg Lacter de aßeng 828 sich lett in, Wehl⸗ des F 16 des Wahlgefezes findet, daß eine Aendernms lacr

gedrückt werden, ire, wenn da beectner Xich an , sem dieclramare, Leehe 1nnheh Wäͤbler seinen Stimmhettel unbevbachtet abgeben kanm, so a0e B0 der Wablvorstand jedenfolle Kasacheen konn, wie 1andesrrnen7 we.”n †— Wahlraum aufbalt. Tatsachlich ift d da 777

el in der Weiße getroffen werden. FKuh nicht seben kann, welchen Wahlzettel 2 Wähler den dah 9