zum Deutschen Neichsan
95.
Zwe
ite Beilage
B
—
erlin, Donnerstag, den 23. April
zeiger und Königlich Preußis
8
chen Staatsanzeiger. 1903.
8 3 2 “ Deutscher Reichstag. Präsident Graf von Ballestrem hält dafür, daß dieser prä⸗ 8 1 (Schluß aus der Ersten Beilage.) “ — . judizielle Antrag zur Diskussion und Abstimmung gestellt Lenn 2 * 8n z hae. s 293. Sitzung vom 22. April 1903. 1 Uhr. mäüfs, 12 in der Srrefung ben 32 1 rhr. v. Oberländer, Königl. preuß. Major, kommandiert nach 1 2 g. Singer (Soz.) ersucht den Präsidenten, den umfangreichen F. en bisher Adjutant der 33. Div, belm Stabe des Drag. Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Antrag zunächst drucken zu lassen und inzwischen entweder die Beratung Nens. Königin Olga Nr. 25 eggeteilt. Fandger⸗; Herptn. 85 Nummer d. Bl. berichtet. fortseen Vertagung bis zu erfolgtem Druck des Antrags ein⸗ Zattr. Chef im 1. Westfäl. Feldart Regt. Nr. 7, behufs Ver⸗ 1— reten zu laffen. he, eh veft Rechihd Schles. Feupfan. aggreg. dem 6 Es 885 8es 8 ““ des 1 hräsident Graf von Ballestrem erklärt sich damit einverstanden, 2 Unterelsäss. See Nr. 67, 88 8 Verwendung 2 88 deUenz haschorzünt waren, auf Grund des Berichts daß bis zu erfolgter Drucklegung die Beratung fortgesetzt werde. kattr. Chef in diesem Regt, — in dem Kommando na x is Staatssekretär des I Staatsminister Dr. Graf belassen. Krueger, Königl. preuß. Oberlt., kommandiert Nach der Vorlage, welche von der Kommission nach aus⸗ ¹ 1X 4*“*“ en Feldart. Regt. General⸗ führlicher Beratung, nach Anhörung von Sachverständigen Posadowsky⸗Wehner: Feldzeugmeister (1. Brandenburg.) Nr. 3, in das 2 Feddert. Negt, und nach gemeinsamem Besuche der Fabrik in 8“ Meine Herren! Ich glaubte, daß nach den Beratungen der Kom⸗ bheeingetelte senen chern behass 8 Zehent.⸗ becir 2. Ober⸗ unverändert dngenrmqun J ist. sen weißer 1 gelber mission, die an Ort und Stelle von den Verhältnissen Kenntnis ge⸗ inz⸗d 1 „ t diect. Schultze Phosphor zur Herstellung vo Zündhö zern und Zündwaren nommen hat, das ganze Haus einig darin wäre, daß es sich hier um Keesese 5 WFat Nnn. I“ Württemberg, bisber in der nicht mehr verwendet und solche Zündwaren weder feilgehalten, eine so gefährliche Industrie handelt, um eine Industrie, die so un⸗ 1 Ier vreg 2 das Pion Vat. Nr. 18 eingeteilt. noch eingeführt werden. (§ 1.) Vorsätzliches Zuwiderhandeln endliches Elend über die beteiligt 1 Arbeiter bringt deb ichtig! 89 nsp., in 8Z1“ 8 8 wird mit Geldstrafe bis zu 2000 ℳ, fahrlässiges mit Geld⸗ links), daß 8 Hems. densee“ „ Käv. 22* Imf. Mezts Friedrich, Nach § 3 tritt das Gesetz bezüglich des Feilhaltens solcher 8 . 8 5 2 Fiasere esscrt beinh. Sgabe d9 Ins ehagdenaüsden Keisgte Zündwaren mit Anfang 1908, im ührigen mit Anfang 1907 vringerd gewünsch, kaß dieser Gesebentwurf schon fruͤber zu sians⸗ schule in Glogau, Oßwald, beim Stabe des Inf. Regts. Kaiser in Kraft. Ein Antrag der Abgg. Albrecht und Ge⸗ 1 Wilhelm, Kenig g8b reußen Nr. 120, Martin beim Stabe des nossen (Soz.) will die Termine für das Inkrafttreten auf Meine Herren, ich habe hier ausgeführt und mich auf Autoritäten Inf. Regts. König Wilhelm sh 8 124, ö E f”S beheg 1905 bezw. 1904 festgesetzt wissen. gestützt, daß sich die Fälle in derartig statistischer Weise gar nicht fest⸗ mit Wahrnehmung der Geschäfte eines eil. efs im Großern Eine Entschädigung für die Fabrikant d ür di stellen lassen (sehr richtig!), weil eine Masse von Arbeitern, die unt eschäf Reqts. Eine 8b digung Fabrikanten oder für die afse BP. v 2 vegis Nr. 41 Bailer in der 3. Ingen. Insp., beauftragt mit missionsmehrheit steht auf diesem Standpunkt. Von dem Abg. ihren bisberigen Beruf verlassen, um in andere Berufe überzugehen, Geschafte des Füspekten 8 88 Fünngeiazr vr Wie n 9 Cr. ssniah) ist beantragt, hinter § 2 und dann bisweilen erst nach 3 bis 4 Jahren an den schweren 8 „D. und Kommandeur des Landw. Bezirks Ell⸗ folgenden § 2a einz en: heiten hins ie di w äfti⸗ Sence ec beer⸗ D. un Pferdevormusterungskommissar in folg „Den Fabrikanten, welche als solche vor dem 1. Januar 1902 “ veenscgeeretge. ssc st Kscst aye⸗ Stuttgart ö Charakter als Oberstlt., Schwarzmannseder, ausschließlich Streichhölzer unter Verwendung von weißem oder gelbem Sehc sanse. 1 charakterif. Major aggreg. dem 10. Inf. Regt. Nr. 180, ein Patent Phosphor fabriziert und diese Fabrikation auch innerhalb der Zeit Ich habe hier zwei Briefe vor mir liegen, meine Herren: ein seines Dienstgrades, — erhalten. Schiele, Oberlt. im Inf. Regt. vom 1. Januar 1902 bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes fortgesetzt Schreiben von dem Amtsarzt aus Eisfeld, ein anderes Schreiben von Kaiser riedrich König von Preußen Nr. 125, Völter, Oberlt. haben, wird eine vom Bundesrat unter Ausschluß des Rechtsweges einem Arzt aus Unterneuburg am Rennsteig, die beide i d im Inf. Regt. König Wilhelm I. Nr. 124, dieser unter Ver⸗ estzusetzende Entschädigung gewährt. Die Entschädigung soll das d üb d b 2 Fge 8 etzung in das 10. In Regt. Nr. 180, — zu überzähl. Hauptleuten, dcsche des Jahresgewinnes nach dem Durchschnitt der Betriebs⸗ ge.e Weise dar stellen, welche Wirkung die Her⸗ dbrcg grt, Oerst im Draß Re⸗ Föanigin Blgg N. 2, cinß 8 oösib “ betragen. Die Fabrikanten stellung der Phosphorzündhölzer auf die beteiligten Arbeiter überzähl. Rittm., — befördert. Deyhle, Hauptm. und Battr. ind verpflichtet, von der ihnen gewährten Entschädigung ihren hat. Sie weisen nach, daß nicht be. sbefanr. ütan Feldart. Regt. Nr. 19, v. Halden wang, Hauptm. Arbeitern, die infolge des Verbots aus ihrer Beschäftigung Aetlassen leiden, welche in 2 Pe Lhürfaet F und Mitalied der Art. Prüfungskommission, Weber, Hauptm. und werden, eine Entschädigung zu gewähren, welche dem von den b ; ; RBotr . “ ℳ Komp. Chef im pion Baf 5 887 Nenl 22 üess Hrenstgrahen 88 den eb⸗ vni Mencben vor dem Inkrafttreten dieses 8 8 e * 8 8 v⸗ gewesen sind, weil erhalten. Nuber, Lt. ir . Inf. Regt. Nr. „Lt. esetzes bezogenen durchschnittlichen Arbeitsverdienst entspricht. ie Phosphornekrose die Eigenschaft hat, daß sie degenerierend auf Gren. Regt. Fönlg 9 18,Ze d d gete 9 Söht er, Streitigkeiten zwischen den Fabrikanten und den Arbeitern hinsichtlich das ganze Geschlecht wirkt. Es ist hier in einem dieser Briefe Henrh vns Vanenete Kyna, Umeroff. im Trainbat. Nr. 1, — BIFrflan chähägunen den von der für Lohnstreitigkeiten zuständigen- nachgewiesen, meine Herren, daß die Kinder von Arbeitern oder von zu Fähnrichen, — befördert. . Abg. Schaettgen (Zentr): So sehr ich bestrebt bin, Ver⸗ Frauen, die in diesen Fabriken beschäftigt waren, solche Krankheiten Im E1““ debe. “ Befördert Kohler, besserungen des Arbeiterloses herbeizuführen, so kann ich doch dem vor⸗ der Knochen haben, ja daß sogar unter Umständen Knochenbrüche ein⸗ 5 eg n. 8 n Seüsks Stuttgart, liegenden Gesetzentwurf meine Sympathie nicht entgegenbringen. treten, ohne daß es die betroffene Person sofort merkt (hört, hört!), 1. 8 üaf 8 5 7 Fnf. 8 üfgen 82 FS Das Verbot der Fabrikation von Phosphorzündhölzern würde nicht d. h. ohne jedes Schmerzgefühl (hört, hört!), weil eben eine voll⸗ Baeee. Hentn Reatggen. — in bers, Eektodm Fee ecden süchde däann Züleeüflerr und Kener Fabchen n er or bc nr, kommene Catartmng des Knochenststens eingetreten st. Meine Hernen . 5 v8 dis vic une 2 Lt. der Res. des Gren. Regts. nationalen Htah empfindlich schädigen. Ich kenne Fabriken, mn ich will Ihnen hier einen solchen charakteristischen Fall aus dem ga Nr. 119, Kienzle, Beck, Hirrle, Albrecht, denen die Nekrose nicht aufgetreten ist. Bei sofortigem und BSchreiben des Amtsarztes vorlesen. Er berichtet: Vizefeldwebel von demselben Landw. Bezirk, zu Lts. der Res. des sachgemäf Eingrei h ie K. i h F t tei Vizefeld 1 G „ zu L Res. d gemäßem Eingreifen hat die Krankheit da, wo sie auf⸗ Mir ist folgender Fall bekannt: Ein M Inf. Regts. Alt⸗Württemberg Nr. 121, Baitinger, Vizefeldw. getreten ist, nicht weiter um sich gegriffen. Viel richti n; vree e A vom Landw. Bezirk Heilbronn, zum Lt. der Res. des 4. Inf. Regts. wäre es, zu prüfen, ob nicht di sor Ier v-e einem Leiterwagen; wie er weiterschreiten will, geht es nicht. Beimn vem Landm H b 8. 8 g üre es, zu prüfen, ob nicht die vorhandenen Kontrollmaßregeln zu Herabsehen bemerkt 4 8 “ r. 122 Kaiser Franz Joseph von Oesterreich, König von Ungarn. nachlässig ausgeführt worden sind. In 20 Thüringer Betrieben sind e er das schlaffe Beinkleid, das Bein war im Schenkelhals gebrochen und nach hinten gewichen. Nicht der Schmerz
Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 18. April. v. Bieber, Oberst und diensttuender Flügeladjutant, mit der Er⸗ laubnis zum Tragen der Uniform der Königlichen Flügekadjutanten, iegler, Major und Bats. Kommandeur im Inf. Regt. Kaiser äbllen König von Preußen Nr. 120, unter I des Charakters als Oberstlt. und der Erlaubnis zum Tragen der Regts. Uniform, — in Genehmigung ihrer Abschiedsgesuche mit Pension zur Disp. gestellt. Krauße, Major beim Stabe des Drag:. 85 Königin Olga Nr. 25, unter Verleihung des Charakters als Ober
tlt. und der Erlaubnis zum Tragen der Regts. Uniform, mit Pension der
Abschied bewilligt. Im Beurlaubtenstande. 18. April. Der Abschied be⸗
illigt: L Bezirk Stuttgart: v. Haldenwang, Hauptm. mmigt: ver Langene ebong, Schaumann, Hauptm. von der Inf.
Jahr 5,6 %. Auch in der zusindustrie werden wahrschein
die genügenden Vorsichtsmaßregeln euch ührt, 2 — A vorzubeugen. Ich frage die Regierung, soll wegen dieser Nachläffig⸗ keit eine große Anzahl von Fabriken und Arbeitern leiden, welche die Vorschriften des Bundesrats korrekt durchführen? Will die Regte⸗ rung den vorhandenen Beschwerden Rechnung tragen, so braucht sie ja die Industrie nur zu lokalisieren und zu zentralisieren. Die neue Schwieningsche Zündmasse hat sich noch gar nicht bewährt. Allerdings wird Herr Schwiening seinen Betrieb für den Besuch der Kontroll⸗ kommission so effektvoll ausgestaltet haben, daß er ihr imponieren mußte.
Nichts ist leichter als das. Auch der Staatssekretär hat noch im
vorigen Jahre erklärt, er habe drei Zündmassen ohne weißen Phosphor
untersuchen lassen, aber den Sachverständigen habe keine genügt. Die
untersuchten Massen erforderten zu ihrer Entzündung eine Erhitzung
nur 33 Krankheitsfälle, 4— leichter Art, vorgekommen, r das
beim Bruche, sondern das Unvermögen, weiter zu schreiten, hat ihn aufmerksam gemacht, daß etwas Absonderliches sich ereignet hat; noch stehend ruft er um Hilfe.
(Hört, hört!)
Also, es tritt eine solche Degeneration des Knochensystems ein, daß ein Mensch das Bein am Schenkelhals brechen kann, ohne daß er überhaupt ein Schmerzgefühl hat und merkt, was vorgegangen ist. Das ist doch ein schlagender Beweis für die Wirkungen dieser Fabri⸗ kation! Und in dem von mir erwähnten Schreiben ist weiter nach⸗ gewiesen, daß die Wirkungen des Phosphors selbst auf Personen, die niemals in der Fabrik gearbeitet haben, nur infolge ihrer erblichen Belastung so groß ist, daß bei Körperverletzungen das Schöffengericht
von der Inf. b 1 b 8 bis zu 150 Grad, woraus sich ergab, daß der Gebrauch dieser Zünd⸗ 8 - 1 . 2. Aufgebots, — beiden mit der 5 In ge “ en wenn sie irgendwie 8 Feuchtigkett unterworfen werden, außer⸗ bei der Strafzumessung darauf Rücksicht nimmt, weil bei leichten Mecuncorg. 5egecg ags Eillem, Schmohl, Hoffmann, ordentlich beschränkt und heikel 18 12 sfantesicge I“ b Berührungen unter Umständen schon ein Knochenbruch eintritt. - r, . ’ . G vi zungen von dem 5 . Aufge bots Reuner, Schikling, Blattmann, Oberlts. von sich nach langem Schwanken und vielen Untersu⸗ S.;. (Hört, hört!)
9 r Manr 5n Aufgebots, Stieler, Oberlt. von der Feldart. 2. Aufgebots,
1 der v. d. dt, Lt. von der Kav. 2. Aufgebots, Amling, Lt. von dn Hendtaeztvndiesem behufs Uebertritts in Känsag vefng. Militärdienste, Siebs, E“ Rausch, Hezel. 1ö nelle, Kommerell, Oberkts. von der Inf. 2. 8 ufgehote ponn Landw. Bezirk Reutlingen, Hepp, Lt, von der Ink. 2.
berlts. von der von demselben Landw. Bezirk, J9e, e8 8, baler, Dherk.
Verfahren abgewendet. Die belgische gh einen Preis von 50 000 Fr. für die Erfindung einer phosphorfreien und unschädlichen Zündmasse ausgesetzt. Schwiening auch darum beworben, aber den Preis nicht erhalten. Die Schweiz hat zwar die Einfuhr von Phosphorzündhölzern verboten, aber nur, weil sie selbst ein Monopol hat. Die Explosionsgefahr ist bei chlorsaurem Kali schon sehr groß und wird bei dem Schwieningschen Verfahren noch mehr wachsen. Die Gefahr ist eigentlich noch größer als bei einer Dynamit⸗
Schwieningschen
Daß die Frage überhaupt gar nicht mehr diskutiert zu werden braucht, daß Phosphor ein außerordentlich gefährlicher Stoff für alle ist, die damit zu tun haben, geht auch daraus hervor, daß die meisten Staaten entweder die Fabrikation von Weißphosphorzündhölzchen und auch deren Einführung verboten oder daß sie selbst die Herstellung der Zündhölzer im Wege des Monopols in die Hand genommen haben und
Inf. 2. Aufgebots vom Landw. Bezirk Ho . er Lüdwigsburg, diesem fabrik, wo von vornherein die nötigen Vorsichtsmaßregeln vorhanden dann keine Weißphosphorzündhölzer herstellen. Die Richtigkeit der von der Incs 1. Nüsgebots vond Landwr Bensgh da rmeeuniform, sind. Um die Beeichbarteit 5 Sceieaagsce⸗ Fünvmase 12 Behauptungen, die hier aufgestellt sind über die Explosionsfähigkeit Sne, ve Sberit. bon ber Inf. 1. Aufgebotz vom “ 1 8 Prüfen dasn 5 ' unr ce Augenblick damit befaßt. We ftoht des vom Reiche gekauften Patentstoffes, besonders beim Transport,
4 Lt. von der Inf. 2. Aufgebots von demselbe bestreite ich aufs allerentschiedenste. Wir haben die Frage auch technisch
e Ubeong. 9 er, andw. Bezir aur b selben Landw. Bezirk, Mülle 5 vom Landw. Bezirk Hall, Maier, gebots vom Landw. Bezirk Mergentheim,
2. Aufgebots von dem⸗ Oberlt. von der Inf. 2. Aufgebots Hauptm. von der Inf. 2. Auf⸗
diesem mit der Erlaubnis Burkhardt, Oberlt. von
Oberlt. von der Kav.
es mit der Ungefährlichkeit des Transports der Schwieningschen Triumphzündhölzer? Die Eisenbahn könnte sie nur unter besonderen Vorsichtsmaßregeln befördern, wenn sie nicht ihre Angestellten Gefahren aussetzen wollte. Soll die Phosphorzündholzindustrie schlechter be⸗ handelt werden als andere chemische Industrie?
aufs allergründlichste prüfen lassen, und ebenso hat sich die Kommission davon überzeugt, daß die Explosionsgefahr nicht vorhanden ist. (Sehr richtig! rechts.)
ndustrien, z. B. die . V 1 zum Tragen der Landw. Armeeuniform, inz, Rittm. Die heimischen Zündhölzer se viel billiger als die schwedischen, die im Meine Herren, jede Fabrikation, namentlich von Feuerwerks⸗ der Inf. 2. Aufgebots Se demselhen sagdhh 3 See. Prinz, diesem Freien nicht zu verwenden sind. Die Schädigung der heimischen In⸗ körpern, ist mit einer gewissen Gefahr verbunden, aber wenn man vom Kests ie hace ens vorragen der bisherigen Uniform, dustrie kommt auf eine Schädigung des Nationalvermögens hinaus. nachlässig ist, kann man unter Umständen sogar Abends in seinem
um S d der Belabntton vter Inf. 8. Auscebots vom Landw. Pefirt
b 2 Iben berlt. von der Inf. 2. Aufgebots von demser
ee 5 Lt. von der 89 2. lüsezat vee enhe Landw. Bezi auptm. von der Inf. 2. Aufgebo
Fenen. Bessch *129 8e mit der Erlaubnis zum Tragen der
Landw. Armeeuniform . 1g. 82 Foß 2
. em 2 Bezirk, Fischer, herlt. von 1
von demselben Landw. Becee, ichenitur 8.88 Seh 8
Die Fabriken müßten sich neue Maschinen anschaffen oder ihren Be⸗ Die Fäbhechan und was soll aus den Arbeitern werden? Die Ent⸗ schädigungsfrage sollte also von dem Hause nicht außer acht gelassen werden. Ueber den Verlauf der Nekrosefälle fehlt es an einer aus⸗ reichenden Statistitk. Ehe man dazu übergeht, diese Fabrikation zu ruinieren, sollte man doch wenigstens sich genügend informieren. Der Gesetzentwurf sollte bis dahin zurüuck gestellt werden. Auf ein Jahr mehr oder weniger kommt es hier nicht an.
eigenen Bett verbrennen!
Was ferner die Entschädigungsfrage betrifft, so stehen wir auf dem Standpunkt: es hat niemand das Recht, zum schwersten Schaden seiner Nebenmenschen an Leben und Gesundheit ein gewinnbringendes Gewerbe zu betreiben (sehr richtig! links), wenn der Gegenstand der Fabrikation nicht für die Menschheit ein absolutes Bedürfnis ist, und
8. Kefgebais bem ei vom Landw. Bezirk Gmünd. 8“ Die Kommission hat noch folgende Resolution in “ “ 22 unschädlichen Verfahren ““ Vorschlag gebracht: ergestellt werden koͤnnen. (Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Kaiserliche Schutztruppen. „Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, auf die Landesregierungen Meine Herren, wir haben verschiedenen Industrien die allerschwersten
v. Hassel, Oberlt. in der Schutztruppe
Berlin, 18. April. 1 b Lt. in d 1 8 zum überzähl. Hauptm. Heinicke, Lt. in der EeeTö zum Oberlt., Dr. Kudicke, Assist. Arzt
in der Schutztruppe für Deutsch⸗Ostafrika, zum Oberarzt, — befördert.
einzuwirken, daß sie geeignete Maßregeln treffen, um in den durch das Verbot der Verwendung des weißen Phosphors zur Herstellung von Streichhölzern besonders betroffenen Gesänden. soweit nötig, anderweitige geeignete Arbeitsgelegenheit zu beschaffen.“
Der Abg. Dr. Pichler (Zentr.) beantragt, die Fort⸗
Auflagen gemacht im Wege der Unfallverhütu Vorschriften für die Fabrikation auferlegt schweren Vorschriften, die wir den Fabriken haare verarbeiten (sehr richtig! Schweinsborsten verarbeiten;
ung, wir haben ihnen z ich erinnere nur an die auferlegt haben, die 7
bei den Sonaldemokraten), die
1 beratung des Entwurfs auszusetzen und den Reichskanzler zu
1G ersuchen, statistische Erhebungen darüber anstellen zu lassen, in wie viel Fällen Erkrankungen an Phosphornekrose feitgestellt sind, an welchen Orten und wie sie sich verteilen; außerdem werden statistische Angaben über Umfang der Fabrikation Export usw. in dem Antrage gefordert. 2
1 ich erinnere an die schw 8 ee den Fabriken auferlegt haben, die — * b
daran, daß hier der Reichsta — 8. zum Gegenstande ei 19 vefan 28 Forderung gemacht hat, möglichst scnet — dechr n durchursähren, die seitens der Regierung 8 — e dadurch sind die Zinkhütten genötigt worhzelt⸗