nie ck ee ich der Aufgabe, auf die Anträge Albrecht glaube aber nicht, daß irgend eine Krankenkasse geneigt sein wird,] 28 Wochen erftrecken auf 13 Wochen, vsaea ceter. eDrnechcdracb en lhcenge.enswennancrce solche Bestände zu thefaurieren. Sobald sie solche dauernden Ueber⸗ 8 e. —

1 daß die sozialdemokratische Partet auf 2 3 . — . t. 82 wissen wir. Ginge ich schüsse haben, werden schon die Mitglieder der Kassen darauf hinwirken,

auf die 4 Anträge ein, so würde ich weitere Reden von jener . — daß auch die Leistungen gemäß § 10 erhöht werden.

ürnberg rnd die Gem — die Hercbeedengn Nefen. Druns 19223 8 8 — — der Anträge in 0. wodumch die r, aa ößt eigentlich gegen rinzip der lage, dadurch, recht in assung der Kommission angenommen. n Uhe 3 sicheru flicht sdehnt. Ich bin persönlich gleichwoh 8 — des Bundesrats, 5 Intrag bne 8 8— nicht erflärt, daß das Gesetz Ach h 8 e 1 ——2— Sanene Dr. Bechmann weist vene — 1. * an 8— n I die Hausindustrie ist das Be⸗ durch schuldhafte Beteiligung bei Schlägereien oder Rauf⸗ zum — — R scher dürfnis der Ausdehnungspflicht ebenso vorhanden wie für die händeln, durch Trunkfälligkeit oder geschlechtliche Aus⸗ Caspar wendet ebenfa 827 29 Wache BgETe bügesanaen kugnogen haben, das Krankengeld ganz oder teil⸗ namentlich gegen die 9 esic e auf das Gesetz einen besonderen . Bes . n weise zu entziehen. Nach weit Bemerk Per Telenen bbewethals egegcda Braenris Nach der vorlage soll die Entziehung des und Molkenbuhr teilt der mit, daß der tion ans⸗ Krankengeldes bei Krankhetten infolge geschlechtlicher rank. Bech Coburg vegesce de Antag Cicht, na e,e führ Abe. Franken (nl.): Wir werden gegen alle Anträge stimmen, heiten nicht zulässig sein. nommen habe. sser, — der . ven T. sbenches die das ganze Gesetz zu Falle bringen könnten, und nur für den Antrag nR * Dr. 818* Ae 8e -ge Len. & 858 —⸗ die Gewährung limmen. lusnahme bezüglich der Trun eitigt en 3 1 . üͤder . e Dr. Hasse 8. 218 — —x— daß die be. Trunksucht sei eine Krankheit wie jede andere, und 40 % aller Trinker] Kr bei geschlechtlichen 1neschcen9 en; rechtigten Ansprüche der Aerzte in dieser Novelle berücksichtigt werden stammten von Trinkern ab. Es komme darauf an, diese Kranken zu Ursache der Erkrankung wird mit reder Rechen ü zu Hoffnung, hein Grund vor, on en 8 3 ernen cn. —2ʃ Kransenzaffengefebes sein werden. zuschließen. Der sozialdemokratische wegen der Lin

Damit schließt die Diskussion. 1 Roesicke⸗Dessan spricht sich für diesen vFenen gegen 2 Summen der Sesialdemokraten ge, Bersahh die

Tri 1 int. Der § 62a wird unverändert Der Antrag Raab und der betreffende gleichlautende an 1Aue 8 - L2 X. 1b — ,— — 8 sozialdemokratische A werden einstimmig angenommen sachtigen Beiträge zu — Die sei

id mit dieser ation der § 1, nachdem die übrigen vielfach eine Folge der jetzigen wirtschaftl Wa ceitag 1 e sosialdemokrutischen Angäge abgelehat find. .JNaAbe d. Ecsene —— Le Fethehee de. enfenseides, (JnteSchee hee hr. acae eh eh 9e⸗.0,6,05 Der § 3 nimmt Personen des Soldatenstandes und in werde am die Familie des T gestraft. Der Ber⸗ — 12 sat das

ichs⸗, Staats⸗ oder Kommunalbetrieben Angestellte von treter der eeehe habe * namens seiner Regterung Essen; b 8* 8 ec. eraane ühe aus, wenn sie Anspruch auf Fort⸗ für den Antrag che erklärt. Leidet es ihm nicht gelungen, die marineamt: .ü 8 1

indestens übrigen Vertreter der Re zu Hoffentlich gelinge

ͤIS88E8EIIIͤII““ stimmu des dwertzernägfägnh entsprechende Unter⸗ SHheen cktigt werde dee 8 Haus der Abgeordneten.

stützung haben. Nach der Novelle soll die Ausnahme von der 3 31 ce Situng vom 23. Avril 1909, 11 Uhc. gg

si 1 1 1 Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf Versicherungspflicht nur eintreten, wenn die genannten! onen Staa 8 — — —— für weitere 13 Wochen Anspruch von Fesesewar⸗ Bepner

auf diese Unterstützung oder auf Gehalt oder ähnliche Bezüge Meine Herren! Ich kann den Herren Abgg. Roesicke und Dr. der gettrigen q2 im 1 Betrage des Krankengeldes haben. Esche versichern. daß ich perfönlich mit den Bestrebungen, die traurigen b. 1, — Situng ist in „ibes Ein Antrag Albrecht, wonach der Anspruch mindestens Folgen des übermäßigen Alkoholgenusses zu bekämpfen und zu heilen, Hel der pweiten 50 Be etentwurfsaen ür 26 Wochen bestehen muß, um die Ausnahme von der durchaus einverstanden bin. Aber ich moͤchte doch einwenden: wenn die Befählgung fuüͤr den höheren desnatkung dar eersicherungspflicht zu begründen, wird vom Abg. Stadt⸗ die verbündeten Regierungen vorgeschlagen haben, die Ge⸗ bemerkt zu 8 4 und den zu gestellten Antraͤgenn hagen begründet und dann vom Hause abgelehnt und § 3 schlechtskrankheiten unter diejenigen Krankheiten 4 8 Hammecell⸗ unverändert nach der Vorlage angenommen. „ für deren Heilung Krankengeld bezahlt wird, so lag hier Minister Innern Freiherr der aafsts hranenchncsesgütec pcnesen n. de üneeenn 19ch he wan deingender baoientscher Grund dafär dor, wel ste von Person m 29 nne denen De heame orven den Beschlaß derehe ankenunterstuͤtzung spätestens mi au 8 nach Beginn der Keanheit Nach der Novelle soll an dieser Person übertragbar sind. Dieser Grund liegt bei den Krankheiten, bolt

Stelle die Lücke zwischen der Kranken⸗ und Invaliditätsver⸗ die die Folgen von Trunkfälligkeit sind, nicht vor; diese

wenn si 8 ausgefüllt werden und daher die 8 z, find nicht ansteckend, nut im moralischen Sinne durch das schlechte die 88 der Referendare nicht — seitens der 2772 nach 26 Wochen ihr Ende erreichen. Nach Absatz 1 soll Beispiel. Die verbündeten Regierungen waren mit großer Mehrheit pesidenten erfolgen soülte, den Ministern 129ℳ9 Nö⸗ als —. gewährt werden: 1) freie ärztliche Be⸗ dagegen, die Trunkfälligkeit aufzunehmen. Fer esen sondern nach 270 wmids handlung, Arznei, sowie Brillen, Bruchbänder und ähnliche Ich möchte hinzufügen, daß auch mit diesem einfachen An⸗ b— teil sches Acce⸗ — 2) im Falle der Erwerbsunfähigkeit vom dritten trag, wie er hier gestellt ist, die Frage meines Erachtens nicht za nung überzengende Gründe, die zum 22uv nn Erkrankung Krankengeld in Höhe lasen ist. Zumächst wäre es doch vollkommen ausgeschlofsen, deß sind. 2,— ist im betrachten, — nsaches be veels demnaakagen onie dir mr Sicherang 8c gesolden des⸗Hel. ihnen gewäͤhrte Krankengeld sofort wieder vertriaken wärche, Man ammten gehört. Nan ist es allgemeia v8enen eeen e Ie. ““ 8 könnte also den Zweck, den dieser Antrag verfolgt, nur erreichen, Subalternbeamten in den Provinzen von den — ie Rehacge Karenzzeit gestrichen eat fte — wenn man diese Personen zwangsweise in ein Trinkerafypl brächte. — nücht von der Hentralbedsne; diese 9. tes ha⸗ volle ortsübliche Tagelohn als Krankengeld gewährt werden. 1. I. Bekanntlich ist aber die Unterhaltung von solchen Afylen außerordent⸗ allen Regterungen von den — den nge dein dem Antrag eine Unterstützung in H. Hier für die Referendare eine Ausnahme zu schaffen. w; bung in Hohe des Krankengeldes an] lich kostspielig, und es würde deshalb eine wesentliche finanzielle Be⸗ — mn m erprebeae, der Zöchnerinnen auf die Dauer von sechs Wochen nach ihrer Niederkunft lastung der Kassen sein, in einzelnen Orten und Gegenden eine ga und der Traditton den Prertescen Snea⸗ veabe. die gefordert, sofern sie mindestens sechs Monate vom Tage der Entbindung besonders starke Cs pegen ganz selbst wenn man es tun wollte und dahin kücme⸗ h ab einer Krankenkafse oder der Gemeindekra icher gehört F-* ist mir auch sehr wetfelhast Keferendarien dem Minister zu überlassen, wie kanes. he haben. Endlich wird für den Todesfall eines Mitgliedes eebe⸗ ob man auf Grund des 87 des Krankenversicherungsgesetzes, nach Ausführung denken! Meine der X⸗ geld im zwanzigfachen Betrage des ortsüblichen Tagelohns, mindestens welchem man unter Umständen einen Kranken wingen kann, in ben kennen 8. aber in Höhe von 50 ℳ, gefordert. ein Krankenhaus zu gehen, einen solchen Kranken auch — —ᷣ— — — mn shr , Fhe Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf von Trinkerasyl zwangsweise bringen könnte; denn ein Krankenhaus ist —yg b 8. 22 Posadowsky⸗Wehner: etwas wesentlich anderes als ein Trinkerafyl. In einem — 22,ä 8 al so 1e a Meine Herren! Der Herr Vorredner hat eine Anzahl Uebel⸗ kann man nur die Folgen der Trunkfälligkeit heilen, während man — legen ih 1ns stände der —— hervorgehoben. Den 22 Trinkerafpl die Neigung zum Trinken heilen will. *— — 25 2 verbündeten Regierungen es nicht unbekannt und nicht unbewußt, 7 das zwet Anstalten, die vollständig verschiedene Zwecke ver⸗ mir kaum den der 1 auf dem Gebiete der Krankenderficherung noch vieles gebeffert folgen. Wenn man deshalb diesen Leuten Krankengeld gibt, um die eee. een eeee und im bessern sein wird. Aber um alle Anträge, die Folgen der Trunkfälligkeit za beilen, so werd, glaube ich. drüngt. Dan — — Foll seim, 2 müäßte ein so selten gelagerter der qna Eürseraecheecee“ b Re sie die Gesetzesverlage vorsteht. E& ist. solche Personen big zu ihrer Heilang wwangsmetze in ein Trinkerasel 8-h., . 1e. Lenahnen d.erennraeeen, —, 8eeehn Frage der Hvgiene und Humanität, sondern auch bringen könnte. Ich glaube aber, diese Frage ist ersteng nach ihrem zmiämmt. Dan Ei bant woc icen acaen, ”n 8e 2eeJen eine ernste Finanzfrage, und wir haben deshalb geglaubt, zun Zeit sachlichen Werte noch nicht genügend geklärt, und gweitens auch nicht nichts geäadert za werden. Aber prtmiviell dir sche bag die Beitragssäte nicht höher nochieren zu sollen. Wenn der Herr nach ihrer stnamziellen Wirkung. Ich habe vorhin schon bemerkt, daß Reserendane dem Minbster zu überlatsen, scheink mit dech öh 3 Vorredner ausrechnet, daß die Arbester nach diesem Gesetz 4 Millionen allein in Preußen die Gemeinden 2 Millionen zur Unterhaltung ihrer 1ich. Derzenige Referendare annedhmen der auch g zahlen hätten .. Seee e, 8.23 Krankenkassen zumzahlen; über zwet Drittel aller Gemeindekranken⸗ qöFö eine solche Rechnung nicht richtig sein kann; denn kassen in Preußen bedürfen Zuschüffe aus der Gemeindekasse. Ich — dber dos ken⸗ die Verwaltungskosten der Krankenkassen abzteht, fließt glaube daher, daß die Annahme Ihres Antrages eine so wesentliche Mimtster sein. Balk: „— sibrige, was aufgebracht wird, den kranken Arbeitern z⸗ swanatelle Belastung der Gemeinden einzelner Landesteile sein waͤrde, Dann ist hier schon auf die Einftüste auafmerhan vrlecgens — sind, stellem eben nur naturgemäß in einem varlamentartschen Leben de 89 vicse Martmalprozentfätze dar. ist also ganz unmöglich, mit Recht nicht ausreichen — n volittsche ne in behaupten, es würde den Arbeitern mehr genommen, als sie durh, Weiter kann ich auf die Frage nicht eingehen. Gs ist eine Frage, ö; hat es bezeichmet als bingewiesen. Hn b⸗ das Gese dekimen. Sollmn be den Proꝛmtsähem de Varkage die die se nef eingrchn. de hetr Genensend der algemeizen eaaichen egohc — sich nichts ete wec Krankenkassen in der Lage sein, dauernde Ersparnifse zu machen, so ist Erörterungen ist, daß man hierüber stunden⸗ und tagelang sprechen, wergchen Schachergeschäfte, die gewiß an ncht venesa aicf wnat Bücdang de Rehnsene bhe Case der Zeatezee m er. nnc. Zc ang dnc dahans daran kädesecen, in bacen, dos wimes Lee 8,2 289 mäßigen und demnächst bei weiteren Ersparnissen die Leistungen verbündeten Regierungen gegen diese Streichung entschieden 8 3 gseret . erhöͤhen. (Wlderspwuch — — Gewiz kann cStellang gememmen baben. a öüEII“ das geschehen nach § 10 des Gefetzes! Abg. Dr. Esche sieht darauf seinen Antrag zurück, in der] halken. Dos unzerftegt doch kehnem Zwakel, daß 8 hn, —⸗ Was die Dauer der Gemeindekrankenversicherung betrifft, so — daß die Regierung auf die Sache spaäͤler zurückkommen eäsident sehr viel wauiger C⸗Aösfen ausgesetzt vn S2 gestatten Sie mir, darauf hinzuweisen, daß allein in Preußen übg. Beckh⸗Coburg (fr. Volksp.): Ich würde den Antrag dolttische Leben mit sich bringt, und daß der Krels dasiltshe die Gemeinden über zwei Millionen zur Gemeindekrankenversicherung, wieder gufnehmen, wenn nicht von sozialdemokratischer Seite ein sonen, welche beetnftufsen, etralbe cpentuell bereit waͤren, ihn za 3 zugezahlt haben, so daß also gar keine Rede davon sein kann, gleicher ee Eeht wäre. Die bayerische Kammer hat sich ehen⸗ kleiner ist als sich in der 8 . Gameinden Grkpamiße macheen. Auch bier bedeutm Felen geden, Siant ag esrchen Fee de Kvagasg. des es vlh üe, uete Fras de „ 1. 2 8g Sahe des Gefebe nur Matimalsäte. Ich glaube nicht, Akbmeigang gegen den Antrag eegärt sich aas angolkedesgsiiche 8— Ic machte desdalb betten. de Regiervngeverhece, gechag detz irgend eine Aufsichtsbehörde es gestatten würde, einen —7 diese sind 18— aber mit Kriminalstrasen kann wiederherzuftellen, daß der Antrag Nr. 1 der Herren nsce s hoheren Satz in Zwecken der Gemeindekrankenversicherung zu erheben, man —. 8 —21 28 e düe von Loebell und don Richthofen angmommen wird. 34 anch bot. Aöeehen ———— ehe Serernochss. demmnzer an., Ba eh ne Fesngilh ecm, ale, admen FAateäer en nz c n; . Aufsichtsbehörde nach 10 des Gesetzes Prunkfält 88 kanbelt, 8 darf man die Kosten 78 1 E — vArne 8 der grenteslanton vam utspnechend 88. —n brrnd cimner Richtung die Leütungen En e. E FIr dencstüen ee 6e0 der Regterungsvorlage noch am meißten vx2 erweitert ran 8 1 “ 22 8 -Pv — Beschs uns Eragütet. sonder, a0c. b 2 2 de Abletrang eines Refererdane a, des vnnz vim. cssnm Fer hensaen, da eben, geeeen 2.9.-. . 21,8 81,1,,8Aöe g die wir aufgeftellt üͤber⸗ Alkoboliomas. Aen Feris sei im stande den Begriff der T lehnung schreibt - — 87 1,29 „ daß den Lihmm. u ich muß ferner ent⸗ nakeit zweifelsfrei zu definieren. Wie wolle man 2 0b gine dar Miai ¹ der Mintster sie der Antrag 1ng, 8 genemmen als gegeben wless danch decsas Gesetz mahe raunkhett eenrihe Teghen Uütg Fren 1er⸗ als ablebnen! v 11 9467999 lIeberschuß bleiben, den mäüßten die eanene. Ra, 0e dws der vresct serne vaes 1e. 1, ded. 1he tr grhn . Nesa, be gr. dalee der rer hett dam häefenendar das Recht dereh, 30