1. 4. 03.
63 e. 198 507. Radreifen, bestehend aus einem mit Bohrungen versehenen Gummikörper und um denselben in piralwindungen herumgelegten Streifen.
aul Müller, Königgrätzer Str. 70.
. 4. 03. M. 15 030. 8 63f. 198 315. Feststellvorrichtung für ver⸗ stellbare Fahrradlenkstangen, bestehend aus einem Ring mit konzentrisch angeordneten Löchern und einem in diese eingreifenden federnden Stift. Michael
Klämpfl, München, Lands 80 3. 03 8 8 ünchen, Landsberger Str. 5. 3
63g. 198 135. Gepäckträger für Fahrräder,
aus zweifach zusammenlegbarem ee fr Fahrf mit
Aufhängehaken und Befestigungsmitteln. Friedrich 1.93. M. . 621.
Max, Koschmin. 9. 1 63h. 198 514. Feste oder lösbare Kuppelung mit einem durch Fußtritt zu
eines Motorzweirades bewegenden Zweirad unter gelenkiger Verbindung der otsd H. 20 655. Potsdam,
beiden Lenkstangen. Adolf Leipziger Str. 18. 3. 4. 03.
631i. 198 448. Rücktrittbremse sin Fahrräder mit Differentialgetriebe, gekennzeichnet dur h zwischen Antriebsradnabe und Laufradnabe angeordnete, durch Röllchen betätigte Bremsklötzchen. Gebr. Nevoigt, Reichenbrand. 19. 6. 02. N. 3833.
63k. 198 103. Für Motorräder dienender Frei⸗ laufzahnkranz, bei welchem die Zahl der das Mit⸗ nehmen des kleinen Kettenrades bewirkenden Gleit⸗ knaggen und Einkerbungen relative Primzahlen sind.
Maschinenfabrik Gritzner Akt.⸗Ges., Durlach.
27. 3. 03. M. 14 994. 64a. 198 234. Verschluß für Hohlglas, bei welchem eine Nase in einer Nute Führung findet, wodurch das Gefäß verschlossen wird. Glashütten⸗ Werke Soest Akt.⸗Ges., Soest. 1. 4. 03. . 10 878. — . 9210 198 237. Konservendose mit einem zwischen zwei Sicken angeordneten Abreißstreifen. Albert Salge, Braunschweig, Rennelbergstr. 5. S. 9504.
198 248. Langer, in eine Spitze aus⸗ laufender, oben abgerundeter Korken zum Gebrauch bei Gefäßen mit verschiedenen Mündungsweiten. Peter Henningson, Moskau; Vertr.: Dr. B. vleg. . Pat.⸗Anw., Görlitz. 3. 4. 03. . 20 769.
4a. 198 262. Bierkrug aus Naturholz mit und ohne Glaseinsatz und Verzierungen auf der Rinde. Carl Weise, Naschhausen⸗Orlamünde. 2. 1. 03. W. 13 926. . G64a. 198 299. Klappdeckeleinrichtung zur An⸗ legung an Hohlgefäße jeder Art, gekennzeichnet durch eine Lasche mit Scharniernockenansatz zur Anlenkung des Klappdeckels. Frau Sophie Geiger, Karlsruhe i. B., Adlerstr. 2a. 20. 3. 03. G. 10 828. 1 64a. 198 337. Flaschenverschluß aus einer Scheibe mit Schneckengang, welcher beim Verschließen über einen Haken des Verschlußknopfes greift. Eugen Krauß, München, Maistr. 25. 3. 4. 03. K. 18 835. 64a. 198 340. Kappenartiger, aus Blechstreifen bestehender Flaschenverschluß, dessen offener ring⸗ förmiger Halsteil einerseits eine Schlitzöffnung und andererseits einen umbiegbaren Lappen trägt. Friedr. Beck, Windsheim, Bayern. 3. 4. 03. B. 21 816. 64a. 198 561. Aus einer in einer geschlitzten Hülse am Fealcenbas gleitenden Verlängerung am ork mit federnden Vorsprüngen bestehende Vor⸗ richtung zur Verhinderung unbefugten Oeffnens und Schließens des Korkes an Flaschenverschlüssen. Alfred Fenwick, Sunderland; Vertr.: S. . Rhodes, Anw.,, Berlin SW. 12. 23. 3. 03. F. 9726. 64 b. 198 199. Vorrichtung zum gleichzeitigen Füllen einer beliebigen Anzahl von Flaschen ohne Oeffnen von deren Verschluß mit an gemeinsamem, federnd gelagertem Zulaufrohr nebeneinander an⸗ geordneten Füllstutzen. Erwin Oetinger, Ludwigs⸗ burg. 15. 11. 02. O. 2500. 11“ 64 b. 198 200. Vorrichtung zum gleichzeitigen Fücl einer beliebigen Anzahl von Flaschen ohne effnen von deren Verschluß, bei welcher die Füll⸗ rohrstutzen mit selbsttätigem Ventilverschluß versehen 169 Erwin Oetinger, Ludwigsburg. 15. 11. 02. 2617. 8 64 b. 198 365. Gläserreinigungsvorrichtung mit Innen⸗ und Außenspülung und Bürste. Alex Vasen, Mörs a. Rh. 7. 5. 02. V. 3101. 3 8 64 b. 198 580. Glbockenartiger Korkzieher mit geteilter Glocke, deren unterer Teil abnehmbar ist. Robert Griebel, Albrechts b. Suhl. 3. 4. 03. G. 10 885. 8. 1 64c. 197 631. Dreifacher Bierglasuntersatz für Spieltische mit Anklemmvorrichtung. Paul Bürner, Oldisleben. 5. 3. 03. B. 21 647. 8 64c. 198 094. Bierglasuntersatz mit einem am offenen Rande geführten Schieber nebst Zeiger als Kontrollvorrichtung für die Anzahl getrunkener R 1H. Woltje, Oldenburg i. Gr. 18. 3. 03.
64c. 198 214. Vorrichtun zum Abdichten des Stechhahnes an Bierfässern, befte end 17 einer Spiralfeder und einer daran befestigten Hülse. Sonnenschein, Mülheim a. Ruhr. 17. 3. 03.
64c. 198 215. Stehkran⸗Befesti Dich⸗ tung mittels über das im C“ Fheahee J Cfhunglcchutier greifender An⸗ ätze. L. er, Lindenhof b. Ob irchen, Bez. Epfe. 18 3 88 8. asg. ernkirchen, Bez 64c. 1 . Ferschließbares Gefäß mit einem seitlichen Meß⸗ und Absllehöhhe und als
Pat.⸗
Ständer benutzbaren Henkel. Carl Hamann, Wandsbek. 1. 4. 03. H. 20 766 H 64c. 198 239. An einem Buffet mehrere
nebeneinander angeordnete, drehbare Fruchtsaftbehälter. vZ * Co., Berlin. 2. 4. 03. Sch. 16 199.
g4. 198 240. In Ladentischen mehrere neben⸗ einander angeordnete Fruchteisbehälter. M. Schacht⸗ meyer &. Co., Berlin. 2. 4. 03. Sch. 16 200. 64c. 198 258. Bierglasuntersatz mit Zähluhr, deren mit einer drehbaren Untersatzeinlage ver⸗ bundener Zeiger auf Za I 12 in eine Nute greift und weiter nicht rückbar, sondern mittels besonderen
Schlüssels zu affnen 1“
T“ Kontrollflasche aus Blech mit
tsanzeigeglasrohr, Eichskala Abanem Fahangn ölürssge ittem Blegh Lambrecht. 1. 4. 03.
64c. auswech 8 und von außen schützendem, schieber. Johannes Hartman, E“ 338. Zapfhahn, bei welchem durch ein mit dem Steigrohr parallel laufendes zweites Rohr die zur Ausübung des Druckes bestimmte Kohlensäure bis auf den Grund des abzuzapfenden
Fasses geführt wird. Johann Moser, Wilten;
Vertr.: Moritz Spreer, Pat.⸗Anw., Leipzig. 3. 4. 03. M. 15 050.
64c. 198 410. Ventil für Wasserdruckkessel, welches das Uebersteigen oder laufen des Wassers durch die Wirksamkeit eines oder mehrerer hohler, zylinderförmiger Schwimmer verhindert. Alfred Rogge, Cöln, Herm. Beckerstr. 8. 28. 3. 03. R. 11 908.
64c. 198 586. Vorrichtung zum Anzapfen von Fässern, bei welcher durch Drehung einer Röhre die Nasen derselben an den schrägen Anzugsflächen eines
im Spundloch befestigten Gehäuses festgeklemmt
werden. Franz Wagner, Neuenhain b. Bad Soden i. Taunus. 6. 4. 03. W. 14 396. 4 8 64c. 198 594. Zapflochverschlußbüchse mit
ovaler Schlüsselöffnung. EEET11“
„Wm. Freiburg i. B. 7. 4 88 198 595. Bierglasuntersatz mit einer
aus drehbarem, über eine eingelegte Nockenscheibe
Ahite reh Arm bestehenden Zählvorrichtung. Simon
Heyschmidt, Stuttgart, Mozartstr. 49. 7. 4. 03. . 20 814.
669. 198 241. Klemmzange für Schlächterei⸗
zwecke zum Zusammenpressen röhrenartiger Leitungs⸗
organe von Tieren, mit langen, stabartigen Backen.
Eduard Schulte, Grüne b. Iserlohn. 2. 4. 03. ch. 16 205.
66a. 198 249. Schlachtmaske für Kleinvieh mit federndem Zangenbügel und darin verstellbarem alter für den Schlagbolzen. Metallwaren⸗ und Gesichtsschutzfabrik „Mican G. m. b. H., resden. 4. 4. 03. M. 15 044. 669. 198 286. Vorrichtung zum sloßfreien Niederlegen von Schlachtvieh, bestehend aus zwei in stumpfem Winkel gegeneinander geneigten Brettern
mit Befestigungsriemen und Hebevorrichtung. Nidor Blumenthal, Ilmenau i. Th. 12. 3. 03.
66 b. 198 197. mit Stützleiste Ernst Welker. 488 1 78
Sa. 9S2. Drückerstiftbefestigung, gekenn⸗ zeichnet durch einen Keil, der in das na h einer Seite erweiterte Loch der den Stift aufnehmenden Nuß getrieben ist. J. & EC. Strasmann Ew. Buscher Nachf., Düsseldorf. 16.3.03. St. 5914. 68a. 198 185. Klosett⸗ oder Badezellenschloß mit durch den den Riegel treibenden Nußdorn, von außen durch Steckschlüssel, von innen .“ Griff betätigter Anzeigerscheibe. Ed. Niederdrenk,” elbert, Rhld. 31. 3. 03. N. 4292. 68a. 198 375. Türdrückerbefestigung nach Patentschrift 60 812, dadurch gekennzeichnet, daß das Schraubengewinde sich nur hinter der 1“ in einer Länge von höchstens 15 mm auf dem Drücker⸗ stift ausdehnt. G. H. Poestges, Düsseldorf, Klosterstr. 61. 11. 2. 03. P. 7561. 68a. 198 562. Mittels Riegels und zweiten Schlüsselloches sperr⸗ und sicherbare Schloßfalle. Johannes Wingen, Cuxhaven. 23. 3.03. W. 14 353. 68c. 198 310. Beschläge aus emailliertem Gußeisen für Schlösser, Türen, Schränke, Schub⸗ fächer u. gl. Concordiahütte vorm. Gebr. Lossen Akt.⸗Ges., Bendorf a. Rh. 28. 3. 03. C. 3797. 68d. 198 179. Flügelfeststeller für Doppel⸗ fenster, mit federndem, unten ab eeschrägtem Stöpsel und mit festem Zapfen. Franz pengler, Berlin, Lindenstr. 44. 30. 3. 03. S. 9487. 68d. 198 189. Fensterfeststeller, welcher einen Kniehebel bildet, dessen Kniehebelgelenk durch einen federnden Riegel und eine gezahnte Scheibe festgestellt werden kann. Otto Nagler, Dresden⸗Plauen, Grenzstr. 17. 1. 4. 03. N. 4295. 8 69. 198 148. Koch⸗ und Haumesser mit flacher, durchgehender Angel und einer aus demselben Stück b“ Verstärkung, sogenanntem Pariser Kropf. 88 E““ Söhne, Solingen. 2. 3. 03.
69. 198 210. Taschenmesser mit hornartigem, eingeschnitteem Heft ohne Erlen. Ferd. Stock & Co., Wald⸗Solingen. 27. 2. 03. St. 5876. 69. 198 339. An Klingen von Rasiermessern eine Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß eine keilförmige Verdickung in der Schneide ausläuft, sowie die hinter den Verdickungskanten gebildeten Hohlkehlen mit dem Hohlschliff der Klinge zufammen⸗ fallen und diese Ge⸗ taltung einen Doppelhohlschliff darstellt. A. L. Bach, Solingen. 3. 4. 03. B. 21 806. 69. 198 341. Heft mit Einschnitt und Kropf mit Ansatz für eingesteckte Messer, Gabeln u; dgl. Hugo Linder, Solingen. 3. 4 03. L. 11 132. 69. 198 360. Haarschneidemaschine mit auf der Unterseite gelagertem Deckel. Akt.⸗Gef. für Feinmechanik vorm. Jetter Scheerer, Tuttlingen. 6. 4. 03. A. 6271. “ 69. 198 385. Unterlage für die durchscheinenden Schalen von Soldatenmessern. Heinrich u. Adam Hainbuch, Frankfurt a. M., Friedberger Landstr. 140. 6. 3. 03. H. 20 530. . 70a. 198 532. Federnde Hülse in Verbindung mit Bleistifthaltern zum Einstecken von “ Holzbleistiften an Stelle der Bleirohrrinnen 8 des Holzbleistifigewindes v. dgI. Fa⸗ Adolph Eisenmenger, Pforzheim. 13. 9. 02. E. 5580. 70c. 197 732. Doppelte und einfache hölzerne Tintenzeuguntersätze mit überdeckten Rinnen für Federhalter und Bleistifte, um letztere vor . tropfen, welche manchmal einer überfüllten Schreib⸗ feder entfallen, zu schützen. Polytechnisches Ar⸗ beits⸗ Inftitut, J. Scepper, Akt.⸗Ges., Darm⸗
8 8 7 . 8 83 18 145. Um eine horizontale oder schräge Achse drehbares “ mit in das Innere des Gefäßes hineinragendem Eintauchtrichter. Deutsche Patent⸗Industrie⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin. 26. 2. 03. S. 7517. 70c. 198 159. Schultintenfaß, das mittels eines dasselbe umschließenden Hebels mit Anschlag in Gebrauchs⸗, und Nichtgebrauchsstellung gebracht wird. 1“ Laemers, Kempen a. Rh. 13. 3. 03. L. 11 042.
70c. 198 589. Tintenfaßdeckel mit durch einen Druck von Klinken arretiertem und durch einen olgenden Druck ausgelöstem Führungsstift. Heinrich Friedrich Loos, Nürnberg, Petzoldstr. 7. 4. 03. I1143.
70 d. 198 152. Aus einem Stück bestehendes Tintenfaß mit selbsttätig sich ergänzendem, konstantem Tintenniveau. Leonhard Gutersohn, München, Landsberger Str. 51. 9. 3. 03. .10 790. 70d. 198 247. Aus zwei kreisbogenförmigen Blechen bestehender Tintenlöscher mit am Oberteil vorgesehenen, das Löschpapier festklemmenden Lappen.
Fleischschneidemaschinenmesser 8 das auswechselbare Mnesser inover⸗Kleefeld, Kapellenstr. 13.
Dr. Karl Voigt, Erfurt, Daberstedter Str. 18. 3. 4. 03. V. 3528.
70d. 198 545. Brieföffner mit am einen Ende angeschliffenem vnee und am anderen Ende ansetzendem Falzstahl. Hermanns & Söhne, Solingen. 3. 3. 03. H. 20 522.
70e. 198 204. oppelzeichenbrett, bestehend aus zwei Zeichenplatten, von denen die kleinere im
Rahmen der größeren liegt. Robert Liebig, Frau⸗ stadt. 2. 2. 03. L. 10 852. 70e. 198 535. Haltelineal mit verstellbaren
Greifern für Zeichenmodelle. G. Julius Därr⸗
schmidt, Dresden⸗Pieschen, Großenhainer Str. 109.
30. 1. 03. D. 7424.
70e. 198 593. Taschenspitzstein für Schieferstifte. 4. 03. B. 21 841
Kurt Berth, Altenburg. 7 . 71a. 198 125. Absatz für Schuhe, Stiefel o. dgl., bestehend aus zwei gegeneinander dreh⸗ und feststellbaren Teilen. Paul Höbel, Duisburg, Winkel⸗ gasse 15. 2. 6. 02. .18 629. 71a. 198 164. Filzstiefel mit herausnehm⸗ barem Filzstrumpf, der mittels Knöpfe am Leder⸗ schuh befestigt wird. Louis Wiesmann, Haltern t. 21. 3. 03. W. 14 191. 71 b. 198 329. Befestigungsvorrichtung mit Dorn für Schnürsenkel an Kleidungsstücken u. dgl. William Leopold, New York; Vertr.: L“ Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 2. 4. 03. 71 b. 198 451. Knopfbefestigung für Schuh⸗ werk aus einer durch das Leder zu steckenden, mit Platte versehenen Hafte, in die der an einem Kara⸗ binerhaken befestigte Knopf eingehängt wird. Georg Schwarz, Offenburg i. B. 19. 1. 03. Sch. 15 764. TIc. 198 402. Schäftebügeleisen mit im Innern befindlichem Brenner und als Flüssigkeits⸗ behälter dienendem Stiel. Jakob Armbruster, Roßwein. 18. 3. 03. A. 6237. T1c. 198 491. Schuhnagelapparat, mit vom Treiber direkt betätigtem Verteilungs⸗ und Absperr⸗ organ für die einzelnen Nägel. Hussiatin Fuß⸗ bekleidungsmaschinen⸗Industrie G. m. b. H., Berlin. 31. 3. 03. . 20 745.
2a. 198 104. bzugsvorrichtung für mehr⸗ läufige Gewehre, bestehend aus einem einzigen Abzug, welcher nach Belieben des Schützen den rechten oder linken Hahn in willkürlicher Reihenfolge abschnellen läßt. Fa. Albrecht Kind, Berlin. 27. 3. 03. K. 18 774.
72f. 198 147. Vorrichtung für Zielfernrohre zur Kontrolle des richtigen Abkommens, aus drei freistehenden Fäden oder Drähten bestehend, deren horizontale verlängert gedacht mit dem vertikalen zu⸗ sammen ein Pecctrens Rudolf Fueß,
Steglitz. 26. 2. 03. 72f. 198 456. Vorrichtung für Zielfernrohre zur Kontrolle des richtigen Abkommens, bestehend aus einem Fadenkreuz, dessen vier Balken nicht in der Mitte zusammentreffen, sondern einen freien Raum zwischen sich lassen. Otto Schneider, Hannover, Karmarschstr. 10. 3. 3. 03. Sch. 16 012.
74a. 198 202. Glektrischer Wecker, bei welchem die in einem vollständig geschlossenen Gehäuse liegenden Teile mit den außerhalb liegenden durch eine wasser⸗, staub⸗ und gasdichte Rohrdurchführung verbunden sind. Allgemeine Elektricitäts⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin. 12. 1. 03. A. 6047.
74d. 198 131. Staub⸗ und Regenschutzver⸗ schlußmembrane für Fahrrad⸗ und Motorwagen⸗ hörner. Deutsche Signal⸗Instrumenten⸗Fabvrik Pfretzschner & Martin vorm. M. C. R. An⸗
77f. 198 261. Blechnabenrad für Sqegrng⸗ aus einer die eine Nabenhälfte enthaltenden Rad⸗ scheibe, mit daran befestigter anderer Nabenhälfte.
Fa. Jean Schoenner, Nürnberg. 27. 11. 02. Sch. 15 474. 77f. 198 288. Puppengesicht aus Papiermachs
zur Herstellung von Werfpuppen. Fa. Christoph E Neustadt 88 Coburg. 12. 3. 03.
77. 198 388. Doppelseitiger Boden für Spiel⸗ zeug⸗Theaterbühnen. Friedrich Wilhelm Conrad 88 Nürnberg, Sulzbacher Str. 71. 7. 3. 03. H. 2 77f. 198 460. Krreisel, bestehend aus einer um eine Achse drehbaren, runden Scheibe, deren Durch⸗ messer zur Erzielung einer starken Fliehkraft ver⸗ hã tnismäßig groß gewählt ist. Sophus Edlefsen, Kiel, Kirchhofsallee 12. 11. 3. 03. E. 5962. 77. 198 484. An einer auf Schienen sich ab⸗ wickelnden Achse einander gegenüberliegend befestigte Spielzeugfiguren. Ed. Neiff, Nürnberg, Leonhards⸗ gasse 3. 28. 3. 03. N. 4290. 77 f. 198 487. Waschmaschine als Kinderspiel⸗ zeug, bestehend aus einem äußeren Kasten mit innerer, drehbarer Trommel. Würfel & Neu⸗ . 14 381 .
haus, Bochum. 30. 3. 03. 2 77ůf. 198 503. Fahrbares Spielpferd mit vom
Sitz aus gehandhabtem Kettenantrieb der Hinter⸗ räder und mit durch die Füße betätigter Lenk⸗ vorrichtung der Vorderradachse. Rudolf Holl u. Chr. Braun, Groß⸗Eislingen. 2. 4. 03. H. 20 761. 7 Th. 198 417. Als Spielzeug dienender Luft⸗ ballon, ausgeführt in Tier⸗ oder Menschengestalt. Béla Géza Mészäros u. Gustav Weber, Ham⸗ bur “ 4Ska0. M. 15 043.
. 198 217. acher Zigarrenbündelpreß⸗ kasten mit niedrigen Kopf⸗ und Seitenteilen, — an den Enden abgeschrägten, in den Kopfteilen ge⸗ 8 85 1“ augeinander zu ressenden Mittelwänden. Paul Wulff, Herxheim. 20. 3. 03. W. 14 041. 5u11 79 b. 198 559. Spindelpreßkasten mit verstell⸗ baren Preßdeckeln. Michael Herzog, Mannheim, Rheindammstr. 21. 3. 03. H. 20 676. 8 79b. 198 568. In die Zigarre einzurollendes Mundstück aus Kork mit eingestecktem Röhrchen aus beliebigem Material. Raimund Zeise, Oelschröte b. Großbreitenbach i. Th. 31. 3. 03. Z. 2820. SOa. 198 581. Aus Ton⸗ hergestellter Preßstempel. lottenburg, Bleibtreustr. 54. 4. 4. 03. B. 21 827. S0a. 198 582. Aus Ton⸗ oder Schamotteerde bestehende Form. Gustav Bähr, Charlottenburg, Bleibtreustr. 54. 4. 4. 03. B. 21 828.
S0a. 198 584. Ziegelpresse mit stehendem Ton⸗ schneider mit seitlich daran angeordneter, liegender Schneckenpresse. Ludwig Behr, Dresden⸗Plauen, Reisewitzer Str. 18. 6. 4. 03. B. 21 829.
S0a. 198 585. Selbstausrückendes Heberwerk zum Absetzen der Ziegel von der Presse auf den Wagen, in Form eines Gerüstes mit Rollenbahnen an endlosen Kettenbändern. Ludwig Behr, Dresden⸗ Plauen, Reisewitzer Str. 18. 6. 4. 03. B. 21 830. S0a. 198 587. Unterlagsplatte für Dachziegel⸗ formen, mit ausgesparter Verzierung an der Vorder⸗ seite. Emil Ahrens, Halle a. S., Kronprinzen⸗ straße 40. 6. 4. 03. A. 6286.
SIc. 198 268. Transportkasten mit im Innern angeordneten, mittels Führung in horizontaler Richtung verschiebbaren Klötzchen, um daran be⸗
oder Schamotteerde Gustav Bähr, Char⸗
dorff, Markneukirchen. 11. 11. 02. D. 7225. 76d. 198 171. Spulböckchenausrückvorrichtung, bestehend aus einem auf dem Einklinkhebelarm ver⸗ stellbar montierten Arm mit verschiebbarem keil⸗ förmigen Körper. Albert Dunker jr., Ronsdorf. 26. 3. 03. D. 7630.
76 d. 198 583. maschinen mit einer
Ausrückvorrichtung für Spul⸗ piralförmigen, drehbaren Scheibe auf dem Aussetzerhebel. Carl Bocklenberg, Ronsdorf, Bez. Düsselvorf. 4. 4. 03. B. 21 834. 77d. 198 175. Würfelspiel, bei welchem die Würfel auf einem durchbiegbaren, federnden Boden eines geschlossenen Gehäuses liegen. Friedrich Lauter⸗ bach, Nürnberg, Nägeleins⸗Mühle 7. 27. 3. 03. L. 11 090. 77 db. 198 275. Sltäbchen mit perlschnurartig angeordneten, halbkugelförmigen Erhabenheiten bzw. Vertiefungen, als Spielzeug. Wilhelm Brinkmann, Lengerich i. W. 28. 2. 03. B. 21 516. 77d. 198 313. Vorrichtung zum Anzeigen des Trumpfes beim Kartenspiel, mit einer hinter einer Aussparung einer Scheibe einstellbaren, mit je einem
der vier Kartenbilder versehenen Scheibe. Horace Alexander Triggs, Blackheath; 1“
lacher, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 1. T. 5255.
77db. 198 374. Drehbar au gehängtes Ge⸗ häuse als Würfelvorrichtung. P. A. Brendgen, Cöln, Humboldstr. 1. 11. 2. 03. B. 21 352.
77b. 198 387. Farbenlotto als Glücksspiel, bestehend aus einer Trommel mit Abteilungen für verschiedenfarbige S einer Oeffnung an der⸗ selben, einem ÜUntergestell mit Drehvorri tung und den dazugehörigen Farbentafeln. Martin Gumpert, Nürnberg, Mögeldorfer Str. 65. 6. 3. 03. G. 10 782. 77db. 198 455. Brettspiel, bestehend aus einem mit einer Feldereinteilung, in welcher Hindernis⸗ zeichen angeordnet sind, versehenen Spielbrett und zwei oder vier mit Augen oder Figuren versehenen 1“ Richard Donnerhack, Suhl. 28. 2. 03.
77 d. 198 485. Mit durchsichtigem Deckel ver⸗ sehene Unterhaltungs, und Vexierschachtel, deren Boden mit einer Auffangmulde für eine Laufkugel ausgerüstet ist. Oskar Lindemann, Altona⸗Langen⸗ felde, Adolfstr. 29, u. Bartholomäus Tilitzky, Ham⸗ burg, Fuhlentwiete 13. 28. 3. 03. T. 5250.
77d. 198 488. Aus einer auf einem Gestell schwingbar gelagerten, mit Einwurföffnung und Klappe versehenen Röhre bestehendes Wurfspiel. Wilhelm Rumpf, Lambrecht. 30. 3. 03. R. 12 039.
77e. 198 457. Rutschbahn in Form einer Spirale mit ellipsenförmiger Projektion. Jacob Gabelsbergerstr. 29. 5. 3. 03.
Scühr München, Sch. 16 026.
77f. 198 140. Laufendes Gesperre mit in einer Platte zwangläufig geführtem Sperriegel und zwischen Platte und Riegel gehaltener Sperrscheibe.
a. Jean Schoenner, Nürnberg. 29. 1. 03 ch. 15 801. 8 77f. 198 154. Scherzartikel, bestehend in einem
Bieruntersetzer u. dgl. mit einer auf der Rückseite
angebrachten Gummispannvorrichtung. Otto Becher, Geyer. 9. 3. 03. B. 21 596.
festigte, zur Aufnahme von Versandobjekten bestimmte Bänder ꝛc. verstellen zu können. Moritz Heine⸗ des “ Obernthorwall 2. 16. 2. 03. . 2 70.
SIc. 198 289. Pappkasten mit im Deckel an⸗
geordnetem Rahmen aus Holz o. dgl. zur Versteifun
der Kastenwände. PSee Frebrichs, Bielefeld, 903 . 9690.
Breitestr. 21. 12.
SIc. 198 465. Zigarrenkiste mit seitlich an⸗
gebrachten Fächern für Rauchutensilien. Karl Rh. Altriper Str. 33.
Geckler, Ludwigshafen a. G. 10 810. t Büchse mit Wellpappeeinlage
16. 3. 03. SIc. 198 492.
zum Versand von Eiern, Flaschen u. dgl. Albert Hosfmaun, Bremen, Falkenstr. 39 a. 1. 4. 03. H. 20 748.
Snc. 198 495. Packhülle mit in der Wandung heraustrennbar angeordnetem Teil, als Marke, Schein oder Karte. Simon Krotoschin, Zeitz.
1. 4. 03. K. 18 812.
SIc. 198 496. Oel⸗ und S mit extra
weitem Hals und darin liegendem, dicht schließendem
Verschlußdeckel mit herumklappbarem Flachfederbver⸗ Weidenau a. d. Sieg. 1.4. 03.
schluß. August Kind, K. 18 818. 3 SIc. 198 497. Metallene Umhüllung für Thee, Kaffee u. dgl., in Form eines zusammensetzbaren Kinderspielzeugwagens. Waldheimer Blech⸗ und Spielwarenfabrik Georg Kühnrich, Waldheim. 1. 4. 03. W. 14 378. S1d. 198 430. Kehrichteimer mit frei auf⸗ liegendem, durch das Gewicht des Traghenkels be⸗ schwertem Deckel. Akt.⸗Ges. für Verzinkerei und Eisenconstruktion vorm. Jacob Hilgers, Rheinbrohl. 6. 4. 03. A. 6279. SIe. 198 133. Aus zwei mit Lasche verbundenen Längsteilen zusammengesetzte Mulde. Fa. Arthur Koppel, Berlin. 22. 12. 02 K. 18 132. 8 S1e. 198 260. Kranartiger Ausleger in Roll⸗ bahnen zum Wenden von Gesäßen u. dgl. Filter⸗ * Brautechnische Maschinen⸗Fabrik Akt.⸗ ge. vorm. L. A. Enzinger, Worms. 6. 11. 02. .9275
S1e. 198 298. Briefkastenaufzug mit ein⸗ und ausrückbarem riktionsantriteb. Franz 1, Wiesbaden, Wilhelmstr. 5. 19. 3. 03. F. 9712. S1e. 198 469. Mittels Elektromotor fahrbarer und kippbarer Kreiselwipper. Emil Wolff, Essen, Ruhr, Prucsst. 60/64. 17. 3. 03. W. 14 309. S3a. 198 489. Weckeruhr, bei welcher die Weckerglocke zugleich als Tischglocke Anwendung findet, Anordnung eines im Innern der Glocke am Glockenstuhl befestigten zweiten Klöppels. Fran Baur, St. Georgen, Bad. Schwarzw. 31. 3. 03. B. 21 810. 1 ve⸗ 198 101. Entwässerungssiphon mit aus einer von Gegengewicht gehaltenen Klappe bestehendem Geruchberschluß. Robert Stiefel, Pforzheim. 26. 3. 03. St. 5932. — 85e. 198 150. Rohrunterbrecher mit abschraub⸗ barer Schutzkappe, welcher jederzeit eine 12-2 Kontrolle des Leitungsrohrs bzw. des ite Hrhe zuläßt. H. Andr Ege, Potsdam, Yorkstr. 3. 5. 3. 09. 6193
A193198 279. Einlaufgeschaänk, mit voppellen
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