1903 / 118 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 20 May 1903 18:00:01 GMT) scan diff

Ner Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4. 50 8 8 Alle Nostanstalten uchmen Brstellung an; fuͤr Bertin außer Zritungsspeditruren für Selbstabholer

den Postanstalten und

auch die Expedition SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelune Nummern hosten 25 ₰.

Insertionapreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Dentschen Reichsanzeigers

und Königlich Preußischen Etaatsanzrigers

M

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. 1“”“ Erteilung eines Flaggenzeugnisses.

Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Tagesordnung für die 18. ordentliche Sitzung des Bezirks⸗ eisenbahnrats für die Eisenbahndirektionsbezirke Bromberg, Danzig und Königsberg.

eine Majestät der König haben geruht:

8 Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von

Sachsen den Luisenorden mit der Jahreszahl 1813/1. zu ver⸗ leihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Generalobersten Grafen von Haeseler, bisherigem kommandierenden General des XVI. Armeekorps, die Brillanten zum Schwarzen Adlerorden zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Re und Forstrat Rundspaden zu Cassel den Roten Mleror n dritter Klasse mit der Schleife,

dem S Dr. Kramm gan der Kaiser Wilhelms⸗ Akademie für das militärärztliche Bildungswesen, bisher Regimentsarzt des 2. Ostastatischen Infanterieregiments, den Roten Adlerorden vierter Klasse, 3 . dem Generalleumant z. D. Tauwel, bisher Inspekteur der 2. Ingenieurimspektion, den Königlichen Kronenorden erster Klasse, 5 Lehrer Eduard August Kade am Realprogymnasium in Langensalza, dem Eisenbahmstationseinnehmer a. D. Emil ardt zu ch im Kreise Saarbrücken, dem Eisenbahn⸗ Mcnnasf sbenmes Karl Appel zu Breslau und dem Ver⸗ cherungsbeamten Ludwig Winand sa Frankfurt a. M. Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Lehrer und Ludwig Schubert zu Aken im Kreise Kalbe und dem emeritierten Lehrer Hermann Müller zu Fiestel im Kreise Lübbecke, bisher in Fabbenstedt, den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, 8 dem Kirchenältesten und Patronatsvertreter, Landwirt Franz Schaaf zu Zscherben im Saalkreise, dem Eisenbahn⸗ gführer a. D. Michael Bossel zu Haltern im Kreise oesfeld, dem fenhehnloemotofahee⸗ a. D. Johann ohn zu Asbach im Kreise Neuwied, dem Eisenbahnweichen⸗ Pan a. D. Nikolaus Theobald zu Saarlouis, dem Kassen⸗ boten a. D. Johann Peters zu Schwerin i. Mecklenb., bisher in Stettin, dem Rotienmeister Georg Hallenberger zu Lohra im Kreise . dem Gutsstellmachermeister August Brandt zu Schloß Meseritz im Kreise Meseritz, dem Gutshofmeister August Westphal zu Vehlingsdorf im Kreise Saatzig, dem Walzmeister Franz 28 zu ki im Kreise Groß⸗Strehlitz, dem Wieger Johann Gwosdz ebendaselbst, dem Eisenbahnrottenführer Christian Herwig u Grebenstein im Kreise Hesgebemnar. dem öb arl Schomburg zu Braunschweig, dem Bahnunterhaltungs⸗ arbeiter Friedrich Alrutz zu Ellershausen im Landkreise Göttingen, dem Ernst Glaß zu Groß⸗ Elxnupönen im Kreise Lahiau und dem Gutsarbeiter Gott⸗ fried Viola zu Dammer im Kreise Namslau das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie b dem Schiffer August Kreise Königsberg N.⸗M. die verleihen.

Sassas zu Peetzig a. O. im bettungsmedaille am Bande zu

Dentsches Reicch. Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: 6 den bisherigen Ministerresidenten in Bangkok, von Sal⸗ dern, zu Allerhöchstihrem Ministerresidenten in Söul (Korea) zu ernennen. Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Postmeister Steffen in Jastrow bei seinem Scheiden 8 dem 8 st den Charakter als Rechnungsrat zu verle 1

Berlin, Mittwoch, den 20. Mai, Abends.

Die im Jahre 1898 in Partick aus Holz und Eisen erbaute, bisher unter britischer Flagge gefahrene Schonerjacht „Rainbow“ von 185,31 Registertons Nettoraumgehalt hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigentum des deutschen Reichsangehörigen Albert Ballin in Hamburg unter dem Namen „Hamburg“ das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, fuüͤr welches der Eigentümer Hamburg als Heimatshafen angegeben hat, ist von dem Kaiserlichen Vizekonsulat in Portsmouth unter dem 22. April d. J. ein Flaggenzeugnis erteilt worden.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Amtsrichter Rocca zum Hofkammerrat zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Privatdozenten an der Technischen Hochschule in Aachen Dr. Rau zum etatsmäßigen Professor an dieser Hoch⸗ schule zu ernennen, sowie infolge der von der Stadtverordnetenversammlun zu Bergisch⸗ es getroffenen Wahl den Fahbrikbesitzer Dt o zu Kippemuͤhle als unbesoldeten Beigeordneten der tadt Bergisch⸗Gladbach und infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Steele getroffenen Wahlen den Metzgermeister Ernst Nathe und den Kaufmann Viktor Steimer daselbst als unbesoldete Beigeordnete, der Stadt Steele auf fernere sechs Jahre zu

bestäͤtigen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Der bisherige Gerichtsassessor Arnold Nöldeke ist zum Konsistorialassessor ernannt und dem Konsistorium in Hannover überwiesen w 3

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Oberlotse Gust av Leitz in Stettin ist zum Lotsen⸗ kommandeur daselbst ernannt.

1 Tagesordnung für die am 12. Juni 1903 in Königsberg i. Pr. statt⸗ findende 18. ordentliche Sitzung des Bezirkseisenbahn⸗ rats für die Eisenbahndirektionsbezirke Bromberg, Danzig und Königsberg.

A. Geschäftliche Mitteilungen. B. Beratungsgegenstände: 1) Ausgabe von Sonntagsfahrkarten von den Stationen der Strecke Vogelsang —Guttstadt sowie den Stationen Königsberg, Zinten, iligenbeil und Mühlhausen nach Braunsberg; von den Stationen r.⸗Holland, Grunau, Altfelde, Christburg, eerbe Dirschau, rr⸗Stargard, Danzig, Simonsdorf und Neuteich nach E bing. 2) Eilgutmäßige Beförderung von Südfrüchten unter Erhebung des Frachtgutsatzes. 1 3) Anträge der Kaufmannschaft zu Elbing, betr. Gleichstellung der Tarife für die Beförderung von Getreide und Mühlenerzeugnissen nach Elbing mit denen 28½ anzig und Köͤnigsberg. Strecke Berlin

4) Einlegung eines nellzuges auf der mneidemühl. 8 5) Personenbeförderung auf der Strecke Schneidemühl Konitz Dirschau. 6) Besprechung des bestehenden Fahrplans der Eisenbahndirektions⸗ bezirke Bromberg, Danzig und Königsberg. Bromberg, den 19. Mat 1903. 1 8 Königliche Eisenbahndirekti 8 1 Naumann.

Abgereist:

Seine Excellenz der Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner, zur Er⸗ öffnungsfeier der Deutschen Städteausstellung nach Dresden.

Nichtamtliches.

Dentsches R in. Preußen. Berlin, 20. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und Köni hörten

1

heute während der Rückreise von Urville nach Potsdam die

orträge des Stellvertreters des Kriegsministers, General⸗

leutnants von Einem, des Chefs des Militärkabinetts, General⸗

leutnants und Generaladjutanten Grafen von Hülsen⸗Haeseler

und

des Chefs des Marinekabinetts, Vizeadmirals Freiherrn von

Senden⸗Bibran.

Die Ankunft z Majestäten des Kaisers und⸗ der Kaiserin auf der Wildparkstation erfolgte heute mittag um 12 ³¾ Uhr. Zum Empfang waren Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz sowie der Prinz Joachim und die Prinzessin Viktoria Luise am Bahnhofe erschienen. Ihre Majestäten begaben Sich alsbald nach dem Neuen Palais.

In der gestrigen Vormittagssitzung des Kolonialrats bildete der Etat für das ostafrikanische Schutzgebiet den ersten Gegenstand der Tagesordnung. Nachdem Bankier von der die unbedingte Notwendigkeit des Baues der Bahn

ar⸗es⸗Salàm— Mrogoro betont und der Verwaltung nahe⸗ gelegt hatte, für die Annahme der hierauf bezüglichen Porlage

im Reichstage mit aller Entschiedenheit einzutreten, wurde eine von dem Wirklichen Geheimen Rat Dr. von Jacobi beantragte Resolution folgenden Inhalts einstimmig gefaßt: „Der Kolonialrat spricht in Bestätigung seiner früheren Beschlusse wiederholt die Ueberzeugung aus, daß ohne weiteren Ausbau der gänzlich ungenügenden Verkehrsmittel, namentlich der Eisen⸗ bahnvauten, Fortschritte von Bedeutung in der inneren Ent⸗ wickelung der Schutzgebiete nicht erwarter werden können.“

die, wie regierungsseitig dargelegt wurde, von der

Kolonialverwaltung nach Moöllichkeit Sorge getragen wird. Auf Antrag von Ir Hindorf und nach Befürwortung durch den Vorsitzenden faßte der Kolonialrat ferner eine Nesokutich, in der empfohlen wird, in den Etat für das nächste Jahr einen auf das Dreifache der gegenwärti dafür bestimmten Summe erhöhten Betrag zur Förderung von Eingeborenenansiedelungen und von Eingeborenenkulturen einzustellen. Alsdann folgte die Beratung des Etats für Neu⸗Guinea, bei der die etwaige Konzessionierung der in der Pese kürzlich mehrfach angegriffenen deutsch⸗australischen Siedelungsgesellschaft eingehend erörtert wurde. Der Etat für die Verwaltung der Karolinen, Palau⸗Inseln und Ma⸗ rianen wurde ohne wesentliche Debatte erledigt, ebenso der Etat für Samoa. Darauf beschäftigte sich der Kolonialrat mit dem Bericht des in der Herbsttagung des Jahres 1901 gewählten Ausschusses über den Entwurf einer Verordnung, betreffend die Gerichtsvarkeit über die Eingeborenen Deutsch⸗ Südwestafrikas in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, wozu eine Aeußerung des Gouverneurs Leutwein und der Entwurf einer Ve fügung, betreffend die Rechtsgeschäfte und Rechtsstreitigkeiten von Nichteingeborenen mit Eingeborenen des südwestafrikanischen Schutzgebiets, vorlagen. Nach Erstattung des Ausschu berichts durch Justizrat Dr. Porsch beantragte Staatsminister von Hofmann die Ueberweisung des erwähnten Verfügungsentwurfs an den Ausschuß, wogegen der Vorsitzende betonte, daß die Kolonialverwaltung großen Wert auf alsbaldige Erledigung der Angelegenheit, wenigstens des materiellen Teils der Ve fügung, lege. Der Kolonialrat beschloß, demgemäß in die Beratung des Verfügungsentwurfs einzutreten. 8

In der Nachmittagssitzung wurde zu der Verfügung, be treffend die Rechtsgeschäfte und Rechtsstreitigkeiten von Nicht eingeborenen mit Eingeborenen des südwestafrikanischen Schutz⸗ gebiets, ein Antrag eingebracht, nach welchem die Formulierung der Verfügung einer Verständigung der Regierung mit dem um zwei Mitglieder verstärkten Ausschusse uͤberlassen werden soll. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen, worauf in den Ausschuß Wirklicher Geyeimer Rat Dr. von Jacobi und A. Woermann zugewählt wurden. Ueber die Landfrage in Kamerun, die den letzten Gegenstand der Tagesordnung bildete, lag ein schriftlicher Bericht des Ausschusses vor. In der ausgedehnten Debaite, an der sich außer dem Berichterstatter Vohsen die Mitglieder Rechtsanwalt Dr. Scharlach, Wirklicher Geheimer Rat Dr. von Jacobi, Staudinger, Dr. Schöller, Woermann und Vietor beteiligten, wurde die Frage der Begrenzung der Land⸗ eigentumsrechte der Eingeborenen und der Rechte der Gesellschaften „Südkamerun“ und „Nordwestkamerun“ ein⸗ gehend erörtert. Der Kolonialrat faßte zum Schluß mit roßer Mehrheit die vom Ausschuß vorgeschlagene Resvclution, hie folgenden Wortlaut hat: 8

„Der Kolonialrat spricht seine Befriedigung über den Inhalt des Erlasses vom 28. Dezember 1901 aus und begrüßt die am 8. April 1902 erfolgte Einsetzung einer Landkommission. Die Ein⸗ setzung nur einer Kommission wird aber nicht ausreichen, wenn die umfangreichen, in Rede stehenden Aufgaben in Ferricgigender Weise und in absehharer Zeit erledigt werden sollen. Die Bestellung einez Pflegers zur Wahrung der Rechte der Eingeborenen wird obligatorisch auszusprechen sein. Auch wird die Anhörung von Sach⸗ und Sprach⸗ kundigen vorzusehen sein. Dabei find die Vorschriften der Aller⸗

8

sen Verordnung vom 15. Juni 1896 und der Verfügung des Rehlen Ner⸗ vom 817 Oktober 1896 wegen der Wahrung des igen⸗ tums und anderer dinglichen Rechte der Eingeborenen und wegen des Vor⸗ behalts von Flächen, deren Bebauung oder Nutzung den Unterhalt der Eingeborenen auch mit Rücksicht auf künstige Bevölkerungszunahme

t, streng zu beachten. 8 1 eheicehen der Eingeborenen in geschlossenen, aber nicht zu umfangreichen Dörfern ist je nach den örtlichen Verhältnissen

Weiter wurde die Schonung der Forstbestände besprochen, üu