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18 Bekanntmachung, betreffend Vollzug des Invalidenversicherungs⸗ 8 gesetzes.
„Durch Entschließung des Königlich bayerischen Staats⸗ ministeriums des Innern bezeichneten Betreffs vom 15. Mai d. J. wurde gemäß § 74 Abs. 1 des Invalidenversicherungs⸗ gesetzes und § 2 der Allerhöchsten Vollzugsverordnung hierzu vom 13. Juli 1899 bestimmt, daß vom 1. Juni l. J. an der Königliche Regierungsrat Richard Zinn in Ansbach als Vorsitzender die Geschäfte des Vorstands der Versicherungs⸗ anstalt für Mittelfranken und der Königliche Regierungsrat Josef Greiner daselbst die Geschäfte eines zweiten Stell⸗ vertreters des Vorsitzenden wahrzunehmen habe.
Ansbach, den 19. Mai 1903.
Der Vorstand der Pecülche Fchfictt für Mittelfranken.
Wei and, Königlicher Regierungsrat.
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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 26 des Reichsgesetzblatts enthält unter 1 — Nr. 2966 die Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Hühnerpest, vom 16. Mai 1903; und unter . Nr. 2967 die Bekanntmachung, betreffend die Anzeigepflicht für die Geflügelcholera, vom 17. Mai 190u9. Berlin W., den 20. Mai 1903. 8 Kaiserliches Postzeitungsamt
Weberstedt.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den vortragenden Rat im Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten, Wirklichen Ge⸗ heimen Oberregierungsrat Löwenberg zum Ministerial⸗ direktor in diesem Ministerium zu ernennen, sowie † dem Fabrikdirektor Karl Daevel und dem Bankdirgktor erdinand Mohr, beide in Kiel, den Charakter als m jenrat zu verleihen. ““ 8
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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Landgerichtsrat Dr. Tießen in Königsberg i. Pr. zum Landgerichtsdirektor in Allenstein,
den Landgerichtsrat Dr. Jacobsen in Erfurt zum Land⸗ gerichtsdirektor in Flensburg,
den Landgerichtsrat Dr. Klingelhöfer in Düsseldorf zum Landgerichtsdirektor daselbst,
den Gerichtsassessor Dr. Daffis in Berlin zum Land⸗ richter in Landsberg a. W., den Gerichtsassessor Fohannes Müller in Konitz zum Amtsrichter in Konitz,
den Gerichtsassessor Dr. Beneke in Berlin zum Amts⸗
richter in Beeskow,
den Gerichtsassessor Dr. Stackebrandt in Berlin zum Amtsrichter in Liebenwalde, 1— den Gerichtsassessor Sprockhoff in Berlin zum Amts⸗ richter in Forst i. L.,
den Gerichtsassessor Wendlandt in Berlin zum Amts⸗ richter in Senftenberg, :
den Gerichisafsessör Dr. Lothholz in Erfurt zum Amts⸗ richter in Fehrbellin,
den Gerichtsassessor Sponholz in Berlin zum Amtsrichter in Landsberg a. W.,
den Gerichtsassessor Grafen von der Schulenburg⸗ Angern in Genthin zum Amtsrichter daselbst,
den Gerichtsassessor Dr. Hoerning in Magdeburg zum Amtsrichter in Jessen, den Gerichtsassessor Dr. Heldmann in Fulda zum Amts⸗ richter in Bergen b. Hanau, den Gerichtsassessor Schreiber in Gladenbach zum Amts⸗ richter in Wetter und
den Gerichtsassessor Berlin in Berlin zum Staats⸗ anwalt in Landsberg a. W. zu ernennen.
Auf Grund des § 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1882, betreffend die Einsetzung von Bezirkseisenbahnräten und eines Landeseisenbahnrats (G.⸗S. S. 313 ff.), ist von Seiner Ma⸗ jestät dem König für den Rest der Wahlperiode 1901 bis 1903 der Ministerialdirektor, Wirkliche Geheime Oberregierungs⸗ rat Stieger zum stellvertretenden Vorsitzenden des Landes⸗ eisenbahnrats ernannt worden.
1“ Justizministeriumm. „Der Rechtsanwalt Goldstaub in Loslau ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Breslau, mit Anweisung
seines Amtssitzes in Loslau,
der Rechtsanwalt Schwabe in Hannover zum Notar für den Fe. des Oberlandesgerichts Celle, mit Anweisung seines Amtssitzes in Hannover, der Rechtsanwalt Dr. En ders in Warendorf zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm, mit Anweisung eines Amtssitzes in Warendorf, und
der frühere Notar Kneisel in Stromberg zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Cöln, mit Anweisung des Amtssitzes in Burscheid, ernannt worden.
Minist erium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.
An der Präparandenanstalt in Freystadt ist der bisherige ordentliche Seminarlehrer Heintke zu Münsterberg als Vor⸗ steher und Erster Lehrer,
an der Präparandenanstalt in Schmiedeberg der bisherige fansse igasch Präparandenlehrer Otto Hoffmann da⸗ elbst un an der Präparandenanstalt in Schlochau der bisherige kommissarische Präparandenlehrer Zylka zu Zweiter Lehrer angestellt worden. 1
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der ZSE von Ploetz in Liegnitz ist zum stellvertretenden Vorsitzenden des Schiedsgerichts für Arbeiter⸗ versicherung Regierungsbezirk Liegnitz, der Regierungsassessor Bresges in Wiesbaden 8 stellvertretenden Vorsitzenden des Schiedsgerichts für Arbeiterversicherung Regierungsbezirk Wiesbaden ernannt worden.
8&½ “ 8
Bekanntmachn.ã9. 1 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli
Gemäß 1893 (G.⸗S. S. 152) wird hiermit bekannt gemacht, daß das kommunalsteuerpflichtige Reineinkommen der Ostpreußischen Südbahn⸗Gesellschaft aus dem Betriebsjahre 1902 auf 1 372 500 ℳ festgestellt worden ist. 6“
Posen, den 18. Mai 1903. 8 DSDes 11.“ 8
Kieschke.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangen der Gesetzsammlung enthält unter 1
Nr. 10 440 das Gesetz, betreffend den weiteren Erwerb von Eisenbahnen für den Staat, vom 18. Mai 1903; und unter
Nr. 10 441 das Gesetz, betreffend den Erwerb des ost⸗
preußischen Südbahnunternehmens für den taat, vom
18. Mai 1903. ““ Berlin W., den 22. Mai 1903. 8 FKFoänigliches Gesetzsammlungsamt.
Weberstedt.
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Angekommen: 8
Seine Cäelsh der Staatsminister, Staatssekretär
Innern Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner und Seine Excellenz der Staatsminister und Minister des
Innern Freiherr von Hammerstein, aus Dresden;
Seine Excellenz der Staatsminister und Minister für Handel und Gewerbe Möller und .
Seine Excellenz der Unterstaatssekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe D. Lohmann.
des
Nichtamtliches.
Deutsches Reich. 89 Preusten. Berlin, 22. Mai.
Seine Majestät der Kaiser und König sind gestern abend kurz vor 11 Uhr vom Neuen Palais nach Prökelwitz abgereist.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine Sitzung.
Seiner Majestät dem Kaiser und König sowie Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin ist die Rangliste der Königlich Preußischen Armee und des XIII. (Königlich Württembergischen) Armee⸗ korps für 1903 am 20. d. M. durch den Obersten und Vor⸗ steher der Geheimen Kriegskanzlei Stephan überreicht worden. Seitens der Verlagsbuchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn wird die neue Rangliste nach dem Stande vom 6. Mai 1903 am Sonnabend, den 23. d. M., ausgegeben werden.
F
Der Kaiserliche Botschafter in Madrid, Wirkliche Geheime Rat von Radowitz hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während seiner Ahbwesenheit werden die Geschäfte der Kaiserlichen Botschaft von dem Ersten Sekretär, Legationsrat Dr. von Humbracht geführt.
Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Fürstlich schwarz⸗ burg rudolstädtische Staatsminister Freiherr von der Recke ist in Berlin angekommen.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Tiger“ am 19. Mai in Kiukiang eingetroffen. S. M. S. „Jaguar“ ist am 2
0. Mai von Hongkong nach Tamsui in See gegangen. 1“
In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ wird die vom Reichs⸗ eisenbahnamt aufgestellte tabellarische Uebersicht der Be⸗ triebsergebnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat April 1903 veröffentlicht, auf die am Dienstag an dieser Stelle auszüglich hingewiesen worden ist
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“ Prökelwitz, 22. Mai. Seine Majestät der Kaiser und König sind heute morgen hier eingetroffen und von dem 11““ sbfangen worden. Vom
ahnhofe begaben Sich Seine Majestät mit dem Fürst dem Jagdschlosse. 8 11“
Württemberg.
Die Kammer der Abgeordneten hat vorgestern den Gesetz⸗ 11““ 88b 1ö“ un mtskörperschaften, nach den dazu gefaßt ü 67 gegen 5 Stimmen angenommen. Sn gefah 8 Bescheüssen 8
““ 8 Oesterreich Ungaaualrn. Der Kaiser ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern nach⸗ mittag von Budapest nach Wien abgereist. cj
Der Ausgleichsausschuß des österreichischen Abgeord. netenhauses nahm die Artikel 15, 16 und 17 des Zoll⸗ und Handelz. bündnisses, betreffend das Hausierwesen, die Patente und das Marken⸗ schutzwesen, mit einer Resolution bezüglich des eischus. Oesterreche an die internationale Patentunion an. — Der Zollausf chuß nahm unverändert die Tarifklassen „Instrumente und Uhren“ unte Zurückstellung der Positionen für „Präzisionsinstrumente an, ferne, die Tarifklassen „elektrische Maschinen“ und „Fahrzeuge“ unter Zurig⸗ stellung der Positionen für Automobile und begann die Beratung ie Tarifklasse „Eisen nnd Eisenwaren.“ Der Referent Urban erklärtet Herabsetzung der Eisenzölle, solange die deutschen Eisenzölle nicht hernz esetzt seien, für nicht empfehlenswert, hielt die Positionen für Feilen, örper und Drahtseile 8 zu niedrig und beantragte die Annahme der übrigen des Entwurfs. Erb beantragte unter Hinweis auf die enormen Gewinne des Eisenkartells, die auf Kosten der eisenver⸗ arbeitenden Gewerbe erzielt lh en Zollfreiheit für Roheisen,
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eventuell Herabsetzung des Zolls auf die Hälfte, sowie eine ent⸗ sprechende Herabsetzung des Zolls au Eraeülh und Halbfabrikate, dagegen eine Erhöhung des Zolls für Fees fertige Produkte. Peschka und Kratochwill. schlossen ch dem Antrag auf Herabsetzung des Roheisenzolls an. Kolischer be⸗ kämpfte die für die Aufrechterhaltung des Roheisenzolls vor⸗ gebrachten Argumente und bemerkte, die Eisenindustrie sei sehr ein⸗ träglich, aber die Maschinenindustrie und die eisenverarbeitenden Ge⸗ werbe seien notleidend. Pfaffinger wies auf die günstigen Wirkungen des Eisenkartells hin, unter dem die Eisenpreise stetig ge⸗ sunken seien, und stimmte den Ausführungen der Referenten be Falich der Notwendigkeit der 11“ des Zolls auf Roheisen zu.
Im ungarischen Unterhause fragte am Mittwoch der Abg. Ugron an, ob während der Anwesenheit des Königs versucht worden sei, den budgetlosen Zustand zu beendigen, und ob der Minister. präsident Seiner Majestät geraten habe, besüglich der Füng der Krise die Meinung anderer Persönlichkeiten als der Mitglieder der Regierung anzuhören. 3
Der Landesverteidigungsminister Freiherr von Fejorhäry hat die Komitatsbehörden benachrichtigt, daß infolge der politischen Vor⸗ gänge die Aushebungen für das Heer vom 1. Juli bis zum 29. August verschoben worden seien.
Anläßlich des Todestags des Banus Jellachich fanden vorgestern in Agram mehrfache Kundgebungen statt, bei denen zahlreiche Verhaftungen vorgenommen wurden.
Großbritannien und Irland.
In der vorgestrigen Sitzung des Unterhauses fragte, dem
„W. T. B. zufolge, Black (liberal) an, ob zwischen dem Auswärtigen Amt und Deutschland ein Meinungsaustausch stattgefunden habe, be⸗ treffend das Vorgehen Deutschlands, das auf canadische Waren Differentialzölle lege, und ob der betreffende Schriftwechsel irgend eine Ankündigung möglicher Vergeltungsmaßregeln von seiten Englands enthalte, wonach deutsche nach England eingeführte Waren mit besonderen Zöllen würden belegt werden. Der Unter⸗ staatssekretucjr des Aeußern Lord Cranborne antwortete auf die erstere Frage mit ja; weitere Erklärungen könne er aber gegen⸗ wärtig nicht abgeben. Black richtete auch an den Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain die Anfrage, ob zwischen ihm und den verantwortlichen Personen in Canada und anderen Kolonien ein Austausch von Mitteilungenstattgefunden habe, betreffend die Auferlegung von Vergeltungszöllen seitens Englands gegen diejenigen fremden Länder, die Produkte der englischen Kolonien differentiell behandelten. Der Staatssekretär erwiderte, es seien seit der Kolonialkonferenz keine offiziellen Mitteilungen ausgetauscht worden. — In der vorgestrigen EE“ brachte Herbert Samuel (liberah) eine Resolution ein, die besagt; Nachdem die Regierung des Congostaats den Mächten gegenüber die Bürgschaft übernommen habe, daß die Regierung über die Eingeborenen mit Menschlichkeit geführt werde, und ferner, 9 kein Handelsmonopol innerhalb des Gebiets des Congostaatz gestattet sein solle, und nachdem beide Bürgschaften beständig verletzt worden seien, ersucht das Haus die Regierung, sich mit den anderen Mächten, die die Berliner Generalakte unterzeichnet haben, zu beraten, damit Maßnahmen ergriffen werden könnten, um die im Congostaat herrschenden Uebel zu beseitigen. Zur Begründung der Resolution verwies Samuel auf die Bewilligung von Monopolen für ver⸗ schiedene belgische Gesellschaften und auf schwere Mißhandlungen der Eingeborenen, die im Congostaat vorgekommen seien. Sir Charles Dilke (liberal) unterstützte den Antrag; er sagte, im Congostaat sei nichts als Monopolwirtschaft, der englische Handel sei vernichtet worden, und wandte sich in scharfen Ausdrücken gegen das Verwaltungssystem der Regierung des Congostaats. Andere Redner aus dem Hause be⸗ tonten gleichfalls die Notwendigkeit einer Intervention. Hierauf ergriff der Unterstaatssekretär des Aeußern Lord Cranborne das
ort und führte aus, er wünsche keine Verantwortlichkeit für Hand⸗ lungen der Congoregierung zu übernehmen, wohl aber die Frage in un⸗ parteiischem Geiste zu erörtern. Was die Frage der Konzessionen be⸗ treffe, so sei England nur eine der verschiedenen Signatarmächte der Berliner Congoakte; es könne nicht von der Regierung erwartet werden, daß sie allein in dieser Angelegenheit varhehe vielmehr werde sie mit den übrigen unterzeichneten Mächten in einen Meinungs⸗ austausch über die genaue Tragweite der in die Akte aufgenommenen Monopolklausel eintreten. Was die Behandlung der Eingeborenen betreffe, so sei in ganz Europa und namentlich in England allgemein ein Verdacht vorhanden, ob wohl die Congobehörden in Bezug auf ihre Verpflichtungen sich auf der Fhh hielten, die von einer weisen Regierung erwartet werden könne. Er sehe keinen Grund, warum die Belege für schlechte Verwaltung, die zur Kenntnis der Sisnetarmächte der Akte gebracht worden seien, nicht den Congobehörden unterbreitet werden sollten, um eine Unter⸗ suchung anzustellen. Es würde auch vnge . sein, daß England die anderen Signatarmächte befrage, ob sie irgendwelches derartige Material erhalten hätten, wie es dem Hause im Laufe der Debatte mitgeteilt worden sei Die Congobehörden würden so wohlberaten sein, die öffentliche Meinung zufrieden zu stellen, und er sei sicher, daß die heutige Beratung eine große Wirkung haben und zur Abstellung der beklagten Uebel führen werde. Er fordere jedoch die⸗ jenigen, die die Verwaltung des Congostaats tadelten, auf, die Sache nicht zu übertreiben. Im weiteren Verlaufe der Beratung erklärte der Premierminister Balfour, die Regierung erkenne voll⸗ kommen die Verantwortlichkeit Englands als einer der Signatar⸗ mächte der Berliner Akte an und beabsichtige, in dieser Eigenschaft sich mit den anderen unterzeichneten Mächten und mit der Regierung des Congofreistaats in Verbindung zu setzen; er halte es aber nicht für richtig von seiten des Hauses, seinen bleibenden Protokollen ohne entsprechende Untersuchung eine Resolution einzuverleiben, die nicht allein die Regierung zu einem Vorgehen auffordere, sondern eine Verurteilung einer befreundeten Regierung ausspreche. Er schlage daher vor, daß der Antragsteller sich mit den Versicherungen der Regierung zufrieden gebe und die Verurteilung der Congoregierung aus der Resolution herausnehme. Mit diesem Vorschlage erklärte sich Samuel einverstanden und strich die Worte „und nachdem diese beiden Bürzschaften beständig verletzt worden sind“ aus der Resolution. Diese wurde sodann in der neuen Gestalt einstimmig angenommen.
Die „Westminster Gazette“ veröffentlicht eine Er⸗ klärung Lord Roseberys, worin dieser sein Erstaunen darüber ausspricht, daß seine Rede bei Eröffnung der Handels⸗ kammer in Burnley am 19. Mai die Auslegung gefunden habe, als unterstütze sie den Chamberlainschen Plan eines Zol⸗⸗ vereins. Lord Rosebery erklärt, er habe es vermieden, als Gegner dieses Planes aufzutreten, weil er vor nichtpolitischen
Zuhörern gesprochen habe. Er halte durchaus an seinen