rechts an die Stadtgemeinde Remscheid.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 ℳ 50 ₰. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zritungsspediteuren für Selbstabholer

auch die Exprdition SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern kosten 25 ₰.

Insertionspreis für den Raum reiner Druckzeile 30 ₰. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Beutschen Reichsanzeigerg

und Königlich Preußischen Staatsanzeigers

Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

ven

8* No. 120.

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich.

betreffend die Ausgabe von Schuldver⸗

2 Berannsna er Stadtgemeinde Münchberg auf den Inhaber.

schreibungen

Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Veeihung des Enteignungs⸗ ] Erste Beilage: Personalveränderungen in der Armeer.

Seine Majestät der Kaiser und König haben Aller⸗ gnädigst geruht: den nachbenannten Beamten und Offizieren im Geschäfts⸗ bereich des Auswärtigen Amts die Erlaubnis zur Anlegun der ihnen verliehenen eemdherrlicher Orden zu erteilen, un zwar: des Großkreuzes des Großherzoglich Hessischen Verdienstordens Philipps des Großmütigen: dem Gesandten in Weimar von Müller; des Ehrenkreuzes desfelben Qrdens: dem Konsul Grafen Pfeil zu Bombay; des Ritterkreuzes zweiter Klasse desselben Ordens: dem interimistischen Sekretär bei dem Konsulat in Bombay von Köppen; des Offizierkreuzes des Königlich Sächsischen in Albrechtsordens: 4 8 dem ationssekretär Grafen Georg von Wedel bei der Gesandtschaft in Dresden; des Ritterkreuzes erster Klasse mit der Krone desselben Ordens: dem Major von Hugo; aggregiert dem 3. Gardeulanen⸗ regiment, Militärattaché bei der Botschaft in Paris; ferner: der dritten Stufe der ersten Klasse des Kaiserlich Chinesischen Ordens vom doppelten Drachen: dem Generalkonsul Dr. Knappe zu Schanghai; der dritten Stufe der dritten Klasse desselben Ordens: dem charakterisierten Vizekonsul Dr. Voretzsch bei dem

Generalkonsulat in Kalkutta;

des Kaiserlich 8 83. Annenordens zweiter asse: — dem Konsul mit dem Charakter Eschke zu Singapore; der fünften des Kaiserlich Japanischen Ordens des heiligen Schatzes:

als Generalkonsul

deem Oberleutnant Freiherrn von Ritter zu Grünstein im 1. Badischen Leibgrenadierregiment Nr. 109, bisher kom⸗ mandiert zur Gesandtschaft in Tokio; des Kaiserlich Oesterreichischen goldenen Verdienst⸗ kreuzes mit der Krone: sowi dem Sekretär Meinck bei dem Generalkonsulat in Sydney; owie es Offizierkreuzes des Fürstlich Bulgarischen Zivilverdienstordens: 8 dem Sekretär Bernhardt bei dem Generalkonsulat in Kopenhagen.

Deutsches Reich.

1 Bekanntmachung, usgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber durch die Stadtgemeinde Münchberg betreffend.

Durch die im Einverständnis mit den Königlichen Staats⸗ ministerien der Justiz und der Finanzen ergangene Ent⸗ schließung vom e. wurde gemäß § 795 des Bürgerlichen

Gesetzbuchs und § 9 der Zuständigkeitsverordnung vom 24. De⸗ eember 1899 (Geseße und Verordnungsblatt Seite 1229) der Stadtgemeinde Münchberg 8. Grund der Beschlüsse der gemeindlichen Kollegien vom 7. und 27. Maͤrz 1 7. April I. J. und des staatsaufsichtlichen Bescheides des K. Bezirksamts Münchberg vom 1. Mai l. J. die Genehmigung iur Ausgabe 3 ½ prozentiger Schuldverschreibungen

8

nabend, den 23. Mai, Abends.

auf den Inhaber im Gesamtnennwerte von 100 000 ℳ, und

zwar: Lit. A. 70 Stück zu je 1000 ℳ, Lit. B. 40 Stück zu je 500 ℳ, 1“ Lit. C. 50 Stück zu je 200 ℳ, halbjährig am 1. Juni und am 1. Dezember verzins Muͤnchen, den 20. Mai 1903. Königlich Staatsministerium des Innern. r. Freiherr von Feilitzsch.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Seminaroberlehrer Friedrich Hübener 5 Kammin i. Pomm. zum Seminardirektor zu ernennen, owie infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Bonn getroffenen Wahl den Oberbürgermeister Wilhelm Spiritus daselbst als Bürgermeister der Stadt Bonn auf fernere zwölf Jahre zu bestätigen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den in die erste Pfarrstelle an St. Peter und Paul in Stettin berufenen Pastor Stengel, bisher am Diakonissen⸗

hause in Danzig, zum Superintendenten der Diözese Stettin Stadt, Regierungsbezirk Stettin, zu ernennen.

einigten Ausschüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel

und Verkehr, die vereinigten Ausschüsse für die Uür ssand,

und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗ g

für Rechnungswesen, sowie die vereinigten Ausschüsse für d kehr und für Justizwesen Sitzungen.

Das Königliche Staatsministerium trat heute zu Sitzung zusammen. 8 .

In der Zeit vom 1. April 1903 bis zum Schlusse des Monats April 1903 sind nach dem „Centralblatt für das Deutsche Reich“ folgende Einnahmen einschließlich der ge⸗ stundeten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern, sowie andere Einnahmen des Deutschen Reichs zur Anschreibung gelangt:

bölle 36 521 303 ℳ (gegen das Vorjahr — 2 130 873 ℳ), Tabaksteuer 664 531 ℳ (— 144 967 ℳ)], Zuckersteuer und Zuschlag 6 369 946 ℳ (— 154 613 ℳ), Salzsteuer

503 519 ℳ ( 8533 ℳ), Maischbottichsteuer — 1 393 243 ℳ — 2 410 552 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und zschlag 10 526 005 ℳ (— 118 937 ℳ), Brennsteuer 3 811 ℳ (+ 293 974 ℳ), Schaumweinsteuer 366 570 ℳ + 366 570 ℳ), Brausteuer 2 835 863 ℳ% (— 278 290 ℳ), ebergangsabgabe von Bier 272 292 ℳ (+ 3 509 ℳ), Summe 59 960 597 ℳ (— 4565 646 ℳ). Stempelsteuer

für: a. Wertpapiere 1 293 788 ℳ (s— 1 969 813 ℳ), b. Kauf⸗

und sonstige Anschaffungsgeschäfte 1 416 393 ℳ (+ 197 901 ℳ),

Auf den Bericht vom 6. April d. J. will Ich der Stadt⸗ 9. Remscheid auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 874 (Gesetzsammlung Seite 221) hiermit das Recht verleihen, das zur Ausführung der geplanten Kanalisation der Stadt Remscheid ö“ Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben oder dauernd zu beschranken. Der vorgelegte Plan folgt anbei zurück. “ Berlin, den 15. April 1903. 8 “ Wilhelm R. Für die Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten, für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, des Innern, für Handel und Gewerbe und der öffent⸗ 8 lichen Arbeiten: Schönstedt. An die Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten, für Landwirtschaft ꝛc., des Innern, für Handel und Gewerbe und der öffentlichen Arbeiten.

Minist erium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten. Dem Seminardirektor Hübener ist das Direktorat des Schullehrerseminars zu Kammin i. Pomm. verliehen worden. Am Schullehrerseminar zu Exin ist der Lehrer an der städtischen höheren Mädchenschule in Allenstein Stankewitz als ordentlicher Seminarlehrer und an der Präparandenanstalt in Leobschütz der bisherige kommissarische Präparandenlehrer Gottwald daselbst als Zweiter Lehrer angestellt worden. Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. ““ Die Oberförsterstellee Schirpitz im Regierungsbezirk Bromberg ist zum 1. Juli 1903, die Oberförsterstelle Bröd⸗ lauken im Fö Gumbinnen und die Kloster⸗ oberförsterstelle Göttingen in der Provinz Hannover zum 1. Oktober 1903 anderweit zu besetzen.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Wasserbauinspektor Volk ist von Geestemünde nach Düsseldorf versetzt worden. “

Angekommen:

Seine Excellenz der Präsident des Reichseisenbahnamts, Wirkliche Geheime Rat Dr. Schulz, von der Dienstreise.

Nichtamtliches. Denuntsches Reich.

Der Bundesrat eee sich heute zu einer Plenar⸗

c. Staatslotterien 1 284 092 ℳ (— 276 601 ℳ), frachturkunden 65 841 ℳ 128 185 ℳ (— 33 117 ℳ), 43 048 501 ℳ (+ 2 026 455 ℳ), Reichseisenbahnverwaltung 7 784 000 ℳ (+ 646 000 ℳ).

Privatlofterien 415 949 ℳ (+ 52 280 ℳ)], ), d. Schiffs⸗ (—.461 ℳ), Spielkartenstempel (— 7 628 ℳ), Wechselstempelsteuer 1 042 876 ℳ Post⸗ und Telegraphenverwaltung

Lose zu:

Die zur Reichskasse gelangte Isteinnahme, abzüglich

der FnehRverhetehgh. ꝛc. und der Verwaltungskosten, deca t bei den nachbezeichneten Einnahmen: Zölle 38 597 918 + 1 983 267 ℳ), Tabaksteuer 738 767 ℳ (— 97 048 ℳ), Zuckersteuer und Zuschlag 12 274 509 ℳ (+ 3028 711 ℳ), Salzsteuer 4 386 056 ℳ (+ 300 880 ℳ), Maischbottichsteuer — 1 277 545 ℳ 8a 2 860 332 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag 11 043 434 ℳ (+ 740 826 ℳ), Brennsteuer 293 811 ℳ (+ 293 974 ℳ), Schaumweinsteuer 306 842 ℳ (+ 306 842 ℳ), Brausteuer und Uebergangs⸗ abgabe von Bier 2 641 763 ℳ (— 233 729 ℳ), Summe 69 005 555 ℳ (+ 3 463 391 ℳ). — Spielkartenstempel 164 264 ℳ (— 12 028 ℳ).

Die auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und “ herausgegebene und von der Königlichen Geheimen Kriegskanzlei redigierte Rangliste der Königlich Preu⸗ bischen rmee und des XIII. (Königlich Württem⸗ bergischen) Armcekorps für 1903 mit den Dienstalters⸗ listen der Generale und der Stabsoffiziere und einem Anhange, enthaltend das Reichsmilitärgericht, die Ostasiatische Besatzungs⸗ brigade, die Marineinfanterie, die Kaiserlichen Schutztruppen und die Gendarmeriebrigade in Elsaß⸗Lothringen, nach dem Stande vom 6. Mai 1903 ist soeben im Verlage der König⸗ lichen Hofbuchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn, Berlin, erschienen.

Der Regierungsrat Dietz in Lüneburg ist der König⸗ lichen Regierung in Oppeln zur weiteren dienstlichen Ver⸗ wendung überwiesen worden.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „H 1 am 19. Mai in Lome eingetroffen und gestern von dort über Elmina nach Freetown in See gegangen.

S. M. S. „Luchs“ ist gestern in Macao angekommen und geht am 25. Mai von dort nach Kanton ab.

Der Ablösungstransport für die Schiffe der Kreuzerdivision, Transportführer: Oberleutnant zur See Wolf, ist am 20. Mai mit dem Dampfer „Pisa“ in St. Thomas eingetroffen.

Der Transport der abgelösten Besatzung von S. M. S. „Sperber“, Transportführer: Oberleutnant zur See Graßhof, ist gestern mit dem Dampfer „Rhein“ in Southampton eingetroffen und hat an demselben Tage die

Reise nach Al verpen fortgesetzt.

sitzung; vorher hielten die

ü 1 sti 8 ü idel und Verkehr und für Zoll vschüsg für Iu izwesen, für Ha

leuerwesen, sowie die ver⸗

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