oder Flüssigkeiten in Meßinstrumenten. Dr. Hermann Rabe, Berlin, Bamberger Str. 47. 22. 4. 03. N. 15 111
47-g. 199 497. Absperrventil mit in die Rohr⸗ leitung eingeschaltetem, als Abdichtung dienendem Sitz und einer in Oel laufenden, durch Hebel auf den Kegel wirkenden Spindel. Conrad Scholz,
8
Harburg a. E. 17. 1. 03. Sch. 15 716. 8G 49a. 199 232. lanzugklemmung mittels einer auf der Leitspindel durch Handrad bewegten,
g konischen Mutter. G. A. Bräuer, hemnitz, Lerchenstr. 14. 11. 2. 03. B. 21 358. 49a. 199 329. Transport⸗ und Aufstellgerät für beweglich aufgehängte Motore. Fa. Ernst “ Ingenieur⸗Bureau, Berlin. 17. 3. 03. 49c. 199 347. Vorrichtung zum Schneiden von Gewinde, mit im hinteren Ende der verschieb⸗ baren Werkzeugspindel auswechselbar angeordneter, von gegeneinander beweglichen Backen umschlossener atrone. Bernhard Dittmer u. Gust. Wortmann, zrde. 14. 4. 03. D. 7680. 1 49 db. 198 934. Drehbar gelagerter, in jedem Winkel einstellbarer Schraubstock. Herm. Uhl 8 u. Otto Endrulath, Gera⸗Untermhaus. 19. 3. 03. U. 1521. 49 b. 199 244. Spannfutter mit parallel spannenden, durch konische Gleitflächen geschlossenen und durch Schraubenfedern geöffneten, 11“ Backen. Alfred Schoeller, Frankfurt a. M., Merianstr. 24. 11. 3. 03. Sch. 16 064. 1 49d. 199 245. Aufspannschlitten für Räder⸗ fräsmaschinen, welcher beim Rückgange des Fräsers zurückschnellt. Karlsruher Werkzeugmaschinen⸗ fabrik vorm. Gschwindt & Co. A. G., Karls⸗ ruhe i. B. 13. 3. 03. K. 18 666. .“ 49d. 199 324. Bohrer aus schraubenförmig ge⸗ walztem Profilstahl mit durchlaufendem Schrauben⸗ ange und mit oder ohne besonders geformtem Schaft. Wilhelm Schäfer, Cöln, Luxemburger Str. 74. 21. 1. 03. Sch. 15 740. — 49e. 199 226. Selbsttätig excentrisch spannende Klemmbackenvorrichtung für Stauch⸗ und Schweiß⸗ 1“ maschinen. Albert Walbrecker, Haan, Rheinl. 6992. W .3390. 4 49f. 199 183. Konischer Temper⸗ oder Glühtopf. Gevelsberger Stahlwerk Heinr. Dieckerhoff, Gevelsberg. 26. 1. 03. D. 7417. 49f. 199 221. Zur Herstellung von Achskapseln dienende, doppelte Gesenkanordnung, bei welcher das erste, untere Gesenk mit einer flachen Höhlung und das obere Gesenk mit kurzem Dorn versehen, das zweite Gesenkpaar hingegen der äußeren und inneren Form der Kapsel entsprechend gestaltet ist. Wilh. Josten Söhne, Neuß a. Rh. 19. 2. 02. J. 3793. 49f. 199 241. Gas⸗,Glüh⸗,Härte⸗ und Emaillier⸗ ofen mit Schamotteinnen⸗ und Asbestaußenmuffel und Vorrichtung für selbsttätige Zuführung erhitzter Luft zur Heizflamme. Fa. Heinrich Schwellbach, Pforzheim. 10. 3. 03. Sch. 16 049. 5Ia. 199 528. Antriebsvorrichtung von Orgel⸗ windbälgen mittels Excenter unter Benutzung elektro⸗ motorischer Kraft und Verwendung eines Anlaß⸗ und Rexgulierwiderstandes, welcher in nächster Nähe des Orgelspielers angebracht ist. Heinrich Offenstein, Eültville a. Rh. 4. 4. 03. O. 2619. 51b. 199 198. Resonanzboden für Pianos, der im Diskant unter der Eisenplatte her über den Stimmstocksteg und die Druckleiste hinaus vergrößert ist 88 Huhn, Berlin, Admiralstr. 33. 31. 3. 03.
199 211. Durchaus bzw. nur an den nden röhrenförmige Mundharmonikabekleidung, deren Verbindungskappen an den Enden Gehäuse von Kugelspielen, Würfelspielen oder Münzbehältern bilden. C. A. Seydel Söhne, Untersachsenberg i. S. 15. 4. 03. S. 9545.
51c. 199 348. Aus einem Halbzylinder mit verschiebbarer Platte bestehende Trommel, deren Schlägel durch Spannung einer Schnur oder Feder mit dem einen Ende gegen die Platte gedrückt wird. Sof 1.““ Hamburg, Gr. Bleichen 16. 17. 4. 03.
51c. 199 456. Schallharmonika, in deren die Decken verbindendes Schallrohr an einem oder beiden Enden als Verschlußkappe ein Gehäuse eines Münz⸗ bbeehälters, Kugelspieles o. dgl. fest oder lösbar ein⸗ eesetzt ist. C. A. Seydel Söhne, Untersachsen⸗ berg i. S. 17. 4. 03. S. 9551. 5Ic. 199 571. Klangröhren oder Röhrenglocken mit Verstärkungen (Belastung). Carl Zimmer⸗ 88 mann, Mehlis i. Th. 10. 2. 03. Z. 2771.
51d. 199 512. Durch eine besondere Noten⸗ bahn beeinflußte, selbsttätig ausrückende Dämpfer⸗ vorrichtung für eine Serie von Stahlzungen in Musik⸗ öTböööö Lochmann, Zeulenroda. 24. 3. 03.
51d. 199 518. Vorrichtung zur Betätigung der Umsteuervorrichtung bei selbstspielenden Tasteninstru⸗ menten, Orchestrions u. dgl., aus einem in der Walze gelagerten drehbaren Winkelhebel, der durch das auf⸗ ggewickelte Notenband entgegen der Wirkung eines
Gewichtes das Ventil zur Umsteuerung geschlossen Han K. Heilbrunn Söhne, Berlin. 1. 4. 03. H. 20 747.
51d. 199 541. Kuppelung für die Notenband⸗ wickelung von selbstspielenden Pianos u. dgl., mit einer verschiebbaren, federnde Greifer besitzenden Kuppe⸗ Kuhl & Klatt, Berlin. 21. 4. 03.
51d. 199 542. Lagerstuhl für die Notenband⸗ walzen und die Rückrollvorrichtung für das Noten⸗ band von selbstspielenden Pianos u. dgl., mit zwei am Gleitblock liegenden Traversen. Kuhl & Klatt, Berlin. 21. 4. 03. K. 42.
; 199 543. Vorrichtung zum Feststellen des Umschalthebels für die Notenbandwickelung von selbstspielenden Pianos u. dgl., mit einem kreis⸗ egmentförmigen Führungsschlitz und einem durch denselben greifenden Umschaltstift. Kuhl & Klatt, Berlin. 21. 4. 03. K. 18 943.
199 327. Taktmesser, dessen Zifferblatt die Anzahl der der während des Schwingens des Fadenpendels durch Drehen einer Zeigerwelle ver⸗ derlichen Länge entsprechenden Schwingungen in der Minute auf einer Rundteilung angibt, über welcher der Zeiger schwingt. Ferdinand Kloster⸗ mann, Cöln, Minoritenstr. 17. 10. 3. 03. K. 18 647. 53 e. 199 223. Vorrichtung für Festh von Flüssigkeiten, besonders für Milch, zur selbsttätigen Regelung des Wärmegrades, bestehend aus einem innerhalb oder außerhalb des Behälters zwecks leichter Reinigung auswechselbar angeordneten Regulator. FJosef Fliegel, Mallmitz. 27. 5. 02. F. 8723. 53f. 199 246. In Kartons von Briefform
verpackte Ansichten, reliefartig ausgeführt in Schoko⸗ lade, Marzipan und Zucker. Bohl, Berlin, Langestr. 99/100. 14. 3. 03. B. 21 286. 1
54 b. 199 277. Briefumschlag, dessen Seiten⸗ klappen sich in der Kuvertmittellinie überdecken und dessen Schließklappe mit ihrer verlängerten Spitze derart in einen Schlitz des darunterliegenden Lappens eingeführt wird, daß sie auf den Seitenlappen fest⸗ klebt. Ferdinand Klostermann, Cöln, Minoriten⸗
umschlagmaschinen. R. Ernst Fischer, Barmen, Wertherhofstr. 3. 9. 11. 01. F. 8095.
54 b. 199 385. Tischführungskarten in Gestalt von Miniaturpostkarten, welche entweder nur mit dem bezüglichen Text oder auch mit Bilderschmuck versehen sind. Vollrath Wasmuth, Wandsbek. 20. 3. 03. W. 14 349.
54 b. 199 439. Spielzeugfigur, eine männliche, mit Federhut, Joppe und Stiefeln bekleidete Gestalt, welche in der Hand einen Dreschflegel hält, dar⸗
eines Abreißblockes mit Registerausschnitten am unteren Rande, in Verbindung mit einem Notizblock. Fa. L. M. Barschall, Berlin. 28. 2. 03. B. 21 507. 54d. 199 500. Mehrteilige Messerstuhlung für Knittervorrichtungen. Herrmann & Funke, Dt. Wilmersdorf b. Berlin. 12. 2. 03. H. 20 334. 54d. 199 515. Hülle aus Krepp mit einge⸗ kreppten Bändern. Paul Herzberg, Berlin, Jeru⸗ salemer Str. 65. 27. 3. 03. H. 20 757.
54 d. 199 581. Krepp aus geschmeidigem Per⸗ und seinen Ersatzstoffen. Paul Herzberg, Berlin, Jerusalemer Str. 65. 20. 3. 03. H. 20 669. 54d. 199 582. Krepp aus Pergament und seinen Ersatzstoffen. Paul Herzberg, Berlin, Jerusalemer Str. 65. 20. 3. 03. H. 20 670.
54g. 199 248. Feuerzeug, bei welchem der äußere Rand des als Aschenschale ausgebildeten Fußes mit Reklameschildern ausgestattet ist. Max Fläschen⸗ Berlin, Willdenowstr. 22/23. 14. 3. 03. F. 97 .
54g. 199 255. Warenkasten mit am Boden angebrachtem, beim Verpacken des Kastens zusammen⸗ klappbarem Ständer. Rudolph Kahn, Offenbacha M., Ludwigstr. 82. 26. 3. 03. K. 18 769.
54g. 199 273. Aus einem mit herausziehbaren oder feststehenden Vorsprüngen versehenen Einsatz gebildete Vorrichtung zum dekorativen Füllen von 1“ Haucke & Sohn, Altona. 11. 4. 03.
54g. 199 275. Platte aus Porzellan, Stein⸗ gut oder anderen keramischen Stoffen, mit an ein⸗ zelnen Stellen durchbrochenem, andersfarbigem Glasur⸗
Schuler, Straßburg i. E., Sonnengasse 7. 11. 4. 03. Sch. 16 261.
54g. 199 278. Schuhstütze aus Blech, Glas oder ähnlicher Masse, von beliebiger Form, deren Fläche oder Flächen eine Einkerbung zur Aufnahme der Absatzkante erhalten. Fr. W. Klein, Düssel⸗ dorf, Parkstr. 16. 14. 4. 03. K. 18 886.
54g. 199 287. RNeklamefeuerzeug, bestehend aus zur Aufnahme von Reklamedruck eingerichteter Blechrückwand mit einer die Schachtel unterfassenden, gegen die Rückwand dann rechtwinklig gebogenen Verlängerung, nebst anhängbarem Abreißkalender. Georg Mahlmann, Osterwieck a. Harz. 16. 4. 03. M. 15 104.
54g. 199 335. In Auslageräumen an den Hinter⸗ oder Seitenwandteilen durch Verschlüsse fest⸗ gehaltener und herausnehmbarer Rahmen zur Aus⸗ stellung und Umwechslung von Tapeten⸗ ꝛc. Mustern. Wiesbaden, Adolfstr. 5. 25. 3. 03.
54g. 199 453. Reklametafel, welche in geeignetem Abstande vor einer Fläche derart befestigt ist, daß der so gebildete freie Raum zur Aufnahme einer Uhr dient, deren Zifferblatt mittels eines in der Tafel durchsichtig gelassenen Feldes sichtbar wird. A. H. Julius Rohde, Hamburg, Hopfensack 8. 16. 4 05. R. 12 104.
54g. 199 506. Warenständer, bestehend aus zwei mittels Scherengelenk verbundenen Stäben mit auswechselbaren Haken oder Stiften. Max Andorff, Markneukirchen. 12. 3. 03. 209.
54g. 199 508. Halter aus einem Bande dünnen, biegsamen Materials, für mehrere mit der Schreib⸗ maschine zu beschreibende Karten, die an den Ecken in Ausschnitten dieses Bandes gehalten werden. Rudolf Meyding, Stuttgart, Bopserwaldstr. 32. 16. 3. 03. M. 14 925.
54g. 199 539. ßartiger Warenbehälter mit im Innern angebrachten Vorsprüngen, Ansätzen, Zapfen o. dgl. als Auflage für den als chen Boden einzulegenden Faßdeckel. Traun & Co., Hamburg. 21. 4. 03. T. 5310.
54g. 199 564. Reklamefachschrift mit für die Abonnenten und zugleich Herausgeber wissenschaft⸗ lichem Text nebst deren eignen Geschäftsankündigungen. 8 Herchiets jr., Aachen, Dahmengraben 7. 16. 1. 03.
5e. 199 146. Seanagsahneidepotaslehn e g mit in Sarge seitlich federnd und umlegbar angeord⸗ neten Blechscharnierlappen, deren zur Schnittseite gewandte Kanten als Anschlag für schmale Schnitte in Papierschneidmaschine dienen. Eugen Hettler, Stuttgart, Immenhofenstr. 12A. 17.3. 03. H. 20646.
1.
s
Fa t
55e.
9 1
56“a. 199 254. Mittels Vorreiber zu ver⸗ g schließendes Kumtschloß. Albert Stollberg, Staß⸗ a furt. 26. 3. 03. St. 5930.
56a. 199 519. Auswechselbarer Strangbügel mit Kette, zum Verkürzen oder Verlängern von Strangketten an Feuerwehrgeschirren und anderen Geschirren. Hinrich M131“ Knochenhauer⸗
straße 30. 1. 4. 03.
56a. 199577. Gewölbte Kinnketteunterlage aus Leder gestanzt. August Stein, Ulm a. D. Glöcklerstr. 5. 6. 3. 03. St. 5893. 56 b. 199 238. Spannvorrichtung für Pferde⸗ sattelgurte, bestehend aus einem Holzrahmen mit einem feststellbaren und einem mittels Schrauben⸗ svindel verschiebbaren Querholz. August Stein, Ulm a. D., Glöcklerstr. 5. 6. 3. 03. St. 5892. 57a. 199 263. Vorrichtung zum Abgrenzen von beliebigen Flächen auf der Mattvisierscheibe photographischer Apparate, die den zur Verwendung
si
86
5 Tc. liche Platten aus lichtundurchlässigem Stoff mit einem Schlitz in dem Stoffe zum Auswerfen der Platten. Friedrich Ficus, Berlin, Dorotheenstr. 42. 23. 4. 03. 5 7ec. 1 photographischer Platten bei Tageslicht, bestehend aus einem mit roten Fenstern versehenen Kasten mit einem Einsatz zum Lichtabschluß. William Thomas, Geraldine; Vertr.:
und dazwischen gelegter unrunder Scheibe. Fißstere⸗ Schloßfabrik, Akt.⸗Ge d.
bundenen Welle Wagen u. dgl.
Gr. Brauhausstr. 63 b. 199 404. Kinderwagen,
anlenkbaren Hebel. dalheim, Pfalz. 63c. 199 400. Aluminiumsitzkasten für Motor⸗
lichem
63i. halter für Nabeninnenbremsen an Fahrrädern u. dal. Schweinfurter Präcisions⸗Kugel⸗Lager⸗Werke
8
64a. bestehend aus einem ähnlichen Ansatz angeordnetem, glatt geschliffenem bzw. poliertem Rand und einer entsprechend ge⸗ glätteten und geformten Gefäßwandung. J. Weck G. m. b 64a.
64a.
land & Söhne, Berlin. 64a. 199 459. Gefäßverschluß aus einem unter dem gewöhnlichen Gefäß⸗ oder Flaschen⸗ ꝛc. Mund⸗ stück eingearbeiteten Gewinde be⸗
den Verschlußstopfen auflegend Verschlusses herstellt. Johannesstr. 151. bag. gerichteter Doppeldu Druckknopf aus einem Heinrich Severin, Achern. 6a. schlußkopf mit einer durch ist, die in trichterförmigen O Strebel, New York, u. Car e Kastanien⸗Allee 11; Ve⸗ kommenden Plattenformaten entsprechen, mittels je Anw., Berlin W. 64.
wei an einer Skala verschiebbarer und einstellbarer Meralbänder. Kurt W. Weiche, Posen, Victoria⸗ straße 9. 2. 4. 03. 5 7a. tretende Arretiervorrichtung bei Sch 8 b
traße 28. 1G Fes 199 343. Photographische Entwicklerschale mit Vertiefungen an den Innenseiten zum Anfassen der Platten und Erhöhungen am Boden in Streifen⸗
W. 14 383. e“ Automatisch außer Tätigkeit uschwalder
199 344.
Curt Bentzin, Görlitz, 3. 4. 03. B. 21 812.
straße 17. 11. 4. 03. K. 18 874. 3 8
Le. 199 372. Aus Keil und excentrisch ge⸗ form zum leichten Herausnehmen hineingelegter photo⸗ lagerten und befestigten Ringen bestehende Feststell⸗ graphischer Platten. Heinrich Fischer, Bonn, Adolf⸗ vorrichtung für Prägematrizen u. dgl. an Brief⸗ straße 42. 31. 3. 03. F. 9756
199 488. Dunkeltasche für lichtempfind⸗
F. 9831. 199 489. Vorrichtung zum Entwickeln
Einbringen der Platte unter
stelled. Cuno & Otto Dressel, Sonneberg, Hugo Pataty u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. S. M. 27. 3. 03. D. 7629. 25. 4. 03. T. 5319. - 54 b. 199 503. Telephonregisterauszug in Form 57 c. 199 490. Kopierrahmen mit beweglichen
Bügeln, welche zum Aufrechtstellen oder Aufhängen 85 Fehchens dienen. Dr. Hans Lüttke, Wandsbek. 25. 4. 03.
L. 11 199. 58 b. 199 522. Presse für Trauben und Obst
mit einem Preßbiet aus Zementbeton und Eisen⸗ konstruktion.
ilhelm Wahler, Rommelshausen. 1. 4. 03. W. 14 377.
59“. 199 323. Doppeltwirkende Pumpe mit kegelförmigem und mit Ventrierflisten versehenem Ventilträger sowie mit im Ventilgehäuse behufs Auswechselung des Ventilträger vorgesehenen Preß⸗ schrauben. Marcus Ruge, tenkirchen i. Holst. 13. 12. 02. R. 11 566.
59a. 199 549. Doppelpumpenzylinder mit die Ventile enthaltenden Deckeln und mit von der Mitte aus bewegtem Tauchkolben. Fa. Ed. Schürmann, Coswig i. S. 23. 4. 03. Sch 16 321.
59a. 199 552. Ventil für Feuerspritzen u. dgl. mit am Ventilkegel beweglich befestigtem Verschluß⸗ hebel. Klaus Volbehr, Dresden, Chemnitzer Str. 59c. 24 ö93 V 3562
59c. 199 362. Vorrichtung zum Heben von Flüssigkeiten, bestehend aus einem in die Flüssigkeit zu versenkenden Behälter mit geeigneten Ventilen und Rohranschlüssen, einem zur Aufnahme von Druckluft dienenden Zwischenbehälter und einer mit beiden Behältern verbundenen Luftpumpe. Josef Pire, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.⸗ Anwälte, Berlin W. 8. 22. 4. 03. P. 7855. 63a. 199 449. Gevpolstertes Kissen mit aus
zerfaserten Tabakblattrippen oder einer Mischung
derselben mit Roßhaar, Seegras u. dgl. bestehender
überzug. Scheffler & Witschel, Großenhain i. S. Polsterung. Gustav Greischel, Spremberg N.⸗L, Julius Kalthoff, Bruch b. Gevelsberg. 23. 3. 11. 4. 03. Sch. 16 255. u. Albert Freyer, Glogau. 14. 4. 03. G. 10 913. K. 18 752. 2 “
54g. 199 276. Glasmosaikschild mit Buch⸗ 63 b. 199 111. Sturmstange für Kinderwagen, 68a. 199 309. Türschloß mit über e staben auf selbstreflektierendem Grunde. Aug. mit angenieteten Scharnierlappen an beiden Schenkeln Zwischenplatte greifendem, die Tagesfalle festlegbar
Eisen⸗ 8. 4. 03. E. 6033. ädern zu kuppelnden und mit den Bremsklötzen ver⸗
Hermann Sturm, Halle a. S. 7. 29. 11. 01. St. 5029.
7.
7
⸗Wiegen u dgl. mit einem mit Führungs⸗ chlitz für das Excenter “ an die Wiege usw. Wendelin Weinmann, Blies⸗ 20. 4. 03. W. 14 498.
wagen, mit in die Seiten⸗ und Sitzwände ein Versteifungs⸗ und 11“ A. 6313.
Phresten ristian Auer, Cannstatt. 18. 4. 03. 313
63e. 199 401. Massive Gummiradreifen mit Carl Schwanitz, 18. 4. 03. Sch. 16 286. 63e. 199 563. Dichtungskopf für Luftventile, bei welchem die Dichtungsmasse in gerader Richtung gepreßt wird. Wilhelm 11“ Silberburgstr. 155. 2. 1. 03. 756.
63f. 199 452. Sicherheitsfeststellvorrichtung für Lenkstangen an Fahrrädern o. dgl., deren Riegel nur
spitzbogenförmigem Querschnitt. Berlin, Müllerstr. 179 b.
gegen die Ventilmündun Stah St. 5
dann ein Auslösen des Sperrbolzens o. dgl. gestattet, wenn die mit entsprechenden Rillen versehenen Dreh⸗ scheiben “ eingestellt sind. Max Hammel, Offenbach a. M., Kaiserstr. 11. 15. 4. 03. H. 20 855. 63g. 199 405. Fahrradsattel aus gegenseitig verstellbaren Teilkissen. Hermann Worch, Berlin, Friedrichsfelder Str. 43. 20. 4. 03. W. 14 468.
63h. 199 383. Federnde Sattelstütze für Motor⸗ und Fahrräder, mit im Schaftrohr befind⸗ Führungszvlinder. Ernst Rohrbeck & Comp., Grabow i. M. 12 3. 03. R. 11 952.
199 407. Bremsringeinlage im Brems⸗
ichtel & Sachs, Schweinfurt a. M. 20. 4. 03. ch. 16 307. 1
199 215. Verschluß für Konservengefäße, Deckel mit neben einem stopfen⸗
H., Oeflingen, Baden. 18. 4. 03. W. 14 457. 199 217. Ovale Flasche oder Kanne mit estanztem Oberteil. Carl Bellino, Göppingen. 8. 4. 03. B. 21 942.
199 430. Deckel mit am Rand ein⸗ elegtem Ring aus lockerem, dichtem Fasermaterial 1s Verschluß für Büchsen, Gläser u. dgl. E. Söke⸗ 10. 3. 03. S. 9403.
stehend, auf welches ren Boden sich 8 6 8 See des vermann Wenning, Erfurt, Flaschenverschlußkopf mit schrä rchbohrung, dessen “ Stück Porzellan besteht.
1. 12. 03. S. 9041. chenverschluß, dessen Ver⸗ gehenden Bohrung versehen effnungen endigt. Louis 1 Braunroth, Berlin, rtr.- Maximilian? ietz, Pat.⸗ 11. 4. 03. St. 5971.
ch eine Kapsel aufschraubt, de
199492.
199532. Flas
s., Velbert, sn 63 b. 199 219. Aus einer mit den Wagen⸗ mit Ausschnitt für den Schlüsselschaft, zur bestehende Bremsvorrichtung für Schlüssel. Oscar Friedländer, Neudamm. 31.3. 03.
Vorrichtung zum Bewegen von bei welchem der Griff mit der durch den Treibriegee.
644. 199 555. Bierkrug aus Naturhol Verzierungen auf der Rinde und gedrehtem! der mittels Scharnier mit einem gebogenen Hnd, riff verbunden ist. Carl Weise, Raschhause. Brlamünde. 17. 4. 03. K. 18 917.
64a. 199 556. Bierkrug aus Naturholz ni Verzierungen auf der Rinde und gedrehtem Fuß m
ckel. Carl Weise, Naschhausen⸗Orlama 2 8 03. K. 18 918 1 ünde 64 b. 199 027. Vorrichtung zum selbsttäti
ausziehen in Flaschen gefallener Korken, get — 889 eine unter Federdruck stehende 8* federnde Greifhaken verschiebbare Hülse. Fri Leininger, Moutier; Vertr.: Georg Lehrm Grafenstaden b. Straßburg i. C. 4. 3. 03. L. 10 64 b. 199 540. Bei drehbaren Flaschen apparaten die Anordnung von einer oder mehꝛ (Schmier⸗) Nuten in Verbindung mit den führungsöffnungen im Gehäuse. Franz Heus Co., Hannover. 21. 4. 03. H. 20 936. 64 b. 199 544. Federschlußvorrichtung das Faßfüllrohr mit Vorreiberhebel zum Schl des Ventils. Otto Fromme, Frankfurt a. Mainzer Landstr. 187 — 189. 22. 4. 03. F. 64c. 199 517. Faßschrank mit Rollwalzen Boden und abnehmbarem Deckel zur Erneuerung Fsolierung. Ludwig Beck & Co., Rheinhütte Biebrich. 31. 3. 03. B. 21 793. . 64c. 199 523. Bierglasuntersatz mit du bohrter, mit einem Flüssigteitsaufnahmebehälter bundener Porzellanplatte. Emil Wachholz, Ko i. Westpr. 2. 4. 03. W. 14 382. 64c. 199 546. Ohne Abseihrohr ansteitharer Abseihhahn mit dasselbe durchlassendem Stapfbüchsen⸗ wirbelhahn. August Conrad, Meiningen. 29, 40 C. 3819. 1 64c. 199 588. Mittels einfachen Hebels a Boden und Kniegelenkhebels am Deckkel duch ein Handgriff erfolgender Verschluß für Bierfänger us bei Bierdruckanlagen. Alfred Rogge, Cöln. Her Beckerstr. 8. 28. 3. 03. R. 11 909. 66 b. 199 162. Einrichtung für den Mess⸗ tisch an Fleischschneidemaschinen, bei welcher die wegung von einem Schneckengetriebe mittels 3. stange auf den Messertisch übertragen wird. Gebriͦ Wommer, Leipzig⸗Kleinzschocher. 7. 4.03. W. 14 67c. 199 240. Apparat zum Schleifen Ventilsitzfläche an Metallhähnen, gekennzeichnet d einen an der Schleiffläche mit Feilenhieb versehe Reiber. Richard Engel, Limbacher Str. 25, Bernhard Kreisel, Kaiserstr. 114, Chemnitz. 7. 3. L. 11 020. . 68a. 199 126. Kistenschloß mit eigens formtem, starkem Riegelverschluß und Schließh Herm. Talkenberg, Velbert. 16. 4. 03. T. 5 68a. 199 149. Vorhängeschlösser, welche eingeprägten Zeichen und Verzierungen aus Kup. Messing, Zinn oder anderem Metall versehen sie
Sperrriegel. Ernst Müller, Dusseldorf, Scheur M 15 1——
ße 5. 21. 4. 03. Schlüssellochdeckel aus Me⸗
a. 199 592.
8
deckung des Schlüsselloches auch bei eingestecktem
F. 9759 8 “ 68 b. 199 165. Fenster⸗ bezw. Türtreibrieg
kasten gesteckten, beiderseits mit abgeschnärtene, Rosetten versehenen Schlaufe mittels Bolzens verbunden wird. W. & G. Vogel, Elberfel 11. 4. 03. V. 3540. 8 2 68 b. 199 305. Mit mittels Schlüssels zu en klinkendem Bügel versehenes Schloß zum Annätß an den Ueberzieher, Rock ꝛc zum Sichern desselb beim Aufhängen. Albert Ehrhardt u. — 11 Dresden, Dornblüthstr. 31. 20. 4. 0 . 6057. 68b. 199 314. Federnd um den Türklinke schaft zu klammernde, mit ihrem unteren Teil dur das Oehr des Schlüsselgriffes zu steckende Siche heitsvorrichtung gegen unbefugtes Ausstoßen d Schlüssels aus dem Schlosse. Hugo Buschman Frankfurt a. M., Adalbertstr. 39. 22. 4. 03. B. 21 96 68 b. 199 340. Türsperrer, bestehend aus eine Metallkeil mit drei Vierkantspitzen an der Unte Johann Wilhelm Hausberg, Ess⸗ Schillerstr. 45. 30. 3. 03. H. 20 731. 68c. 199 123. Schmiervorrichtung für Tü und Fensterbänder, bei welcher die Hülse zur Au nahme des Dornes des unteren Scharnierteiles m einer verschließbaren oberen Oeffnung ausgerüstet i Franz Diercking, Schwarmstedt. 15. 4. 03. D. 768 68c. 199 179. Türscharnier mit Kugelsage Carl Rohr, Cöln a. Rh., Meister Gerhardstr. 1 18. 4. 03. R. 12 106. 1 68c. 199 252. Selbsttätig schließendes Tü gehänge mit Steigung am Angelhaken und am Ang der Angel. Gustav Uerpmann, Herscheid i. I 24. 3. 03. U, 1524. 68d. 199 127. Tür⸗ usw. Buffer, bestehend a einem Eisenkörper mit fest eingegossener Schraut ten, als Buffer wirkende
88 Riet. “ ummistück. Hensche & 5 berfel 16. 4. 03. H. 20875. 18 8s, 68d. 199 130. Kippfenster, welches durch Dret⸗ ippfenster verbundene werden kann. Michae
einer durch Hebelwerk mit dem K Welle geöffnet und geschlossen ü . 17. 4 03 8 Fensterfeststeller, aus einer an
Kiefer & Co., San 138.
enstergestell beweglich angebrachten Stange, welch durch am Fensterflügel befestigte Feststellvorrichtun festgestellt werden kann. Wecke & Gebauer, Berli 12. 1. 03. W. 13 985. 68d. 199 304. Fenstersperrvorrichtung, bestehend aus zwei gelenkig verbundenen, am Fenster biw. Fefsserrehwen drehbaren Armen und einem beim Oeffnen des Fensters in eine Einkerbung des einen Armes einschnappenden Sperrbolzen. Aler Koschin, Bremen, Geeren 9. 20. 4. 03. K. 18 938. 68d. 199 321. Selbstschließendes Fischband mit an seiner Stirnfläche schraubenförmig efcithäse auf dem gleichfalls schraubenförmigen Auflager in der unteren Hülse gelagertem Dorn, sowie in jeder Stellung sich gegenseitig übergreifenden Fischband. hülsen. Christian Philippi, Schwanthaler Str. 18, u. Hermann Maurer, Leopoldstr. 61, München. 1. 11 02 P. 7360 68d. 199 367. Vorrichtung zum Feststellen ge⸗ öffneter Flügel an Doppelfenstern o. dgl, mit ab⸗ geschrägter Gleitfläche und Stoßkante. Emil Delarge, Pankow b. Berlin. 23. 4. 03. D. 7715.
1
—