einflußter Türschlit klotz verbundenem
Messerplatte.
Tintenfaßbehälter
versehene Abreißvorricht Möller, Ottensen.
Hans Beyer,
stehende, mit Stepp Schuhe und Stiefel.
Haken greift.
Patronen ausgekehlt 98
derselben. Julius
15. 4. 03. Rotierender Spinnring mit .“ Apel,
199 524. Ringläufer aus Runddraht. Fa. Arno Loose, Chemnitz⸗Altendorf.
199 531. Geschlitzte federnde Flügelenden zur Aufnahme auswechselbarer Fadenösen aus Profil⸗
gehärteten Einsätzen und Laufkuge Grünau i Mark.
68d. 199 416. Von der Temperatur nicht be⸗ eeßer mit durch verstellbaren Brems⸗ ahnradgetriebe. Alban Leipzig⸗Lindenau, Ahlfeldstr. 7. 11. 3. 01. . (8.
69. 199 231. Platte o. dgl. für Messerschalen ꝛc. mit unregelmäßig gestalteter Unterseite und perlmutter⸗ artig gefärbter Unterlage. Solinger Industrie⸗ 88 & Stock, Solingen. 29. 1. 03.
69. 199 265. Vorri zum leichten Aus bestehend aus mit
chtung an Haarschermaschinen wechseln der Schermesserplatten, länglichem Zapfenkopf versehenem Bolzen und entsprechender Ausarbeitung der unteren Weyersberg, Kirschbaum & Cie, Akt.⸗Ges. für Waffen und Fahrradteile, W. 14 403. 70a. 199 192. Bleistifthalter, bestehend aus einem an beiden Enden innen konisch zulaufenden Rohre mit einem sich darin lose befindlichen, gleich⸗ falls an beiden Enden konisch ausgebildeten Bleistift⸗ Dr. Heinr. Traun & Söhne vorm. Harburger Gummi⸗Kamm Co., 27. 3.
199 200. Bleistifthalter in Gestalt eines Revolvers, dessen Trommel einen Zigarrenabschneider enthält. Munker & Felger, Nürnberg. 9. 4. 03.
199 411. Allseitig staubfrei geschlossener mit Schiebeverschluß. „Hyan, Berlin, Blankenfeldestr. 10. 21. 4. 03. H. 20 910. 199 186. Anfeuchter für Kuverts, Brief⸗ marken u. dgl., dessen Gehäuse aus Zelluloid o. dgl. besteht, mit einer Vorrichtung zum Anfeuchten eines
wammes mittels Luftdrucks. Walther Binder, Dresden, Ostbahnstr. 17. 3. 3. 03. 70d. 199 496. und Leseunterlage aus Pappe mit Holzumrahmung. Frl. Mathilde iheingrüber, Berlin, Prinzenstr. 68.
70d. 199 554. Zeichenständer mit umlegbaren und umschwenkbaren Klammern gegen Ausweichen des Ständers auf dem Tische und mit Bügel und in ihm feststellbarer Stütze so gebaut, daß alles flach zusammengelegt werden kann. Max Beißert, Schwerin a. W. 4. 3. 03. K. 18 613. Mit ausschaltbarem Messer ung für Rollenpapier. M. 15 052. Zeichenwinkel mit Maßteilung. Hamburg, Rönnheidstr. 20. 15. 4. 03.
. Radierschab der Zeichnung beim Entfernen auf derselben.
Rudolf Köllner u.
3555.
ilhelm Hoffmann, 98.
10 Haspel mit Zahlen auf den Armen zum Aufwinden von Leinen u. dgl. in regel⸗ mäßigen Kreuzschlägen ohne Auf⸗ oder Zudrehen Breslau, Schuhbrücke 30.
199 148. Schwungklöppelläutewerk mit einer am Druckknopf oder q ahnstange, die mittels Zahnräderübersetzung die in Drehung versetzt. F Reisewitzer Str. 32, u. Friedrich Ritter, Plauensche Str. 31, Dresden⸗Löbtau. F. 971 199 236. Briefkasten mit Signalvor⸗ richtung, bestehend aus einer Fallklappe, die pendelnd mit einem eine Signalscheibe tragenden Hebel in 1 “ Mbr. 84 annenschmiedsgasse 9. 3. 3. 03. 828 199 283. Schneckenschnur für Spinnerei⸗ o/. dgl. Maschinen, bei welcher ein oder beide Enden aus zusammengenähten Lederstreifen bestehen. Paul Vogel, Crimmitschau.
uggriff angebrachten Fritz F 21. 3 03.
Alfred Meyer. M. 14 861.
In. A. 63
Chemnitz⸗Altendorf.
Spinnläufer mit Ansatz aus halbrundem Draht. Loose, itz⸗ Altendorf. 14. 4. 03. 3 fe. Cee 76 d. 199 392. bestehend aus einem barer Kugel, welches hebelarm verstellbar n. estigt ist. Emil Klei 18 898.
77a. 199 455.
Spulböckchenausrückvorrichtung, länglichen Lager mit verschieb⸗ an einem auf dem Einklink⸗ nontierten Arm verstellbar be⸗ uschmidt, Ronsdorf. 15. 4. 03.
Am Boden geeignet zu befesti⸗ zerlegbarer Doppelreckbarren mit darunter angeordnetem, festspannbarem Trampolin. Geißler, Oelmühle 25, u. Robert La straße 7, Hamburg. 77d. 199 413. Kartenpresse mit Preßbretichen angeordneten Distanzrollen. Pohl, Neurode. 77d. 199 565. Zahlenspiel für Billards, spiele, Schießstände ꝛc., bestehend aus drehenden Scheibe mit durch ihrer Lage gesicherten und dem die Umdrehung der Scheibe
Gewichtshebels
einer sich ständig perrvorrichtungen in Einfluß eines durch sich selbsttätig ein⸗ 6 unterworfenen Zahlen⸗
Josef Fendt, München, Entenbachstr. 11. 3. F. 9468
77d. 199,576. Würfelbrett mit in das Holz eingelassenen Einsatznäpfen und Nummern. Johann Wilhelm Hausberg, Essen a. Ruhr, Grabenstr. 52.
77d. 199 599. Durch Zerlegung der Erdteile oder Länder in ihre Provinzen ꝛc. gebildetes geo⸗ graphisches Spiel. Anna Mylius, geb. Siemens, Braunschweig, Rosenthal 8. 2. 4. 03. M. 15 032. 77 f. 199 139. Spielzeugschwebebahn mit elek⸗ trischem Antrieb, bei welcher die mit der Motorachse fest verbundene Rolle nicht allein zum Fortbewegen
B. 21 536. Aufstellbare Mal⸗,
Führungsrolle für den Motor dient. Carette & Co., Nürnberg. 77 f. 199 389. Aus dem Kop mit gkustischer Leitung von der i angebrachten Sprechmaschine nach dem mit Schall⸗ löchern versehenen Puppenkopf. Leopold Mellinger, Berlin, Leipzigerstr. 115/116. 3. 4. 03. M. 15 036. Als Kinderspielzeug dienende, durch Schnüre zu betätigende Drehscheibe mit am Rande angeordnetem Zündstreifen und glatten Stirn⸗ Anordnung von Reklame. Schubert, Cöln, Erftstr. 61. 17.4. 03. Sch. 16 293. 77f. 199 402. Karnevalskopfbedeckung, in deren vertikalem, versteiftem Teil eine Geldeinwurfsöffnung eingeschnitten ist, um welche durch Aufschrift darauf hingewiesen ist, daß der Träger sich als Automat in scherzhafter Weise produzieren will. Meininghaus
f sprechende Puppe
lone zum Schutze von Unrichtigkeiten z Glaser, Erfurt, Nachoder G. 10 637.
199 572. Winkel⸗ und Franz Glaser, Erfurt, G. 10 700.
wurfflansch.
— Neigungsdreieck. Nachoder Str. 8. 13. 2. 03.
„Aus lockerer Holzwolle be⸗ nähten und einseitig mit einem Stoffüberzuge (Gaze) versehene Einlagesohle für Holzwollefabrik Rehau, Arno von Arnim, Rehau. 9. 4. 03. H. 20 824. Dreh⸗ und auswechselbarer Schuhabsatz, bestehend aus zwei in einandergefügten, mit abgeschrägten Kanten versehenen Ringen, denen der eine mit einer den Absa latte gekuppelt ist.
77f. 199 438. Schalmeiartiges, am einen Ende verschlossenes, mit Schall⸗ und Luftlöchern versehenes Singerohr mit daran befestigter, durch Luftdruck drehender Damen⸗ oder Herrenfigur. Leipzig, Antonstr. 23. 77f. 199 480. Spielzeug (turnende durch Zusammendrücken der unteren Sta spannter Schnur.
E. L. Heine,
⁷
Jlag tragenden Paul Höbel, Duisburg, H. 20 871. 199 536. Gummiüberschuh mit Gummi⸗ innenwand für chirurgische Operationszwecke. Ver⸗ Gummiwaaren⸗Fabriken Harburg⸗ Wien, vorm. Menier⸗J. N. Reithoffer, Har⸗ purg a. E. 20. 4. 03. 199 566. Schuh, dessen Hinter⸗ oder Quartierteil aus nur einem Stück besteht. 1 Katharina Heinrich, Pirmasens. 24. 1.03. H. 20 197. Um eine erhaben auf Stiefel⸗ absätzen gelagerte Platte auswechselbar angeordneter elastischer Gummirand. Bruno Thum, Wittenberg. 14. 3. 03. 18
199 331. Riemenschnalle aus einer mit versehenen Brücke, in die ein beweglicher Johann Rebstok,
78d. 199 302. Spann⸗ und Auslösvorrichtung in Verbindung mit einer Streichholzführung und einem Reibflächenbehälter bestehende Zündvorrichtung für photographische Blitzlichtlampen. Carl Utecht, Berlin, Quwitzowstr. 124. 20. 4. 03. 7 Zündschnursicherheitszünder, gekennzeichnet dadurch, daß eine Hülse an einem Ende durch eine Heftung, Stopfen dicht verschlossen wird. Oberhausen, Rhld. 23. 4. 03. St. 6007. Handzigarettenmaschine, be⸗ stehend aus Kästchen mit in Führung aufliegendem Deckel, durch dessen Seitwärtsschieben sich der Tabak⸗ Emil Göhler, Dresden, Königs⸗ brücker Str. 62, u. Max Göhler, Loschwitz, Körner⸗ platz 13. 26. 1. 03. 6
SOa. 199 361. Mischtrommel für Mörtel und Beton, mit an den inneren Wänden befindlichen Mi Bünger & Leyrer, 22 4. 03. B. 21 983
S0Oc. 199 597. Eiserne Glühpfanne mit durch⸗ löchertem Boden, dadurch gekennzeichnet, daß die be⸗ ganze Pfanne herumführen und die Stirnwände durch eingenietete oder seinge⸗ schraubte Stäbe gebildet werden, welche gleichzeitig eine Verstellbarkeit der gelochten Einlageböden er⸗ möglichen. Aug. Blödner, Gotha. 1. 4. 03. B. 21 801. 199 023. Bierfaß o dgl. mit in der Nähe des Bodens angeordneter Nut, zur Befestigung des mit vorstehender Feder versehenen Bodens. Carl
. Mittels Drahtkrampen an Kiste und Deckel befestigter Kistenverschluß aus zwei mehrwinklig gebogenen B Blechstreifen, an denen sich eine Hebelvorrichtun ein beweglich sitzender Auff Kraef, Koblenz.
verbunden mit einem
Hagen i. W.
Aus einem in Buchstabenform ebogenen, mit scharfen Kanten versehenen Metall⸗ treifen bestehender Belag für Sohle und Absatz von Schuhwerk. Leopold Reichenberger, Straß⸗ burg i. E, Manteuffelstr. 8. 15. 4. 03. R. 12 094. 199 551. Zum Konservieren von Schuh⸗ werk aller Art dienender, mit gegen den Spann ver⸗ längertem bzw. fast geschlossenem Fersenteil aus⸗ geruüsteter Holzleisten (Scharnierleisten bzw. Scharnier⸗ Winkle & Erlanger, Altenstadt a. Iller.
199 391. Patronenbehälter mit seitlich drehbarem, unter Federdruck stehendem Verschluß⸗ deckel und einer den Behälter abdeckenden, gelochten Metallplatte, die auf beiden Seiten der eingeschobenen 1 E. Th. Steinecke, Suhl.
199 422. Schießscheibe für Kinder, aus
Blech mit ausgestanzten und hochgebogenen Spitzen zum Festhalten der Geschosse. 2
strang bildet.
festigten Bügel um die
Hampe, Nowawes.
verbunden durch chieber befinden. K. 18 696. Aus nicht rostendem Material fäß für Gefrorenes mit Ab⸗
dichtung durch ein um den oberen Rand gelegtes 11. Chr. Carl Götz, Stuttgart. 788.
SIc. 199 395. Glühkörperverpackung mit einem quer über der Oeffnung befestigten, unter den Hängsel des Glühkörpers fassenden Träger. Hamburg, Böckmannstr. 9.
bestehendes Transportge Filzband o. dgl.
E Utescher,
Plombenverschluß mit aus Draht oder Kordel bestehender Verschnürung, deren⸗ eines Ende in der Plombe befestigt ist. u. Rudolf Felder, Jülich. 23. 4. 03.
3 Brausebonbonspackung mit isolierender und umhüllender Decke für die getrennt geformten Bestandteile. Akt.⸗Ges., Cöln. 20. 4. 03. St. 6002.
1 Flaschentransportvorrichtung, bestehend in einem aus Boden, Deckel, Eckstäben und gelochtem Zwischenbrett gebildeten Gestell. Edgar “ Dresden, Falkenstr. 24. 22. 4. 03.
SIc. 199 478. Packschachtel mit verdeckt an⸗ Simon Krotoschin, Zeitz.
V. 3543. Hugo Fri 69. 146
geordnetem Spiegel.
199 595. Mehrteil gestell für Brennbriketts u. dgl. Dresden, Baumstr. 1. 199 598.
gsee eer den Traghenkel angreift, festgeh Weller, Cöln, ’ W. 14 386.
SZa. 199 311. Dur Schiebeleisten für Rahmen leben, Crefeld. 22. 4. 03. 83 b. 199 167. Uhrkasten für elektrische Uhren mit Elementbehälter. Telefon⸗ & Telegraphen⸗ I. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 8 8. 85 d. 199 250. Einlausverschlußhülse mit Metall⸗ stopfen, der durch Gewinde oder Bajonettverschluß die mit Korbführung und Anschlag versehene, si lose drehende Dichtungskapsel fest aufdrückt. Friedri Dörr, Adlerstr. 29, u. Louis Weyer, esbaden. 8 5 d. 199 266. Absperrventil für Wasserleitungen mit Plombier⸗ und Reinigungsvorrichtung. Süd⸗ deutsche Wasserwerke, A.⸗G. Zweignieder⸗ 8 Frankfurt a. M., Frankfurt a. M. 6.4. 03. 517
85d. 199 587. Druckminderungsventil, bei dem ulierung des Druckes durch einen im Innern eingebauten Doppelhebel erfolgt. fürst, Wiesbaden, Moritzstr. 14. 27. 3. 03. D. 7644. 85e. 198 655. Bleirohrbefestigung an Wasser⸗ steinen mittels eingesetzter Gewindebüchse und Ueber⸗ Josef Moosbrugger, 30. 3. 03. M. 15 014. 85e. 199 322. Hof⸗ und Straßensinkkasten mit herausnehmbarem Eimer und ununterbrochenem und frostfreiem Geruchverschluß. Geiger’'sche Fabrik für Straßen⸗ und Hausentwässerungsartikel G. m. b. H., Karlsruhe i. B. S5e. 199 379. Geruchsverschluß für Küchen⸗ gossen, mit Vorrichtung zur Verhinderung des mit Absaugens des Wasser⸗ b än senden ge⸗ verschlusses, bens en Pas. ne. vor 85 Fedase Magütte usw. Gustav Gastel, e 3 ust Rödel, Nürnberg, Acker⸗] angeordneten, mit Kugelventil versehenen Zweigleitun raße 10. 3 b 3 8 8 — Boschwiß 34f. 136 955. Haken usw. H. Prinz, Holt⸗ hausen b. Plettenberg. 8. 6.00. B. 14 956. 27.4. 03. 38. 135 808. Raspel usw. auf angeordnete Regulier⸗ Remscheid⸗Haddenbach. 14. 5. 00. Z. 1890. 9. 5. 03. zwangläufigen Zapfstellen. 42. 135 937. 1.4.03.] Hormann & Burchard, ‚Altona⸗Ottensen. 14. 4. 03.
199 600.
Geräusch verbundenen
für Luftzutritt.
77 f. 199 596. Scherz⸗ bezw. Reklameartikel, b. D
bestehend aus aus Karton oder anderem Material 85f.
hergestellten Figuren, welche so beschwert sind, daß mit
der Schwerpunkt an eine bestimmte Stelle zu liegen ventil
b“ Robert Sacher, Geyer. 4
16. 2. 03.
199 447.
und ausschalten läßt. Bielefeld. 9. 4. 03. 1 199 561. Spülapparat für Klosetts usw. mit am Hebel lose hängendem und in den Boden⸗ stutzen des Spülkastens und das Ablaufrohr ein⸗ mündendem Rohrsiphon. Düsseldorf. 11. 12. 02. H. 19 199 558.
827. Sabin, Solingen.
Verlängerung der Schutz Die Verlängerungsbebühr von 60 ℳ ist für die nachstehend aufgeführten Gebrauchsmuster an dem am Schluß angegebenen Tage gezahlt worden.
3. 135 044. Hilfsschablone zum Aufzeichnen von
les, zerlegbares Trag⸗ Manfred Schönert,
1. 4. 03. Sch. 16 195. Transportgefäß, dessen mit dem eer Deckel durch
3. 135 045.
nittmuster usw. Walde⸗ ttermaier, Schla
hheim. 11. 5. 00. M. 990.
3 b. 136 992. Hosenträger usw. Gebr. Roth⸗ schild & Co., Barmen. 22. 6.00. R. 8233. 6.5. 0 8. 135 717. Als Besatz⸗ und Geflechtmaterial verwendbares Band usw. E.
Dr. G. Heberlein, Wattwyl; Vertr. “ a. M. 1. 26. 5. 00.
11. 134 611. Mappe usw. G. K Steinstr. 28. 4. 5. 00. K. 12 273. 3 Oelabscheidun Alfons Michiels, Brohl a. Rh. M. 9988. 6. 5. 03. 19. 135 560.
usw. Klaus Volbehr, Dresden, 10. 5. 00. V. 2299. 8. 5. 03. Wasserverteiler für Spreng⸗ 1 H. J. Hellmers, Ha Landstr. 180. 23. 5. 00. H. 14 043. 30. 4. 03. 8 20. 136 749. Weichenverschlußrolle usw. C. Stahmer, Fabrik für Eisenbahn⸗Bergbau⸗ und Georgmarienhütte.
. chalten wird. Joh. Große Witschgasse 25a. 2. 4. 03.
81d. 199 382. Kehrichteimer, dessen Deckel mit dem Tragbügel durch eine Zugstange verbunden ist. Mar Wiewiorowsky, Nuͤrnberg, Mannerstr. 36. 11. 3. 03. W. 14 277.
S1e. 199 442. Becherwerk, dessen Becher sich gegenseitig überlappen und an Verlängerungen der Kettenglieder aufgehängt sind. Fredenhagen, Offenbach a. M. 30. 3. 03. F. 9752. SIe. 199 568. Transportvorrichtung für Kisten u dgl., bestehend aus drei, in Dreiecksform unter der Kiste anzubringenden Rollen mit Befestigungsspitzen. Fa. A. J. Tillmanns, Remscheid. 30. 1.03. T. 5150. 199 129. Aus eta liegenden Mulden bestehender den oberen Mulden beiderseits angebrachten Ver⸗ schlußklappen für die nächst tiefer liegende Mulde. Rudolf Beck, Herne i. W. 17. 4. 03. B. 21 915. SZa. 199 306. Heizröhren von nach oben zulaufendem Querschnitt für Trockenap F11“ Berlin, Friedrichstr. 105. 21. 4. 03.
sch Gelenkketten verstellbare
Wirth, eee
gsapparat usw. 51. 5. 00
an Sprengwagen emnitzer Str. 59 c.
nförmig übereinander Trockenapparat mit an
mburg, Horne
Hüttenbedarf, 30. 5. 00. St. 4132. 9. 5. 03. 8 20. 137 860. Vorrichtung zum Feststellen der Eisenbahntriebfahrzeuge G Akt.⸗Ges. vorm. H. Meinecke, Breslau⸗Carlowitz. 31. 5. 00. H. 14 077. 20f. 137 094. Bremsa
Co., Berlin. W. 9998
parate u. dgl. auf Schiebebühnen
sw. Wirth &
20l. 136 753. Stromabnahmerolle für Straßen⸗ bahnen usw. Neue Berliner Metallwerke Paul 3046. 9. 5. 03 chtung für Schalt⸗
Simon, Berlin. 21. 134 886. Stromschlußvorrig Elektromotoren Fürther Straßenbahn⸗Gesellschaft, Nürnbe 10. 5. 00 N. 2793. . 21. 136 628. Trockenelement usw. Paul Strache, Leipzig, Kirchstr. 83. 15. 5. 00. St. 4104. 8. 5. 03. 21. 137 592. Glühlampenfassung usw. Ed. J. von der Heyde, Fabrik für elektrische Apparate Kommandit⸗Gesellschaft, Berlin. 00. H. 13 979. 9. 5. 03. 32a. 138 145. In die Zweigleitungen für die Preßluft bei Flaschenmaschinen
Zu⸗ und Abfuhr der
Christian Drei⸗
34. 135 796. Polster für Federmatratzen usw. 111“ Ring 2. 10. 5. 00
34. 135 797. Sprungfedermatratze usw. Gusta Se Breslau, Ring 2. 10. 5. 00. Sch. 11 024
Gustav Schön ch
Lensing & van Gülpen, E. 28. 5. 00. L. 7472. 34. 136 226. Signaturenhalter für Bücher⸗ Frankfurt a. M., 28. 5. 00. H. 14 062. Aus Metallbändern bestehende
8
5. 12. 02. V. 3349.
34. 139 234.
Hermann Haupt, . 20 387.
199 450. Mischgarnitur für Drucköfen zwei durch das im Ausl umschaltbaren,
J. C. Zeuses,
Projektionsvorri mittelbare, vertikale und episkopische Projektion usw. Ed. Liesegang, Düsseldorf, Vollmerswertherstr. Mischventil für ungleichen 10. 5. 00. L. 7424. 6. 5. 03. Druck mit am gemeinsamen Ventilteller angeordneten, 42. 136 945. Vorrich verschieden gestalteten, in die O Ventilkegeln. 2 Sch.
chtung für un⸗
zung an Registrierkassen ister Company 8. 2805. 7.5. 03. 740. Federträger für Indikatorfedern
& Droop, Hannover. D. 5263. 9. 5. 03. 1 42k. 137 972. Träger für Indikatorfedern usw.
effnungen ragenden usw. The National Cash Re ö & Co., Berlin.
85g. 199 421. Mischgarnitur und Umschalt⸗ vorrichtung für Badeeinrichtungen, Wasserleitungen ꝛc., aus einem geschlossenen Gehäuse mit Ein⸗ und Auslaßorganen und im Innern drehbar angeordneten Daumenscheiben zum Betätigen der Ein⸗ und Auslaßorgane. Kurzestr. 25.
b. H., Berlin.
Uusw. Dreyer, Rosenkranz
42k. 138 116. Träger für Indikatorfedern usw. Rosenkranz & Droop, Hannovber. D. 5275. 9. 5. 03. 8 42k. 139 691. Träger für Indikatorfedern usw. Rosenkranz & D 7ö. 7. 60. D. 5271 9. 5. 03 42k. 157 416. Federträger für Indikatoren usw Rosenkranz 8 D
45. 137 236. Schloß für Wieseneinlaßschleusen Carl Valenthorn, Münster i. W straße B. 5. 29. 5. 00. 45. 140 004.
L. Hamburg,
85h. 199 104. Verbindung von Klosetttrichter und Siphon mittels eines mit Ausschnitten versehenen -.Ringes, in den sich segmentförmige Flansche des bajonettverschlußartig Schwarz, Düsseldorf⸗Bilk. 21. 3. 03. Sch 9 Selbstschlußdruckhahn frostfreie Tiefklosetts mit automatischer Entleerung, ie sich beim Oeffnen des Hahnes schließt, beim Schließen des Hahnes öffnet und sich beliebig ein⸗ Kramer & Drewes,
schteben. Franz
V. 2306. 8. 5. 0 Strohsohlen für Hufeisen usw. chlake, Breslau, Victoriastr. 63. 23. 4. 00.
47. 136 323. Bremsgurt usw. Köhler, Leipzig, Pfaffendorfer Str. 54. K 12 336 9. 5. 03.
52. 134 675. Vorrichtung zum Weichmachen von gepichtem oder gewachstem Nähgarn usw. Singer Co. Nähmaschinen Akt.⸗Ges., Hamburg. 8.5.00. S. 6233. 6. 5 03. 52. 134 676. Nähmaschinensäumer ufw. Singer Co. Nähmaschinen Akt.⸗Ges., Hamburg. 8. 5. 00. S. 6234. 6. 5. 03.
Heynen & Co., 931.
1 Bogenlade für mechanische Bandwebstühle mit zwei oder mehreren, stufenartig über⸗ bzw. hintereinander angeordneten Gangreihen. Carl Heinrich Schäfer, Ohorn. Sch. 13 330. 199 310. Hölzernes Werkzeugheft mit zentralem Einsatz aus weicherem Holz. in Herrmann, H. 20 901.
Aenderungen in der Person des
Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Gebrauchs⸗ muster sind nunmehr die nachbenannten Personen. Sd. 149 315. 6 geb. Plaschke, Cöln⸗Lindenthal, Schallstr. 12. 8d. 193 602. Griffbefestigung für Bügeleisen. Fa. Fr. Groß jun., Schwäb. Hall. 148 755. Karabinerhakenzunge. Rau, Pforzheim. 49d. 180 035. Werkzeug zum Fräsen. 49d. 180 356. Apparat zum Fräsen. Apparatebauanstalt Ludwigsburg G. m. b. H.,
157 668. 164 690.
Ludwigstr. 26. Kurz und lang verstellbarer Mitnehmer oder Treiber für Nähmaschinenrund⸗ Nähmaschinen⸗Fabrik und Eisengießerei A.⸗G. vorm. H. Koch & Co., 22. 6. 00. K. 12 497. 8. 5. 53. 135 600. Für Sterilisiergefäße u. dgl. . Weck, Oeflingen,
54. 135 554. Reklamezettel usw. Arthur Stein, Ratibor, Oderstr. 41. 1. 5. 00. St. 4076. 28. 4.03.
Behälter usw. Kurfürstenstr. 81. 16. 5. 00. 3
schiffchen u dgl.
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Waschmaschine.
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Meißner, Berlin, M. 9930. 30. 4. 03. 1 55f. 148 605. Transportvorrichtung aus Schnuren o/. dgl. ohne Ende usw. dorf, Reichsstr.
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59. 135 723. Ein, oder zweirädrige Schieb⸗ karrenspritze usw. Gebrüder Holder, Urach i. Württ. 28. 5. 00. H. 14 063. 4. 5. 03. 64. 135 185. Siphonverschluß üusw. Fa. C. H. Todtmann, Altona. 1 h 68. 152 851. Türschließer usw. Willy Homann, Düsseldorf, Adersstr. 14. 11.5. 00. H. 13 976. 7.5.03. 69. 88 827. I usw. Böntgen & Sabin, Solingen. 30. 11. 00. 87. 136 257. Kneifzange usw. Remscheider Zangenwerk Richard Halscheid u. Otto Viebahn⸗ Remscheid. 21. 5. 00. 5.
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T. 3526. 8. 5. 03.
Werkzeugheft.
B. 16 005. 1. 5. 03.