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8
Laubach, Cöln⸗Ehrenfeld. 26. 11. 03.
Klauenkupplunh zur Abminderung der Stöße bei Kraftfahrzeugen. Gustav Barthel, Dresden, Kyff⸗ häuferstr. 27. 1. 10. 03. B. 23 102.
63d. 213 965. Vorstecker mit gelenkigem, ge⸗ bogenem Sicherungsbande. Fa. C. Reckling, Anklam. 7. 10. Ce. N. 12 292
63 e. 213 939. Mit Gummi . stählerner Schutzreifen für Fahrräder. Frieda Winkler, geb. Schröder, Ofenerfeldb. Oldenburgi. Gr. 5. 9. 03. W. 15 184.
63 e. 214 109. Aus in einem Mantel ange⸗ ordneten elastischen Hohlkörpern bestehender und mittels durch Schrauben an die Felge angepreßter, die Mantelkanten erfassender Ringe gehaltener Rad⸗ reifen. Herculeswerke Corset⸗ und Spiral⸗ feder⸗Fabriken G. m. b. H., Oberkaufungen u. Helfa. 17. 11. 03. H. 22511.
63e. 214 110. Aus in einem Mantel ange⸗ ordneten, elastischen Hohlkörpern bestehender und mittels durch Schraubenbolzen an die Felge ange⸗ preßter, die Mantelränder erfassender Ringe ge⸗ haltener Radreifen. Herculeswerke Corset⸗ und Spiralfeder⸗Fabriken G. m. b. H., Ober⸗ kaufungen u. Helsa. 17. 11. 03. H. 22 513.
63 k. 213 902. Fahrradkurbelbefestigung mit einer an der Kurbel in achsialer Richtung unver⸗ schiebbar “ Mutter. Mars Fahrrad⸗ werke und Ofenfabrik A. G., vorm. Paul Reißmann, Nürnberg⸗Doos. 9. 11. 03. M. 16 156. 63k. 213 905. Mit einer gelochten Zwischen⸗ wand versehener Behälter für Motorräder ꝛc. Willy Durart, Schiltigheim. 11. 11. 03. D. 8263. 63. 213 991. Kurbelachse mit Tretkurbeln eines gewöhnlichen Fahr⸗ oder Motorzweirades so angeordnet, sich eine der Tretkurbeln nach Be⸗ lieben von 00 bis zu 180° um die Achse drehen läßt und selbsttätig wieder in die erste Stellung zurück⸗ geht. Gebr. Bieber, Akt.⸗Ges., Duisburg⸗Wan⸗ heimerort. 14. 11. 03. B. 23 456.
63k. 214 116. Allseitig geschlossener Ketten⸗ kasten für Fahrräder, mit an den hinteren Enden des längsgeteilten Gehäuses lösbar befestigter, das hintere Kettenrad einschließender Kapsel. Nürnberger Cellulvidwarenfabrik Gebr. Wolff, Nürnberg. 19. 11. 03. N. 4614.
63k. 214 228. Benzinkasten an Motorzwei⸗ rädern, mit einem durch feste oder auswechselbare Teilungswand geschaffenen und zur Aufnahme eines Azetylenvergasungsapparates geeignetem Sonderabteil. Ernst Domasch, Dresden⸗Löbtau, Plauensche Str. 37. 17. 11.03. D. 8288.
649. 214 019. Bändchenloser Rückenteil für Flasch⸗nverschlüsse, aus zwei mit Kröpfungen inein⸗ andergreifenden Drahtarmen. Glashütte Hild⸗ burghausen v. Ried & Co., Hildburghausen.
überzogener
27. 11. 03. G. 11 786. 64a. 214 155. Flaschenverschluß mittels Schnappschlosses. Hans Heidkamp
1 „ Düsseldorf, Friedrichstr. 101. 6. 11. 03. H. 22 419. 64b. 214 012. Preßpumpe mit durch Ver⸗
mittels Kette das kleine Zahnrad mit dem fest⸗ stehenden Quadranten verbindet. Herm. Meudt, Rotterdam; Vertr.: Ferd. Schmitt, Pat.⸗Anw., Ludwigshafen a. Rh. 28. 11. 03. M. 16 263. 66 b. 213 998. Flleischschneidemaschine mit bürch Gewicht oder Feder ausbalanciertem und in der Hochlage feststellbarem Messertisch. Alexander⸗ werk A. von der Nahmer Akt.⸗Ges., Remscheid. 19. 11. 03. A. 6790.
67 c. 214 006. Schutzkasten für Schleifsteine, der vermöge einer ea die durch eine Schraube bewegt wird, dem Verschleiß der Steine entsprechend gestellt wird. Julius Kunkel, Höhscheid. 21. 11. 03. K. 20 387.
6 Tc. 214 200. Schleifwalze zur Bearbeitung von Stein, Glas od. dgl., aus einem das Werkzeug bildenden Kern und den letzteren umhüllenden Schleif⸗ mantel bestehend. Emil Offenbacher, Nürnberg, Essenweinstr. 8. 15. 10. 03. O. 2797.
6S8a. 213 821. Türdrückerbefestigung durch eine in eine keilförmige Aussparung eingreifende Klemm⸗ schraube. J. & E. Strasmann Ew. Buscher Nachf., Düsseldorf. 30. 10. 03. St. 6383.
68a. 214 216. Türschloß mit Riegelsicherung, bei welchem sich eine drehbar bewegliche Sperrfalle über dem Stengel eines Riegelknopfes legt. Fa. Gust. Kuhs, Velbert. 7. 11. 03. K. 20 284. 6S8a. 214 219. Schloß mit schließender Falle, welche mittels eines mit der Nuß drehbaren federnden Hebelzs, der an einem hineingeworfenen, durch einen Anschlag gehaltenen, einen Mitnehmerstift der Falle betätigenden Geldstück Widerstand findet, zurück⸗ ezogen werden kann. Carl Eduard Kunze, Dresden, hristianstr. 21. 10. 11. 03. K. 20 306.
68b. 213 802. Drücker (Griffe, Oliven) für Türen und Fenster, deren mit Nasen ausgerüsteter Hals zur Erzielung einer drehbaren Verbindung in die mit entsprechenden Nuten versehene Rosetten⸗ scheibe geschoben kann. Wilhelm Luck, Trusen.
3. 10. 03. 2.
68b. 213 981. Türsicherung, bestehend aus einem drehbar an der Tür befestigten Keil, dessen eine sich gegen ein Widerstandsblech im Fuß⸗ boden stemmt und dessen andere mit Auflauf üche versehene Spitze unter die Tür greift. Rudolf Hochstraßer, Saarbrücken. 4. 11. 03. H. 22 388. 68b. 214 205. Vorreiber für Fenster u. dgl. mit unter Federdruck stehendem, auf dem Drehzapfen
verschiebbarem Reiber. Heinrich Fasel, Zell a. Main. 27. 10. 03. F. 10 469. 68d. 213 976. Durch Federkraft wirkender
Türschließer mit drehbarem, auf⸗ und abwärts be⸗
weglichem, mit dem Türflügel zu verbindendem, in
ein mit der Feder verbundenes Zahnrädchen lösbar
eingreifendem Hebelarm. Ed. Tague, Schaffhausen,
Schweiz; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirsch⸗
8— 1“ Berlin NW. 6. 268. 10. 03. 58713
68d. 214 004. Türklemmvorrichtung, bestehend aus einem im unteren Türholz eingelassenen, unter
schraubung gehaltener Ventilkugel. Albert Franke, Berlin, Pallasstr. 2, u. Otto Diehl, Charlotten⸗ burg, Goethestr. 86. 25. 11. 03. F. 10 582
64b. 214 014. Selbständiges, abnehmbares Bier⸗ und Luftrohr für mehrfach durchbohrte Hähne an sogenannten isobarometrischen Bierabfüllapparaten mit offenem oberen Ende des Bierrohrs und da⸗ runter seitlich ausmündendem Luftröhrchen. Herm. L. 12 073. 64 b. 214 015. Selbständiges, abnehmbares
Bier⸗ und Luftrohr für
Federdruck stehenden, an seiner Arbeitsflache mit elastischem Material bekleideten Bolzen, der dur
Drehen eines Hebels freigegeben wird. Heinri Schwärzel, Linden⸗Hannobver. 21. 11. 03. Sch.
17 509.
68d. 214 026. Fensterband mit in der Offen⸗ lage in eine Vertiefung einfallendem Feststellzapfen. Marx Ullmann, Bahnhofstr. 37, u. Adam Winkel⸗ mann, Scheuerlstr. 21, Nürnberg. 19. 2. 03. U. 1505. 68d. 214 198. Aus Stahldraht gefertigter,
mehrfach durchbohrte Hähne fedander Fensterhalter mit wellenartigen Aus⸗ und
an sogenannten isobarometrischen Bierabfüllapparaten Einbiegungen zur Aufnahme eines Feststellstiftes.
mit einseitig im Bierrohr angeordnetem Luftröhrchen.
Herm. Laubach, Cöln⸗Ehrenfeld. 26. 11. 03. L. 12 074.
61 b. 214 101. Vorrichtung zum Höher⸗ oder Tieferstellen von isobarometrischen Kesseln beim Ab⸗ füllen von Bier und anderen gashaltigen Flüssig⸗ keiten mittels hydraulischen Druckes. H. Bromig, Nürnberg⸗Mögeldorf. 7. 11. 03. B. 23 415.
64 b. 214 146. Vorrichtung zum Entspunden von Fässern, bestehend aus einem in seinem Vertikalhub begrenzten, mit Holzgewinde von großer Gangtiefe versehenen Bohrer von starkem Bolzendurchmesser und starker Konizität. Richard Schwartzkopff, Berlin, Müllerstr. 172 a. 24. 6. 03. Sch. 16 683. 64b. 214 160. Korkzieher mit in zwei sührungs⸗ schlitzen verschiebbarer, gegen Nocken anschlagender Hälse. Ewald Schuhmann, Düsseldof, Albertstr. 1b. 17. 11. 03. Sch. 17 478
64 b. 214 173. Faßspülapparat für Kalt⸗ und
8 6. 10. 03. B. 23 158.
Otto Broetje, Magdeburg, Knochenhauerstr. 38. 69. 214 287. Taschenmesser mit Aufspring⸗ klinge, dessen die Klinge in Offen⸗ und Schlußlage feststellende Feder durch einen in einer Aussparung des Erls drehbar angebrachten Hebel, der mit einem auf der einen Schale befindlichen Schild verbunden ist, ausgelöst wird. Heinrich ö & Söhne, Solingen. 13. 7. 03. K. 19 466.
69. 214 289. Jagdmesser mit Aufspringklinge nach Gebrauchsmuster 214 287, dessen Schild die Gestalt eines Eber⸗ oder eines anderen Tierkopfes
aufweist. Heinrich Kaufmann & Söhne, Solingen. 8. 8. 03. K. 19 651.
70a. 213 919. Schreibstift oder Halte mit in die Hülse desselben einsteckbarem Zigarrenlocher.
John William Caldirott, Birmingham;
hn Vertr.: “ Neuhart, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 1. 11. 03. C. 4090.
Warmwasserspülung mit zwischen Spüldüse und
Dreiwegehahn eingeschalteter Pumpe. J. W. Holz⸗ warth, Schwarzenberg b. Scheinfeld, Bayern. 28. 11. 03. H. 22 635.
64 b. 214 179. Füllständer für Flaschen, be⸗ stehend in zwei federnden, konvergierenden Klemm⸗ backen. G. M. Winkler, Dresden, Wölfnitzstr. 4. 30. 11. 03. W. 15 603. 64c. 213 978. Aus zwei scherenartig beweglich miteinander verbundenen halbkreisförmigen Scheiben bestehende Schutzvorrichtung für Zapfhähne, deren Schenkel durch eine Feder in Schließlage gehalten werden. L. Scheckter u. H. Ritzenhoff, Franken⸗ hausen a. Kyffhäuser. 29. 10. 03. Sch. 17 343. 6üc. 214 085. Trichter zum Füllen von Flaschen mit im Innern angeordneter Entlüftungsröbre, die eine zum Absperren der Trichterröhre dienende Dichtungsscheibe trägt. Alexander Fischer, München, Walterstr. 29. 14. 8. 03. —. 10 210. 64c. 214 167. Mit drehbarem Zifferblatt und “ versehener Untersatz für Gläser u. dgl. Frau Emilie Blaschke. Straßburg i. E., Züricher Straße 22. 26. 11. 03. B. 23 557. 1 8. 64c. 214 172. Füllvorrichtung für Siphon⸗ gefäße in Gestalt eines an Stelle des den Auslaufhahn verschließenden Gewindestöpsels eingeschraubten Füll⸗ rohrs. F. L. Geißler, Braunschweig, Wolfenbütteler Straße 41. 28. 11. 03. G. 11800. 64c. 214 279. Stechhahn mit einer außen mit durchlöcherter Stachelwalze verkleideten Luftöffnung in der Rohrwandung und einem beliebigen Ventil innen als Sicherungsvorrichtung gegen unbefugte Bierentnahme. Julius Richter u. Otto Obstey, Döhlen b. Dresden. 11. 12. 02. R. 11 551. üna. 214 157. Ankervorrichtung für Fluß⸗ ähne u. dgl. in Form eines umlegbaren, zweiteiligen, Aneinander verschlebbaren Gestänges. Eduard Kühn⸗ Lerf. Wehlen. 6 3. K. 20 275. ” Se; r Selrolen. ee Antriebsvorrichtung für Schiffs⸗ 8 üernband Knust, Le Schauenburger 6Sa. 214 270, S.n20 ““ dessen Ruderstange üb euervorrichtung für Schiffe, ser dem Königsstock steht und
70 b. 213 888. Aus zwei Metallplättchen be⸗ stehende, Tusche durch die beim Schreiben auf⸗ tretende Haarröhrchenwirkung der Feder zuleitende Rundschriftdoppelüberfeder. Paul Greiser, Sonnen⸗ burg, N.⸗M. 24. 10. 03. G. 11 671. . 70 b. 213 910. Bis über die Schulter reichen⸗ der Stiel als Schreibfederhalter für Lehrzwecke. Alfred Simon, Karlsruhe i. B., Erbprinzenstr. 40. 16. 11. 03. S. 10 316.
70 b. 214 137. Hülse mit einem Federhalter, einem Bleistift, einem Messer und einer Nagelfeile. Hermann Purschke, Düsseldorf, Elisabethstr. 8. 26. 11. 03. P. 8513.
70 b. 214 168. Bleistifthalter mit umsteckbarer
Feder. Fa. Adolph Eisenmenger, orzheim. 26. 11. 03. E. 6610⸗ 1u“ 70d. 213 908. Schablone aus einer durch⸗
sichtigen Platte. Hans Wüst, Nürnberg, Heugasse 9. 13. 11. 03. W. 15 521. g, Heugass
70d. 213 912. Brieföffner mit auf dem Heft
befindlichen Kalender. Carl Holz, Tuttlingen. 19. 11. 03. H. 22 518. 8 70 b. 214 247. Oblatenkapsel für Trocken⸗
verschluß mit innen geriffeltem Oberteil und außen eriffelten und mit einer Ringrippe versehenem nterteil. Osto Krahl, Prag⸗Karolinenthal; Vertr.: Ed. Breslauer, Pat.⸗Anw., Leipzig. 26. 11. 03. K. 20 407. 70e. 213 607. Mit einer Vorrichtung zum Schärfen der Griffel versehene Schiefertafel. Fel. Margarethe Walck, Langfuhr. 2. 11.03. W. 15 452. 70e. 213 914. Palette aus mindestens drei kreuzweis verleimten Platten. Alfred Reichel, Loschwitz. 19. 11. 03. R. 12 992. 8 70e. 214 178. Staffelei⸗, Mal⸗ und Zeichen⸗ kasten mit doppelschichtigem Deckel. Fa. Günther Wagner, Hannover. 30. 11. 03. W. 15 591. 7Ia. 213 597. Sandale, deses Kreuzriemen in einzelne Lederstreifen geteilt ist, die an der Kreuzungsstelle miteinander verflochten sind. Friedrich Baur, Wörishofen. 21. 10. 03. B. 23 233. 71a. 213 915. Abnehmbare Filzsandalen für
Jäger mit entsprechender Riemenanordnung zur leicht hr Befestigung am Schuhwerk, sowie rauhem
lös
Metallylättchen zur Verhütung seitlicher Verschiebung Fil vhg⸗ August Schüler, Suhli.Th. 20. 11.03.
I1a. 213 932. Eingefaßte Holzeinlegesohle aus mittels Fäden zusammengehaltener Holzspanmatte. Feang Düru⸗ Leipzig⸗Eutritzsch, Braustr. 19. 2.11. 03.
71a. 214 162. Fußbekleidung mit gestricktem, auf der Innenseite aufgerauhtem Schaft in Ver⸗ bindung mit Leder. Frl. Rosa Winzer, Berlin, Krautstr. 52. 23. 11. 03. W. 15 570.
71 b. 213 555. Knopfstiefel, bei dem der Ver⸗ schluß vermittels einer durch an den beiden Verschluß⸗ teilen vorgesehene Oesen geführten Schnur bewirkt
wird. Gottlieb Strobl, München, Elisenstr. 7. 14. 11. 03. St. 6413. 72a. 214 118. Teschinggewehr, dessen Ver⸗
schlußriegel ein Hebel auf der Scheibe, mit Hilfe der Hebelwelle unter direkter Einwirkung der Betriebs⸗ feder betätigt. Max Hermsdorff, Zella St. Blasii. 19. 11. 03. H. 22 514. 72a. 214 193. Abzugsvorrichtung für Hand⸗ feuerwaffen mit nach oben gerichtetem Abzug, der mit Abzugsstollen und Abzugsgabel ein Stück bildet. Alfons Mauser, Cöln⸗Ehrenfeld. Venloer Str. 155. eee 74a. 213 667. Durch einen am Weckerauf⸗ zugsbügel angebrachten Stift betätigter Hebelkontakt für eine elektrische Klingel. Wilhelm Worch, Halle a. S., Kl. 9. 4. 11. 03. W. 15 475. 74ü4c. 213 933. Alarmapparat für freiwillige u. dgl. Feuerwehren, bei dem ein Elektromagnet einen mit dem Blasebalg einer Huppe verbundenen Anker betätigt. Friedrich Lindner, Breslau, Zobtenstr. 11. 4. 11. 03. L. 11 974. 76d. 214 211. Blechbekleidung für Kreuzspul⸗ maschinentrommeln mit an der Fadenführung in das Blech eingelegtem Stahldraht, Bord am äußeren Rand und gegen die Gußräder gelötetem Draht zum Halten Peter Höbel, Lindenstr. 39, u. ranz van Baars, Luisenstr. 89, M.⸗Gladbach. .11. 03. H. 22 389. 76db. 214 245. einer ülse als Kern und daran mit bündigem Stirn⸗ ächenabschluß aufsitzenden, kantig ausgeführten End⸗ eiben. Pzilipd Sonntag, Waldkirch i. B. 26. 11. 03. S. 10 342. 1 7 Ta. 214 028. Schwimmhandschuh mit die Zwischenräume zwischen den einzelnen Fingern und zwischen dem Zeigefinger und dem Daumen ver⸗ deckender in geeigneter Weise befestigter Schwimm⸗ haut. Ludwig Wacker, Valentinskamp 58 u. Johannes Sibbert, Schmiedestr. 1, Hamburg. 21. 3. 03. W. 14 323. 77 c. 214 264. Roulette als Spielzeug, mit einer in einem Rahmen festsitzenden, zugleich als Boden dienenden Scheibe und drehbarem Zeiger. Johann Straulino, Nürnberg, Dillherrstr. 2. 27. 11. 03. St. 6430. 772db. 214 108. Brettspiel mit durch Zahlen oder Buchstaben bezeichneten Steinen, die durch das Spiel zu bestimmten Zusammenstellungen geführt
Kreuzwickelspule aus
werden. Otto Heppe, Moschelmühle b. Waldfisch⸗ bach. 13. 11. 03. H. 22 468. 1 77 214 003. Stehauf mit einer beliebig ge⸗
arteten Kinderschlotter als Aufsatz. Jean Weiß, Nürnberg, Heynestr. 6. 21. 11. 03. W. 15 554. 77f. 214 126. Wiegengehänge in Form eines mit Glocken o. dgl. ausgestatteten Trapezes mit in diesem angeordneter Doppelsigur. Jean Weiß, Nürnberg, Heynestr. 6. 21. 11. 03. W. 15 567. 77f. 214 242. Kinderklapper in Gestalt einer bekleideten Figur. George Mechtold, Fürth i. B., Lessingstr. 25. 25. 11. 03. M. 16 247.
77 f. 214 251. Baukasten, welcher außer den Bausteinen, die mit Nuten versehen sind, Leisten enthält, die in die Nuten hineinpassen. Karl Walter, Leipzig⸗Möckern, Halleschestr. 33. 26. 11.03. W. 15 578. 77f. 214 255. Aufrecht stehende Spielfigur mit seitliche Schwingungen ausführendem Oberkörper und zugleich wechselweise auf⸗ und niederschwingenden oberen Gliedmaßen. Joh. And. Ißmayer, Nürnberg, Praterstr. 20. 26. 11. 03. J. 4794.
7S8a. 214 207. Ausstoßverrichäang für Zündholi⸗ maschinen, mit den Ausstoßnadelhalter tragenden horizontal geführten Köpfen, deren Verlängerungen gleichfalls Süeeätae geführt sind. K. k. priv. Zündwaarenfabrik in D. Landsberg bei Graz
v. Fl. Pojatzi & Comp., D. Landsberg; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.⸗Anw., Berlin NW. 6. 29. 10. 03. P. 8423
29 b. 213 793. Behälter für die bei der Zigarren⸗ fabrikation zur Verwendung kommende Klebemasse, bestehend aus zwei eine Wasserschicht einschließenden zund einem Kolben zum Auspressen des Inhalts. Joseph König, Achim. 17. 6.03. K 19613. SOa. 214 294. Falzziegelrähmchen mit ganz Phegeh ee Alüree eodsberschluß, des Fäh. ziegels. Valentin Pinkl, Thansau b. Rosenheim. 19. 10. 03. P. 8393.
80 b. 213 927. Künstliche Marmorplatte aus Gips oder sonstigem erhärtenden Material, bestehend aus Bruchstücken von feiner, nicht körniger Struktur, die durch farbige Bindemittel zusammen gehalten werden. Friedrich 11 Cöln a. Rh Albertusstr. 46. 5. 10. 03. B. 23 129.
SIc. 213 739. Bouillonkapsel⸗ o. dgl. Packung aus innerer und äußerer Gelatinehülle und einem Fülberenden 11“ beiden. Vereinigte
-rextrakt⸗Werke G. m. b. H., den⸗Lö
2agr .aeeerhe Sen H., Dresden⸗Löbtau. Slc. 214 159. Papierbeutel und zum Versand von Waren, mit einer Schau⸗ run⸗ in dem Schließdeckel und einer mehrteiligen Verschlußlasche an dem Deckel. Fa. F. W. Saat⸗ weber, Barmen. 13. 11. 03. S. 10 297. SIc. 214 165. Zigarren⸗ o. dgl. Kistenverschluß, bestehend aus einem am Kistendeckel befindlichen Stift, der in eine an der Kistenvorderseite ange⸗
77
zur Aufbewahrung
ordnete, mit federnder Zunge versehene Metallös eingreift. Richard Steinbach, Gößni A. 29. 11. 03. St. 6426. 11“ „Ic. 214 184. Pergamentverpackung für i Aene. Schelben 8 Pompernieane Füne r hmeyer, Oshnabrück, atr S 19. 10. 03. W. 15 379. ö1“ 83a. 214 121. Pendeluhr
- it am aufflapp⸗ baren Zifferblatt befestigtem Werk. D 5 Peclostenburg, Wilmersdorfer Str. 39. “
A. 679 2 213 911. Wasserhahn, gekennzeichnet
85d. dadurch, daß der Sitz des durch den Wasserdruck
Ventils höher wie der Wasser⸗
zufluß angeordnet ist. t ; b Müllerstr. 7. 16. 11. 688 8 viaeh. Chemnitz,
I 1“
S5e. 213 906. Zwischen zu reinigende Rohr⸗ leitungen an Stelle des Abstellschiebers einzusetzender Kasten zum Einführen der Fsexmgag esh dessen abnehmbarer Deckel die Stopfbüchse und die Leitrolle für das Zugseil, sowie die Instrumente zum Messen des Druckes trägt.
Bernburg. 12. 11. 03. N. 4604. . 85e. 214 204. Sinkkasten mit Einlauftrichter und im Unterteil angeordnetem Eimer mit als Fett⸗ fang dienendem Einsatzring. Gebr. Barnewitz, Dresden. 26. 10. 03. B. 23 269. — 85h. 213 955. Glockenheber für Abortspül⸗
vorrichtungen u. dgl., bestehend aus Eisenglocke, ver⸗
bunden mit einem Standrohr aus nicht rostendem Metall. Carl Wellmann, Bielefeld, Düppelstr. 3. 18. 4. 03. W. 14 449.
S5h. 214 212. Freistehendes Klosett mit Schutz⸗ kammer für den Rohrunterbrecher. Ludwig Grün, Berlin, Yorkstr. 81. 4. 11. 03. G. 11 709.
86c. 213 956. Anschlag für Schubkurven, welcher, entgegen Federkraft in die Arbeitsstellung verschiebbar in einem einerseits
vorrichtung getragenen Rahmen gelagert und mit diesem vor einem beständig hin⸗ und herbewegten
Antriebsgliede heb⸗ oder senkbar ist. Oberlausitzer
Webstuhlfabrik C. A. Roscher, Neugersdorf i⸗ S. 20. 6. 03. O. 2702.
8 7 /. 214 001. Universalhandwerkzeug, be⸗ stehend aus zwei scharnierartig miteinander ver⸗ bundenen, vermittels Schraube beeinflußbaren Backen. Anton Budack, Dortmund, Hüttemannstr. 40. 21 11. 93 B 23 516
87 b. 214 259. Werkzeugheft mit Verschluß⸗ . Seiltoph Reich, Schmalkalden. 26. 11. 03. 88 b. 214 280. Vorrichtung zum Wasserheben mittels von Hand oder durch Fußdruck anzutreibenden, in den Brunnen eingebauten Apparates mit beweg⸗ lichen Kolben. Carl Dichte, Schöneberg b. Berlin, Sedanstr. 24. 21. 1. 03. D. 7404. 1 S9c. 214 150. vrnseih Einfatz für den Mannlochhals von Diffuseuroberteilen, um den von oben eintretenden Saft von der ausströmenden Luft
zu trennen. Hallesche Maschinenfabrik u. Visendt⸗Fenen⸗ Halle a. S. 22. 10. 03. H. 22 287. 88
214 151. ehandc Einsatz für den Mannlochhals von Diffuseuroberteilen, um den von oben eintretenden Saft von der ausströmenden Luft zu trennen. Hallesche Maschinenfabrik u. Eisen⸗ gießerei, Halle a. S. 22. 10. 03. H. 22 586. Aenderungen in der Person des
Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Gebrauchs⸗ muster sind nunmehr die nachbenannten Perfonen.
Za. 186 563. Hemd usw. Heinrich Kutt, Höchst a. M. 1 Lac⸗ 189 304. Zündvorrichtung für Straßen⸗
laternen usw. Chemische Fabrik „Rhenania“
Walther Funcke, Nieder⸗Ingelheim. 1
Sb. 209 696. Wäͤschetrockaer usw. Wilhelm
Dollmann, Kreglingen. 8
9. 212 65 4. Vorrichtung zum Befestigen von inseln an Stangen usw. Hans Möhlig, Beguinen⸗
hina; 14, u. Leo Breuer, Junkerstr. 39, Aachen.
1Za. 191 676. Ebö1ö1““ usw.
12a. 191 67 7. Verdampfapparat usw. 1— Chemische Fabrik „Rhenania“ Walther
Funcke, Nieder⸗Ingelheim.
13d. 205 565. Oel⸗ und Wasserabscheider usw.
Emil Hahn & Comp., Charlottenburg.
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schwingbar auf⸗ gehängten, anderseits von einer Schnur der Muster⸗