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(Schluß aus der Ersten

Beilage.)

Es ist hiergegen meines Wissens die Beschwerde erhoben; l ich weiß — meine Akten geben mir noch keinen Auf⸗ schluß darüber —, hat der Bezirksausschuß noch nicht ent⸗ schieden; ich will mich deshalb auch einer Beeinflussung desselben durchaus enthalten, muß aber bei dem allgemeinen politischen Charakter üund auch zur Wahrung meiner persönlichen Ehre, die von welfischen Kreisen angegriffen ist, hier ausdrücklich nochmals erklären: jeder Hannoveraner möge die Liebe und die Verehrung für die Ver⸗ gangenheit im Herzen tragen, heute aber, nachdem 40 Jahre nahezu seit dem Jahre 1866 verflossen sind, ist es die Pflicht eines jeden, am Vaterlande festzuhalten, an der Scholle, am Heimatlande und an dem preußischen Staat, zu dem seine Heimat gehört. Diejenigen, die das nicht tun und dawider agitieren, müssen es eben ertragen lernen, wenn man, soweit es möglich ist, mit gesetzlichen Mitteln ihren Machinationen Einhalt gebietet. (Bravol rechts.)

Abg. (kons.): Alle Parteien haben ihre Freude über den energischen Kampf gegen die Sozialdemokratie ausgesprochen: Leider haben wir noch kein Gesetz gegen den Terrorismus dieser Partei gegen die Arbeitswilligen. Die Arbeitswilligen sind noch voll⸗ ständig ohne jeden Schutz. Wie sieht es denn bei den Streiks in Wirklichkeit aus, was tun die Vertreter der Regierung, um den Arbeitswilligen Schutz zu gewähren? Es herrscht bei allen Streiks die brutalste Gewalt der Sozialdemokraten. Die bestehenden gesetz⸗ lichen Bestimmungen, die wir haben, werden dabei leider nicht an⸗ gewandt; man könnte sie besser anwenden, als es geschieht. Bei dem imnibugkutscherstreik habe ich selbst Erfahrungen gesammelt. Auf dem Potsdamer Platz fuhr ein Omnibus mit einem Kutscher, der neu eingestellt war; ein begegnender Rollkutscher brach in eine Flut von Schimpfworten über den Kutscher aus, er rief mit lautester Stimme: Lump, Hund, Schuft, Halunke! Von den Schutzleuten in der Nähe rührte sich niemand. Dieselbe Szene hat sich dann noch sechsmal auf dem kurzen Wege bis zum Anhalter Pahnhof ereignet. Die Omnibusse sind bestürmt, die Kutscher sind heruntergerissen worden, und die Polizei reicht nicht aus, um diesen Dingen entgegenzutreten. Es kann in einer Stadt wie Berlin passieren, daß der sozialdemokratische Terrorismus vollkommen freie Bahn auf offener Straße hat, daß die Polizeiorgane babei stehen, ohne etwas zu tun. Das heißt, eine Gewaltherrschaft der Sozial⸗ demokratie aufrichten. Ist es genügend, wenn man immer betont, wir werden allen Ausschreitungen ent seegentreten? Es hat noch niemals geholfen, wenn man mit dem Säbel rasselte. Die Obrigkeit trägt das Schwert nicht umsonst, sie soll es in Weise anwenden. Es liegt im öffentlichen Interesse, daß die Ar eitswilligen nicht in jener Weise, insultiert werden. Nach der Strafprozeßordnung ist die Polizei zur vorläufigen befugt, wenn jemand einer strafbaren Handlung verdächtig ist. Es handelt hier um groben Unfug, außerdem um eklatante öffentliche Beleidigungen, vielleicht sogar um eine Drohung, denn dem Arbeitswilligen wird geraten, seinen Dienst zu verlassen. Der Omnibuskutscher kann nicht von seinem Bock herunterklettern, um den Beleidiger festzustellen; deshalb muß die Polizei ihn schützen. — erhoben werden. Ich rufe der Regierung zu: Der Worte sind genug gewechselt, laßt uns eudlich Taten sehen. . Unterstaatssekretär von Bischoffshausen: Diese Klagen sind zum Teil berechtigt. Die Regierung will die Arbeitswilligen so weit wie möglich schützen, aber doch kann es vorkommen, daß ein Arbeits⸗ williger von der Arbeit abgehalten wird. Wir haben die gesetzliche

Kandhabe, die Arbeitswilligen zu schützen, und wir wollen diesen

chutz wirksam werden lassen., Wir haben die nötigen Instruktionen erteilt, daß die Polizei die Arbeitswilligen schützt, aber solche Einzel⸗ älle, wie der auf dem Potsdamer Platz beim Omnibusstreik, wo die Fine - sesl in der Stadt in Anspruch genommen war, lassen sich nicht vermeiden.

8 Abg. Cassel (fr. Volksp.): Der Abg. Fischbeck hat keine Ent⸗ schuldigung für die Haltung unserer Partei ausgesprochen, wir haben ein Zeugnis für unser Wohlverhalten von den Konserbativen auch nicht erbeten. Wir haben von jeher die Sozialdemokratie bekämpft; was besonders Herr Richter darin getan hat, ist zu bekannt, als daß ich es erwähnen müßte. Wir werden in unserem Kampfe auch nicht nachlassen. Deshalb haben wir uns immer gegen die Bestrebungen gewandt, die von der Rechten propagiert werden. Herr von Zedlitz

verlangt Taten. Was für welche? Sind es Ausnahmegesetze und eine Antastung des Reichstagswahlrechts? Unter dem Ausnahmegesetz ist die Sozialdemokratie ständig gewachsen. Wir

erwerfen Ausnahmegesetze grundsätzlich. An eine Antastung des Wrhlrechts ist nicht zu denken, Shns die Grundlagen unseres Reichs aufs schwerste zu erschüttern. Beim Omnibusstreik sind allerdings schwere Ausschreitungen vorgekommen; auch wir wollen, daß die Arbeitswilligen geschützt werden, aber eine Aenderung der Gesetz⸗ ebung ist dazu nicht nötig; die bestehenden Gesetze reichen aus. Daß 1r he Exzessen keinen Schutzmann findet, kommt öfter vor, viel⸗ leicht ist der Bureaudienst zu umfangreich. Wir müssen die Sozial⸗ demokratie durch die Sozialpolitik, in Wort und Schrift und durch Vermeidung solcher Ungerechtigkeiten, über die sich Herr Fischbeck beschweren mußte, bekämpfen Die Sozialdemokratie hat sehr viele Mitläufer, die wir nicht vermehren dürfen. Die Frage der Kompetenz des Reichs und der Einzelstaaten ist schwierig. Die Minister haben durch ihr Erscheinen im Reichstag zu erkennen gegeben, daß sie den theoretischen Ausführungen des Herrn von Loebell nicht zustimmen. Gerade die Verhandlung im Reichstag hat das Gewicht der Gründe der Regierung verstärkt. Für die Nichtbestäti ung Wentzels ist der Landrat verantwortlich, denn erst nach der Ablehnung durch den Landrat kann sich der Bezirksausschuß damit beschäftigen. Wir werden damit einer Zensur des Landrats unterworfen, die wir uns nicht gefallen lassen wollen. Einem konservativen Funktionär wird niemals die Bestätigung versagt. In einem Flugblatt für den Grafen Arnim⸗ Muskau werden wir als vaterlandsfeindliche Partei hingestellt. Das ist eine schwere Beleidigung, über die wir uns beschweren. Nichts vermehrt die Anhänger der Sozialdemokratie so, wie eine solche Parteilichkeit, die auch uns in unserem Kampfe gegen die Sozial⸗ demokratie in den liberalen Kreisen lähmt. Wir wollen mit anderen liberalen Parteien einmütig zusammenstehen und die Sozial⸗ demokraten bekämpfen, jedoch nicht unter Verleugnung unserer liberelen Prinzipien. ik : Ueber den Schutz 8 Abg. Graf Moltke (freikons.): Ueber den Schutz der Arbeits⸗ willi 1 sc eine entschiedene Erklärung der Regierung gewünscht. Die spolizeiverwaltung durfte beim Omnibusstreik der Gesellschaft icht anheimgeben, den Betrieb auszusetzen. Der Verkehr muß auf⸗ recht erhalten werden. Die Arbeitswilligen müssen auf jeden Fall vor

dem Terrorismus geschützt werden. Minister des Innern Freiherr von Hammerstein:

1 5 über den Omnibusstreik noch einige 3 erren! Ich mächte ü einig 1 nicht über den Maurerstreik in Cassel, weil der

Deutschen Reichsan

Zweite Beilage

Berlin, Montag, den 14. Mürz

Hier in Berlin traten am 24. September vorigen Jahres von 454 Schaffnern, 437 Kutschern und 411 Stalleuten, zusammen 1302 Bediensteten der Omnibusgesellschaft, 674 in Ausstand; es blieben also in Tätigkeit 628 Personen. Es sollten 371. Wagen programmmäßig abgehen; am 24. konnten indessen nur 207 Wagen in Betrieb gesetzt werden; schon am 25. konnte diese Zahl auf 278 erhöht werden, und zwar wesentlich durch Neueinstellungen; am 26. kamen schon einige Streikende zurück und die Zahl der Wagen hob sich von 278 auf 332, am 28. auf 365, und am 29. war die alte Zahl von 371 Wagen er⸗ reicht. Am Ende des Streiks, Anfang Oktober, blieben 352 von den alten ausgetretenen Bediensteten, weil sie die Arbeit nicht wieder auf⸗ genommen hatten und durch neue Leute ersetzt waren, von der Wieder⸗

ufnahme ausgeschlossen. L 8 hatte nun ihrerseits gebeten, mit Rücksicht auf das mangelnde und auf das ungeschulte Personal ihre Fahrzeit etwas zu beschränken. Das ist an einzelnen Tagen geschehen. Nun

stand am Sonnabend, 30. September, nach ziemlich zu⸗ verlässigen Nachrichten der Ausbruch eines großen Metall⸗ arbeiterstreits in Aussicht. Dieser Metallarbeiterstreit — es

sind über 12 000 Metallarbeiter hier organisiert — würde gerade an einem Endpunkt der Omnibuslinien zu einer Ansammlung des Publikums und zu gewissen Lärmfzenen geführt haben. Daher ist in einer der Konferenzen, die in diesen Tagen fast täglich auf dem Polizei⸗ präsidium stattfanden, der Direktion der Omnibusgesellschaft mit⸗ geteilt, daß voraussichtlich an dem Abend ein Streik ausbrechen würde, und daß, wenn sie an diesem Abend bis 10 oder 11 Uhr Abends programmmäßig fahren lassen wollte, die Polizei bereit wäre, sie

vollständig zu unterstützen. In der Tat waren auch alle Vor⸗ kehrungen zu wirksamem Schutz getroffen. Darauf hat die Direktion der Omnibusgesellschaft gebeten, mit Rücksicht auf ihre ungeschulten Leute und mit Rücksicht auf die Aengstlichkeit, mit der eine große Anzahl ihrer Bediensteten ihren Dienst tat, an diesem Tage den Dienst, wenn ich nicht irre, um 7 Uhr einstellen zu dürfen. Meine Herren, ich habe in der Budgetkommission bereits offen erklärt, ich würde meinerseits diese Mitteilung nicht gemacht haben.

Es kann hier Anklage im öffentlichen Interesse

Einheitlichkeit vorgeschrieben, sondern die Regelung der provinziellen

1— 8 Sitz der Budgetkommission Bericht, den ich unmittelbar nach der Sitzung Bge eingefordert habe, mir bis jetzt noch nicht zugegangen ist.

Aber der Polizeipräsident hat dabei ganz ausdrücklich erklärt, daß er für den Schutz der Wagen und Leute garantiere. Tatsächlich ist auch während der ganzen Zeit des Ausstands jeder einzelne Wagen, der gefahren ist, durch die Polizeimannschaft geschützt. Ein Wagen ist eines Tages, wenn ich nicht irre, auf dem Moritzplatz — ich kann mich aber darin irren — von unfugtreibenden Leuten erstiegen; diese haben den Schaffner zunächst prügeln, den Kutscher herunterziehen wollen. Unmittelbar dabei war zunächst ein Schutzmann, der den Wagen säuberte und den Schaffner befreite, dann kamen in demselben Augenblick vier oder fünf andere, — und der Wagen ist vollständig unverletzt seines richtigen Weges weiter gefahren. In einem anderen Fall, der in der Presse erwähnt ist, hat ein Kutscher erzählt, er sei angegriffen worden; er hat nachher selbst zugegeben, er hätte befürchtet, er könnte auf seinem Wege angegriffen werden, er wäre aber weder verletzt noch angegriffen. Scheltworte, — ja, meine Herren, die hören wir ja in friedlichsten Zeiten an jedem Droschkenhalteplatz, oder wenn zwei Droschken sich begegnen, in dem schönsten Berliner Jargon. Schön ists nicht. Aber gerade bei solcher Aufregung wegen Scheltworte einzugreifen, würde ich für polizeilich unrichtig halten. (Sehr richtig)

Auch diese ganzen Auseinandersetzungen über Beleidigungen sind meiner Ansicht nach ohne Belang. Die Beleidigungsklage liegt mehr oder minder auf dem Gebiete des Priyatrechts. Hier handelt es sich direkt um groben Unfug, und wegen groben Unfugs ist die Polizei in zahlreichen Fällen eingeschritten. Es sind im ganzen während der Dauer des Aufstandes festgenommen 103 Personen wegen Verübung groben Unfugs, 58 Personen wegen Belästigung Arbeitswilliger, 17 Personen ausdrücklich nach § 153 der Reichsgewerbeordnung, von dem der Herr Unterstaatssekretär sprach, 12 Personen wegen Sach⸗ beschädigung, 8 Personen wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt, 5 Personen wegen versuchter Anzündung von Anschlagsäulen, 2 wegen versuchter Gefangenenbefreiung und 1 Person wegen eines angeblichen Mordversuchs; er hatte versucht zu stechen. Das sind 206 Personen.

Bei dem Streik, der über 8 Tage dauerte, sind im ganzen 20 Polizeibeamte verletzt. Sie sehen daraus, daß die Polizeibeamten sich nicht gescheut haben, in der ersten Reihe zu stehen, und ich muß sagen, daß gerade dieser Streik mir die Ueberzeugung verschafft hat, daß die Polizei in Berlin in diesen Tagen⸗voll und ganz ihre Schuldigkeit getan hat. Sie hat ein größeres Blutvergießen verhütet, sie hat ver⸗ hütet, daß es zu einem wirklichen Krawall gekommen ist. An jedem einzelnen Omnibushalteplatz, an jedem größeren Kreuzungsplatz sind nicht nur die gewöhnlichen, dort diensttuenden Polizisten versammelt gewesen, sondern es ist überall dafür gesorgt gewesen, daß vom nächsten Polizeirevier eine genügende Reserve bereitgehalten wurde, die mehr⸗ mals in den Dienst eingetreten ist, und auch für den äußersten Fall größeren Aufruhrs war Vorsorge getroffen. Ich glaube, daß gegen dies Verhalten der Berliner Polizei ein Vorwurf nicht zu richten ist.

Abg. Wolgast (fr. Volksp.) bringt die Klagen der Kaufleute über die Verordnungen wegen Verhängens der Schaufenster am Sonntag vor. Die Verordnungen seien nicht einheitlich. Sie sollten entweder ganz aufgehoben oder wenigstens einheitlich gemacht werden. In Schleswig⸗Holstein seien die Verordnungen zu streng.

in Regierungskommissar erwidert, daß die Anschauungen über die äußere Heilighaltung der Feiertage in den verschiedenen Pro⸗ vinzen verschieden seien; in manchen Gegenden seien sie strenger, in anderen weniger streng. Deshalb habe die Zentralverwaltung nicht

den

Selbs ü en, an die sich der Vorredner wenden soölle, E11“ hen Bestimmungen in Schleswig⸗Holstein nahnsce äng tersteuerordnung

2 isig (Zentr.) bemängelt die Mustersteuerordnung, die dag. Se hee sig. (eng der Grund⸗ und egeben sei. Auch den kleinen Gemeinden sei die Best eg 886 Sen gemeinen Wert aufgedrungen worden. Diese Steuerart wirke fiskalisch. In Düsseldorf seien, obwohl man gar nicht die Erzielung von Mehreinnahmen beabsichtigt habe, 90 000 ℳ mehr

zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeig

*

kr. 1904.

Man übersehe die Folgen, die sich

daraus vereinnahmt worden. — Die Schätzung

bei einer rückläufigen Konjunktur einstellen könnten. nach dem gemeinen Wert bringe es mit sich, da der Wert eines und desselben Grundstücks von den verschiedenen Behörden verschieden hoch angenommen werde, wie sich in mehreren Prozessen, besonders in einem in Liegnitz, gezeigt habe. Die Zuwachssteuer bei Grundstücks⸗ verkäufen in Frankfurt a. M. sei zwar eine verlockende Sache, errege aber doch prinzipielle Bedenken. Es werde überhaupt zuviel auf die Realsteuern abgewälzt.

Darauf wird die Debatte geschlossen.

Har Geschäftsordnung bemerkt

bg. Stychel (Pole), daß seiner Fraktion durch den Schluß der “ die Gelegenheit genommen sei, dem Minister zu ant⸗ worten.

Persönlich bemerkt 3

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch, daß er nicht von Ausnahmegesetz und Antastung des Reichstagswahlrechts gesprochen

abe. Der Abg. Cassel habe wohl nur als Vertreter einer absterbenden Partei solche Bemerkungen für nötig gehalten.

Abg. Cassel erwidert, daß er auf diese Bemerkung bei späterer Gelegenheit zurückkommen werde. Aus den Worten des Abg. Freiherrn von Zedlitz habe er heraushören müssen, daß er ein Ausnahmegesetz und eine Antastung des Reichstagswahlrechts im Auge gehabt habe.

Darauf wird das Gehalt des Ministers bewilligt.

Um 4 ¾³ Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung bis Montag, 11 Uhr.

Literatur.

Vierteljahrsheft 1903 des „Anzei 3 Germanischen Nationalmuseums“ in Nürnberg enthält außer den Anzeigen über Neuerwerbungen Mitteilungen über neu erworbene Skulpturen von Dr. W. Josephi, Aufsätze von Dr. Th. eine Porträtmedaille auf Jacob Ayres, von Gustay von Tizians himmlische und irdische Li

der Taufe Christi im Jordan. Im Auftrage des Direktoriums hat der Assistent am Nationalmuseum Dr. E. W. Bredt einen illustrierten dane der mittelalterlichen Miniaturen des Germanische

Nationalmusfeums eerausgegeben.

— Russisch⸗japanischer KrisKs chguplap. Karte 1 Südmandschurei, Korea, Nordostchina. aßstab 1:2000 000. Preis 1 ℳ (74:90 cm.) Verlag von Dietrich Reimer (Ernst Vohsen) in Berlin SW. — Im Gegensatz zu den bisher erschienenen Kriegskarten, die die Maßstabe 1:5

1 000 000 und 1:4 500 000 haben, ist die vor⸗ liegende Karte des voraussichtlichen russisch⸗japanischen Kriegsschauplatzes in dem über doppelt größeren Maßstabe entworfen, bietet also größer Klarheit in Darstellung und mehr Informationen als die andere Sie reicht von Charbin im Norden bis Quelpart und Saseho im Süden, von Tientsin im Westen bis Wladiwostok im Osten. D. Darstellung von Korea beruht hauptsächlich auf der neuen Karte des Japaners Dr. Koto, doch ist alles ältere Material zur Ergänzung und Bereicherung herangezogen. Das Gebiet de Mandschurei und Mongolei ist nach der russischen 40 Werst⸗ Karte bezw. der 80 Werst⸗Karte der Mandschurei von Borodowsky gezeichnet. Die Darstellung des eigentlichen China und der Halbinsel Liao⸗ tung entspricht der von de Kartographischen Abteilung der Kgl. Preußischen Landesaufnahme herausgegebenen Karte von Ost⸗China in 1:1000000. Neuere Einzel- aufnahmen sind berücksichtigt. Ein Uebersichtskärtchen im Maßstabe 1:12000 000 zeigt das auf der Hauptkarte dargestellte Gebiet in seinen Beziehungen zu den iqpanischen Inseln. Die Karte ist in lithographischem Stich und Farbendruck hergestellt. — Alpine Majestäten und ihre Gefolge. Die Gebirgs⸗

welt der Erde in Bildern. IV. Jahrgang, 1904. Monatlich ein Heft im Format von 45:30 em mit mindestens 20 Ansichten aus der Gebirgswelt auf Kunstdruckpapier. Text im letzten Monatshefte. Preis des Heftes 1 ℳ Heft I. Verlag der Vereinigten Kunst⸗ anstalten A.⸗G., München, Kaulbachstraße 51 a. Die Fortsetzung des nun im 4. Jahrgange stehenden prächtigen Lieferungswerkes „Alpine Majestätan“ liegt uns in Heft 1 vor, das in seiner künst⸗ lerischen Ausführung sich den Heften der ersten 3 Jahrgänge würdig anschließt. Von der Haute Auvergne (Frankreich) sind zwei inter⸗ essante Aufnahmen vertreten, die insbesondere in der Basaltorgel bei Bort das Auge des Geologen fesseln. Nicht weniger interessante Bilder zeigt uns in 4 Aufnahmen die furchtbare und mächtige Eiswelt auf dem Wege zum Gipfel des Königs der Alpen, des Mont Blanc. Das Heft ist seinem Inhalt nach zum Teil eine Gipfelwanderung, die uns neben dem Gipfel des Mont Blanc den imposanten Gipfel des Riesen der Ostalpen, des Großglockner, vor Augen führt und die kühnen Zinnen und Grate der Punta Herbetet und der Grivols von der Nähe des Gipfels des Gran Paradiso aus sowie die vielzackige Brentagruppe, zwei Meisterleistungen von Vittorio

ella, in großen Aufnahmen zeigt. Vertreten sind ferner das Kaiser⸗ gebirge in zwei Aufnahmen und die Dolomiten mit einem Bild, das die Abseilung von dem “ der Frankfurter Wurst in der Nähe der Drei Zinnen nach einer Aufnahme von Terschak veranschau⸗ licht. . Aus den Algäuer Alpen steigen vor unserem Auge auf die kühnen Felsgebilde des Hochvogel, der Wilden, die Höfats⸗ gipfel, die Trettachspitze (das Matterhorn des Algäus) und eine Auf⸗ nahme im Kamin der Mädelegabel, die uns von den Bergfreuden des Steigers in diesem noch viel zu wenig besuchten Teile der bayerischen Alpen unterrichten.

Das letzte

Kurze Anzeigen 1 neu erschienener Schriften, deren Besprechung vorbehalten bleibt.

Das Aeußere. Neue illustrierte Monatsschrift für weibl Schönheit und Körperpflege. 1 2. 0,50 ℳ Berlin, Willy Kraus

Veclag, Von Fritz Lienhard. 1 ℳ Stutt⸗

Lhehftish gf gnrtnr gart, Greiner u. Pfeiffer. lien isch rachführer von Otto Robert. „Italien 1 .Selürsge. Achichn zum Sprechen. Notwörterbuch. D'Sa. . Rheeeiac, Tkafef, a ischen Fabriken in Preußen. Mit Anhang: Ueber die Lohnordnung. Von Eduard Preuß. 0,50 ℳ Berlin, Richard Schröder (vorm. Ed. Dörings Erben. . Die englischen CE von Großbritannien über die kanadische Dominion nach den westlichen Häfen des Pacific und nach Indsen. Von Otto Wachs. 1 ℳ Berlin, Richard Schröder (vorm. Ed. Dörings Erben). 8 Sammlung Deutscher Reichsgesetze Nr. 71: Kinder arbeit in gewerblichen Betrieben. Vom 30. März 1903. Textausgabe mit Anmerkungen und Sachregister. Von H. Spangenberg. 2. 8 8 5 Guttentag. ine Venkcnist üische Zollgesetz und der deutsche Hand Eine Denkschrift an die deutsche R gierung von Alfred ipzi e ow. 1 ℳ Leipzig, K. G. Th. Scheffer. f Petschow