Grenze gelegenen Städte mit Garnisonen bedacht. Es müßten Stellvertretende h““ 888 5 ich trotz me aber auch deutsche, an der Westgrenze gelegene Städte berück. direktor im Kriegsministerium, Generalleutnant Gallwitz: Ich kann p⸗ Herr Abgeor nete hat mir vorgeworfen, daß ich t Ffälenig sichtigt werden. Das wäre praktische Ostmarkenpolitik. Die Stadt wiederholt versichern, daß von seiten der Militärbehörden nicht ein zu häufig betonten Grundsätze die Selbstverwaltung in Nord ürfe Unruhstadt, in meinem Wahlkreise, besaß früher eine Garnison. fiskalischer Standpunkt eingenommen wird. Die vom Abg. Wallau nicht frei walten lasse, und zugleich hat er die härtesten Vorm Ich möchte anheimstellen, bei der nächsten Gelegenheit, wenn angeführten Einzelfälle müssen auf besonderen Umständen beruhen. gegen die Selbstverwaltung in den nordschleswigschen Distrikten er⸗ Garnisonen dort nicht errichtet werden können, in einige Städte Die Abschätzungskommissionen sind so entgegenkommend wie möglich. hoben: t d . ück sei, daß so vi meines Wahlkreises militärische Anstalten zu verlegen. Dem Abg. Wenn an das Ministerium Anträge gekommen sind, so sind diese stets 2s zer hat dabon gesprochen, daß es ein Unglüͤck ser denn die Grafen Mielezynski muß ich bemerken, daß das Verbot des Besuchs zur günstigen Entscheidung gekommen — Kreisbahnen gebaut würden. Ja, meine Herren, wer hat d 82 bas ö “ 8 eniein cfalat ift Uiücht st 8 1 ven Ortola (nl.) erklärt, er halte die jetzigen Zu. Bahnen beschlossen? doch die Kreisausschüsse und die s n aus generellen Gründen. Der von ihm erwähnte Zwischenfa zwischen ände für unhaltbar. Da F e dj ündii i igli fgedrã ; dem 1“ Offizier und dem polnischen Geistlichen gehört nicht reformiert werden. r. Das ganze Flurschad ngesetz müßte gründlich die Königliche Regierung diese Bahnen nicht aufgedrängt

8 3 örpern hierher; der Bezirksoffizier ist rektifiziert worden, wir glauben aber Abg. von Kardorff (Rp.): Ich muß dem Abg. be Bahnen sind vielmehr von den berufenen Selbstverwaltungsk

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r Bevollmächtigter zum Bundesrat, Departement 88

nicht, daß diese Rektifizierung berechtigt war. Oriola durcha dee 8 gewünscht und ausgeführt worden. Daraus ist doch der Regierung G Abg⸗ Fer “ udzewo⸗Mielez vnski (Pole) behauptet, für völlig Chena nibersgeeen. Ic⸗ diesesten tsg Beset kein Vorwurf zu machen. Es würde im Gegenteil ein Eingrafen a daß zu der Zeit, fals er Offizier servesen sei, nie eine Wirtschaft der gemacht wie mein Freund von Oertzen. Auf jede meiner Beschwerden die Selbstverwaltung gewesen sein, wenn die Regierung b Polen 1““ ““ iüDder ö’ ja ist eine gerechte Abhilfe erfolgt. gemischt hätte; sie wird sich aber wohl hüten, dies zu tunz bent Geistlichen vnmegk 1 8 8 1“ 8 Nei den Ausgaben für das eeehe,. speicht sich der etwas Besseres, als den Kleinbahnbau gerade in den nordschleswigsche Ag. ““ — ö bauwarfe mit den Eö e Ea väe nesgr. Distrikten — ich will nicht sagen, daß sie überall hinpassen vah ateHensegteeireise vaseder Gesflche, der Gehn enes ge er Hfbindung mie sene und witzen, auch vasselte Gehalt edaltth 1” fördern, kann gar nicht geschehen. (Sehr zu.⸗ 2 plötzlich Pole. Er nahm einem Kinde, das ein Brot von einem veferats seien die „Erwägungen“, die das Kriegsminifterium über Meine Herren, dann hat der Herr Vorredner sich über die dies “ “ boßfsr Ber. 8 bres in den Schmutz geschlofsem. e der “ Veasbbtab. 88 einer Kreisfparkasse ereifert. Ich will nicht annehmen, 11111““ der Wacrheit neipücnent ch Er sollen, nhr eletadende eserener dase⸗ Beamten geschaßfen esüchen it, well der Herr Borredner Vorfthende nnevol h muß den Geistlichen verteidigen und den Abg, von Gersdorff bitten, werden. Die Garnisonsbauboten seien nicht etatisiert obwohl sie eben⸗ in Hadersleben ist, die bis dahin ein gewisses Monop b Beweise vorzubringen. Er hat nicht das Recht, einen Geistlichen hier falls Militäranwärter seien; 8 müßten 3 ℳ Diäten annehmen, Geldgeschäften gehabt haben mag und nunmehr ihrerseits die ihr 8 öffentlich so bloßzustellen. um nur ihr Leben zu fristen. ielleicht nehme man darauf Bedacht, standene Konkurrenz gern beseitigt hätte. (Hort! hört!) Ich nehm

Abg. von Gersdorff: Ich habe diese Gerü te von d vom nächsten Jahre ab diese Beamten zu etatisieren. Bei dem Bau viel 8 laubt, 1 und dkadabllig “ sHecherich 8 der Potsdamer Kriegsschule seien alle Arbeiten außer den Maurer⸗ elmehr an, daß der Herr Vorredner aus ideellen Gründen g

ig erl⸗ B zb 1e daß der Kreis, daß die nne durch die 6 Zu den für 8e Ges häftsverwaltung der ner eneentehe SSrafe Fändnh ö waübehnlct 8S5 Gründung einer “ 82 auf Sie 1“ node on 9 daß die Handwerker und 8 eerneisser 88 nerch, merschunden Feeer. alle überall im ganzen preußischen Stagte —, haben die Kreisspah Untermehger die Poriakosen oibetan ah des dih den Garnifon. des Bärgrlichee Fesesbucg die Pfücht, diese Verraste 1nn Iegen vhes segensreich geviekt oder haben sie nicht segencreich deneh bauverwaltungen zu tragen hätten, was bei dem vielen Schreibwerk Etwas anderes sei es mit den Verlusten, die den Unternehmern BIch bin fest überzeugt, ich bin Ihres Urteils sicher, daß diese schwer ins Gewicht falle. Diese Maßnahmen zeugten von keinem durch die Erhöhung der Arbeitslöhne erwachsen seien. Eine Ent⸗ sparkassen überall einem wahren Bedürfnis holfen haben slehe Wohlwollen der Garnisonverwaltung gegen den Mittelstand. Andere schädigung würde in diesem Falle aus Billigkeitsrücksichten wohl zu richtig!) und 2* ebürfnis abge das weck⸗ Behörden verführen wie jeder anständige und vernünftige Mensch und rechtfertigen sein. mäͤsiaft 12 den kleinen Leuten auf a 6 b bezahlten die Briefe, die sie abschickten. Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesret, Departements. mäßigste zu Hilfe gekommen sind. (Sehr richtig)) I. be An Mieten für Kasernen nebst Zubehör, die au direktor im Kriegsministerium, Generalleutnant Gallwitz führt aus, grüße deshalb die Tätigkeit des Landrats, soweit er daran se Grund von Verträgen für die Heeresverwaltung errichtet sind die Wünsche um Besserstellung der Beamten würden erwogen. Die teiligt war, und die Tätigkeit der Selbstverwaltung des Kref und für die der jährliche Mietszins im einzelnen Falle 6000 ℳ%, Beratungen seien aber noch nicht zum Abschluß gelangt. Hadersleben, die dort eine Kreissparkasse, ein öffentliches Institut, 9e d hr beträ ind 6 850 33 n 1 Ein Regierungskommissar rechtfertigt das Vorgehen der Ver⸗ schaffen haben, mi 1 uk und mehr beträgt, sind 6 850 331 ℳ ausgeworfen. Die waltung bei der Vergebung der Maurerarbeiten beim Bau der Kriegs⸗ mit Frende. (Bravol) Meine Herren, die Ba Kommission hat von den Garnisonen, in denen derartige schule — Potsdam. Es sei in erheblichem Umfange den Entschädigungs⸗ Scherrebek, von der der Herr Vorredner gesprochen hat, war echeh Kasernements neu erbaut werden sollen, Saarbrücken ge⸗ ansprüchen nachgekommen worden. eine Privat bank, und der ehler der Bank war, daß sie eben ledig - strichen und außerdem folgende Resolution beantragt: Nach einer kurzen Erwiderung des Abg. Pauli werden lich in privaten und — wie ich wohl hinzufüͤgen kann „a. den Reichskanzler zu ersuchen, dahin wirken zu wollen, daß die Besoldungen bewilligt richtigen Händen sich befand. (Sehr vicher E e Spar⸗ in Zukunft Kasernen, und sonstige notwendige größere Neubauten 3 TAX“ 1 1 kass 847 and. (Sehr richtig!) Wäre dort ein möglichst nicht durch städtische Verwaltungen, sondern durch das Bei den sächlichen Ausgaben für das Garnison⸗ kasse an Stelle dieser Privatbank gewesen, so wären alle die Ung Reich errichtet werden, und die erforderlichen Mittel bei den ein bauwesen bemängelt der “ „ fälle nicht eingetreten, die sich leider dort ereignet haben. Im maligen Ausgaben des ordentlichen Etats angefordert werden. - von Böhlendorff⸗Kölpin die Art des Bezuges der esse der gesamten Bevölkerung welche bei dieser 1 k beteiligt b. Für den Fall der Annahme der Resolution sub a soll der Bureaubedürfnisse seitens der kleinen Garnisonen. und die sehr erbeblich Verl st i dieser Ban Keichskanzler ersucht werden, vor dem endgültigen Abschluß von Beim Kapitel „Militärm edizinalwesen“ bezeichnet der itert wäre. uste erlitten haben würde, wenn Mietsverträgen Pläne, Kostenanschläge und Vereinbarungen dem Abg. Dr. Südekum (Soz.) diesen Zweig der Verwaltung als geschei t wäre, hat die Regierung versucht — der Herr Vo Reichstage zur Prüfung und Beschlußfassung vorzulegen; ferner dafür in gewissem Sinne die partio honteuse der Heeresverwaltung. Noch hat das ja angedeutet —, der Bank einen weiteren Kredit u zu sorgen, daß die Heeresverwaltung sich ein Vorkaufsrecht zum heute gelte bei ihr die sexuelle Erkrankung als eine Art disziplinares gewissen Modalitäten zu verschaffen, und i te heute Buchwert sichert; endlich eine Uebersicht über den Umfang der Ueber⸗ Vergehen. Er selbst habe in seiner Militärzeit den Ausspruch Hoffnung aus daß es geli “ 8 sprech ine 06. .. schreitungen der ursprünglichen Kostenanschläze für die 1893 bis eines Hauptmanns im Manöver gehört, als der Truppenteil buße derjenigen di See: allerdings nicht ohne ein ö 1901 auf Grund solcher Verträge hergestellten Dienstwohnungen und in einem Dorf angekommen sei: „Macht hier, was Ihr wollt; gen, die an der Bank beteiligt und auch auhf Kasernen vorzulegen. aber wer mir krank wird, den sperre ich, wenn wir nach durch mangelhafte Aufsicht an den traurigen Verhältnissen sch Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat, Departements. Berlin gekommen sind, rücksichtsloz; ein. So werde wohl sind, diese Bank über Wasser zu halten wobei d allerdings direktor im Kriegsministerium, Generalleutnant Gallwitz: Ich habe noch im großen bei der Truppe geurteilt. Hier müsse eine andere sehr starke und strenge Aufsicht si nöt bereits in der Budgetkommission die Erklärung abgegeben, daß in Auffassungsweise in der Armee zur Geltung gebracht werden; man Mei sicht sich als nötkg erweisen wird⸗ einzelnen Fällen zwar eine erhebliche Ueberschreitung der Kosten⸗ solle das vom Reichsgesundheitsamt herausgegebene „Mertblatt“ eine Herren, die anschläge entstanden, daß diese aber durch Vermehrung der Artillerie, an die Mannschaften verteilen. Aber auch sonst lasse das Militär⸗ fahren gegen Gemeindevorsteher hier angeführt hat, sind e neubauten notwendig geworden ist. Die Anschläge konnken nicht genau medizinalwesen zu wünschen übrig. Trotz aller Behauptungen des einzelnen nicht bekannt an mich ist eine Be 8 t 29ℳ9 geprüft werden, es mußte lediglich nach Müsterentwürfen die dem Abg. von Kardorff und seiner Freunde sei die Annahme daß die Ich weiß aber daß - brin se Beschwerde nich 7 Kriegsministerium zugeschickt waren, gearbeitet werden. Was den Industrie eine Degeneration der wehrpflichtigen Bevölkerung herbei⸗ * augenblicklich vor dem O ltung Kasernenbau in Saarbrücken anbetrifft, so möchte ich feststellen, daß geführt habe, zu verneinen. Die Medizinalverwaltung sollte eine Frage zur Entscheidung steht, ob in diesen nordschleswigf die Stadt Saarlouis der Militärverwaltung keinen Platz angeboten genaue und gräündliche Statistik aufnehmen lassen. Die Schäden des es einem Gemeindevorsteher als ein Dienstvergehen a * EE“ beabsichtigt, in Saarbrücken zu bauen Frürsthegt ch an sich würden von der Sozialdemokratie gar nicht oder nicht, wenn er öͤffentlich,

8 auch durch die W — 8 8 Stellvertretender Bevollmä chtigt — gehörigkeit zu der dänischen, antipreußischen Partei Die Anträge der Budgetkommission werden angenommen, † Ste . gter zum Bundesrat, Departements⸗ 3 b hen Par⸗ e die Resolution Sub a, die Resolution sub b wird Vonraefmess aanüseiun, Ganewlleutann Sirtvon Armin: Der das Oberverwaltungegericht sein Urteil gesprochen abgelehnt. ü

rf, Soldaten von der B jedes Urteils darüber enthalten — Schr waltung nicht genügend geachtet werde krifft nicht n⸗ w er Ver⸗ . ine Sch 3 1 Ff 8 „ zu. Die St P 5 erner eine Bei den Manöverkosten sucht der elnen sie gen ückgang der seruellen Er hew IeIe. der Herr Vorredner hat dann 8* Staatsanm

Abg. Dr. Wallau (nl.) auf einige Außerungen des Abg. Ledebour Peittta änstigen n aß die erhältnisse in dieser Richtung beim die, wenn ich ihn recht verstanden habe, an d der Sch über den Militarismus einzugehen, wird aber vom Präsidenten er⸗ rdene di heee iegen als bei der Zivilbepölkerung⸗ Bestraft schaft eingereicht ist. Er hat selbst nicht gewußt, was aus d 8 bee sich “ zu 8 nr dann 8 vendünzdie und dahafgen nnh wemn fe gie Geschlechtskrankheit ver⸗ geworden ist. Mir war sie und uch der größte Teil ihres Inhalts 98 ort, in der Praris zu großen Ungerechtigkeiten, wenn nach den be⸗ b ung beitragen. Das b 8 er Herr, stehenden Bestimmungen die Abschätzungskommission nicht befugt sei. eine herausgegebene „Merkblatt⸗ ist allen Kommonekccche⸗ Ich moͤchte nur darauf aufmerksam machen, Len.; Anhän höhere Entschädigung für Flurschäden zu bewilligen, als der Geschädigte wiesen worden. em früheren Oberpräsidenten gegenüber als ein beson

selbst angemeldet habe. Der unerfahrene Bauer sei oft nicht in der Das Kapitel wird bewilligt, desglei n ür des Deutschtums bezeichnet hatte, der leider auch mit einer Be Lage, seinen wirklichen Schaden abzuschätzen. Eine Unbilligkeit sei es Traindepots und die ordectlicheng 8.en Fusgaben 5 ausgezeichnet worden ist, daß nachdem er ja reil

auch, daß nur die durch das Mansver selbst entstandenen Schäden 5 . orgetr” be ütet So es. B. * daß wertvolle Obstbäume pft “ dunichaften en ... Ersatz⸗ und deee. - deutsche Fabne in erster Linie beathn 2 in Grund und Boden durch das Anbinden eines Pferdes vernichtet Marsche estanten auf dem „ nunmehr in das dänische Lager übergegangen ist un 5b ten würden. Man verweise den Geschädigten an den betreffenden Gegen 61 Uhr wird die Fort ehauptet hat, sich selbst als dänischen Kandidaten angebo 2 Truppenteil. Wie solle bei einem großen Mansver dieser Truppenteil Gegen 6 ½ 8m e Fortsetzung der Beratung des (Hört, hört!) Meine Herren, oh die Angaben eines solchen festgestellt werden? Unsere Bevölkerung freue sich über die Manöver, Militäretats auf Dienstag 1 Uhr vertagt (außerdem sicheren Kantonisten, will ich ngab⸗ und Heiterkeit), umsomehr sollte man ihr nicht unbillige Belastungen zumuten. Marineetat). ständiges Ver⸗ ch sagen (sehr richtig! un nefsen. Abg. Dr. Becker. Cöln (Zentr.) keilt einen Fall mit, in dem ein 2 kfürauen verdienen, das überlasse ich Ihrem Ern maß Gemeindeempfänger sich weigerte, die Verteilung der Entschädigung, Im Jahre 1882 soll in der Kreisordnung das Grundsteuer 3

an der 1000 kleine Leute interessiert waren, ohne Entschädigung vor⸗ 8 5 “ der Provinz S leswie n. Ja,

zunehmen. Er, Redner, habe sich seinerzeit an den Minister von Miquel Preußischer Landtag. Herren, üe 1u. 8 7 festgestellt worden b8 zu urtel gewendet, und dieser habe dann die Regierung in Cöln angewiesen, Haus der Abgeordneten. 1“ dazu ist doch, gl 8 er Budgetberatung kurzer Herr Ab die Summe von 40 000 ℳ sofort zur Verteilung zu bringen. Diese 2 “ ordnete gla bt. aube ich, die Sache zu ernst. Wenn der u 7

Anordnung sei aber erst ersolgt, nachdem die Sache eine ganze Menge 11. Sitzung vom 14. März 1904, 11 Uhr. daß dies Ge g bedürfe, so m von Weiterungen verursacht habe und die Leute eine Reihe von Monaten Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer doch den Antrag auf Seaeen 8. mag das n

hätten warten müssen. .Bl. beri 1 eingehen . Anga Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat, Departements⸗ 8 “ feoedene weite Beratung des St motivieren, als er es getan hat mit seinen rt direktor im Kriegsministerium, Generalleutnant Gallwitz: Die haltsetats fü 1 9 chnungsjahr 19 aatshaus⸗ über 3 oder 4 Bauern v 1 Militärverwaltung steht selbst den Entschäͤdigungsansprüchen mit der haltsetat ZE1öö’“ 858 Zlahr 1904 im Etat des einzelnen Kreisen sein und bis jetzt nicht in der Großgrundbestter weitgehendsten Rücksichtnabme gegenüber, bei, denen sich nicht nach⸗ inisteriums des Innern bei den Ausgaben für die wählen sollen. Ich mei 2n setesaͤnder weisen läßt, daß die Schäden von der Militärverwaltung zu ersetzen landrätlichen Behörden und Aemter fort. bedarf es ein meine, zu einer solchen wichtigen Ge jne sind. In jetzserem Falle gehört dazu allerdings ein Antrag an das Auf die Ausführungen der Abgg. von Bockelber (kons auch er etwas eingehenderen Begründung. — Mei Kriegsministerium. Alle Anträge, die an uns in folchen zweifelhaften Baensch⸗Schmidtlein (frei⸗ ons.) und Nielsen (Däne) e di ons.), uch ich gebe mich der Hoffnung hin allerdings in einem Fällen kommen, müssen gewissenhaft untersucht werden, immerhin muß Minister des J 1 rwidert der gegengesetzten Sinne als der Herr Abgeordn te, daß die die Wahrscheinlichkeit vorliegen, daß die Heaceee mit den Manövern mis es Innern Freiherr von Hammerstein: Nordmark dank der konsequent 8* die do zusammenhängt. Aber auch in den Fällen, wo wir uns erst an bestimmte Meine Herten! Die Behauptungen, des Herrn Vorredners muß wird, glücklicher guenten deutschen Politik, chen w Offiziere wenden müssen, wird daran festgehalten, daß die Betreffendennicht ich mit enigen Bemerkungen widerlegen. Zunächst hat er si (Bravot sen und friedlichen, ruhigen Tagen entgegeng zu spät zu ihrem Rechte 9 Bebifictng * beschwert, daß es in Nordschleswig neoch eine “ ih. 8 1 3 i ädigung sofort gezahlt. Wo Ver⸗ 3., S . r-. iag erren, — “ die Schuld nht die Mlittr., Zahl 1ommissricher vntworstehes gibe; das bedaute ich mit im; glaubt, daß de Deban ℳ6. 8* bnn ndeft bace Wemant verwaltung Ich glaube, daß von der Zentralstelle alles geschieht, uãm aber schuld daran ist nicht die Königliche Staatsregierung, sondern noch weiter ginge u eigentlich lan dnern

jenige Teil der Bevö mndstück eb ud habe deshalb den Herren Vorrednchte tigte Beschwerden auszuschlien. — 1 derjenige Teil der Bevölkerung, deren Mundstück eben der Herr Abg. Bockelb 2 Ax. möͤch vHee Es ist mir vollständig neu, daß das Kriegs⸗ Nielsen gewesen ist, der Teil der Bevölkerung, der sich felbst 5 zunächft sogun Bhgensch Schmidtlei nicht erwidert —, 8 näber

inisterium die von mir erwähnten Entschädigungen für Beschädigung Vorliebe Dänen nennt, und der alle seine Bestreb 2 8 wohl keine Klasse von Beamten m — — usw. übernimmt; bisher haben sich die Stabsoffiziere b ungen darauf richtet, 8 8 der Landraͤte, und war einerlel ob sie im⸗ geste

G 18; vom preußischen Staat loszulösen. Die Verhältnisse uns od

und J ten geweigert, solche Entschädigungen auch nur sich . v e lt sind. bl. daß

u instruteren, daß sie die Landwirte über die Sache aufklären. dänische Agitation ist gegen die Macht des preußischen Staates so Berührung kommen, welch 8 8 8 ir 2 dier be Abg. von Oertzen (Rp.): Ich war zwölf Jahre Landrat des unbedeutend, daß wir besondere Maßregeln gegen die Dänen Gesetze das richtige Maß en müssen, wel

Ssterbor und habe einige Erfahrung in 85 e nicht noͤtig haben. Die Zeit der letzten Jahre hat be⸗ meisten dafür sorgen koͤnnen Innae mehr gee g 85 e ee. 1 “ —— Habihun ten sonders im Zurückgehen der dänischen. Stimmen bei den daß früher arme Kreise n⸗ re welche

8 ee zu wohl werden, und wenn den, ich wüßte auch keinen Fall, wo die Ansprüche zurück. Wahlen das immer weitere Fortschreiten des Deutschtums dam mitmirken zu verhindern — wohlhabende Kreise⸗ Bh.ee Fharen. Baß kinmal einem Bauer reife Aepfel und in dänisch gesinnten Ortschaften und Städten bewiesen; wir sind geringere Wohlhabenheit verfallen Das ist e ne große un itt ae Secheüser erePasze es gher lashee neetz ßeneiden auf einem guten Wege in Notdschleswig, und wenn vir bier Klagen Aufgabe unserer Landräte, und an diese ufsabe darf ntct 90 8 enlüse für die Landwirte einsetzten, dann würden die Klagen hören, so ist das ein Schwanengesang, den bekanntlich der Schwan werden. 1 6

erst dann singt, wenn er nabe am Ahsterben ist.

Mauuuuuuluuluuueuätzzzzttztt112211311QU10.ꝓCã-......... 1. ... . 1. . .... n!. .U........ .X. . ..... . .: /. .,.. . —,

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