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Erste Beilage zum Deutschen Neichsanzeiger und Köni

Berlin, Dien

glich Preußis den 29. November

Ein liegender Strich (—) in den Spa

d 5

daß der betreffende

swert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt.

Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt

Der Durchschnittspreis wird aus den unab (⸗) in den letzten sechs Spalten, daß en

8 Qualität Außerdem wurden 1 . Am vorigen Merremmnk 1904 gering mittel gut Verkaufte Verkaufs⸗ Markttage ane Digrkttase 7 5 Menge j z0 November Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner g 8 1 Ie. Scezurf hetaa niedrigster höchster niedrigster höchster niedrigster höchster Doppelzentner zentner preis dem Sen . ü- 2. 5 ℳ ℳ ℳ ℳ ℳ ℳ ℳ ℳ ℳ Weizen. Posen. . — — 16,50 16,50 — 10 165 16,50 16,67 25. 11. . Breslau 15,40 16,30 16,40 16,80 16,90 17,40 1 8 8 . Strehlen i. Schl. 14,80 14,80 16,00 16,00 17,20 17,20 190 3 135 16,50 16,50 25. 11. ¹ Striegau . . 16,10 16,30 16,70 16,90 17,30 17,50 1 G 1 b 8 8 Grünberg i. Schl. 88 — 17,00 17,00 8* Löwenberg i. Schl. 17,30 17,30 17,50 17,50 17,70 1770 3 oyerswerda 17,35 17,40 17,40 17,70 17,70 18,00 3 1 2 3 8 ppeln. 8 1640 16 40 — — 3 49 16,40 16,40 21. 11. 3 Nens 17,50 17,50 18,00 18,00 390 6 870 17,62 17,90 26. 11. 8 Aalen i. Wrttbg.. 18,80 18,80 — 8— 3 56 18,80 18,60 14. 11. 9 Giengen a. Brenz 17,00 17,00] 17,80 17,80 18,40 18,40 16 275 17,73 18,29 22. 11. Kernen (enthülster Spelz, Dinkel, Fesen). Babenhausen — — 18,00 18,00 246 4 428 18,00 18,00 21. 11. Illertissten ... 18,20 18,20 18,30 18,30 18 40 18,40 1 — 8 8 . 8 Aalen i. Wrttbg.. 1“ 18,20 18,20 18,08 18,08 19,00 19,00 16 299 18,51 18,968 21. 11. 5 Giengen g. Bren. 17,60 17,60 18,00 V 18,00 18,20 18,20 59 1 058 18,07 18,02 22. 11. 8 Geielingen. . 17,00 17,20 17,40 18,00 18,20 18,80 435 7916 18,20 18,18 s21. 11. 5 NRoggen. “ — — 12,80 12,80 13,00 13,00 15 194 12,93 13,00 25. 11. Breslau .. 12,30 12,80 12,90 13,30 13,40 13,60 8 8 8 8 8 Strehlen i. Schl.. 12,80 12,80 13,15 13,15 13,50 13,50 210 2 730 13,00 13,21 25. 11. Striegau. . .. 12,70 12,90 13,10 13,30 13,50 13,70 8 1 8 8 1 Grünberg i. Schl. . — — — 8— 13,00 13,00 . Löwenberg i. Schl. . 13,00 13,00 13,20 13,20 13,30 13,30 8 . Hoyerswerda . 12,35 12,40 12,40 12,70 12,70 13,00 2 8 8 S 8 Oppeln . 3 13 00 13,00 13,20 13,70 13,40 13,40 9 119 13,20 13,20 21. 11. Iv3“ — — 14,30 14,30 14,80 14,80 170 2 450 14,41 14,75 26. 11. Aalen i. Wrttbg.. — — 14,20 14,56 14,80 14,80 13 183 14,56 14,70 21. 11. Giengen a. Brenz 8 14,00 14,00 8 84 14,00 13,95 14. 11. Gerste. Posen.. 13,40 13,40 13,80 13,80 14,00 14,00 40 544 13,60 14,049 25. 11. 8 8 ““ 12,80 13,30 13,80 14,30 14,80 15,50 2 8 4 8 1 1 . Strehlen i. Schl.. . 13,00 13,00 14,25 14,25 15,50 15,50 170 2 550 15,00 14,50 29. I1 2 3 Striegau. . . .. 13,80 14,20 14,60 15,00 15,40 15,80 3 8 8 8 8 1 Grünberg i. Schl. 13,60 13,60 8 8 14,60 14 60 — — Löwenberg i. Schl. 14,20 14,20 14,60 14,60 15,00 15,00 8 . 8 oyerswerda 15,75 15,80 15,80 16,15 16,15 16,50 3 8 2 3 8 “ 14,00 14,00 14,20 14,20 14,40 14 40 14 199 14,20 14,20 21. 11. 1 Aalen i. Wrttbg.. 17,00 17,00 18,08 18,08 18,20 18,20 94 1 701 18 08 18,02 21. 11. 3 Giengen a. Brenz 16,00 16,00 17,60 18,00 18,20 18,30 471 8 482 18,00 17,74 22. 11. Hafer. 28 vorh “ 8 — 14,30 14,30 14,50 14,50 288 14,40 14,35] 25. 11. h11 12,30 12 80 12,90 13,30 13,60 13,90 — 8 8 . Strehlen i. Schl. . 12,80 12,80 13,20 13,20 13,60 13,60 1 430 13,00 13,00 25. 11. Striegaunu. 13,20 13,40, 13,60 13,80 14,00 14,20 8 8 8 Grünberg i. Schl. 14,50 14,509 — 14,80 14,80 . Löwenberg i. Schl. 12,60 12,60 12,80 12,80 13,00 13,00 1 . Hoyerswerda 13,50 14 00 14,00 14,50 14,50 15,00 3 2 3 3 8 In 13,20 13,20 13,40 13,40 13,60 13,60 402 13,40 13,40 21. 11. . ppe 8 8— 2 82 13,20 14,20 1 600 13,33 14,00 26. 11. 5 1“ Wrttbg.. “ 13,40 13,40 14,02 14,02 14,20 14,20 578 1494 1388 S. 11. 108 2 Giengen a. Brenz . . . . . . . 13,60 13,60 13,80 13,80 14,00 14,00 3,94 8 1

gerundeten Zahlen berechnet. tsprechender Bericht feblt.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

die Regierung zu ersuchen,

106. Sitzung vom 28. November 1904, Nachmittags 1 Uhr. 8 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) 6 ird zunächst die Beratung des Antrags der Abgg. r. Polksp.) und Genossen fortgesetzt: n; 2

Landtage möglichst bald eine Vorlage zugehen zu lassen, welche Ftr Ne aän des Gesetzes wegen Regelung der Richter⸗

* 3 ie Richter und Staatsanwälte im Gehalt S Seht la ⸗ Verwaltungsbeamten gleichstellt, 2) für “ alle Richter und Staatsanwälte das Dienstaltersstufensystem

einführt,

trage erforderlichen Mehrbedarf einzustellen.

eschlagen, folgende Resolution zu fassen: vorg schl g

Staatsanwaltsstellen und den hierzu erforderlichen Geldmitteln. einzustellen.

olgenden Zusatz erhalten soll:

herbeizuführen. .

Bl. berichtet worden ist, erhält das Wort

eegierung zu ersuchen, 1) in Erwägung d treten, ob es sich empfiehlt, für alle Richter und Staa G Dienstaltersstufensystem einzuführen, 2) in den Etat der Justiz⸗ verwaltung fir S95 1“ 85

der Geschäfte entsprechende Anzahl von Richter⸗ und⸗ Steigergig Mehrbedarf an

Die von dem Antragsteller geforderte Gleichstellung der Richter mit den höheren Verwaltungsbeamten ist von der Kommission in die Resolution nicht aufgenommen worden. Abg. Keruth hat diesen Teil seines Antrags als Amendement 8 Keenacccnesan dee wieder eingebracht,

Lüdicke (freikons.): Wir werden für den Kommi ti m dbg Süvict⸗ sc⸗ Antrag betrifft, so stehen wir pr dem Standpunkt, daß die Tätigkeit der richterlichen und die der Ver⸗

aaltungsbeamten durchaus gleichen Wert haben. Die Mehrzahl meiner

II. in den Etat für 1905 eine der Bevölkerungszunahme und der Steigerung der Geschäfte entsprechende Anzahl von Richter⸗ und Staatsanwaltschaftsstellen sowie den nach dem genannten An⸗

Die XV. Kommission hat den Antrag vorberaten und

grüber einzu⸗ tsanwälte das

die danach

öglichst bald eine Gleichstellung der den Richtern und den 111““ zustehenden Gehälter mit den den höheren Ver⸗ waltungsbeamten in gleichartiger Dienststellung gewährten Gehältern

Nach den Abgg. Keruth (fr. Volksp.) und Dr. Keil (nl.), über deren Ausführungen bereits in der gestrigen Nummer

ssionsantrag inzipiell auf

reunde ist aber nicht in der Lage, in dem gegenwärtigen Stadium 8 denn wir haben uns bisher auf den die allgemeine Gehaltsregulierung zur Zeit Wollte man jetzt die Richter und Staatsanwälte ausnehmen, so würde damit die ganze Besoldungsfrage der höheren Beamten wieder aufgerollt werden. die Landräte, weiter die Oberförster, Oberlehrer ꝛc. Aus diesen Gründen werden wir

ür den Antrag zu stimmen; Standpunkt gestellt, daß abgeschlossen ist.

sprüchen kommen.

Keruth stim

Abg. Willebrandt (Zentr.) gierungsvertreter erklärt, 8 numerus clausus das Dienstaltersstufensystem könnte. Nun Ausnahme den heute noch der

men.

clausus zurückgekommen wird.

in den Etat einzustellen. Wir

Zahl von jüngeren Herren unter den Ri eine feste Anstellung warten. Wir könne Kommissionsantra

Beschlusses falls wird die Frage

der Antrag

kann man

es

daß die

des Dienstaltersstufensystems ihrer Erwägungen

„ den

für die Richter. M. der Idealismus im

halten bleiben. allein nicht get sichtigt werden

nicht dasjeni Vorbildung, ganismus un

d in der Bevölkerun die ersten sein, die zur Ab 9 würden. Selbst die ungünstige Finanzlage wür hindern. Aber der A 2 begründet aus den Bedürfnissen des Rich vem verglichen, der Richterstand wird mit anderen Stän

die gelehnt hat, den aber d wieder aufgenommen hat. einnehmen, so geschieht das n.

ntrag ist

Kommission er ursprüngliche Antra eenn wir dazu ein icht etwa aus an hat wiederholt d Richterstande leben

Wir erkennen an ist, daß au müssen, und wenn nachge ge Einkommen gewährt wi

aber an, ch die m

hilfe e

8

Mange darauf hingewies dig ist.

große Bedenken ob⸗

haben meine politischen Freunde s Assessorenparagraphen abgelehnt, u Meinung, daß eine Bes⸗ Richterkarriere nicht statifinden soll.

daß der Antrag Keruth der Regierung werde, so tun wir das unter der Voraussetzung, d führung des Dienstaltersstufensystems ni

chränkung in enn wir nun da zur Erwä

g begründeten Anspr nes solchen M.

so gar nicht begründet.

terstande

engleichheit gsteller, Abg. Keruth, e ablehnende Stellung I an Wohlwollen en, wie sehr Dieser soll ihm er⸗ daß es mit diesem Idealismus ateriellen Forderungen berück⸗ wiesen würde, daß dem Richter rd, auf welches er nach seiner seinen Leistungen und seiner Stelluug im staatlichen Ot⸗. uch hat, so würden wir ißstandes bereit sein

daran ni de uns Er ist ni

s heraus, sondern

Es würden dann in erster Linie mit gleichen An⸗ gegen den Antrag

In der Kommission hat ein Re⸗ walten, ob ohne den eingeführt werden einerzeit ohne alle nd wir sind auch der Annahme zur für stimmen, gung überwiesen aß bei der E nicht auf den numerus

Wir halten nach wie vor an unserem prinzipiellen Standpunkt in dieser Frage fest. 89

Abg. Pallaske (kons.): Meine

ersten Antrag der Kommission stimmen, möglichst viele Richterstellen verkennen nicht, daß sich

chtern befindet, di t n auch dem zweite ges zustimmen. Ueber die ja verschiedener gut sein,

Fraktion wird zunächst für den

und das

in⸗

eine große e noch auf 8 i Teil des chliche Bedeutung dieses Keinung sein. Staatsregierung enstalt mit in hineinzieht. Unendlich bedeutender mit Stimm

Nie au den Kreis ist aber ab⸗

mit dem

entstehen,

versagen.

Abg.

neuen Regulierung

mein pers

dem Verhalten diese

ein Beharrungszustand

klassen, insbesondere für

Abhilfe gebracht werde 1 Gesichtspunkte 8e 8

höheren

führt zu unerwünschten Konsequenzen. 1 Arbeit in der Geh und die Gehaltssätze

ist die Hauptsache,

hältnisse sämtlicher höheren Es würden die Oberlehrer,

keine Möglichkeit, uns den weiter zu versagen. die höheren,

Peltasohn

Jubilaͤum des Reichsgericht

lich fügt er auch e 55 ’ .eeee 0 zur Anstellung der

Dauer der

von Jahr zu Jahr.

r Parteien zu

luß noch a.

chreiende Unbilligkeiten dur

Beamtenklasse

ehen, welchen finan g für unsere Fin

Oberförste

Agitation dafür

arteten nicht a

Art Gottesfriede gew die die ganze Gehaltsfra gesetzgebenden Körperschaften Raum

etitionen der betre

us, daß

ziellen E anzen zur Folg

4

897 wurde nach langwieriger altsaufbesserungsfrage ein Kompromiß geschaffen, wurden für einzelne Beamtenklassen festgestellt ausgesprochenen Ziele, daß nunmehr auf längere geschaffen werden solle, die Feststellung im einzelnen immer das Richtige oder nicht; es wurde damit eine endlich einmal die Unruhe, hatte, beseitigt und den andere Aufgaben gewährt werden. verkannt, daß, soweit s

gleichgültig,

Wir haben aber auch niemals scch jene Gehalts⸗

¹ Aber gerade aus diesem müssen wir uns dem

„Der Antrag reißt aus dem ganzen Teil heraus einer sehr großen Wir dürfen nicht übers

egulierun müssen, und das

heute gestellten Ant

damaligen Gebäude ei es sollen die Rang⸗ und Gehaltsverhältnisse anders geregelt werden. ffekt eine solche Folge haben würde. Wir damit rechnen, daß mit d er Regulierung der Gehaltsver⸗ reise aufs neue aufgerollt wird. er, Bauinspektoren kommen und sagen: Was den Richtern recht ist, ist auch uns billig. Wenn wir uns dem hier gestellten Verlangen nicht versagen, so haben wir auch Wünschen der mittleren und Unterbeamten Man könnte uns dann sagen, daß wir wohl 5 nicht aber für die unteren Beamten ein Herz hätten 2 Wohlwollen für die Richter fehlt es uns, wie sönlich habe unter den Richtern sehr viele gae und ich glaube durchaus nicht, daß meine Lee önliches Verhältnis zu viesen. 18. einem Der heute vorliegende Antrag geht n ff ist auch nicht begleitet 8e kategorien, es ist auch keinerlei Redner führt dann zum S. Stellung zu den einzelge

i

in dieser Sege alterieren koönnt,

ini beim 8 Der Finanzminister hat 1Se,-Deen, vürah floreat. Hoffent⸗

8

8 Die Bedenken gegen die Ein⸗ 8 E nicht unüberwindlich sein. Die Richter verlängert sich Nach dem Terminkalender für 1905 hat in diesem Jahre abermals eine Verschlechterung stattgefunden. Man kann da⸗ nach nicht leugnen, daß die Reform dur

3 . Einführung des Dienstalters⸗ stufensystems immer dringender wird.

as Höchstgehalt erreichen die

Zeit

getroffen hätte ährt. Es sollte ge hervorgerufen

esagt, nicht; ich per⸗ ekannte und eh

2 Michter aus, e enden Beamten-. gemacht worden. Der der Richterstand seine bhangig machen werde von dem vorliegenden Antrag⸗

ob

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eser

1