FFssondere BeilageXX

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

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Berlin, Mittwoch, den 30. November 1904.

8 “ ig des ersten Gesetzentwurfs, betreffend Büchtemann (14. Februar 1885 S. 473 sten. Ber.) zustimme Dabei war die Verwaltung bestrebt, die allgemeinen Sätze 8 In 8* 111“ ben 88 Staat 89 anerkannt. Auf seinen Hinweis auf den damaligen Rückgang möglichst nach den jeweils niedrigeren Sätzen der älteren 8 den Erwer 9Nre5 der Drucksachen des Abgeordneten⸗ des Reinertrages erwiderte der Minister (S. 475), daß zu einer Staatsbahnen zu bemessen und einzelne mit der Einführung⸗ Zahre 1879 ( Ss Beunruhigung keinerlei Veranlassung vorliege; daß aber im des Reformtarifs in 1877 verknüpft gewesene Härten zu hauses 8 vanh liche, dem wirtschaftlichen Bedürfnis übrigen die Verstaatlichung nicht vorgenommen sei, „um eine gute mildern. In der niedrigsten Tariftlasse (Spezialtarif II10) 8 8 in 88 entsprechende Reduktion der Tarife Spekulation zu machen, um etwa die Fnürhen des Staats wurde der Einpfennigtarif für größere Entfernungen (üͤber . des Landes auf die Beine zu bringen, ein Speku ationsobjekt 100 km) überall dur gerechnet, andererseits der Nahverkehr und zugleich eigkeit und Gleichmäßigkeit damit zu gewinnen“; die Verstaatlichung sei ausgeführt, um durch Ermäßigung der Abfertigungsgebühren möglichst er⸗ Süis “ Voraussetzungen der gedeihlichen Entwickelung auf der einen Seite die Finanzen des Staates allerdin

1 8 3 gsich Leicert 8 11 ver SFesg 88 ihre Durchführung als die Aufgabe der zu verschlechtern, aber auf der anderen Seite in der Absicht, tarife wurde der bisherige Satz herabgesetzt und für volle des Verkehrs 14“ vaühe wurde dem Lande ein wohlgeordnetes Eisenbahnverkehrswesen zuzu⸗ Wagenladungen der zwanzigprozentige Jhschlan vom Jahre S Nhs der Sache liegend“ erklärt, wenden. Daß dies auch mit Erfolg geschehen sei, koͤnne man 1874 *) überall beseitigt. es als „in 888 Ertrag der Verwaltung bei Staats⸗ wie auf jedem einzelnen Gebiete sehen. Wenn er das eugnis In gleicher Weise wurde nach den weiteren Verstaat⸗ has 8 anets auf die Höhe der Transport⸗ des Landes anrufe, ob die Verwaltung ihre Pflicht getan lichungen der nächstfolgenden Jahre vorgegangen. Die Tarife S. “ Einfluß geltend mache, daß die finanzielle habe, so sei er überzeugt, es falle für ihn aus. Auf eine wurden sogleich nach den Staatsbahntaxen umgerechnet und e solcher Verwaltungsmaßregeln zugleich von weitere Bemerkung desselben Abgeordneten in einer mit allen Stationen der neu übernommenen Bahnen direkte Bülüsshah lch Gesamteffekt der Verwaltung mit be⸗ späteren Sitzung desselben Jahres, daß die Erwartungen Abfertigung eingeführt. sim t wenbe da auch die Staatsverwaltung eine an⸗ in bezug auf Tarifermäßigung, welche besonders von der Hiermit waren stets beträchtliche Frachtermäßigungen ver⸗ bW“ Verzinsung des in den Eisenbahnen angelegten rechten Seite des Hauses gehegt worden, nicht erfüllt seien, bunden, da die Privatbahnen großenteils höhere Einheitssätze, Kapit als auf die Dauer so wenig entbehren könne wie daß keine Tarifermäßigungen eingetreten seien, erwiderte der wozu sie innerhalb der ihnen genehmigten Maximalsätze be⸗ die Privatverwaltung. Indessen seien von einer einheit⸗ Minister (S. 932) unter dem Beifall der Rechten: rechtigt waren, beibehalten hatten und dem Vorgehen der lichen staatlichen Verwaltung günstigere finanzielle Er⸗ er müsse dies auf das bestimmteste in Abrede stellen;

t n Staatsbahnen häufig nur so weit gefolgt waren, als das eigene

folge zu erwarten, als von einer Vielheit getrennt ver⸗ es hätten recht erhebliche Tarifermäßigungen statt⸗ Interesse hierzu nötigte. *)

walteter Privathahnen. Zudem trete an Stelle des gefunden; die ““ gehe auf diesem Gebiet, we ——t—

Dividendeninteresses bei der staatlichen Verwaltung schon oft gesagt sei, ruhig, bedächtig und vorsichtig *) Die allgemeine Tariferhöhung von 1874 wurde s. Zt. be⸗

das allgemeine wirtschaftliche und das Finanz⸗ weiter vor. Sie habe bereits Millionen an Einnahmen gründet mit dem sinkenden Geldwert, der beträchtlichen Preiserhöhung

interesse des Staats, welch letzteres in der fallen lassen, sie wolle aber nicht sich überstürzend vor⸗ der für den Eisenbahnbettieb wichtigsten Materialien sowie des Ar⸗ Aufgabe, die Bedürfnisse des geordneten gehen; sie wolle nicht Schritte zurückmachen müssen, beitslohnes und der infolgedessen trotz steigenden Verkehrs abnehmen⸗

b “ —. “ rn ärts gehen den Rente der Eisenbahnen. Sie wurde 1873 von den Privatbahn⸗

Staatshaushalts einschließlich der Zinsen⸗ und sondern vorwärts gehen. 8 verwaltungen beantragt. Von den Regi die sich im Besitz

Amortisationslast der Staatsschulden zu decken, Dieses vorsichtige Vorschreiten unter Beachtung der Finanz⸗ ugchn eantragt. Von den Regierungen, die sich im Besitz

seine natürliche Begren ung finde. Ein finanzielles lage des Staats wurde auch

B zIr. 8 von Staatsbahnen befanden, auch im Interesse der Staats nanzen he; 19- . 9 3 1 im Landtage gebilligt. Im nicht ungünstig aufgenommen und nicht minder im Laeats eggs nteresse dieser Art könne mit dem wirtschaft⸗ Jahre 1891 ging das Ahgeordnetenhaus über einen Antrag: unterstützt, wurde sie im Juni 1874 vom Bundesrat unter gewissen, lichen Interesse des Landes nicht in Wider⸗ S’;in Königliche Staatsregierung zu ersuchen, die be⸗ zu Gunsten einer allgemeinen Tarifreform gestellten Bedingungen zu⸗ pruch geraten, wenn dies Interesse mit gesunden stehenden Tarife einer Reform zu

’ for “ welche f g. 3 IE“ I e

inanziellen Grundsätzen in Ueberein stimmung bleibe und durch Ermäßigung der Tarifsätze und ereinfachung des der ommission es Abgeor netenhauses, etreffen as

bie Rentabilitär 1 fen nicht auf bL“ “ Tarifsystems die preußischen Staatsbahnen für die wirt⸗ 50. Millionengeset, Nr. 376 der Drucksachen 1873/74. Sten.

beruhe. Daß die Deckung der laufenden Bedürf⸗ schaftlichen Interessen des Landes in erhöhtem Maße Se. 1““ Blahresrel de⸗ S 1874.) nisse des Staats die erste und unerläßliche nutzbar macht — (Nr. 65 der Drucksachen)

der Be⸗ 2* 8 8. 8 5 . estigung des Staatseisenbahnsystems in Preußen verfolgten Absicht Bedingung eines geordneten Staatshaushalts ur Tagesordnung über. Die Staatsbahnen könnten, wie von vlt g erftreften würde, ist von der Staatsregierung vieerpaht bilde, sei ebenso einleuchtend, wie die Be⸗ eiten der Mehrheit ausgeführt wurde, von einem einmal ausdrücklich erklärt worden. (Be⸗ ründung des Gesetzentwurfs von 8 änkung des Zwecks staatlicher Betriebs⸗ verbilligten Tarife nicht leicht wieder abgehen; das sei der 1879 Nr. 5 der Drucksachen des Abgeordnetenhauses v. 1879 S. 71 schränkung en auf das für die Deckung jener Grund, weshalb jede Tarifreform sorgfältig geprüft werden Bericht der Kommission zur Vorberatung des Gesetzes, betr. die Ein⸗ 2 “ Erträgnis. müsse und im Verein mit dem Landeseisenbahnrat auch ge⸗ PHun “ dee 58 1.TT 8 e du 8 1 . 5 6 irkli b rucksachen der bgeordnetenhauses von III. Session S. u. Von den Gegnern des Gesetzes wurde die Rentabilität e. 11““ a. a. O.). Sie würde auch für die Staatsbahnen in Preußen nur e die Möglichkeit der in Aussicht W1“ dase ehenden habe dee daß die Staatsre jerung nicht bor. CEle gfolgen können. (§ 20 des Gesetzes vom 1. Juni 1882 1 S. Schon der erste Redner (Dr. Virchow) 889 1 eiter . 1 S 4 in Zweifel gebcgen nch darüber, was die Regierung bei bestrebt gewesen sei, fortwährend weiter zu gehen und das verlang b

8 8 4 ; ; **) Von einer großen Privatbahn, die in jenem Jahre über 17

der Rentabilität zu tun gedenke, Erhöhung der Tarifwesen nge gash gn . AStedagrabhigches v1114“ mit Bedauern berichtet:

mangehadesn. reAusgleichung durch Steuern? — Ein 27. Februar „ 8 Rücksicht auf die fiskalischen daß sie vom 1. Januar 1881 leider genötigt gewesen sei, die

Tarife oder Ausg. Minister Maybach dderte, daß Dem Vorwurf allzugroßer rücksicht au die si Herabsetzung der Frachtpreise ihres Lokalgütertarifs eintreten

ittes gebe es nicht. Der Minister Maybach erwiderte, Interessen wurde auch aus dem Hause wiederholt mit dem Lassen da di ische Staatsbal b

. Drittes g. des Tarifs dem Grundgedanken der ganzen Vor⸗ Interesser se 1 88 3 zu lassen, da ie Preußische S aatsbahnverwaltung mit der

Erhöhungen des Tarifs 8 3 9 daß Hinweis begegnet, daß das, was mit einer gewissen weg⸗ Umrechnung der Tarife auf der Konkurrenzroute nach den

lage widersprechen würden. Man könne darauf rechnen, aß erfenden Bedeutung als „fiskalische“ Interessen bezeichnet Staatsbahntaren unter Zugrundelegung der kür teren Ent

1— dig Regierung mit äußerster Vorsicht verfahren werde. Die venhe die Interessen der Gesamtheit der Steuer⸗ fernung der Privatbahnroute vorgegangen sei. Fir die An⸗

Staatseisenbahnen hätten, wie er im Herrenhause gegenüber zahler seien. Wenn, so wurde bei der Etatsberatung 1888 nahme, daß diese Frachtermäßigungen eine entsprechende Ver⸗

ähnlichen Einwürfen ausführte,. 8 von einer Seite ausgeführt, die 40 Millionen Mark, die die kehrssteigerung zur Folge haben würden, scheine jeder Anhalt

deen tadie Aufgabe, die wirischaftliche Entwickelung in erste Staatseisenbahnverwaltung für allgemeine Zwecke des nächsten zu sehlen; sie koͤnne daher diese sie finanziell schädigende Ualh⸗

8 Linie zu stellen, h dapei öö Seite zu 88 Eimts jahres Niefere nicht vorhanden wären dann regel, 8 welche d Ver ehrsbevürfnis nicht geltend gemacht ässigen, und dem Lande die Vorteile zuzuwenden, Etat SeI 8 8 2 erden könne, nur lebhaft bedauern.

vachläsigen ches System dem Lande gewähren könne. würden sie im Wege neuer Steuern aufgebracht Auch noch in neuester Zeit wurde von e

“ „ werden müssen. Das seien doch sehr große all⸗ g ichkei ü dheer deßvetbabn lehbofte wie im Herrenha * 85 „ if⸗ zahler, welche darauf hinweisen, mit großer Vorsicht in eisenbahnverwaltung sich zu so großen Tari 8 auch aus dem An I — “ n bezug auf die Tarifherabsetzungen vorzugehen, wenn solche gewisse Massengüter (u. a. SE. Bebaitafkr terassehanaeg sär ermäßigungen — un Eüü, hale man esorgte, urch die auch da, wo wirtschaftlich wichtige, im allgemeinen Interesse erz) habe entschließen müssen, daß sie kaum noch zu ertragen seien“. in Aussicht ö“ Fünh geir äte. E1“ liegende Bedürfnisse befriedigt werden könnten, bei der besseren Eine Vermehrung des Verkehrs, wodurch die Ermäßigungen Deckung Rickert (3. Lesung S. 606 der sten. B erichte von 1879,80) wollte Lage der Finanzen aus fiskalischen Gründen nicht abgelehnt finden könnten, sei ausgeschlossen. Gleichwohl stiegen in demselben Garantien gegen den begehrlichen Finanzminister nicht haben, werden sollten. Auch sei vom wirtf chaftlichen Gesichts⸗ Jahre, in dem die Kloge erhoben wurde (1903), der Gäterverkehr der er möchte ihn vielmehr stärken, wo er könne; er bitte den punkt aus da, wo es sich um die Konkurrenzjähigkeit ver- Hahn um mehr als 10 die Einnahmen aug dem inanzminister, daß er in Zukunft seiner Begehrlichkeit um so ; 86 111 88 8 zlahig 1. sogar um mehr als 11 %, die Durchschnittsfracht für ein Tonnen⸗ Finanz 4 888 8 schiedener Konkurrenzgebiete des Inlandes handle, wohl zu er⸗ 1 größeren Nachdruck geben möchte. Die Eisenbahnbeiräte wollte wägen, ob nicht durch den Vorteit 2 er besser „Tarifermäßigungsräte“ genannt wissen. Im Herren⸗ 1

ilometer von 5,25 auf 5,.29 ₰ und 8 hause befürchtete ebenso Herr Hasselbach aus dem Drängen

8 die Dividende, die im Jahre G ö 8 des einen dem anderen vorher vorübergehend auf 3 ½ % herabge 2 8 ter gleich⸗

Gehiete größere Nachteile zugefügt würden. Auch nach dieser zeitigem Rückganz der Auggaben au 5“ nach billigen Tarifen) eine große Gefahr für die Finanzen des ichtung sei eine weise orsicht in be

herabsetzungen geboten 1“ des Fmn 8n Sesen cheg, HFtlog bahnen ans 8. den nhabae — 1 n; gel . es Reformtarifs 1877 die Beibehaltung ihrer ohen Koblentaxife, die “ später auch nach Einrichtung des Landes eisenbahn⸗ Nach diesen Gesichtspunkten ist bei der Regelung und die niedrigste Tarifklasse (Spezialtarif 111) zum Teil erheblich über

8 4 1 behörde 8 8 beseisenba ortbildung der Gütertari 8 stiegen, zur Bedingung gemacht und damals von der Aufsichtst ee⸗ rats bei der Behandlung der Tarifanträge die fiskalische g eei verfahren. in ber uchrücgdnen Paeet zugestanden worden, daß die Ver

8 8 8 8₰ . 1 8 J. 9 leren, Seite der Sache ihre volle Würdigung gefunden und daß man Rezgelung der Gütertarife nach der ersten waltungen bestrebt sein würden, diese Tarise alsbald einer norann

. 1 1 2 u 5 1 . zuzufübren. Inde ssen nur dann auf Ermäßigungen eingegangen sei, wo sie wirklich ersta atlichung. 1880. dem neuen System entsprechenderen Gestaltung zuzu om Staat

grat der v 1. 3 em Ahge I““ Söö . dem Verwaltungsrat des Mini⸗ als notwendig sich herausstellten, wird von dem Abgeordneten “ ich 885 der Uebernahme der zuerst verstaatlichten vencdejeast ne 2a shischen Eite ebnenaun sgennermahegemanhg ——“ grote Privatbahnen im Jahre 1880 wurden überein⸗ ilweisen Herabsetzung umn enz zugestimmt. Die Rechte⸗ 8 ; b ; 6 2 ilweisen Herabsetzung 8 zugestim 3 *) Er hegte die Besorgnis, daß aus beiden Kammern heratts ein h mende Einheitssätze für alle Staatsbahnen in 8 Ser keineig III bestebenden Biffehanben Vhneren. Pcheailahnen socher Druck auf die Staatsregierung ausgeübt werden würde, die den normalen Tarifklassen festgesetzt und zwischen Oder⸗Üfer⸗ Bahn. ung pie Konkurrenz ds g ge. Im übrigen Tarife herabzusetzen, daß kein Minister auf die Dauer imstande sein sämtlichen Stationen des Staatseisenbah nnetzes folgten 1 8 8* Ermaßig 8 g42 im direkten Verkehr durch würde, diesem Drängen zu “ (Sten. Bericht des Herren⸗ direkte Darise und direkte Abfertigung eingeführt⸗ Hasn. , ar den bobe e bilehnallge) Einrechnung der vollen 8 hauses vom 17. Dezember 1879, S. 62.z) 2) hielt Geringe Abwelchungen, die aus besonderen Gründen noch wisberhalke din einem, Fallg ders verfeuert waren. EA“ Auch die W fün . 6 1 e beibehalten werden mußten sind später beseitigt. Damit war fertigungageüchaen im Ministerium im “ 1882, Vader die „die Gof h duich Interessentenagitation rngen Er⸗ 5 ; 8 8 Ziel der liche Verhandlung, verwaltungen eingeladen waren, führte z gs chefahr 1 sihah 8 varlamentarischen Interpellationen Anlaß gehen für die normalen Tariftlassen das angestkebte ... Porstände der Brivathabamgin 5 e a sich nur der Verwaltungeret önnen aär größer für die Staatseisenbahnverwaltung, als diejenige, Gleichmäßigkeit und Uebersichtlichkeit im keinem ander 8 8 rhöhungen vorzunehmen.“ erreicht.

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