Einzelne Rummern kosten 25 ₰.
Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 ℳ 50 ₰.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer
den Postanstalten und Zreitungsspediteuren für Lelbstabholer auch die Exgpedition SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
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Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition
und Königlich Preußischen Staatganzeigers Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
des Deutschen Reichsanzeigers
GE nnabend, den
So 27. Februa
Inhalt des amtlichen Tei ungen ꝛc. —
bg “ 8 Deutsches Reich. hekanntmachung, betreffend die Eröffnung einer neuen Eisen⸗ bahnstrecke. itteilung, betreffend die nächste mit einer Seesteuermanns⸗ prüfung verbundene Schifferprüfung für große Fahrt in Wustrow. nzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 9 des Reichs⸗ gesetzblatts.
Drdensverleih
8 “
Königreich Preußen. s eeneane⸗ Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und soonstige Personalveränderungen. Zekanntmachung, betreffend die Vorträge und Uebungen an der Königlichen Technischen Hochschule in Hannover im Sommer⸗
nte beo 1 8 nzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 4 der Gesetz⸗ Fegrdung 1 1“ 1 Erste Beilage:
sersonalveränderungen in der Armee.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Generalleutnant z. D. Steinmetz zu Berlin, bisher aef der Landesaufnahme, die Königliche Krone zum Roten erorden zweiter Klasse mit Eichenlaub und dem Stern, dein Eisenbahnwerkstättenvorsteher a. D. Karl Trappe nden Roten Adlerorden vierter Klasse, Weem pensionierten Eisenbahnrangiermeister Wilhelm sickel zu Engers im Kreise Neuwied das Kreuz des All⸗ emeimen Ehrenzeichens, dem Gemeindevorsteher und Standesbeamten Christian Handler zu Dahler im Kreise Tondern, den Gemeinde⸗ voorstehern Hinrich Langeloh zu Osdorf im Kreise Panneberg. Peter Holst zu Bodum im Kreise Apen⸗ NAndresen zu Stenderup im Landkreise Flensburg, Anders Mastrup zu Ladegaard II im Kreise Hadersleben. Jakob Nissen zu Eggebek im Kreise Tondern, Hans Holm zu Tielen im Kreise Schleswig, Jürgen Jessen zu Silberstedt desselben Kreises, dem bisherigen Gemeindevorsteher Hans Wilhelm zu Wacken im Mreise Rendsburg, dem Bauerschaftsvorsteher Jakob Dithmer un Fiel im Kreise Süderdithmarschen, dem Kriminalschutz⸗ mann Friedrich Montag zu Kiel, dem städtischen Armen⸗ boten Karl Kellermann zu Flensburg, dem Schwimmlehrer und Bademeister Wilhelm Gluth zu Ratzeburg im Kreise sajogtum Lauenburg, dem pensionierten Eisenbahnlademeister ohann Heidberg zu Cöln⸗Deutz, den pensionierten Bahn⸗, wärtern Johann Klevernagel zu Schwadorf im Land⸗ treise Cöln, Heinrich Knops zu Lobberich im Kreise Kempen Rhein), dem Werkmeister Wilhelm Melchert zu Rathenow
822
7
in Kreise Westhavelland, dem Zimmerpolier Johann Wagenitz zu Spandau, dem Formermeister August geisler und dem Former Wilhelm Steiche zu Prenzlau
das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie dem früheren Kaufmann,
oseph Mikolaiczyk zu Alt⸗Zabrze im Kr
tettungsmedaille am Bande zu verleihen.
jetzigen Schießhausbesitzer ise Zabrze die
2
Deutsches Reich.
8 ““ Bekanntmachung. .“ d Am 1. März d. J. soll bei den Reichseisenbahnen in saß⸗Lothringen die 4,796 km lange Schlußstrecke Deutsch⸗ dih Berg — Deutsch⸗Oth der vollspurigen Nebeneisenbahn Fentsch — Deutsch⸗Oth für den Gesamtverkehr eröffnet werden.
Berlin, den 27. Februar 1904. Der Präsident des Reichseis e11““
enbahnamts.
85
M1A11XX“ In Wustrow auf dem Fischlande wird am 14. März b J. mit einer Seeschifferpruͤfung für große Fahrt
kgonnen und damit eine Seesteuermannsprüfung ver⸗ unden werden.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 9 Reichsgesetzblatts enthält unter
Nr. 3020 die Bekanntmachung, betreffend Bestimmungen ur Ausführung des Gesetzes über die Bekämpfung gemein⸗ Rfährlicher Krankheiten, vom 21. Februar 1904.
Berlin W., den 27. Februar 1904.
8 Kaiserliches Postzeitungsamt. 8 Weberstedt.
1 des
Königreich Preußen.
Justizministerium. ““
Dem Landgerichtsrat Dr. Fränkel in Magdeburg und dem Amtsgerichtsrat Buehl in Rheinbach ist die nachgesuchte Pienstentlassung mit Pension erteilt.
Versetzt sind: der Amtsgerichtsrat Göhres in Dortmund nach Coesfeld, der Amtsgerichtsrat Dr. Brockschmidt in Tondern als Landgerichtsrat nach Koblenz, der Amtsrichter Eckert in Oppeln als Landrichter an das Landgericht daselbst und der Amtsrichter Stambrau in Bialla nach Stuhm.
Dem Notar, Justizrat Bank in Marienburg ist die nach⸗ gesuchte Entlassung aus dem Amt erteilt.
Dem Notar Pavelt in Grimmen ist der Amtssitz in Wollin angewiesen.
In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Reinach bei dem Oberlandesgericht in Frankfurt a. M., Dr. Opitz bei dem Amtsgericht in Schweidnitz, Gerlof bei dem Amtsgericht in Northeim, Dr. Heidenfeld bei dem Amtsgericht in Rotenburg a. F., Otto bei dem Amtsgericht in Brakel und Wittmaack bei dem Amtsgericht in Eckernförde.
In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: die Rechtsanwälte Justizrat Schultze aus Berlin bei dem Ober⸗ landesgericht in Jena, Reinach vom Oberlandesgericht in Frankfurt a. M. bei dem Landgericht daselbst Wund Pavelt aus Grimmen bei dem Amtsgericht in Wollin, der Marine⸗ kriegsgerichtsrat a. T. Staats bei dem Landgericht I in Berlin, die Gerichtsassessoren Panl Simon bei dem Land⸗
Frankfurt a. M., Dr. Vonscholt bei dem Landgericht in Bielefeld, Dr. Alfred Marcus bei dem Amtsgericht in Char⸗ lottenburg, Dr. Berendes bei dem Amtsgericht in Nort⸗ heim, Dr. Mahnkopf bei dem Amtsgericht in Rotenburg a. F. und Dyckhoff bei dem Amtsgericht in Merzig.
Der Amtsgerichtsrat von Goeben in Reinhausen ist gestorben.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten. Der ordentliche Profess gum 8 a. S. ist in gleicher Eigenschaft in die medizinische Fakultät der Universität zu Berlin versetzt worden. Dem Privatdozenten in der philosophischen Fakultät der riedrich Wilhelms⸗Universität zu Berlin Dr. Richard Heymons ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.
Finanzministerium.
Die Rentmeisterstellen bei den Kreiskassen in Neisse,
Regierungsbezirk Oppeln, Bitterfeld, Regierungsbezirk
Merseburg, und in Duisburg, Regierungsbezirk Düsseldorf, sind zu besetzen. “ “ “
Ministerium für Landwirtscha und Forsten. sterstelle Kempfeld im Regierungsbezirk
Die Oberför . 1. April 1904 anderweit zu
Trier ist voraussichtlich zum besetzen.
Königliche Technische Hochschule Hannover. Bekanntmachung.
Die Vorträge semester Dienstag, den 19. April 1904, beginnen. schreibungen dazu erfolgen vom 6. bis 30. April d. J. Programme werden vom Sekretariat gegen Einsendung von 60 ₰ in Briefmarken portofrei oder auf Wunsch gegen Nach⸗ nahme zugesandt.
Hannover, den 10. Februar 1904. Der Rektor der Technischen Hochschule.
L. Kiepert. 8
“
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 4 der Gesetzsammlung enthält unter b
Nr. 10 492 die Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil des Bezirks des Amtsgerichts Düren, vom 15. Februar 1904.
Berlin W., den 27. Februar 1904. Königliches Gesetzsammlungsamt.
Weberstedt.
V
1
gericht I in Berlin, Berlizheimer bei dem Landgericht in
iderhand or Dr. Ernst Bumm zu Halle 1“
“ erteilt.
10 960 355 ℳ (— 7 878 078 ℳ), f ünd Uehungen werden im Sommer V Anschaffungsgeschäfte 11 447 3633 ℳ (+ 623 245 ℳ), c. Lose Ein⸗
Branntwein und Zusch
Nichtamtliches.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 27. Februar. 5
Es hat dem Allerhöchsten gefallen, den am 9. Januar 1900 geborenen Prinzen Heinrich Viktor Ludwig Friedrich von Preußen, Königliche Hoheit, dritten Sohn Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Heinrich von Preußen, am gestrigen Tage um 4 ¼ Uhr Nachmittags aus dieser Zeitlich⸗ keit abzuberufen und dadurch Seine Majestät den Kaiser und König, Ihre Majestät die Kaiserin und Königin, die hohen Eltern des Dahingeschiedenen und das ganze Königliche Haus in tiefe Betrübnis zu versetzen.
Seine Majestät der Kaiser und König hatten heute vormittag, wie „W. T. B.“ meldet, eine Unterredung mit dem Reichskanzler Grafen von Bülow und hörten später im hiesigen Königlichen Schlosse die Vorträge des Staatssekretärs des Reichsmarineamts, Admirals von Tirpitz und des Chefs des Marinekabinetts, Admirals Freiherrn von Senden⸗Bibran.
8 *4
de d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Grafen von Posadowsky⸗Wehner abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurden die Gesetzentwürfe wegen Aenderung des Münzgesetzes vom 9. Juli 1873 und wegen Aufnahme einer Anleihe für das Togogebiet sowie die Vorlage wegen Aenderung der besonderen Bestimmungen zu IV (7) des Militär⸗ tarifs für Eisenbahnen den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Zur Kenntnis wurden genommen die Vorlagen über die Ueber⸗ sicht der Geschäfte des Reichsmilitärgerichts für 1903 und die Uebersicht der zur Kenntnis der Gewerbeaufsichtsbeamten gelangten rechtskräftigen Bestrafungen aus dem Jahre 1902 lungen gegen die Arbeiterschutzbestimmungen der Gewerbeordnung usw. Dem Ausschußbericht über die Vorlage wegen Ausprägung von Zweipfennigstücken wurde die Außerdem wurde üͤber mehrere Eingaben
—
In der Zeit vom 1. April 1903 bis zum Schlusse des Monats Januar 1904 sind nach dem „Zentralblatt für das Deutsche Reich“ folgende Einnahmen (ein⸗ schließlich der gestundeten Beträge) an Zöllen und ge⸗ meinschaftlichen Verbrauchssteuern sowie andere Einnahmen des Deutschen Reichs zur Anschreibung gelangt:
Füe 458 569 142 ℳ (gegen das Vorjahr + 946 583 ℳ), Tabaksteuer 9 294 300 ℳ (— 459 643 ℳ), Zuckersteuer und Zuschlag 87 600 975 ℳ (— 4929 182 ℳ.), Salzsteuer 5 012 995 ℳ (+ 1 722 227 ℳ), Maischbottichsteuer 2 319 976 ℳ (— 5 057 162 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag 105 828 414 ℳ (— 6 041 204 ℳ), Brennsteuer — 1 916 005 ℳ (— 3 822 070 ℳ), Schaumwein⸗ steuer (einschl. Nachsteuer) 3743 315 ℳ (— 835 217 ℳ), 8 Brausteuer 25 690 504 ℳ (+ 499 799 ℳ), Uebergangsabgabe von Bier 2 937 749 ℳ (s— 62 600 ℳ), Summe 739 081 365 ℳ (— 18 038 469 ℳ). Stempelsteuer für: a. Wertpapiere b. Kauf⸗ und sonstige
eeschluß gefaßt.
K. 8
su⸗ Privatlotterien 3 765 946 ℳ (— 488 792 ℳ), Staats⸗ otterien 25 978 029 ℳ (— 1 401 764 ℳ), d. Schiffsfracht⸗ 727 415 ℳ (+ 38 899 ℳ), Spielkartenstempel 1 363 854 ℳ (— 16 797 ℳ), Wechselstempelsteuer 10 393 878 ℳ (+ 320 879 ℳ), Post⸗und Telegraphenverwaltung 389 011 216 ℳ (+ 20 091 913 ℳ), Reichseisenbahnverwaltung 81 304 000 ℳ (+ 6 162 000 ℳ).
Die zur Reichskasse gelangte
urkunden
Isteinnahme, abzügnich 8
der Ausfuhrvergütungen ꝛc. und der Verwaltungskosten, eträg bei den nachbezeichneten Einnahmen: Zölle 420 *92 122729
+ 7115 900 ℳ), Tabaksteuer 9744 944 ℳ (— 8 ¼ F. 7 e 8 445 931 ℳ), uckersteuer und Zuschlag. 8 82 194 49, haischbottichsteuer
Salzsteuer 41 385 684 . 81 276 7 0835 Verbrauchsabgabe vo
Se9 1, 1 . 7 9en5 2 9970 ℳ (— 2982 164 ℳ6),
918 005 ℳ (s— 3822070 ℳ9), Schaumweinsteraer
916 09208 ℳ (. 532 043 216), Brar⸗teuer
Bier 24 338 062 ℳ (+ 385 901 ℳ0,
— 43 284 ℳ).
vrFeast einschl. Nachsteuer) Lodilebergangaazhat von Summe 675 550 369 ℳ kartenstempel 1 245 557 ℳ