Die von heute ab zur Ausgabe gelangen

eer Gesetzsammlung enthält unter 10 581 das Gesetz, betre taats an der Bergwerksgesell März 1905. 8 8

Berlin W., den 9. März 1905. Königliches Gesetzsammlungsamt. In Vertretung: Bath.

In der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des nd Staatsanzeigers“ ist eine G enehmigungsu betreffend eine Anleihe der Stadt öffentlicht.

ffend die Beteiligung des schaft Hibernia zu Herne, vom

„Reichs⸗

rkunde,

Aiicchtamtliches. E“ Reich.

Preußen. Berlin, 10. März.

Seine Maäjestät der Kaiser und König verblieben

gestern nachmittag und heute morgen in Wilhelmshaven auf dem Linienschiffe

„Kaiser Wilhelm II.“ und besichtigten ein an Bord vorgenommenes Torpedoexerzieren.

8ic Are Majestät die Kaiserin und Königin haben Si

heute mit der Prinzessin⸗Tochter auf einige Tage von Berlin nach Plön begeben. 8

In der am 9. März unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Grafen von Posadowsky⸗Wehner abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurde die itteilung des Präsidenten des Reichstags über die Resolutionen des Reichstags, betreffend die Einrichtung eines Reichsarbeitsamts ac., dem Reichs⸗ kanzler überwiesen. Nach den Anträgen der Aus⸗ schüsse fanden Annahme Aenderungen der ranntweinsteuer⸗ befreiungsordnung und des Regulativs, betreffend die Aus⸗ fuhrvergütung für Tabak, ferner verschiedene Positionen in den Zoll⸗ und Salzsteuerverwaltungskostenetats für Preußen, Vayern, Königreich Sachsen, Württemberg, Baden, Anhalt und

8 remburg. Die Zustimmung wurde

für das Groß serzogtum Lu

erteilt den für Elsaß⸗Lothringen vorgelegten Entwürfen eines Lotteriegesetzes, eines Gesetzes über das öffentliche Vereins⸗ und Versammlungsrecht sowie eines Gesetzes über die Pen⸗ sionen der Witwe ssoren an der Kaiser Wilhelms⸗Universität Straßburg. Genehmigung fanden der Antrag Waldecks, betreffend die Verleihung der Mündelsicherheit an die Schuldverschreibungen des Fürstlich waldeckischen Doma⸗ niums über die 3 ½ prozentige Anleihe von 1905 im Gesamt⸗ betrage von 1 120 000 ℳ, die Errichtung einer Haftpflicht⸗ versicherungsanstalt für die deensesasche landwirtschaft⸗ liche Berufägenosse lag wegen Festse ung

schaft und der Vorsch der nach § 81 bs. 2, 3 des Versicherungsaufsichtege etzes ersicherungsunter⸗

von den unter Reichsaufsicht stehenden V

nehmungen fuüͤr das Jahr 1904 zu entrichtenden Gebühren.

Außerdem wurde über die Ueberweisung eines Arbeitsplatzes Rovigno und über eine R

bei der zoologischen Station in seihe von Eingab Beschluß gefaßt.

Der Regierungsrat von Nostitz in Arnsberg ist der

Königlichen Regierung in Oppeln und der Regierungsassessor Graf von Baudissin in Neustettin der Königlichen Re⸗

gierung in Trier zur weiteren dienstlichen Verwendung über⸗ wiesen worden.

Posen, 9. März. In seiner heutigen 8 der hroyinziallandtag, aus Anlaß der silbernen Hochzeit Ihrer Kai erlichen und Königlichen Majestäten Allerhöchstdenselben ein Kapital von 100 000 ℳ zur Gründung einer Wohltätigkeits⸗ anstalt in der Posen aus dem Provinzialkapitalfonds zur Verfügung zu stellen. Sodann setzte die Versammlung nachstehende Spezialetats in Einnahme und Ausgabe fest, wie folgt: Provinzial⸗ irren. und Idiotenanstalt Kosten im Ordinarium auf 291 200 ℳ, im Extraordinarium auf 15 500 ℳ, rovinzialirrenanstalt Owinsk im Ordinarium auf 257 200 ,im Extraordinarium auf 300 Provinzialirrenanstalt Dziekanka im Ordinarium auf im Ertrgordinarium auf 18 000 ℳ, Provinzialirrenanstalt 8 ℳ. Provinzialtaubstummenanstalt Posen im ium auf 112 250 ℳ m Extraordinarium auf 116 000 ℳ, Provinzialtaubstummenanstalt Schneidemühl im Ordinarium auf 74 700 ℳ, im Extraordinarium auf 4600 ℳ, Provinzialtaubstumm Bromberg auf 52 650 ℳ, Provinzialhebammenlehranstalt osen im Ordinarium auf 81 200 ℳ, im Extraordinarium auf 0 ℳ, Provinzialblindenanstalt Bromberg im Ordinarium auf ℳ, im Extraordinarium auf 126 000 ℳ Zu diesem Etat wurde bemerkt, daß der Landeshauptmann Dr. von Dziembowski zu einem bhereits bestehenden Vermächtnisse einer Verwandten aus eigenen Mitteln 1500 ℳ in Wertpapieren geschenkweise hinzu⸗ gefügt habe, mit der Bestimmung, daß die Zinsen alljährlich am ien Deember, als am Tage der ersten Anwesenheit Kaiser Wilhelms II. in Bromberg, an entlassene blinde Zöglinge zu verteilen seien. Der Etat des Kaiser Friedrich- Museums für 1905 wurde in Ein⸗ nahme und Ausgabe auf 120 800 ℳ — darunter 40 000 ℳ außer⸗ oordentliche Staatszuschüsse —, der der Kaiser Wilhelm⸗Bibliothek auf 89 800 ℳ — darunter 12 000 ℳ aesewrdenchicher Staatszuschuß — festgesetzt. Der Provinziallandtag beschloß, den Ministern der geist⸗ lichen ꝛc. Angelegenheiten und der Finanzen sowie dem Oberpräsidenten die Erwirkung dieser außerordentlichen Bewilligungen sowie für

Plenarsitzung beschloß

ung des ordentlichen Staatszuschusses zur Unterhaltung der Kaiser Wilhelm⸗Bibliothek von⸗ 30 000 ℳ auf 40 000 ℳ seinen Dank auszusprechen.

von ein

Zur Bestreitung Bauarbeiten verschiedenen Provinzialanstalten im Wege Anteihe zu beschaffender Betrag von 350 000 Es solgte die Beschlußfassung über die Gewährung Wohnum gsgeldzuschusses an die Provinzialbeamten in Ostrowo zend Schneidemühl und die Erhöhung des de usschuß zur Bewilligung von Unterhaltungskostenbeiträ wirtschaftliche Winterschulen zur Verfügung stehenden

6000 auf 7000 % Die Versammlung nahm sorann v

waltungsbericht der „hrovinzial⸗Feuersozietät für 1903 is un tzte die Haushaltspla.ne der Sozietaͤt ür 1905 u. f. J. fest, wie oigt: Verwaltungsfonds der Gebäudeabteilung in Einnahme und Aasgate auf 2799 000 ℳ, Sccherheifonde der Cebaͤudeabtellung in

bei der ℳ bewilligt. des erhöhten den Städten m Provinzial⸗ gen für land⸗ Betrags von on dem Ver⸗ Kenntnis und

wurde

gabe auf 5985 in Einnahme

s dieser Ausgabe

1““ .““ 8 Einnahme auf 173 160 ℳ, in Aus fonds der Mobiliarabteilung 520 770 ℳ, Sicherheitsfond nahme auf 15 695 ℳ, beschloß die Versammlun werkskammer zu Bromberg 5000 ℳ Beihilfe bei der im S

aandwertsausstellung

in auf

Gemeinden Lagowo Rawitsch (7000 ℳ], erein zur Fürsorge für Provinz Posen als Beibilfe zum Bau eines weibliche Taubstumme 15 000 ℳ Gesuche von Privaten und Kor

2

porationen erledigt.

Bayern. Seine Königliche oheit der Prin

die „Münchener Fee Fo⸗ Nachrichten“

seiner 70 jährigen Zugehö

Sund Unteroffiziere gemacht samtbetrag der dem Regiment kapitalien auf 70 000 o erhöht. 6 liche Hoheit dem Verbande der Prin pold⸗Kanoniere zu Unterstützungszwe gewendet. Der machte gestern de der Stiftung und brach Hoheit den Prinz⸗Fe liche Hoheit in der Residenz Sei Prinzen Leopold, Höchstwel emmeischan ernannt arschallstab überreichen.

Deutsche Kolonien. Nach einer Meldung Südwestafrika ist, wie „W. T. wachtmeister Josef Michael Ragollek, zu Passau, früher im Königlich b regiment Nr. 10, am Lungenschwindsucht gest 1“

te ein Hoch auf genten au

geboren

orben.

Oesterreich⸗Ungarn.

Bei Beginn der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses beantwortete, wie „W. der Ministerpräsident Freiherr von Gautsch die Abgg. Schönerer und der gemeinsamen Reg Aeußerung des von Rheinbaben über Ruthenen lizien, und führte aus, daß die g den österreichisch⸗ungarischen Botschafter

eerlin an maß

ierung

preußischen

als gebender Stelle die erwähnte Ae ge Die darüber erteilten befriedigend gewesen, wie denn au freundschaftlicher Weise erledigt worden sei. Inhalts der Anfrage sowie der versagen, da dies mit dem in Brauche nicht in Einklang stehe.

1 Das ungarische Unterhau is

zur Bildung des neuen Kabinetts zu vertagen.

russische Botschafter Graf B T. B.“ Marquis of La

Der je „W.

nsdowne die En

tschädi von 65 000 Pfund Sterling für auf der Doggerbank betroffenen S

Im Unterhause ertlärte gestern Unterstaatssekretär des Aeußern Earl wünschenswert, den weiteren Schr Mazedonien zu veröffentlichen, bis die lungen, die jetzt in der S

Abschluß gelangt sein würden.

Frankreich. In einer Unterredung mit sozialistischen Gruppe der Linken unter erklärte gestern, wie „W. T. B.“ erfährt, Rouvier, er gänger zu verfolgen, ihr Programm mit einer Majorität der Linken Majorität ihm etwa versagen so demissionieren. Die „Agence aus St. Petersb

n e,

Havas“ gibt eine Mitte urg wieder, wonach

werde

Rouvier am 17. Februar einen Brief eschrieben habe, worin er die französischen fegierung über die inneren An

lands dargelegt habe, und sagt, sie sei ermã Rouvier seit langer Zeit kein Schr Mitglied der russischen Regie

Rußland. In Zarskoje Sselo

berichtet wird, bei der An Großherzogin der Hessen am Ba statt, zu dem sich der 88. und die K fürsten und Großfür tinnen, sow schafter Graf von Alvensleben mit Damen und der Bots

ekannte schossen estern in auf den Obersten Progulbitzti, den C Bezirks, in dem Augen Revolverschüsse ab. Der Ober Angreifern gelang es, zu entko politischen Charakter. In den Bergwerken bach im Kreise Bachm gemeldet wird, am gestellt. Es kam zu Plünderungen von B und Läden. Als den Arbeitern mit Waffen gedroht wurde, warfen sie auf die teinen und feuerten Revolverschüsse ab. salven, die die Truppen infolgedessen auf di gaben, wurde eine Anzahl von Arbeitern wundet. Mittlerweile

Arbeit wiederaufgenommen Dnjeprgesellschaft in Kamensk und i Lugansk ist der Ausstand ebenfalls beendet.

Werken der Neurussischen Gesell chaft i nach zweiwöchigem Mischen * schaft n Jus

kunft des G

ie der

st wurde nich

ut wurde, wie aus

worden. In

und Abteilung

g folgende Bewilligungen:

ommer 1904 in Bromber ; zur Unterstützung der Brandbe im Kreise Kosten (4000 ℳ), Sl Kreuz⸗Hauland im Kreise Czarni hilfsbedürftige Taubst 1 eims Zum Schluß

z⸗Regent hat, wie melden, aus rigkeit zum 1. Feldartil regiment neuerdings eine Stiftung für die und dadurch ugewendeten

Febner hat Se Regent Luit⸗ den 5000 ℳ Regimentskommandeur, Oberst

m Negtment in der Kaserne Mitteilung von Seine Königliche s8. Heute wird Seine König⸗ ner Königlichen Hoheit dem er kürzlich zum General⸗ worden ist, in feierlicher Weise den

aus Windhuk B.“ berichtet,

ayerischen Feldartillerie⸗ 5. März im Lazarett zu Okahandja an

Genossen, betreffend die Intervention

in der Angelegenheit der

Finanzministers Freiberrn e

emeinsame Regierung zuständige Stelle in ußerung zur Sprache Aufklärungen seien vollkommen ch die ganze Angelegenheit in äußerst Eine Antwort müsse er, der Minister, sich solchen Fällen üblichen

s beschloß gestern,

Großbritannien und Irland.

enckendor meldet, dem Staatssekretär de

die von dem Vorfalle iffer ausgehändigt.

auf eine Anfrage der Percy, es sei nicht iftwechsel wichtigen Verhand⸗ chwebe seien, zu einem erfolgreichen

Abgeordneten der radikal⸗ Führung der Ministerprä ei sest enischiossen, die Polittt sein

zu verwirklichen und nur regieren. Wenn diese

ilung des „Standard“ ch der Ministerpräsident an den Finanzminister Kokowzow

gelegenheiten Ruß⸗ chtigt, zu erklären, daß eiben an irgend ein rung gerichtet habe.

fand vorgestern, wie dem roßherzogs und der hnhofe großer Empfang

aiserin, die Groß⸗

Gemahlin und alle chaft eingefunden hatten.

St. Petersburg hef des blick, als er von der Post kam t verwundet; mmen. Das Attentat hatte ei

von Schtscherbinowka und Auer⸗ Jekaterinoslaw Sonntag bezw. Montag die Arbeit ein⸗

eergwerkseigentum dem Gebrau

Durch die Gewehr⸗ e Ausständigen ahl B etötet bezw. ver⸗ ist die Ruhe wiederhergeftell 1e bie den W in der Patrone

ℳ, Verwaltungs⸗ usgabe auf in Ein⸗ 300 i zur Deckung des 2 abgehaltenen schädigten in den upia im Kreise (2500 ℳ); umme in der für erwachsene wurden mehrere

ikau

Anlaß Seteris⸗ Offiziere den Ge⸗ Stiftungs⸗ ine König⸗

zu⸗ Rauscher

in Deutsch⸗ der Vize⸗

am 4. Juli 1872

Feilcen T. B.“ ber chtet, Interpellation der

Ga⸗ durch

frag n

Mitteilung des internationalen

seine Sitzungen

ffhat gestern, s Auswärtigen gungssumme

über

Pelletans

er Vor⸗

das Kabinett

Ansichten der

„W. T. B.“

deutsche Bot⸗

S

uchumer , sechs den nen

h von Truppen mit

ab⸗ erken der

nfabrik in Auch in den

fort.

.““ Niederlande. 85 Die Zweite Kammer sat, dem „W. T. B.“ zufolge, mit den Stimmen der Rechten 84 der Linken den Gesetzentwurf, be⸗

treffend den hoͤheren Unterri t, angenommen, dessen erster Ent⸗ wurf durch die Erste 66 zn0 war und infolgedessen zu

deren Auflösung geführt hatte. Der zweite Entwurf stimmt im großen und ganzen mit dem ersten überein.

Griechenland. — mer zählt 160 ministerielle Mit Opp fi on angehörige.

Terbien. wierigkeite lage, beee fc den deutf in der S upsch

Die neue Kam der und 76 der

glie

Die Sch V cheserbischen Handelsvertrag, tina bestehen, lsch das Wiener 2 Korresp.⸗Bureau“ erfä rt, außer in der Opposition der selbständigen Radikalen, arin, daß auch in Kertfen ver deegierungsmajorität Unzufriebenheit ser einzelne Bestimmung

des Vertrags herrsche der des Vertrags 1 Verle Da jedoch von

abhänge, die noch d. Eisenbahnankehe durch kreisen die Erwartung, der Majorität a stimmen würden.

Zur Vornahme der findenden verglei

auch die u us Parteidisziplin für den Vertrag

8 2 ti⸗ demnächst in Kragujewatz sia

nden chenden Geschi wurde eine 18gliedrige, aus Stabs⸗ und 8eeoben, a Kom⸗ mission ernannt, deren Präsident der Oberst Solarevics ist. Sämtliche zur Teilnahme an den Proben eingeladenen Geschützfabriken, Krupp, Erhardt, Schneider, Chamond und Skoda, haben, dem Regierungsorgan zufolge, brr Beteiligung

zugesagt. Bulgarien.

schuldigungen der Pforte, daß die eang der Ausrüt nnf 9078 Banden zurückzuweisen, hat die Regierung, m Vertreter im Auslande beausen⸗ g Un üchten Gegenvorstellungen zu 8 — orr ie Re weitere militärische Maß daltung 82. dn e Grenzbewac ung; die hierauf bezüglichen Weisungen des riegsministeriums feien in den näͤchsten Tagen zu erwarten. ie aus türkischer Quelle stammende Nachricht, die von zen Unternehmungen des mazedonischen Komiteez smelcht. iwich, mie das Wiener Crlegr zer e0 ⸗B. grüͤndet bezeschnedon kompetenter Stelle als anzlich u 59 T

nfafriens

bei den bet Zur Erhärtun

roßen

fia

t. Obleich in den letzten Wochen ein 4 der Bandenbewegung zu bonstatiere 3 . erhöhte Tätigkeit der Sarafegen ie B icBontschew⸗Partar zurückzuführen sei, maür 2 in al. h. vin türkischen Kommissar in Sofia a ge mein als übertrieben bezeichnet Namentlich halte innere Organisation, im Gegensatz zu der Sarafowschen, 8 ihrer bisherigen zuwartenden Haltung fest. Man glaube in weedonischen Rreisen daß im Fruͤhjahr zweifellos noch ein weiteres Zunehmen ver Vandenbewegung, keinesfalls aher zain Aufstand im gro Sinn vden ggegen sei; desg aß 8 auf das bestimmteste,

erklärten die egierun eee 8 er lediglich eine unahme dene anfatiet keineswegs a e zu gewärtigen seien.

größere Ereigniss Schweden und Norwegen.

Wie dem „W. T. B⸗ aus Christiania gemeldet wird,

. ende werden dem neuen norweg. Ministerium folgen Personen angehören: k8in 2 Winnisterpräsident, 28 ehemalige Minister Lövland täsident der Staatsr

abteilung in Stockholm, ferner mann Lehmkuhb in Ber een, der bisherige Minister ub⸗ Vogt, der Anwalt veim hochsten Gericht Hagerund Bull, die Storthingmitglieder Veühhgen und Arctandech sen. die ehemaligen Minister Wexelsen und Gunnar Knäichesen Die Verteilung der Portefeutlles steht noch aus. Mi bören ist liberal, Lövland, Arctander, Wexelsen und Knudsen gei der der Partei der Linken, Olssön, Lehmkuhb, Vogt und Bu Partei der Rechten an, Vinje ist gemäßigt.

Amerika. ige An⸗ mission des Senats rür guswärt gerichtet, n hat, wie „W. T. B.“ aus Washingto ngen zu⸗ sem Vertrage mit San Domingo unter beSe dgnahme gestimmt, die teils lediglich redaktionelle sind, teils die Bartrages auf die Monroedoktrin in der ursprünglichen Fassung des

beseitigen. Asien. B.“ berichtet wi — Kuropatkin meldet, wie dem „W. 8 erichtet wird, vom 8. d. M.: Offensive Auf dem rechten Ufer des Hunho richtet der FSe Ihsan gegen Mukden von Nordwest und teilweise - vgf in die ver⸗ und linke Flanke unserer Armeen geben ohne Fndc zurück. Der schanzten Stellungen auf dem rechten Ufer des wobet er ein griff keute in der Nordfront an, oe Vorpostendetachement von dem Poe Lse Dhers auf 2 Werst nordwestli enapteilung, der O 8 zutückwarf. Der Befehlshaber dieser hierbet, getötet. Die im Generalstabe Sapolski, wurden bazedlich von Mulden Angriffe des Feindes auf unsere Stellungen nägeschlagen. „Auf der wurden mit großen Verlusten für die Jopaner dem Dorfe Niusitun Westfront griff der eind unsere Stellungen Bei einem Gegenzngrif an, wurde aber auch hier zurückgeschlagzag Gefangener. uf allen machten unsere Truppen eine gro erages kein Kampf. übrigen Stellungen war waäͤhrend 5 ls Ssacharow an den Ein Telegramm des Frenbet: Generalstab vom gestrigen Tage. Feind mehrere heftige Angriffe Auf der Nordfront machte bgewiesen wurden; auf den übrigen während der Nacht, die aber angenen Nacht Ruhe⸗ lellungen herrschte in der gest ern früh um 2 ½ Uhr meldet die Aus Mukden von ge hen⸗Agentur“: „St. Petersburger Feegeee unsere Stellunge . Gestern griffen se Parjas nordwestlich von den Kaiser⸗ Mukden an. 2 ei der Ortschasser Kampf statt. Unsere Vorhut verließ gräbern, findet ein been Nacht griffen die Japaner die Ortschaft das Dorf. Während den Kaisergräbern, an. Der Kampf dauert

Santattse, nördlich von 21 Sürfront erreichte die Vorhut der Japaner Auf der Südfro Kanonade.

kärtig bö ine befrige ua Gegennärtig hört man 2 3 Den neennerschen Bureau“ wird aus Mukden vom 8. März, 10 Uhr Vormittags, gemeldet: öö Gegenwaͤrtig wird auf die japanischen Streitkräfte, die in Massen auf dem Schienenwege der Eisenbahn herankommen, von der Um⸗

öͤn, der Kauf⸗

8 ver Hena 19 Ben jamin

Die Kom gelegenheite

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i nördlich von i⸗

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räber aus hbefttges gebung der nach Norden zu gelegenen alten Kaiserarab g heftige

n für die Einbringung der Vor⸗