die Petitionskommission dieses hohen Hau

ses bezw. die Budget⸗ ommission dagegen in S

be, daß ihnen der Vor⸗ de. Ich muß auch die (Sehr richtig!)

Betriebssekretäre sind meines Damals hat die Budget⸗ etitionen zur Tages⸗ wurde auch die Tages⸗ Betriebssekretäre agesordnung;

schutz nehmen möͤcht einer flüchtigen Prüfung gemacht wür taatsregierung dagegen in Schutz nehmen. Meine Herren, die Petitionen der issens zuerst aufgetaucht im Jahre 1895 :mmission den Antra

uf ist die Pet Kommissionsbeschluß: T zwecks Herbeiführun der Betriebssekretäre; Tagesordnung; Plenum: Tagesordnung; dann b zum mehr Glück zur Berücksichti

leichterten Prüfung missionsbeschluß wiederum: 1899 Kommissionsbeschluß: triebssekretäre allerdings im Petition der Staatsregierung Ich darf aber nochmals re hintereinander

aben die Be⸗ gehabt, indem ihre gung überwiesen wurde. daß die Kommission in zur Tagesordnung Prüfung solcher eine sorgfältigere Plenum möglich ist. (Sehr lehnung beschlossen; äàgung. Im Jahre 1902 w. es ordnung und im Plenum Meine Herren, der Herr Abg. Busch daß durch eine mehr die Betr

in der Kommission

sachlichere sein, 1900 hat die im Plenum war der Be⸗ aar der Kommissionsbeschluß Tagesordnung. glaube ich, wird auch recht erhalten können, aum möglich ist, nun⸗ das Petitionieren auf⸗

nach diesen Erfahrungen, seine Hoffnung nicht auf noch eingehendere Prüfung, die k iebssekretäre veranlaßt würden,

Was die neue Petition betrifft, so bin i

ch als neu eingetretener herangegangen. unte ja möglich sein, daß von der Staats⸗ um diese leidige Sache nach drei Richtungen t Ihnen sagt — eine Prüfung ein⸗ e Angelegenheit geprüft, äre mich persönlich überzeugt habe. der Betriebssekretäre im Vergleich bett unzulänglich sei. Meine Herren, n und in der Kommission ausgeführt, bssekretäre durchaus angemessen ist. Kategorien, die eine größere Verant⸗ nicht besser stehen, als die einige Vergleiche geben.

die Betriebssekretäre ein Gehalt von 1500 gsgeldzuschuß für Berlin mit schnitt 327 ℳ,

Ich habe mir gesagt: es kö regierung ein Entgegenkom endlich zu begraben. hin — wie der

men gezeigt würde, Infolgedessen habe ich schriftliche Berich Ich habe selbst di von den Arbeiten de

r Betriebssekret Ich untersuchte,

ob das Gehalt mit der von ihnen geleisteten Arb ich habe diese Frage zu verneine daß das Einkommen der Betrie Im Gegenteil, wir haben viele wortung haben und Betriebssekretäre. Bekanntlich beziehen bis 3000 ℳ; dazu komm im pensionsf⸗ werden über 400 ℳ

doch im Einkommen

Ich möchte Ihnen hier

t ein Wohnun ähigem Durch im Durchschnitt

Herren, wenn Sie Verkehrsbeamte Gehalt; — Meliorationsbauwarte — di Gefängnisinspektoren — inspektoren — 2100 b wahrhaftig eine grõ sekretäre in ihren Arb einer bestimmten sit keine Sorgen im Staatsanwalt über si in einer Depesche ma er deshalb flüchtig zu schwebt der Staatsan

Wenn gesagt w Arbeiten, meine Her sekretäre sein sollen. ehrenwerte und brabe

andere Kategorien ansehen: haben 1500 bis 2700 ℳ 0 bis 3000 ℳ —; Strafanstalts⸗ Kategorien, die die Betriebs⸗ auarbeiter sind

1800 bis 3800 ℳ —; is 3800 ℳ — und viele andere ßere Verantwortung haben als eiten, die doch nur einfachere Bure ch gleichmäßig wiederholenden b wie der Stationsvorsteher, ch hat, wenn er einen kleinen cht; ein Betriebssekretär kan sein braucht, einen S walt nicht gleich über orden ist, es sind Be so hat das keine 3 Die Betriebesekretär Männer. Es hat damit enbahnverwaltung eine ganze viel arbeiten und so bray a

der steis den Schreibfehler z. B. n ruhig, ohne daß schrreibfehler machen; dann seinem Haupte.

urückfetzung der Betriebs⸗ sind durchaus fleißige, nur gesagt sein sollen, Anzahl von Kategorien rbeiten müssen, wie die kein höheres Gehalt oder sogar ein eine viel höhere Ver⸗ (Sehr richtig! rechts.) Die zweite Frage, die ich m ob das Gehalt der nicht gleich mit anderen, gleich hoch hoch bemessen sei, und endlich, ob die nicht geprüften Betriebs cchtigten Erwartungen ch schon dahin geäußer ie nicht mehr Gehalt haben und doch m itte Frage, ob abe ich in der Kommissi als die Betrie se nicht erwarten konn kommen und zu allen cch bringt: z. B.

ir selbst gestellt habe: geprüften Betriebssekretäre im Ver⸗ bezahlten Beamten nicht genügend

sekretäre während ihrer Laufbahn getäuscht werden,

s es gewisse Kategorien gibt, ehr zu leisten haben, als die sie in ihren Erwartungen on eingehend dahin beant⸗ bssekretäre in den Eisenbahndienst ten, bis zu einem Einkommen von 3 die die Beamtenlaufbahn mit 3, die Pensionsberechtigung und

so habe ich mie

eetriebssekretäre. eetäuscht wurden, h

den Benefizien, die Reliktenkompeten

Meine Herren, kann ich Ihnen als Beamtenkategorien meine kann ich Sie nur

soll in keiner Weis von denen ich no⸗ Beamte sind.

nach gewissenhaftester und eingehendster Prüfung trotzdem ich gern bereit bin, allen orts zuzuwenden, was nur irgend dringend bitten, den Kommissions⸗ ie Petitionen abzulehnen. legen die Betriebssekretäre sein, aß sie durchaus treue und brave sch den Wunsch, daß nach diesen äre nun endlich dem Herrn Abg. iI wirklich mit dem Petitionieren

ee ein Vorwurf g chmals wiederhole, d Zum Schluß habe i igen die Betriebssekret öchten, daß sie nu aufhören. (Bravo!) Abg. Hammer von Petenten erfüllen, Gehälter einstellen. vereine in der Eisenbahnverwa als Konservativer ni Offizterwarenhaäͤuser nicht n bitten, die Verhältni den westlichen Be⸗ steigschaffner erh

(kons.): Wollten wir die Wün so müßten wir no eerweise werden die ltung nicht geförd

otwendig sind.

sse der niederen Eisenb rliner Vororten, aalten dort keine biagegen der Wohnungsgeldzusch ergelder müssen sie außerdem unterbeamten hingegen nur 58 ℳ J

sche aller Arten Millionen mehr für ee Beamten⸗Konsum⸗

Ich scheue mich möchte den N

Wohnung unter 300 uß höchstens 180 ℳ

sch bitte, die bes

cheidenen Wünsche

der Eisenbahnunterbeamten und niederen Eisenbahnbegmt

wollend zu prüfen.

Abg. Heckenroth (kons.): Der Minister Jahre die Besorgnis, der neue Casseler Eis bruch tun kö statieren, daß beide Verbände im Fri b.üge vom Gehalt, denen die Beamt er nlagung zur Einkommensteuer 8 sind mir aber Klagen gekomme Abg. Kindler⸗Posen (fr. Volksp.) w der Stellung der höheren technischen Beamten und der Ve beamten hin. Der Techniker müsse lan Hilfsarbeiter dem Staate dienen und ringerem Gehalt angestellt als der Ver keine Besserung eintrete, würden die be Staatsdienst entzogen werden. Deshalb Warburg möglichst einmütig angenommen ¹ so vermehrt werden, daß der Techniker mö selbständige Stellung hineinkomme. Daß waltung wirtschaftlicher verfahren werde, se bureaus zu verdanken, es sei deshalb bed direktoren, die aus den mittleren Beamten hervor den höheren Beamten nicht als voll anges Schaffung der Oberbahnmeister sei ri 11 8 82 erfreulich, daß die Kommission sie wie — unc. T pte (Zentr.) erklärt, daß er den Cölner Direktions⸗ präsidenten nicht versönlich habe angreifen wollen. r ferner gelegene Station die Sonntagskarten habe und einer näheren sie vorenthalten würden, so sei der ganze Zweck der Sonntagskarten t.

alten Trierer Verband A

— 4

verfehlt.

direktionspräsident in Cöln hat nur

ratung auf Freitag 11 Uhr.

158. Sitzung vom 10. März ·1

und Goldschmidt (fr. Volksp.), nimmt das Wort der

Arbeiter zur „Speichelleckerei“ und zur

ich derart debattieren wollte — ich tu schmidt (Heiterkeit und Sehr gut! rechts und im bin überzeugt, daß Sie eine gute Absicht haben doch sehr leicht sein zu sagen: Sie saͤen Unzufriedenheit unter die staatlichen Arbeiter. (Lebhaftes Sehr ri Sie wollen es sicher nicht; aber, wenn Sie erheben, ich erzöge die Arbeiter zur Speich dann wäre ich doch wohl berechtigt, zu sagen, Ihre Klagen, die Sie hier vorbringen in der gehörten Form, erzeugen Unzm meine Herren, ich warne davor, die Unzuf bahner zu säen. (Lebhafter Beifall rechts Herren, wir brauchen nicht weit über un dann haben wir die Folgen der Unzufriede im Zentrum), dann haben wir ein Bild d leidet. Meine Herren, meine Hauptaufgabe ist, den Eisenbahnern zu erhalten — und ich wiederhole — der Abg. Goldschmidt am Schluß seiner Rede gesagt — seine Absicht sei. Also damit ist die Form, in der Goldschmidt mich bezw. die Staatseisenbahnverwaltun hat, für mich erledigt. Ich muß aber die nehmen, indem ich sage: solange mir das wiesen ist, sind die Eisenbahner nicht Heuchler und nicht Speichellecker, und wer ein solcher sein sohlte, den bitte ich von dieser Tribüne aus, mir morg wegzugehen; er soll 14 Tage Lohn

dannist unser Vertragerledigt. (Beifall Ich muß verlangen, daß die Männer, die al⸗ uns arbeiten, brave und ehrliche Männer sind,

was sie wollen; dazu sind die Arbeiteraussch Abg. Goldschmidt: Dann werden sie bestraft!) — Abg. Goldschmidt, dann werden die Arbeiter ni⸗ ich auf den Spezialfall von Oppum zurückkommen, noch näher eingehen werde. Einige Arbeiter Herr Abg. Goldschmidt gesagt hat, bestraft worden,

Versammlung ihre Meinung frei geäußert haben,

nach eingehender Untersuchung, wie auch der Herr A erwähnte, Unrichtigkeiten, Unwahrheiten be hört! rechts) und dadurch Unzufriedenheit t der Arbeiter hineingetragen haben. Deswegen sind sie bestraft worden. wenn das noch einmal vorkommt,

Abschied, euch wird gekündigt

Meine Herren, ich werde das als Arbeitsminister immer wieder tun. Aher der Arbeiterausschuß in O Wissens seine Pflicht nicht erfüllt; er hat sich der mächtigt. Und wenn der Herr Abg. Goldschmidt i

Falle Osterode genannt hat.

gehabt — ich habe mir das Wort notiert —, die Sache

zu bt ngen —

jerstreute im vorigen enbahnerverband dem unte, und es ist heute zu kon⸗ feden mit einander leben. Die een unterworfen sind, sollen bei chnung bleiben, aus dies nicht heschieht.

ge Jahre umson werde viel späͤter waltungsbeamte.

sten technischen Kräfte dem möge der Antrag S Die Stellen ollten glichst frühzeitig in eine jetzt in der Eisenbahnver⸗ i wesentlich den Rechnungs⸗ daß die Rechnungs⸗ gegangen seien, von ehen würden. scchtig, aber die Schaffung der ehler gewesen, und es sei

Wenn aber eine

Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:

Um keinen Zweifel zu lassen, will ich erklären, des Herrn Abg. Busch auf mich fällt

daß der Vorwurf ; denn der Herr Eisenbahn⸗ meiner Weisung entsprochen, wenn er einem Gesuch auf weitere Einführung von Sonntagskarten,

also von Ausnahmetarifen, nicht Folge gegeben hat. (Bravo!) Darauf vertagt das Haus gegen 5 Uhr die weitere Be⸗

05, Vormittage 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Das Haus setzt die zweite Beratun haltsetats für das Rechnungsja Eisenbahnverwaltung bei den da für die Beamtenbesoldungen fort.

Nach den Abgeordneten Stro

g des Staatshaus⸗ hr 1905 im Etat der uernden Ausgaben

(kons.), Knie (Zentr.) Ausführungen bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden ist,

Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:

Meine Herren! Die beiden Herren Vorredner haben im wesent⸗ lichen zwei Punkte zur Sprache gebracht: einer Gesichtspunkte behandelt über die Wohlfahrtseinrichtungen, die von staatlicher Seite ausgehen, und ferner haben sie, Abg. Goldschmidt, eine Anzahl von Friktionen be Werkstätten des Staats entstanden sind.

Ich will zunächst auf die allgemeinen Aus muß ihnen gegenüber hervorheben, daß des Herrn Abg. Goldschmidt nicht einv richtig! rechts und im Zentrum.) Was schmidt wohl sagen, wenn ich in den gegenüber gemacht hat, indem er sagte,

aber (sehr richtig! recht

wollen. Denn wenn Sie den Arbeitern sagen, das ist keine 19 die euch vertritt, — d

führen sie, das zu glauben.

seits haben sie generelle

namentlich der Herr rührt, die in einigen

führungen eingehen und ich mit vielen Ausführungen eerstanden sein kann. würde der Herr Abg. Gold⸗ Fehler verfiele, den er mir der Minister erzieht die „Heuchelei“*. (Beifall.) Wenn Herr Abg. Gold⸗ Zentrum); denn ich —, so würde es mir

chtig! rechts.) gegen mich den Vorwurf Hleckerei und zur Heuchelei,

friedenheit, und, riedenheit unter die Eisen⸗ und im Zentrum.) Meine sere Grenze hinauszusehen, nheit (sehr gut! rechts und wie das Land darunter die Zufriedenheit unter

—, daß das auch er Herr Abg. g angegriffen Eisenbahner in Schutz Gegenteil nicht be⸗

en zu kündigen und im voraus haben, rechts und im Zentrum.) 8 Eisenbahnarbeiter bei

die frei heraussagen,

dann müßten in richtiger logischer Konsequen einrichtungen auch solche Erziehung zur 8 müßte unser ganzes Wohnungswesen an

auf den ich nachher lassung sein. Es ist ganz klar, da

dort sind nicht, wie der weil sie in einer sondern weil sie bgeordnete selbst hauptet (hört, n die Massen (Hört, hört! rech

logen ist. Ich will die weiteren Ausdruͤcke, gebraucht hat wie „markts lutionaͤrer G .

s 4 8 cht „rebolutionärer C esinnung zu neac 1eeI. 88 Us dehertreibunoen, die der Abg. Gold⸗ schmidt heser wernhse hätte (sehr richtig! rechts), wenn er den

Arbeitern einen Gefallen tun wollte.

in solchen Fällen

SE ““

gen — meine Herren, das war seine verfluchte Pflicht und Schuldigkeit; dazu ist der Arbeiterausschuß da, dazu ist gar kein Freimut nötig. Und wenn der Arbeiterausschuß bei seinem nächsten

Vorgesetzten nicht durchdringt, geht er zur Direktion, und wenn er bei

der Direktion nicht durchdringt, wendet er sich an mich, wie dies auch

in einem Falle geschehen und dann sofort Remedur eingetreten ist. Ich komme später noch darauf zurück.

Meine Herren, der Herr Abg. Gold mi 8 gelt — und auch in gewissem Sinne der bae benaagae G Zuschußkrankenkasse gegründet haben, die, mit Ihrer Zustimmung mit drei Millionen ausgestattet worden ist.

Ja, wenn wir keine solche Kasse gründen, nicht vorsorgen, dann arbeiten wir nicht sozial (sehr richtig! rechts), dann sind wir starre Bureaukraten, die kein Verständnis für die heutige soziale Be⸗ wegung haben. Wenn wir aber eine solche Kasse errichten und fie blüht derartig, daß in Tarif I (Zuschußkrankengelder), nachdem die Kasse noch nicht ein Jahr besteht, 122 262 Arbeiter, und nach Tarif II (freie Medizin für Beamte), 10 461 Beamte sich versichert haben, dann sollen wir einen „moralischen Druck“ ausgeübt, die Leute zu Heuchlern gemacht haben! Unsere Fürsorge soll dann auch wieder nicht die richtige sein, weil wir die übrigen Kassen, wie z. B. die Kasse des Trierer Verbandes, die hier erwähnt wurde, schädigten. Ja, meine Herren, was sollen wir denn tun? Der Herr Abg. Goldschmidt und die Herren, die den Trierer Verband speziell vertreten, interessieren sich doch nicht für die Kassen aus Selbstzweck der Kassen, sondern aus Menschenfreundlichkeit, aus Wohlfahrtrücksichten. Nun kann es Ihnen doch ganz gleichgültig sein, auf welche Weise, auf welchem Wege, durch wen den Beamten und Arbeitern Vorteile zufallen. Das kann ihnen, wenn Sie nicht politische Gesichtspunkte bei der Angelegenheit haben, doch ganz gleichgültig sein. (Sehr richtig!) Wenn Sie wollen, daß ich aus den Eisenbahnern ein einheitliches Korps mache, in dem Beamte

und Arbeiter einmütig an ei S

nem Strange ziehen, dann verstehe ich

auch den Vorwurf des Herrn Abg. Knie nicht, der da gesagt hat: ja⸗

im Casseler Verband sind auch Beamte, und deshalb betrachten die Arbeiter durch ihn ihre Interessen nicht vertreten. Meine Herren, eine hohe Pflicht des Beamten besteht doch nach meiner Auffassung bis zum höͤchsten Beamten, bis zu mir hinauf, darin, das Band zwischen Arbeitern und Beamten enger zu schließen⸗

(Bravo! und sehr richtig!) Sie sind doch sonst gegen jeden Kasten⸗ geist, Sie wollen doch sonst Gleichheit haben!? Ich trage im Eisenbahnerkreise dasselbe Allerhöchste Erinnerungszeichen auf der Brust, was der 25 oder 40 Jahre treu ge⸗ diente Arbeiter trägt; darauf bin ich stolz, weil ich

der erste Arbeiter der Staatsbahnverwaltung bin. (Lebhaftes Brabo rechts.) Stören Sie und doch nicht auf diesem sozialen Geblet und säen Sie nicht Unzufriedenheit, wo es nicht nötig ist. Das tun † 6), wenn Sie es auch selbstverftändlich uch

ann sagen Sie ihnen etwas Unrichtiges und ver⸗

Nun hat der Herr Ab . w der Minister g. Goldschmidt gesagt: wenn de die Absicht gehabt hat, die anderen Kassen zu verdrängen, dann hat er

das vorläufig erreicht und so t der Arbeiter be⸗ . gar das Koalitionsrech 1b

, wieder eige Unkerstelung, die ich dem Abg. Gold⸗

schmidt im gegenteiligen Fall ni n würde. Ich hatte die Absicht, mit der Kasse 55 — eRne und diese Lücke be⸗ stand in folgender Tatsache: die Arbeiter, die das 40. Lebensjahr überschritten hatten, waren nicht in der Lage, sich in irgendeiner Kasse zu versichern. Da ist unter Zustimmung dieses hohen Hauses ein Betrag von 3 Millionen aufgewendet worden für das Uekergangs⸗ stadium, das darin besteht, daß die alten Arbeiter, gleichviel ob sie krank waren oder nicht, sofort aufgenommen werden konnten. 3 Millionen werden also nicht dauernd eine Wirksamkeit haben, sondern sie haben es nur möglich gemacht, daß die alten Arbeiter 9 versorgen konnten. Meine Herren, ist das eine Erziehung 16 Heuchelei?! — Einen Zwang habe ich gar nicht ausgeübt, und in wiederhole von dieser Stelle aus — und das mag allen dcs.es allen Werkstätten mitgeteilt werden —: wenn irgend ein direkter sl indirekter Zwang auf die Arbeiter ausgeübt sein sollte, so “ sich bei mir beschweren, dann haben die Vorgesetzten unrecht Foder Es ist genugsam bekannt geworden, daß jeder freiwillig eintreten iser der Kasse fernbleiben kann. Eine Gesinnungsriecherei findet in 8e Beziehung absolut nicht statt, sondern die Entschließung steht 8„ 8 vollkommen frei. Daß sie aber in einer Zahl von über 122 000 85 6 200 und einigen Tausend Arbeitern gekommen sind, meine üein var ist der Beweis dafür, daß der Gedanke segensreich, daß er 1.v (lebhafte Zustimmung rechts im Zentrum und bei den . 8 sonst wären sie nicht gekommen⸗ Sie haben aus der v22 8n anderes, als daß sie sich ein Zuschußkrankengeld und Sben 8 bei versichern können, und zwar für 5 ₰ wöchentlich 25 ₰ 82 aus Krankheiten. Meine Herren, das kann keine andere Kasse 1e dem Grunde, weil sie nicht so diele Mitglieder —e. be arle wenn Kasse einmal vom Staat dotiert worden ist. Ich glaube alfo⸗

Sie mich dafür angreifen, daß ich die Kasse stören Sle direkt die soziale Arbeit, die ich vern tigy den Arbeitern auszuüben. (Bravol und sehr richtig

Die

gegründet habe, dann

Abg. Goldschmidt zutraͤfe, * übrigen Wohlfahrts⸗ Heuchelet verursachen, dann

Meine Herren, wenn die Ansicht des

nige, der in einer staatlichen 8 derhfihrioung des Staats unter⸗ die der Herr Abgeordnete chreierische Weise“ oder, daß der Arbeiter

ohnung wohnt, am meisten der Beau

Nun komme ch speziell auf den Trierer Verband zu sprechen und

“ Abg. Knie gesagt hat. Der Trierer Verband ö die am 1. Mai 1894 gegründet wurde. Der Name dieses Verbandes ist „Verband deutscher Eisen⸗ bahnbandwerker und ⸗Arbeiter“. Er bezweckt, alle Arbeiter und Hand⸗ werker zu einer großen Verbindung zu vereinigen, um die Inter⸗ essen seiner Mitglieder und deren Angehöriger gemeinsam zu ver⸗ treten.

.ʒchluß in der Vierten Mr2r 1

flichtet bin, gegenüber

ster Stelle dazu Veran⸗ E1q