eigentlich auf

Dritte Beilage

chen Reichsanzeiger und Königlich Preuf

Berlin, Montag, den 13. März

.

1905.

———-x;—

(Schluß aus der Zweiten Beilage.) Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Graf

von Posad owsky⸗Wehner: — Meine Herren! Auf Grund eingehender Verhandlungen hat das Reichsmarineamt die Kriegsschiffe zur Verfügung gestellt, die jetzt den Schut der Hochseefischerei ausüben. Ich will mich aber, wenn dieser 88 der gegenwärtig von einem Kanonenboot und zwei Torpedo⸗ Hcies dedbt wird, nicht genügt, wie der Herr Abg. von Böhlendorff vünccsnar 11““ Reichsmarineamt in Verbindung setzen, Zwecke verwendet. (Hrano h eifes “

Was die Hochseefi elementaren 88 18 ZTX“ etzten Jahre die Hochseefischer außerordent⸗

lich geschädigt (sehr richtig! inerk e.. ka. 8 daß besonders auch die Heringsfischer

soll deshalb unter Vorst erlust an Netzen gehabt haben. Es in allernächster Zeit in ee “ ps. eine 8 Berage “ bifche und eeee 8 1 9 etzen eingetret 5 neena gehensüichen Besclass diger Fomaissen webe der Hochseefischerei, dem Etatsfonds zur Unterstüö die Netzreservefonds⸗ soweit Mittel Verfü e Seö efonds aufzufüllen und so den geschädi rfügung stehen, ie ee zu geben, ihre ädigten Gesellschaften nach 8 8 Ostseefischerei betrifft, so geben 8— 1 (Bravo!) “ 8. en Grundsätzen Unterstützungen wie a i die Ostseefischer b 8 8 die Schiffahrt in der Ostsee die Nordseefischer. 8 W“ sogar im Rückgang begriffen ferhaft nicht im nesofbin ich selbstverständlich gern bereit, a ist (sehr richtig! nach Kräften zu unterstützen. 7auch die Ostseefischerei

Was die Anregung betrifft, i 5 ifft, innerhalb d 8

grenze die Fischerei an der Küste zu regeln üe Meilen Hoheits⸗ Landessache. (Sehr richtig! links.) Ich will as allerdings reine hier gehört sind, — ill aber die Wü Minister für Landwirtschaft in Preußen, ü bereit, die Auffassung des ““ Ich bi den übrigen Regierungen mitzuteilen, liche Handhabung der Fischereipolizei Keen. d )

Der Rest des Kapitels wird oh

1 8 8 ne Deb ;

Bei ben Nusgaben für Neichskommisfenennnst zwar 6 Pdon ung des Auswan 8 issariate, und

Nög. hse roßen Dam sorff (brk. ), daß nngswesens rügt besondere die grots für np er des Lloyd us e Ueberseeflotte, ins⸗ bbenmitelbeeectner 8 Pafsagier⸗ vom iuahen rößten Teil des

eisch, das An n s. zom Auslan —

Fflescheschaugestgrfe nicht uch die hygienistoße moralisch gegen das Linie ständen, so unberücksichti t b ben Rücksichten in erster des Auslandes kfiben, daß es ssch aach

zum vielleicht eine ein

längs uns heit⸗

erer deutschen Küste

um eine erhebliche Konkurrenz

erhebliche Posten vom Auslande. handle, denn es kaͤmen Gesellschaften subventioniere, wenn 8 1 vomme, daß Deutschland diese Amerika. Bei der Frage der nicht auf ihren Fahrten nach

1

8 E e Frage berücksichtigee eruüng dieser Subventionen sollte Die betreffenden Schiffe stellten

nner 82 ern, Staat

dies neg eag Territorium dar.

Staatssekretär des Posadowsky⸗ 1

Meine Herren! Der Herr Abgeord unesön anr 1 die Fleiscbersorgutg 8 zwei verschiedene Fälle Reichssubyven Rordde halken. N er Schiffe, welche eine

t dem orddeutschen decd8 14 des Subventions⸗

vertrages mit den verpflichtet, S. 8 Provsantartitel vauishan Hüsce Häfen aus estimmungomäßtg anzulaufenden belgischen 5 1an 8ch habe mi deutschen uellen zu b (Hört bört! lin) Ae gleschnevrus den Bichern de Ricvzeutschen Llon⸗ Auszüge über ern Boviantierung machen I orddeutscher 88 en dee soßbagan enen Danpser da Riorzhentst diohh vehra 28 Zabre sc und b Häfen geliefert 8. 84 415 kg reutshen 5 Dampfer d remdes Fleisch, an di übrigen nicht sub⸗ ventioniergn isch und 1a Frachtdampf 475 kg deutsches i 16 vn 14 854 kg 1“ 88 8 senerten und die . 1904 an alle Lloyddampfer, die sub⸗ d lcs h und nur sübvenionierten, geliefert 673 920 kg Berlesichtigung 88 fremdem leis “ 1Il 8 Verwendunge on deutschem Fleisch eine vol also gegenü 8. 5 ag die Fleischversorgung der subventioni, ⸗mmen verschwindende. reise betrifft, so muß der Lloyd vetonierten Dampfer bei der Ric⸗ it fri vornn er seine Passagiere und Be⸗ atzung mit frischem Fleisch v — g sbeigen Häfen, die er jenseits e in Amerika und in — Fleisch an Bord nehmen. us anläauft, freilich fremder

Der Herr Abgeordnete erklärt

sminister Dr. Graf von

der Norddeutsche Llovyd bei der Ausreise aus

b der Schiffsb l auf den sub⸗ 9 2 e uf den pentionierten Linien wie auf den anderen Len doch

tsches Te⸗ 5 eatslen weih diese Schiffe unter deutscher Flagge segelten, Bleischbeschaugef en eigentlich auch die Bestimmungen des deutschen wendung finde etzes auf das an Bord genommene fremde Fleisch An⸗ perstanden — 8 — so habe ich wenigstens den Herrn Abgeordneten veerwendet werden h. es dürfte auf diesen Schiffen kein fremdes Fleisch worf erden, das nicht vorher der deutschen Fleischbesckau unter⸗

Worfen sei. Meine Herren, wenn man das durchführte, müßte jedem deutschen Schiff ein amtlicher Fleischbeschauer

sein; denn daß in den fremden nmen äfen Fleisch eingenon 8 muß, daß man 8 Peee. b die Besatzung 88 nur auf konserviertes, auf Eis gekühltes Fleisch ver⸗ eisen kann, darin wird der verehrte Herr Abgeordneke mit mir einverstanden sein. Es müßte also auf jedem deutschen Schiff,

wenn es Fleischproviant einni ine L Maßgabe der mnimmt, eine Beschau nach g Vorschriften des deutschen Fleischbeschaugesetzes stattfinden. Das

staatsrechtlichen Fiktion, daß ein deutsches Schiff deutscher Grund und Boden ist. Ob man aber so weit gehen kann, deshalb, weil ein deutsches Schiff unter deutscher Flagge segelt, auch unter allen Umständen dieses Schiff als deutschen Grund und Boden anzusprechen, das ist mir staatsrechtlich nicht ganz zweifel⸗ los. Abgesehen hiervon würde aber auch dann das deutsche Fleisch⸗ beschaugesetz nicht Anwendung finden, weil diesem Gesetz nur das in das Inland eingeführte Fleisch unterliegt, als Inland in diesem Sinne des Gesetzes kann man aber ein in fremden Häfen be⸗ findliches deutsches Schiff nicht ansehen. Wie der Herr Abgeordnete aus den Zahlen ersehen kann, die ich hier auf Grund der Bücher des Norddeutschen Loyd für das Jahr 1904 gegeben habe, ist jeden⸗ falls der Norddeutsche Lloyd bemüht, soweit es ihm möglich ist, lediglich deutsches Fleisch für seine Schiffe zu verwenden, und er ver⸗ wendet jedenfalls nur deutsches Fleisch für die Verproviantierung der Schiffe von subventionierten Linien in den deutschen bezüglich

belgischen und holländischen Häfen.

Nachdem Abg. Graf von Bernstorff darauf hingewiesen, daß er nur 99 moralischen Verpflichtung zur Fleischbeschau gesprochen habe, werden die Ausgaben bewilligt. . 8

Bei den Ausgaben für die „Reichsschulkommission“

kommt der 8 1 Abg. Eickhoff, (fr. Volksp.) auf die Zustände einer Anzahl

mecklenburgischer Schulanstalten zurück. chon im Jahre 1901 sei die Angelegenheit verhandelt und vom Staatssekretär erklärt worden, daß es nicht Aufgabe der Reichsschulkommission sein könne, in die innere Verwaltung einer Schule einzugreifen. Inzwischen seien an einer Anzahl dieser Schulen innere Zustände eingetreten, die tat⸗ sächlich die Frage nahelegten, ob man ihnen nicht die ihnen vom Reichskanzler verliehene “ — .. Fsh⸗ degie

mission besitze das Inspektionsrecht, un eh ssign b 8 Etat ausgeworfen; die Revisionen mit Genehmigung oder auf Anordnung des In die HEüer Eeee b⸗ sie⸗ Sanhlen ie 8 ission dabei gar nicht einzudringen; sie brauche nur b Finrichtungen der Schule mit den Bedingungen für die erteilte Berechtigung noch im Einklange stehen, und über das Ergebnis dieser Revisionen dem Kanzler zu berichten. Die Großherzoglich mecklenburgischen Schulen seien in dem bekannten Buche von Schröder leider nur zu wahrheitsgemäß geschildert worden als „ein Bild moderner Unkultur“. An dem Gymnasium in Waren unterrichte ein Mann, der 18 Jahre praktischer Landwirt ewesen sei. Auch an den andern Gymnassen unterrichte nur ein kleiner Teil wissenschaftlich qualifizierter Lehrer. Die mecklenburgischen Ober⸗ lehrer hätten deshalb schriftlich und mündlich erklärt, daß die Rück⸗ ständigkeit der Schüler in den oberen Klassen an dem dilettanten⸗ haften Unterricht in den unteren und mittleren Klassen liege. Preußische Probekandidaten ergriffen nach kurzer Zeit den Wanderstab und kehrlen nach Preußen zuruück. Da die Besoldung der mecklen⸗ burgischen Lehrer nicht den berechtigten Ansprüchen der Lehrer ent⸗ spreche, so entspreche auch die Leistung der Schule nicht den be⸗ rechtigten Ansprüchen. Herr Büsing habe gesagt: wenn kleine Städte die Lehrer geringer besolden, so beweise dies noch nicht die schlechte Leistung der Schulen.

Zwecke seien die könnten aber nur Kanzlers erfolgen.

Offenbar habe Herr Büsing dabei nur sein süt-. mecklenburgisches Herz sprechen lassen. Die Schulzustände in Kecklenburg seien des Landes der Denker unwürdig. vleebaleschetenger Ebööb— 8 Fendsat erggencglich mecklenburgischer Staatsra r. Langfe . n dem or⸗ redner dardkar, daß er eine Angelegenheit zur Sprache gebracht die 88 “ aufgewieselt 3 “ P ist Hervorgerufen urch ie ri es r. Schröder. err Schröder hat es verstanden, für seine Schrift eine sehr lebhafte Agitation zu machen, in der Presse und auch hier im Hause. Er hat seine Schrift auch den höchsten Personen zugängig gemacht. Der Zweck dieser Agitation, die Aufmerksamkeit auf diese Schrift zu lenken und sie zum Gegenstand einer Erörterung in diesem Hause zu machen, ist dem Verfasser geofact ie es 1“ Brbesgren diese Schrift laut geworden. s sind dem Dr. Schröder ver⸗ iciean Unrichtigkeiten nachgewiesen worden. Herr Büsing sagte mit Recht, daß der Ton dieser Schrift gehässig ist, und daß die Schrift Uebertreibungen enthält. In einem Preßartikel ist ausdrücklich bekont, daß, die Schrift Richtiges und Unrichtiges so eng verbinde, doß eln richtiges Urteil über die mecklenburgischen Schulzustände nicht entnommen werden könne. Dr. Schröder hat eine Gegenschrift veröffentlicht unter 84 18 E1“ 8 8 2 schleit“. Titel und Inhalt und Ton der Replik muß ie Def nülsche Die nationalliberale „Mecklenburgische Zeitung’ und ein zrößeres Berliner Blatt daen sich 89 “ estellt entlich zurückgewiesen werden, daß die Zustände in mit den desichen bkeblichen werden 3 6 salche Schrit 8 f 8 will die Verhältnisse offen sei weiter nichts als ein amphlet. Ich Ver 8 e e sind. Die Schrift ist in der Kritik und in der See- “ als ob das Bild, das Dr. Schröder ge⸗ Presse so verstand eichnet hat, ivpisch sedfü die sbeen. “ Mheclenturg all. Die staatlichen zulen bemühen sich, in allem Das ist nicht der aneaz en zu entsprechen, ja, sie gehen noch zum den preußischen 88 Dr. Schröder greift befonders sechs Anstalten Teil dafüber üblna eine geringe Bedeutung beizumessen, und wir haben in. FheAlenb urg im ganzen 20 höhere Lehranstalten, eine große Zahl „*8 ingen Zahl der Bevölkerung. Diese sechs Anstalten gegenüber, der Cee erst nach dem Eintrst Mecklenburgs in den sind genrigbe: um den Eintritt in den Einjährig⸗ 7 illigen⸗Dienst zu⸗ erleichtern. Die kleinste Anstalt hat nur 75, Z ine Notlage geraten, da e Lehrerbesoldung in den 1gn Petußens und Mecklenburgs eine Erhöhung grö 8 hat, der die kleinen Städte nicht folgen konnten. Dadurch bce 1 Mißverhältnis in der Befoldung entstanden, das den Haupt⸗ 1 Schröders gegen diese Anstalten und auch

iffe Dr. Senes vdher Aggrihtch. Regserung gegeben hat. Was konnte die

tun? Die Anstalten zu schließen, wäre ein vee. la Dr. Eisenbart gewesen. Die Lehrer hätten eine geringere Pension bekommen, ganz abgesehen von dem Notstande für die Schüler und die Gemeinden selbst. Die

kulturellen Punkte mußten berücksichtigt werden. einer Subvention aus Landesmitteln schlug fehl, und die ebensowenig geneigt, größere Mittel herzugeben. bitte zu beachten, daß wir es hier mit einer im Fluß befindlichen Bewegung zu tun haben. Die kleinen Städte wären genötigt ge⸗ wefen, ihre Schulen zu schließen, wenn sie den Lehrern dieselbe Be⸗ soldung hätten geben wollen wie die großen Städte. Es bleibt daher nichts anderes übrig, als schrittweise vorzugehen. Der Stadt Malchin wurde eröffnet, die sesicen Zustände könnten nicht aufrecht erhalten werden, wenn die Stadt sich nicht entschlösse, den Lehrern das gleiche Ge⸗ halt wie den Lehrern an den Großherzoglichen Anstalten zu zahlen. Geschehe dies nicht, so würde ein Kommissar zu den Prüfungen abge⸗ ordnet und erwogen werden, ob die Berechtigung zur Erteilung der

ideellen und Der Versuch Städte sind

halte ich aber für kau 8z ist das eine im durchführbar. Jedenfalls st da sehr weitgehende Auslegung des Fleischbeschaugesetzes auf Grund der

müsse. Malchin hat sich gefügt, ebenso auch Bützow. Sollten die übrigen Anstalten sich weigern, so wird erwogen werden, ob sie zu schließen sind. Der Anregung, diese Anstalten zu revidieren, kann ich nur zustimmen. Die Revision würde nur ergeben, daß kein Anlaß vorliegt, ihnen die Berechtigung zum Einjährig⸗Frei⸗ willigen⸗Dienst zu entziehen. Diese Anstalten führen doch kein Still⸗ leben. Der Redner gibt hierauf eine spezialisterte Darstellung der Verhältnisse an jeder der 6 Anstalten. Es habe sich lediglich um Provisorien, um zeitweilige Vertretungen gehandelt. Nur an zwei dieser Anstalten, in Malchin und Bützow, beständen zur Zeit nicht vrdnnngemägig ausgefüllte Vakanzen; man sei auf dem besten Wege zur Abhilfe. In Preußen stehen die Dinge ja keineswegs besser, wie noch die letzten Verhandlungen des preußischen Abgeordnetenhauses erkennen lassen. 3 Abg. Pauli⸗Oberbarnim (Rp.): Aus der Broschüre des Herrn Echeöder und aus der bisherigen Debatte ist Brsschäge es schwer zu erkennen, was die Reichsschulkommission damit zu tun hat. Es kommt gar nicht darauf an, warum Lehrer ohne Qualtfikation an⸗ Pftent sind; es kommt nur darauf an, daß die Schule, die das einjährige eugnis ausstellt, so und so viel Klassen hat und bis Obersekunda mit rite quaglifizierten Lehrern besetzt ist. Die Schulkommission hat nicht das Recht, eventuell die Schule zu schließen, aber sie kann den Reichskanzler ersuchen, bis andere Verhältnisse eingetreten sind, die Erteilung des Freiwilligen⸗Scheines zu versagen. Und sind die Ver⸗ hältnisse nur halb so zutreffend, wie es die Broschüre besagt, so wäre es dazu an der Zeit.

Abg. Dr. Pachn icke (fr. Vgg.): Der mecklenburgische Kultus⸗ minister hat herbe Kritik an der Broschüre geübt und zuletzt doch zugeben müssen, daß Uebelstände vorhanden sind, die auf die Dauer nicht zu dulden seien. Eben diese Uebel⸗ stände sind es, gegen die sich das Buch richtet, und man wird diesem also doch etwas mehr Bedeutung zuerkennen müssen. Man lege doch keinen allzu großen Wert „ ob ein⸗

zelne Unrichtigkeiten und Uebertreibungen mit unterlaufen Die ernste Absicht, eine Besserung herbeizuführen, ist bei dem Ver⸗ fasser vorhanden und muß anerkannt werden. Die mecklenburgische Regierung will ja doch Wandel schaffen, und da kann es ihr nicht unlieb sein, wenn auch das Reich einen Druck durch seine Schul⸗ kommission ausübt. Man mache die Probe der Revision mit dem vollen Nachdruck, und es wird sich ja zeigen, wie die Dinge vom Standpunkt der Reichszentralbehörde zu beurteilen sind. een sechs kleinen Städten fäͤllt es ja tatsächlich nicht leicht, in den Be⸗ soldungsverhältnissen mit Preußen Schritt zu halten; der Schuletat be⸗ deutet für sie eine schwere Last. Idealismus ist eine gute Sache, aber auch er bedarf zuletzt der materiellen Basis, um auf die Dauer standzu⸗ halten; bei schlechten Gehältern leidet nicht nur die Leistung der Lehrer, sondern auch die Leistung der Schule. Im Anschluß an diesen Etats⸗ titel müssen auch die Klagen über das mecklenburgische Volksschul⸗ wesen, über das ritterschaftliche Lehrerseminar, über die unzulänglichen Pensionsverhältnisse und den Lehrermangel wieder erhoben werden. Der Grund alles Uebels ist der Mangel einer einheitlichen Ver⸗ waltung, der Umstand, daß Mecklenburg kein Staat im modernen Sinne ist. Die Reichsregierung rechnet ja aber fest darauf, daß die mecklenburgische Regierung ihre oftmaligen Versprechungen zur Reform der mecklenburgischen Verfassungszustände erfüllen wird; es ist auch nicht anzunehmen, daß die Regierung die Autorität des Kanzlers und seines Stellvertreters durch weitere Untätigkeit erschüttern sollte. Sollten alle Hoffnungen trügen, so bliebe uns nichts übrig, als bald

Reifezeugnisse für den Einjährig⸗Freiwilligen⸗Dienst entzogen werden

wieder durch eine neue Interpellation uns über die Lage Gewißheit zu verschaffen.

Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat, “ mecklenburgischer Staatsrat Dr. Langfe Id: Daß ich mich in meinem Urteil über Dr. Schröder in einem Widerspruch bewegt hätte, trifft nicht zu. Ich habe seine Tendenz, die Verhältnisse des Lehrerstandes tunlichst zu fördern, anerkannt. Was ich ihm vorgeworfen habe, ist, daß er einige richtige Tatsachen in unzulässiger Weise verallgemeinert hat, woraus sich ein unrichtiges Bild ergibt. Ich glaube, die mecklen⸗ burgische Verfassung hat mit der Reichsschulkommission nichts zu tun. Daß unser mecklenburgisches Volksschulwesen der Verbesserung bedarf, bestreite ich nicht. Wir sind damit vorgegangen, eine Besserung herbei⸗ zuführen. Dieser Prozeß ist noch nicht v Wenn man be⸗ hauptet hat, der Lehrermangel hinge mit der Verfassung zusammen, so möchte ich doch darauf verweisen, daß ein Lehrermangel nicht nur in den Volksschulen Mecklenburgs besteht. In Preußen sind die Ver⸗ hältnisse keineswegs anders als bei uns, es muß also doch wohl ein anderer innerer Grund vorliegen.

Abg. Eickhoffl(fr. Volksp.): Wenn der Herr Regierungsvertreter die Akten einsieht, wird er finden, daß diese 21 Lchon vor mehreren Jahren erörtert worden sind. Ich habe das ganze Material bereits in gehabt, bevor die Schrödersche Broschüre erschien. Meine Bemerkung, daß auch die großherzog⸗ lichen Schulen sich mit den preußischen nicht messen können, habe ich nur auf die Besoldungsverhältnisse beziehen können. Unter diesem Uebel muß auf die Dauer auch die Leistungsfähigkeit der Schule leiden. In einem Artikel in dem Korrespondenzblatt für den akademisch gebildeten Lehrerstand in Preußen kommt der mecklen⸗ burgische Gymnasialdirektor Dr. Kuthe in Parchim zu der Schluß⸗ folgerung: „Daß diese Se eltnerhxanige zumal bei dem jetzigen Lehrermangel, tüchtige Kräfte aus Preußen uns zuführen, ist auch ohne eine besondere Warnung, die man übrigens auch auf alle anderen Bundesstaaten mit ungenügenden Gehaltssätzen ausdehnen müßte, selbst⸗ verständlich ausgeschlossen. BAuch die „Mecklenburgische Zeitung“ in Schwerin kommt in einem längeren Artikel zu dem Ergebnis, do manche Schüler die auf anderen Schulen nicht vorwärts kommen, diese mecklenburgischen kleinstädtischen Schulen nur wegen des Tiefstandes ihrer Leistungen aufsuchen. Es bekommen auf den dortigen Schulen Schüler mit minderwertiger Bildung das einjährige Zeugnis und wenn ich aus der Schule plaudern wollte, so könnte i er⸗ zählen, wie viele Berliner Rangen sich dort das einjährige Zeugnis ersitzen. Der Regierungsvertreter hat ja auch eine Reihe von Mißständen egeehen Deshalb kann auch ich nur mit dem Wunsche schließen, die Reichsschulkommission möge sobald wie möglich nach Mecklenburg gehen und eine ordentliche Revision der Schulen vor⸗ nehmen. Ob ihr Urteil mit dem der mecklenburgischen Schul⸗ “ nienh. muß bezweifelt werden. Aber

r werden uns ja noch in den nächsten Jahren 1 bvech her Veba 8 sten Jahren mit dieser Frage zu

Stellvertretender Bevollmächtigter zum Bundesrat, Großherzogli mecklenburgischer Staatsrat Dr. Langfeld: Ich gebe 825 Gehalt der mecklenburgischen Lehrer nicht ganz dem der preußischen entspricht; es sind aber schon vor Erscheinen des Schröderschen Buches Verbesserungsverhandlungen begonnen worden, die hoffentlich zu einem guten Resultat führen werden. Daß die mecklenburgischen Schulen

refugia peccatorum, minderwertiger Schüler, sind, muß ich be⸗ streiten. Eine Revision würde dies bestätigen. 5

Abg. Büsing (nl.): Der Vertreter der mecklenburgischen Re⸗ gierung hat die Verhältnisse richtig dargestellt. Nur in einer Be⸗ ziehung kann ich ihm nicht beistimmen. Ich habe schon früher auf die schweren ißstände bei den mecklenburgischen Volksschulen, namentlich den Volksschulen in der Ritterschaft, hingewiesen. Dies hängt mit der Verfassungsfrage zusammen. Sie ist daran schuld, daß die Volksschule in einem Teile des Landes im argen liegt.