8 getreten sei. Wie dies geschehen solle, müsse man der Regierung über⸗ lassen. Wrrichtig sei es, wena man von einer Stellungnahme der hessischen Regierung oder von einem Umfallen derselben Preußen gegenüber spreche. Die hessische Regierung werde ihre Entschließungen lediglich von den Interessen des Landes abhängig machen.
in der Nachmittagssitzung der Kammer erklärte der Minister Braun, die Schürfversuche in Vogelsberg hätten das Ergebnis gezeitigt, daß dort in absehbarer Zeit ganz erhebliche Kalilager erschlossen werden könnten, und wandte sich darauf der Heimarbeiterfrage zu.
b Der Minister führte aus, der Kredoschaden sei darin zu erblicken, 1 daß Mittel und Wege gesucht und gefunden worden seien, die Lasten der Alters⸗, Unfall⸗ und Invalidenversicherung auf eine Volks⸗ klasse abzuwälzen; darunter habe sie schwa zu leiden. müsse der Hebel zu einer Besserung angesetzt werden.
Die Heimarbeit ganz zu verbieten, sei heute nicht mehr möglich. Es würden sich immer Leute finden, die unter noch elenderen Bedingungen arbeiteten. Eine Besserung müsse hier auf dem Gebiete der sozialen Fürsorge geschaffen werden; es müsse gelingen, eine aus⸗ reichende Kontrolle zu schaffen, und eine Festsetzung des Minimal⸗ lohns müsse sich ermöglichen lassen. Die Heimarbeiter müßten den
8 Industriearbeitern gleichgestellt werden. Hier sei eine Politik des
Herzens angebracht. 1
Deutsche Kolonien.
Nach einem Berichte des kommissarischen Bezirksamt⸗ manns Schmidt in Edea im Schutzgebiet Kamerun ist, wie das „Deutsche Kolonialblatt“ mitteilt, Anfang Januar d. J. eine Gesandtschaft aus der Landschaft Ndogontomb (oder Logentomb) in Edea eingetroffen, um die friedliche Unter⸗ werfung des Stammes zu erklären. Ndogontomb ist die letzte bisher noch nicht unterworfene Landschaft im Nordosten des Bezirks Edea auf dem rechten Sanaga⸗Ufer gewesen und galt als sehr feindlich. Vor etwa zwei Fühber haben die dortigen Eingeborenen noch auf den Missionar Hässig 3 geschossen, als er die Landgrenze überschreiten wollte, und es 8 war bisher weder der Mission noch einem anderen Europäer 8 gelungen, nach Ndogontombh zu kommen. Nunmehr wären also alle Landschaften von Bassa (nicht, wie früher irrtümlich immer gesagt wurde, Bakoko) botmäßig, wenngleich einige Stämme voraussichtlich noch gestraft werden müssen, 88 Ruhe und Ordnung in den einzelnen Stämmen und zwischen den Stämmen untereinander hergestellt sein wird. Die Ndogotinde, die sich kürzlich erst unterworfen haben, kommen sähen zu den Gerichtstagen mit Zivil⸗ klagen und Strafsachen. Auch kleinere Karawanen mit Pro⸗ dukten aus Ndogotinde treffen in Edea ein, um diese zu ver⸗ handeln. Nur die davor gelegene Landschaft Ndogonje kann sich anscheinend noch nicht darin finden, daß ihr nun der Zwischenhandel verloren geht, und versucht noch, die Ndogotinde davon abzuhalten, nach Edea zu kommen. Eine häufige Be⸗ reisung dieser Landschaften zur Sicherung des Handels wird in dem erwähnten Bericht als notwendig bezeichnet.
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Oesterreich⸗Ungarn.
Im österreichischen Abgeordnetenhause standen gestern eine Interpellation über das Uebereinkommen des Staates mit der Nordbahn und Dringlichkeitsanträge betreffend die Vorgänge in Nicniow zur Beratung.
In Beantwortung der Interpellation erklärte der Leiter des Eisen bahnministeriums, daß am 3. d. M. das Verstaat⸗ Kraft vom 1. Januar d. J. abgeschlossen sei. Dieses Ueberein⸗ kommen würde seine rückwirkende Kraft verlieren, wenn der Verstaat⸗ lichung die verfassungsmäßige Genehmigung nicht bis zum 30. Juni erteilt werden sollte. Die Regierung werde nicht unterlassen, die er⸗ wähnte Vorlage rechtzeitig zur parlamentarischen Behandlung und Beschlußfassung einzubringen.
Bei Beratung der Dringlichkeitsanträge, betreffend die Vor⸗ änge in Nicniow, schoben die Abgg. Abrahamowicz und Moyse die wahre Schuld an den Vorfällen dem grewissenlosen Treiben einiger Agitatoren zu, die die Bevölkerung aufhetzten, und
wiesen entschieden die gegen den Polenklub und die galizische Beamtenschaft erhobenen Anschuldigungen und Beleidigungen der Antragsteller zurück. Sie erklärten, für die Bestrafung
der Schuldigen stimmen zu wollen, und verwahrten sich gegen die Verdächtigung, daß die angekündigte Untersuchung zu ihren Gunsten geführt werden würde. (Die Reden der beiden Abgeordneten, namentlich die des ersteren, wurden durch lärmende Protestrufe der Sozial⸗ demokraten und Ruthenen andauernd unterbrochen.) Der Minister des Innern gab sodann eine authentische Darstellung der Vor⸗ gänge, aus der hervorging, daß der den behördlichen Organen ge⸗ machte Vorwurf eines unkorrekten Vorgehens unzutreffend sei, und erklärte, der Gebrauch von Waffen sei erst erfolgt, als die eiwa 600 köpfige, mit Sensen und Hacken bewaffnete Menge trotz aller Ermahnungen immer gewalttätiger geworden sei. Der Minister sagte eine eingehende Untersuchung der tiefbedauerlichen Vorfälle sowie insbesondere der Frage des Waffengebrauchs zu und versicherte, die staatlichen Behörden würden alles aufbieten, um Ruhe und Ordnung im Lande aufrecht zu erhalten.
Das Haus erkannte darauf einem Antrag Romanczuk auf Einleitung einer strengen Untersuchung und Bestrafung der Schuldigen die Dringlichkeit zu.
— Einem Communiqué zufolge haben die deutsch⸗ böhmischen Abgeordneten eine Resolution beschlossen, in der erklärt wird, daß die Abgeordneten in die Beratung der Wahlreformvorlage eintreten werden, in dem vorliegenden Entwurfe aber eine Verschiebung der nationalen Kräfte zu Ungunsten der Deutschen finden und daher sich bemühen werden, daß dieser Wahlreformentwurf für die deutsch⸗böhmischen Ab⸗ geordneten annehmbar gestaltet werde. 8 8
— Das Ofen⸗Pester „Amtsblatt“ veröffentlicht die Er⸗ nennung des Ministerialrats Franz Hegedues zum Finanz⸗ minister, des Ministerialrats Toth zum Kultus⸗ und Unter⸗ richtsminister und des Feldmarschalleutnants Bela Papp zum Honvedminister. Gleichzeitig werden der Baron Fejer⸗ vary, der provisorisch auch das Finanzportefeuille geführt hat, der bisherige Kultus⸗ und Unterrichtsminister Georg Lukacs und der bisherige Honvedminister Feldmarschalleutnant Bihar ihrer Stellungen unter Anerkennung ihrer treuen und eifrigen Dienste enthoben.
Großbritannien und Irland.
Das Heeresbudget beläuft sich nach dem Bericht des „W. T. B.“ im ganzen auf 29 796 000 Pfund, weist also im Vergleich zum Vorjahre eine Abnahme um 17 000 Pfund auf. Trotz der um 220 000 Pfund vermehrten Aufwendungen für die Reserve, deren Stärke 122 000 Mann erreichen soll,
zund trotz der Mehrausgaben von 29 000 Pfund für die Bekleidungsmagszine, deren Ueberfluß an Vorräten aus dem südwestafrikanischen Kriege aufgebraucht ist,
sieht das Budget nur die Erhaltung des Heeres in seinem
lichungsübereinkommen in Betreff der Nordbahn mit rückwirkender
wählt ein Mitglied.
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gegenwärtigen Bestande für die Dauer eines weiteren Jahres vor, da der Kriegsminister Haldane keine wichtigen Aenderungen vornehmen will, ohne ausreichende Ss zur Prüfung gehabt zu haben. Die Stärke des Heeres soll um 5300 Mann herab⸗ gesetzt werden infolge der durch die Aenderungen in der Ver⸗ teilung der Flotte sich ergebenden Verringerungen der Garnisonen in den Kolonien. Alle regulären Streitkräfte sollen gegen
Ende des Etatsjahres 1906707 mit dem neuen Gewehr aus⸗ gerüstet sein.
— Im Oberhause lenkte Brassey gestern die Auf⸗ merksamkeit auf verschiedene Fragen in der Marinepolitik, die zu einer längeren Beratung Anlaß gaben.
Nach dem Bericht des W. T. B.“ führte Goschen aus, die neuen strategischen Dispositionen der Flotte hätten gezeigt, daß die Ad⸗ miralität den veränderten Umständen Rechnung getragen habe. „Wir sind, fuhr der Redner fort, Zeugen gewesen der Zunahme der Seestärke Ameritas, des Anwachsens der deutschen Flotte, der Ausdehnung Jupans und der Vernichtung der russischen Flolte.“ Der frühere Erste Lord der Admirglität Cawder sagte, das Ergebnig, daß die alten Schiffe außer Dienst gestellt seien, sei das peh n. daß Encland jetzt 16 gefechtsfähige Schiffe in voller Dienst⸗ serstäschaf und weitere 154 Schiffe in halber Dienstbereitschaft mehr unterhalten könne bei einer Ersparung an Reparaturkosten in Höhe von 1 292 000 Pfund Sterling Eegen das Jahr 1904. Auf die be⸗ züglich des neuen Systems der Schulung der Offiziere geübte Kritik erklärte Cawder, es wäre notwendig, den Versuch sich erproben zu lassen, und bemerkte sodann, die Admiralität hoffe, daß die Ver⸗ teidigung der heimischen Häfen in Zukunft den neuen Unterseebooten anvertraut werden könnte.
Frankreich.
Der König Eduard von England ist gestern abend
in Biarritz eingetroffen.
— Die Deputiertenkammer hat in ihrer gestrigen Sitzun die Beratung des Marinebudgets e 3
Der Admiral Bienaimé wies in der Hebatte, wie „W. T. B.“ meldet, auf die Notwendigkeit eines bestimmten Flottenprogramms hin und trat für das Turbinensystem und für die Abschaffung der mittleren Geschütze und Einheit des Kaliberz für die leichte Schiffs⸗ artillerie ein. Der Redner forderte, man solle aufhören, Penzer⸗ kreuzer zu bauen, heute brauche man große Panzerschiffe. Mit einem Jahresbetrage von 325 Millionen Francs könne Frankreich die stärkste Flotte der Welt haben, wenn en nur große Panzerschiffe baute. Bienaimé brachte schließlich einen Antrag ein, durch den die Re⸗ gierung aufgefordert wird, ein vollständiges Flottenprogramm aus⸗ zuarbeiten. 2
Hierauf wurde die Weiterberatung auf nachmittag vertagt.
In der Nachmittagssitzung bezeichnete Lockroy daes Flonten⸗ programm als ungenügend; wenn man sich mit diesem Programm begnügen sollte, würde die französische Marine weniger stark sein als die Deutschlands. Man dürfe nicht vergeffen, daß bei einem zukünftigen Kriege die Flotte eine beträchtliche Rolle zu spielen haben werde. Wenn es unglücklicherweise zum Kriege zwischen Deutschland und Frankreich kommen würde, so würde der Krieg mit einer Seeschlacht beginnen. Die französische Marine müsse also doppelt stark sein, weil Frankreich sich zu gleicher Zeit in der Nordsee und im Mittelmeer verteidigen müsse. Lockroy trat für einen einheitlichen Typ eines schnellen und starken Panzerschiffes ein. Jedes Geschütz der Panzerschiffe müsse 200 Schuß abzugeben haben. Der Redner erklärte schließlich, Stärkung der nationalen Wehrkraft sei die beste Bürgschaft für den Frieden. Man müsse den Krieg vorbereiten, wenn man nicht ein feindliches Eindringen in das Land vorbereiten wolle. Jemehr Frankreich Fort⸗ schritte mache auf sozialem Gebiet, desto mehr habe es die Pflicht, die Integrität seines Gebiets und die Gesamtheit seiner Freiheiten zu verteidigen.
— Bei der Inventaraufnahme in der Kirche zu Boeschépe haben vorgestern schwere Ruhestörungen statt⸗ gefunden, bei denen eine Person getötet worden ist. Wegen dieser Vorgänge haben die Deputierten des Norddepartements beschlossen, den Ministerpräsidenten und den Minister des Innern zu interpellieren. Vom Minister des Innern wird folgende Darstellung des blutigen Vorfalles gegeben:
Der französische Finanzbeamte Coillat nahm in Begleitung seines Sohnes und der Gemeindebehörde das Invpentar der Kirche in Boeschépe an der französisch⸗belgischen Grenze auf. Dieser Ort wird von einer sehr religiösen flämischen Bevölkerung bewohnt. Trotzdem sich um die Kirche eine große Volksmenge angesammelt hatte, and keine lärmende Kundgebung statt. Plötzlich drang aber durch eine Seitentür eine angeblich zumeist aus Schmugglern bestehende Bande eln, stürzte sich auf den französischen Beamten und verwundete ihn schwer. Der Sohn des Be⸗ amten feuerte, um seinen Vater zu retten, mehrere Revolver⸗ schüsse auf die Angreifer ab; einer dieser, ein Schlächter, wurde ins Herz getroffen und fiel tot nieder. Fünf andere Personen, darunter der Pfarrer, sollen verwundet sein. Der Zustand des französischen Finanzbeamten, dem ein Fuß gebrochen ist, ist ernst.
Nach einer anderen Darstellung sollen auch die Gendarmen auf die Ruhestörer geschossen haben.
Rußland.
Gestern ist ein Kaiserliches Manifest über die des Reichsrats und die Abänderung des Reichsdumagesetzes gemäß der Kundgebung vom 30. Oktober v. J. veröffentlicht worden. Danach werden, wie die „St. Petersburger Telegraphenagentur“ meldet, die Duma und der Reichsrat, der zukünftig zu gleichen Teilen aus vom Kaiser ernannten und aus “ Mitgliedern gebildet wird, alljährlich durch Kaiserlichen Ukas zu ihren Tagungen einbe⸗ rufen und ebenso durch Kaiserlichen Ukas vertagt. Duma und Reichsrat haben gleiche gesetzgeberische Befugnisse, sie haben in gleicher e das Recht der Initiative bezüglich der Ein⸗ bringung von Gesetzesvorlagen und ebenso das Recht, Fragen an die Minister zu richten. Jede Gesetzesvorlage muß, ehe sie dem Kaiser zur Sanktion vorgelegt wird, von der Duma und vom Reichsrat angenommen sein. Gesetzesvorlagen, die von einer der beiden gesetzgebenden Körperschaften abgelehnt worden sind, werden dem Kaiser nicht zur Sanktion vor⸗
gelegt. Duma und Reichsrat haben beide das Recht, die Pahl ihrer Mitglieder für ungültig zu erklären. Es wird ferner angekündigt, daß der Befehl zur Ausarbeitung
von Finnland und Rußland gleichzeitig interessierenden Gesetzen durch besonderen Ukas ergehen werde. Das Manifest schließt mit der Erklärung, der Kaiser hege die feste Hoffnung, daß die Teilnahme von Vertretern des Volkes an der Gesetz⸗ gebung zu der wirtschaftlichen Wohlfahrt des Reiches beitragen und die Einheit Rußlands festigen werde.
Gleichzeitig mit diesem Manifest sind Ukase veröffentlicht worden, welche die neuen Gesetze, betreffend Bildung der Duma und des Reichsrats, enthalten. 3
Die Wahlmitglieder des Reichsrats werden für neun Jahre ge⸗ wählt, alle drei Jahre finden für ein Ditttel der Mitglieder Erneue⸗ rungswahlen statt. Jede Semstwoversammlung in den Gouvernements Sechs Mitglieder werden von den orthodoxen Synoden gewählt, sechs von den Vertretern der Akademie der Wissen⸗ schaften und der Universitäten, zwölf von den Vertretern der Handels⸗ börsen und der Industrie, 18 von den Vertretern des Adels und 6 von den als Kongreß in Warschau zusammengetretenen Vertretern der Grund⸗
Vertreler der Wissen⸗
besitzer Polens. Die Kongresse der Industrie treten zur⸗
schaft, des Adels, des Handels und der 6 u⸗ Wahl ihrer Milglieder v Reichsrate in St,. Petersbung ene sammen. In den Provinzen des europäischen Rußlan de gresse der Semstwos bestehen, treten am Hauptorte der Proving Mitglied des Vertreter der Grundeigentümer zusammen, um jeder ein e40 Jahre Reichsrats zu wählen. Die Mitglieder des Reichzsrats müssen Präsident alt und im Besitze des Abiturientenzeugnisses sein. Sesfer ernannt. und der Vizepräsident des Reicherats werden vom Kaiser nd der Die gewählten Mitglieder des Reichsrats erhalten wähg Tagung eine Entschädigung von 25 8211 klich. Der Sitzungen des Reichsrats wie die der Duma sind bffechrheit be⸗ Schluß der Debatie kann durch einfache Stimmenmetzeg Recht, schlossen werden. Weder Reichsrat noch Duma v nehmen. Deputationen zu empfangen oder Bittschriften entgegenzune dann Die Minister können Mitglieder der Duma sein 1n . gesetz⸗ auch das Recht, ihre Stimme abzugeben. Die von venSZanktion gebenden Körperschaften angenommenen Gesetze werden 5 stet. Die des Kaisers durch den Praͤfidenten des Reichsrate unterhre ung per⸗ Mittgtieder beider Körperschaften genießen während der⸗ Fhan d sönliche Immunität und dürfen ohne vorherige Zustimmno genen, Reichtrats bezw. der Duma nicht verhaftet werden, ausgenreühung wenn sie auf frischer Tat ertappt werden oder wegen in Aus ihres Amtes begangener Vergehen.
— Die „St. Petersburger Telegraphenagentur ferner folgende Meldungen: ztatthalters ein „ In Tiflis ist gestern im dem Palaste des Statthalter ier Kongreß von Vertretern der Armenier und Tataxen uidet dem Vorsitze des Statthalters eröffnet worden, der die Beilegunghg⸗ bewaffneten Zusammenstöße zwischen Armeniern und Tataren 12 und soll. Der Kongreß besteht aus je 28 Mitgliedern der Armenie Tataren. 8
Die Landbevölkerung im Bezirke Ratschinsky dem Geveralgouverneur Alichanow und sprach ihm Reue sowie die Absicht aus, allen Anforderungen ter der Sodann übergab sie die Waffen und lieferte die Anstif Unruhen aus. rhängt
Uleber den Bezirk Vortschalinsk ist der Kriegszustand deumta⸗ nene der eSi dem zeitweiligen Generalgouverneur von Tiflis u⸗
ellt worden. au
In Odessa sind gestern bei einem Bombenanschlage, Pelzer dem Alexander. Prospekt gegen einen Laden verübt wurde, der sst ein des Ladens und drei Kommis verwundet worden. Der Pnarchg ver⸗ 19jähriger Handwerker, verletzte einen Polizeibeamten, der 1 folgte, wurde aber selbst verwundet und verhaftet.
sich aufrichtige lhrs nioumm
₰ 8
Schweiz. . B.“
Der Bundesrat beantragte gestern, wie „W. vrnn meldet, bei der Bundesversammlung eine Verfassungsäntde in betreffend Einführung der legislativen Initiativedas Bunde. Darnach sollen 50 000 schweizerische. Bürger um Begehren auf Erlaß, Aufhebung oder Abänderunghg⸗ Bundesgesetzen oder allgemein verbindlichen dn beschlüssen in dem Sinne stellen können, ddet solches Begehren dem Schweizervolk zur Annahme’ ati⸗ Verwerfung vorgelegt werden muß. Solche Initce⸗
begehren sollen zulässig sein in Form einer allgemeinendes⸗ regung oder eines ausgearbeiteten Gesetzentwurfs. li neine versammlung soll dem Schweizervolke gleichzeitig Ver⸗ Gegenentwurf zur Abstimmung unterbreiten könnenterspruch fehungswinrige oder mit Staatsverträgen in Wi von si
stehende Initiativbegehren soll die Bundesversammlung vlge zu aus zurückzuweisen befugt sein, ohne ihnen weitere F
c8 Türkei. Auf Antrag der Botschafter der Ententemächte vorgestern die Vertreter der Großmächte der des ein Memorandum überreicht, das, laut Meldung An, „Wiener Telegr.⸗Korrespondenzbureaus“, verlangt: 1 he erkennung des Rechts der Gendarmen zur Intervention an allen Verbrechen und Vergehen, wer immer der Täter se mag; 2) Bewaffnung der Gendarmen mit Repetiergewesste und Revolvern in der allerkürzesten Feit 3) strikte einheillig Anwendung der Vorschriften, betreffend das Waffentrageg auf die ganze Bevölkerung; 4) Erlaubnis zum Druck ei Taschenbuchs für die Wachtpostenkommandanten.
Serbien.
8 — 1 nt⸗
Das Ministerium Stojanowitsch hat seine lassung gegeben. Als Ursache des Rücktritts des Ka nden wird, nach einer Depesche des „Wiener Telegr.⸗Korrespondsig
haben Pforte
e⸗ bureaus“, angegeben, daß die Regierung die Vorschläge Sghg⸗ reich⸗Ungarns für den Acschlug des Handelspolttischen 8 visoriums nicht annehmen konnte. 8
Amerika. griegs⸗
Der Präsident Roosevelt hat mit dem von em aF richt und Marinerat über die Küstenverteidigung erstatteten der er eine Botschaft an den Kongreß gerichtet, in der Eint empfiehlt, besondere Aufmerksamkeit der Verteidigunggräsider
fahrt in die Chesapeake⸗Bai zuzuwenden. Der“ weiter, die insularen Besitzungen der Pereinigten nr ie dürften nicht länger vernachlässigt werden, 18 Der Vereinigten Staaten beabsichtigten, sie zu halter 8 nfahet Bericht des Kriegs⸗ und Marinerats empfiehlt, die tanamo⸗ der Manilabai, ferner den Hafen von Pearl, uange ig
1 änge din die Zuhenso sen Vereinndoh
Guam, San Juan und Honolulu sowie Panamakanal in Verteidigungszustand zu setzen; eine verstärkte Befestigung mehrerer Häfen der Staaten empfohlen. Die Kosten für diese Arbeiten auf fünfsig E veranschlagt. blik — Eine heute von dem Präsidenten der Republlt vX. Battle y Ordoüez erlafen der⸗ aft bösagt, ⸗Pechzan zufolge, die Regierung sei davon in Kenntnis gese ltanisce daß revolutionäre Elemente von der Grenze des bra biet 9 Staats Rio Grande do Sul einen Einfall in das Auffah Uruguay planten, in der Hoffnung, dadurch einent näͤre n ervorzurufen. Infolge des Anschlusses der Revoluti cbreche ennern hätte die Bewegung c müssen. Die R Firg müssen, über die
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8 am 4. oder 5. egierung habe deshalb Maßregeln Bericht erstattet werden würde.
Die amtlich ec egetung⸗ Die amtliche „Pekinger Zeitung Baiserliches Edirn dcs i gegedruch — erüchte der letzten Zeit wendet, mit Nochdruc freundlichkeit der chinesischen Regier ertragstreue betont strengste unter 1
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