Grund der einstweiligen Anordnung „Exemplare von ihm verbreitet worden sind, dem Verletzten eine Vergütung zu gewähren. Den Betrag der Vergütung bestimmt das nach billigem Ermessen.
Für sämtliche Bundesstaaten sollen Sachverständigenkammern bestehen, die verpflichtet sind, auf Erfordern der Gerichte und der Seatzenmabeseganaen Gutachten über die an sie gerichteten Fragen abzugeben.
Die Sachverständigenkammern sind befugt, auf Anrufen der Be⸗ teiligten über Schadensersatzansprüche, über die Vernichtung von Exemplaren oder Vorrichtungen sowie über die Zuerkennung des im § 88 “ Rechtes als Schiedsrichter zu verhandeln und zu entscheiden.
Der Reichskanzler erläßt die Bestimmungen über die Zusammen⸗ setzung und den WW“ der Sachverständigenkammern.
Die einzelnen itglieder der Sachverständigenkammern sollen nicht ohne ihre Zustimmung und nicht ohne Genehmigung des Vor⸗ sitzenden von den Gerichten als 11313““ vernommen werden.
8 Der Anspruch auf Schadensersatz und die Strafverfolgung wegen widerrechtlicher Vervielfältigung verjähren in drei Jahren.
Die Verjährung beginnt mit dem Tage, an welchem die Ver⸗ vielfältigung vollendet ist. Ist die Vervielfültigung zum Zwecke der Verbreitung bewirkt, so beginnt die Verjährung erst mit dem Tage, an welchem eine Verbreitung Iö hat.
Der Anspruch auf Schadensersatz und die Strafverfolgung wegen widerrechtlicher Verbreitung oder Vorführung eines Werkes sowie die 1“ wegen widerrechtlicher Verbreitung oder Schaustellung eines Bildnisses verjähren in drei Jahren.
Die Verjährung beginnt mit dem Tage, an welchem die wider⸗ rechtliche Handlung zuletzt hisecge der hat.
Die Verjährung der nach § 40 strafbaren Handlung beginnt mit dem Tage, an welchem die erste 11“ stattgefunden hat.
Der Antrag auf Vernichtung der Exemplare und der Vorrich⸗ tungen ist so lange zulässig, als solche Exemplare oder Vorrichtungen
vorhanden sind. 1 Fünfter Abschnitt. — Schlußbestimmungen.
§ 51. Den Schutz des Urhebers genießen die 11.“ für alle ihre Werke, gleichviel ob diese erschienen sind oder nicht. Wier nicht Reichsangehöriger ist, genießt den Schutz für jedes seiner Werke, das im Inland erscheint, sofern er nicht das Werk an einem früheren Tage im Auslande — erscheinen lassen.
§ 52.
In bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, in welchen durch Klage oder Widerklage ein Anspruch auf Grund der Vorschriften dieses Gesetzes geltend gemacht ist, wird die Verhandlung und Entscheidung letzter Instanz im Sinne des § 8 des Einführungsgesetzes zum Gerichts⸗ verfassungsgesetze dem Reichsgerichte zugewiesen.
§ 53.
Die ausschließlichen Befugnisse des Urhebers eines. Werkes, das zur Zeit des Inkrafttretens dieses Gesetzes geschützt ist, bestimmen sich nach dessen Vorschriften. Auf ein Werk der Photographie, das bei dem Inkrafttreten des Gesetzes noch nicht erschienen war, finden dessen Paasärften auch dann Anwendung, wenn die bisherige Schutzfrist abgelaufen ist.
Wer in seinem Geschäftsbetriebe vor dem Inkrafttreten des Ge⸗ setzes erlaubterweise ein Werk zur Bezeichnung, Ausstattung oder An⸗ kündigung von Waren benutzt hat, darf das Werk auch ferner zu diesem Zwecke benutzen.
Ist ein erschienenes Werk bereits vor dem Inkrafttreten des Ge⸗ setzes gewerbsmäßig mittels mechanischer oder optischer Einrichtungen
vorgeführt worden, so genießt es den Schutz gegen unerlaubte Vor⸗ führung nicht.
1
§ 54.
Soweit eine Vervielfältigung, die nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes unzulässig ist, bisher erlaubt war, dürfen die vorhandenen Vorrichtungen, wie Formen, Platten, Steine, noch bis zum Ablaufe von drei Jahren benutzt werden. Vorrichtungen, deren Herstellung begonnen war, dürfen fertiggestellt und bis zu demselben Zeitpunkt benutzt werden. Die Verbreitung der gemäß dieser Vorschriften her⸗ gestellten sowie der bereits vor dem Inkrafttreten des Gesetzes voll⸗ endeten Exemplare ist zulässig.
§ 55. Das Gesetz tritt mit dem 1. Juli 1907 in Kraft. Mit demselben Tage treten außer Kraft die §§ 1 bis 16, 20, 21 des Gesetzes, betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste, vom 9. Januar 1876 (Reichsgesetzbl. S. 4) sowie das Gesetz, betreffend den Schutz der Photographien gegen unbefugte Nachbildung, vom 10. Januar 1876 (Reichsgesetzbl. S. 8).
Urkundlich unter Unserer E1“ Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. ““ Gegeben Berlin im Schloß, den 9. Januar 1907. 8 (L. S.) Wilhelm. Graf von Posadowsky.
Wetterbericht vom 13. Januar 1907, Vormittags 9 ¼ Uhr. —-——-—
Wetterbericht vom 14. Januar 1907, Vormittags 9 ¼ Uhr.
Nr. 2 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 11. d. M., hat folgenden Inhalt: 1) Konsulatwesen: Ernennungen; Exequatur⸗ Ftenea Ermächtigungen zur Vornahme von Zivilstandshandlungen; Todesfall. — 2) Marine und Schiffahrt: Aenderungen in der deutschen Ausgabe des Internationalen Signalbuchs. — 3) Handels⸗ und Gewerbewesen: “ der Kündigung des Abkommens über die deutsch⸗spanischen Handels veae .4) Polizeiwesen: Aus⸗ weisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
Nr. 5 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 12. d. M., hat folgenden Inhalt: Amtliches: Runderlaß vom 20. Dezember 1906, betr. Grundsätze für die Aufstellung von Bebauungsplänen und die Ausarbeitung neuer Bauordnungen. — Bekanntmachung. — Dienst⸗ nachrichten — Nichtamtliches: Das neue Kreishaus in Minden. — Die neue Verwaltungsordnung der bayerischen Verkehrzanstalten. — Der Plan zu einer unterseeischen Verbindung zwischen Frankreich und England. — Vermischtes: IV. Versammlung von Heizungs⸗ und Lüftungsfachmännern. — Usersteaße um das große Alsterbecken in Hamburg. — Elektrischer Betrieb auf der Wiener Stadtbahn. — Besuch der Technischen Hochschulen in München, Dresden, Stuttgart, Karlsruhe, Darmstadt und Braunschweig.
Literatur. „Hillgers Wegweiser für die Reichstagswahl.“ (Her⸗ öö Verlag, Berlin W. 9.) Preis 50 ₰. Das
160 Seiten starke Büchlein enthält recht wertvolles Material. Es befinden sich in ihm neben einer Chronik über die letzte Legislatur⸗ periode, das Wahlgesetz, das Wahlreglement für den Reichstag, Schilderungen der einzelnen Parteien sowie eine ganze Reihe sorgfältig ausgearbeiteter Zusammenstellungen und Uebersichten. Der Wegweiser enthält ferner: die Programme und die Wahlaufrufe sämtlicher ““ eine Liste sämtlicher Wahlkreise mit den 1903 und bei den
achwahlen für jede Partei abgegebenen Stimmen nebst kurzen
Angaben über die bisherigen Abgeordneten und vieles andere. Das Büchlein wird vielen
aus Anlaß der bevorstehenden Wahlen will⸗
—
b“
¹und Draht Eisansatz bis zu 7
Ein Maximum über 780 mm liegt über der Biscayasee und entsendet einen Ausläufer nach Ungarn. Ein neues Minimum unter 732 mm befindet sich bei den Lofoten, eine Teildepression breitet sich üdwärts aus, ihr Tiefpunkt unter 742 mm befindet sich über dem
igaer Meerbusen; daselbst hat ein äußerst starker Barometerfall stattgefunden. In Deutschland ist das Wetter, bei frischen bis steifen westlichen Winden, meist trübe und mild; vielfach sind Nieder⸗ schläge gefallen. Deutsche Seewarte.
Mitteilungen des Königlichen Aöronautischen Observatoriums Lindenberg bei Beeskow, veröffentlicht vom Berliner Wetterbureau. Drachenaufstieg vom 12. Januar 1907, 8 ⅞ bis 9 ½ Uhr Vormittags:
. Seehöhe..... 122 m 500 m 1000 m 1520 m Temperatur (O 9 2,4 0,2 — 1,9 — 4,8 Rel. 8 k. G% 94 96 100 99 Wind⸗ 88- 7 W WNW WNW „ Geschw. mps 6 bis 7 22. 20 23
Trübe, etwas Regen. Untere Grenze zerrissener eenwolken be etwa 300 m Höhe, darüber geschlossene Wolkendecke. blüm Drachen
tärke.
Minima unter 745 mm be⸗ über der Norwegischen Küste s9f
F nimmt iscayasee.
Mitteilungen des Königlichen Asronautischen
denberg bei Beeskow, veröffentlicht vom Berliner Wetterbureau. 5
Drachenaufstieg vom 13. Januar 1907, 9 ½ bis 9 ¼ Uhr Vormittags
122 m
Observatoriums Lin
Seeböhe...
In De Tauwetter; im Oste
im Nordwesten Niederschläge statt.
ab;
sein Maximum zutschland herrscht bei m n ist es teilweise heiter,
Name der 8 85 Wind. 1““ Name der 8 88 Wind⸗ 8 8* Wü. .Z8 richtung, 88 S8 verlauf 8.8,2 richtung, 88 SS verlauf Beobachtungs⸗ 8 8 Wetter 88 SG Beobachtungs⸗ S S 1 Wetter 88 S8G ten tatin Wind⸗ S wwne leßten statin 1 8 8· Wind⸗ 8 Se der let 8 8s stärke 8 Sd22 Stunden 8gE stärke 85 SS22 Stunden 888 828 28G mm ☛‿ mm Borkum 767,0 NW 6 wolkenl. 5,5. 0 meist bewölkt Borkum . 767,8 SW Z bedeckt 5,11 1 Nachts Niederschl Keitum 762 2 NW wolkig 4,7 3 Regenschauer Keitum 765,0 WSWä bedeckt 5,4 3 Regenschauer Hamburg 763,0 WNW ö bedeckt 44 6 Nachm. Niederschl. Hamburg . . 767,5 WSWsb bedeckt 3,2 0. meist bewölkt Swinemünde 755,9 WNW 6 bedeckt 4.91 3 Regenschauer Swinemünde 764,7 W 1 wolkig 1,7 0 vorwiegend heite ü er⸗ 8 ü ⸗ 8 .752,3 W 9 bedeckt 3,8 3 sanhalt. Niederschl. W 762,8 NW 5 wolkenl. 1,6 ,w0 ꝛziemlich heiter Neufahrwasser 749,6 W Sbedeckt 3,5 1 Nachts Niederschl. Neufahrwasser 760,6 WSW wolkenl. 0,9 3 Vorm. Niedersch Memel . . 744,7 W 7bedeckt 3,4 3 Nachts Niederschl. Memel 756,9 NW 5 bedeckt 1,6 1 Vorm. Niederschl Aachen 772,0 WNW 4 wolkig 20—3. Nachts Mederschl. Aachen 773,7 SW 3 Regen 4,2 —5 meist bewölkt Hannover. 766,4 WSWE7 bedeckt 5,7 1 Regenschauer Hannover 769,7 SW 5 bedeckt 3,7 0 meist bewöoͤlkt Berlin 760,2 W 5 bedeckt 5,77 8 meist bewölkt Berlin. 767,1 W. A bedeckt 3,9 3 Vorm. Niedersch Dresden. 763,4 WSW ä. bedeckt 4,8. 7 Regenschauer Dresden 769,6 W 4 bedeckt 3,3 3 Regenschauer Breslau .760,2 W 6 Regen 3,9° 2 Nachts Miederschl. Breslau 765,8 W wolkenl. 1,2 2 Vorm. Niedersch Bromberg 753,9 W 6 bedeckt 4,0 1 Nachm. Niederschl. Bromberg 762,8 WNW 2 wolkenl. 0,6 0 meist bewölkt Mez 774,6 WNW 6 Regen 3,6 1 Nachts Miederschl. Mez 776,0 W 3 bedeckt 2,8 0 meist bewölkt. Frankfurt, M. 770,0 SW 5 bedeckt 4,8 0 meist bewölkt Frankfurt, M. 772,8 SW 2 pedeckt 4,8 0 meist bewölkt Karlsruhe, B. 774,0 SW 4 Regen 2,2 1 Nachts Niederschl. Karlsruhe, B. 775,2 SW 2 bedeckt 3,8. 0. meist bewölkt München 7732 SW 7 Schnee —0,1.—1 Nachts Niederschl. München — 774,9 SW Sbedeckt 1,56 0 meist bewölkt (Wühelmshav.) (Wünelmshav.) Stornoway. — — — — — Nachm. Niederschl. Stornoway. — — — — = pbarniegen heiter b Kiel 3 Malin Head 772,6 WSW bedeckt 72,— 0eenl Ntederschl Malin Head 766,0 WSW 6bedeckt 8 Kan Niederschl⸗ (Wustrovw j. M.) Wustrow i. M.) Valentia 777,5 SW. 2 bedeckt 7,8. — Nachm Niederschl. Valentia . 773,1 SW. Z bedeckt 8,3 — vorwiegend heiter (Königsbg., Pr. (Königsbg., Pr. ) 8 Scilly 778,3 WNW 2 bedeckt 8,9. — anhalt. Niederschl. Scilly . 775,7 WSW bedeckt 8,3 — Regenschauer — (Cassel) (Cassel) J Aberdeen 769,6 W balb bed. 3,9 — anhalt. Niederschl. Aberdeen. 762,8 SSW 3 wolkig 8,9. — Vorm. Niederschl (Magdeburg) (Magdeburg Shields 772.1 WSW halb bed. 3,38 — Regenschauer Shields 766 5 WSW 6 wolkig 7,2 — Vorm. Niederschl. (GrünbergSchl.) (GrünbergSchl.) Holyhead 776,3 WNW 2 wolkig 7,2 — nhalt. Niederschl. Holyhead . 772,0 WSW bedeckt 7,8 — Nachts Niederschl. (Mülhaus., Els.) (Mülhaus., Uls.) Iele dAir. .180,0 Windst. bedect. 5,2. 1 iemlich heiter Zele dAir ⸗777,0 Windst. bedeckt — 7,0—0. meist bemöͤlkt “ Eriedrichshaf) Friedrichshaf. St. Mathieu 779,2 WNW 3 bedeckt 7,7 0 meist bewölkt St. Mathieu 776,7 SSW 3 wolkig 7,2 1 Vorm. Niedersch (Bamberg) (Bamberg) Grisneezs — — N— anhalt. Niederschl. Grisnez 774,6 WSWA bedeckt. — 6,6 0 meist bewöltt Paris 11“ — Paris — 776,1 WSW2 bedeckt. 5,3—0 Vlissingen 773,8 WNW 3 heiter 5,7 5 — Vlissingen 773,3 WSW 3 bedeckt 5,27 0 Helder — 770 5 WNW A beiter 6,250 — Helder. 770,0 WSW bedeckt 6,6 0 Bodoe . 732,0 SW 5 Regen 2,0 5 — Bodoe 7745,6 O 4 Schnee 0,0⁄ꝙ— Christiansund 750,0 SW SSchnee 32 11 — Christiansund 746,8 SW . bedeckt 5,3 1 Skudesnes 758,3 NRRW Swolkig 3,8 7 — Skudesnes 756,8 WNW 7 Regen 7,5 10 Skagen. 751,5 NW 6 wolkenl. 4,09 0 — Skagen 759,4 SW Z Regen 3,8 — Vestervig. 757,8 WNW 9 heiter 4,04 — Vestervig 761,1 WSW Regen 5,7 1 openhagen 752,7 WNW 7 halbbed. 3,9 1 — Kopenhagen 763,3 W 2 Regen 2,3 0 Karlstad 747,6 ℛW 2 heiter — 1,68 0 — Karlstad 7758,2 Windst. bedeckt — 5,1 0 Stockholm (744,6 WNW 2 Nebel — 0,4 1 — Stockholm 756,1 WNW 4 halb bed. — 4,2 0 Wisby 743,9 NNW 6 bedeckt 2,0 2 — Wisby 757,0 NRW 8wolkenk. 1,0 0 Hernösand 742,5 Windst. wolkenl. — 3,8 0 — Hernösand 752,4 OSO 2 halb bed. — 2,4 1 8 Haparanda 741,2 SSO 2 bedeckt — 12,7 17 — Haparanda 752,0 SON8O 2 wolkig — 12,6 1 5 Riga 742,2 SW pedeckt 0,4 — — Riaa 752,7 NNO 1 bedeckt — 3,0 — Wilna. 748,4 SSW 2 Schnee 0,0 3 — Wilna.. 752,4 NW 2 bedeckkt — 1,8 3 Pinsk . 754,9 SW 1 bedeckt — 0,1 2 — Pinsk 752,9 W. A bedeckt — 0,3 242. Petersburg 751,5 S0 3 Schnee —=– 20,5 0 — Petersburg 752,9 ONO 2 wolkenl. — 17,8 1 Wien 766,1 W 6 wolkig 3,0 2 — Wien 769,3 WNW 5 bedeckt 2,9, 0 Prag 766,2 W HRegen 3,6 5 5 — Prag 770,1 W. S bedeckt 40—0 Rom 769,3 N 1 wolkenl. 2,6 0 — Rom 769,0 N 2swolkenl. 0,6 0 Florenn N771,7 . 2 wolkenl. — 0,6 0 — Florenz — 769,8 bedeckt — 1.6.— 0 Cagliari 768,8 NW 5 halb bed. 6,8 6 — Cagkiari — 769,9 wolkenl. —41 0 Cherbourg — 778 0 W l wolkig — 92 0 — Cherbourg — 776,4 GSW2 bedeckk. —8.,2. 0 Clermont —7792 SW wolkig — 1.,3 0 1= Clermont — 777,7 S Nebel — 3.3. 0 Biarriß 781,0 3 Dunst — 1,2 0 — Blarrihz 77½ ⸗SW bedeckt 6.,6 0 Nizza. 770,5 Windst. wolkenl. 4,0 9w0 — Nizza — — nI Fruem 159,60 wenüs. wüen 1,885 1 — Krakau — 764,8 WNW 2 bedeckt 1,2 6 Lemberg 758,8 SW S Schnee — 12 1 — Lemberg 760,6 WNW bedect. — 0,99, 6 Hermanstadt 768,9 SSW 2 wolkig — 7,8 5 — Hermanstadt 763,1 WNW 5 bedeckt — 0,5 2 Triest 771,9 Windst. wolkig — 2,9 250 — Triest — 769,4 Windst. balb bed. — 2,1 0 Brindist — 765,4 NNW Zwolkenl. 3,1 — — Brindist —. 765,7 2 b Zwolkenl. — 2,8— 0 Livorno 770,6 ND Z wolkenl. 3,0 0 — Livorno 768,8 NO sedeckt — 48 5 Belgrad — 770,2 W 1 bedeckt 0,7 — — Belgrad . 768,3 WNW 2 wolkig 1,5 0 Helsingors 7422 SO —4 Schnee — 37 12 — Helsingkors — 752,8 bedeck. = 13,8 —9 Zürich 7773 SW S1 bedeckt 0,91, — — Zürich 7774 O. bededt 121 Genf 778,1 S Ibeiter — 2,2 — Genf 777,5 S 1 bedeckt — 3,2 0 Lugano. 771,1 N 1 halb bed. — 2,0 — — Lugano 769,1 NW wolkenl. 0,0 —0 Säntis — — — — Säntis. —. 567,1 S Abereci — 10,5 — Wick 766,9 NW Z wolkig 3,3 — — Wic 761,1 S Z bedeFt Warschau. 754,8 NI bedeckt – 0,9. 3 8. Warschau. 760,5 NW. Ibedeckt — 0,3 1 Portland Bill1776,4 WNW 3 bedeckt 8,91 — — Portland Bill 774,8, W Abedeckt 78—
über
—
V 500 m [1000 m 1230 m
südostwärts vordringend, b ber Westrußland; das Hochdru
777 mm liegt über 85 äßigen westlichen Winden vielfach fanden
Deutsche Seewarte⸗
dort sowie 1
Temperatur (O0) Rel. Fchtgk. ¼)
Wind⸗Richtung. WNW
„ Geschw. mps
und bis
4,4
18 1„
94 97 106 106 zwischen WNW und NW
18 32 31 bis 321 28
Bewölkung veränderlich, etwa 1000 m Höhe se
111——
ten bisweilen Regenschauer. Wind un ihr böig, darüber gleichmäßiger.