1907 / 14 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Jan 1907 18:00:01 GMT) scan diff

Die Bezeichnung und Stückeeinteilung der Schuldver⸗ . schreibungen ist die folgende: Lit. N Serie 1 Nr. 1 bis einschl. 1350 = 1350 Stück zu je 2000,— = 2 700 000,— Lit. N Serie II Nr. 1 bis einschl. 3000 = 3000 Stück zu je 1000,— = 3 000 000,— Lit. N Serie III Nr. 1 bis einschl. 3000 8 = 3000 Stück zu je 500,— = 1 500 000,— Lit. N Serie IV Nr. 1 bis einschl. 1500 = 1500 Stück zu je 200,— = 300 000,— zusammen 8850 Stück im Gesambetrage von 7 500 000⸗

Die Tilgung des Anlehens erfolgt durch Verlosung vom 1. Februar 1914 ab jährlich mit 1 Prozent des Kapitals, unter Pnhs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen. Von diesem Zeitpunkt ab ist die Stadt Darmstadt auch befugt, die Tilgungsquote beliebig zu verstärken sowie das Anlehen Ferae Fber zum Teil nach vorausgegangener sechsmonatiger ündi 8

gung zurückzuzahlen. Vorstehende Genehmigung wird vorbehaltlich der Rechte Dritter erteilt. Für die Befriedigung der Inhaber der Schuld⸗ verschreibungen wird eine Gewäͤhrleistung seitens des Staats nicht übernommen. ““ Darmstadt, den 11. Januar 1907. G Großherzogliches Staatsministerium Ewald.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem in der Königlichen Kronfideikommißforstverwaltung angestellten Oberförster Otto Lorenz zu Peetzig den ee.

als Forstmeister mit dem Range der Räte vierter K. asse zu verleihen.

Auf Ihren Bericht vom 27. Dezember 1906 will Ich dem Chaussee⸗Bau⸗ und Unterhaltungsverbande Knurow Schönwald im Regierungsbezirk Oppeln für die in seine dauernde Unterhaltung übernommene Chaussee von Knurow über Schönwald bis 8 Rybnik⸗Gleiwitzer Provinzial⸗ chaussee das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach den Bestimmungen des Chaufftegeldtariss vom 29. Fe⸗ bruar 1840 (G.⸗S. S. 94) und des Tarifnachtrags vom 6. Juni 1904 (G.⸗S. S. 88 einschließlich der in ersterem Bestimmungen über die Befreiungen sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusätzlichen Vorschriften vorbehaltlich der Abänderung der sämtlichen voraufgeführten

Bestimmungen verleihen. Die eingereichte Karte erfolgt zurück

Berlin, den 2. Januar 1907. Wilhelm R.

Breitenbach.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

6n 8 6 Auf Grund des § 3 der in Nr. 32 des „Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staatsanzeigers“ vom 6. Februar 1904 veröffentlichten, am 28. Januar 1904 in Kraft getretenen

estimmungen über das von den Staatsbehörden zu verwendende Papier

hat ferner die folgende Fabrik ihr Wass erzeichen bei dem 8 einterzeichneten Amt angemeldet:

21

Wortlaut

Firmg des Wasserzeichens

Wiede’s Papierfabrik Rosenthal Wiedes Papierfabrik

in Rosenthal Rosenthal (Reuß). Normal

Groß⸗Lichterfelde West, den 12. Januar 1907. Königliches Materialprüfungsamt.

A. Martens.

Bekanntmachung.

Gemäß §, 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (G.⸗S. S. 152) wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kom⸗

munalabgaben einschätzbare Reinertrag aus dem Betriebsjahre 1905/06 bei der Nordhausen⸗Wernigeroder Eisenbahn bezüglich ihrer eSen Strecke auf

den if 845 68

estgestellt worden ist.

hcgenc waarag den 15, Januar 1907..

Der Königliche Eisenbahnkommissar. Graaf.

I Bekanntmachung. 8

Gemäß § 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 (G.⸗S. S. 152) wird hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kommunal⸗ abgaben einschätzbare Fenerie. aus dem veffiebgjahee be der Nauendarfs Eisenb bezüglich ihrer preußischen Strecke aufßf— 21 095 72 JI

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festgestellt worden ist. Magdeburg, den 15. Januar 1907. Der ee. Eisenbahnkommissa

r. raaf. 1“

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee.

DOffiziere, Fähnriche usw. Berlin, 15. Januar. Bode, Lt. der Res. des 9. Lothring. Inf. Regts. Nr. 173, behufs Uebertrittis in Königl. Sächs. Militärdienste der Abschied bewilligt.

Evangelische Militärgeistliche.

31. Dezember. Tetens, Millitärhilfsgeistlicher der 22. Div. in Meiningen, in gleicher Eigenschaft nach Naumburg zur Vertretung des vom 5. Januar bis 15. Mai 1907 beurlaubten Kadettenhaus⸗ pfarrers Hagemeyer versetzt.

2. Januar. Wiesner, Militärhilfsgeistlicher der Großherzogl. Hess. (25.) Div. in Darmstadt, zur 22. Div. nach Meiningen versetzt.

5. Januar. Franke, Div. Pfarrer der 2. Div. in Gum⸗ binnen, zur 13. Div. nach Minden, Moering, Militärhilfsgeistlicher der 36. Div. in Danzig, in gleicher Eigenschaft zur 2. Div. nach Gumbinnen, versetzt. 8

7. Januar. Güldemeister, Hilfsprediger in Charlottenburg, mit der aushilfsweisen Beschäftigung in der Militärseelsorge in Danzig beauftragt.

Kaiserliche Schutztruppen. Schutztruppe für Südwestafrika. Verfügung des Reichskanzlers (Oberkommando der Schutztruppen). 22. Dezember. Gesch, Oberveterinär, mit

dem 31. Dezember 1906 behufs Wiederanstellung im Bereiche der Königl. preuß. Heeresverwaltung aus der Schutztruppe ausgeschieden.

Deutsches Reich. . Preußen. Berlin, 17. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute im hiesigen Königlichen Schloß die Vorträge des Kriegs⸗ ministers, Generalleutnants von Einem, des Chefs des General⸗ stabes der Armee, Generals der Infanterie von Moltke und des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Grafen von Hulsen⸗Haeseler. 1

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Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ sitzung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen und der Aus⸗ schuß für Justizwesen Sitzungen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Planet“ am 5. Januar von Matupi (Neupommern) in See gegangen, gestern in Nap (Westkarolinen) eingetroffen und wird am 20. Januar von dort nach Palau Westtarolinen) in See gehen.

S. M. S. „Iltis“ ist vorgestern in Wuhu (am Yangtse)

eingetroffen. Gnesen, 17. Januar. Gestern hat im hiesigen erz⸗ bischöflichen Palais die Vorschlagswahl für die Be⸗

setzung des erzbischöflichen Stuhles Posen⸗Gnesen, an der sich 20 Domherren beteiligten, stattgefunden. Wie das „W. T. B.“ meldet, sollen der Regierung 6 Kandidaten vor⸗ geschlagen werden.

Braunschweig.

In der heutigen Sitzung des braunschweigischen Landtags berichtete der Abgeordnete Retemeyn namens der staatsrechtlichen Kommission über das letzte Schreiben des Regentschaftsrats an den Bundesrat. Nach längeren Ausführungen erklärte er, „W. T. B.“ zufolge, daß die Kommission auf dem Wege des Kompromisses nachstehende Resolution vorschlage:

Es hat der Landesversammlung ferngelegen, durch ihren Beschluß vom 23. Oktober 1906 Seiner Königlichen Hoheit dem Herzog von Cumberland und zu Braunschweig und Lüneburg oder einem der Angehörigen seines Hauses Bedingungen für den Antritt der Re⸗ gierung des Herzogtums stellen zu wollen, sie hat sich vielmehr, weil sie eine Shw. Regelung der Regierungsverhältnisse im Herzogtum für dringend wünschenswert hält, lediglich befugt und verpflichtet erachtet, die Voraussetzungen zu bezeichnen, unter denen ihr derzeit dieses Ziel zweifellos erreichbar schien. Wenngleich diese Voraussetzungen nicht erfüllt worden sind, erkennt sie ihrer⸗ seits an, daß die Verhältnisse, unter denen die Resolution vom 23. Oktober 1906 zustande gekommen ist, durch die Erklärungen Seiner Hoheit des Herzogs von Cumberland vom 15. De⸗ zember eine Aenderung erfahren haben, und sie erklärt sich daher mit dem bereits erfolgten Anrufen des Bundesrats durch den Regent⸗ schaftsrat in der Hoffnung einverstanden, daß durch den vom Bundesrat zu fassenden Beschluß der erstrebte Ausgleich erzielt, wenigstens aber Klarheit darüber geschaffen werde, unter welchen Voraussetzungen die Uebernahme der Regierung im Herzogtum durch ein Mitglied des Herzoglichen Hauses seitens des Bundesrats für zu⸗ lässig erachtet wird.

Der Landtag wurde dann auf morgen vertagt. In der morgigen Sitzung wird über die Resolution Beschluß gefaßt werden. v““

Deutsche Kolonien. Aus Windhuk in Deutsch⸗Südwestafrika wird, .T. B.“ zufolge, berichtet:

Feldgeistlicher, ivisionspfarrer Dr. Hermann Iseke, geboren am 9. März 1856 zu Holungen, ist am 14. Januar im Fadkazarent zu Kalkfontein (Süd) an Herzschwäche gestorben.

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Oesterreich⸗Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus hat gestern nach einer die ganze Sitzung in Anspruch nehmenden Debatte in allen Lesungen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb mit mehreren Zusatzanträgen angenommen.

Das ungarische Abgeordnetenhaus beschäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung mit der Beratung des Unter⸗ richtsbudgets.

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„W. T. B.“ zufolge, aus, daß das Unterrichtsbudget ge Vor⸗

sahr zum 20 Millionen Kronen erhöht sei. Auf ne Hechesdan, d 8 hrergehälter entfallen sechs Millionen, sodaß die Lehrergehälter

Ungarns hinter denen keines europäischen Staats zurückstehen. Gegen⸗

über der aus dem Hause geltend gemachten Behauptung, daß die obli⸗

gatorische Einführung der ungarischen Sprache als Lehr⸗

Schulen mit rumänischer und gegenstand in

deutscher Unterrichts 2 gebnis des Unterrichts gefährde, sagte Appuerfichtssprache das Er greiflich, daß man diese

finde es unbe⸗ Anordnung der Unterrichtgp einen Akt der Tyrannei ch

erwaltung als und der Unterdrückung der Volksstz denunziere. Ein Unterrich g. der Volksstämme des Staats und die Interessen

tsminister würde sich gegen die Interessen verfündigen, wenn er sie der

ister Apponyvi,

öglichkeit berauben würde, d wäre mit

n der fremdsprachlichen Volksstämme Muttersprache Ungarisch zu lernen, weil dies leichbedenend ha übee⸗

künstlicher Isolierung und tatsächlicher Auschließung von der Teilnahme an dem Staatsleben, in dem die ungarische Srrache dominiere. Man hab versucht, seinen Ausspruch: Der Ungar ist Lerr in diesem Lande“ in ge⸗ hässiger Weise zu mißdeuten. Der Ausspuch enthalte keine Spitz gegen andere Nationalitäten, da an der Herrschaft des Ungartums jeder Angehörige irgend welcher Nationalitä- teilnehmen könne, der ohne Verleugnung seines Volkstums rückhallos und ohne Hinter⸗ gedanken sich dem ungarischen Staate anschleße. Bei Besprechun der Mittelschulfrage sprach Apponvi den Gedenken aus, ob es nich möglich wäre, eine Ueberbürdung durch internatonale Vereinbarungen bezüglich des Schulplans auszuschließen, wie es zezüglich der Arbeiter fragen schon geschehen sei. 8 Frankreich.

Die französischen Bischöfe setzten gestern vormittag ihre Kommissionssitzungen zur Prüfung ihres Programms fort. Ueber die vorgestrige sülenarsitung ist nchts Genaueres bekannt geworden. 8 8 .

Der Senat hat in seiner gestrigen Sitzung, „W. T. B.“ zufolge, das Budget des Justizministeriums unter Ver⸗ werfung eines Amendements angenommen, das den für die Hinrichtungen bestimmten Kredit streichen wollte. Der Bericht erstatter hatte ausgeführt, daß dieser Kredit erst nach der gesetz⸗ lichen Abschaffung der Todesstrafe gestrichen werden könnte.

Die Regierung hat den Bürgermeister von Montrel bei Clermont⸗Ferrand zeitweilig seines Amtes enthoben, weil er die Kirche gesperrt und dem Geistlichen anläßlich eines Leichenbegängnisses den Zutritt zur Kirche verweigert

hatte. 8 Rußland. I Nach einer Meldung des „W. T. B.“ ist gestern der Kom-⸗ mandeur des Artillerieparks, Oberstleutnant ö in Minsk auf der Straße von zwei Männern durch Revolver schüsse ermordet worden. Beide Mörder sind entkommen. Spanien. 2

Im gestrigen Ministerrat erstattete der Minister⸗ präsident Bericht über die günstige Stellungnahme der Führer der liberalen Gruppen gegenüber dem Kabinett namentlich hinsichtlich des Vereinsgesetzes. Der Ministerrat beschloß, „W. T. B.“ zufolge, die Cortes auf den 21. Ja⸗

nuar einzuberufen.

Wie die „Frankfurter Zeitung“ aus Saloniki meldet, beabsichtigte eine angeblich 1ch Mann starke, Bomben mit sich führende Bande, das bulgarische Dorf Smilowtsce im Bezirk Köprülü zu zerstören, wurde jedoch von Militär daran gehindert und mit großen Verlusten zurückgeschlagen.

Schweden.

Der Reichstag ist

estern durch den egenten eröffnet worden. In der Thronrede wird, 8 8 T. B. Fee; mitgeteilt, daß im Gesundheits⸗ zustande des Königs in der letzten Zeit eine erfreuliche Wendung zum Besseren eingetreten ist. Die Beziehungen Schwedens zu den fremden Mächten werden als gut be⸗ zeichnet. Es werden weitgehende Wahlrechtsreformen an⸗ gekündigt, durch die das politische Wahlrecht ein allgemeines und die Dauer der Mandate der ersten Kammer auf 6 Jahre eingeschränkt wird. Auch das kommunale Wahlrecht soll so reformiert werden, daß der Schwerpunkt des Einflusses bei den kommunalen Wahlen auf wesentlich breitere Gesellschaftsklassen gelegt wird. Für beide Kammern des Reichstags wie für die kommunalen Vertretungen soll die Proportionalwahl ein⸗ geführt werden. Ferner werden angekündigt: Entwürfe über erlegung der Flottenstation nach der Lidinginsel, über Freihäfen und Freilager, Ausnutzung der Wasserkraft der staatlichen Wasserfälle usw. 1t

Der gestern dem Reichstag vorgelegte Budgetentwurf für 1908 balanziert in Einnahmen und Ausgaben mit 201 975 000 Kronen.

Von den Ausgaben entfallen laut Meldung des genannten⸗ Bureaus 54 ½ Millionen Kronen auf das Budget des Kriegs⸗ ministeriums, 26 ½ Millionen auf dasjenige des Marineministeriums, 43 Millionen auf das Ministerium des Ennern und 22 ½ Millionen Kronen auf das Budget des Kultusministeriums. Im Budget des Kriegsministeriums werden für Neubauten 6 ½ Millionen, für neue Uniformen 1 Million gefordert. Das Budget des Marineministeriums schlägt die Bewilligung von 6 308 000 Kronen zur Vollendung von zwei Torpedojägern und von sechs Torpedobooten erster Klasse und zur Neuanschaffung von Unterseeboten sowie zum Beginn des Baues von zwei Torpedolägern und sechs Torpedobooten erster Klasse, ferner 600 000 Kronen zu Aenderungen für drei Panzerschiffe vor. Die Ausgaben für den Arbeiterversicherungsfonds betragen 1 400 000, für die Arbeiterunfall⸗ versicherung und für die Krankenkassen 800 000 Kronen. 8

Der Emir von Afghanistan hat vor seiner Abreise von Agra, dem „Reuterschen Bureau“ zufol 8 dem Vi 8 könig Earl of Minto einen besonderen Privatabschie 8⸗

besuch gemacht und ihm seine außerordentliche Befriedigun 1j über den Verlauf seines Besuchs ausgesprochen. Bung

Afrika.

Wie die „Agence Havas“ meldet, soll nach Mitteilungen von Eingeborenen der Stamm der Beni Msuar mit üe Machzen darüber verhandeln, daß man ihnen und Raisuli der sich bei ihnen fast von allen verlassen und wie ein Ge⸗ fangener befinde, Verzeihung angedeihen lasse.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die deutsche überseeische Auswander 8 1906 und in dem gleichen Zeitraum d he;c7.. 8 Es wurden befördert deutsche Auswanderer im Monat Dezember Bremen.

741 deutsche Häfen zusammen 1077 fremde Häfen (soweit ermittelt) 82 1993 überhaupt. 17 Aug deutschen 1170 1246.

Häfen wurden im 1071 deutschen Auswande befördert, davon ginge rern noch 23 951

Dezember 1906 neben den

Angehörige fremder Staaten n über Bremen 12 615, sbee S 11 336.

Die Zwangsversteigerungen land⸗und forstwirtschaftlicher

Grundstücke in Preußen 1904 Pne Zwangeherstigerungen ländlicher Grundstücke wurden in

ale für das Jahr 1886 erhoben und für die ahre 1886— 88 zugleich mit ihren u klicht. Seitdem sie alljährlich ohne die heenesesnztgersshen Zeitraume 1886

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