Ausschußberichten, betreffend Verleihung des Rechtes zur Be⸗ stellung des Revisors an den Revisionsverband der Spar⸗ und Darlehnskassen des Allgemeinen Verbandes der Eisenbahn⸗ vereine zu Cassel, und betreffend die Verleihung der Rechts⸗ fähigkeit an die Kamerun⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft. Außerdem wurde über eine Reihe von Eingaben Beschluß gefaßt.

Heut hielt der Ausschuß des Bundesrats für Handel und Verkehr eine Sitzung.

Die Verkehrseinnahmen deutscher Eisenbahnen für Dezember 1906 betrugen nach der im Reichseisenbahn⸗ amt aufgestellten Uebersicht:

bin auf gegen das Vorjahr mehr, weniger) ganzen 1 km im ganzen auf 1 km ℳ ℳ ℳ ℳ Proz. für alle Bahnen im Monat. Dezember 1906: Personen⸗ “ . 49 287 281] 1 0279+†2 360 636 + 34 + 3,42 üͤter⸗ . verkehr . [121 765 020] 2 477]845 286 544 + 70 + 2,91

für die Bahnen mit dem Rechnungsjahre April — März in der Zeit vom 1. April 1906 bis Ende Dezember 1906:

“ 459 255 993 11 039 †31929647 + 600 + 575 üter⸗ verkehr . (1036646675, 24 358 .90827102 + 1779,ℳ 7,88

für die mit dem Rechnungsjahre Januar — Dezember in der Zeit vom 1. Januar 1906 bis Ende Dezember 1906:

Personen⸗

ee . 88 645 699] 14 549+◻½ 5 675 893 + 732 + 5,30 üter⸗ verkehr . [165 612 742 26 4371—+ 12928016 + 1610 + 6,48

Die Gesamtlänge der Bahnen betrug 49 398,10 km, gegen das Vorjahr + 829,53 km. . 5

8 8—

Der Königlich italienische Botschafter Pansa und dessen Gemahlin werden, wie aotschaf heus 1 öffentlichen Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Aller⸗ hochsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird am Montag, den 21. d. M., Abends von 9 Uhr ab stattfinden. Der Anzug ist für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die sernei vom Militär in kleiner Uniform (Gesellschaftsanzug), für die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hält am Donnerstag, den 24. Januar, um 5 Uhr Nachmittags, in ihrem zeitweiligen Sitzungssaal, Potsdamerstraße 120, ihre statutenmäßige “ Sitzung zur Feier des Ge⸗ burtsfestes einer Majestät des Kaisers und Königs und des Jahrestages König Friedrichs II. Der Eintritt steht auch ohne besondere Einladung frei.

Von der Königlichen Landwirtschaftlichen Hoch⸗ 1. wird die Kaiser⸗Geburtstagsfeier am 26. Januar J, Nachmittags 6 Uhr, im Hörsaal VI festlich begangen werden. Die Festrede über das Thema „Unsere Versorgung mit Fischfleisch“ wird der Professor Dr. Schiemenz halten.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist der heimkehrende Transport der von S. M. S. „Planet“ abgelösten Besatzung mit dem R.⸗P.⸗D. „Barbarossa“ vorgestern in “ (Westaustralien) eingetroffen und hat gestern die

eise nach Colombo (Ceylon) fortgesetzt. 8 S. M. S. „Falke“ hat gestern von Montevideo aus die Heimreise angetreten und geht zunächst nach Rio de Janeiro. S. M. S. „Stein“ ist vorgestern in Habana einge⸗ 5 und geht am 28. Januar von dort nach Bermudas in See. . S. M. S. „Luchs“ ist vorgestern in Futschau einge⸗ Ffee S .

Oesterreich⸗Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhau verhandelte gestern über die vom Herrenhause an der Gewerbenovelle vorgenommenen Abänderungen.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ warf die Mehrzahl der Redner dem Herrenhause Mangel an Entgegenkommen dem Gewerbe⸗ stande gegenüber vor und tadelte die schwache Haltung der Regierung

gegenüber dem Herrenhause. 8 Das Haus stimmte schließlich den Beschlüssen des Herren⸗ hauses zu, sodaß die Gewerbenovelle endgültig er⸗

ledigt ist.

Frankreich.

Der gestern abgehaltene Ministerrat stimmte dem Rund⸗ schreiben des Ministerpräsidenten Clemenceau zu, durch das die Präfekten aufgefordert werden, das Gesetz über das Verbot des EEEE1ö“ streng sun Anwendung zu bringen. Der Ministerrat erklärte sich sodann, „W. T. B.“ zufolge, mit den Grundzügen des Gesetzentwurfs über die Kriegsgerichte einverstanden, dessen endgültiger Wortlaut mmorgen hn estellt werden soll. Der Gesetzentwurf überträgt

die Untersuchung bei den von Militärpersonen begangenen Ver⸗ gehen und Verbrechen an die Zivilrichter. Die Delikte werden von Militärrichtern unter Ässistenz eines Zivilrichters ab⸗ eurteilt werden; die Verbrechen kommen vor eine aus sechs ilitärpersonen zusammengesetzte Jury, das Urteil wird aber von den Richtern des Appellhofes gesprochen, die die Ver⸗ handlungen leiten. Ferner wird ein aus vier Militärrichtern und einem Rat als Vorsitzenden zusammengesetzter Appellhof gebildet werden mit einem Zivilbeamten als Staatsanwalt.

— Die französischen Bischöfe haben behen früh ihre Kommissionsberatung wieder aufgenommen und eine Note aus⸗ 8 heßeben, in der es, nach einer Meldung des genannten Bureaus,

eißt: die Bischöfe hätten in ihrer vorgestern nachmittag ab⸗

*

gehaltenen Plenarversammlung den Wortlaut der an diejenigen ausländischen Bischöfe gerichteten Adressen festgestellt, welche seit der Anwendung des Trennungsgesetzes dem französischen Episkopat den Ausdruck ihrer Sympathie gesandt hatien. Nachmittags wurde eine Vollversammlung unter dem Vorsitz des Kardinals Richard abgehalten.

Rußland.

Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen⸗ agentur“ ist der Generalmajor Drats chewsky, bisher Stadthauptmann von Rostow am Don, zum Stadthaupt⸗ mann von St. Petersburg ernannt worden. 1

— Die kurländische monarchistisch⸗konstitutionelle Partei hat estern eine Proklamation in deutscher und lettischer Sprache veröffentlicht, in der die Tätigkeit der ersten Duma in einer sehr scharfen Kritik verurteilt wird, besonders was die Forderung der Amnestie und der gewalt⸗ samen Enteignung von Eigentum anbetrifft.

Italien. ,

Nach der im Sommer erfolgten Auflösung der früheren evangelischen Gemeinde in Rom konstituierte sich dort, „W. T. B.“ zufolge, vorgestern abend unter Mitwirkung des nach Rom entsandten Geheimen Oberkonsistorialrats Moöller und unter starker Beteiligung der deutschen Evangelischen eine neue evangelische Gemeinde, die an die preußische Landeskirche angeschlossen werden wird.

Amerika.

Das Repräsentantenhaus der Staaten von Amerika hat, wie das „W. T. B.“ meldet, ein Notgesetz angenommen, durch welches der Präsident er⸗ mächtigt wird, an die Notleidenden auf Jamaica

Lebensmittel, Kleider ꝛc. aus den Marineb eständen zu verteilen.

Vereinigten

Parlamentarische Nachrichten.

8 Dem Reichstage ist wenige Tage vor seine eine Denkschrift über das gerichtliche Zwangs⸗ vergleichsverfahren außerhalb des Konkurses zu⸗ gegangen. Ueber die Veranlassung der Denkschrift wird gesagt⸗

In den Sitzungen des Reichstags vom 12. Januar 1905 ine vom 20. und 24. Februar 1906 ist die Frage der b eine gerichtlichen Zwangsvergleichs außerhalb des Konkurses zur Sprache gebracht worden, wobei aus der Mitte des Füech kna. “ ausgesprochen wurde, das Reichsjustizamt möge dee; eichstag eine Denkschrift vorlegen, aus der zu ersehen sei, wie die en bezeichneten Gegenstand betreffende Gesetzgebung der ausländischen Staaten sich entwickelt und welche Ergebniffe sie gehabt hat. Von seiten des Staatssekretärs des Reichsjustizamts ist die g dieses Wunsches verheißen und dieser Zusage gemäß die vorliegende Denkschrift auf⸗ gestellt worden. 8 1““

Die Denkschrift ist in der Herce hs der Darstellung des ausländischen Rechts und, soweit es das vorliegende Material gestattet, den in den einzelnen Ländern ge⸗ machten Erfahrungen gewidmet. Zur leichteren In⸗ formation ist jedoch eine Schilderung des Ganges der Rechtsentwickelung in Deutschland und im Auslande sowie eine Uebersicht der auf eine Aenderung der deutschen Rechtsein⸗ richtungen gerichteten Bestrebungen und der für und gegen eine solche Aenderung geltend gemachten Gründe vorausgeschickt.

Statistik und Volkswirtschaft.

Wohlfahrtseinrichtungen der Eisenbahnsignal⸗Bau⸗ anstalt Max Jüdel u. Co., Aktiengesellschaft.

Mit Befriedigung entnimmt man den Jahresberichten deutscher industrieller Unternehmungen, wie die Wohlfahrtspflege in den Be⸗ trieben der deutschen Industrie sich fortgesetzt erweitert und wie das fortschreitende soziale Fiteuasse ihrer Leiter sich in zahlreichen, vielfach recht beachtenswerten Einrichtungen auf diesem Gebiete bekundet. Zu den Firmen, die schon seit Jahren Bedeutendes für das Wohl ihrer Arbeiter und Beamten geleistet haben, gebört auch die Eisenbahn⸗ signal⸗Bauanstalt Max Jüdel u. Co. in Braunschweig. Einige ihrer Wohlfahrtseinrichtungen und deren bisherige Leistungen mögen im folgenden geschildert werden. 3

Am 1. Dezember 1894, bei Einführung des Krankenkassengesetzes, wurde eine Unterstützungskasse geschaffen und ihr der Bestand der bis dahin bestehenden Krankenkasse (356,50 ℳ) überwiesen. Die Kasse wurde eingerichtet, um den Arbeitern des Werkes die Lasten, die ihnen durch eine sie selbst oder ein Familienmitglied heimsuchende Krankheit erwachsen, abzunehmen oder doch zu erleichtern;

le übernahm deshalb die Kosten der ärztlichen Behandlung und der

heschaffung der Heil⸗ und Kräftigungsmittel. Für Arbeiter, welche einer Krankenkasse angehören, die für sie selbst den Arzt stellt und die Rezepte bezahlt, wurde eine Entschädigung von anfänglich täglich 0,60, später 0,75 ℳ festgesetzt. Außerdem gewährt die Unterstützungs⸗ kasse den Arbeitern, die länger als 6 Wochen arbeitsunfähig sind, einen wöchentlichen Zuschuß zum Krankengelde in Höhe von durchschnittlich 5 ℳ Zur Deckung der Ausgaben zahlt jedes Mirglied der Unterstützungs⸗ kasse für sich selb wöchentlich früher 10, dann 13 und 85 15 ₰ und für seine Familie 30 ₰; zur Familie werden alle Personen ge⸗ rechnet, die zu seiner Haushaltung gehören und von ihm erhalten werden. Ferner fließen der Unterstützungskasse sämtliche im Werke erhobenen Strafen sowie auch die nicht unerheblichen Abgaben zu, die der Marketender für die in der Frühstücks⸗ und Mittagspause ver⸗ kauften Getränke vertraglich zu erlegen hat. Die Firma zahlt ihrer⸗ seits für jedes Mitglied jetzt wöchentlich 15 ₰ und hat in ungünstigen Jahren die Fehlbeträge der Kasse gedeckt. Ende 1905 betrug der Kassenbestand 9610,61 ℳ Die Kasse wird von der Fuma perwaltet und der Ende jedes Jahres nachgewiesene Kassenbestand für die Dauer des folgenden Jahres mit 5 % verzinst. Bis Ende 1905 hat die Kasse ihren Mitgliedern 301 736,35 ℳ ausgezahlt; der Gesamtzuschuß der Firma betrug 92 100,90 ℳ Die Bewilligung von Unterstützungen steht einem Vorstande zu, der gebildet wird aus vier von den Mitgliedern der Kasse gewählten Personen, die gleichzeitig die Befugnisse des „Arbeiteraus chusses“ ausüben, und einem Vertreter der Firma, der zwei Stimmen vertritt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Firma, ein Fall, der während des Bestehens der Unterstützungskasse noch nicht vorgekommen ist.

Bei Gelegenheit der Feier der Fertigstellung des 1000. Stell⸗ werks im Jahre 1891 wurde eine Arbeiterpensionska se mit einer Zuweisung von 25 000 ℳ begründet. Eine Aasletn r⸗ witwenkasse (Julie Jüdel⸗Stiftung) wurde gelegentlich des 70. Ge⸗ burtstages der Mutter der Kommanditisten am 7. Mai 1893 mit einem Kapital von 20 000 ℳ ins Leben gerufen. Diese Kassen, die bis zu der Umwandlung der Firma in eine Aktiengesellschaft (1897) getrennt ge⸗ führt wurden, sind bald darauf zu einer Kasse vereinigt; das über⸗ wiesene Kapital betrug damals 177 500 ℳ Die Aktien esellschaft — eine sogen. E11“ — hat der Kasse alisägasch erhebliche Beträge zugewandt, sodaß Ende 1905 das Kapital auf 599 628,99 ℳ angewachsen war. Zu dieser Kasse zahlen die Arbeitnehmer keinen Beitrag. Die Kasse wird von dem Geheimen Kommerzienrat Jüdel

rsönlich verwaltet, die Gelder sind in Hypotheken und mündel⸗

sicheren Wertpapieren angelegt. Hypotheken sind in erheblichem Um⸗ fange an Arbeiter des Werkes gegeben, um diesen die Beschaffung eines eigenen Grundstücks zu ermöglichen; für setwaige Ausfälle haftet der Kassenverwalter. Penstonsberechtigt sind solche Arbeiter und deren Witwen, die mindestens fünf Jahre ununterbrochen bei der Firma beschäftigt gewesen und Mitglied der Unterstützungskasse sind. Ausnahmen von dieser Bestimmung sind zulässig, sofern und solange die Zinsen des angesammelten Kapitals die Ausgaben für statutenmäßig bewilligte ensionen übersteigen. Die Pensionsberechtigung sowie die den per⸗ önlichen Verhältnissen angepaßte Höhe derselben wird vom Vorstand der Unterstützungskasse (Arbeiterausschuß) festgestellt und dem Ver⸗ walter der Kasse vorgeschlagen, der bislang stets in der Lage war, den Vorschlägen seine Zustimmung zu erteilen. Bis zum Ende des Jahres 1905 wurden an Pensionen 79 986 ℳ ausgezahlt. 35 Arbeiter erhielten bisher Pensionen; von diesen sind inzwischen 17 verstorben, und 3 haben ihre Arbeitsfähigkeit wiedererlangt, sodaß am 31. Dezember 1905 bezogen: 1 Pensionär 20 ℳ monatlich, 5 Pensionäre 25 ℳ, 3 30 ℳ und 6 35 ℳ monatlich. Ferner wurden bisher an 47 Witwen Pensionen ausgezahlt; von diesen sind 2 verstorben, 6 haben sich wieder verheiratet, 1 hat feste Stellung mit auskömmlicher Einnahme erhalten, 1 ist ins Ausland verzogen, und einer Witwe wurde die Pension entzogen, weil sie einen unmoralischen Lebenswandel führt. Am 31. Dezember 1905 erhielten Pension: 1 Witwe (nicht pensionsberechtigt) monatlich 10 ℳ, 1 (nicht pensions⸗ berechtigt) 16,75 ℳ, 2 (nicht penstonsberechtigt) 17,50 ℳ, 22 Witwen 20 ℳ, 6 22,50 ℳ, 2 25 ℳ und 2 monatlich 27,50 ℳ 3 Ganzwaisen, die in Anstalten untergebracht sind, erhalten vierteljährlich je 25 ℳ Besonders bedürftige Witwen, die große Kinderlasten haben oder arbeitsunfähig sind, erhalten außerdem noch von der Firma einen Mietszuschuß von 20 ℳ vierteljährlich. Die Gesamtsumme der im Jahre 1905 aus der Kasse gezahlten Pensionen beläuft sich auf 15 112,75 ℳ; darunter fällt auch die Gewährung einer Weihnachts⸗ gabe in Höhe einer Monatspension. 8 W Im Jahre 1898 wurde die Rüppell⸗Stiftung mit einer Zuwendung des Geheimen Baurats Rüppell von 1000 ℳ errichtet, und sie soll das Gedächtnis an diesen um das Sicherungswesen der deutschen Eisenbahnen hochverdienten Mann dauernd im Werke erhalten. Die Zinsen der Stiftung sollen dazu verwandt werden, Arbeitern und An⸗ gestellten der Firma in vorübergehenden Verlegenheiten zu helfen und sie davor zu bewahren, daß sie durch notwendig werdende Ausgaben bei besonderen Gelegenheiten in Schulden geraten. Dem Vorstand der hette stccherg besss (Arbeiterausschuß), steht das Recht zu, Vor⸗ schläge für Unterstützungen zu machen; diese werden so eingehend eeprüft, daß der Verwalter stets seine Genehmigung erteilen konnte. Fm Laufe der Jahre wurden aus den Erträgen der Stiftung bis Ende 1905 295 Beihilfen gewährt; die einzelnen Beträge beliefen sich auf 20 — 90 ℳ In den meisten Fällen handelte es sich um Beiträge zur Klinikbehandlung der Frauen und Kinder, zur Be⸗ schaffung von künstlichen Gebissen und um Einkauf von Winter⸗ vorräten. Die dasta eßra beliefen sich bis Ende 1905 auf

7460 ℳ, wovon auf das Jahr 1905 1552 „ℳ entfallen; im Jahre 1906 wurden bis Anfang November 2240 ℳ Unterstützungen gewährt. Das Vermögen der Rüppell⸗Stiftung betrug am 31. Dezember 1905: 79 093,66 ℳ, welcher Betrag allein durch Zuwendungen des Werks erreicht wurde.

bin sonstige Wohlfahrtseinrichtungen außerhalb des Werks, wie Genesungsheim, Volksbibliothek, Kinderschutz, Kranken⸗ küche ꝛc., verausgabte es über 160 000 ℳ 1 1

Für die Beamten ist auf die Errichtung einer eigenen Pensions⸗ kasse verzichtet. Von dem Gedanken ausgehend, daß Männer von dem Bildungsgrade der Beamten auch aus eigenen Mitteln für ihre und ihrer Famflie Zukunft zu sorgen verpflichtet sind, hat sich das Werk darauf beschränkt, einen besonderen Zweigverein des Deutschen Privatbeamten⸗ vereins zu Magdeburg zu errichten vnd den Beitritt zu demselben den Beamten durch Uebernahme eines Teiles der Beiträge zu erleichtern. Der Zuschuß der Firma ist abhängig von der Höhe des Opfers, das der einzelne Beamte für die Sicherun seiner und der Seinen Zukunft

zu bringen bereit ist. Das Werk zahlte anfänglich die Hä i Anfang 1905 zwei Drittel der Beittähr bis sarsehche . 8. Gehalts. Verausgabt wurden hierfür bis Ende 1905 45 656 ℳ (bis Ende 1906 55 066 ℳ) vom Werke, 30 510 ℳ (bis Ende 1906 35 078 ℳ) von den beteiligten Beamten. Die erworbenen Ansprüche betrugen in der Pensionskasse Ende 1905 für 61 Beamte rund 60 000 ℳ (Ende 1906 für 72 Beamte etwa 72 000 ℳ) bei Erreichung des 65. Lebensjahres fällige jährliche Altersrente, deren Wert als Invaliditätsrente Ende 1905 ungefähr 38 000 ℳ (Ende 1906 48 000 ℳ) jährlich betrug. In der Witwenkasse hatten Ende 1905 41 Beamte rund 15 500 ℳ (Ende 1906 46 Beamte rund 17 500 ℳ) jährliche Witwenrente Begräbniskasse 29 Beamte 35 200 ℳ 44 700 ℳ) in kleinen Lebensversicherungen sich gesichert. — Es sind hier die Ergebnisse der Jahre 1805 und 1906 neben einander gestellt, um das Anwachsen der erworbenen Ansprüche erkennbar u machen vußem fün die ecmten des Werkks auf Fosten der Firma gegen alle Unfälle versichert. Ein ÜUnfall mit tödlicher Ver⸗ letzung, von dem unlängst das Vorstandsmitglied Dr. Idell betroffen wurde, veranlaßte zum ersten Male die Auszahlung eines größeren Betrages (10 000 ℳ) durch die Versicherungsgesellschaft, der von den Erben zur Errichtung einer Dr. Arthur Idell⸗Stiftung zum Besten der Angestellten und Arbeiter des Werkes in der Weise be⸗ stimmt worden ist, daß die Zinsen an solche Beamte und Arbeiter ezahlt werden, die bereit sind, durch Versicherung für ein bestimmtes lter oder für den Todesfall ihre und ihrer Familie La 8 59 bessern. Dabei leitete die Stifter der richtige Gedanke 88 * nicht nur geben soll, sondern mit solchen Stiftungen beitrcht bas 28 nach Moöglichkeit erzieherisch zu wirken und zur Selbsthilfe anzuregen, in In vorstehendem ist unberücksichtigt geblieben, was wien er⸗ besitzer und Direktoren des Werkes für Wohlfahrtseinrichtungen getan haben und noch tun durch umfangreiche Geldzuwendungen, durch per⸗ sönliche Bemühung um Erforschung und Aufklärung der Notstände der Werksarbeiter sowie durch ihr Wirken als Mitglieder der Vor⸗ stände der verschiedensten Wohltätigkeitzanstalten und insbesondere auch der durch die Arbeiterversicherungsgesetze geschaffenen K ssen und Anstalten. v

Zur Arbeiterbewegung. In einer Vertrauensmännerversammlung des Deu 2 arbeiterverbandes, die Mittwoch hier unter “ stattfand, teilte, der Voss. Ztg.“ zufolge, der Referent mit, daß gegen⸗ wärtig in Berlin 4329, in Großberlin 007 Holza rbeiter in 560 Werk⸗ stätten ausgesperrt sind. In vielen Großbetrieben hätten die In⸗ haber trotz ihrer Zugehörigkeit zum Arbeitgeberverband die Entlassung noch nicht vorgenommen. n etwa 80 Werkstätten hat der Holzarbeiterverband selbst die Nichtausgesperrten aus den Betrieben herausgezogen. Wenn bei der Aussperrung Mitglieder der christlichen oder Hirsch⸗Dunkerschen Organisation gleichzeitig mit den Ausgesperrten des Holzarbeiterverbandes die Werkstatten verlassen, so würden sie gleich⸗ zeitig vom Holzarbeiterverband unterstützt werden. Die Arbeitslosen sollen von der nächsten Woche an dieselbe Unterstützung erhalten wie die Ausgesperrten. Solidarisch erklärt haben sich bereits mit den Holzarbeitern die Holzbildhauer und die Maler der Küchen⸗ möbelfabriken. 50 Maler sind bereits zu Gunsten der Aus⸗ gesperrten in den Solidaritätsausstand getreten. Die allgemeine Lage des Kampfes wurde von den Rednern als recht günstig be⸗ 240 der Ausgesperrten seien bereits trotz der gegen⸗ seitigen Anmeisung der Arbeitgeberverbände auswärts in Stellungen W racht. Zum Schluß wurde eine Resoluti on gefaßt, in der ie Versammlung die Absicht ausdrückte, den Kampf mit aller 88 durchmführen. — Den ausständigen Berliner Kraft⸗ roschkenführern ist, nach demselben Blatte durch den Vehie Kraftwagenbesitzer mitgeteilt worden, daß die Vermitte vungsvorschläge einiger Mitglieder des Vereins die Zustimmung

esamtheit der Unternehmer nicht gefunden haben. In sa ausgehängt

ichen Garagen wird folgender Beschluß

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