daselbst, der Notar Dr. Clausmann in Kerpen bei dem Amtsgericht daselbst, die Gerichtsassessoren Dr. Fritz randi bei dem Landgericht I in Berlin, Dr. Gaul bei sem Landgericht in Cöln, Dr. Robert Wertheimer bei dem Landgericht in Frankfurt a. M. und Brund Krüger bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Königsberg i. Pr. Der Senatspräsident Luthe und der Oberlandesgerichtsrat Rothschild vom Oberlandesgericht in Düsseldorf, der Land⸗ erichtsdirektor, Geheime e Fromme in Halle a. S.,

der Rechtsanwalt, Justizrat Resch in Cöln und der Rechts⸗ anwalt Dr. Delbrück in Stettin sind gestorben.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten 8 Versetzt sind: die Wasserbauinspektoren Baurat Jaen

1

e von Kosel nach Neuruppin (im Geschäftsbereich der Verwaltung

der Märkischen Wasserstraßen), Herbst von Schleswig nach Kosel (im Geschäftsbereich der Oderstrombauverwaltung) und Karl ümmermann von Fürstenwalde a. Spree nach Berlin in das 2 echnische Bureau der Wasserbauabteilung des Ministe⸗ riums der öffentlichen Arbeiten.

Bekanntmachung.

Alle diejenigen jungen Männer, welche in einem der zum Deutschen Reich gehorigen Staaten heimatsberechtigt und 1) in dem Zeitraum vom 1. Januar bis einschließlich

31. Peenbe 1887 geboren sind,

2) dieses Alter bereits überschritten, aber sie noch nicht bei einer Ersatzbehörde zur Musterung gestellt,

3) sich hnse gestellt, über ihr Militärverhältnis aber noch keine endgültige Entscheidung erhalten haben und Lesenwärtig innerhalb des Weichbildes hiesiger Residenz sich au halten, werden, soweit sie nicht von der persönlichen Gestellung in diesem Jahre entbunden sind, hierdurch auf

Grund des 8 25 der Deutschen Wehrordnung angewiesen:

si hähe ⸗ ihrer Aufnahme in die Rekru⸗ tierungsstammrolle in der Zeit vom 15. Ja⸗ nuar bis 1. Februar d. J. bei dem Königlichen

Polizeileutnant ihres Reviers persönlich zu melden und ihre Geburts⸗ oder Losungsscheine und die

etwaigen sonstigen Atteste, welche bereits ergangene Entscheidungen über ihr Militärverhältnis enthalten,

mit zur Stelle zu bringen. Die Geburtszeugnisf werden von den Standesämtern “ I ür diejenigen hiesigen Militärpflichtigen, welche zur Zeit abwesend sind saunf der Reise begriffene Ferbelcheszuhiet auf See befindliche Seeleute zc.), haben die Eltern, Vor⸗ münder, Lehr⸗, Brot⸗ und Fabrikherren die Anmeldung in der vorbestimmten Art zu bewirken. Wer die 111“ Anmeldung versäumt, wird nach 33 des Reichsmilitärgesetzes vom 2. Mai 1874 mit einer 8 meürnae bis zu 30 ℳ oder mit Haft bis zu drei Tagen esttraft.

Reklamationen (Anträge Zurückstellung bezw. Be⸗ freiung von der Aushebung in erücksichtigung bürgerlicher Verhältnisse — § 32 2a—g der Deutschen Wehrordnung —) ljind bezüglich aller Militärpflichtigen, auch der Einjährig⸗ reiwilligen, vor dem Musterungsgeschäft, spätestens aber im

usterungstermine anzubringen; nach der Musterung ange⸗ brachte Reklamationen werden nur dann berücksichtigt, wenn die Veranlassung zu denselben erst nach Beendigung des Musterungsgeschäfts entstanden ist. Berlin, den 10. Januar 1907.

Die Königlichen CC1“ der Aushebungsbezirke eerlin.

Fölsche.

Niichlamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 19. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König sprachen, S B zufolge, heute vormittag beim Reichskanzler ürsten von Bülow vor und hörten im Königlichen Schloß den Vortrag des Generalstabsarztes rmee, Professors Dr. Schjerning.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für oll⸗ und Steuerwesen und für und Verkehr und der lusschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute Sitzungen.

8

Der Königlich italienische Botschafter Pansa d dessen Gemahlin werden, wie aus der heute ver⸗ öffentlichen Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Aller⸗ höchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird am Montag, den 21. d. M., Abends von 9 Uhr ab stattfinden. Der Anzug ist für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform (Gesellschaftsanzug), für die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Bussard“ vorgestern in Bagamoyo eingetroffen und geht heute von dort nach Daressalam in See.

S. M. Flußkbt. „Tsingtau“ ist gestern in Macao ein⸗ getroffen und geht übermorgen von dort nach Canton in See.

In der Ersten und Zweiten Beilage des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ 8 eisenbahnamt aufgestellte tabellarische Uebersicht der Be⸗ triebgergebnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat Dezember 1906 Seeige t, auf die gestern an dieser Stelle auszüglich hingewiesen worden ist.

zur heutigen Nummer wird die vom Reichs⸗

“ 8

Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin pon Hessen nebst Gefolge sind gestern in Karlsruhe eingetroffen und auf dem Bahnhofe von Ihren Königlichen Hoheiten der Großherzogin, dem Erb⸗ ö und der Erbgroßherzogin von Baden empfangen worden.

Braunschweig.

In der gestrigen Sitzung des Landtages wurde die von der staatsrechtlichen Kommission e beantragte Resolution dahin geändert, daß der Schluß, laut Meldung des „W. T. B.“, nunmehr folgendermaßen lautet:

... .. und sie (die Landesversammlung) erklärt sich daher mit dem bereits erfolgten Anrufen des Bundesrats durch den Regentschaftsrat in der Hoffnung einverstanden, daß durch den vom Bundesrat zu fassenden Beschluß der erstrebte Aus⸗ gleich erzielt wird. Die Landesversammlung gibt dabei zu⸗

leich ihrer Ueberzeugung dahin Ausdruck, daß nach NVelgben Ausaleich durch den Regierungsantritt Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Ernst August die bundesfreundlichen Beziehungen des reichs⸗ treuen Herzogtums zum Nachbarstaate Preußen nicht werden beein⸗ trächtigt werden. Die Landesversammlung ersucht den Regentschafts⸗ rat, diesen Beschluß zur Kenntnis des Bundesrats und Seiner König⸗ lichen Hoheit des Herzogs von Cumberland zu bringen.“

Der Staatsminister Dr. von Otto erklärte darauf, daß die Regierung nicht in der Lage sei, die beantragte Resolution zur Kenntnis des Bundesrats zu bringen. Um aber dem Landtage entgegenzukommen, solle der Beschluß eventuell durch den Braunschweigischen Bundesratsbevollmächtigten in Berlin dem Referenten des Bundesrats in der Braunschweigischen Angelegenheit zur Kenntnis gebracht werden. Nachdem man aus der Versammlung heraus sich hiermit einverstanden erklärt F wurde der so abgeänderte Antrag der staatsrecht⸗ ichen Kommission einstimmig angenommen.

Aus der Verhandlung ist noch folgendes zu erwähnen:

Der Abg. Krüger hatte der Ansicht Ausdruck gegeben, daß eine Regierung des jüngsten Sohnes des Herzogs von Cumberland, des Prinzen Ernst August, in Braunschweig nicht dazu beitragen werde, die welfische Agitation in Hannover zu stärken; ferner hatte der

Abgeordnete mit anerkennenden Worten des Schreibens des Herzogs von Cumberland vom 15. Dezember gedacht. Da⸗ gegen führte der Staatsminister Dr. von Otto aus: Er be⸗

fürchte entgegen dem Abgeordneten Krüger, daß, wenn die Beziehungen zwischen Gmunden und Hannover auch ferner auf⸗ rechterhalten blieben wie bisher, die welfische Agitation nicht aufhören werde; sie werde sich vielmehr verstärken. Man müsse aber in Braun⸗ schweig Rücksicht auf Hannober und auf den Bundesstaat Preußen nehmen, der das Deutsche Reich zu seiner Höhe gebracht habe. In dem Schreiben des Herzogs von Cumberland sehe er, der Minister, einen unlösbaren Widerspruch, insofern, als einerseits Versiche⸗ rungen der Bundestreue usw. gegeben würden, während anderer⸗ seits von Gmunden aus die lebhaftesten Beziehungen zur welfischen Partei unterhalten würden. Der Minister wandte sich dann gegen die welfische Agitation in Braunschweig und betonte, die Angriffe gegen seine Person seien ihm gleichgültig, nur sein armes Vaterland tue ihm leid. Der Minister des Innern, Geheimrat Hartwieg bemerkte, es seien in der letzten Zeit Gerüchte verbreitet worden, als bestände innerhalb des Hertalichen Staatsministeriums nicht in jeder Beziehung völlige Uebereinstimmung bezüglich der Schritte in der Thronfolgefrage und insbesondere hätten die beiden anderen Mitalieder des Ministeriums in mancher Beziehung andere Anschauungen, als der Staatsminister. Er halte es demgegenüber für seine Pflicht, fest⸗ zustellen, zugleich im Namen von Geheimrat Trieps, daß sie in allen und jeglichen Beziehungen übereinstimmten, es sei das bei dem ganzen Vorgehen, bei allen Anträgen der Fall gewesen, und das Ministerium stehe und falle als solches. Der Oberlandesgerichtspräsident Wolf konstatierte in gleicher Weise, daß auch unter den Mitgliedern des Regentschaftsrats stets volle Einstimmigkeit in der Thronfolgefrage geherrscht habe.

Oesterreich⸗Ungarn.

Das österreichische Ab geordnetenhaus verhandelte Feern über einen Dringlichkeitsantrag Schrott, betreffend das

unstweingesetz.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ empfahl der Ackerbau⸗ minister die Annahme des Gesetzentwurfs, der nachdrücklicher als das bisherige Wein⸗ und Lebensmittelgesetz die Interessen der Kon⸗ bbe sowie der reellen Produzenten und Händler zu schützen ge⸗ eignet sei.

Das Gesetz wurde schließlich nach längerer Debatte in allen Lesungen angenommen.

Frankreich.

Ihn einer an den Papst gerichteten Adresse sprechen die französischen Bischöfe diesem ihren Dank aus für die Enzyklika vom 6. Januar und versichern ihn, nach dem Bericht des „W. T. B.“, ihrer einmütigen und überzeugten Zu⸗ stimmung zu dem Urteil des eiligen Stuhles über das Kultusgesetz. Die Bischöfe 1“] in Uebereinstimmung mit dem Papste gegen die Vergewaltigung der heiligsten Rechte und erklären, der religiöse Friede werde erst wieder⸗ Frczesene werden durch die Achtung vor der kirchlichen

ierarchie, die Unverletzlichkeit der Güter und der Freiheit. Sie danken dem Papst für das Lob, das er ihnen gespendet habe, und weisen b die Unterstellung zurück, daß der Panft unter ausländischem Einfluß handle und daß der franzö⸗

1 Episkopat mit mehr Disziplin als Ueberzeugung seinen An⸗ weisungen Folge leiste. Die Bischöfe betonen, daß sie arbeiten und arbeiten werden in voller Freiheit, und schließen mit der Versicherung ihrer Liebe für Frankreich, ihrer Unterwerfung unter die staatlichen Einrichtungen, ihres Respekts vor der obersten Gewalt und ihrer Entschlossenheit, dem Vaterlande alle Opfer zu bringen, die mit dem Glauben und der Ehre vereinbar sind.

.— Der Ministerpräsident Clemenceau wird nächsten Dienstag in dem Kammerausschuß, der mit der Prüfung des Antrags, betreffend die Abschaffung der Erklärung für öffentliche Versammlungen, betraut ist, einen Gesetz⸗ entwurf vorlegen, in dem die Erklärung für die Abhaltung öffentlicher Versammlungen im all⸗ gemeinen abgeschafft und gleichzeitig bestimmt wird, daß diese Erklärung für gottesdienstliche Versammlungen fakultativ ist. Der Geistliche wird demnach auch ohne Erklärung öffentlichen Gottesdienst in den Kirchen abhalten können, ohne das Gesetz zu verletzen. Diejenigen aber, welche die diesbezügliche Erklärung bei den Behörden abgeben, werden

die ihnen durch das Gesetz vom 2. Januar 1907 eingeräumten Vorteile genießen. 8

— Der Senat nahm in seiner gestrigen Sitzung das Landwirtschaftsbudget an und ging dann zur Beratung des Kriegsbudgets über. Vor der Erö ung der Ver⸗

handlungen schloß sich der Präsident Dubost im Namen des

Senats der Beileidskundgebung an, die Fallières läßlich der Katastrophe auf Jamaica an das englische Vol gerichtet hat. 1 Bei, der Beratung des “ führte der Genera Langlois, obiger Quelle zufolge, aus, aß bezüglich der Kabvallerie zu Unrecht eine Strömung bestehe, die dahin gehe, sich in der Defensive zu verhalten. Ferner sei es viel notwendiger, eine recht schnelle Artillerie zu verwenden, als eine zahlreiche Artillerie. Man dürfe aber bei der Kavallerie keine Abstriche machen, um die Artillerie zu vermehren. Hinsichtlich der Artillerie be⸗ finde sich Deutschland in derselben Lage wie Frankreich. Für die In⸗ fanterie fehle besonders ein abwechselungreiches Gelände, das Ma⸗ növerübungen gestatte, wie namentlich das Heranschleichen an die Stellung des Feindes. Langlois klagte dann, da der Generalstab aus stumpf gewordenen Bureaumenschen bestehe. Man müsse die gut ausgerüstete Kavallerie und die Feldartillerie beibehalten und den Generalstab einer Aenderung unterziehen. Der Berichterstatter Waddington trat 82 Kritik Langlois' entgegen und sagte, die Verwaltung des Heeres se in guten Händen. Der französische Infanteriesoldat koste 100 Fr. der deutsche, die neuen Fortschritte erforderten aber auch

weniger a neue Ausgaben für die Kavallerie. Der Redner legte dann mehrere zu werden.

Möglichkeiten dar, um dem gerecht

Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. 1

— In der Deputiertenkammer spra der Präsident Brisson im Namen der Kammer dem englischen Volt, der befreundeten Nation, aus Anlaß der Katastrophe au Jamaica sein Beileid aus. Der Minister des Aeußern Pichon schloß sich im Namen der Regierung den Worten Brissons an.

Spanien. Die Madrider Blätter geben einen Brief des Königs an den Ministerpräsidenten Pega de Armijo wieder in dem der König den Ministerpräsidenten beglückwünscht, das er mit den Ministern eine Einigung dahin erzielt habe, die Cortes am 21. Januar zu eröffnen. Es sei dies der einzig mögliche Ausweg gewesen.

Schweiz.

Der Bundesrat beschäftigte sich gestern in langer Sitzung mit der marokkanischen Angelegenheit und prüfte „W. T. B.“ zufolge dabei eingehend die grundsätzliche Frage. Hinsichtlich des Generalinspektors der Polizei von Marokko wurde die e; nicht berührt, auch über die Mission des Bundesgerichts kein Beschluß gefaßt.

Griechenland. 8 iner Meldung des „W. T. B.“ ist das griechische DorLe e bulgarischen Bande überfallen und in Brand gesteckt worden. Eine Anzahl Notabeln sind mit ihren Familien ermordet worden. 8 .

Bulgarien. 8 er Unterrichtsminister Dr. Schischmanow hat, einer

Meltden des 1 T. B.“ zufolge, wegen der zvürgestaihe

sozialistischen Studentenkundgebung bei der Eröffnung des

Nationaltheaters seine Entlassung gegeben, da die Schuld

an der Entwicklung des Sozialismus unter den Studenten seinem freiheitlichen Regime zugeschrieben wird. Das Unter⸗ richtsportefeuille ist provisorisch dem Finanzminister Payakow übertragen worden. —

— Amtlich wird die Bestätigung des Ministerrats⸗ beschlusses veröffentlicht, durch den die Universität Sofia 5 zur Strafe nuf sechs Monate geschlossen wird und sämtliche Professoren und Dekane aus dem Dienst entlassen werden. Diese Maßregelung erfolgt wegen der Ausschreitungen der Studenten bei der Eröffnung des 8 Nationaltheaters. 1

Dänemark. 8

Der Minister für öffentliche Arbeiten Högsbro hat gestern im Reichstage einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Ermächtigung zur Erweiterung des Hafens von Esbjerg auf Staatskosten nachsucht.

In dem Gesetzentwurf werden, „W. T. B.“ zufolge, gefordert 4 095 000 Kronen für den Verkehrshafen, bis zu 1 460 000 Kronen für den Fischereihafen und bis zu 350 000 Kronen zur Anschaffun eines Sandpumpenschiffes behufs Vertiefung der Fahrrinne außerhal der Graadyb. Ferner soll der Minister ermächtigt werden, ein Areal von etwa 125 000 Quadratmetern Land am Hafen von Esbjerg zu er⸗ werben. Was den Verkehrshafen anbetrifft, so hat sich eine Er⸗ weiterung des Kaiplatzes als notwendig herausgestellt, namentlich wenn in nicht ferner Zukunft eine tägliche Verbindung zwischen Esbjerg und Parkestone eingerichtet werden soll. Es wird an⸗ genommen, daß eine neue Kailänge von ungefähr 500 Metern erforderlich sein wird, damit der Hafen in einer längeren Reihe von Jahren den Forderungen für eine weitere Ausdehnung des Exports von Butter und Speck nach England ent⸗ sprechen und auch in strengen Wintern bei ungünstigen Eis⸗ verhältnissen einen verstärkten Verkehr bewältigen kann. Es wird ferner vorgeschlagen, den Hafen auf eine Tiefe von 24 Fuß zu bringen, sodaß auch die größten Dampfer in den Hafen einlaufen können; ebenso soll auch die Fahrrinne in der Graadyb ständig auf einer Tiefe von 24 Fuß gehalten werden. Endlich soll

q an den Kais für genügende Raumverhältnisse zur Anlegung guter Gleis⸗ und Wege⸗ verbindungen gesorgt werden.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die Ergebisse der Neuverpachtun

gen i. J. 1906 pachtfrei gewordener undi. J. 1907 pachtfrei 8 8. pach en

werdenderpreußischer omänen.

Nach den vom Minister für Landwirt Forsten dem Hause der Abgeordneten Fass ot sichten über die Ergebnisse der anderweiten Verpachtung von Domänen ist bei den 51 Neuverpachtungen im Jahre 1906 pachtfrei ge⸗ wordener Domänen, über die diese Nachweisungen Angaben enthalten, der im Durchschnitt auf 1 ha entfallende Pacht⸗ zins von 33,5 ℳ in der letzten, beendeten Pacht⸗ auf Neuverpachtung gestiegen, Bhner nen ench e mieder gerpachteten Deage unerheblichen b es inhalts (von 20 017 auf 20 026 Iegscerung nämlich von 610 343 auf 715 715 ℳ erhöht. Aber die Höhe die der Pachttirs für diese i. J. 1906 pachtfrei gewordenen Domänen am Schlusse der vorletzten Pachtperiode hatte — im ganzen 796 422 ℳ (bei 20 869 ha Flächeninhalt) oder für 1 ha 38,1 ℳ —, ist bei deren Neuver⸗ pachtung noch nicht ganz wieder erreicht worden. Rückgänge des Pachtzinses ergeben von den 51 Neuverpachtungen nur 11, und zwar 2 im Kreise Königsberg in Ostpreußen (von 21,2 auf 20,6 bezw. von 27,2 auf 27 ℳ für 1 ha), je 1 im Kreise Sauaßzig Reg⸗Bez. Stettin (von 16,7 auf 16,1 ℳ), im Kreise Wanzleben,

g.⸗Bez. Magdeburg (von 113,7 auf 97,2 ℳ), im Saalkreise, Reg⸗ es. Merseburg (von 46,1 auf 33 ℳ nach Abzweigung einer für 7500 ℳ besonders verpachteten Mühle), im Kreise Grafschaft Hohen⸗

chaft, Domänen und en tabellarischen Ueber⸗