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cher Reichsanzeige
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Ner Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 ℳ 50 ₰. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin unßer
reußischer
d ostanstalten und Zeitungsspeditenren für Kelbstabholer 2 kene Expedition SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Uummern kosten 25 ₰.
Insertionspreis für den Raum einer Bruckzeile 30 3. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition
des Beutschen Reichsanzeigers
und Königlich Preußischen Stantsunzeigera
Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
No. 23
Berlin, Sonnabend, den 26. Januar, Abends.
“ 1902.
Die nächste Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ erscheint morgen. Die hiesigen Bezieher können ihre
Erxemplare Vormittags von 9 bis 11 Uhr gegen
anzeigers, Wilhelmstraße Nr. 32, abholen lassen.
Ordensverleihungen ꝛc. 8 Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Bekanntmachung des Kaiserlichen Aufsichtsamts für Privat⸗ 8 “ die Zulassung von Versicherungs⸗ unternehmungen, die Genehmigung von Geschäftsplan⸗ änderungen und die Erlaubniserteilung zum Geschäftsbetrieb von Versicherungsunternehmungen.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und onsti ersonalveränderungen. Benfüige Herson betreffend die Eröffnungssitzung des Provinzial⸗ landtags der Provinz Brandenburg. 1 Erste Beilage: 8 Personalveränderungen in der Armee.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Hofstaatsdamen Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Gräfin von Keller und von Gersdorff die Er⸗ laubnis zur vegana des ihnen verliehenen Königlich Bayerischen Theresienordens zu erteilen.
Deutsches Reich.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:
den bisherigen Konsul in Kowno Mathieu zum Wirk⸗
lichen Legationsrat und vortragenden Rat im Auswärtigen Amt zu ernennen.
Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den ordentlichen Professor an der Universität in Gießen, Großherzoglich chenren Geheimen Medizinalrat Dr. Fried⸗ rich Moritz zum ordentlichen Professor in der medizinischen Fakultät der Paiser Wilhelms⸗Universität Straßburg zu er⸗ nennen und 1 dem Regierungsrat Nelken in Straßburg den Charakter als Kaiserlicher Geheimer Regierungsrat zu verleihen. Bekanntmachung. 18 I. Das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversicherung hat innerhalb seiner Zuständigkeit gemäß § 2 des Versicherungs⸗ aufsichtsgesetzes folgende Versicherungsunternehmungen zu⸗ gelassen, und zwar: . durch Entscheidung vom 23. Februar/4. Dezember 1906 1) die Witwen⸗ und Waisen⸗Pensionskasse deut⸗ 8 Erwerbs⸗ und Wirtschaftsgenossenschaften in Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit, durch Entscheidung vom 9. Oktober 1906/5. Januar 1907 2) die Feuer⸗ und Einbruchdiebstahl⸗Versiche⸗ rungsanstalt des Verbandes Deutscher Beamten⸗ vereine a. G. in erlin (§ 4 a. a. O.): b affg vom 18. Dezember So. 2 er Zustizbeamten Deutsc ches 11“ Dauf Gegenseitigkeit, in Han rr (4 a. a. O.); durch Entscheidungen vom 22 S iber 190ü383 4) die Sterbekasse für di eMit. vi der des Zentralverbandes der Gemei 8* tig ßens z8 Holig 8 8. (G 96 Sab Lindebeamten Preuße 8 5 ie Krankenunterstühaün, . S. . orte, Sitz Bremerhaven 8 Die unter 1 1n bis 889s Ga 1 a. a. O.)
n18 5 aufgeführten Unternehmungen sind auf Grund des § 53 a. a. D. als 1—
erkannt worden; 8 und 18 Geschäftsplanänderungen genehmigt, 8— durch Entscheidungen vom 22. Dezemb 8 1) der Sächsischen Rentenversichern 06, talt zu Dres den die Erlaubnis zur Ausdehnung des Betriebs auf Hessen, Sachsen⸗Weimar, Anhalt, Schwar burg⸗Rudolstadt und Reuß j. L. erteilt (S 96 Satz 2 a. a. 93. 2) der Albingia Versicherungs⸗Aktiengesellschaft in Ha die Etlaubnis zum Betriebe der Feuer⸗ der
Einbruchdiebstahl⸗, der Wasserleitungsschäden⸗ und der Unfall⸗ und Haftpflichtversicherung für den Umfang des Deutschen Reichs erteilt, sowie ihr gestattet,
a. den Betrieb der Feuerversicherung in Dänemark, auf den Canarischen Inseln, in Aegypten, Transvaal, der Delagoa Bai, in Syrien, Vorder⸗ und Hinterindien, in den Straits⸗Settlements, in Malakka, auf den Sundainseln, in den Vertragshäfen und Kolonien von China, in Korea, Mexiko, 11“ West⸗
indien mit Ausnahme von Puertorico, in Süd⸗ amerika (Argentinien ausgeschlossen), sowie durch Einzelzeichnungen in allen außereuropäischen Ländern mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Nord⸗ amerika,
den Betrieb der Einbruchdiebstahlversicherung in Holland, Belgien, Frankreich, Dänemark und Aegypten, . den Betrieb der Wasserleitungsschädenversicherung in Dänemark aufzunehmen (§ 13 a. a. O.)..
II. Sodann ist durch Entscheidungen vom 22. Dezember 1906 folgenden, auf Grund des § 3 Abs. 1 a. a. O. der Reichsaufsicht unterstellten Unternehmungen unter Anerkennung als kleinere Vereine die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb erteilt worden
1) der Ersten Sterbekasse zur Bestreitung der Begräbniskosten in Lemgo (§ 96 Satz 1 a. a. O.),
2) dem Arbeiter⸗Hülfs⸗Verein in Salzuflen (§ 96 Satz 1 a. a. O.), 8
3) der St. Remberti⸗Familien⸗Krankenkasse in Bremen (§ 96 Satz 1 a. a. O.).
Berlin, den 23. Januar 1907.
Kaiserliches Au fich e für Privatversicherung.
runer.
Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den bisherigen Regierungs⸗ und Baurat Saran von der Regierung in Wiesbaden zum Geheimen Baurat und vor⸗ tragenden Rat im Ministerium der öffentlichen Arbeiten zu ernennen und
dem Regierungs⸗ und Schulrat Jenetzky in Magdeburg, dem Regierungs⸗ und Schulrat Lünenborg in Düsseldorf und den etatsmäßigen Professoren an der Technischen Hoch⸗ schule in Hannover Gustav Lang und Dr. Karl Roden⸗ berg den Charakter als Geheimer Regierungsrat sowie
dem etatsmäßigen Professor an der Königlichen Technischen Hochschule in Aachen August Hirsch den Charakter als Ge⸗ heimer Baurat zu verleihen.
Finanzministerium.
Das Katasteramt Kalau im Regierungsbezirk furt a. O. ist zu besetzen.
Justizministerium.
Der Kammergerichtsrat Busch ist infolge seiner Ernennung
zum Reichsgerichtsrat aus dem preußischen Justizdienst ge⸗ ieden.
sch Dem Landgerichtsrat Niemir vom Landgerichte II in
Berlin, den Amtsgerichtsräten Gummich in Essen und
Francke in Wiehe ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit
Pension erteilt. 3
Versetzt sind: der Amtsrichter Rohde in Loitz nach Halle ag. S. und der Amtsrichter Bödicker in Buer nach
uisburg⸗Ruhrort. ““
Der Bankier Pauf Schauseil in Halle a. S. ist zum Handelsrichter, der Kaufmann Albert Ernst daselbst zum stellvertretenden Handelsrichter bei dem Landgericht daselbst ernannt. 3
Dem Staatsanwaltschaftsrat Bennerscheidt in Wies⸗ baden ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.
Der Rechtsanwalt Arndt in Kalau ist zum Notar ernannt.
In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwälte Justizrat Soenderop bei dem Landgericht in Star⸗ gard i. Pomm., Franz Bauer bei dem Landgericht I in Berlin, Sali Hugo Gutfeld und Gustav Arndt bei den Landgerichten I, II, III in Berlin, Gronemann bei dem Landgericht in Hannover, Dr. Erlinghagen bei dem Amts⸗ ericht und dem Landgericht in Elberfeld sowie bei der Kammer für Handelssachen in Barmen, Schnell bei dem Amts icht in Bleicherode. “
vorher gemeinsam an dem Vormittags um 10 Uhr beginnenden
Vorzeigung der Abonnementsquittung in der Expedition des Reichs⸗
In die Liste der Rechtsanwälte sind ein etragen: die Rechtsanwälte Sali Hugo Gutfeld in Berlin bei dem Kammergericht, Dr. Erlinghagen aus Elberfeld und Grone⸗ mann aus Hannover bei dem Landgericht I in Berlin, Arndt aus Berlin bei dem Amtsgericht in Kalau, die Gerichts⸗ assessoren Dr. Max Trimborn bei dem Landgericht in Cöln, Dr. Rosenmeyer bei dem Landgericht in Frankfurt a. M., Esser bei dem Landgericht in Stargard i. Pomm., Hornthal bei dem Amtsgericht in Charlottenburg und dem Land⸗ gericht III in Berlin mit dem Wohnsitz in Charlottenburg, Dr. Heppekausen bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Bonn und Migge bei dem Amtsgericht und dem Land⸗
gericht in Danzig. Der Landgerichtsrat Brennekam in Lyck und der Notar sind gestorben.
Melsheimer in Sinzig
Seine Majestät der König haben durch Allerhöchsten Erlaß vom 14. Januar d. J. den 33. Provinziallandta der Provinz Brandenburg zum 17. Februar d. J. “ der Stadt Berlin zu berufen geruht.
Infolgedessen sind die Mitglieder des Provinziallandtags eingeladen worden, sich an diesem Tage, Mittags 12 Uhr, im Landeshause zu Berlin, Matthäikirchstraße 20/21, zur Er⸗ öffnungssitzung zu versammelnl.
Den Herren Abgeordneten wird Gelegenheit geboten sein
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Sonntagsgottesdienste im Berliner Dom teilzunehmen.
Potsdam, den 24. Januar 1907.
Der Oberpräsident der Provinz Brandenburg. von Trott zu Solz.
Aiicchtamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 26. Januar.
Seine Majestät der Kaiser und Köni — me heute vormittag im hiesigen Königlichen Schlosse dihseee des Staatssekretärs des Reichsmarineamts, Admirals von Tirpitz und des Chefs des Marinekabinetts, Konteradmirals von Sne entgegen.
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Die vereinigten Ausschüsse Her. und Steuerwesen, für Handel und Verkehr und für eechnungswesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll⸗
“ und für Handel und Verkehr hielten heute
des Bundesrats für
Der Großherzoglich badische Gesandte Graf von Berck⸗
heim ist nach Berlin
zrückgekehrt und hat die Lei Gesandtschaft wieder ü gere h e Leitung der
sernommen.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. auf der Heimreise am 23. getroffen und geht am in See.
8 M. S. „Falke“ 1 Januar in Rio de Fenee ein⸗ 28. Januar von dort nach Pernambuco
S. M. S. „Fürst Bismarck“ ist mit dem
Krerergesh aeheit, gesten in Singapore 11“ 8
M. Flußkbt. „Tsingtau“ i Canton eingekroffen.“ 11““
M. S. „Sperber“ ist am 24. Januar in Lome (T eingetroffen und kehrt am 31. Ja 190 Faneedin wria⸗ 2 Januar von dort nach Duala er Reichspostdamper „Prinz⸗Re ent Lui * mi einem kleinen Ablösungstrandport. BenirPolbe ne⸗ “ fan Fbr⸗ ist am 22. Januar in Southa eingetroffen un f Fämche aipiehes hat an demselben Tage die Der Dampfer „ oon“ mit dem Ablösun Str für das Kiautschougebiet an Bord öö“ Said eingetroffen und an demselben Tage weitergegangen.