1907 / 26 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 29 Jan 1907 18:00:01 GMT) scan diff

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crreise Bromberg den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,

8 dem bisherigen Kirchenältesten,

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Einzelne Uummern kosten 25 ₰.

ũ 0 ₰. Ner Brzugspreis beträgt vierteljährlich 4 5 Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Jostanstalten und Zritungsspediteuren für Kelbstabholer auch die Expedition SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

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Insertionsprris für den Raum riner Uruckzeile 20 ₰. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

und Königlich Preußischen Atantsunzeigern

den Beutschen Reichsanzrigers Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

des Reichsanzeigers, Wilhelmstraße Nr. 32, abholen lassen.

Drbdensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 5 des

Königreich Preußen. Ernennungen, Chatatg... en9c Standeserhöhun 3 1 lveränderungen. 11“ die 8 nach dg des Eiinkommensteuergesetzes bei Mitglieder schaf 1 tung unerhoben bleibenden Steuerbeträge. 11“ Ansgabe der Nummer 4 der Preußischen esetzsammlung.

Ersie Beilage: Personal veränderungen in der Armee.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kommerzienrat Anton Eschbaum, dem Bei⸗ eordneten, Baurat Rudolf Schuttze, dem Rechtsanwalt, Fäufh rat Dr. Heinrich Hellekessel, sämtlich zu Bonn, dem Marineschiffbaumeister ermann Boekholt im Reichs⸗ marineamt, dem Bürgermeister Albert Weise zu Rogasen m Kreise Obornik und den Domänenpächtern, Amtsräten Gustav Hirsch zu Roitzsch im Kreise Bitterfeld und Viktor Rosenow zu Viehof im Kreise Labiau den Roten Adlerorden vi lasse, b . 8 1“ Wilhelm Spiritus zu Bonn die Brillanten zum Königlichen Kronenorden zweiter Klasse, dem Fregattenkapitän Friedrich chrader, dem Marineoberbaurat und Schiffbaubetriebsdirektor Karl Konomw, im Neichsmarineamt, 11 inischen Friedrich Wilhelms⸗Universität in 8 . Bebinüsce mhlerunzarat Dr. Jacobi und dem Harro Magnussen zu bei Berlin den König⸗ lichen Kronenorden dritter Klasse, 3 1 vS dem Syndikus der Handelskammer in Bochum phil. Georg Wiebe, den Geheimen Konstruktionsse t. Rechnungsräten Karl Friederichs und Arend 5 in. mann im Reichsmarineamt, dem Kanzleiinspektor, Kanz 15 sekretär Wilhelm Kaiser zu Magdeburg und dem Pent. verwalter a. D. Oswald Efser zu Prinzenthal im Land⸗

15 dem Kapitän zur See Scheer, Vorstand der Zentral⸗ abteilung des Rei ens ee ehag 8 Kreuz der Ritter des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, 8 glich 8.Ha Joseph Abel zu Limbach im eee- waldkreise den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, 8 2 8 Gemeindevorsteher Karl Kusenack . I 88 Kreise Angermünde und dem pensionierten üster FFenn Petsch zu Krossen a. O. das Kreuz des Allgemeinen Ehren⸗ zeichens sowie 8 Gemeindevorsteher und Hrtssteuererhebes Fir. Neels zu Japenzin im Kreise Anklam, den Scaltre 8 vorstehern Eduard Menzel zu Gottenz Heh reist Zohann Höppner zu Gramzow im Kreise An Nobert Fischer zu Pinnow im Kreise Angermünde, 1 ku gedng ohn im eststernberg, dem Schhutzmannsw r Franz Ehlert, dem Schutzmann Friedrich Hirsch, beide zu Königsberg i. Pr., dem Kreis⸗ chausseeaufseher Fris rich Konopka zu Pilkallen, dem Strafanstaltsaufseher Wilhelm Schirmer zu Striegau, dem Oberbriefträger Sergel zu Hildesheim, dem Gerichts⸗ diener Rudolf Franke zu Elbing, dem Polizeisergeanten Friedrich Jacob zu Lauban, dem Buchdruckereimaschinen⸗ meister Andreas Legrand, dem Se e ili der tzervorsteher P. pp Geil, dem Obermetteur Heinrich Bonefeld, dem Metteur Heülnrich Dohmann, sämtlich zu Cöln, dem bisherigen gschäftsreisenen Jakob Büken zu Crefeld⸗ den diens⸗ tuenden Werkführer Bernhard Witte, komman⸗ diert zur Beaufsichtigung bei der Germaniawerft in Kiel, dem Platzpolier Eduard Jentsch zu Nimmersatt im Kreise Bolkenhain, dem Steinregimenter Karl Marschner u v“ im Kreise Angermünde, dem Eisendreher August Krause zu Buchwald im Kreise Hirschberg, dem

Vorwerk zu Laubom Schutzmannswachtmeister

Kesselschmied Gustav Grunwald zu Groß⸗Eulau Recse Syrtau, dem Wiüschetnodt Augit anig

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Berlin, Dienstag, den 29. Januar, Abends.

ie r des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ erscheint morgen vormittag. Die hiesigen Bezieher können bre Cehhelate Vormaitags von 9 % Uhr ab gegen Vorzeigung der Abonnementsquittung in der Expedition

zu Crayn im Landkreise Liegnitz, dem früheren Kutscher, jetzigen Nachtwächter Gottlieb Kühnast zu Vorwerk Rettig im Kreise Schweinitz, dem Gutsarbeiter Ludwig Hahn su Figaiken im Kreise Mohrungen, den Arbeitern Ernst epke u Glogau, Friedrich Täsch zu Klöden im Kreise Schweinitz, August Kahl zu Arnsdorf im Kreise Hirschberg und Fri edrich Lausmann zu Zillerthal in demselben Kreise das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

t geruht: dem Königlich bayerischen Professor, Architekten Emanuel von Seidl 88 nbaheri den Meofes Adlerorden dritter Klasse, dem Königlich bayerischen Major Friederich im 2. In⸗ fanterieregiment Kronprinz, dem Königlich bayerischen Wirk⸗ lichen Rat, mefgzerch Ritter und Ellen von Schmaedel zu München, dem der Gesandtschaft in Lissabon kommissarisch zu⸗ geteilten Legationssekretär Hellmuth von Lucius, dem b“ Rittmeister der Landwehrkavallerie Theodor verner zu Nürnberg, dem Fabrikbesitzer Alfred, Hey⸗ mann zu Hamburg und dem Ingenieur Rudolf Ziese zu St. Petersburg den Roten Adlerorden vierter Klasse, dem Verlagsbuchhändler Bernhard Tepelmann zu Braunschweig den Königlichen Kronenorden dritter Klasse sowie dem Königlich bayerischen Hofschauspieler Franz Jacobi u München, dem Magistratsdirektorialsekretär Franz 1.“ ebendaselbst und dem Kaufmann Ernst t mann zu Bagdad den Königlichen Kronenorden vierter Klasse zu verleihen.

Deutsches Reich.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 5 des Reichsgesetzblatts enthält unter 3

Nr. 3289 die Vereinbarung zwischen dem Deutschen Reiche und den Niederlanden zur Regelung des Verkehrs mit Brannt⸗ wein und Spirituosen an der deutsch⸗niederländischen Grenze, vom 18. Mai 1906, und unter

Nr. 3290 die Bekanntmachung, betreffend die dem Inter⸗ nationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügte Liste, vom 23. Januar 1907.

Berlin W., den 29. Januar 1907.

1“ bö“ Postzeitungsamt.

Königreich Preußen.

1 1 Seine Majestät der König haben Auergnädigst 1h dem Geheimen Rechnungsrevisor bei der Oberrechnungs⸗ kammer, bisherigen Rechnungsrat Reiß ner aus Anlaß seines Uebertritts in den Ruhestand den Charakter als Geheimer Rechnungsrat zu verleihen.

Ministe rium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Dem Mitgliede des Königlich preußischen Statistischen Landesamts, Regierungsrat Dr. Franz Kühnert in Tempel⸗ hof und S b

dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität zu Königsberg i. Pr., Stabsarzt Dr. Otto Voß ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Der ordentliche Professor, Geheime Medizinalrat Dr. Hermann Kuhnt zu Königsberg i. Pr. ist in gleicher Eigen⸗ schaft in die medizinische Fakultät der Universität zu Bonn und

der ordentliche Professor Dr. Ernst Meumann zu Königsberg i. Pr. in gleicher Eigenschaft in die philosophische und naturwissenschaftliche Fakultät der Universität zu Münster i. .. worden.

88 E1“ 8 3

Finanzministeriuium.

Wie ich aus Erörterungen in der Presse ersehen habe, bestehen 9, die Berechnung der nach § 71 des Ein⸗ kommensteu ergggezens (in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juni 1906) bei Mitgliedern von Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftung unerhoben bleibenden Steuerbeträge in weiteren Kreisen Zweifel, zu deren Behebung ich auf folgendes hinwesse:e:

ütt⸗

Nr. 2 der Anweisung vom 25. Juli worden, ist für die Berechnung des

I. Wie in Art. 31 III 1906 ausdrücklich bemerkt

nicht zu erhebenden Einkommensteuerteils derjenige Gesell⸗

schaftsgewinn maßgebend, der auf den Gesellschafter in dem dem Steuerjahre vorangegangenen Kalenderjahre, bei der Ver⸗ anlagung für 1907 also der Gewinn, der in dem Kalender⸗ jahre 1906 tatsächlich verteilt worden und welcher ihm gemäß Art. 81 Nr. 2 und Art. 5 II der Anweisung bei seiner Ver⸗ anlagung als Einkommen angerechnet ist. Für welches Geschäftsjahr der Gesellschaft dieser Gewinn dem Ge⸗ sellschafter sugeflossen war, ist ohne Bedeutung.

Verteilt beispielsweise eine Gesellschaft, deren Geschäfts⸗ jahr mit dem Kalenderjahr zusammenfällt, ihre Gewinne im Februar oder März des folgenden Kalenderjahres, so kommt bei der Veranlagung für 1907 derjenige Gewinn in Betracht, welchen der Gesellschafter für das Geschäftsjahr 1905 der Gesellschaft im Februar oder März 1906 erhalten hat. Aus dem Umstande, daß in diesem Falle zur Zeit der Abgabe der Steuererklärung des Gesellschafters das Geschäfts⸗ jahr 1906 der Gesellschaft noch nicht abgeschlossen ist, darf nicht etwa gefolgert werden, daß ein Jahresergebnis für den Gesellschafter noch nicht vorliege und der Gewinnanteil des Gesellschafters daher nach dem mutmaßlichen Jahresbetrage geschätzt werden müsse.

Eine Schätzung des Gesellschaftsgewinns nach dem mutmaßlichen Jahresbetrage tritt vielmehr nur ein, wenn die Beteiligung eines Gesellschafters an einer Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung erst so kurze Zeit besteht, daß die Verteilun eines Gewinns an den bisher überhaupt 8 nicht erfolgt ist, sei es, daß eine Gesellschaft neu begründet worden, sei es, daß der Gesellschafter in eine schon längere Zeit bestehende Gesellschaft erst kürzlich eingetreten ist. In solchem Falle ist derjenige E welcher bei der nächsten Gewinnverteilung auf den Gesellschafter voraussicht⸗ lich entfallen wird, zu schätzen, und dieser geschätzte Betrag ist sowohl von dem Gesellschafter in die Steuererklärung einzu⸗ setzen, wie auch der Berechnung nach § 71 des Gesetzes zu Grunde zu legen.

Die Königliche Regierung wolle hiernach die Vorsitzenden 8— Veranlagungskommissionen Ihres Bezirks mit Weisung

ver eerlin, den 22. Januar 1907. Der Finanzminister. Freiherr von An sämtliche Königliche Regierungen.

VVorstehende Abschrift erhält die Königliche Direktion ü die Verwaltung der direkten Steuern zur i8 gleichmäßigen Beachtung.

Berlin, den 22. Januar 1907.

Freiherr von Rheinbaben.

An die Königliche Direklion für die Verwaltung de direkten Steuern hier.

Ministerium für Handel und Gewerbe

Bei dem Berggewerbegericht in Beuthen O.⸗S. ist der Königliche Amtsrichter Lehmann in Tarnowitz zum Stell⸗ vertreter des Vorsitzenden unter Scheggee Betrauung mit

der Stellvertretung im Vorsitz der Kammer Tarnowitz des Gerichts ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Der Kreistierarzt Rahnenführer

1 k ist in di Kreistierarztstelle zu zu Jork ist in die

latow versetzt worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 4

der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter Nr. 10 783 die Bekanntmachung aüth die Auswechselung der Ratifikationsurkunden zu dem mit dem Großherzogtum Hessen am 9. August 1904 abgeschlossenen Staatsvertrag über die Aenderung und Feststellung der zwischen den Gemarkun en üttengesäß⸗Neuwiedermus und Altwiedermus verlaufenden andesgrenze, vom 28. Januar 1907. Berlin W., den 28. Januar 1907.

Königliches Gesetzsammlungsamt. Kruͤer.