1907 / 51 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 25 Feb 1907 18:00:01 GMT) scan diff

möchte ich nur, daß, soweit ich informiert bin, der Vorwurf, der dem Vertrauensmann im Falle Krämer gemacht sein soll, sich darauf bezog, daß er Moniten gezogen hat, die nicht seines Amtes waren, die sich auf die Feststellung des Gedinges bezogen. Meine Herren, das ist ein Punkt, in dem ich den Ausführungen des Herrn Marx nicht ganz folgen kann. Ich kann es verstehen, wenn die Arbeiter den Wunsch haben, aus sich selbst heraus durch einen Mann ihres Vertrauens die Baue zu sehen und zu befahren, in denen sie arbeiten müssen, und in denen sie eventuell durch schlechte Einrichtungen Leben und Gesundheit einbüßen können. Aber die Feststellung des Gedinges kann unmöglich durch Ver⸗ mittlung des Vertrauensmannes erfolgen. Es ist also richtig, wenn in unseren Instruktionen für das Saarrevier diese Punkte aus⸗ geschlossen werden, und es ist richtig, wenn es den Vertrauens⸗ männern untersagt wird, diese Sachen in den Bereich ihrer Tätigkeit zu ziehen. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.)

Auf der andern Seite kann ich der Auffassung des Herrn Abg. Marx, daß unsere Bergleute an der Saar verschwiegen und ängstlich wären und es unterließen, aus Angst vor ihren Vorgesetzten ihre Wünsche und ihre Bemängelungen auszusprechen, zumal ihren An⸗ regungen von seiten der Vorgesetzten doch nicht Folge gegeben würde, nicht beitreten (Abg. Dr. Röchling: Sehr richtig!), und zwar auf Grund der Erfahrungen, die ich inzwischen selbst gemacht habe. Ich habe wiederholt mit Bergleuten gesprochen; ich habe mich speziell mit dem Vertrauensmann in Reden unterhalten und habe gefunden, daß der Saarbergmann ein intelligenter, ungewöhnlich intelligenter Berg⸗ mann ist, der die Dinge, die ihn angehen, sehr wohl zu beurteilen in der Lage ist, und der auch seine Meinung frank und frei ausspricht (Abg. Dr. Röchling: Sehr richtig!).

Ich kann aber ferner feststellen, daß speziell im Saarrevier eine Anzahl von Vertrauensmännern wiederholt in den Bereich ihres Ressorts fallende Moniten gezogen haben, daß diese Moniten mit 1“ 8 und daß sie sich im einen Fall überzeugt haben, sie unbegründet waren, während man im a Wunsche entsprochen hat.

Es sind mir zwei Fälle in Erinnerung. In einem Falle hatte der Vertrauensmann moniert, daß zu viele eiserne Stempel verwandt würden, und die Befürchtung ausgesprochen, daß dadurch zu viele Unglücksfälle entstehen könnten, weil der eiserne Stempel nicht so wie der hölzerne das Zusammenbrechen und den Bergdruck anzeige. Darauf ist dem Manne bewiesen worden, daß auch eiserne Stempel derartige Anzeichen geben; er ist im übrigen dahin belehrt worden, daß eiserne Stempel an Stellen mit besonders starkem Druck nicht verwendet nes und damit war der Fall ausgetragen.

einem anderen Falle wünschte der Man . schlag im Interesse einer besseren Kommunfkation. mit den Leuten die Sache besehen, und sie sind überzeugt daß ihr Wun d

1d sch auf dem Wege, den sie vorschlugen, nicht

8 ü. d Die Verwaltung hat aber auf einem anderen un

bere bhx Fsshähde und die Sache ist zu allseitiger Zu⸗

Ich habe eine große Anzahl von 1hcgen tebten e

nachdem die Bergleute sich gewöhnt haben, sich in d 1 zu halten, die ihnen dur 8 h neen sn b aek haben, n. dea r venske

ind dann in den Sitzungen, wie die Protokolle b 1

ruhiger Weise erörtert worden und haben mei stens in abe

Frieden zwischen der Verwaltung und dem Bergmann ihren

gefunden. Nun wird vielleicht einer von den He rren sagen: j

8 ales 9 wandefche findest, dann muß 81 mich zas rchenn

u nstitut nicht weiter ausbaust und i t ves bööö eingeführt wird. .

in, Jahr Zeit gehabt, die Sache zu überle 3 und stehe noch auf dem Standpunkt, auf dem 8 111“ standen habe: es ist unzweckmäßig, ein solches Institut im Wege 88 Gesetzes und zwangsweise einzuführen. Das ganze Institut kanm 85 bei gegenseitigem Vertrauen funktionieren. Solange Verwaltung u d Arbeiter sich verstehen, wird ein derartiges Institut fünktioieren sobald sich Verwaltung und Arbeiter nicht verstehen, wird es nicht funktionieren, und sobald das Instltut zu politischer Agitation zur

ube

Erörterung von Angelegenheiten, die mit dem Betriebe der Gr muß es schaden. (Sehr

dee Püan haben, benutzt werden sollte, richtigt bei den Nationalliberalen.) Ich bin der

Arbeiter sich dieses Recht der Beteiligung an der 8 Baue, soweit es ihnen ihre Arbeitgeber nicht freiwillig geben verdienen mögen, daß sie auch ihrerseits mit Vertrauen, mit Ruhe und mit Interesse für den Betrieb an ihre Arbeit herangehen und ihre

Vorgesetzten gegenübertreten (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen); dann wird das, was die Herren wünschen, ganz von selbst kommen. Ich muß aber nach diesen Erfahrungen wiederholen: ich bin nicht in der Lage, nach dieser Richtung etwa einen gesetzlichen Zwang vor 8 schlagen, und zwar auch noch aus folgenden Gründen. 8 Es ist nicht nur eine Frage des Vertrauens Arbeitern eine derartige Beteiligung an der Ordnu gibt, sondern es ist das auch eine Frage der Entwicklun

und ethischen Niveaus der dr sen. (sehr richtig! liberalen), und das ist, wie ich mich inzwischen überzeugt habe, in den verschiedenen Teilen des deutschen Vaterlandes verschieden. Was ich dem Harz⸗ und dem Saarbergmann ohne weiteres geben würde, kann ich an anderen Stellen dem Bergmann nicht geben. Ein weiteres Moment! Es ist, wie ich glaube, gestern von dem Herrn Abgeordneten

ob man den ng des Betriebes

itte Schranke.

zukommen.

4

Goldschmidt betont worden, man möge den Arbeitern doch ein gewisses Maß von Selbstverwaltung einräumen. Ja, meine Herren, ein gewisses Maß von Selbstverwaltung mag man ihnen geben unter den Voraussetzungen, die ich eben anführte, und mit der Beschränkung, daß man ihnen nicht einen Einfluß auf die Gestaltung und vor allen Dingen nicht auf die finanzielle Verwaltung des Betriebes gibt, die für diesen selbst gefährlich werden kann. Dann gibt es noch eine Jede Selbstverwaltung erfordert ein großes Maß n Selbstzucht und von Intelligenz. In dem Maße, wie die Selbst⸗ ucht und das Verständnis für den Betrieb und die Intelligenz für die Beurteilung der Betriebsverhältnisse sich auf seiten der Arbeiter vermehrt, werden auch dessen bin ich gewiß unsere Arbeitgeber nicht zögern, den Wünschen der Arbeiter weiter und weiter entgegen⸗ 1 Ich kann aber zur Zeit, auch unter dem Eindruck des Redener Unglücks, das ich vielleicht noch mehr als Sie beklage, eine

gesetzliche Regelung der Arbeiterkontrolleure, wie sie von seiten der Herren Vorredner gewünscht wird, nicht in Aussicht stellen.

Es ist dann von dem Herrn Abg. Marx noch eine ganze Reihe von Spezialfragen erörtert worden, ob man vielleicht eine andere Einteilung der Schichten eintreten lassen, ob man statt am Montag des Morgens schon am Sonntag des Abends einfahren lassen sollte usw. Ich glaube, auf diese Einzelheiten hier nicht näher eingehen zu sollen. Ich kann versichern, es wird alles eingehend und sorgsam geprüft werden, und ich werde im übrigen dem Herrn Abg. Marx besonders dankbar sein, wenn er mir die Zeugen benennt, die eine weitere Aufklärung über die Vorgänge in Reden geben können. Ich werde nicht verabsäumen, sie sofort vernehmen zu lassen, und kann versichern, daß ich, wenn wider Erwarten durch diese Zeugen das Verschulden irgend eines Beamten nachgewiesen werden sollte, nicht zögern werde, mit der ganzen Strenge des Gesetzes gegen ihn vor⸗ zugehen. Ich kann aber diese Versicherung nicht geben, ohne nochmals zu betonen, daß die Beamten, soweit ich die Sache übersehen kann, in Reden ihre Pflicht getan haben. (Bravol bei den National⸗ liberalen.) Es ist mir von dem zuständigen Revierbeamten versichert worden, daß die Grube ordnungsmäßig und gut betrieben war, und ich kann zum Teil aus eigener Erfahrung bestätigen, daß, wenn die Arbeiter mit Todesverachtung heruntergegangen sind, um ihre Kame⸗ raden zu retten und die Leichen zu bergen, von seiten der Beamten mit einem Heldenmut und einer Unermüdlichkeit gekämpft worden ist, die mich mit hoher Befriedigung erfüllt hat. (Bravo!) Ich selbst bin in der Lage gewesen, am letzten Tage einen Bergassessor nach Hause zu schicken und ihm zu sagen: Jetzt legen Sie sich ins Bett, Sie können nicht mehr.

Es bleibt nun die Frage übrig, in welcher Weise die Prüfung, die ich soeben dem Herrn Abg. Marx in Aussicht gestellt habe, statt⸗ finden soll, und ich bin mir dahin schlüssig geworden, daß ich die sämtlichen staatlichen Gruben des Saarreviers durch eine besondere Kommission werde befahren lassen, um etwaige Mißstände abstellen und etwaige Verbesserungen anordnen zu können. Ich bemerke dazu ausdrücklich, daß ich zu dieser Befahrung die Vertrauensmänner der betreffenden Steigerabteilungen stets werde zuziehen lassen.

Ich komme nunmehr zu dem dritten Punkt der Interpellation. In diesem Punkt befinde ich mich, was die Ziele betrifft, in völliger Uebereinstimmung mit dem, was der Herr Abg. Marx vorhin aus⸗

ührt hat. ich auf die Einzelheiten eingehe, möchte ich folgendes voraus⸗ schicken. Es sind verunglückt in Reden 149 Mann, es ist nachträglich noch ein Bergmann an den Folgen einer Kohlenoxydvergiftung im Lazarett gestorben. Diese 150 Mann haben hinterlassen 61 Witwen, von denen 57 in Preußen angesessen sind, die übrigen werden vermut⸗ lich in der benachbarten bayerischen Pfalz zu Hause sein. Das Un⸗ glück hat 2 Familien ihres Vaters beraubt, die vorher schon die Mutter verloren hatten, und es sind aus diesen Familien im ganzen 5 Vollwaisen zu zählen. Es ist dann, soweit es hat festgestellt werden können, ein Aszendent durch das Unglück seines einzigen Ernährers be⸗ raubt worden, und es sind im übrigen, wenn mich mein Gedächtnis nicht täuscht, 151 Halbwaisen vorhanden. Für diese Leute hat zunächst einzutreten die Berufsgenossenschaft, und zwar werden gezahlt 12 000 Sterbegelder, und es sind an laufenden Renten zu zahlen 43 000 (Hört, hört!) Die Renten belaufen sich für eine Witwe mit mehr als 2 Kindern auf annähernd 900 ℳ; sie steigt allerdings nicht in entsprechendem Maße, * 8 8* ist selbstverständ eehr viel geringer, ¹es. Beerhe 187 Immerhin wird man

es um Astendenten handelt. sich 8 müssen, daß die Leistungen der Berufsgenossen⸗ schaft nicht karg bemessen sind. Trotzdem werden aber

die Beteiligten unter Umständen in eine ganze Reihe großer ökono⸗ mischer Schwierigkeiten geraten. Es werden erstensmal die Witwen, die mit einer großen Anzahl von Kindern zurückgeblieben sind, doch immerhin ihre Mühe haben, mit der Rente auszukommen, und es werden besondere Aufwendungen zu machen sein für kränkliche oder verkrüppelte Kinder, die des Ernährers beraubt sind. Es wird zu sorgen sein für Söhne, die in die Lehre gehen wollen, es wird zu sorgen sein für die Konfirmanden aus Anlaß ihrer Konfirmation. Es wird ferner darauf Bedacht genommen werden müssen, daß die Hinter⸗ bliebenen der Bergleute durch den Tod ihres Ernährers nicht in sonstige wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Es gehört zu den Lebenswünschen des Saarbergmanns der Erwerb eines eigenen Hauses und eines eigenen Grundstücks. Sie fangen verhältnismäßig früh an, sich ein derartiges Anwesen zu beschaffen, und suchen es dann im Laufe ihrer Dienstzeit abzuzahlen. Es wird danach meiner Ansicht nach die Pflicht der Verwaltung sein, dafür zu sorgen, daß derartige von den Vätern erworbenen Grundstücke den Hinterbliebenen erhalten bleiben. (Sehr gut!) 8 In allen solchen und ähnlichen Fällen wird nach meiner Ansicht die Staatsregierung einzutreten haben über das Maß der berufs⸗ genossenschaftlichen Leistungen hinaus und ohne Rücksicht auf das, was die Privatwohltätigkeit etwa geleistet hat. (Sehr gut !) Es fragt sich nur, in welcher Weise das geschehen soll. Nun bin ich der An⸗ sicht, daß der Zweck unvollkommen erreicht werden würde, wenn man heute eine große Summe zur Verfügung stellte und verteilte, sondern ich würde es für richtiger halten, wenn die Bergverwaltung die Sache in der Hand behält und in der Form von Renten einmalige oder wiederholte Unterstützungen im Einzelfall so lange aushilft, als sich die Notwendigkeit dafür ergibt. Dann handelt es sich nicht um ein⸗ malige, sondern um Ausgaben, die unseren Etat auf Jahre hindurch belasten werden und in ihrer Höhe heute nicht übersehen werden können. Diese Ausgaben können geleistet werden aus den Titeln zur Unterstützung der Arbeiter, die bereits im Bergetat vorhanden sind 8 ich habe mich mit dem Herrn Finanzminister dahin geeinigt, daß a8 Zweckmäßigste sein wird, wenn die auf diesen Grundlagen, die ch eben ausgeführt habe, zu bemessenden Unterstützu Etatstiteln eventuell t 111“ S unter Ueberschreitung des Etats gezahlt r geben uns der Hoffnung hin, daß das hohe Haus die Ueberschreitungen genehmigen wind. (Sehr richtig! wird späterhin zu prüf dicets hE zu prüfen sein, ob diese Leistungen dahin führen werden, die betreffenden Etatstitel dauernd zu erhöhen. Zu dieser Erwägung führt mich noch das folgende. Der Herr Abg. Marx hat sehr richtig bemerkt es ist das ein Gedanke, der auch uns schon bewegt hat, als wir die Frage der Unterstützung der Hinter⸗ bliebenen erwogen daß eine gewisse Härte und Unge⸗ rechtigkeit darin liegt, daß bei derartigen Massenverunglückun 8. die die allgemeine Aufmerksamkeit und das allgemeine Uüt.

leid erregen, die Hinterbliebenen überreich unterstützt werden, während sich um die Witwe und die Kinder eines einzelnen Berg⸗ manns, der im Berufe seinen Tod gefunden hat, kein Mensch be⸗ kümmert; sie bekommen ihre Unfallrente, und damit ist die Sache erledigt. Ich bin der Meinung, daß dieser Redener Fall Anlaß geben soll, alle ähnlichen Fälle, auch diejenigen, wo nur ein einzelner Berg⸗ mann oder ein paar Bergleute verunglückt sind und die nicht die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich ziehen, ebenso zu regeln wie die Fälle, die ich angeführt habe (lebhafter Beifall), daß also auch in Zukunft in allen Fällen, ohne daß es einer besonderen Vorlage bedarf,

Hinterbliebenen charakterisiert habe. Das wird bei der Gestaltung unserer Etats in späteren Jahren zum Ausdruck kommen; ich nehme nach den Aeußerungen der Zustimmung, die ich eben gehört habe, an, daß das hohe Haus mit einer derartigen Behandlung dieser Angelegenheit einverstanden sein wird. (Bravo!) Es hat der Abg. Marx dann auch noch eine Frage gestreift, die uns auch beschäftigt und die, soweit ich unterrichtet bin, auch die Bergleute im Saarrevier sehr lebhaft beschäftigt, das ist nämlich der Umstand, daß die aus privaten Spenden des In⸗ und Anslandes zusammengekommenen Summen so groß sind, daß sie eigentlich ver⸗ ständigerweise unter die Hinterbliebenen der Opfer dieses einzelnen Unfalles nicht verteilt werden können. Es hat sich infolgedessen im Saarrevier der Wunsch entwickelt, eventuell nach vorherigem Ein⸗ vernehmen mit den Hauptspendern dieser Zuwendungen eine Ein⸗ richtung dahin zu treffen, daß ein Teil dieses Fonds als ein ständiger Unterstützungsfonds für verunglückte Saarbergleute und deren Hinterbliebene etabliert wird. Ich teile das hier n nachrichtlich mit; es ist nicht meine Sache und nicht Sache des Staates, diese Einrichtung zu treffen; das ist Sache des Privat⸗ komitees. Da aber der Herr Abg. Marx die Sache hier angeregt hat, habe ich es für zweckmäßig gehalten, das hier zu bemerken⸗ erübrigt sich daher die Hinterlegung einer besonderen Unterstützungs⸗ summe seitens des Fiskus, wie sie der Herr Abg. Marr vor⸗ geschlagen hat.

Ich bin damit am Ende. Ich habe zuletzt gesprochen von den reichen Spenden, die aus In⸗ und Ausland für die Hinterbliebenen der verunglückten Redener Bergleute zusammengeflossen sind, und i möchte nicht schließen, ohne an dieser Stelle allen den Spendern im In⸗ und Auslande im Namen der Bergverwaltung und im Namen unseres Vaterlandes für diese werktätige Teilnahme hier noch einmal herzlich zu danken. (Lebhafter Beifall auf allen Seiten.)

Auf den genügend gestützten Antrag des Abg. Dr. Dittrich (Zentr.) findet eine Besprechung der g Inter⸗ pellationen statt.

Abg. Stackmann (kons.) ergreift zu einer kurzen Erklärung das Wort, die aber bei dem schwachen Organ des Redners und der im Hanse nach der Rede des Ministers eintretenden Unruhe für die

erichterstattertribüne fast gänzlich verloren geht. Er spricht dem Minister sowohl für sein umsichtiges und energisches Eingreifen, wie für seine heutigen Ausführungen seinen Dank aus und gibt der Hoffnung Ausdruck, daß alles geschehen werde, um die Garantien für Leben und Sicherheit der Bergleute möglichst zu vervollkommnen. Abg. Brust (Zentr.): Ich bedauere mit den Vorrednern das so traurige Ereignis, welches sich an der Saar zugetragen hat, nament⸗ lich deshalb, well es meine früheren Kameraden betroffen hat. Ich halte mich deshalb für besonders verpflichtet, die Hand in eine Wunde zu legen, die der Heilung bedar überaus reformbedürftig sind. fach als wetterfrei bezeichnet; ö in der Kommission zugegeben hat, es sei trauensmann auf Schlagwettervorhandensein hingem er entdeckt habe, daß mit elektrischen Lampen gearbeitet werde. Hier⸗ nach konnte von „wetterfrei⸗ keine Rede sein. Es kommt eben auf die Auffassung des Begriffs an. Für den Oberbergamtsbezirk Breslau ist vor⸗ geschrieben, daß, wenn schlagende Wetter durch die Sicherheitelampe nach⸗ gewiesen werden, jede selbständige Betriebsabteilung einer Grube, 8 mehrere solche Abteilungen vorhanden sind, als Grube zu gelten 8 8 Im Saarrevier scheint eine solche Vorschrift nicht zu bestehen. kann ja nicht alles schablonisiert werden, aber die Bestimmungen über die Wetterführung und die Wetterkontrolle sollten übe 3 gleich sein. Leider fehlt es aber namentlich im Oberberham Bonn an einheitlichen Vorschriften; da überläßt man den Berg vinen direktoren und Betriebsführern, welche Wettermengen den ein; Eter Anlagen zuzuführen sind, wie der Querschnitt der einzelnen W. fol. wege sein soll, und wie die Wetterführung kontrolliert werden ber⸗ Wir finden im Saargebiet keine Wettersteiger, wie sie für den O. 88 bergamtsbezirk Dortmund speziell durch Bergpolizeiverordnung 9 geschrieben sind; wenigstens sind mir solche Vorschriften von 85 nicht bekannt und auch in der Sammlung der Bergpoliieiverordnung 2 nicht zu finden. Für den Bezirk Dortmund ist bestimmt, daß c Grube für den Mann und die Minute 3 Kubikmeter frische Luft zugeführt werden muß; für Breslau sind es 2 Kubikmeter; bei Aufschließung 3 arbeiten sogar 5 Kubikmeter. Wie steht es damit im Saarkevieg, Nachdem einmal schlagende Wetter festgestellt waren, hatte die treffende Abteilung ständig als Schlagwetterabteilung zu gelten 9 mußte entsprechend vorsichtig behandelt werden. Die Arbeiter ha die die Wetter auch bemerkt, aber es wird von ihnen berichtet, daß Beamten die Sache etwas leicht genommen hätten, daß sie 88 Arbeitern sagten: ihr seht überall Wetter! Und daß dadurch ü Arbeiter in falsche Vertrauensseligkeit gewiegt worden sind, liegt 68 mich klar auf der Hand. Vielleicht sind auch durch das Vorgehnt der Beamten die Wetterkontrolleure zur Gleichmütigkeit veranla worden, so daß es möglicherweise darauf zurückzuführen ist, 8 am Tage des Unfalls die Wettermänner zu spät angefahren sind. In Arbeiterkreisen nimmt man an, daß dies aus Sparsamkeit ge⸗ schehen ist, weil man möglichst viel Kohlen fördern will; die Arbeiter vermuten auch, daß die Grubenverwaltung damit einverstanden sei, da die Grube als wetterfrei bezeichnet wird, weil diese dann von 2e Unfallberufsgenossenschaft in eine geringere Gefahrenklasse eingeschä wird und weniger zu zahlen ist. Mir wird brieflich mitgeteilt daß die Grube, obwohl sie eine Schlagwettergrube ersten Ranges sei⸗ und die Leute manchmal gar nicht anfahren könnten, weil Wetter ge⸗ meldet seien, nur in die Gefahrenklasse 2a eingeschätzt sei; dadur spare sie jährlich 60 000 ℳ, auch seien für höhere Gefahren⸗ klassen mehr Vorsichtsmaßregeln vorgeschrieben. Ich hoffe, da die Regierung sich hierzu aͤußern wird. Daß die Beamten dcc etwas Keree ehg sind, möchte ich auch daraus herleiten, da ein Steiger der Abteilung XIV in einer Versammlung des Vereins christlicher Bergarbeiter die Zustände dort für mustergültig erklärte. Wäre dies wahr, so hätte das schreckliche Unglück nicht vorkommen können. Der Minister erwähnte die nach seinem Dafürhalten auf⸗ fallende Tatsache, daß der Kohlenstaub auf den Stempeln an gewifse Stellen keine Koksperle gebildet bätte. Ich führe das darauf zurück, daß die Gewalt der schlagenden Wetterexplosion den K hlenstaub von den zunöchst zu berührenden Stempeln fortfegte sodoß b. sol Bildung nicht eintreten konnte. Der Minister söpaß du, daß sich früher auf der Grube Wetter gezeigt hätte r gab ja zu⸗ iht in erbeblichem Maße. Die Wetterführung ist in, wenn auch n Ln nicht in Ordnung gewesen. Der Mi 8 nach meiner Meinehr dast 88 Rrforderlih zugeführt worden eer wesh ;ict 8 ni G 8 .

unch schärfere Anspannung des Ventilators möglich ist.

Man hat die Saargrube Reden viel

in einem Falle vom Ver⸗ ingewiesen worden, da

(Schluß in der Zweiten Beila⸗ e.)

eine ähnliche Unterstützung eintritt, wie ich sie eben für die Redener

f, und Einrichtungen zu besprechen, die auch der Minister tat dies, obwohl er

dort