No. 99.

(Schluß aus der Zweiten Beilage) ie Heeresverwaltung hat geglaubt, aus dem Umstande, daß eine Aenderung in der Stellenzahl weder bei der Erhöhung des onds, trotzdem zwei neue Stellen hinzutraten, noch bei der späteren klassung der erhöhten Summe nach dem Tode der beiden ziere, obwohl dadurch die Besoldung einer erheblich größeren Zahl von Ofsizieren ermöglicht wurde, eingetreten ist, schließen zu dürfen, aß der Fonds in gewissem Sinne als ein diskrelionärer anzusehen sei und daß demgemäß eine Bindung an die Zahl 94, sofern die Interessen des Heeres die Besoldung einer größeren Zahl forderten, nicht nötig sei, wenn der Etatsbetrag nicht überschritten würde.

In einem die Rechnung von 1902 betreffenden Schreiben vom 4. Juni 1904 brachte der Rechnungshof zum ersten Male seine Ansicht dahin zum Ausdruck, daß ihm die stattgefundene er⸗ hebliche Ueberschreituung der durch das Etatsdispositiv des e 21, 3 festgesetzten Zahl etatsrechtlich nicht unbedenklich

scheine.

Hierdurch wurde das Kriegsministerium in der vorstehend er⸗ lüuterten Auffassung in gewissem Sinne bestärkt und gab dieser Auf⸗ issung in einem an den Rechnungshof gerichteten Schreiben vom 2. Mai 1905 Ausdruck.

Der Rechnungshof äußerte sich in einem weiteren Schreiben vom 14. Juni 1905 dahin, daß er seine Stellung zu der Frage, ob ser Fonds als ein diskretionärer anzusehen sei, in einer Bemerkung zur allgemeinen Rechnung 1901 bei der Verwaltung eines anderen Kontingents in verneinendem Sinne zum Ausdruck gebracht habe. Er wolle das Ergebnis der hierüber bei den gesetzgebenden Körper⸗ schaften stattfindenden Verhandlungen abwarten.

Bei der Verhandlung in der Rechnungskommission des Reichs⸗ tags 1906 wurde die Angelegenheit, welche in erster Linie sich auf die Verwendung eines im Etatsdispositiv nicht vorgesehenen Dienst⸗ grades bezog, erledigt, ohne daß die Frage des diskretionären Cha⸗

rakters des Fonds bei Kap. 21, 3, die hierbei seitens der Militär⸗ verwaltung ausdrücklich betont war, zur Erörterung gelangte.

In Anbetracht der die Stellungnahme der gesetzgebenden Körper⸗ schaften abwartenden Haltung des Rechnungshofes glaubte das Kriegs⸗ ministerium annehmen zu dürfen, daß die etatsrechtliche Frage auch dem Rechnungshofe nicht ganz zweifelsfrei gewesen sei.

Ich darf hervorheben, daß ich selbst von vornherein in der Budgetkommission das bisher gehandhabte Verfahren als vielleicht budgetär nicht ganz einwandsfrei bezeichnet und zum Ausdruck ge⸗ bracht habe, daß es mir von besonderem Werte sei, bei Gelegenheit der Schaffung der 13. Hauptleute hier reinen Tisch zu machen und ganz klare Verhältnisse zu schaffen.

Ich darf des weiteren darauf hinweisen, daß bei genauer Inne⸗ haltung der Zahl 94 nur eine beschränkte Anzahl höherer Offiziere aus dem Fonds hätte besoldet werden können, während das dringende Bedürfnis der Armee auf die Verwendung einer möglichst großen Anzahl von überzähligen Stabsoffizieren drängte. Sobald diesem Boürfnis durch die Etatisierung der 13. Hauptmannsstellen, deren

ewilligung ich von dem hohen Hause erhoffen darf, genügt ist,

ann der Fonds des Kapitels 21, 3 seinem eigentlichen Zwecke als

Natil für vorübergehende Bedürfnisse und außergewöhnliche Fälle

rückgegeben werden.

Bereits in der Budgetkommission ist ja ein allseitiges Ein⸗ verständnis der beteiligten Faktoren darüber erzielt worden, daß urch den Etat 1908 das Dispositiv bei Kapitel 21, 3 eine neue, seiner Zweckbestimmung entsprechende und jeden Zweifel ausschließende assung erhalten soll.

Rech ch gebe diese Erklärung im vollen Einverständnis mit dem

li nungshof ab und darf mit dem Ausdruck der Erwartung

die ve daß das hohe Haus die Ueberzeugung gewonnen hat, daß Ser litärverwaltung, wenn auch formell vielleicht nicht völlig

rekt, so doch völlig bona fide gehandelt hat. für d eine Herren, ich möchte hier noch ausdrücklich erklären, daß 8 as Jahr 1908 eine anderweitige Regelung eintreten soll, die dem 8 n Hause unterbreitet werden wird, und die weitere Erklärung ha 5 schließen, daß, wenn diese Regelung erfolgt, oder wenn über⸗ nehe die 13. Hauptleute bewilligt werden, unter keinen Verhältnissen Ste ein Offizier, der eine Kompagnie führt, das Gehalt dieser elle nicht bezieht. (Bravol) esgleichen möchte ich, um den Gerüchten wegen Verwendung in d ggregierten Fonds entgegenzutreten, hier nochmals, ebenso wie vende Budgetkommission, ganz formell erklären, daß irgend eine Ver⸗ an ning zu anderen Zwecken als zur Besoldung aggregierter Offiziere iesem Fonds nicht stattgefunden hat. Fried s ist noch hingewiesen worden auf die Reisen des Prinzen de rich Leopold von Preußen und des Prinzen Karl Anton va Hohenzollern nach dem Kriegsschauplatz. Ich kann hierzu er⸗ ren, daß diese beiden Prinzen weder aus dem Aggregierten Fonds einem anderen Fonds der Heeresverwaltung irgend Bezüge für ihre Reise erhalten haben. Der Meine Herren, ich möchte dann noch einige wenige Worte sagen. ei Abg. Erzberger hat hingewiesen auf die Angabe des Herrn auhökanzlers, daß er an Ersparnisse im Militäretat denke. Ich woerle. e ist doch wohl klar, daß der Herr Reichskanzler den hier Re egenden Etat 1907 nicht gemeint haben kann; denn als er die bi in der er auf etwaige Ersparnisse hinwies, lag dieser Etat

Hause bereits vor, hatte also die Billigung des Bundesrats und

t auch des Herrn Reichskanzlers gefunden. hinge iner der Herren Vorredner hat ja auf die schwierige Lage s ben, in der sich die Militärverwaltung befindet. Es handelte eine 2 kurzer, gedrängter Zeit unter nicht leichten Verhältnissen um sase vnige Umbewaffnung der Feldartillerie und der Fußartillerie dadu um eine Neubewaffnung der Infanterie, die letztere kompliziert Al. 2, daß eine völlig neue Munition eingeführt werden mußte.

iejenigen Beträge, die wir dem hohen Hause genannt hatten,

zun Deutschen Neihsange

Dritte Beilage

Berlin, Mittwoch, den 24. April

um diese Umbewaffnung durchzuführen, reichen nicht nur aus, sondern wir werden wahrscheinlich damit noch weiter kommen, als wir ursprünglich geglaubt hatten. (Bravo! rechts.) Daneben fällt ein Umbau unserer Landesbefestigungen. Es ist in der Kommission vielfach nach⸗ gewiesen worden, wodurch dieser Neubau der Landesbefestigungen absolut notwendig geworden war. Heutzutage ist ein Neubau einer Landes⸗ befestigung nur möglich durch gewaltige Summen; die Summen der früheren Zeit kommen nicht in Betracht. Alle diese verschiedenen Verhältnisse komplizieren den Etat in einer unerhörten Weise. Wir haben getan, was wir konnten, um die Forderungen nur allmählich in das Budget hineinzubringen und die finanziellen Verhältnisse nach Möglichkeit zu berücksichtigen. Ich glaube, daß es uns gelungen ist, und ich glaube, daß wir die ganze An⸗ gelegenheit durchführen werden, ehe wir zu einem Kriege kommen, ehe wir diese Waffen und diese Befestigung tatsächlich gebrauchen. Aber ich kann hier sagen, daß ich sehr lebhaft gedrängt worden bin, ein schnelleres Tempo einzuschlagen; ich habe es nicht getan in Rück⸗ sicht auf die finanziellen Verhältnisse und in dem vollen Vertrauen in unsere große Kraft, die wir im Heere auch hatten, ehe diese Be⸗ festigungen und ehe diese Umbewaffnung vorhanden war. (Allseitiges Bravo.) Denn all diese Waffen, die wir bis dahin besaßen, waren völlig kriegsbrauchbar und wir hätten mit ihnen einen Krieg führen können. Auf die Waffen allein kommt es nicht an, es kommt in erster Linie auf die Moral an und auf den Geist, der die Truppe, die Armee beseelt. (Bravo!) Und auf diese Moral und auf diesen Geist habe ich das vollste Vertrauen gehabt. Aber wir haben uns auch gesagt: der deutsche Soldat muß das Beste an Waffen haben, was es überhaupt gibt. (Lebhafte allseitige Zustimmung.)

Deshalb sind wir zu dieser Umbewaffnung geschritten in dem Ver⸗

trauen, daß uns die nötigen Mittel bewilligt werden würden. Dies Vertrauen hat sich vollkommen gerechtfertigt: der Reichstag hat uns alles gegeben, was wir in dieser Beziehung gefordert haben. (Leb⸗ haftes Bravo.) Wenn diese Umbewaffnung durchgeführt ist, dann bin ich überzeugt, daß wir zu einem Herabsinken des Militäretats kommen können. Aber kein Mensch hier im Reichstag, kein Abgeordneter irgend einer Partei wird wollen, daß wir in dieselben Zustände kommen, in welche vor ein oder zwei Jahren die Französische Republik gekommen war, d. h. daß sie in dem Moment, wo der politische Horizont sich bewölkte, zugreifen mußte, um Hunderte von Millionen an die Grenze zu werfen, um sich erst kriegsfertig zu machen. Wir müssen in jedem Augenblick kriegsfertig sein und es wird unser Be⸗

streben sein zu aller Zeit, die Armee in diesem kriegsfertigen Zustande

zu erhalten. (Lebhaftes allseitiges Bravo.)

Abg. Lehmann (nl.) beschwert sich unter großer Unruhe des zuses darüber, daß die Stadt Weimar bei hoß Penrah uit ruppen etwas stiefmütterlich behandelt werde; so sei z. B. ein

Kommando nach Erfurt, nicht nach Weimar gelegt worden.

Gegen 6 ½ Uhr wird die Weiterberatung auf Mittwoch 1 Uhr vertagt. b

1

Preußzischer Landtag.

Haus der Abgeordneten.

50. Sitzung vom 23. April 1907, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Das Haus setzt Se die Se des Etats der Ansiedlungskommission mit der Denkschrift über die Ausführung des Ansiedlungsgesetzes in West⸗ preußen und Posen fort.

Hierzu liegt der bereits im Wortlaut mitgeteilte An⸗ trag der Abgg. Dr. Arendt (freikons.) und Genossen vor, nach dem in der in der nächsten Session zu erwartenden Vorlage zur wirksamen Fortführung der Boden⸗ politit zum Schutze des Deutschtums in den Ost⸗ marken insbesondere 8 auf die Erhaltung des deutschen größeren und kleineren rundbesitzes, namentlich durch Ge⸗ währung billigen Kredits und durch Verhinderung des Uebergangs deutschen Besitzes in polnische Hand, unter Vermeidung einer ungesunden Preissteigerung, 2) auf die stärkere An⸗ sedlung deutscher Arbeiter auf dem Lande und in den Städten sPenugg zu nehmen und 3) die Organisation der Ansiedlungs⸗

behörden zu vereinfachen ist.

Ueber den Beginn der Debatte in dieser Sitzung ist in

der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden.

Abg. Dr. von Jazdzewski (Pole) fährt fort: Das An⸗ edlungsgesetz steht in Widerspruch mit der preußischen Ver⸗ assung, die allen Staatsangehörigen gleiche Rechte gibt. Die flichten gegen den preußischen Staat erfüllen wir. Der größte Teil

der polnischen Bevölkerung wünscht nichts anderes als den Frieden, denn der Ünfriede verzehrt alle Kräfte. Die Polen in Galizien sind mit den Deutschen gleichgestellt. Die Zentrumspartei erhob gestern den Vorwurf, daß die Katholiken bei der Ansiedlung nicht so berück⸗ chtigt würden, wie die Evangelischen. Der Minister schob ie Schuld auf die mangelnde Seelsorge; an Entgegen⸗ kommen der Diözesanverwaltungen hat es nicht gefehlt; aber der Minister kann doch nicht verlangen, daß die Geistlichen aus Westfalen bezogen werden. Was den Antrag der Freikonservativen be⸗ trifft, so habe ich den Eindruck, daß er die Regierung auffordert, mit neuen Maßnahmen heranzutreten, um e Grundbesitz in ihrer Heimatsprovinz unmöglich zu machen. eenn man den Polen das Recht des Erwerbes von Grundbesitz entziehen will, dann macht man sie noch mehr rechtlos, als sie es schon sind. Wenn man uns auf unserer Scholle nicht mehr leben läßt, so wird man uns dann auf unserer Scholle bald auch nicht mehr sterben lassen. Der Kampf, den wir heute führen, ist uns aufgezwungen durch die Gesetzgebung und die Maßnahmen der Regierung. Wir verteidigen uns gegen Maßnahmen, die uns rechtlos machen. Hoffentlich tut die Regierung nicht das, was man von ihr wünscht. Kommt es doch so, so werden wir unz fügen müͤssen und günstigere Zeiten abwarten. Ich wünsche von Herzen, daß diese Mißverhältnisse aufhören. Die Regierung hat den Anfang gemacht mit ihren Maßnahmen; sie hat die Pflicht diese Maßnahmen zurückzunehmen. Im Jahre 1892 sagte Minister⸗ präsident von Caprivi auf meine Aeußerung: wenn die Polen sich darüber beschwerten, daß die Regierung gegen sie mit zu starken Maßnahmen vorgehe, so sollten die Polen den An⸗

ger und Königlich Preußischen Sta

1907.

fang machen und dem Staat geben, was die Staat verlange, dann werde die Regierung nachfolgen. Wir haben 15 5— Die Polen haben seinerzeit die Mittel bewilligt für die Stärkung der Wehrkraft. Der Dank dafür war die Ankündigung des Fürsten Bismarck in Varzin, daß die Polen auf Leben und Tod bekämpft werden müßten. Der Monarch versprach den Polen Erfüllung ihrer Wünsche auf dem Gebiete des Pei hionzunerrert Was inzwischen geschehen ist, wissen Sie. Die Antwort auf unser Entgegenkommen waren Ausnahmegesetze; darüͤber ist unsere ruhige Bevölkerung unwillig geworden. Seien Sie doch birsichig und glauben Sie nicht, daß wir des Kampfes wegen kämpfen, dieser Kampf muß doch schließlich die polnische Bevölkerung aufreiben; nur durch Milde und 18 beitt können Sie die Polen gewinnen und den Frieden wieder herstellen.

Minister für Landwirtschaft ꝛec. von Arnim:

Meine Herren! Die Rede des Herrn von Jadzewski spitzte sich auf die Frage zu: Wer hat angefangen? Ich glaube, es hat keinen Zweck, sich über diese Frage zu streiten; wir werden darüber nicht einig werden.

Wohl aber möchte ich auf den Vorwurf des Herren Abgeordneten zurückkommen, ich hätte die Geschichte der von der polnischen Be⸗ völkerung bewohnten Landesteile nicht genügend studiert. (Rufe links: Lauter!) Meine Herren, zunächst möchte ich darauf aufmerksam machen, daß er mich falsch zitiert hat. Ich habe nicht von den Jahren 1863 bis 1885 gesprochen, sondern von den Jahren 1840 bis 1885. Es ist bekannt, daß mit dem Regierungsantritt Friedrich Wilhelms IV. das äußerst milde und entgegenkommende Re⸗ giment den Polen gegenüber einsetzte (sehr richtig! rechte), und daß dieses Regiment eigentlich bis zum Jahre 1885, allerdings mit einigen Schwankungen, aber immer mit derselben Grundtendenz, angehalten hat. Ich erinnere Sie, daß in dieser Zeit der Minister von Mühler von 1862 bis 1872 Kultusminister war, und daß unter seinem Regiment das Polentum geradezu begünstigt wurde. (Hört, hört! rechts.) Meine Herren, ich habe gestern auch nicht gesagt, daß wir die Gunst des Polentums erworben hätten, sondern ich habe ge⸗ sagt: wir haben uns zeitweilig um die Gunst des Polentums be⸗ worben (Zuruf bei den Polen: Aber wie!), und ich habe auf diese Zeit bezug genommen. Und, meine Herren, wenn vom Kulturkampf die Rede gewesen ist, so richtete sich dieser nicht gegen die Polen, sondern er war ein Kampf gegen das Zentrum.

Nun möchte ich auf eine Frage zurückkommen, die Herr Abg. von Kardorff gestern angeregt hat. Herr Abg. von Kardorff tadelte es, daß die Regierung sich mit den Parteien in Verbindung setzt und über einzubringende Gesetze verhandelt. Meine Herren, das ist eine Prinzipienfrage, und ich muß dazu Stellung nehmen.

Die Aufgabe der Regierung ist nicht nur, Gesetze einzubringen, ste hat auch die Aufgabe, die Gesetze durchzubringen. Ich halte es

im Interesse des Staates und im Interesse der Gesetzgebung für richtig und für förderlich, daß sie sich mit den Parteien in Verbindung setzt, auf die sie sich stützt, und mit denen sie zusammen arbeiten soll. Die Regierung ist darauf angewiesen, mit den Parlamenten zusammen zu arbeiten, und dieses Zusammenarbeiten wird zweifellos gefördert, wenn sie mit den Führern der Parteien, auf die sie sich stützen kann und stützen muß, Fühlung erhält.

Ich komme nun zu den Ausführungen des Herrn Abg. Aron⸗ sohn. Der Herr Abg. Aronsohn hat der Regierung vorgeworfen, daß sie das Deutschtum in den Städten in keiner Weise stütze. Meine Herren, ich habe gestern schon erwähnt, daß wir selbstverständ⸗ lich das Bestreben haben, das Deutschtum in den Städten ebenso zu stützen wie auf dem Lande, daß es aber wesentlich leichter ist, auf dem Lande durch die Ansiedlungen vorzugehen als in den Städten, in denen wir derartige Mittel nicht haben. Wir haben dort nur Mittel, die mehr oder weniger auf dem kulturellen Gebiete liegen, und diese haben wir auf die verschiedenste Weise angewendet. Vom Lande aus aber findet die Besiedlung der Städte statt, und von einer deutschen Landbevölke⸗ rung haben gerade Handel, Wandel und Gewerbe in den Städten ganz besondere Vorteile.

Meine Herren, ich beziehe mich da auf das, was ich schon in der Kommission gesagt habe; ich sehe mich aber genötigt, da die Frage hier nochmals angeschnitten ist, zurückzukommen auf das, was ich dort zur Kenntnis gebracht habe.

Seitens der Bürgermeister der Städte, die in dem Ansiedlungs⸗ gebiet liegen, ist uns auf eine Anfrage der Ansiedlungskommission allseitig mitgeteilt worden, daß Handel und Gewerbe, soweit sie sich in deutschen Händen befinden, ganz außerordentlich zugenommen haben. Ich nenne hier die Bürgermeister der Städte Gnesen, Briesen Mogilno, Jannowit, Wongrowitz und Schönsee, die sämtlich in⸗ Anstedlungsgebiet liegen, die sich einstimmig anders und zwar 1 aussprechen als der Abg. Aronsohn.

un gebe ich ja zu, daß durch die Ansiedlun⸗ 1 Kreise des Handels geschädigt worden sind, 888 1””. Schädigung einmal dadurch hervorgerufen worden daß in den An⸗ fiedlungsgebieten das Genossenschaftswesen sich ausgedehnt hat 1 weitens dadurch, daß die Zwi ie, heg “ bn 18 schenverwaltung der im Besitz der An⸗ on befindlichen Gü Betriebes vorgenommen hat. 8 1 ene gewisse Zentrabfatten de

Meine Herren, was zunächst das Genossenschaftswesen anbelangt, so glaube ich, ist darüber wohl nur eine Stimme: daß überall das landwirtschaftliche Genossenschaftswesen außerordentlich fördernd auf die Entwicklung des landwirtschaftlichen Betriebes, auf seine Gesundung und besonders auch auf die Gesundung der finanziellen Verhältnisse der Landwirtschaft eingewirkt hat (sehr richtig! rechts), und es also Aufgabe ist, diese Entwicklung überall zu fördern. Wir haben im Deutschen Reich, wenn ich nicht irre, über 14 000 solcher ländlichen Genossenschaften, die in der segensreichsten Weise wirken. Es liegt also kein Grund vor, diese Entwicklung in den Ansiedlungsprovinzen zu hindern oder sie nicht zu fördern. Ich mache auch darauf aufmerksam, daß die Polen ein ausgezeichnet organisiertes Genossenschaftswesen haben (hört! hört! rechts), und daß schon, um hier ein Gegengewicht zu schaffen, es notwendig war, das

Genossenschaftswesen in den Ansiedlungsprovinzen zu unterstützen.