Ankauf eillg ist, ist der Präsident de sobald es sich um einen Ankauf aus polnischer Hand handelt, zuzu⸗ schlagen und anzukaufen, ohne irgend jemand zu fragen. Handelt es

um einen Ankauf aus deutscher Hand, so muß er, wenn das Grundstück eine bestimmte Größe hat, einen Antrag an das Staats⸗ ministerium richten. Dieser Antrag geht durch das Staats⸗ ministerium sehr schnell hindurch. Es ist ein gewisses Formular⸗ wesen eingerichtet, und ich habe nicht gehört, daß bisher irgendwie ein Ankauf darin gescheitert ist, daß sich das Staatsministerium nicht rechtzeitig zu dem Antrag der Ansiedlungskommission geäußert hat. Hierbei möchte ich aber noch erwähnen, daß die einzelnen Dezernenten der Ansiedlungskommission eine ganz besonders selbständige Stellung aben; sie verfügen sehr viel selbständiger, als es sonst bei staatlichen

Behörden der Fall ist. Auch nach dieser Richtung hat man alles getan, was im Interesse der Vereinfachung der Geschäftsführung möglich ist. Ich wüßte also nicht, wie sonst dem Wunsch, der unter

t. 3 ausgesprochen ist, Folge gegeben werden kann.

Im übrigen habe ich aus den Ausführungen der Redner der konservativen, der freikonservativen, der nationalliberalen, ja auch zum keil der freisinnigen Partei mit Freude entnommen, daß die Tätigkeit der Ansiedlungskommission und das Vorgehen der Regierung die

illigung des hohen Hauses gefunden hat, und ich hoffe, daß das weitere Vorgehen eine kräftige und zielbewußte Unterstützung seitens des hohen Hauses finden wird. (Bravo!)

Abg. Dr. nl.) bemerkt zur Geschäftsordnung: Ich halte mich 1ocgn Fbemgrn ö für verpflichtet, mein tiefe Bedauern auszusprechen, daß es mir heute nicht vergönnt ist, meinerseits zu diesen wichtigen Fragen vom Standpunkt der Ober⸗ sclesier Stellung zu nehmen; bei der hervorragenden Bedeutung der Bcbältnisse in Oberschlesien behalte ich mir vor, bei der dritten

fung darauf zurückzukommen.

dbe. Abg-Graf Praschma (Zentr.) bemerkt dem Abg. von Wentzel gegen⸗ über daß er seine Mahnung im Anschluß an diejenige des Geheimen Rats Wütling, die Sprache, die Schule und die Lehrer aus dem Kampfe serauszulassen, auch an die polnischen Geistlichen gerichtet habe und

en Einzelerscheinungen von polnischen Geistlichen, die Agitation betrieben hätten, gegenüber darauf hingewiesen habe, daß die bäbelsche Kirche au der Anerkennung der Autorität der rechtlichen

rigkei 4 2 2

Abr berüer von Zedlitz und Neukirch bittet, mit Rück⸗ cht auf Bedenken der konservativen Partei und die Ausführungen es Ministers die Abstimmung über den Antrag Arendt bis zur dritten Lesung aufzuschieben.

„Darauf wird der Etat der Ansiedlungskommission gegen die Stimmen der Polen, des Zentrums und der Freisnntgen Volkspartei bewilligt. Die Denkschrift wird durch Kenntnis⸗ nahme für erledigt erklärt. 1

Es folgt der Etat der Seehandlung (Preußischen Staatsbank). . .“

atter Abg. von Arnim⸗Züse dom beantrag

lam er chte shadeetennenisten die unveränderte Bewilligung des Etats sowie die Annahme folgender Resolution: die Regierung zu ersuchen, dafür Sorge zu tragen, daß die

Seehandlung in Uebereinstimmung mit der Begründung des Gesetzes vom 4. August 1904 in Zukunft Kredite nur auf Grund bank⸗ mäßiger Sicherheiten gewähren möge.

Präsident der Seehandlung Havenstein: Namens des Finanz⸗ ministers habe ich das Einverständnis mit der Resolution der Kom⸗ mission zu erklären, aber mit einer etwas eingeschränkten Aus⸗ legung derselben. Die Seehandlung hat bis auf einen Fall dauernde 8 Aber auf dem

1

nlagekredite hypothekarischer Art nicht gegeben. — ebiete der inneren Kolonisation ist der Hypothekarkredit ohne Ver⸗ ezung wichtiger Staatsinteressen nicht zu vermeiden. Die See⸗ handlung hat auch unmittelbare staatliche Aufgaben zu er⸗ üllen und ist deshalb, wo der Reserbefonds der Rentenbanken er⸗ shepft ist, oder das Verfahren bei der Generalkommission noch nicht 68 genug vorgeschritten ist, ergänzend mit ihren eigenen Fonds ein⸗ 8 v Mit dieser h Auslegung können wir uns mit oluti anden erklären. . 8 des Ahgetion efgbersten Volksp.): Der Rückgang der Verzinsung auf Rapitals der Seehandlung sind im wesentlichen zurückzuführen uns die geringeren Einnahmen im Geld⸗ und Wechselverkehr Schmauf den Rückgang des Kurses der Staatspapiere, dieses inmerzensgkindes des Finanzministers. Die sog. kleinen Mittel des Feüanäninäfams darin haben nichts geholfen, und das letzte noch aus⸗ u- dieser Mittel, die Heranziehung der Sparkassen, wird Staat nichts helfen. Die Binsenwahrheit gilt auch für den ie gänsdaß, wer viel Schulden hat, viel Prozente zahlen muß. Zufaminstigeren Verhältnisse in Frankreich und England bringe ich in menhang mit unserem Börsengesetz. Die gewerblichen Unter⸗ 8 be Seehandlung müssen entweder verkauft oder den zu⸗ inisterien überwiesen werden. Für die Landeshuter gerade in diesem Jahre insoweit ein günstiger Moment a deren Rentabilität sich gehoben hat. In auch der Verkauf der Bromberger Mühlen begründe tatsächlichen Monopol, das diese ausüben, und der dadurch nen Müllern verursachten Konkurrenz. Die Erträge dieser un bei und von 9 % 1905 auf 5. % herabgegangen. Es sind mich ei diesen Mühlen auch Unregelmäßigkeiten vorgekommen, um bönn gelinde auszudrücken, die nicht scharf genug gerügt werden katt Fen. Das Mehl, das diese Mühlen den Strafanstalten lieferten, og; 89 Weizenmehl seit acht Jahren einen Zusatz von 10 % ein Peumehl, ohne daß dieses deklariert war, und anderes mehr. Wenn das füvatunternehmer das getan hätte, dann wollte ich einmal sehen, as lr ein Geschrei sich auf jener Seite (zur Rechten) erhoben hätte. das A um so schlimmer, als die Bromberger Mühlen die Novmaltypen für den Rusland feststellen. — Meine Freunde hatten auch seinerzeit auf gewa at gewiegter oberschlesischer Techniker hin die Regierung davor Darlent, den nordischen Veüis und Industriewerken in Danzig ein nachtehn zu gewähren. Nebenbei möchte ich fragen, ob die F detöüicht zutrifft, nach der schlesische Industrielle sich an den Werken geben Len wollten, wenn ihnen beim Kohlenbezug Vorzugspreise 8 teilun würden. Wir hatten schon 1902 hervorgehoben, daß die Er⸗ nicht g eines solchen Darlehns der Seehandlung ihren Kompetenzen angesclospricht; die Oberrechnungskammer hat sich unserer Meinung ausgeschlisen, daß wenigstens in Zukunft solche Darlehnsgewährung vorge blossen ist. Auch bei der Sanierung dieser Werke ist nicht 8 dur gängen, wie vorgegangen werden sollte, denn die Regierung 8 Beteiligung an den Werken auch Private dazu veranlaßt. aben wir nichts mehr von der Sache gehört. Zum Schluß der Redner, daß eine ständige Kontrolle der Seehandlung Se Ueberwachungskommission geübt werde. Herr von Kardorf, on der alten Garde, habe gestern von unseren konstitutionellen an gesprochen, auch bei solchen kleineren Anlässen müßten wir diese e wahrnehmen. 8

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

uter Lne Herren! Der Herr Vorredner hat zunächst von der Landes⸗ daß di pinnerei gesprochen und seiner Ueberzeugung Ausdruck gegeben, daß s Entwicklung der Landeshuter Spinnerei ein Beweis dafür sei, sclecht e gewerblichen Unternehmungen in den Händen des Staats sei, u aufgehoben seien, daß der Staat nicht die geeignete Instanz nunachft solche Betriebe zu führen. Demgegenüber gestatten Sie mir 1905 6 darauf hinzuweisen, daß die Landeshuter Spinnerei im Jahre % Dividende gegeben hat, im Jahre 1906 10 % Dividende

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nsieblung mmission befugt, 3

nd in den beiden ich noch günstigere Resultate zeitigen wird, da sie auf weit hinaus mit Aufträgen ver⸗ sehen ist. Wie Herr Abg. Gyßling auf diese Tatsache die Behauptung stützen kann, daß der Staat zu derartigen Betrieben nicht imstande sei, das vermag ich beim besten Willen nicht einzusehen.

Aber ich kann ihm darin folgen, daß auch kein zwingender Grund vorhanden ist, die Landeshuter Spinnerei in den Händen des Staats zu erhalten. (Sehr richtig!) Ich habe bereits in der Budget⸗ kommission ausgesprochen, daß in der Tat unser Wunsch ist, die Landeshuter Spinnerei zu verkaufen. Aber selbstverständlich, meine Herren, werden wir sie nur verkaufen, weun wir einen Preis dafür erzielen, der der gestiegenen Rentabilität des Werkes entspricht, und trotz der wesentlich gestiegenen Rentabilität sind uns bisher keine An⸗ gebote gemacht worden, die dieser Rentabilität Rechnung tragen. Wir werden die Verhandlungen aber fortsetzen und bemüht sein, das Werk zu einem Preise zu verkaufen, der die finanziellen Interessen des Staats sicherstellt.

Meine Herren, was dann die Bromberger Mühlen anbetrifft, so wird sich der Präsident der Seehandlung über die Unregelmäßig⸗ keiten auslassen, die ein Beamter sich hat zu Schulden kommen

lassen. Selbstverständlich hat der Präsident der Seehandlung wie ich genau denselben Wunsch, daß derartige Unregelmäßigkeiten sich nicht wiederholen, und es ist nach dieser Richtung

alles Erforderliche geschehen. Aber ich glaube, die Dinge sind auch als etwas zu schwerwiegend geschildert worden; der Präsident der See⸗ handlung wird darauf noch eingehen.

Was den Verkauf der Bromberger Mühlen betrifft, so liegen hier doch andere Umstände vor als bei dem Landeshuter Werk. Das Landeshuter Werk ist in der Tat eine gewerbliche Anlage ohne, wenn ich so sagen darf, allgemeinere Bedeutung. Ganz anders ist die Sache bei den Bromberger Mühlen. Ich will zunächst nicht davon sprechen, daß die Bromberger Mühlen für die Militärverwaltung namentlich im Kriegsfalle von außerordentlicher Bedeutung sind. Aber ich muß dem Herrn Abg. Gyßling gegenüber doch hervorheben, daß, wenn die Bromberger Mühlen mit ihrer enormen Wasserkraft, mit ihrer außer⸗ ordentlichen Leistungsfähigkeit in irgend welche private Hände übergehen würden, die Konkurrenzmöglichkeit gegenüber den kleinen Mühlen unzweifel⸗ haft verschärft werden würde. Ich glaube, Herr Abg. Gyßling sollte von seinem Standpunkte aus uns dankbar sein, daß wir nicht wollen, daß ein so großes Werk, wie die Bromberger Mühlen, in privater Hand die kleinen Werke tot macht. (Sehr richtig!) Die Bromberger Mühlen sind ferner für ein Quadratmeilen umfassendes Gebiet in der Tucheler Heide hinsichtlich der Wasserhaltung von großer Bedeutung, und die Herren aus dem Osten werden das Gebiet der Tucheler Heide, das von kolossalen Forsten mit eingesprengten Wiesen und Weiden ein⸗ genommen wird, kennen. Diese eingesprengten Wiesen und Weiden können bei der Trockenheit des Bodens eigentlich nur durch künstliche Bewässerung rentabel gemacht werden, und diese künstlichen Bewässe⸗ rungen hängen von dem Mühlstau der Bromberger Mühlen ab. Lassen wir also die Bromberger Mühlen in Privathände übergehen, so können wir natürlich von einem Privatbesitzer diese Rücksichtnahme auf andere Interessenten, wie sie jetzt die staatlichen Mühlen auf die kleinen ländlichen Interessenten nehmen, gar nicht verlangen. Ich glaube also, daß dem Verkauf der Bromberger Mühlen doch wesentliche Bedenken entgegenstehen.

Nun, meine Herren, komme ich auf die Danziger Stahl⸗ und Elektrizitätswerke, deren der Herr Abg. Gyßling gedacht hat. Meine Herren, daß die Entwicklung dieses Unternehmens uns sehr unangenehm ist, uns unendlich viel Arbeit, unendlich viel Mühe bereitet hat, das erkenne ich mit dem Herrn Abgeordneten durchaus an. Aber, meine Herren, trotz alledem und trotz all der Vorwürfe, die gegen uns ge⸗ richtet sind, muß ich auch jetzt noch erklären, daß wir glauben, pflicht⸗ mäßig gehandelt zu haben und nicht anders haben handeln können, als es damals geschehen ist.

Meine Herren, haben Sie die Güte, sich die Situation zu ver⸗ gegenwärtigen. Diese Danziger Werke wurden Ende der 90 er Jahre durch den Oberpräsidenten von Goßler ins Leben gerufen, einen Mann, der mit seiner unermüdlichen Arbeitskraft und seiner Hingebung an die heimatliche Provinz Westpreußen dieser und ihrer Hauptstadt, der Stadt Danzig, neue Quellen des Einkommens erschließen wollte. Als das Werk mitten im Bau begriffen war, wurde es nicht nur von einem, sondern von zwei gänzlich unvorhergesehenen und unvor⸗ hersehbaren Unglücksfällen betroffen, indem a tempo die Dresdner Kreditanstalt und die Kummerschen Elektrizitätswerke den Konkurs anmeldeten, diese beiden Werke, die das Danziger Unternehmen mit Kapital, mit elektrischen Einrichtungen auszustatten sich verpflichtet hatten. Das Danziger Werk stand als Ruine da: es war kein Dach aufgesetzt, es waren die Bauten noch nicht fertig ausgeführt, es war von einer inneren Einrichtung gar nicht die Rede. Wenn sich in diesem Moment das Werk an uns hilfesuchend wandte, und der Ober⸗ präsident aufs dringendste bat, so, glaube ich, konnten wir die Hilfe in der Form, in der sie gewährt worden ist, nicht versagen. Denn das darf ich doch hervorheben: die Seehandlung hat sich nicht etwa an dem Unternehmen als solchem beteiligt, sondern sie hat nur Hypothekarkredit gegeben. Meine Herren, der Herr Vorredner hat von meinem guten Herzen für den Osten gesprochen, und ich glaube das zu haben. Aber wenn dies gute Herz für den Osten so belohnt wird wie durch den Herrn Vorredner, so ist es einigermaßen schwierig, das gute Herz zu betätigen. (Sehr richtig! — Heiterkeit.)

Meine Herren, ich empfinde den Rückgang der östlichen Hafen⸗ plätze unserer Monarchie als einen sehr schweren Schaden. Diese Hafenplätze, die einst von außerordentlicher Bedeutung waren, haben diese nur noch zum Teil; sie sind zum Teil nicht einmal auf dem alten Standpunkt verblieben, sondern wesentlich in ihrer ganzen Leistungsfähigkeit zurückgegangen. Wenn Sie denken, was einst Danzig für ein Hafenplatz war, wie die Danziger Weizennotierungen für den ganzen englischen Markt maßgebend waren, so, meine ich, ist es sehr zu beklagen, daß diese alten Hafenplätze ihre Bedeutung nicht mehr aufrecht zu erhalten vermocht haben. Ich beklage das für die Hafen⸗ plätze selbst und auch für das ganze dahinter liegende Land; denn auch für die Landwirtschaft war die Erhaltung der Exportfähigkeit der Häfen von großer Bedeutung, und die Minderung dieser Häfen als Exportplätze hat der Landwirtschaft nur Nachteile gebracht, indem die landwirtschaftlichen Interessen in steigendem Maße allein vom Zentrum Berlin abhängig geworden sind. Also, meine Herren, dieser Rückgang der östlichen Hafenplätze ist eine bedauerliche Tatsache. Wenn die Danziger Stahl⸗ und Elektrizitätswerke in Königsberg

lägen, so würde, glaube ich, der Herr Abg. Gyßling vielleicht eine

der Kredit gewährt worden ist. Aber wir haben das Eintreten mit

andere Stellung eingenommen haben (sehr wahr! rechts — Heiter⸗ keit); denn ich kann ihm vollkommen nachfühlen, daß er diesen Rück⸗ gang wahrscheinlich ebenso lebhaft empfindet wie ich.

Aber dieser Rückgang der östlichen Hafenplätze und des dahinter liegenden Landes kann natürlich noch nicht dahin führen, die See⸗ handlung zu einer ausnahmsweisen Aktion zu veranlassen. Es kamen jedoch noch andere Momente hinzu, die diese ausnahmsweise Aktion nach unserem pflichtmäßigen Erachten rechtfertigten. Wie ich schon an⸗ geführt habe, war es der Oberpräsident von Goßler, der im wesent⸗ lichen das Werk ins Leben gerufen hat, und diese Tatsache, die Kreierung des Werks wesentlich unter staatlicher Einwirkung, ja auf staatliche Anregung, mußte es uns zur Pflicht machen, zu helfen, soweit wir es konnten. Sodann fiel ins Gewicht, daß wir in der Staatsregierung die Hebung der gemischt⸗sprachigen Gebiete des Ostens uns zur Aufgabe gemacht und wiederholt erklärt haben, wir wollten diesen Landesteilen nicht nur mit Rat, sondern auch mit Taten zu Hilfe kommen. Man würde uns mit Recht den Vorwurf gemacht haben, daß wir für den Osten nur Worte, nicht Taten hätten, wenn wir nicht helfend eingetreten wären. Hätten wir dies Werk als Ruine stehen lassen, so würde man mit Fingern auf uns gezeigt und gesagt haben: das ist die Opferwilligkeit der Staats⸗ regierung für den Osten, daß sie nicht einmal diesem Werke, das durch zwei Unglücksfälle getroffen ist, die Mittel zur weiteren Ent⸗ wicklung gibt.

Wenn der Herr Abg. Gyßling sagt, wir seien gewarnt worden, dem Werk keine Unterstützung zu gewähren, so muß ich darauf hin⸗ weisen, daß die Frage, ob das Werk wirtschaftlich begründet sei oder nicht, aufs eingehendste geprüft worden ist, und daß diese Prüfungen, die wir vorgenommen haben, zu einem durchaus günstigen Resultat geführt haben. Gegenüber der Auffassung, als ob wir dort leicht⸗ fertig verfahren wären, halte ich mich für verpflichtet, in wenigen Worten diese Gutachten, die uns erstattet sind, hier mitzuteilen. In einem von mehreren Sachverständigen erstatteten Gutachten heißt es:

Wenn die Sanierungsarbeiten nach dem gegenwärtigen Pro⸗ gramm zur Durchführung gelangten und demnächst ein rationeller Betrieb möglich sein werde, so zweifle er nicht, daß bei den gesunden Grundlagen, auf denen die Sache ruhe, und die nach dem Ergebnis der von ihnen an Ort und Stelle vorgenommenen Prüfung die Hoffnung auf Schaffung eines auch im Vergleich zu andern günstig gelegenen Revieren (Oberschlesien usw.) rentablen Betriebes be⸗ rechtigt erscheinen ließen, eventuell erforderliche weitere Mittel sich unschwer finden würden.

Es ist dann ausdrücklich begründet, worauf diese gesunden Grund⸗ lagen dieses Werkes beruhen. Es ist zunächst darauf hingewiesen, daß in Danzig mit seinen erheblichen Eisenbahnwerkstätten, mit seinen großen Werftanlagen sehr reichliches Alteisen vorhanden sei, daß ja die Grundlage für den Martinofenbetrieb bildet. Infolgedessen würde das Danziger Werk in der Beziehung günstiger stehen als beispiels⸗ weise die oberschlesischen Werke, die das Alteisen von weither, von Königsberg und noch weiter her beziehen müßten. Es ist ausgerechnet, daß infolgedessen für Danzig sich per Tonne Martinblöcke eine Frachtersparnis von 4 ℳ 80 ₰ ergeben würde. Dem ist allerdings gegenübergestellt, daß Danzig bei dem Kohlenbezug ungünstiger stände als Oberschlesien. Das ist auch naturgemäß. Aber diese ungünstige Situation hinsichtlich der Kohlen mache den Vorsprung beim Alteisen nicht wett, und es ergab sich nach dem Gutachten nun folgendes:

Wenn hiernach die Frachten für Roheisen und Alteisen sich pro Tonne in Danzig erzeugter Martinblöcke um ℳ 4,80 billiger stellen, im Vergleiche mit oberschlesischen Blöcken, so ist dagegen die Kohlenfracht pro Tonne Martinblöcke um ℳ 2,56 pro Tonne in Danzig teurer als wie in Oberschlesien; im ganzen hat also Danzig noch einen Vorsprung von ℳ 2,24 Fracht auf diejenigen Mengen an Kohlen, Roheisen und Alteisenmaterial, welche zur Herstellung einer Tonne Martinblöcke gebraucht werden. Die übrigen Materialien sowie die Löhne usw. stellen sich in Danzig nicht teurer als wie in Oberschlesien. 8

Dann ist ferner die Absatzmöglichkeit des Werkes eingehend be⸗ sprochen, und zwar in günstigem Sinne, weil das Werk in der Lage sein würde, den Absatz in seiner nächsten Nähe unterzubringen.

Die Gutachter faßten auch später noch ihr Urteil über die Nordischen Werke dahin zusammen, daß „die Grundlagen des ganzen Betriebes mindestens so günstig seien, als dies seinerzeit von ihnen erhofft und in Aussicht gestellt worden sei, daß nach der ganzen Einrichtung und Lage der Werke deren Produktionskosten bei guter Leitung auf die Produktionskosten des bestgestellten oberschlesischen Werkes zurückgehen müßten, und daß auch wegen ihrer natürlichen guten Frachtbedingungen eine günstige Entwicklung der Werke zu erwarten sei.“

Das waren die Gutachten, die uns vorlagen, und auf Grund deren

Staatsmitteln, mit Mitteln der Seehandlung, von weiteren Voraus⸗

setzungen abhängig gemacht, z. B. von der Voraussetzung, daß die

zunächst Beteiligten — das ist die Holmgesellschaft, die Privataktien⸗ bank, und vor allem die Stadt Danzig selber — an dem Kredite sich beteiligen. Diese privaten Werke sowie die Stadt Danzig haben

genau in derselben Weise wie der Staat Hypothekarkredit gegeben. Wenn eine Stadt wie Danzig, die hoch belastet ist, die eine hohe Kommunalsteuer hat, sich finanziell an diesem Werke beteiligte, so war für unsere Auffassung darin in der Tat die beste Gewähr zu er⸗ blicken, daß es sich nicht um beliebige private Interessen handelt, sondern um die Erhaltung wichtiger öffentlicher Interessen für die Stadt Danzig und die Provinz. Wir haben ferner unsere Anteil⸗

nahme davon abhängig gemacht, daß größere, wohlrenommierte und

wohlfundierte Werke sich an der Sache beteiligten. Drei oberschlesische

Werke haben sich an dem Hypothekarkredit beteiligt, und ihre Ver⸗

treter sind in den Aufsichtsrat eingetreten. Wenn der Abg. Gyßling

meinte, daß diese oberschlesischen Werke dafür Vorzüge auf anderen

Gebieten bekommen hätten, so ist das meines Wissens unrichtig. Mir ist von Einräumung derartiger Vorzüge, 3. B. in bezug auf Kohlen, nichts bekannt.

So war die Sachlage. Wir standen gegenüber der Tatsache, daß das Werk von dem Oberpräsidenten von Goßler ins Leben gerufen war, daß es ganz schuldlos durch diese wiederholten Unglückafälle ge⸗ troffen worden war, daß hervorragende Gutachter das Werk für ein wirtschaftlich gesundes erklärt hatten, daß andere große Werke mit an der Sanierung teilnehmen wollten, und daß die Sanierung geboten war, um die Stadt Danzig vor schwerem Schaden, um unse