berger Mühlen ist für die östliche Landwirtschaft und für die

Ostmarkenpolitik vor schweren Rückschlägen zu bewahren. Darüber ußte man sich klar sein: mißlang dieser erste Versuch, eine Industrie nach dem Osten zu ziehen, so war naturgemäß die Hoffnung, dann weitere Betriebe von dem Westen nach Osten zu verpflanzen, ein für alle Mal begraben. Es handelte sich um einen ersten Versuch, eine Industrie im Osten zu schaffen, oder ein für alle Mal davon abzusehen.

Wenn die Gutachten, die uns damals erstattet worden sind, sich nicht als zutreffend erwiesen haben, wenn das Werk sich nicht in der Weise entwickelt hat, wie wir hoffen durften und konnten, so lag das wiederum an einer ganz ausnahmsweise unglücklichen Verkettung von Umständen. Während fast alle großen Artikel der Eisenindustrie syndiziert waren, ist es bekanntlich beim Walzeisen nicht zu einer Syndizierung gekommen. Es hat sich eine verlustbringende Gestaltung des ganzen Walzeisenmarktes vollzogen, die alle Walzeisenwerke betroffen hat, und wenn eine große Zahl von Walzeisenwerken diesen Schaden ausgeglichen hat, so ist der Ausgleich erfolgt aus anderen Zweigen der Fabrikation, während die reinen Walzeisenwerke, wie das Danziger Werk, durch die ganzen Jahre mit Verlust gearbeitet haben. Bei einem Werke, das foridauernd mit Verlust arbeitete, konnte das Streben nur dahin gehen, wenn irgend möglich, eine Sanierung herbeizuführen. Diese Sanierung war ge⸗ plant in dem Sinne, daß die Hypothekengläubiger auf einen Teil ihrer Hypotheken verzichten und die Aktionäre neues Kapital beschaffen sollten. Das mißlang nach langen, unendlich mühevollen Verhand⸗ lungen, weil einer der Hypothekengläubiger beanspruchte, daß, falls später wieder ein Zusammenbruch erfolgen sollte, das Hypotheken⸗ kapital, auf das verzichtet werden sollte, wleder aufleben sollte. Darauf ließen sich die Aktionäre nicht ein, und so gelang der Versuch nicht, neues Aktienkapital zu beschaffen. Alle diese Dinge hat auch der Herr Abg. Münsterberg, der den Verhältnissen von Danzig sehr nahe steht, in der Kommission bestätigt und hat das Vorgehen der Seehandlung auch von seinem Standpunkt aus durchaus vertreten.

Es ist nun das Bestreben dahin gegangen, das Werk nicht zum Stilliegen kommen zu lassen, denn wenn es erst mal stillgelegt war, so wäre es naturgemäß nach wenigen Wochen, jeden⸗ falls nach wenigen Monaten nahezu wertlos geworden, und man hätte vor allem die hunderte von Arbeitern auf die Straße setzen müssen. Um das zu verhüten, haben die Hypothekengläubiger eine Betriebsgesellschaft gebildet, die ihrerseits das Werk übernommen hat, und sind nun bemüht, einen möglichst günstigen Verkauf des Werkes zu bewerkstelligen. Daß dieser Verkauf noch nicht zu stande gekommen ist, hängt mit den Verhandlungen über die Verlängerung des Stahlwerksverbandes zusammen; wir werden aber bemüht sein, diesen Verhandlungen möglichst bald einen Abschluß zu gewähren.

Meine Herren, das ist kurz die Leidensgeschichte dieses Werkes, eines Werkes, das nicht von zwei, sondern sogar von nicht weniger als drei Unglücksfällen betroffen worden ist, das geradezu durch eine Ver⸗ kettung widriger Umstände an seiner Entwicklung verhindert worden ist. Ich kann auch nach nochmaliger Prüfung nur sagen, daß wir alles getan haben, was in unseren Kräften stand, und daß wir meiner An⸗ sicht nach nicht anders handeln konnten, als wir gehandelt haben. Meine Herren, wie oft hat man der Königlichen Staatsregierung Mangel an Konsequenz hinsichtlich ihrer Ostmarkenpolitik vorgeworfen, welche Vorwürfe sind in der Presse erhoben worden, wenn irgend ein Gut aus deutscher Hand in polnische Hand übergegangen war — meiner Ansicht nach Vorwürfe, die zu weit gingen, denn wir können es nicht verhüten, daß ein Gut in polnische Hände zu übermäßigem Preise übergeht. Hier handelt es sich aber um ein Werk, das unter der Initiative der Königlichen Staatsregierung entstanden war und das hunderte deutscher Arbeiter beschäftigte; deswegen, glaube ich, lagen die Verhältnisse hier besonders. Aber ich habe in der Budget⸗ kommission ausgesprochen und betone das hier nochmals, daß das Vorgehen hier eben ein ganz ausnahmsweises, durch die eigentümliche Lage der Umstände gebotenes war und sein soll; von diesem Gesichts⸗ punkte aus habe ich gegen die Resolution, die in der Budgetkommission beschlossen worden ist, auch meinerseits nichts einzuwenden.

Wenn der Abg. Gyßling meinte, die Resolution habe keinen Wert, so bin ich doch anderer Ansicht. Meine Herren, wenn wir erklärt haben, wir stimmten der Resolution zu, so ist die Resolution für uns bindend und hat infolgedessen einen seyr erheblichen Wert.

Ich kann in dieser Beziehung der Auffassung des Abg. Gyßling nicht zustimmen.

Der Abg. Gyßling sprach wiederum von einer gesetzlichen Be⸗ grenzung der Tätigkeit der Seehandlung, von einem Ueberwachungs⸗ ausschuß. Nun, meine Herren, was ein folcher Ueberwachungs⸗ ausschuß bei einem gewerblichen Unternehmen machen soll, das ist mir wirklich nicht erfindlich — bei einem gewerblichen Unternehmen, wo es heißt, sofort zuzugreifen, wo geschäftliche Anforderungen jeden Augenblick einen Entschluß erfordern.

Aber auch ohnedem werden wir uns im Rahmen der Resolution halten und diesen Fall als einen ausnahmsweisen behandeln, wie ich

schon erklärt habe; ich möchte meinen, daß damit der Auffassung des hohen Hauses auch Genüge geschehen könnte.

Präsident der Seehandlung Havenstein: Der Rückgang in den Einnahmen der Seehandlung ist nicht auf Mindergewinne bei Efferten⸗ geschäften und Diskontierungen zurückzuführen, sondern darauf daß in hem fetgin Frase sfehenden das Kapital der Seehandlung

rhö 5 e hat, während es im vorigen Jahre 389 Mig9. 1““

amfaßte; wenn der Gewinn sich auf ein größeres Kapital verteilt munfaßte; Im Betriebe der Bhorbere Mäste fnne 1“ fehlungen und Ungehörigkeiten vorgekommen die niemand mehr verurteilt als wir. Aber gegenüber den gehässigen Angriffen einer nicht ganz einwandsfreien Zeugen gegen den Direktor haben wir nach eingehender Untersuchung der Geschäftsführung des Direktors, der 25 Jahre vorwurfsfrei und hingebend der Mühle vortreffliche Dienste geleistet hat, seiner Versicherung geglaubt, daß er nicht dolos gehandelt und die Absicht einer Schädigung oder seiner Bereicherung ehhabt habe. Er hat die Mischung in der Wochenübersicht der Ser⸗ heelen offen mitgeteilt und sie auch zu S vorgenommen, wo das Roggenmehl teurer war als Weizenmehl Nr. 0, die Vermischung also Verlust brachte. Solche Verfehlungen werden nicht wieder vor⸗ kommen. Die Anordnung, daß die Bromberger Mühlen nur in⸗ ländisches Getreide verarbeiten dürften, wird noch heute, wie seit 10 bis 12 Jahren, befolgt. Nur ausländische Gerste ist in 1 Betrage nicht zu umgehen gewesen. Der staatliche Besitz der Brom⸗

mittleren und kleineren Mühlen von Bedeutung, da sie durch ihre di icht Konkurrenz machen, sondern sie schützen. Preighaltang F 2 8 8b er g (nl.): An den Norddeutschen Stahlwerken hat der Staat allerdings viele Interessen. Wenn ein hoher Beamter 8 ggeemeinnützigen Absichten ein solches Werk ins Leben ruft, muß er

Staat es zu halten suchen. nicht verdunkeln, ob die Beteili⸗ äften richtig ist. eise gemacht werden können . uns einen Kredit von 1 ½ Million für hätte, so hätte er eine klare es zusagend oder verneinend kontrollieren können Wir müssen deshal damit nicht eine k

die prinzipielle Frage sbank an solchen Ge⸗ anierungsversuch hätte auch in anderer B. der Finanzminister von aanierung gefordert sause bekommen, sei ank, die wir nicht übergeht man uns. ung besprechen, ng des Hauses verstehen, sind ikkt unzulässig Resolution nicht Regierung damit tnis geschaffen, ierung zu halten alle Veranlassung hat es häufig vor, daß insofern bin ich mit der von dem Pr wünschten Einschränkung einverstanden, daß ein Unterschied zwischen einer Sta rettungsinstitut gemacht wird. Seehandlung den Standpunkt ein 3— Erklärung des Ministers in ß man die Deutsche ag mit der Eisenb reiserhöhungen zu si igung beteiligt worden, durch Darlehen wenn man solcher Privat⸗ verlängern wir dir deinen Vereinigung hat daran ein Interesse, t als Abnehmer zu haben.

ereinigung ist doch sehr zweifel die Seehandlung von ihrem Kapital großen Teil in eigenen Effekten ung der Seehandlung bei t ganz wünschenswert ist. Verfügungsgewalt haben ontrolle unterlie e formale Rechts handlung wird nur vom Minist Man muß deshalb prüfen, zuß eingeführt werden kann.

Aber wir wollen

gung der Staat erhöhung schon erledigt.

papiere gehe ich hier n Gyßling erklärt hat, da Staatspapiere gar keinen Nu bschaffung eine Verschwendung und ein verfehltes Im übrigen ist kein Staat der Welt so gut fundiert wo alle Schulden durch Anlagen gedeckt sind, und we nur gemacht werden, um diese staatlichen Anlagen 85 engesetzes soll allein unseren Kur Bei dieser Reform würde an dem hezug auf die industriellen Unternehmungen ich dem Finanzminister durchaus zu. zu “ limmung des Hau en, daß sie zu jedem Preise 1S Erträgnissen der Seehandlung liegt der gat an sich nicht. Die Vorteile für sie keine Uebersch t

eine Notwendigkei

Auf die Frage des Standes der icht ein, aber es war interessant, ie Abschaffung des Umsatzs tzen gehabt hat. In der

Antwort von dem H ; aber wenn eine B die Vermittlung übernimmt, s b die Beteiligung der Seehandl stitutionell unzulässige Umgehu Alle Leute, die vom Bankwesen etwas Geschäfte vom banklichen Standpu istisch die Seehandlung an unsere

jir sie aber annehmen, und

einverstanden ist, so wird damit ein Vertrauensverhäl auf das die Reg geschäft kommt

Eine Reform des Börs eldmarkt gar n

handlung stimme die Landeshuter Spinnerei wird der Minister die Zuß⸗ niemand wird woll wünsch

sind. Zwar ist jur es dafür finde

man Hypotheken beleiht, und äsidenten der Seehandlung ge⸗ er darauf müssen wir halten, einem Bürger⸗ ung verläßt die e Verluste sind aller⸗ Kommission zum Radsatzvereinigung nverwaltung ver⸗

derselben für den St

eern Zuschüsse brauchte, ch 1

te namentlich bitten, das Depositengeschäft der zu fördern, um private M.

namentlich die Hebung des

In den Deposite anders entgegenk ganz anderen die Seehandlung sich die gelegen sein ließe wie dieje meine, daß wir der Leitung der Seehandlung nur dankbar sein ü sie in den schweren Zeiten der letzten Jahre g offen, daß sie in Zukunft noch meh

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Ich wollte nur dem Herrn Vorredne für die wohlwollende Beurteilung, die er der Tätigkeit der handlung hat zuteil werden lassen. dann noch kurz eingehen.

Herr Abg. Arendt betonte mit Recht, daß wir nicht Kurs der Staatspapiere, sondern auch den der Papiere des vol⸗ heben und halten bemüht sein müssen; ich kann ihm darin nur der Wir haben nie eine Scheidung zwischen, 8 preußischen Papieren und denen des Reichs vorgenommen, s für unsere Pflicht gehalten, Staatspapiere und Reichspap gleichmäßig zu unterstützen, soweit es in unserer Kraft lag.

Der Depositenverkehr der Seehandlung hat sich in d c freulichsten Weise entwickelt; sowohl die Depositen als auf Niederlegung von Depots haben sehr zugenommen. Aber die 1 gestaltung des Depositenverkehrs, namentlich die Etrichkmge Filialen außerhalb von Berlin, ist doch eine Frage von sehr verze Tragweite, die, wie ich glaube, mit großer Vorsicht behandelt br üie muß. (Sehr richtig!) Es verschwinden jetzt schon immer me kleinen Banken und Bankiers und werden durch die Großbanke gesogen. Ich glaube, die Seehandlung darf ihrerseits nicht dazu tragen, diesen Prozeß noch zu beschleunigen. Zedlitz und Neukirch: Sehr richtig!) Wir haben in diesen Bankiers eine sehr wertvolle soziale Schicht, die an sich sch Konkurrenzkampf stark zu kämpfen hat, und der wir, glaube ich, seitig nicht noch mehr Erschwerungen bereiten dürfen. (Bravo!)

arauf wird die Debatte geschlossen.

8 gfn der schlafsgn winigt, die Res der Kommission wird angenommen. 3

Es folgt der zurückgestellte Titel aus dem Extraordina des Etats des Finanzministeriums, in welchem Millionen Mark zur einmaligen Verstärkung der Fonds er Unterstützungen von Unterbeamten in allem waltungen behufs Verwendung zu Gunsten der am ge⸗ besoldeten Unterbeamten gefordert werden.

Die Kommission beantragt, diesem Titel eini Streichung im Etat entstandene Ersparnisse von 243 800 ℳ hinzuzufügen, ihn also in Höhe von 3

ro Volksp.) und 2 des

urch solche Beteiligu

ittel für staatlich er Bank. Di

Kurses unserer Staatspapiere henag

dings nach der en würde sehr erh

Teil dadurch gedeckt worden, da herangezogen und deren Vertr längert hat, um diese vor P eerr die Radsatzverein oder wie sonst? Es ist doch vereinigung sagt, wenn Kontrakt auf ein Jahr. für ein weiteres Jahr den Staa Heranziehung einer Interessentenv Natur. Eigentümlich ist, daß von 75 Millionen einen sehr festgelegt hat. Danach scheint e ten erfolgt zu sein, die nie Allerdings muß die Seehandlung eine ande als andere Behörden, die einer ganz anderen K. Kontrolle der Oberrechnungskammer ist nur ein eine materielle Kontrolle der See das scheint mir nicht ausreichen ob nicht eine Art geschä Es sollte uns einmal e bankmäßigen Prinzipien d Gelegenheit, die ganze Ferner wäre es, ebenso wie bei der sonderes Gesetz über die Seehandlun minister würde damit viele Bedenken Geschäftsführung der Seehandlung best gegen die Person ist damit nicht ausgespro eine Garantie dagegen haben, angesehen wird, das Rettung vorzunehmen hat. Verstaatlichung der Reichsbank

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Ich kann dem Herrn Abg. Friedberg vollkommen darin beistimmen, daß es schlechterdings nicht Aufgabe der Seehand⸗ lung sein kann, eine Art Rettungsinstitut zu werden und überall da einzugreifen, wo irgend ein Unternehmen in Not geraten ist, und ich kann Ihnen versichern, daß toto die solche Anträge an die Seehand⸗ lung gelangen und naturgemäß abgelehnt werden. Ich habe aus⸗ drücklich gesagt, daß nur die ganz ausnahmsweisen Umstände, wie sie in Danzig lagen, das Eintreten der Seehandlung rechtfertigen konnten, und daß wir das als einen Ausnahmefall behandeln.

Was die Radsatzvereinigung betrifft, so war bei der Verlust bringenden Gestaltung des Walzelsenmarktes das ganze Bestreben da⸗ hin gerichtet, irgend eine andere Betriebsart einzuführen, und es lag nahe, daß, wie man in Danzig eine Waggonfabrik eingerichtet hatte, man dort auch die Zubehörteile, insbesondere Radsätze fabriziert. Nun hat aber die Radsatzvereinigung das alleinige Recht, hat einen Vertrag mit der Staatseisenbahnverwaltung geschlossen —, es war ihr natür⸗ teues Werk entstünde, sich aber, um sicher zu

volkswirtschaftliche Nu nzinsen könnte die Seehandlung dem Pu ommen als die Preußische Fentralgenossen rinzipien beruht. Ferner wünsch 52

Förderung der Reichsfinanzen ebe

ige der preußischen du dich beteiligst, nige der preußisch

hat, und wir h r erreichen kam.

Konsortialgeschäf Auf zwei Punkte möch

sführender Aussch e Denkschrift Aufschluß geben, ie Seehandlung verfährt. Geschäftsführun

kommen beitreten. Dann hätten wir

der Seehandlung zu prüfen. eichsbank, angebracht, ein be⸗

eesseitigen, die heute gegen die

Wir wollen aber daß die Seehandlung nicht als Institut gend welchen Unternehmungen der Fall ist, wird die Frage der anders angesehen werden müssen.

(Abg. Freiberr va

lich nicht erwünscht, sie lehnte daher zwar den Ankauf ab, erklärte daß sich kein anderes Unternehmen etabliere, zu einer baren Dafür wünschte sie eine Verlängerung ihres einige Jahre. Die Frage war also einfach, ob die Verlängerung des Vertrages im staatlichen Interesse, der Eisenbahnverwaltung lag oder nicht, und der Herr öffentlichen Arbeiten, der zuständige Ressortchef, hat diese Frage unbe⸗ denklich bejaht. Nach der ganzen Entwicklung der Preise in der Eisenindustrie war es wahrscheinlich, sondern steigen würden,

ein anderes n 927 zu bewilligen.

Die Abgg. Fischbeck (fr. (fr. Vgg.) beantragen: Staatsregierung zu ersuchen, bis zur dre haltsetats ihr Einverständnis damit au ten je 100 ℳ sowie den übrigen Beg⸗ rag von 4200 ℳ nicht übersteigt, se. außerordentliche 2 t durch den Etat für 1907 einzelnen rung zuteil wird, kommt diese auf se Beihilfe in Anrechnung.“ Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Meine Herren! Wie ich die Ehre gehabt habe, in 8 rede auszuführen, war durch den Etat für 1907, den wie gegebenen Anregungen entsprechend, in erster Linie eine der Beamten des Außendienstes vorgesehen. Dieser vn 8 auch die Zustimmung der Budgetkommission und des gefunden und bedingt insgesamt einen Aufwand von Mark im Jahre. Außerdem war vorgesehen, den B 3 Dienstkleidung zu tragen gezwungen sind, entsprechende gewähren, was wiederum einen Aufwand von 3 ½ Millt und endlich waren Beträge vorgesehen, um die Erg Reliktenbezüge der Beamten aufzubessern. Nach dem beide Verhandlungen in der Budgetkommission über die 8 entwürfe wegen der Pensionen und Reliktenbezüge darf tiit gehegt werden, daß sie im wesentlichen die Zustimm , 8 geordnetenhauses unverändert finden werden und d

Beitragsleistung bereit. Vertrages um

den Unterbeam Gehalt den Bet einmalige

daß die Preise nicht fallen, senbahnverwaltung daß die Radsätze zu in Zukunft beschafft Auf der einen Seite hatte also die Staatseisen⸗ bahnverwaltung die Sicherheit gegen übermäßige Preise in der Zu⸗ kunft, auf der andern Seite hatte die Radsatzvereinigung ein be⸗ stimmtes erhebliches Arbeitsquantum und die Beschäftigu großen Arbeiterzahl für die Zukunft. Grund jener Abmachung.

Wenn endlich der Herr Abg. Friedberg gefragt hat sich die Seehandlung an industriellen Unternehmung so kann ich nur erwidern, daß die Seeh überhaupt nicht an industriellen Unterneh die Mitbeteiligung an der Ostbank in Pose nehmen dieser Art.

Abg. Dr. Arendt (freikons.): Nach den Erklär brauche ich auf die Danziger Angelegenheit nicht m h In bezug auf die Resolution hat der Richtige ausgesprochen. 1 handlung festlegt, kann ich mir nicht re bank handelt es sich wesentlich um

liche Grundlagen notwendig sind.

Staatsbank, wie der Seehandlung, kann i Joch kinen geschäftsführenden Ausschuß de

g für ihre Geschäfte den

und es war für die Staatsei von hohem Werte, die Sicherheit zu bekommen, den bisherigen werden würden.

Das war der wirtschaftliche

andlung sich im allgemeinen gen beteiligt; ich glaube, i ist das einzige Unter⸗

ungen des Ministers eehr zurückzukommen.

Eim Weset, das 100 Ce sind. Das macht wieder 2 ½ Millionen aus, soda

20 Millionen in den Etat eingestellt worden sind. S 8 ein Unterstützungsfonds für Unterbeamte, die nicht zu de 3 wa des Außendienstes gehören, mit 3 Millionen Mak⸗ insgesamt im Etat für 1907 für die Aufbesserung S Beamten die Summe von 23 Millionen vorgesehen, nhgs 8 Absicht, die generelle Gehaltsaufbesserung auch der Un

im nächften Jahre vorzunehmen.

Meine Herren, wie ich schon kürzlich mir erlau 88 Versammlung von Vertretern aller Parteien im zuteilen, wird es möglich sein, noch im laufenden Ja zu ge äh beamten eine antizipierte Gehaltszahlung von je 100 Das Ergebnis der Einkommensteuerveranlagung 1 ein so günstiges, daß der Etatsansatz nicht unerhe werden wird; in welchem Maße, das läßt sich ja . 2 nicht übersehen. Denn Sie wissen, meine Herren, s 8 neuen Gesetz zu tun haben, das die Grundlagen wesentlich verschiebt.

(OSchluß in der Vierten Bellage.)

cht vorstellen; bei der Reichs⸗

echt, wofür gesetz⸗ einer eigentlichen ch mir weder ein Ge Soll vieser Aus⸗ anwesend sein, ß immer holen? I zu hören ist, aber nicht e Tätigkeit der Seehandlu

die Seehandlun

in Ausschuß, der woh Eine Denkschrift über de

ganz nützlich sein, den Ausführungen die Nachbarschaft de bt hat, daß, wie mus wünscht, Herr Gy

und wir müßt

namentlich für unsere künftigen des Abg. Gyßling hatte ich den s Abg. Naumann schon etwas au

serr Naumann einen

Industrieparlamentaris⸗ gling einen Bankparl gs

aamentarismus wünscht. daß wir ein Institut wie die Cht. 1 en sie einsühren, wenn g ist wesentlich dazu bestimmt, d tere aufrecht zu erhal

unserer Staatspapi

Seehandlung verd in Staatspapieren

Die Vorwürfe gehen der Rente

Kurostand zu er⸗