8 8⸗ 8 Der auf Grund dieses Gesetzes den bereits pensionierten Lehrern] 10 Jahren — nach deren Ablauf hier wie bei den unmittelbaren Eine bedeutend größere Rolle als die Einfuhr spielt die Au zu zahlende Pensionsbetrag darf nicht hinter demjenigen zurückbleiben, Staatsbeamten in gewissem Sinne ein Beharrungstustand der Mehr⸗ fuhr von Butter in Pibersan wobei das Uebergewicht der Fassate 8 welcher ihnen 6 den bisherigen Vorschriften zusteht. ausgabe anzunehmen sein wird — auf rd. 792 000 ℳ jährlich zu über die Einfuhr in den letzten Jahren sich folgendermaßen 81 18 8 Die Vorschriften des Artikels I § 25 finden auf die Hinter⸗ veranschlagen. 1““ enge ; lülgnen 1 bliebenen aller Pensionäre Anwendung, deren Tod am 1. April 1907 „Die Ersetzung des Gnadenmonats durch das Gnadenvierteljahr in Millionen in Mi Pfund oder später eintritt. würde nach den für das Etatsjahr 1905 angestellten Erhebungen vor⸗ dänischer Pfund dänische d 1 8 aussichtlich eine Mehrausgabe von rd.. .. .. . 150 200 ℳ 88 7592 1904/05 . .. 5 98 — he cgen 1“ B wegen Wanderang bes Wesepes, erfordert haben, wovon durch Staatsbeiträge . . . . 56 800 „ 1903/04 . . 151,9 1905/706 . 8 sess die eetreffend die Fürsorge für die twen un aisen zu decken sewesen wären, so daß von den Ruhegehalts⸗ Die Hauptmenge der Butter, gegen 92 %, geht nach England, 8 der Lehrer an öffentlichen Volksschulen, vom 4. De⸗ kassen allein rd. .. zren.“ gzieser gh.t... .. . 93 400 ℳ sweite Stelle 1 in dieser chi siht Beutschland Fnge zzember 1899, hat folgenden Wortlaut: aufzubringen gewesen wären. Dieser Betrag wird sich nach Ablauf Ausfuhr nach den übrigen Ländern ist unbeträchtlich. In deärs⸗ 8 Artikel I. von zehn Jahren unter Berücksichtigung der nach diesem Gesetz⸗ 4 Jahren wurden aus Dänemark nachstehende engen ausgeführt: d n 8, 1 des Gesetzes, betreffend die Füͤrsorge für die Witwen entwurfe bu. erwartenden Pensionserhöhungen auf lährlich etwa Gesamtausfuhr Nach Großbritannien Nach Deutschlan und Waisen der Lehrer an öffentlichen Volks chulen, vom 4. Dejember 161 000 ℳ steigern. Jahre Menge in dänischen Pfund 1899. (Gesetzsamml. S. 587) fallen die Worte „durch nachgefolgte Helde Maßnabmen zusammen werden somit nach den vorhandenen 1902/03 . 191 942 979 183 613 135 7604 871 Ehe“ fort. statistischen Unterlagen voraussichtlich im Anfange eine Jahres⸗ 1903/04 .. 195 429 136 180 260 353 14 180 656 Teabtev m 8 tcinen des af ekän e iziedahä ast n.88 0g iren1: 439. 19993 199978 ,4 180 16 8 19 il s n t 3 Abs. 2 eesetzes vom 4. gen wulverbände von = 05/06 .. 2 . 12 4 . 1899 ec e Ste- Ppescase. 2bf. 2 des Gesez 1111131““ solche von 792 000 + 161 000 = 953 000 ℳ 1905/06. 181 840 363 168 146 090 D

W le - 8 t die gesamte Ausfuhr im letzten Jahre um mehr a tli im § 5 verursachen. Die Zahl der Pensionäre wird bei einer Steigerung in Hiernach ha 9 uf den Hescheäntang vicehe düdecchröhalr “ 8 dem gieherigen Verhältnifse nach zehn Jahren etwa 11 725 betragen. 8. Millonen Pfund abgenommen, wobei die größte Abnahme a fünfhu

1 8 ärt sich teilweis iernach stellt die durch die beabsichtigten Verbe erungen für die Anteil Deutschlands entfällt. Diese Abnahme erklär und “ ee. III. Rubeh hennehe stel entstehende Mehrausgabe sich 1 81 ℳ für Berch die 1. Nℳ unahme der Ausfuhr dSn. Ne Hinter § 7 des Gesetzes vom 4. Dezember 1899 wird folgende jeden Pensionär. 8 S Miclier Pe donnr Willoneg wg. Die Verminderung Vorschrift eingeschaltet: Die Staatsregierung ist bereit, um die Ruhegehaltskassen in den begenh . lonen Pfund im Jahre 1904105. der Buttereinfuhr 8 72 Stand zu setzen, diese Mehrausgaben ohne wesentliche Mehrbelastung der üsfuhr hängt 85 auch mit der Abnahme ichti sten Konsum⸗

Ist der Verstorbene nach seiner Pensionierung als Lehrer außer⸗ der Schulverbände zu decken, eine Erhöhung der Höchstgrenze von läscenmen, belanntlich Dänemark nach “ 8n eingeführ 78 des öffenülichen Polkeschuidienstes 9 finem der in Artikel 1 8 hsh 111“ 8 § 26 cit. bisher aus der Budten Seednr Hasete Seh nnn8 aes 06 pon der Meusk dm

8 v aatskasse ge 8 in zu lassen. 8 . 9 1 8 . 298) in der bbe bon .... 3 (Besetsamnal Da in den oben berechneten Mehraufwendungen die nicht ohne 377,1 Milionen Pfund nach eeeenaeteag ürterBrher.5 nut 18907 genannten Fifsun wiederangestellt gewesen, so sind auf das weiteres zu ermittelnden Mehrerfordernisse noch nicht mitenthalten Pfund ausgeführt, es verblieben emnach im Lande

Lehrer⸗, . und isengeld die d int sind, welche durch die Anrechnung der Militärdienstzeit vor vollendetem 11,9 Millionen Pfund. Piund Ee n 8 18— Perselc, die Heeeehtee igherenen ans 20. Lebensjahre entstehen, außerdem aber die Ermittelungen nur auf B den dach rcgbestamen de 88 dlonen Zg, ansprüche anzurechnen, insoweit die Hinterbliebenen ohne diese An. der Grundlage des letztbekannten Jahres 1905 vorgenommen werden Uüer Pinen wlne donen Pfun e. nibutterexport nah rechnung mehr beziehen würden, als ihnen nach den Bestimmungen konnten, so ist die Erhöhung der bisherigen Höchstgrenze der staatlichen Dent Mhan au “ Pfn 8 5 nif len 7 8 Milliona 1 dees Gesezez bei Züseundelegung des en Feftel 1§,20 Abf. 4 des Seckuns sir die Ffbeerhanston aic aur finsat dn Lherlendehn zuf af angts ahch,c h ü94 9 b- über sdie gälsfe be Gesantmat sesetzes vom 6. Ju n der Fassung des Gesetzes vom . . . . . ... rd. ntspr e e e Ses z er 180beevom . Pensionsbetrags Fafsung wüedeeh 8 Gesetzentwurfs A. Das Verhältnis des dänischen und augländischen Produkts bei 8

2 ahr⸗ G rtike 4) Eine Verstärkung des Staatsbeitrages zu den Witwen⸗ und . sbänischen Zutterausfuhr gestaltete sich in den letzten J Dieses Gesetz tritt mit Wirkung vom 1. April 1907 in Kraft. Waisengeldern der Hinterbliebenen der Volksschullehrer erscheint da- in nachstehender Weise:

3 ändische 8 1 gegen nach deren überaus reichlicher Bemessung im Jahre 1899 nicht Jah Gesamtausfuhr Binzsche Aussann In der diesen Gesetzentwürfen beigefügten Begründung nötig. 1 Menge in Milli 3 dänischer Pfund wird ausgeführt: 1 Eine essasteng. e und Wassenfaßfen tritt shhntee 1902/3. be Sowohl das Geset, betreffend die pensionierung der Lehrer und, schon dadurch ein, daß infolge berndn vaeier ecehehee F1ö6“ 163,0 325 Lehrerinnen an den vihe tbiten⸗ Volksschalef vom . Juli 188, alg ee. siar aülcg üür “ meigengete. verhnta 1904/05 . . . . . . 19071 161,4 28,7 auch das Gesetz, betreffend die Fürsorge für die Witwen und Waisen Tane t 8 öö“ 199 6 181,8 “ 298 ) der Lehrer an den öffentlichen Volksschulen, vom 4. Dezember 1899 Zahlung kommen. (Nach Wjestnik Finanzow- entsprechen in ihren 1 Grundzügen, insbesondere hinsichtlich Ferner ist e der Abgeordneten eine Denk⸗ “ “ der Pensions, und Reliktengelbbemeffung und Steigung den für die schrift, betreffend die Einsetzung von Wasserstraßen⸗ unmittelbaren preußischen Staatsbeamten geltenden Pensions⸗ und beiräten für die staatliche Wasserbenssen ltung 8 SHSHanama Reliktengesetzen. 8 mug⸗ Destillation Da diese letzteren Gesetze mit Wirkung vom 1. April 1907 ab zugegangen. 8 von 11“ E“ da, neesi6 gt dehm se durch die zur Zeit dem Landtage zur Beschlußfassung vorliegenden und alle Zuckergemische, die bei der Destillation 86928 Eple⸗ änderungen von dem gleichen Zeitpunkte ab auch für die “ Ruhe⸗ Handel und Gewerbe. — H 8 8 “ “ 8 stand tretenden Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen Volks⸗

— Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten ] shushn, sowie ür die Witwen und Waisen der Volksschullehrer in „Nachrichten für Handel und Industrie“ Mozambique.

Diesem Bebufe sollen die vorstehenden beiden Gesetzentwürfe A Deutsches Reich. Aufhebung des Ausfuhrzolls für wiederausgeführ! und B dienen. Dieselben schließen sich eng und möglichst wörtlich

ür Waren. Der im Artikel 9 der Vorbemerkungen zum Zolltarif 82 an die Bestimmungen der Entwürfe über die Abänderung der Be⸗ “ Bekanntmachunne der Hieicflen Mozambique festgesetzte Zoll in 2 8 Begrü 8„N B R. zlers vom 22. Fe⸗ den Länd ist aufgehoben . miseye und ⸗Reliktengesetze an, auf deren?2 egründung deshalb bruar 1907 8 die durch Arinach 8 Betfiches Vertrags über he. Wiederausfuhr von Waren nach fremden Ländern 1 (Ebenda] de i ETö 5— 5 Behandluug des Zuckers vom 5. März 1902 eingesetzte ständige Kom⸗ einzelnen ist zu den beiden esetzentwürfen folgendes zu be⸗ mission in ihrer Sitzung am 11. Dezember 1906 b se nach Artikel 4

des Vertrags bei der Einfuhr von zucker aus Prämien gewährenden Australischer Bund. . 1) Im Gesetzentwurf A entspricht der Artikel 1, §§ 2, 8, 9 Ländern seütens der Vertra gfkantes zu 11“ besonderen Zölle Zollbehandlung von Schiffsproviant. Nach einer En 8 “ — he ah 59 8 und IV des Entwurfs über Abänderung für rumänischen Zucker in A9 8 samtenpensionsgesetzes.

änderung der früͤher erfolgten Festsetzung scheidung der Zollverwaltung sind alle e Waren, die als

2 4. tember 1903 weit für 100 k Schi zustralischen Gewässern Für Bestimmunden, die anglog den Artikeln 1, v und vI b E1314“ vom 4. September ) anderweit für 100 kg Schiffsproviant in den australischen ss

erwendung finden, Rohzucker auf 15,25 Fr. = 12,20 ℳ und für 100 kg raffinierten den tarifmäßigen Sätzen zu verzollen. Die Waren könges letzteren Gesehentwurss wären, ist in dem Lehrerpensionsgesetz kein Noh auf 20,00 Fr. 86 16,00 ℳ festgestellt. (Zentralblatt für das nac. bei Ankunft unter Zollkontrolle auf das 68 1 Raum bezw kein Bedürfnis. 1 8 Deutsche Reich.) gebracht werden, für das sie bessimmt sind, oder, wenn und

Der Artikel VII Beamtenpensionsgesetz erweitert die Fälle des das Schiff nicht im Hafen befindet, unter Zollkontrolle gelagersisg, 8 EC 8 1” 88 8 1 Eeh 1 Rußland demnächst ebenso auf das Schiff übergeführt ͤͤ den ereits geschehen ist. Um in formeller Hin . wa 5

Fälsge ezereinstimmung herbeiznfähren und insbesonben die Henüh Zollfreie Einfuhr von Maschinen, für die Bedürf⸗ khrer,hat Verzeichnisse aufzustellen, woraus ersichtlic u, ge

; ist dann der Zoll zu ennaf⸗ vorgeschlagene Ergänzung des des olltarifs werden ausländische asschinen für die Bedürfnisse der wässern verbraucht worden ist; 1“ of Sel Im urnal 8 b dus dem gleichen Gesichtspunkte heraus ist die sibirischen und uralischen Goldindustrie bis zum 1. Januar 1909 atmachungh, esstimmung des 20 Abs. 4 vorgeschlagen, welche sich zollfrei, zugelassen. Der Erste Allrussische Gold⸗ und latina⸗ Zolltarifierung von Waren. Laut Bekanilen Egpfe⸗ sachlich mit den Vor chriften des Artikels VIII des Entwurfs zur industriekongreß hat in seiner letzten Versammlung beschlossen, die vom 25,. und 30. Januar d. J. sind Gold⸗ und Silberkan Knüx p Abänderung des Beamtenpensionsgesetzes deckt und die dort enthaltenen Regierung zu ersuchen, die zollfreie Einfuhr der gedachten Maschinen die bei der Herstellung von Ausrüstungsgegenständen, Abzeichen, erwe Grundsätze auch für die Lehrerpensionen in Wirkung setzt

f 1 trali äfen urichten. ätze für die Berechnung der Pensionen möglichst einheitlich nisse der Goldindustrie. Nach der Anmerkung 3 zu Artikel 167 Vorräten noch vorhanden und wieviel in australischen Häf vniof 8 geftalten, empfiehlt sich die

. auch über den gedachten Zeitpunkt hinaus, und zwar auf weitere zehn Schnüren und Tressen für Marinec⸗ und Militäruniformen bbeln ge⸗ des Gesetzentwurfs A ordnet die Erhöhung des Gnaden⸗ Jahre, zuzulassen. dung finden, ferner Quasten, die bei der Herstellung von Cbenda) monatsbetrages auf den des Gnadenvierteljahres und Srspric 11 sbraucht werden, als unbedeutende Artikel zollfrei. — departe⸗ 8 Nange und doralaut volsändig dem Arüter 1116“] Bauprojekte für neue Bahnen in Nordspanien Zolltarifentscheidungen. Das Handels⸗ und Bulda ver⸗ Da die finanzielle Beteiligung des taates an den Kosten der Nach einem Bericht des Kaiserlichen Konsulats in Madrid vom ment hat unterm 8. Februar 1907 folgende Tarifentsche Pehrten Weehese agen weiter unten des näheren begründet wird 26. Februar d. J. soll ein Pariser Haus der zuständigen Provinzial⸗ öffentlicht: r. 3), so

C st hier nur noch zu erwähnen, daß die ⸗„ behörde in Alava ein Projekt unterbreitet haben, ein Netz von Geschnittene und zugerichtete, aber nicht gefaßte Korallen bestimmungen des “ II loch dns Inühnen, 88 gefhen Eisenbahnen zu bauen; und zwar zwischen Vitoria und Bilba über für Dörgehänge und Geschmeide, als andere Artikel, wurfs A und insbesondere über seine rückwirkende Kraft für die Kriegs⸗ Ochandiano, zwischen Vitoria und Los Martires über Salinas de Gronwald⸗Feuerl zscher, als anderweit nicht v teilnehmer, den Vorschlägen des Artikels X des Entwurfs zur Ab⸗ Leniz, zwischen Logrosio und Vitoria über Laguardig, zwischen Irun c1“ änderung des Beamtenpensionsgesetzes völlig entsprechen. und Pamplona, zwischen Logrono und Pamplona über Estella und Kaliko mit Aufdruck von Bildern, in Streifen zur Her⸗ 8 2) Der Gesetzentwurf B zur bänderung des Lehrerreliktengesetzes zwischen Estella und Vitoria. 2 stellung von Kinderbilderbüchern; Kinderbilderbücher konnte sich auf die Aenderung des Artikels 1 entsprechend dem Artikel 1

aus solchem Bilderzeug ohne Text, als Galh es Vorschlags zur Abänderung des Beamtenreliktengesetzes, auf die 8 . waren.. . ’ Frhöhung der Mindes⸗ und Hecstgren⸗ der verrerh le gensih von Butter⸗Ein⸗ und ⸗Ausfu 88 8 nemarks im Jahre au .

Einlagen aus Leder, für Stiefel und Schuhe, als ander⸗ ℳ und von 2000 ℳ auf 3500 ℳ in Artikel II, anf 1905 weit nicht genannte Lederware . .. Werte

. d. die Folgerung, welche di ift des § 20 des G twurfs A Die Einfuhr von Butter nach Dänemark hat in den letzten Maschinen zur Herstellung und gleichzeitig zum Drucken 8 die Festsetzuns Hnaorschrf 8 Le verfeersn Pnse ahauch Jahren merklich abgenommen. Während des landwirtschaftketen

n von Etiketten, als Druckmaschinen und pressen. te neben einer anderweit im Reichs⸗, Staats⸗ oder Institutendienste er. Jahres 1905/06 88 1. Oktober 1905 bis 30. September 1906) und Schmuckkästchen, plattiert, als plattierte Ware v. Werte Fangten Reliktenfürforge notwendig macht, in Artikel III, sowie auf in den drei vor

Schlußb stehende M Jahren gingen nach Dänemark nach⸗ Tälon egealen für photographische Zwecke, als andere frei ußbestimmung i t änken. ie ü ehende Mengen Butter ein: rtite 14““

8 EeG riften des Fercgencmntiel rabescheiaten FEöö 8 Menhs Draht für zahnärztliche Zwecke, aus silberhaltiger Legierung,

e 0

e sind zum Teil, wie Artikel IV und V, in den entsprechenden in dänischen zur Herstellung von Zähnen, als anderweit nicht ge⸗ frei Vorschriften des Lehrerreliktengesetzes vom 4. Dezember 1899 12 und “ n Z““ fen⸗ 2 enthalten, zum Teil, wie Artikel 1e für andere Verhältnisse berechnet. 1902/038 . . . . 42 766 163 V 1808% . . . . 89195410 Ofenilappen und 'schlüssel für Primusbfen, als S 15 p.

8 ie Berechnung der sinanziellen Wirkungen, welche die Ein. 1903/04 . . . . 43 523 971 1905/06 . 37 061 229. 080b (Ebenda) Ras gexanten Verbe erungen des Gesetzentwurfs A — ins⸗ Im Vergleich mit dem vorhergehenden Jahre ist die Einfuhr im “ Enah ere 8 hBheg der Pensionssätze und die Ersetzung des Jahre 1905/06 um mehr als 2,1 Millionen Pfund zurückgegangen. 1““ 1““ rfelben Weh urch das Gnadenvierteljahr — haben wird, ist in Fegen 190172, wo die Einfuhr fast 50 Millionen Pfund erreichte, 89 18 9⸗ eerselben We 8 bergenommen, wie dies in der Begründung zu dem beträgt die Abnahme der Einfuhr etwa 25 %. Besonders stark ver⸗ Ausschreibungen. t vom 27. N 8 Efietentnurf etreffend die Abänderung des Beamtenpensionsgesetzee, mindert hat sich die Einfuhr von schwedischer Butter (13,2 Millione Bahnbau in Portugal. Dem durch Dekret vo

5 as fe n 8 und gegen 16,7 Millionen im Jahre 1904⁄5), was 1 die vember 1902 genehmigten Projekt der Tajo⸗Südbahn (vVi linie vo⸗ Dabei war jedoch der Umstand zu berücksichtigen, daß die Deckung Tund. 8eg der direkten Buttersendungen aus Seccden nach Cufn de ao sul do Tejo) foll der Bau einer normalspurigen egario an⸗

6 des Lehrer⸗ zurückzuführen ist. Die Buttereinfuhr aus Rußland, daß der st. der Station Pinhal Novo nach Aldeia Gallega do erno.) pensionsgesetzes vom 85 — def 8 lum Betrage von 600 ℳ lieferant für Dänemark ist, hat gegen das Vorjahr etwas ööe gegliedert werden. DPiario do- chen zus der er 2 gr 1 8 “ 1e dem Gesetz obgleich sie der Einfuhr früherer Jahre bedeutend nachsteht, wie das Belgien. Der Bau und Betrieb einer ele drom a I ni 1“ 1we eehe öfentlicer Bolaschastar dhsen 11 Biffem Straßenbahn zwischen Spa und dem prgjertieen ng in Then⸗ 8 hiee ihrerseits durch Beiträge der Schulverbände gespeifl in Mälsonen in Mül., 5 8 8 b Zweiglinie 1 8 89 12 ggh 8

“ Umrechnung der im Etatsiahre 1905 in Zugung gekommenen 1900/1 .. dänisce. Pfund Pfund neben werden Kaufion: 29000 Fr. Frist für Nciae . viertel⸗ Pensionen der Lehrer und Lehrerinnen an den zffentlschen Volksschulen 1991/702 . . 28,6 1904,05 . . . . 22,0 Elfenbeinauktion in Antwerpen. Ds. vb Kameun⸗ nach den vorgeschlagenen Sätzen hat für das Etatsjahr “ - 1902/03 . . .. 25,2 1905/706 2322. jährliche Versteigerung, umfassend etwa 70 000 kg 5 ralten * 5 1A44X“ 888 ℳ In den vorstehenden Ziffern ist auch die Einfuhr von Butter Senegal⸗Elfenbein, wird am 30. e d. Ferrigen Antwerpe⸗ ergeben, wovon durch den Staatsbeitrag . . . =n0 h ⸗ en vFemnmerdngfgthalten Be diese le “ 3 ⅜ Millionen Ne Füskunst, erteilen H. G. Willaert, vai.

v1325“* 1 gegen onen Pfund im vorhergehenden Jahre betrug, so 1 3 in “ Kngur 1 in ühiesen sin wrden. alebunn mit jedem Jahre Sesmneer. Buttereinfuhr —chg nüher. nng nach der werpen (am quai Ouest Nr. 15 et 16 du 6 1.

1 rigen Ländern ist ga bungstermin: 7. .J. im Rathaus. Anschlag: nicht nur um den gleichen Betrag, sondern zugleich um einen dem unbedeutend und besteht hauptsächlich aus billi ganz K. ungstermin Mai d. J. im Rath

harges: 18. 1. ger Ware geringer tion: 8000 Fr. is des Cahier des, & tériels- Wachstum des ganzen Fonds entsprechenden Zuschlag und ist nach Qualität. 8 8 8 8 ’ des Intsrsts Mas