1907 / 100 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Apr 1907 18:00:01 GMT) scan diff

es kommen noch im

er 1 in Darmstadt handelt es um Mißhand findeh. nzelne Fälle vor; in Darmsta

die über drei Jahre erstrecken. Wie es möglich, daß Nereee rrutale Schindereien jahrelang be⸗ eriags konnten, ohne daß ein Vorgesetzter nur das Engste davon merkt? Dieser. Soldatenschinder hatte eine veprsalta wie alle diese Sadisten. Er pflegte nämlich, ab⸗ e en von einer Reihe anderer Praktiken den Soldaten die Brustwarzen 85 mit den Fingernägeln zusammenzupressen, bis das Blut floß. fängni ann bekam für die vielen Hunderte von Fällen ein Jahr Ge⸗ 8 8. Ich wundere mich, daß er nicht degradiert wurde, noch mehr daß er nicht gleich verhaftet wurde, mit der Begründung, daß mweif r Chrenhaftigkeit des Charakters, dieses Mannes nicht ge⸗ 88 elt werden könne. Diese Begründung ist auch unbegreiflich 8 verstößt gegen das Gefühl des Volkes. Was soll man, ö zu der Publizität der Gerichtsverhandlungen zu kommen, a sagen, wenn aus Chemnitz ein Pressevertreter schreibt, 888 man dort die Abhaltung von Gerichtsverhandlungen nur büch merken könne, daß man die Ofenfeuerung untersuchte. In wagdeburg, in Hannover ist im allerletzten Moment erst mit einem issen Raffinement mitgeteilt, wann die Gerichtsverhandlungen statt⸗ Einen, damit die Pressevertreter nicht rechtzeitig dahinter kämen. ride solche Behandlung der Oeffentlichkeit und der Presse ist für e Teile, sowohl für die Offiziere, die derartige Befehle geben, die deutsche Presse geradezu unwürdig. Die Herren berh nun einmal an die Oeffentlichkeit der Gerichts⸗ de endlungen gewöhnen. Der Reichskanzler hat ganz recht, Se ie Publizität gerade im Interesse der Armee liegt und ein neicgen für sie ist. In weiten Kreisen wird über die Rücksichtslosig⸗ 8 Kontrollwesen geklagt und über das Bestreben einer Reihe di ezirkskommandos, sich in alle möglichen Dinge einzumischen, daß 8 eigentlich gar nichts angehen. Die rigorose Bestimmung, sche e Reservisten am Tage der Kontrollversammlung dem militäri⸗ mien Kommando unterstellt sind, ist eines der allerbesten Agitations⸗ dersa für die Sozialdemokratie. Der Ton bei den Kontroll⸗ n viermlungen ist sehr oft wenig fein. Leider Gottes wird auch mägte Politik getrieben. Gerade wir von der bürgerlichen Linken vehsen dagegen Front machen. In Dresden wurde kürzlich ein Land⸗ dermann mit 14 Tagen Mittelarrest bestraft, weil er am Abend vohat ontrollversammlung einer Gewerkschaftsversammlung bei⸗ dage b. Nach dieser Rechtsprechung kann jeder, der an solchem ennön as Abonnement auf den Vorwärts oder eine andere sozial⸗ z küratische Zeitung nicht abbestellt, gewärtig sein, ins Gefängnis dn e. Durch eine solche Rechtsprechung schafft man nur soval alsches Martyrium. Gerade vom Standpunkt einer scharfen alchen Bekämpfung der Sozialdemokratie gönne ich dieser ein 885 Martyrium und eine solche Reklame nicht. Von prinzipieller N. Feütung für die Handhabung des Beschwerderechts ist der Fall des abfih sanwalts Dr. Schmidt in Magdeburg. Dieser gehörte nie der ber hen Armee an, sondern war Ersatzreserpist. Bei der Kontroll⸗ Summlung im April 1906 putzte er sich nach dem Kommando ZStillgestanden“ die Nase und wurde wegen dieser Schandtat zu de sttunden Mittelarrest verurteilt. Als er sich nach dem Vorfall bei 82 Offizter in aller Form entschuldigte und ihm sagte, daß er stark erkältet gewesen sei und sein Schnupfen den Höhepunkt erreicht hätte, wies 5 r Offizier ihn in barscher Weise ab; er wurde sofort zum Straf⸗ vollzug unter militärischer Bedeckung durch die Straßen abgeführt. Am September erhielt er einen Gestellungsbefehl zum Antritt einer treststrafe. Ich riet ihm, auf seine telegraphische Anfrage, sich ofort zu erkundigen, warum er eingesperrt werden sollte, man sagte ihm, die Angabe des Grundes und die Zeitdauer der Strafe müsse man ihm verweigern; er würde den Grund und die Höhe der Strafe überhaupt erst unmittelbar vor Antritt der Strafe erfahren. Das geht gegen alle Rechtsprinzipien und st geradezu eine Grausamkeit. Auf dem Bezirkskommando eröffnete man ihm später, daß er zu 48 Stunden Mittelarrest verurteilt sei wegen Ungehorsams, da er seine Beschwerde schriftlich eingereicht habe, goßdem er bei der Kontrollversammlung über Beschwerden belehrt 8 worden sei. Der Offizier mußte selbst zugeben, daß er nicht immer 8 8 den Kontrollversammlungen auf die Notwendigkeit, Beschwerden ündlich vorzutragen, hingewiesen habe. Wegen der in erhi Beschwerdeschrift enthaltenen angeblichen Achtungsverletzung - llt Dr. Schmidt später dann noch 10. Tage gelinden rrest. Ich will ohne weiteres zugeben, vom militärischen Stand⸗ Füntt hat Schmidt sich etwas scharf ausgedrückt, aber auffallend den daß später eröffnet wurde, die strenge Bestrafung sei mallem deshalb erfolgt, weil die Presse, besonders das „Berliner Mecblatr⸗, die Sache so unfreundlich behandelt hätte. Was kann, der seiemn dafür? Es ist, dringend nötig, volle Klarheit zu schaffen rictns der Militärverwaltung über das Beschwerderecht, damit dieses unte geradezu eine Falle für die Soldaten wird. Zweitens muß man ner allen Umständen eine größere Achtung vor dem bürgerlichen funrufe der Männer fordern, die sich zu solchen Kontrollversamm⸗ finden zu einem ganz bestimmten militärischen Zwecke ein⸗ minäfr Dafür, daß es daran fehlt, könnte ich dem Kriegs⸗ es ihier sehr schönes Material beibringen. Ich bin gern bereit, Der 8” zu übergeben, wenn ich weiß, daß dem Manne nichts geschieht. sste Mann weiß heute noch nicht, weshalb er eigentlich eingesperrt ungen u am unangenehmsten auffällt bei diesen Kontrollversamm⸗ füllsen, ist ein gar nicht zu verkennendes Protzen mit einer Macht⸗ 8 8 Bürgertum, das 1b ven 8— em eraus, e opularitä Uiterseinrichtungen heeteden, denzn, ich den Kriegsminister aaktvoller e, Bezirkskommandos anzuweisen, hier etwas feiner, weitere Bi zöund gerechter vorzugehen. Daran knüpfe ich eine rreisen. 5 auf Grund der Fühlungnahme mit weiten Offizier⸗ kommission her Kriegsminister hat vor kurzer Zeit in der Budget⸗

de nste: fel llesten Klagen i ierkorps geführt hat. Dagegen gäbe es elivertt dlich nus Behlte Lhichef wenn man einfach den alle diejenigen Delikte nimmt, die rein bürgerlich die das militärische Gebiet nicht betreffn. Da wir suchen, der vorläufig nicht erreichen können, möchten wir er⸗ mehr p daß sämtliche Offiiere mit allen Rechtzeinrichtungen peeignesertraut gemacht werden durch regelmäßige Vorträge besonders des makr- Militärjustizßbeamten über die Frage des Prozesses wie amm H;er eriellen Militärstrafrechts. Der deutsche Offizier muß täglich die allmann von Boyens Wort erinnert werden, daß dasjenige Heer menschlinbeste Disziplin besitzen wird, das die vollständigste und menschl chste Gesetzgebung besitzt, und ich füge hinzu, das eine recht hliche Recht sprechung vor allem besitzt. Der Kriegsminister hat am beentscheidend ist der Geist in der Armee; aber der Geist wird Lesten gehoben und geweckt durch die Gerechtigkeit und im wir insheines gerechten Ausgleichs zu Gunsten des Soldaten bitten esondere auch, unseren Antrag anzunehmen. nur diecsEtebermann von Sonnenberg (wirtsch. Vgg.): Nicht wert Geschäftslage, sondern auch die Weltlage macht es wünschens⸗ Militznöglichst kurz zu sein. Das Ausland soll wissen, daß wir in geidronftagen einig sind. Auch der Vorredner hat nur von Ausnahmen Grenzehen. Auch die Ausführungen des Abg. Bebel bewegten sich in unfere eaus denen das Ausland nicht gut törichte Anschauungen über als Armee schöpfen konnte. Wir sind wesentlich besser daran, g militarj henachbarten Frankreich, wo neulich wieder eine Anti⸗ wir istenversammlung stattfand. Die Resolution Ablaß müssen srafgesete serm Bedauern ablehnen, weil eine Revision des Militär⸗ Hbuchgesetzes ohne eine vorherige Reform des Reichsstrafgesetz⸗ 8 meiner Meinung nicht angängig ist. An sich sehen wir in B esolution eine freisinnige der freisinnigen Partei, segrüßen. Die Bewucherung der Offiziere hängt zusammen urus in der Armee und da kann jeder, der die Armee fenugtuung konstatieren, daß der Luxus abnimmt, da ser Sitten und ein männlicher Sport an seine Stelle Um so mehr sind die Angriffe von englischer Seite die von einer in Trunk un viel versunkenen

ie deüser mit Bnnt, Ein achbe getrete i zuweisen,

in tte von Lüstlingen sprechen. Ich brauche bloß auf unsere Truppen

westafrika hinzuweisen. Wir können sein au 8

stolz

den lebhaftesteworgehoben, daß die Heranziehung zum Gerichtsdienste zu

unsere Armee. In der Bekleidungsfrage ist das Nötige ge⸗ schehen; es ist nichts übereilt worden und wir sind doch fertig. Im Interesse des Offizierkorps des Beurlaubtenstandes läge es, die eingezogenen Offiziere auch mit Tagegeldern zu versehen, und den Eifer der Offiziere su freiwilligen Uebungen würde es er⸗ höhen, wenn man den Offizieren des Beurlaubkenstandes die Pferde⸗ gelder erhöhte. Mögen wir dazu kommen, den Einzährigendienst ganz aufzuheben, wir werden dann ein besseres Unteroffizier⸗ korps bekommen. Unsere Infanterie und Artillerie ist so gut be⸗ waffnet, daß sie unübertroffen dasteht. Die Reglements und Vor⸗ schriften haben sich bewährt und werden streng beobachtet. Dasselbe läßt sich auch von der Kavallerie sagen. Je mehr gut gerittene Dienstpferde sie hat, um so mehr werden wir ersparen. Den Fabrikanten von Panzerplatten werden hohe Summen für gute Ware gegeben. Was den Fabrikanten recht ist, sollte auch den Remontenbesitzern recht sein. Sie müssen dabei auch etwas verdienen. Die Fürsorge für die Truppen liegt allen Parteien gleichmäßig am Herzen, darum werden wir für den Antrag Albrecht stimmen und uns nicht dadurch abhalten lassen, daß er von sozialdemokratischer Seite aus⸗ geht, wenn auch die sozialdemokratische Partei damit agitatorische Zwecke verfolgt. Der Antrag ist verständig und darum nehmen wir ihn an. Die Unteroffiziere stehen gegenüber den Zivilbeamten⸗ kategorieen außerordentlich schlecht. Eine Hebung ihrer sozialen Stellung wird dazu beitragen, sie recht lange im Dienste zu halten. Diese Unteroffiziere werden sich auch von Miß⸗ handlungen fernhalten. Friedrich Wilhelm IV. sagte einmal: „Nicht so billig wie möglich, sondern so gut wie möglich muß für das Wohl des bewaffneten Landessohnes gesorgt werden.“ Die Heeresverwaltung hat beides getan, in der Zahnpflege allerdings nicht. Die Zahnpflege unserer Armee ist nicht gut, aber dafür um so teuerer. Ich habe nicht erwarten können, daß der Abg. Erzberger nach seiner sonstigen Haltung sich gegen meinen Antrag wenden würde. Er scheint Phsagt zu haben, daß die Sache noch nicht ausreichend nach der Bedürfnisfrage geklärt sei. Der Abg. Erzberger ehört für mich zu denjenigen, die das Bild eines regen Fleißes ieten. Er mag es mir aber nicht übel nehmen, über alles kann er nicht informiert sein, und daß er nicht informiert ist, ist noch kein Beweis, daß die Frage noch nicht geklärt ist. Ich möchte die Tausende von Zahnärzten bitten, davon Kenntnis zu nehmen, daß der Abg. Erzberger nicht informiert ist, und sie bitten, ihm Informationen zu schicken. Im Laufe der Jahre haben Kongresse und Versammlungen über diese Frage stattgefunden, deren Wünsche sich in der gleichen Richtung wie mein Antrag bewegen. Heute schließt die Verwaltung Verträge mit Zahnärzten, man schickt ihnen aber höchstens Kapitulanten hin und solche, von denen man befürchtet, daß sie wegen Zahnübel Invaliden werden können. Es wäre auch zu teuer, alle Rekruten untersuchen zu lassen. Jeder eingestellte Mann hat im Durchschnitt sieben kariöse Zähne. 175 Zahnärzte hätten ein ganzes Jahr zu tun, um die Zähne in

Ordnung zu bringen. Mein Vorschlag würde hier Wandel schaffen. Eine 6 Zahl von Zahnärzten ist bereit, in die Armee einzutreten. Pro

ser von Langenbeck sagte vor seinem Tode, er wolle sich erst auf Kieserverletzung untersuchen lassen, ehe er wieder in einen neuen Krieg zöge. Die Engländer haben im Buren⸗ kriege mehr Mannschoften an Zahnleiden verloren, als an Kugeln. Es waren 2451 Mann infolge von Zahnkeasrfehten invalide geworden. Wir sollten von England lernen; es hat seit 1904 Febn. ärzte mit einem Gehalt von 5700 in seine Armee einge ührt. 1903 wurden bei einer Untersuchung unserer Truppen in Kiautschou 1459 Mann untersucht. Tadellose Zähne wurden festgestellt bei 44 Mann, kariöse Zähne wurden festgestellt 10 196; 7500 Zähne waren noch zu retten durch Füllung. Ich bitte Sie, unsere Resolution anzunehmen und damit zu beweisen, daß in der Fürsorge für unsere Armee keine Partei zurückstehen will. Ernteurlaub, freie Urlaubs⸗ karten, freie Sendung von Paketen nach der Heimat wünschen auch wir. Aus Kreisen der Militärbeamten sind uns zahllose Petitionen zugegangen. Am besten würden Beamtenausschüsse diese Wünsche formulieren, die keine Benachteiligung zu befürchten hätten. Der Proviantbeamten habe ich mich 18 im vorigen Jahre an⸗ Die in Aussicht genommene Vermehrung der Stellen

genommen. Erfreulich ist auch die in Aus⸗

wird ihnen gute Dienste leisten. sicht genommene allgemeine Gehaltsaufbesserung, die wohl auch den ilitärbeamten zugute kommen wird. Die Zivilbeamten in der Heeresverwaltung haben einen Anspruch auf die Vor⸗ teile des Dienstalterssystems. Sie befinden sich da gegenüber anderen Beamten, z. B. den Postbeamten im Nachteil. Die Büchsenmacher wünschen mit Recht einen erhöhten Rang und erhöhte Kompetenzen. Das größere Gewicht aber legen sie auf die Rangerhöhung, denn sie sind die Abkömmlinge der im Mittelalter so hoch ängesehenen Schwert⸗ feger. Der alten Veteranen wird sich hoffentlich der Schatzsekretär erinnern. In der Frage der Lieferungen könnte die Verwaltung etwas sozialer verfahren. Die Zeit ist sehr ernst, Deutschland hat aber ein gutes Gewissen. Wer uns Friedensstörung nachsagt, ist ein Narr oder ein Fälscher. Den alten Weibern beiderlei Geschlechts wollen wir zurufen: Wir vertrauen auf Gott, auf unser gutes Recht, und im Vertrauen darauf wollen wir dauernd auf dem Posten sein und darauf sehen, daß unsere Rüstung zu Lande und zu Wasser lückenlos bleibt und auch den der Technik entspricht. Es gibt ein untrügliches ittel, den Frieden in Europa zu erhalten. Man möge uns im Auslande zufrieden lassen. Wenn man das nicht will, nun gut, wir sind gerüstet, sie mögen kommen.

Preußischer Kriegsminister von Einem gen. von Roth⸗

maler:

Meine Herren! Dem letzten Wunsche des Herrn Vorredners kann ich mich nur anschließen.

Auf die weiteren Einzelwünsche desselben möchte ich heute nicht weiter eingehen. Was die Besserstellung der Beamten betrifft, so wird ja für das nächste Jahr manches geschehen, was bis jetzt unter⸗ blieben ist.

Der Herr Vorredner hat uns einen langen Vortrag gehalten über die Zahnpflege in der Armee und über die Notwendigkeit, diese Zahn⸗ pflege weiter auszubauen. Ich hatte mir eingebildet, daß wir eigentlich auf diesem Gebiete nicht schlecht ständen. Nach dem sehr inter⸗ essanten Vortrage könnte man beinahe anderer Meinung sein. Vielleicht ist auch der Herr Generalstabsarzt der Armee, wenn er den stenographischen Bericht dieser eben gehaltenen Rede bekommt, nicht mehr der Meinung, der er bisher war. Jedenfalls werden wir an der Hand dieser Daten die Angelegenheit eingehend prüfen. Ich möchte indessen hinweisen auf einen Kongreß der Zahnärzte Deutsch⸗ lands im Jahre 1904. Auf diesem Kongreß wurde ein Vortrag ge⸗ halten von einem Zahnarzt Schäfer, und dieser Herr kam zu dem Schluß:

„In der Tat steht Deutschland mit seinen kriegsministeriellen Erlassen der Jahre 1902 und 1903, die auf die Zahnpflege in der Armee hinweisen, an der Spitze der Kulturstaaten mit allgemeiner

Wehrpflicht.“ (Hört! hört! rechts.) Ich glaube, mich versichert halten zu können, daß unsere Sanitätsoffiziere diesen Erlassen ent⸗ sprechend ihre Pflicht getan haben. Bereits in den Jahren 1902 sowie 1903 und noch in letzter Zeit sind eingehende Verfügungen an die Armee erlassen, die dieses in der Tat sehr wichtige und für die Gesundheit der Armee durchaus notwendige Gebiet regeln. Ich kann es mir wohl versagen, hier die einzelnen Daten der Zahnpflege anzu⸗ führen, möchte aber erwähnen, daß wir in der Tat in verschiedenen größeren Lazaretten und Garnisonen zahntechnisch ausgebildete Aerzte

1“

haben, die diesem Gebiete vorstehen. Der Herr Abgeordnete hat dann darauf hingewiesen, wie wichtig es wäre, der Zahnpfleg im Kriege obzuliegen. Dieser Meinung sind wir auch. Wir haben zu diesem Zwecke in unseren Formationen Zahnärzte für den Krie⸗ eingestellt; der Bedarf an solchen Zahnärzten ist vollständig gedeckt. Aber es soll gründlich geprüft werden, was auf diesem Gebiete weiter iu geschehen hat. Diese Versicherung kann ich dem Herrn Ab⸗ geordneten geben.

Meine Herren, wenn ich nun zusammenfassend auf das eingehe was die Herren Vorredner hier vorgebracht haben, so haben ja woh sämtliche Herren sich mit den Mißhandlungen in der Armee beschäftigt Ich habe jedes Jahr sehr eingehend über diesen Gegenstand gesprochen. Sie alle wissen, wie sehr ich diese Mißhandlungen verurteile und daß 8 ich sie für einen Krebsschaden in der Armee halte, und ich glaube, Sie sind auch überzeugt sogar der Herr Abgeordnete Bebel hat Jdü. dieser Ueberzeugung Ausdruck gegeben —, daß in allen Stellen in der Armee dieselbe Meinung über die Schädlichkeit dieser Mißhandlungen vorherrscht. Um es zahlenmäßig deutlich zu machen, daß diese Minung in der Armee vorhanden ist und daß sie Früchte getragen hat, möchte ich die Zahlen derjenigen Personen, die bestraft sind, und der Personen, die gemißhandelt sind, im Jahre 1904 und im Jahre 1906 mit einander vergleichen. Im Jahre 1904 sind bestraftwegen Mißhandlung Untergebener 509 Unteroffiziere, im Jahre 1906 305. Es hat also die Zahl sich um mehr als 200 vermindert. Wenn Sie bedenken, daß in der preußischen Armee sich ungefähr 70 000 Unteroffiziere befinden, so ist das ein unendlich kleiner Prozentsatz. Mißhandlungen an Mann⸗ schaften haben stattgefunden im Jahre 1904 1572, im Jahre 1906 780. Also auch hier ist die Zahl um die Hälfte zurückgegangen, ein Beweis, daß seitens der Vorgesetzten mit aller Strenge auf diesem Gebiete vorgegangen wird. Wir haben in Preußen ungefähr 3100 Kompagnien, Schwadronen, Batterien oder andere gleichwertige 8 Formationen, sodaß also noch etwa 2300 derartige Formationen übrig bleiben, in denen Mißhandlungsfälle nicht nachgewiesen sind. Diese Zahlen reden eine deutliche und für uns sehr angenehme Sprache. Wenn immerhin noch einige Mißhandlungsfälle vorkommen, so ist das zu bedauern, namentlich dann, wenn sie brutaler Natur sind. Aber auch hier ist eine Besserung eingetreten; denn die brutalen Miß⸗ handlungen sind auf 4 im Jahre 1906 zusammengeschrumpft. Ich möchte den Herrn Abg. Bebel dahin korrigieren, daß ich in meiner Rede vor drei Jahren nicht gesagt habe, wir werden alle diese Mißhandlungen aus der Welt schaffen, sondern ich habe gesagt: wir werden die brutalen Mißhandlungen aus der Welt schaffen, und dieser Meinung bin ich noch heute. Wenn selbst Herr Abg. Bebel sagt, er könne verstehen, wenn einem eine Ohrfeige gegeben wird, so wird er auch verstehen, daß alle die kleinen Mißhandlungen, die nun einmal nach unserm Strafgesetz unter Mißhandlungen fallen, nicht vollständig aus der Welt verschwinden können. Ich glaube, damit wird jedermann, der das Leben kennt, einverstanden sein.

Herr Abg. Dr. Müller (Meinigen) hat nun einige Fälle von Mißhandlungen vorgebracht, auf die ich nicht näher eingehen kann, weil das Material noch nicht in meinem Besitze ist. Im übrigen gebe ich gern zu, daß auch uns manche Urteile nicht gefallen und wir sie nicht verstehen. Ich möchte aber glauben, daß das auch bei manchen Zivilurteilen der Fall ist. (Sehr richtig!) Man kennt die Akten nicht, man weiß nicht, welchen Eindruck der Angeklagte macht, man kennt eine Menge Nebenumstände nicht, die auf die Richter ein⸗ gewirkt haben. Ich glaube aber nicht, daß man in allen llen, wo man der Sache nicht näher steht, nun berechtigter Weise einerseits von einer brutalen Verurteilung oder andrerseits von einer Verur⸗ teilung der Vergehen an sich überhaupt wird reden können, die nicht der Sühne entspreche. Ich glaube, daß man in dieser 8 Richtung durchaus vorsichtig sein muß. Aber auf eins möchte ich hinweisen. Ein Unteroffizier, der mit einigen Mo- naten Gefängnis bestraft wird und mit Degradation, hat eine Strafe erlitten, die zweifellos eine sehr harte ist; denn sie wirft ihn aus seiner Karriere heraus, und er kann das Ziel, das er sich gesteckt hat, nicht erreichen. Was das für einen Mann, zumal wenn er längere Zeit gedient hat und verheiratet ist, bedeutet, brauche ich hier nicht auszumalen. Es ist neulich auch durch unsere Zeitungen die Mitteilung gegangen, daß ein französischer Offizier, um seine Leute besser reiten zu lehren, ihnen ein Halsband umgebunden hat und ihnen den Sattel mit Nägeln hat beschlagen lassen. Dieser Mann ist ich zitiere hier aus dem „Petit Journal“ vom 10. April 1907 von seinem kommandierenden General bestraft worden mit 14 Tagen Arrest, eine Strafe, die der Kriegsminister verschärft hat auf 30 Tage Arrest. Meine Herren, ein solcher Offizier würde zweifellos bei uns vor ein Kriegsgericht kommen und würde nicht mehr im Dienst behalten werden. Ein derartiger Fall ist mir wenigstens aus meiner ganzen Dienstzeit noch nirgends jemals zur Kenntnis ge⸗ kommen.

Meine Herren, ich habe hier auch ein Buch des He⸗

Er schreibt auf Seite 41 seines Buchs einen sehr

4 i den Herren von der sozialdemokratischen Partei zur besonderen

empfehlen möchte. Er spricht über die Mißhandlungen Uns aber bietet gerade diese Form der disziplinaren

ab Gewalt⸗

gerade wegen ihrer in der Armee begründeten Not⸗

wie wenig die Notwendigkeit mäßig nachgewiesen beec. vpebenzentß . ich Ihnen zahlen⸗ ein ausgezeichnetes Mittel, den Militarismus rund höchst erfolgreich zu bekämpfen, immer breitere Massen Gehas. gegen ihn aufzupeitschen, das Klassenbewußtsein in solche Kreise hineinzutragen, die ihm sonst noch nicht oder viel schwerer zu⸗ gänglicher gemacht sein würden. Meine Herren, wenn das richtig ist, dann müßte man also an⸗ nehmen, daß die hier im Reichstage von den Sozialdemokraten vorgebrachten Beschwerden über Mißhandlungen weniger dazu dienen sollen, sie zu bekämpfen, als um Agitation zu machen. (Sehr richtig! rechts, Unruhe und Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Meine Herren, wenn Sie derartige Motive nicht haben, so bekämpfen Sie derartige Ausführungen, bekämpfen Sie derartige Bücher. (Zuruf des Abg. Bebel: Das haben wir auch auf unseren Parteitagen getan.) Dann also setzen Sie das mit Erfolg fort, Herr Bebel. (Große Heiterkeit.) Meine Herren, ich möchte nun kurz den Fall berühren, den der Herr Abg. Müller (Meiningen) vorgetragen hat, den Fall eines Rechts⸗ anwalts bei der Kontrollversammlung. Ich kenne den Fall nicht so namentlich nicht in seinen Konsequenzen, die nachher zu einer st rteren