1907 / 275 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Nov 1907 18:00:01 GMT) scan diff

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den Postanstalten und Zritungsspeditruren für Selbstabholer auch die Expedition SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

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der Hentschen Neichsanzeigers 8 und Königlich Preußischen Ataatsanzeigern Berlin SW., Wilhelmstraßte Nr. 32.

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen ꝛc. 1“

Deutsches Reich. 8 Exequaturerteilung. 1““ Bekanntmachung, betreffend Erweiterung des Fernsprechverkehrs.

Anzeige betreffend die Ausgabe der Nummer 47 des Reichs⸗ gesetblatts.

6“ . Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Charakterisierung von

rchivaren zu Archivräten und die Verleihung des persön⸗

lichen Ranges als Räte vierter Klasse an diese. Uerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung des Enteignungs⸗ lechts 8 die Aachener Kleinbahngesellschaft, Mttiengefellschaft in Aachen.

Erlaß, betreffend die neuen Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei⸗ und Unterbeamtenstellen.

vage e, betreffend die Ausgabe der Nummer 43 der Preußischen

Erste Beilage:

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Genehmigung von Aenderungen

der Satzungen der Schleswig⸗Holsteinischen Landschaft.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

m dem Pfarrer Alfred Kobel zu Rixdorf, dem emeritierten Peastor Karl SeAc zu Zlldeshen, bisher in Hoheneggelsen, Kreis Marienburg i. Hannover, und dem Lotsenkommandeur olf Wunderlich zu Danzig⸗Neufahrwasser den Roten dlerorden vierter Klasse . Landesbaurat Fritz Tiburtius zu Danzig und er Simon Lipmann zu Berlin den Königlichen

Kronenorden dri

8 ritter Klasse, 3 dem Bahnmeister ehe Klasse a. D. Ernst Siegener zu Fra dem Kreischausseeverwaltungskommissionssekretär rins Wolff zu Soldin, dem Zimmermeister Joseph en ehn und dem Rentner Albert Serno, beide zu Rirdorf, 8 döniglichen Kronenorden vierter Klasse, . em pensionierten Militärmusikdirigenten Ferdinand artill e zu Sondershausen, bisher im Mansfelder Feld⸗ f illerieregiment Nr. 75, dem Regierungskanzlisten, Kanzlei⸗ retär Prinz zu Cassel und dem Kirchenvorsteher, Altsitzer Ludwig Look zu Groß⸗Justin im Kreise Kammin das Kreuz es Allgemeinen Ehrenzeichens sowie 1 e dem 11“ Hein ch Anders zu Nieder⸗ Fartmannsdorf im Kreise Sagan, dem Polizeiwachtmeister 8 riedrich Hartwig zu Naugard, dem pensionierten Eisen⸗ bahnzugführer Augußs Hendrich zu Hannover, den pensionierten Eisenbahnlokomotivführern Hermann Mum⸗ melthey zu Stendal und Wilhelm Siebecke zu Soltau, dem pensionierten Eisenbahnweichensteller Wilhelm Eudzok zu Nendza im Kreise Ratibor, dem pensionierten isenbahnbremser Andreas Hennigs zu Hannover, 8. pensionierten Polizeisergeanten Ernst Graf zu Witten⸗ Kerg, den Maurerpolieren Neinhold Manig und d arl Müller, beide zu Lochwitz im Kreise Krossen, m Zimmermann Ernst Rothe zu Rixdorf, dem alkulationsbeamten Emil Beyer, dem Stellmacher Wil⸗ Im Hoffmann, dem Tischler Bruno Clauder, dem rbeiter Ernst Altmann, sämtlich zu Görlitz, dem Wiesen⸗ . er Johann Torner zu Seedanzig im Kreise Ortelsburg, Nen Tischler Engelbert Heider zu Ziegenhals im Kreise derisse, dem Eisenbahnoberwagenputzer Ferdinand Räther, bah Eisenbahnvorschlosser Ferdinand Brühn, dem Eisen⸗ bäönsatller Gustav Starck, sämtlich zu Berlin, und dem Alenbahnmaschinenputer Albert Selling zu Potsdam das

gemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Deutsches Reich.

Konsul von Mexiko Victor Sperling in Leipzig ens des Reichs das Exequatur erteilt worden.

ist n dem

b Bekanntmachung, etreffend Erweiterung des Fernsprechverkehrs.

56 Fernsprechverkehr zwischen Berlin und 8 dem bayerischen Orte Nittenau, den Orten des Reichstelegraphengebiets: Kr. G n, und Wörbzig

1

Berlin, Mont

ist eröffnet worden. Die Gebühr für ein gewöhnliches espräch bis zur Dauer von 3 Minuten beträgt: 1“ im Verkehr mit den genannten Orten je 1 b Berlin C., den 17. November 1907. WT“ 11““

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 47

des Reichsgesetzblatts enthält unter Nr. 3388 den Staatsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche

und Belgien wegen Herstellung von Eisenbahnverbindungen zwischen Löwen und Aachen sowie zwischen Malmedy und Stavelot, vom 15. 8 1903.

Berlin W., den 18. November 1907. Fise. . Postzeitungsamt.

rüer.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Fideikommißherrn der freien Minder⸗Standesherrschaft Neuschloß ꝛc. Grafen Bolko von Hochberg, Freiherrn zu Fürstenstein das neu errichtete Erbtruchseßamt im Herzogtum Schlesien für seine Person und die im Besitze von Neuschloß nachfolgenden Mitglieder seiner Familie ꝛc. zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Archivar, Archivrat Dr. de Boor in Schleswig den Charakter als Geheimer Archivrat und den nachgenannten Archivaren und Archivräten den per⸗ sönlichen Rang der Räte vierter Klasse zu verleihen: Dr. von flugk⸗Harttung in Berlin, Dr. Warschauer in Posen, Pi Hoogeweg in Hannover, Dr. Arnold in Berlin, Dr. Karge in Königsberg, Dr. Wutke in Breslau, Dr. Theuner in Muͤnster, Dr. Redlich in Düsseldorf, Dr. Liebe in Magdeburg, Dr. Paczkowski in Berlin, Dr. Küch in Marburg, Dr. Krumbholtz in Münster, Dr. Richter in Koblenz, Dr. Merx in Münster und Dr. Erhardt in Berlin.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: infolge der von der 11“ u Erfurt getroffenen Wahl den Ersten Bürgermeister Heer Stadt, Oberbürgermeister Dr. Schmidt in gleicher Amts⸗ eigenschaft auf fernere zwölf Jahre und infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Preußisch⸗Stargard getroffenen Wahl den Kommerzienrat Goldfarb baselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Preußisch⸗Stargard auf fernere sechs Jahre zu bestätigen.

Auf den Bericht vom 26. d. M. bestimme 2c unter entsprechender Abänderung Meines Erlasses vom 24. März 1897 (Min.⸗Bl. S. 95), daß künftig die Archivare bei den Königlichen Staatsarchiven bis zur 5 der Gesamtzahl zu Archivräten charakterisiert und Mir, sofern sie eine zwölsahricge Archivdienstzeit zurückgelegt haben, zur Verleihung des persön⸗ lücee Ranges als Räte vierter Klasse vorgeschlagen werden dürfen.

Berlin, den 30. Oktober 1907.

Wilhelm R. von Bethmann Hollweg.

An den Vizepräsidenten des Staatsministeriums.

Auf Ihren Bericht vom 2. November d. J. will Ich

Aachener Kleinbahngesellschaft, Aktiengesellschaft zu Aachen im behmans een Regierungsbezirk, welche die

8 der

Genehmigung zum Bau und Betriebe der Kleinbahnen von Walheim über Cornelimünster, Brand und Büsbach nac Stolberg, von Vicht nach Zweifall und von Vicht nach Hami erhalten hat, das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung des für diese Anlagen in An⸗ spruch zu nehmenden Grundeigentums verleihen. Die einge⸗ reichte Karte erfolgt zurück. 8 Berlin, den 6. November 1907. Wilhelm R. Breitenbach. öffentlichen Arbeiten

Ew. Hochwohlgeboren machen wir darauf aufmerksam, daß die Sesheeigsg orschriften und zwar: ..

1) Grundsätze für die Besetzung der Subaltern⸗ und Unterbeamtenstellen bei den Reichs⸗ und Staats⸗ mit Militäranwärtern vom 10. September

2) Zusammenstellung der Bestimmungen über die Be⸗ setzung der Subaltern⸗ und Unterbeamtenstellen bei den Kommunalbehörden usw. mit Militäranwärtern von 1901

am 1. Oktober 1907 außer Kraft getreten und durch die neuen Grundsätze für die Sise der mittleren, Kanzle und Unterbeamtenstellen

I. bei den Reichs⸗ und Staatsbehörden,

II. bei den Kommunalbehörden usw. mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins vom 20. Juni 1907, mit Geltung vom 1. Oktober 1907, er⸗ setzt worden sind.

Die in Buchform erscheinenden Grundsätze sind durch den Buchhandel zu beziehen; Ew. Hochwohlgeboren wird anhei gegeben, sich wegen Beschaffung der erforderlichen Exemplare an die Königliche Hofbuchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn hierselbst SW., Kochstraße, zu wenden. Im übrigen bemerken wir ergebenst, daß die neuen Grundsätze auch im „Zentralblatt für das Deutsche Reich“ 1907, Seite 317/350 veröffentlich worden sind.

Berlin, den 31. Oktober 1907.

Der Finanzminister. Der Minister des Innern. Im Auftrage: In Vertretung:

Foerster. von Bischoffshausen. An die Herren Oberpräsibenten und Regierungs⸗ präsidenten und an den Herrn Dirigenten der

Ministerial⸗, Militär⸗ und Baukommission.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.

Der bisherige Oberlehrer am Gymnasium in Greifswald Privatdozent Dr. Friedrich Giese ist zum Lehrer des Türkischen am Seminar für orientalische Sprachen in Berlin und

der ordentliche Seminarlehrer Rothkähl am Schullehrer⸗ seminar in Bütow zum Präparandenanstaltsvorsteher und Ersten Lehrer an der Präparandenanstalt in Rummelsburg worden. der Techni Hoch

Dem Privatdozenten an der Technischen Hochschule zu Berlin Dr. Martin Kallmann ist das Prädikat Professor beigelegt worden.

Am evangelischen Schullehrerseminar zu Osnabrück ist der Lehrer Esk vom Präparandenkursus in Weener,

am Schullehrerseminar zu Bederkesa der bisherige Präparandenlehrer Brandt aus Gifhorn und

am Schullehrerseminar zu Exin der bisherige Präparanden⸗ lehrer Berg aus Rogasen als ordentlicher Seminarlehrer an⸗ gestellt worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 43

der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter Nr. 10 853 den Staatsvertrag zwischen dem Deutschen

Reiche känt.esal Herstelung von n- zwischen Löwen und Aachen sowie zwischen Malmedy und Stavelot, vom 15. August 1903. zwifch 8

Berlin W., den 18. November 1907.

Königliches Gesetzsammlungsamt. rüͤer.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 18. November.

In der am 16. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ ministers, E1“ des Staatsministeriums, Staats⸗ sekretärs des Innern Dr. von Bethmann Hollweg abge⸗ haltenen Plenarsitzung des Bundesrats wurden pie e⸗ ratungen über den Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1908 fortgesetzt. Genehmigt wurden nach den Anträgen der Ausschüsse die Etats für die Verwaltung des Reichsheeres, der Etat der Einnahmen an Zöllen, Steuern und Gebühren, die Etats des Reichsamts des Innern, der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphen⸗ verwaltung, des sowie mehrere kleinere Etats. Außerdem erklärte sich die Versammlung mit der Prägung von 20 Tasfeneece vüsverftanden

Heute hielten die vereinigten Ausschüsse des Bu⸗ für Handel und Verkehr und für Justizwesen eine Eae