Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinalangelegenheiten.
Der bisherige Oberlehrer Dr. Curt Rassek aus Striegau und der bisherige Gymnasialoberlehrer August Volkmer aus Zaborze 8 zu Kreisschulinspektoren in Kattowitz ernannt worden. -
Der Kreisassistenzarzt Dr. Gehrke aus Neufahrwasser ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreis⸗ arztbezirkes Kreis Putzig beauftragt worden. 8
Dem Privatdozenten in der medizinischen Fakultät der Universität zu Königsberg Dr. Selly Askanazy ist das Prädikat Professor beigelegt worden.
Aiichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 23. November.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Aus⸗ schüsse für Zoll⸗ und Steuerwesen und für Handel und Verkehr
owie der Ausschuß für Zoll⸗ und Steuerwesen hielten heute
““ 4 “
In der Zeit vom 1. April bis zum Schlusse des Monats Oktober 1907 sind, nach dem „Zentralblatt für das Deutsche Reich“, folgende Einnahmen des Deutschen Reichs an Zöllen, Steuern und Gebühren abzüglich der Ausfuhrvergütungen usw., sowie Einnahmen der Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung und der dachätefäsaag hese geant zur Anschreibung gelangt:
ölle 413183975 ℳ (gegen das Vorjahr + 101 804382 ℳ), Tabaksteuer 5 945 803 ℳ (+. 420 148 ℳ), Zigaretten⸗ 5— 8 943 250 ℳ (+ 2 797 732 ℳ), Zuckersteuer 655 098 ℳ (+ 2 327 639 ℳ), Salzsteuer 31 699 624 ℳ (+ 581 369 ℳℳ), Branntweinsteuer: a. Maischbottichsteuer — 7) 055 228 ℳ (— 2 689 554 ℳ), b. Verbrauchsabgabe und Zuschlag 87 340 380 ℳ († 4333 681 ℳ), c. Brennsteuer — 4 409 0422 ℳ (— 2035 972 ℳ), Schaumweinsteuer 3 547 588 ℳ (+ 226 170 ℳ), Brausteuer 27 029 399 ℳ + 3 316 154 ℳ), Uebergangsabgabe von Bier 3 052 075 ℳ . 436 224 29 Spielkartenstempel 956 138 ℳ (+ 54 835 0), Wechselstempelsteuer 10 146 980 ℳ (+ 1 110 941 ℳ), Reichs⸗ stempelabgaben: I. Ueberweisungssteuern: A. von Wertpapieren 16 394 067 ℳ Ha 2 430 846 ℳ), B. von Kauf⸗ und sonstigen Anschaffungsgeschäften 5 733 407 ℳ (— 4 468 799 ℳ), C. von Lotterielosen: a. für Staatslotterien 17 770 7655 ℳ 8 3 875 239 ℳ), b. für Privatlotterien 7 751 412 ℳ + 3 619 694 ℳ), II. Reichseigene Steuern: A. von Fracht⸗ unrkunden 9 295 013 ℳ (+ 3 568 215 ℳ), B. von Personen⸗ “ 22 10 946 622 ℳ (+ 7 687 226 ℳ), C. von Er⸗ laubniskarten für Kraftfahrzeuge 1 317 085 ℳ 274 675 ℳ), „ von Vergütungen an Mitglieder, von Aufsichtsräten 2 663 002 ℳ bh 2 396 949 ℳ), Erbschaftssteuer 14 179 658 ℳ (+ 14 066 919 ), Statistische Gebühr 959 601 ℳ (+ 115 088 ℳ), Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung 343 998 754 ℳ (+ 21 458 697 ℳ), Reichsessenbahnverwaltung 73 912 000 ℳ (+ 2 928 000 ℳ). Die zur Reichskasse gelangte Isteinnahme, abzüglich der Ausfu rvergütungen usw. und der Verwaltungskosten, be⸗ trägt bei den nachbezeichneten Einnahmen: Zölle 887929 153 ℳ + 95 719 362 ℳ), Tabaksteuer 7 224 446 ℳ (+ 859 514 ℳ), igarettensteuer 6 903 437 ℳ (+ 3 353 112 ℳ), Fagece teuer 76 702 48 ℳ (— 283 492 80 455 700 ℳ (+ 1 403 614 Mℳ), a2. Maischbottichsteuer — 5 113 909 ℳ . Iöö und Zuschlag + 4 431 272 ), c. Brennsteuer 4 409 042 ℳ — 2 035 972 ℳ), Schaumweinsteuer 3 028 570 ℳ + 114 214 ℳ), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 28 817 302 ℳ (+ 7 746 516 ℳ), Spielkartenstempel 977 034 ℳ 1 946 6), Wechselstempelsteuer 10 146980 ℳ (+.1291 662 ℳ), eeichsstempelabgaben: I. Ueberweisungssteuern: A. von Wert⸗ Feheinen 16 066 185 ℳ (s— 2382 230 ℳ), B. von Kauf⸗ und onstigen Anschaffungsgeschäften 5 616 469 ℳ (— 4 379 789 ℳ), C. von Lotterielosen: a. für Staatslotterien 17 770 765 ℳ gt 3 875 239 ℳ), b. für Privatlotterien 7 647 121 ℳ (+. 3598 037 ℳ), II. Reichseigene Steuern: A. von Fracht⸗ urkunden 9 109 114 ℳ (+ 3 496 852 ℳ), B. von Personen⸗ fahrkarten 10 727 689 ℳ (+ 7 533 481 ℳ), C. von Erlaubnis⸗ karten für Kraftfahrzeuge 1 290 743 ℳ (+ 269 181 ℳ), D. von Vergütungen an Mitglieder von Aufsichtsräten 2 609 742 ℳ (+ 2 349 010 ℳ), Erbschaftssteuer 14 179 658 ℳ g 14 066 919 ℳℳ), Statistische Gebühr 933 675 ℳ † 114 376 ℳ). EE“
ℳ), Salzsteuer Branntweinsteuer: (s— 2757 237 ℳ), 76 981 0998 ℳ
8 v11“
Der General der Infanterie von Seeckt ist auf seinen Antrag von der Führung der 8 als Vorsitzender des Verwa ttungsausschusses der Kaiser Wilhelms⸗Stiftung für deutsche Invaliden entbunden und der Generalleutnant z. D.
Graf Kanitz zum Vorsitzenden dieses Ausschusses ernannt worden. 3
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Luchs“ vorgestern in Schanghai eingetroffen. .M. Flußkbt. „Vorwärts“ ist gestern in e kiang am Nangtse Füceroffen und geht heute von dort nach 18 ab. S. M. Flußkbt. „Vaterland“ ist gestern von Lutschau se stromabwärts gegangen. 1 1
In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staatsanzeigers“ werden im Kaiserlichen Statistischen Amt zusammengestellte Nachrichten über den Stand der EE11““ im Deutschen Reiche um die Mitte des
onats Nopember 1907 veröffentlicht.
““ Oesterreich⸗Ungarn.
Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht zwei Handschreiben des Kaisers Franz Joseph, betreffend die Annahme des Entlassungsgesuchs des Grafen Dzieduszicki und die Er⸗ nennung des Ritters von Uibrahanzorlich zum Minister für Galizien.
— Im österreichischen Abgeordnetenhause brachte gestern der Eisenbahnminister ein Gesetz ein, betreffend die Sicherstellung des Baus der Unterkrainer Bahnen. Im Einlaufe befinden sich ein Dringlichkeitsantrag, betreffend die Vermehrung der umlaufenden Geldmittel und Linderung der Geldnot, sowie ein von zahlreichen Parteien unterzeichneter Dringlichkeitsantrag, betreffend eine Wiederermäßigung des Lokalbriefportos und der Telephonabonnementstarife. Das Haus setzte, „W. T. B.“ zufolge, die Verhandlung über die Dringlichkeitsanträge, be⸗ treffend Maßnahmen gegen die Lebensmittelteuerung, fort, führte sie aber auch heute noch nicht zu Ende. Vor dem Schluß der Sthung wurde eine Zuschrift des Ministerpräsidenten von Beck verlesen, in der die Enthebung des Ministers Grafen Dzieduszycki von seinem Amte und die Ernennung des Obmanns des Polenklubs Ritter von Abrahamowicz zum Minister für Galizien mitgeteilt wird. Bei Feststellung der Tagesordnung der nächsten Sitzung beantragte der polnische Sozialdemokrat Dr. Diamand, als ersten Punkt die Debatte über diese Mitteilung des Ministerpräsidenten anzusetzen. Da die letzten Wahlen gegen die Partei Abrahamowicz entschieden hätten, so könne er nicht als Vertrauensmann Galiziens im Kahinett angesehen werden. Der Antrag wurde mit 119 gegen 117 Stimmen an⸗ genommen.
— Im Ausgleichsausschuß des österreichischen Wügenehneiengausen führte der Ministerpräsident von Beck, obiger Quelle zu olge, gestern in seiner Antwort auf die An⸗ fragen Kurandes über das ungarische Ermächtigungs⸗ gesetz folgendes aus: 1
Das Ermächtigungsgesetz sei ein sogenanntes Inartikulierungs⸗ gesetz und solle die Möglichkeit bieten, daß die den Ausgleich bildenden Operate in die Landesgesetzgebung aufgenommen würden. Der Ministerpräsident wies nach, daß dieses Ermächtigungsgesetz keinen wie immer gearteten Unterschied gegenüber dem ursprünglich von der ungarischen Regierung vorgelegten Gesetzentwurf aufweise, und daß das Vorgehen der ungarischen Regierung vollkommen den von ihr übernommenen Verpflichtungen entspreche, und bemerkte ferner ausdrücklich, daß der Vertrag und die sonstigen Uebereinkommen des Ausgleichs selbst in Gesetzesform Genehmigung erhalten hätten und demgemäß in Wirksamkeit gesetzt werden würden. Die ungarische Regierung habe zwei Wege, entweder die unmittelbare Inartikulierung des betreffenden Instruments oder die Inartikulterung mittels Ermächtigungsgesetzes. Welchen Weg sie beschreiten wolle, sei eine rein innere Angelegenheit der ungarsschen Regierung, auf die dem Ausschuß keinerlei Einfluß zustehe. Der Ministerpräsident fügte noch hinzu, daß die erste Redaktion des Mantelgesetzes zur Einbeglei⸗ tung der Ausgleichsoperate genau so gefaßt gewesen sei, wie das Er⸗ mächtigungsgesetz. * 8 8 . 8
Ein Antrag Laginjas, über die Erklärung des Minister⸗ präsidenten die Debatte zu eröffnen, wurde abgelehnt. Der Ausgleichsausschuß verhandelte sodann über Artikel 20, be⸗ treffend den Viehverkehr, und vertagte die Weiterberatung auf übermorgen. 8 Der ungarische Ministerpräsident Dr. Wekerle brachte gestern im Parlament die angekündigte Gesetzesvorlage über die Genehmigung der Ausgleichsvorlagen ein. Die Gesetzesvorlage besteht nur aus einem Paragraphen.
28 In der Begründung der Vorlage wird, nach dem Bericht des die
„T. B.“, auf die parlamentarische Situation hingewiesen, welche Befürchtung erwecke, daß die fünf auf den Ausgleich bezüglichen Gesetzesvorlagen im Abgeordnetenhause nicht bis zum 1. Januar 1908 erledigt werden könnten, wodurch große volkswirtschaftliche Nach⸗ teile entständen. Infolgedessen sei die Regierung genötigt, die Ermächtigung in einer formell vom Herkommen abweichenden Form zu verlangen, um das Uebereinkommen mit Oesterreich anfangs 1908 ins Leben treten zu lassen. Jedoch werde die parlamentarische Be⸗ ratung der Ausgleichsvorlage im einzelnen fortgesetzt, damit deren Text ins Gesetzbuch aufgenommen werden könne.
— Der Quotenausschuß des ungarischen Abgeordneten⸗ hauses hat den Antrag seines Präsidenten Szell ange⸗ nommen, demzufolge die Beitragsleistung zu den gemeinsamen Ausgaben um 2 Proz. erhöht werden soll. Der Antrag des Abg. Foeldes, die gegenwärtige Quote von 34,4 Proz. beizubehalten, wurde abgelehnt.
Frankreich.
Der Senat setzte in seiner gestrigen Sitzung die Erörte⸗ rung über die Ursachen der Explosion auf der Jé6na fort.
Wie das „W. T. B.“ berichtet, hielt es der Senator Chau⸗ temps für gefährlich, der Privatindustrie auch nur einen Teil der für Kriegszwecke bestimmten Pulverfabrikation anzuvertrauen, und beantragte, die Behandlung der Kommisstonsbeschlüsse auszusetzen und sie den beteiligten Ministern wieder zugehen zu lassen, ohne sich mit den darin vertretenen Anschauungen einverstanden zu erklären. Der Berichterstatter Monis erklärte, daß keine äußere Ursache die Ex⸗ plosion verschuldet hat.
Hierauf wurde die weitere Verhandlung auf Dienstag vertagt.
— Die Finanzkommission des Senats bestätigte gestern, daß die Ergänzungskredite für 1907 außerordentlich hoch feien, und lehnte demgemäß die Bewilligung von 7 Millionen ab, von denen beinahe 3 Millionen für aus⸗ wärtige Angelegenheiten bestimmt waren.
Spanien.
Die Deputiertenkammer verhandelte gestern über den Militär⸗ und Marineetat. 5
Nach dem Bericht des „W. T. B.“ trat der Ministerpräsident Maura für den Effektivbestand des Heeres ein, der im Budget von 1908 mit 80 000 Mann angesetzt ist. Die katalonischen Abgeordneten bekämpften im weiteren Verlauf der Debatte den für Schiffsbauten aufgestellten Kostenanschlag, der ihrer Ansicht nach dem Lande zu be⸗ trächtliche Ausgaben auferlegt.
Bulgarien. Die Sobranje hat gestern einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge den Adreßentwurf zur Thronrede angenommen.
8
. Parlamentarische Nachrichten.
8 Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tags befindet sich in der Ersten Beilage.
— Der heutigen (56.) Sitzung des Reichstags wohnten
der Staatssekretär des Reichsjustigamts Dr. Nieberding und
der Staatssekretär des Auswärtigen Amts von S ei “ 8 8 “
Eingegangen sind drei weitere Interpellationen. Die Sozialdemokraten (Abg. Albrecht und Gen.) fragen den Reichskanzler, was er gegen die gegenwärtige Teuerung ¹) aller Lebensmittel, 2) der Kohlen zu tun gedenke? Eine Interpellation der Deutschkonservativen (Abgg. Arendt⸗ Labiau und Gen.) befragt den Reichskanzler, was er zu tun gedenke, um den Mißständen abzuhelfen, die sich aus dem jetzigen hohen Stande der Kohlenpreise ergeben.
Zur ersten Lesung steht der am 27. August 1907 in Berlin unterzeichnete Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und den Niederlanden über Unfallver⸗ sicherung.
Abg. Junck (nl.): Ueber den Begriff der Doppelversicherung haben bisher Zweifel bestanden, und deshalb ist es zu begrüßen, daß durch diesen Vertrag eine für alle Verhältnisse zutreffende Versicherung geschaffen wird in dem Sinne, daß das Territorialitäts⸗ prinzip durchgeführt ist, sodaß, was drüben geschieht, nach nieder⸗ ländischem, was hüben geschieht, nach deutschem Recht beurteilt wird. Eine wichtige Durchbrechung erfährt dieses Prinzip durch den Artikel 2, wonach für Beförderungsbetriebe der Sitz des Betriebes entscheidend ist. Das ist wichtig für die Schiffahrtsunternehmungen. Wenn also ein deutscher Matrose in den Niederlanden verunglückt, so fällt die Unfallversicherung zu Lasten der deutschen Versicherung. Freilich ist zur Zeit die niederländische Unfallversicherung geringer als die deutsche, denn sie bezieht sich nicht auf die Landwirtschaft und auf die Seeunfälle. Es ist aber zu erwarten, daß, bis die niederländische Gesetzgebung der deutschen nahekommt, die bisherigen Verhältnifse platzgreifen. Der Redner regt an, daß bei derartigen internationalen Verträgen die deutsche Sprache etwas mehr zu ihrem Rechte komme, auch wenn es sich um Uebersetzungen fremdländischen Textes handele. Etwas erhöhte Sorgfalt in der Handhabung der deutschen Mutter⸗
sprache sei wünschenswert, wie auch aus dem Schiffahrtsvertrage mit Montenegro hervorgehe.
(Schluß des Blattes.)
Dem Reichstage sind die am 18. Juni d. J. in Cettinje unterzeichnete Handels⸗ und Schiffahrtsühereinkunft zwischen dem Deutschen Reiche und dem Fürstentum Montenegro und der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Errichtung zweier Stiftungen aus dem Vermögen, das dem Reiche aus dem Nachlasse des am 2. Juni 1901. verstorbenen Malers Professors Gustav Müller zugeflossen ist, zu⸗ gegangen.
Der Bureaudirektor des Hauses der Abgeordneten, Geheime Rechnungsrat Plate hat eine Uebersicht über die Geschäfte des Hauses der Abgeordneten in der II. Session (vom 5. Dezember 1905 bis 7. Juli 1906) der 20. Legislaturperiode zusammengestellt. Sie besteht aus drei umfangreichen Heften, von denen das erste eine Gesamtübersicht, das zweite eine Uebersicht ü die Beratung der Gesetzentwürfe und des Staatshaushaltsetats un das dritte eine Rednerliste enthält.
Statistik und Volkswirtschaft.
8 d Ergebnisse des Heeresergänzungsgeschäfts, Herkunft un Beschäftigung der Miltkärnhtichegelchäft, Jahres 2—
Nach einer dem Reichstage vorgelegten Uebersicht über 86 und gebnisse des Heereser änzungsgeschäfts sowie über die Herkung Jahr Beschäftigung der Militärpflichtigen im Deutschen Reiche für 8 richts⸗ 1906 wurden in den W und den Restantenlisten im Be Vor⸗ jahre 1145386 Gestellungspflichtige (gegen 1105 816 in 1 jahre 1905 und 1 088 801 im Jahre 1904) nachgewiesen, dar unter ährige, (im Vorjahre 500 047) 20 jährige, 337 836 (320 949) 211 256 761 (246 719) 22 jährige und 39 580 (38 101) ältere. listen als Entschuldigung ausgebliebenen und die in den Restanten ob das unermittelt geführten Militärpflichtigen sind — gleichgültig, ist — Strasverfahren gegen sie bereits eingeleitet oder schon 2 flichtigen dabei außer Betracht gelassen. Von jenen Gestellungsp 34 172) wurden 921 (im Vorjahre 976) ausgeschlossen, 33 92 hältnisse, ausgemustert, 533 (439) wegen bürgerlicher eGründen 19 (8) als Ueberzäͤhlige und 116 032 (110 740) aus anderen Zelicher dem Landsturm überwiesen, 7572 (7852), wegen iege) aus Verdältniffe, 1802 (1021) als Ueberzählige, und 78472, (baedlicher anderen Gründen der Ersatzreserve, 80 (79), wegen zus anderen Verhältnisse, 7 (2) als Ueberzählige und 1567 (1566) 8 Gründen der Marineersatzreserve überwiesen un denahlig Geblebenen —= 219 999 (219090) au
on den letzteren wurden für das Heer 2 8
206 876) zum Dienste mit “ 8 und zwar e Truppen Trainsoldaten zu einjährigem Dienste, 192 954 (190 927) für it drei⸗ mit zweisähriger Dienstzeit, 12 76, (13428) für Truppen mft. dfür jähriger Dienstzeit — und 3158 (3457) zum Dienst ohne 1n 3144 die Marine 5758 (5536) aus der Landbevölkerung un olkerung (3221) aus der seemännischen und halbseemännischen Bev der vor ausgehoben. Außerdem sind freiwillig (einschließlich Heer Beginn des militärpflichtigen Alters Eingetretenen) in das sschul⸗ 10 833 (i. Vorj. 10 464) Einjährig⸗Freiwillige, 347 (814) Ieeenecne lehrer und Kandidaten des Volksschulamts, die nicht als Einzähr 2 Freiwillige dienen, und 40 322 (40 269) sonstige Freiwillige — 292 den letzteren 30 780 (30 585) bei Truppen mit zweijähriger und 9 e (9684) bei Truppen mit dreitähriger Diensteit —, in die Mar 8 5 6690) Einlährig⸗Freiwillige und 2827 (2791) sonstige Freiwillig eingetreten.
Von den 510735 (im Vorjahre 503 417) endgültig Ab⸗ seheeic hen und von den 285 416 (283 419) Tauglichen ein⸗ chließlich der wegen bürgerlicher Verhältnisse oder als Ueberzählige dem Landsturm, Ersatzreserrve oder der Marineersatz reserve überwiesenen Tauglichen waren 128 063 (i. 3 130 346) beiw. 77 073 (78 476) auf dem Lande ge⸗ boren und in der Land⸗ oder Forstwirtschaft beschäftigt, 178 059 (171 897) bezw. 103 766 (100 603) ebenfalls auf dem Lande geborenen, aber anderweit beschäftigt, 15 486 (16 305) bezw. 9 (9420) in der Stadt geboren und in der Land⸗ oder Forst⸗ wirtschaft beschäftigt, 189 127 (184 869) bezw. 95 497 094 920) in der Stadt geboren und nicht in der Land⸗ oder Forst⸗ wirtschaft, sondern anderwelt beschäftigt. Die Tauglichen machten unter den auf dem Lande geborenen und in der Land.⸗ oder Forstwirtschaft beschäftigten end gültig Akge⸗ fertigten 60,18 (im Vorj. 60,21) % aus unter den auf dem Lande geborenen und anderweit beschäftigten 58,28 (58,53) %, unter den in der Stadt geborenen und in der La 8 2 chaft be⸗
1 1 der Land. oder Forstwirtschaft be⸗ shäftigten endgültig Abgefertigten 58,63 (57,77) %, unter den in der Stadt geborenen und nicht in der Land⸗ oder Forstwirtschaft, sondern anderweit beschäftigten dagegen nur 50,49 (51,34) ter da
5 3, 0 überhaupt endgültig Abgefertigten 55,88 (56,30) 51
der
Zur Arbeiterbewegu In Düsseldorf haben, Röln. Dachdeckergehilfen den U gekündigt. Sie verlangen eine auf e die Verkürzung ie Arbeiter - F“ Peef nar Arbeiterinnen der
wie die „Köln. Ztge“ mitteilt, di internehmern den geltenden Lohnta
Erhötung des Stundenlohng vonden. der Arbeitszeit von 10 auf 9¼ Stunte Zigarrensahd ue,
6 1 92 b aben, wie demselben Blakte aus Casse ge⸗ meldet wird, die Kündlgung eingere 8 ion die g forderten Lohnerhöhunger dabfeheincerescht, 1 die 1