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1 8 2 z jrektor auf solche in Preußen zur Einkommensteuer zu veranlagende Steuer⸗ Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗] han es von Lun n mit Träumen; vom Dire pflichtige Anwendung finden, die Gesellschafter einer zin Hessen zur sitzung; vorher hielten die 1 88 hang ungenkrankheiten m

Einkommensteuer veranlagten Gesellschaft mit beschränkter

vereinigten Ausschüsse für Handel des Pathologischen Instituts der Königlichen Charits in ter Haftung und eerkehr und für Justizwesen und die vereinigten Ausschüsse Berlin, Professor Dr. Orth über Feststellung der Todesursache. hisaencfäfen nesseaatedb2 asscheh dngu 1999 üf e ts für Esenbahnen, Poft unz Telegraphei war 1ae 5nssch s 18' MerF6. 5 s sen 8 üh 88 Vfflsenag S. Verkehr Sitzungen. — 8 in Preußen zur Einkommensteuer veran aagten Gesellschaft m 2 “ 5 as schränkter Haftung sinngemäß angewendet werden. 1““ G Eöag üüch 1 “ 2zhx he 190 e n Wird ein in Hessen oder Vermögenssteuer ver⸗ Die Nr. 4 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ .“ Bnbasfarhaenfchazftsc gen anlagter, im Laufe des Steuerjahres verstorbener Steuerpflichtigers versicherungsamts“ vom 15. April 1908 enthält im Grundstücke, vom 20. August 1906 für die in der 88 von Personen beerbt, die in Preußen nach § 1 des Einkommen⸗ Amtlichen Teile unter A die Bekanntmachung über Fest⸗ ordnung bezeichneten Landesteile — Provin Ostpreuße stzuergesetes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juni setzung eines Beitrags von jährlich 10 ℳ 70 ₰ seit 1907 für 8

8 sowie die zum Kreise Rosenberg gehörigen ehemaligen zur Einkommensteuer oder nach § 2 1 des Ergänzungs⸗ jede gemäß §§ 152, 153 des Seeun allversicherungsgesetzes itsch steuergesetzs in der Fassung der gleichen Bekanntmachung 8 8 8 f sicherungsgesetz

8 8 inz West⸗ zti auptämter Schömberg und Deutsch⸗Eylau der Provinz - erwerhstätige Person, ferner Rekursentscheidungen, Bescheide Nünnch — Fic Wirküng don sasch März 1908 an in Kraft “ der Tenarfast gllenger lenace dn verfan ie und Beschlüsf über folgende Gegenstände: gcsest worden ist hat dazu der Minister für,Landw it⸗ nach 1 Nachlaßanteil entfallende Teil . hessischen Einkommen⸗ Die Ffeheichnun einer Rente als „Dauerrente“ in einem s aft, Domänen und orsten im Einvernehmen neh 27 Vermögenssteuer des Erblassers insoweit zu erlassen, als der ihnen berufungsfähigen Bescheide hat keine rechtliche Wirksamkeit und Justizminister unterm 4. April 1908 die folgenden zufallende Einkommensteil nicht aus hessischem Grundbesitz oder Ge. hindert nicht eine anderweitige Feststellung der Entschädigung führungsbestimmungen erlassen: der im werbehetrieb fließt, der ihnen zufallende Vermögensteil nicht in (2218). *) ¹) Wird von einem Grundstückseigentümer die Ertellung so hat hessischem Grundbesitz oder hessischem Anlage⸗ oder Betriebskapital Zur Rechtfertigung eines Gesuchs um Wiedereinsetzung in §. 2 Abs. 2 des Gesetzes vorgesehenen Bescheinigung beantrag lmmten besteht. den vorigen Stand gegen die Versäumung ein Rechtsmittel⸗ die Kreditanstalt zu prüfen, ob die im §1 des Gesetzes bestim ter⸗ Die St v““ frit ist nicht erfordensgh daß die rechtzeitige Aubsenbunmitger serfarderaisse vorllegen. ö eattetangeensehant he. se Steuerveranlagungsbehörden der beiden diese ereinbarun z ; g, agen sind vom Eigentümer beizubringen. Gegebenenfa besenden Spmaten heedgn gsich die zur Ausführung der Art. 1 und 8 verloren gegangenen Rechtsmittelschrift unter der Bezeichnung sa9 g n sgeng 1 notwendige Aus

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st⸗ Ur.e de.; 1 scheinigung dahin zu erteilen, daß das Grundstück ein land⸗ oder for 8 kunft erteilen. „Einschreiben“ bewirkt worden ist 8 wirtschaftlich genutztes Grend aß ist, und daß es von der die Be 1 Artikel 4 In dem Inhalt einer Unfa anzeige kann unter Um⸗ scheinigung ausstellenden Kreditanstalt beliehen werden darf. d, ab⸗ Vorstehende Vereinbarung tritt mit Wirkung vom 1. April 1907 ständen eine die Verjährung aueschließende Anmeldung des Als land⸗ oder forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke sin nn in Kraft. Entschädigungsanspruchs gefunden werden (2220). gesehen von Einzelgrundstücken dieser Art, alle Liegenschaften rtikel 5. Das Großherzoglich hessische Ministerium der inanzen behält

t Umfang der Versicherungspflicht von Feuerwehrbetrieben sehen, die eine ihrem Hauptzwecke nach der Land⸗ oder Forstwirtschaf 221).

kesibung hüüeg (siehe veeeeang. des emäß 85 Anwendbarkeit der Unfallversicherungsgesetze auf die in e, nach Eintragung der Verschuldungsgren daß das einer Anstalt untergebrachten Fürsorgezöglinge (2222). Abs. 2 gu ertalende Bescheinigung ii dahin ausmstelen

sich die Einholung der Genehmigung Seiner Königlichen Hoheit des 2 Großherzogs sowie beider Kammern der Stände zu dieser Verein⸗

barung vor. Berlin, den 24. Mai 1907.

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b belastend dstück bis zu ei iffermäßig anzugebenden 2e

Versicherungspflichtigkeit des Betriebs von Konsum⸗ Eö T Lingevibe

Darmstadt, den 23. September 1907 vereinen und Produktivgenossenschaflen, insbesondere solcher daß, wenn bei Feststellung dieses Betrages vorgehende Belastuta

1 (E. 8 ) Fce eg. in 1e nicht bloß vorübergehend zur heat herücchtig sind, dies in der Bescheinigung ersichtlich

“ 8 EEZTZ“ nwendung kommen (2223). machen ist. jssige

S Fünüglich hreußische Mrssherzog ich efische Erfordernis der Schriftlichkeit für die gesetzlich vor⸗ In der Bescheinigung braucht nicht immer der zar Fit nün

8 1 seschriebene entenempfänge ⸗ 6 1 —

8 z 8 inanzen schrieb Mitteilung an den Rent pfänger vor Herab Darlehnshöchstbetrag angegeben zu werden, zu dessen Fe versich s Freiherr 11“ 5277 Gnauth. he oder Aufhebung der Rente orbescheid) (2224). Umständen eine besondere Taxierung des Grundstücks erfor

Vielmehr wird es für die Prüfung der Zalcsügkeit eines Bülsh⸗ 8 . 0† . . 8 1 e Fesasane dee hfügllen dehene s, Beghherg dan. den Be hüsbesrng der hösimmungen des 1“ d1r und des enns n n ant balnsteosen ffe ncbin amugchen

ereinb 1 21 des Invalidenversicherungsgesetzes efreiung von Abgesehen von dem Falle des § 5 Abs. 4, ist zur Stellun f. 15. Sehrwar 48 hhe 1 des Hessischen Gesetzes vom der Versicherungepflicht), vom 16. März 1908, sowie ein Rund⸗ 8

— 5 chtig Antrags auf Erteilung der Bescheinigung nur der Eigentümer berlbf 9)

B B — reiben an die Vorstände der dem Reichsversi⸗ erungsamt Wird die Bescheinigung vom Amtsgericht erfordert (§ 5 Abs⸗ ie Verrinbarung ist daher in Kraft getreten, und zwar sorfcgene an unterstellten Landesversicherichg anstchtrn Ver⸗ so darf ein Fsteschescat nichs eingezogen werden. lcks auf gemäß Artikel 4 mit Wirkung vom 1. April 1907 an. sicherungsanstalten) und der zugelassenen Kasseneinrichtungen, 3) Die im Falle der Zwangsversteigerung eines Gevreütscgm beireffend die Versicherungspflicht der bei Zivilbehörder wrgbe⸗ She Gerichis geu 8 r. St.u erkellende B h weise beschäftigten Militärpersonen, vom 23. März 1908. eecnen 88 Culacge⸗ Seetcghnabich sihe 8n agge gelichkeit zu be⸗

Finanzministerium. — 1 In Ser 1 anschließenden Revisionsentscheidung wird eunigen. Rend der Königlichen Seehandlung (Preuzische Staats⸗ solgender, Grundsat ausgesprochen: Eine Cn

4 des 1sge scheidung zu ie Kost d bei d den Gericht als Kosten Ungunsten der Partei, die ein Rechtsmittel eingelegt has si Vrasesgenasätdendet dem erfucezden Geus

88 1 Verfahrens anzumelden. auch dann unzulässig, wenn infolge des Rechtsmittels die Vor⸗

scheid fgeh 5 b 49 Aaträge auf G der vus ehe chefhmes entscheidung aufgehoben und die Sache zur anderweiten Ver⸗ der Verschuldungegrenze können. nur vom Grun önig⸗ handlung 8 Freischeibung 1;öG ist, das Schieds⸗ gestellt werden (§ 9 Abs. 2). Der Antrag ist bei dem durch K

Ab hat gericht, an das die Zurückverweisung erfolgt war, ist an seine liche Verordnung bestimmien Kommissar anzubringen. Dieser

bank) sind ernannt: die Diätare Nißle, eiland, Neitzel, Bössow, Sommer, Franzisky, Voigt I., Gehrke, süchalh. Münchenberg, Kupsch zu Seehandlungskassen⸗

der S — ü b die beabsichtigte elastung sich innerhalb - “ 8 frühere Entscheidung tro ihrer Aufhebun insofern gebunden, su prüfen, 0 e2. aü erzu e Königliche Generallotteriedirektion. als es nicht zu Ungunsh der Partei, dis allef 9 Rechts⸗ fns gich. mMlataakengen. w döcgichelcaeilrit gelhenuch Bekanntmachung mittel eingelegt hatte, und vücht su Gunsten der Partei, die der Kreditanstalt übe ben zulässigen Darlehnshöchstbekrag) g

Die Erneuerungslose sowie die reilose zur sich beruhigt hatte, entscheiden darf (1335). vom Eigentümer einzufordern. Ist die Höhe der Belactung Faraa

5. Klasse der 218. Köni lich preußischen gla ur Es folgen Bescheide und Bes chlüsse, in denen folgende EE1“ n gece eseerdh d. An⸗ lotterie sind nach den 88 5 6 und 13 des Lotterieplans Sätze ausgesprochen werden: hörung der Kreditanstakt bebarf 3 Andernfals ist 5 der Anstalt zur

um 3. Mai d. J, Abends 8 Uhr, bei Verlust des versicherungsgesetzes vorgesehenen Befugnis zur Aare nun Die Entscheidung, in welcher anzugeben ist, daß sie durch die 1n nrechts einzulösen. der Invalidenrente auf die Angehörigenunterstützuneg dar § 1

er Inv des Gesetzes innerhalb einer Frist von zwei Wochen 8 tii Die Ziehung der 5. Klasse dieser Lotterie wird am hinsichtlich der unter § 45 daselbst fallenden erhöhten An⸗ Kommisfar amubri ff 6. Mai d. J., Morgens 8 Uhr, im Zi

ngenden Beschwerde angefochten werden ke uzu⸗ L. tteriegebäude Ziehungssaale des gehörigenunterstützungen Gebrauch gemacht werden (1336). der Kreditanstalt und dem Eigentümer gegen Zustellungsurkunde zurg, otteriegebäudes ihren Anfang nehmen. Di iir

29- tzunger — 8 xhmit der Verschuldungi e Einschütt In dem die Erstattung von Beiträgen gemäß 42 stellen. Ist die Genehmigung zur Ueberschreilung erdeft Gewinnnummerröllchen erfolgt am 5. Mai d. J. Rhütung ber bis 44 des Invalidenversicherungsge etzes betgefenden e. (Seng) be n g en gta nch frwctlasfm Atlaufes der Tfaebmigum Uhr. 11“ schwerdeverfahren entscheidet das Rei Sversicherungsamt auch unanfechtbar geworden ist (§ 12 Abs. 3) 119 Amts wegen zu erfeisen Berlin, den 28. April 1908. Üüüber die Anrechnung von Beiträgen, die von einem Arbeit⸗ Dasselbe gilt, wenn die zur Einlegung der Beschwerde berechtig Königliche Generallotteriedirektion 4 geber des Erstattungsberechtigten ö des Erstattungs⸗

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fahrens entrichtet worden sind (137) süetaSenzchs 5h. auf Ginlzung der ecztamtitegs aei

S 3 verfahrens entrichtet worden sind (1337). r erzichtet hat. lt dece. S. see chüährige ist 1e6, 84 Absg des Invaliden. aa Jon Gütclung der Beschemigung ist der Kredlkastit 1

8 versicherungsgesetzes fuͤr die Erhebun des Erstattungsanspruchs teilung zu machen. wel Ministerium der geistlich en, Unterrichts⸗ und rechnet stets von dem Tode des Versicherten und nicht erst von di, Genehancaeg he hargosttunde sud die Veringunieh, anets 1. edizinalangelegenheiten. hn Beeöhns. Re aa Sn der Erftattungsberechtigie Kenntnis Verschuldungsgrenze maßgebende und der darüber hinaus einzutragen Königliche Akademie der Künste. 1

B 8 8 Betrag ziffermaͤßig zu bezeichnen. Ueber⸗ Die Kosten einer zur Beibringung zu wenig erhobener 5) Eine erschöpfende Aufzählung der Fälle, in denen eine Der Bei dem stattgehabten Wettbewerb um die Stipendien Beiträge eingeleiteten, fruchtlos verlaufenen Zwangsvollstreckung schreitung der Verschuldungsgrenze zulässig ist, ist nicht mögli al 1S der Michael Beer'schen Stiftungen im Betrage von sind Kosten des Verfahrens im Sinne des § 159 Abs. 1 des Kommissar hat nach pflichtmäßigem Ermessen von Fall sn dgr Ein⸗ je 2250 ℳ zu einer einjährigen Studienreise nach Italien Invalidenversicherungsgesetzes und daher, soweit sie nicht bei entscheiden. Außer dem im § 9 nen Falle

haben die berufenen Preisrichter

Abs. 2 vorgesehe die dem Reichsversicherungsamt oder einer Rentenstelle entstehen, tragung von Erbabfindungen von Pflichtteilsherechtigten kange den den Preis der Ersten Stiftung vom Bundesstaate zu tragen (1339). Uherseiretang der Verschufrungsgrenze für zuläfft eachtrung 28 dem Maler Erich Wolfsfeld in Charlottenburg, Den Schluß machen Uebersichten über die Zahl der im S CEE““ zur 828 Grundstückh g. geboren am 27. April 1884 zu Krojanke Wes⸗ Jahre 1907 geleisteten Wochenbeiträge sowie üͤber Nenten. . 7 vernde Wertserhöhung preußen

8 82 Erteilung ) zahlungen und Beitragserstattungen der 31 Versicherungs⸗ eschcten, Ser e eimnelnes gale nat des. ag denjenigen der Zweiten Stiftung anstalten im Januar 1908 und den Erlös aus Beitrags⸗ planten Unternehmens (und die Sicherstellung der Uinfea6. dem Bildhauer Hans Klett in Charlottenburg, marken im März 1908. 1” sorgfältig zu prüfen. Auch bei bejonderen undersaumg nperkannt, gedoren am 30. Mai 1878 zu Saalfeld a. S, sesr de czamtlicht Teil enthält den Abdruckt je eines ielasshaüen, ar geemnde hüree vrsng der gelsenn geshig

8 Berlin, den 18. April 1908 ““ Erlasses der Königlich Preußischen Minister für Handel und würde, kann die Genehmigung zur Ueberschreitung der Verschul

Der Senad Sektion für die bildenden Künste. Gewerbe und des Innern vom 16. Dezember 1907 über die 1 8 Arthur Kampf. 1

en, - grenze erteilt werden. Als leitender Grundsatz ist jedoch Fethastmn Anmeldung unfallversicherungspflichtiger Gewerbebetriebe sowie daß eine Ueberschreltung nur ausn 3

1 ahmsweise und für eine be des ersteren Ressortministers vom 5. März 1908 über Ergänzung einzelne Belastung zulässig ist.

7 9 der Anweisung, betreffend das Verfahren vor den unteren Fin besonderes Augenmerk ist derauf zu richten, bdaß de 6 2 Verwaltungsbehörden (Verpflichtung sch

lich Verschuldungsgrenze hinaus eingetragenen Belastungen, zeit frelen znhr. 5 als Zeuge oder Sach⸗ schr kt sind, und daß die Ent n, die der nernd Angekommen: Fperfständiger vernehmen vhu lassen), ferner die Mitteilung Ueßh des e unke aas on Hähalbgkänütge deng st Uer zweier Reichsgerichtsentscheidungen vom 14. Oktober 1907 zu bekasten geeignet sind, vermieden wird. Die Genehm gaß die eine Erxzellenz der Staats⸗ und Justizminister Dr. und Januar 1908, wovon erstere die Frage be⸗ daher — wenn angängig — mit der Maßgabe zu erteilen, fäͤr den Beseler, von der Reise nach Südtirol. 8 handelt, wer als Unternehmer eines Eisenbahnbetriebs im I einer scharfen Tilgung unterliegen. Besonders Sinne des § 1 des Haftpflichtgesetzes anzusehen ist, letztere den Meliorationskredit ist dies zu beachten. Verzinsunga, Grundsatz aufstellt, daß bei der aftung Dritter gegenüber 8 Sallahenen Lasten sind in der Genehmigung die Verlucke 8

einem Unfallverletzten (§ 140 des Gewerbeung Fg gungsbedin

Ausdrue, 0 1 8 fallversicherungs⸗ gungen anzugeben; es ist zum ungsper n Lee 8, 151 des Unfallversicherungsgesetzes für Land⸗ und böö Mat eelaftung mit Ablauf ne Fshung orstwirtschaft) die ordentlichen Gerichte nicht an die Ent⸗ es Tilgungsplans L

Richtamtliches.

C hverpeit zu bestimmenden Zestzunth waltscht. Dle, 2. gegen

scheidung der Unfallversicherungsinstanzen über das Vorliegen einer so befristeten 8 „Zeitpunkt er von Amtsz schung

Deutsches Reic. Fines zu entschabigenden Uasanlhe gehunden sind. in di übfrwachen; er har atesen ha ena eagrnigergron um 8a. 2 Peenßemn Verlin 28 April 8 Schließlich werden noch drei über ärztliche Fragen im zu ersuchen.

; 2 2 2 25 öschung nur Reichsversicherungsamt gehaltene Vorträge veröffenklicht, und 6) Anträge auf Erteilung der Genehmigung zur Lc nmen Se ine Maje stät der Kaiser und Köni g hörten gestern zwar vom Sanitätsrat, Professor Dr. Thiem in Verschuldungggrenze sind an den RFrm ashhe zu jichten; ce üglic 2* vormittag im Achilleion auf Korfu den Vortrag des Vertreters Kotthus über den Einfluß von ÜUnfällen auf Bildung und formellen Brundstückgeigentümer gestellt werden. üglich der 8 Auswärtigen Amts, Gesandten Dr. Freiherrn von Jenisch Veränderung von Geschwülsten mit besonderer Berücksichtigung ehandlung der A un

nträge, insbesondere 8 — 2 eni 3 b 1 — rung der Kreditanstalt, d d der Bescheinie am Nachmittag die Vorträge des Chefs des Militär⸗ der Sarkom⸗ und der Krebsgeschwulst, vom Geheimen d; 1 z der Zustellung un beig kabinetts, Generals der Infanterie Grafen Ccee Mhlhrh Medizinalrat, Professor Dr. Fürbringer in Berlin über ein ge e Unanfechtbarkeit der Genehmigung gelten die zu 5

br. F. auf G ldungsgreb„ und des Vertreters des Chefs des Zivilkabinetts, Geheimen richtunggebende Punkte für die Beurteilung des Zusammen⸗ gebenen agmigusg der seberscheitang e5 . scundunge Regierungsrats von Berg. E“ r Veraufiäh

uch die Fälle, in denen eine Löschung de Inen *) Die neben den einzelnen Entscheidungen stehenden einge⸗ grenze in Frage kommen kann, lassen sich nicht im einzs

3 llen⸗ ; 8 daher hier nur fol ingewiesen werden erte nbr klammerten Zahlen geben die Ziffer an, unter welcher diese in den mng ur auf folgendes hinge igung zücht meeoc „Amtlich en Nachrichten veröffentlicht d 1 Sen die 8 111-. 3 19 6 Genehezungen niht